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Dokumentenidentifikation DE3517578A1 20.11.1986
Titel Kastenförmiger Transportbehälter aus Metall
Anmelder Amme, geb. Junga, Renate;
Stagars, geb. Trakies, Dagmar, 3300 Braunschweig, DE
Vertreter Gralfs, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 3300 Braunschweig
DE-Anmeldedatum 15.05.1985
DE-Aktenzeichen 3517578
Offenlegungstag 20.11.1986
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.11.1986
IPC-Hauptklasse B65D 90/14
IPC-Nebenklasse B60P 1/64   B65D 25/22   B65D 6/00   B60P 7/13   

Beschreibung[de]

Renate Amme Dagmar Stagars

geb. Junga geb. Trakies Okeraue 8 Bevenroder Str. 90A 3300 Braunschweig 3300 Braunschweig Kastenförmiger Transportbehälter aus Metall Die Erfindung bezieht sich auf einen kastenförmigen Transportbehälter aus Metall nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Transportbehälter der gattungsgemäßen Art sind als international genormte Behälter bekannt und als Standardbehälter mit 10' bzw.

20' Länge üblich. Zum Verladen dieser Transportbehälter sind jeweils fahrbare oder feste Brücken bekannt, die mit speziellen Ladegeschirren versehen sind, die zum Transport der Behälter in Kupplungselemente eingreifen, die an den vier Ecken an der Oberseite des Transportbehälters vorgesehen sind und die gleichzeitig zum Verriegeln aufeinandergestapelter Transportbehälter dienen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen kastenförmigen Transportbehälter zu schaffen, der für wesentlich geringere Transportvolumina ausgelegt ist und den Aufbau einer Transportkette mit üblichen Fahrzeugen ermöglicht, die nur einer wenig aufwendigen Ausrüstung bzw. Umrüstung bedürfen, wobei zum Handhaben weiter allgemein verfügbare Geräte benutzbar sein sollen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 herausgestellten Merkmale.

Zweckmäßige Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht und im nachstehenden im einzelnen anhand der Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Transportbehälters.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt längs der A-A in Fig. 1.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linie B-B in Fig. 1.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht in Richtung des Pfeiles C in Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf eine Riegelplatte.

Der in Fig. 1 perspektivisch dargestellte Transportbehälter 2 ist als länglicher Quader mit einer Länge L, einer Breite B und einer Höhe H ausgebildet, wobei die Länge L wenigstens der doppelten Breite B entspricht. Die Länge L kann beispielsweise so gewählt werden, daß der Behälter noch quer auf der Ladefläche eines LKW geladen werden kann, für die eine maximale Breite von 2,5 m vorgeschrieben ist. Der Behälter kann dann so ausgeführt sein, daß in ihm beispielsweise nebeneinander zwei Normpaletten mit einer Breite von 1,2 m untergebracht sein können. Die Breite B kann beispielsweise so gewählt werden, daß eine Tiefe innerhalb des Behälters von 0,8 m entsprechend der Normtiefe einer Palette erreicht wird.

Der Transportbehälter nach Fig. 1 ist als Behälter mit einem festen Deckel Lt, einer festen Längswand 6 und zwei festen Stirnwänden 8 ausgebildet. Die zweite Längswand ist offen und kann durch einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Deckel 10 verschlossen werden, gegebenenfalls ergänzt durch eine gleichfa1ls um eine horizontale klappbare Wand 12. Der Behälter ist vorzugsweise mit einer Rahmenkonstruktion beispielsweise aus Profilen ausgebildet, die jeweils mit Blechen beplankt ist. Der gesamte Behälter ruht auf zwei kastenförmigen Trägern 14, 16, die sich unter den Langseiten erstrecken. Diese Träger können U-Profile sein, die mit ihren freien Schenkelenden mit der Unterseite des Rahmens des Behälters verbunden sind.

In dem kastenförmigen Träger 14 an der Vorderseite in Fig. 1 sind Eingriffsöffnungen 18 für die Gabel eines Gabelstaplers vorgesehen. Bei einer Breite, die im wesentlichen der Tiefe einer Normpalette entspricht, sind in dem gegenüberliegenden Träger 16 in dem dem Träger 14 zugewandten Steg entsprechende Eingriffsöffnungen vorgesehen. Der Träger 16 kann aber auch mit durch gehenden Eingriffsöffnungen versehen sein. Im Bereich der Eingriffsöffnungen 18 ist der Boden des Behälters zweckmäßig an der Unterseite mit Versteifungsrippen versehen.

Im Bereich der Schmalseiten 8 ist in den kastenförmigen Trägern eine Riegelanordnung 20 vorgesehen, die mit Riegelplatten 22 zusammenwirken, die auf dem Transportfahrzeug vorgesehen sind.

Der die offene Seite des Behälters abschließende Deckel 10 ist bei der dargestellten Ausführungsform unter den starren Deckel 4 des Transportbehälters einschiebbar-. Einzelheiten sind in Fig. 2 dargestellt. Am oberen Rand der Schmalseiten 8 ist auf der Innenseite eine Führungsschiene 24 angeordnet, in die der Deckel 10 mit einem Führungsstift bzw. einer Führungsrolle 26 eingreift. An der offenen Seite ist weiter eine Auflagerolle 28 vorgesehen, auf der der Deckel 10 im Bereich der offenen Wand aufruht und auf der dieser aus der senkrechten Schließstellung in die Offenstellung und umgekehrt geschwenkt wird. Die maximale Höhe des Deckels 10 ist hierbei durch die Breite B der Schmalseiten des Behälters beschränkt. Wenn die Höhe der Zugangsöffnung größer sein soll als die Breite B, muß zusätzlich an der Unterseite der bereits oben erwähnte Klappdeckel 12 vorgesehen sein, der wie der Deckel 10 um eine horizontale Achse schwenkbar ist, und zwar hier mit Scharnieren 30. Anstelle eines starren Deckels 10 könnte auch ein Rolladendeckel vorgesehen sind, wobei dann auch der untere Deckelteil 12 als Rolladendeckel ausgebildet sein könnte, der beispielsweise unter den Boden 32 des Behälters einschiebbar sein kann.

Die Riegelvorrichtung 20, die in Fig. 1 lediglich durch den Betätigungshandgriff angedeutet ist, weist, wie in Fig. 3 dar-.

gestellt, eine Riegelwelle 34 auf, die sich von der Vorderseite über den Zwischenraum zwischen den beiden Trägern 14 und 16 bis in die hinteren Träger 16 hineinerstreckt. Innerhalb der kastenförmigen Träger 14 und 16 ist die Welle 34 jeweils in Lagerböcken 36 bzw. 37 gelagert, die beispielsweise auf der Innenseite des Steges 33 des U-Profiles aufgeschraubt sein können. Jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der beiden Lagerböcke 36, 37 ist in den kastenförmigen Trägern 14, 16 auf der Welle 34 jeweils ein Drehriegel 38, 39 drehfest angeordnet, beispielsweise durch einen durch die Welle geführten Stift 40. Auf diese Weise wird über die Drehriegel 38 in Verbindung mit den Lagerböcken 36 die Welle 34 axial festgelegt.

Auf der Vorderseite, das ist im Bereich des Trägers 14, ist auf dem über den Drehriegel 38 vorstehenden Ende der Welle 34 eine Buchse 42 angeordnet, an der ein Handgriff 44 befestigt bzw.

ausgebildet ist. In der Buchse 42 ist in einem Bereich 46 ein größeren Durchmesser vorgesehen, und zwar ausgehend vom freien Ende der Welle 34. Hierdurch wird ein Ringraum 48 gebildet, in dem eine Schraubendruckfeder 50 untergebracht ist, die sich einerseits gegen den Boden 52 dieses Ringraumes abstützt und zum andern gegen eine Platte 54, die über eine Schraube 56 an dem freien Ende der Welle 34 befestigt ist. Die Buchse 42 kann gegen die Kraft der Feder in Achsrichtung vorgezogen werden.

Seitlich an der Buchse 42 sind zwei achsparallele Stifte 58 vorgesehen. Mit diesen Stiften fluchtend sind in dem Drehriegel 38 Durchgangsbohrungen 60 vorgesehen. Weitere Durchgangsbohrungen 62 sind in den Lagerböcken 36 in dem Träger 14 ausgebildet. Die Stifte 58 sind so ausgebildet, daß sie bei gegen die Kraft der Feder 50 in Achsrichtung vorgezogener Buchse 52 mit dem Drehriegel 60 in Eingriff bleiben, jedoch außer Eingriff mit dem Lagerblock 36 gelangen.

In der Stellung der Buchse 42, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, ist über die Stifte 58 der Drehriegel 38 gegen Drehen gesichert, und zwar bei symmetrischer Anordnung der Stifte 58 und der zugehörigen Bohrungen auf einer Gerade durch die Achse der Welle 34 entweder in der in Fig. 3 und Lt dargestellten Riegelstellung oder in der in Fig. 4 gestrichelt dargestellten Entriegelungsstellung.

Durch Vorziehen der Buchse 42 mittels des Handgriffes 44 kommen die Stifte 58 mit den Lagerblöcken 36 außer Eingriff. Der Riegel kann dann um 1800 geschwenkt werden. Wird in dieser Stellung dann der Handgriff losgelassen, wird über die Feder 50 die Buchse wieder auf den Drehriegel zu verschoben und die Stifte werden wieder in Eingriff mit den Bohrungen 62 in den Lagerblöcken 36 gebracht.

Die Drehriegel 38, 39 greifen in der Verriegelungsstellung mit ihrer Riegelzunge 41 durch Durchbrüche 64, 65 im Steg 33 der Träger 14, 16. Sie kommen dabei in Eingriff mit der Riegelplatte 22, die eine handelsübliche Schlitzplatte sein kann, wie sie zum Einhängen von Riegeln von Zurrungen oder dergleichen in LKW-Aufbauten bekannt ist. Eine solche Schlitzplatte oder -schiene kann auf der Ladefläche 66 eines Transportfahrzeuges aufgeschraubt werden, wobei gegebenenfalls die Schlitzschiene auch so versenkt in der Ladefläche angeordnet sein kann, daß die Oberseite mit der Ladefläche fluchtet.

Um die Riegel genau über den dafür vorgesehenen Schlitz 67, 69 in der Schlitzplatte 22 zu bringen, sind Einweiserkeile 68 parallel zu den Drehriegeln im Abstand von einer oder mehreren Teilungen der Schlitzplatte an der Unterseite der Träger 14, 16 befestigt.

Über diese in Schlitze 61, 63 eingreifenden Einweiserkeile 68, 70 wird die Lage des Transportbehälters so festgelegt, daß die.

Riegel 37,38 frei durch den dafür vorgesehenen Schlitz 64, 65 hindurchschwenken können. Über die Einweiserkeile erfolgt darüber hinaus in der Aufstandsebene eine formschlüssige Festlegung des Behälters, so daß von den Drehriegeln nur Kräfte senkrecht zur Aufstandsebene aufgenommen werden müssen.

Anstatt eines schmalen, keilförmigen Einweisers kann auch eine größerflächige Platte 70 vorgesehen werden, wie sie in Fig. 3 unter dem Träger 16 dargestellt ist. Es muß dann in der Riegelplatte 22 ein entsprechend größerer Ausschnitt vorgesehen werden.

Bei plattenförmiger Ausgestaltung verringert sich die Flächenpressung beim Aufsetzen des Containers auf eine Fläche. Auf der Riegel platte 22 liegt der Behälter mit der Unterseite seiner Träger 14 und 16 auf.

Die Drehriegel sind an den beiden Schmalseiten vorzugsweise so angeordnet, daß sie gegensinnig in die Riegelplatten eingreifen.

Die Riegelplatten können, wie gesagt, durchgehend angeordnet werden. Es ist aber auch möglich, Riegelplatten jeweils nur an den Stellen vorzusehen, an denen der Behälter Riegel aufweist.

Die oben beschriebene Anordnung mit der Klauenverriegelung über die achsparallelen Stifte 58 hat den Vorteil, daß die Verriegelung formschlüssig ist und nur durch eine vorbestimmte Reihe von Handhabungsgriffen in und außer Eingriff gebracht werden kann.

Die Verriegelung kann auch auf andere Weise vorgenommen werden, beispielsweise über federbelastete Rasten, wobei die Rasten beispielsweise Kugel- oder Schrägkeilrasten sein können. Bei Verwendung solcher Rasten kann die Schwenkbewegung der Drehriegel auch über einen gesonderten Schlüssel vorgenommen werden, der beispielsweise auf einen Vierkant am Ende der Riegelwelle aufsteckbar sein kann. Für das In- und Außereingriffbringen der Drehriegel genügt auch eine Drehung um 900. Bei der beschriebenen Klauenverriegelung könnte auch mit einem einzigen Stift gearbeitet werden.

Mit den beschriebenen Riegelmitteln können Transportbehälter der beschriebenen Art auf ihren Transportfahrzeugen befestigt werden.

Um einen Transport auch mit gestapelten Behältern vornehmen zu können bzw. gestapelte Behälter verriegeln zu können, ist auf der Oberseite der. Behälter in den Behälterecken zweckmäßig jeweils ein Riegelplatte 72 vorgesehen, wobei auch hier wieder die Riegelplatten durchgehend oder aber, wie in Fig. 1 dargestellt, einzeln ausgebildet sein können.

Die Behälter können auf dem Fahrzeug mit ihrer Längserstreckung entweder quer zum Fahrzeug oder in Längsrichtung des Fahrzeuges angeordnet werden. Sie sind mittels Gabelstaplern handhabbar. Die Behälter können damit mit nahezu überall zur Verfügung stehendem Gerät auf- und abgeladen werden. Das Beladen der Behälter ist dabei unabhängig vom Transportfahrzeug, so daß sich die Be- und Entladezeiten für das Transportfahrzeug verkürzen. Die Transportbehälter können beispielsweise auch als Vorratsbehälter an Baustellen verwendet werden, wohin sie mit dem notwendigen Material gefüllt transportiert werden können.

Der Behälter kann, wie oben ausgeführt, für die Aufnahme von Normpaletten ausgebildet sein. Zweckmäßig sind Unterteilungsmittel, wie senkrechte Trennwand und Bodenträger für horizontale Böden vorgesehen. Zur Befestigung für diese Teile sind vorzugsweise an den aufrechten Wänden, am Boden und gegebenenfalls am festen Deckel innen Schlitzleisten 74, 76 zur Halterung dieser Teile vorgesehen, wie in Fig. 1 schematisch angedeutet. Diese Schlitzleisten können aufgesetzt oder aber auch direkt in den betreffenden Wandungen ausgebildet sein.

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Anspruch[de]

Ansprüche 1. Kastenförmiger Transportbehälter aus Metall mit in den Bodenecken angeordneten Kupplungselementen und rechteckiger Grundfläche, deren Länge wenigstens der doppelten Breite entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsseiten jeweils kastenförmige Träger (14,16) vorgesehen sind, in denen von wenigstens einer der Längsseiten ausgehend Eingriffsöffnungen (18) für die Gabel eines Gabelstaplers vorgesehen sind, und daß als Kupplungselemente Riegelanordnungen (20) vorgesehen sind, die mit Riegelplatten (22) am Transportfahrzeug zusammenwirken.

2. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabeleingriffsöffnungen (18) beidseitig vorgesehen sind.

3. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Riegel Drehriegel (38,39) vorgesehen sind, die mit den Riegelplatten (22) am Transportfahrzeug zusammenwirken.

Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehriegel (38,39) auf einer Welle (34) angeordnet sind, die parallel zu den Schmalseiten (8) des Behälters verlaufend in den kastenförmigen Trägern (14,16) drehbar gelagert sind.

5. Transportbehälter nach Anspruch 3 oder Lt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehriegel (38,39) in den kastenförmigen Trägern (14,16) angeordnet sind und durch Ausnehmungen (64,65) in deren Unterseite in die Riegelstellung bringbar sind.

6. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelplatten (22) Riegelschlitze (67,69) aufweisen, in die die Drehriegel (38,39) eingreifen.

7. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der kastenförmigen Träger (14,16) neben den Riegeln (38,39) Einweiser (68,70) vorgesehen sind, die in Ausnehmungen (61,62) in der Riegelplatte formschlüssig eingreifen, die neben den Riegelschlitzen (67,69) ausgebildet sind.

8. Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die Drehriegel (38,39) Drehsicherungen vorgesehen sind.

9. Transportbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Ende der die Drehriegel (38,39) tragenden Welle (34) ein Betätigungshandgriff (44) vorgesehen ist.

10. Transportbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (44) auf der Welle (34) axial verschiebbar gelagert ist und daß als Drehsicherung Klauen (58) vorgesehen sind, die zwischen dem Riegel (38,39) und einem festen Gegenlager (36,37) wirksam sind.

11. Transportbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (44) gegen eine Federkraft (50) axial verschiebbar ist.

12. Transportbehälter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Klauen achsparallele Stifte (58) an einer auf der Welle (34) axial verschiebbaren Buchse (42) des Handgriffes (44) angeordnet sind, die in Durchgangsbohrungen (60) in dem auf der Welle drehfest angeordneten benachbarten Drehriegel (38) eingreifen, die ihrerseits mit Bohrungen (62) in einem auf der gegenüberliegenden Seite des Drehriegels angeordneten Lagerbock (36) für die Welle (34) fluchten.

13. Transportbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehriegel (38,39) an den beiden Schmalseiten des Transportbehälters für entgegengesetzt gerichteten Riegeleingriff ausgebildet sind.

14. Transportbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Transportbehälters Riegelplatten (72) vorgesehen sind.

15. Transportbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Transportbehälter mit starrem Deckel (4) ausgebildet ist und in einer der Längsseitenwände mit einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Verschlußdeckel (10) versehen ist.

16. Transportbehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (10) unter den starren Deckel (4) einschwenkbar ist.

17. Transportbehälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem starren Deckel (4) seitliche Führungsschienen (24) vorgesehen sind, in die seitliche Führungselemente (26) im Bereich des oberen Randes des schwenkbaren Deckels (10) eingreifen und daß an die Öffnung angrenzend beidseitig am Behälter Führungsrollen (28) als Auflage für die schwenkbare Wand vorgesehen sind.

18. Transportbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälter am Boden und an der der Öffnung gegenüberliegenden Längswand Schlitzschienen (74,76) für die Halterung von Trennwänden vorgesehen sind.







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