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Dokumentenidentifikation DE3429495C2 31.07.1986
Titel Tintennachfüllbehälter
Anmelder Pelikan AG, 3000 Hannover, DE
Erfinder Stiel, Karl-Heinz, 3004 Isernhagen, DE
DE-Anmeldedatum 10.08.1984
DE-Aktenzeichen 3429495
Offenlegungstag 13.02.1986
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.07.1986
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.07.1986
IPC-Hauptklasse B43L 25/06
Zusammenfassung Bei einem Tintennachfüllbehälter für Füllhalter oder dgl. mit einer oberen Behälteröffnung (2) zum Einführen der Feder eines Füllhalters oder dgl., einer unterhalb der Behälteröffnung (2) liegenden Entnahmekammer (1), in welche die Feder zur Aufnahme der Tinte einführbar ist, sowie mit einer getrennt ausgebildeten Vorratskammer (8), aus der durch Verkippen des Behälters Tinte in die Entnahmekammer (1) überführbar ist, wird die Entnahmekammer (1) seitlich neben und außerhalb der Vorratskammer (8) angeordnet, wobei beide Kammern (1, 8) im Bereich ihrer oberen Ränder über eine Querrinne (10) miteinander verbunden sind. Weiterhin ist oberhalb von Vorratskammer (8), Querrinne (10) und Entnahmekammer (1) ein diese gemeinsam überspannender Dachraum (11) vorgesehen, in den die Behälteröffnung (2) einmündet. Es können auch mehrere Vorratskammern (8, 8') vorgesehen sein, die dann insbesondere gleichmäßig radial um die Entnahmekammer (1) herum verteilt angeordnet sind.








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