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Dokumentenidentifikation DE3609677A1 27.08.1987
Titel Heizschlange mit Reinigungs- und Überdruckventil
Anmelder Lubs, Wolfgang, 5000 Köln, DE
Erfinder Lubs, Wolfgang, 5000 Köln, DE
DE-Anmeldedatum 24.02.1986
DE-Aktenzeichen 3609677
Offenlegungstag 27.08.1987
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.08.1987
IPC-Hauptklasse F28G 9/00

Beschreibung[de]

Durchlauferhitzer, Heißwassergeräte oder Dampfkessel besitzen alle eine sogenannte Heizschlange, durch die das Wasser läuft und worin es aufgeheizt wird.

Solche Heißwasserschlangen verkalken und verschlammen, so daß sie in gewissen Abständen gereinigt werden müssen. Diese Reinigung ist nur möglich, wenn man ein geeignetes Mittel durch diese vorgenannte Heizschlange strömen läßt. In der Vergangenheit war dies nur möglich, wenn man durch Teilmontagen am Gerät einen Reinigungskreislauf herstellte.

Durch die neue Heizschlange mit Reinigungs- und Überdruckventil ist eine Reinigung ohne jegliche Montage möglich, da durch das Reinigungsventil eine entsprechende Flüssigkeit in das Leitungssystem injiziert werden kann. Dazu bedarf es jetzt nur noch weniger Handgriffe.

Erst wird der an jedem Gerät befindliche Wasserhaupthahn (Stadtwasser) verschlossen und dann der nächstgelegene Verbraucher (Wasserhahn) geöffnet. Dadurch ist das Leitungssystem in Richtung Verbraucher geöffnet, so daß das injizierte Reinigungsmittel die Wassersäule vor sich herschieben kann, bis genügend eingefüllt ist. Nach einer vorgeschriebenen Wirkzeit wird der Hauptwasserhahn wieder geöffnet, so daß sich das System in Richtung Verbraucher durchspülen kann, und es genügt, den Verbraucher (Wasserhahn) wieder zu verschließen, um das Gerät gereinigt und wieder betriebsbereit zu haben.

Sollte durch das injizierte Reinigungsmittel Gasbildung in der Heizschlange entstehen und durch fehlerhaftes Verhalten die Verbraucherstelle zu früh geschlossen werden, so sorgt das Überdruckventil für die nötige Sicherheit.


Anspruch[de]
Heizschlange mit Reinigungs- und Überdruckventil
  1. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß sie an ihrem Eingang einen Ventilanschluß besitzt, durch den ein Reinigungsmittel injiziert werden kann und der gleichzeitig eine Kombination mit einem integrierten Überdruckventil ist.
  2. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß Heizschlange, Reinigungsventil und Überdruckventil eine Einheit darstellen.
  3. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß Heizschlange, Reinigungsventil und Überdruckventil mehrere Teile darstellen.
  4. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Heizschlange mit Reinigungs- und Überdruckventil auch eine andere Form als die einer Schlange haben kann.
  5. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil vor dem Injektionsventil und der Heizschlange sein kann.
  6. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil hinter der Heizschlange und dem Injektionsventil sein kann.
  7. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil zwischen Heizschlange und Injektionsventil sein kann.
  8. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ventil beim Ansetzen der Reinigungspatrone automatisch öffnet und beim Absetzen automatisch schließt.
  9. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil vorher manuell geöffnet werden muß und anschließend wieder manuell geschlossen wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil einen Schraubverschluß vom Ansetzen des Behälters mit der Reinigungsflüssigkeit besitzt.
  10. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil einen Bajonettverschluß besitzt, um den Behälter mit der Reinigungsflüssigkeit anzusetzen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil eine konische Abdichtung besitzt, um den Behälter mit der zu injizierenden Reinigungsflüssigkeit anzusetzen.






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