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Dokumentenidentifikation DE3603879A1 06.08.1987
Titel Verfahren zur Herstellung entsorgungsfähiger Filterstäube
Anmelder Klimanek GmbH Schlacken - Schrott - Recycling und Beratung, 6680 Neunkirchen, DE
Erfinder Klimanek, Erich, Dipl.-Ing., 6680 Wiebelskirchen, DE
DE-Anmeldedatum 31.01.1986
DE-Aktenzeichen 3603879
Offenlegungstag 06.08.1987
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.08.1987
IPC-Hauptklasse C21B 3/04
IPC-Nebenklasse C04B 18/08   A62D 3/00   B09B 3/00   

Beschreibung[de]

Als Ergänzung zum Hauptpatent und seiner Beschreibung kann angeführt werden:

Filterstäube sind zur Entsorgung zu verbessern, indem ihnen CaO-, SiO2-, Fe oder andere Teilchen zugemischt werden, die die Filterstäube damit noch nicht entsorgungsfähiger machen, aber in einer solchen Mischform werden Filterstäube zu Zusatzstoffen für Prozeßschlacken, um Prozeßschlacken für Straßenbaustoffe oder anderen Verwendungen zu verbessern, wenn sie im Sinne des Hauptpatentes - wie dort angegeben - Proßesschlacken zugeführt werden.

Es ist bekannt, daß man Filterstäuben Zusatzstoffe beimischt - Wasser, Zement, auch andere -, um ihre direkte Entsorgung einigermaßen ermöglichen auch andere -, um ihre direkte Entsorgung einigermaßen ermöglichen zu können.

Unbekannt ist dahingegen, daß man Filterstäube mit CaO, SiO2, Fe oder anderen Stoffen zusätzlich vermengt, um mit einer solchen Mischung Prozeßschlacken für bestimmte Zwecke zu verbessern.

Das Hauptpatent macht alleine die Entsorgung möglich; ist aber auch gleichzeitig die Voraussetzung, um über das Zusatzpatent Prozeßschlacken nicht nur entsorgungsfähig zu machen, sondern auch für bestimmte Wiederverwendungszwecke verbessern zu können.

Die Zuführung der Filterstaubgemische in flüssigen Prozeßschlacken erfolgt wie im Hauptpatent beschrieben.


Anspruch[de]
  1. Verfahren nach Hauptpatentanspruch, dadurch gekennzeichnet, daßFilterstäuben Zusatzstoffe zugemicht werden, um Prozeßschlacken für bestimmte Verwendungszwecke verbessern zu können.






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