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Dokumentenidentifikation DE3346004C2 03.09.1987
Titel Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung
Anmelder Musashi Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP;
Hitachi Denshi Engineering K.K., Ashigara-kami, Kanagawa, JP
Erfinder Kawano, Hikaru, Odawara, Kanagawa, JP;
Sato, Koji, Hiratsuka, Kanagawa, JP;
Nogi, Hiroyoshi, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter Eitle, W., Dipl.-Ing.; Hoffmann, K., Dipl.-Ing. Dr.rer.nat.; Lehn, W., Dipl.-Ing.; Füchsle, K., Dipl.-Ing.; Hansen, B., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Brauns, H., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Görg, K., Dipl.-Ing.; Kohlmann, K., Dipl.-Ing., Pat.-Anw.; Nette, A., Rechtsanw., 8000 München
DE-Anmeldedatum 20.12.1983
DE-Aktenzeichen 3346004
Offenlegungstag 05.07.1984
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 03.09.1987
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.09.1987
IPC-Hauptklasse G06K 13/16
IPC-Nebenklasse B65B 25/14   
Zusammenfassung Eine Banknotenzähl- und -Bandversiegelungsvorrichtung weist einen Banknotenstapler (12) auf, der sich an einer Stützachse (2) abstützt und dabei in Längsrichtung dieser Achse bewegbar sowie zwischen einer Lage zur Aufnahme der Banknoten und einer Lage zur Ausrichtung mit einer Bandversiegelungslage drehbar ist. Der Banknotenstapler (12) weist einen Banknotendrücker (11) auf. Die auf dem Banknotenstapler gestapelten Banknoten werden in der entsprechenden Lage des Staplers durch den Banknotendrücker eingeklemmt und im so eingeklemmten Zustand zur Bandversiegelungslage überführt, und zwar durch Veschwenken des Banknotenstaplers in die entsprechende andere Lage.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung ist aus der DE-OS 30 35 991 bekannt. Hier ist ein Banknotenstapler ohne Andrückvorrichtung auf einem schienengeführten Schlitten aus einer Aufnahmestellung in die Bandbündelungseinheit bewegbar. Bei dieser Bewegung besteht die Gefahr, daß die im Stapler befindlichen Banknoten außer Ordnung geraten und dann ein exaktes Bündeln nicht mehr gewährleistet ist.

Verschiedene andere Vorrichtungen dieser Art wurden bereits vorgeschlagen. Typisch für diese sind ein System, bei dem die Banknoten, deren Anzahl gezählt worden ist, in einer Staplereinheit gestapelt werden, wonach eine Überführung zu einem Überführungstransportband erfolgt, wodurch eine Förderung zum Bandbündelungsabschnitt erfolgt. Weiterhin umfaßt die bekannte Vorrichtung ein System, bei dem die gezählten Banknoten in einem Stapler gestapelt und im zwischen einem oberen Endlosband und einem unteren Endlosband eingeklemmten Zustand zu einem Bandversiegelungsabschnitt gebracht werden. Schließlich umfaßt die bekannte Vorrichtung ein System, bei dem die gezählten Banknoten in einem Stapler gestapelt werden, welcher seitlich und in Richtung der Banknotenabgabe offen ist. Dabei werden die Banknoten durch einen Stößel in den Bandbündelungsabschnitt gebracht. Bei all den vorgenannten Systemen werden die Banknoten während der Überführung nicht eingeklemmt, so daß ihr Transportzustand unstabil ist. Daher neigt der Stapel dazu, in Unordnung zu geraten, wenn ein Einführen in den Bandbündelungsabschnitt erfolgt. Daraus ergibt sich ein erheblicher Nachteil beim Transport und beim Bandbündelungsvorgang. Da weiterhin der Stapelteil vom Überführungsteil getrennt ist, sind eine große Anzahl von Teilen erforderlich, wodurch die Herstellungskosten erhöht und die Betriebszuverlässigkeit vermindert wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine höchstwirksame Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, die bei zuverlässiger Arbeitsweise und bei der Verwendung einer geringen Anzahl von Teilen die Papierblätter derart zu einer Bandbündelungseinrichtung fördert, daß die gestapelten Banknoten o. dgl. weder geknittert werden noch verrutschen noch während des Transportes verlorengehen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Gemäß dieser Lösung ist ein Banknotenstapler um eine Achse drehbar und entlang dieser Achse längsbewegbar und weist im Zusammenhang damit einen Banknotendrücker auf. Die im Banknotenstapler gestapelten Banknoten, die gezählt in den Stapler gelangen, werden durch den Drücker eingeklemmt und in diesem eingeklemmten Zustand zum Bandversiegelungsabschnitt gebracht, was zusammen mit dem Banknotenstapler erfolgt. Die Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung bietet die Möglichkeit, gestapelte Banknoten zu einem Bandbündelungsabschnitt zu bringen, wobei sie durch den Stapler und den Drücker gestapelt verbleiben. Da die Banknoten sich beim Transport zum Bandbündelungsabschnitt in einer Kassette befinden, besteht kein Risiko dahingehend, daß die Banknoten während des Transportes möglicherweise knittern, herausfallen oder brechen, da das Banknotenbündel extrem genau eingeklemmt ist. Da darüber hinaus der Staplerabschnitt und der Überführungsabschnitt in einer Einheit angeordnet sind, ist es möglich, die Anzahl der Teile und somit die Herstellungskosten zu reduzieren, während eine beträchtlich verbesserte Betriebszuverlässigkeit erzielt wird.

Die beschriebene Vorrichtung kann auch für andere Papierblätter verwendet werden. Außer den Dreh- und Translationsbewegungen des Staplers besteht auch die Möglichkeit, den Stapler und die Stützachse fest miteinander anzuordnen und die Stützachse selbst einer Transversalbewegung zu unterwerfen.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung des in den Zeichnungen rein schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung der Erfindung, teilweise in Schnittdarstellung, und

Fig. 2 eine Vorderansicht der Vorrichtung nach Fig. 1, teilweise in Schnittdarstellung in einer Ansicht von der rechten Seite.

In Fig. 1 und 2 bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Banknotenstaplerglied 1, das an einer im wesentlichen horizontal liegenden Stützachse 2 befestigt ist. Diese Stützachse 2 ist lose in ein Haltedurchgangsloch 1b in einer Wurzel 1a des Staplergliedes 1 eingesetzt. Die Stützachse 2 weist eine Längsrippe 2a auf, die verschiebbar in eine mit dem Durchgangsloch in Verbindung stehende Führungsausnehmung 1c eingreift. So kann das Staplerglied 1 zusammen mit der Stützachse 2 gedreht werden, während eine Längsverschiebung entlang der Achse 2 durch den Eingriff der Rippe 2a in der Führungsausnehmung 1c möglich ist.

Ein Staplerstück 3 ist im wesentlichen aufrecht auf einem im wesentlichen L-förmigen Staplerblock 1d befestigt, welcher Block am oberen Ende des Banknotenstaplergliedes 1 vorgesehen ist. Auf der Innenfläche des Staplerstückes 3 ist eine konkav gekrümmte Papierblattaufnahmefläche 3a ausgebildet. Ein Solenoid 5 ist an einem Stützglied 4 befestigt, welches an der Seite des Staplergliedes 1 vorgesehen ist. Eine Kolbenstange 6, die betriebsmäßig zum Solenoid 5 gehört, ist an einem ersten Arm 7 befestigt, der drehbar im wesentlichen mit der Mitte eines zweiten Arms 8 verbunden ist, welcher seinerseits drehbar mit einem Ende des Stützgliedes 4 verbunden ist. Gleicherweise ist ein dritter Arm 9 drehbar an einem Ende des Stützgliedes 4 angeschlossen. Ein Drücker 11 mit einer konvex gekrümmten Papierblattdrückfläche 10 ist drehbar an den anderen Enden des zweiten und dritten Armes 8, 9 angeschlossen. Ein Banknotenstapler 12 besteht aus einem Staplerglied 1 und dem Staplerstück 3. Die Banknoten 13, von denen in Fig. 1 und 2 nur eine dargestellt ist, sind übereinander geschichtet und im gekrümmten oder abgebogenen Zustand zwischen dem Staplerstück 3 und der Drückfläche eingeklemmt.

Ein drehbares Zahnrad 14 ist einstückig mit der Stützachse 2 ausgebildet. Eine Führungsscheibe 15 ist ebenso einstückig mit der Wurzel 1a des Staplergliedes 1 verbunden. Das Zahnrad 14 kämmt mit einem Wendezahnrad 17, welches betriebsmäßig mit einem elektrischen Wendemotor 16 verbunden ist. Nach der Betätigung des elektrischen Wendemotors 16 wird das Staplerglied 1 in Richtung der Pfeilmarkierung A über das Wendezahnrad 17 und das drehbare Zahnrad 14 verschwenkt.

Eine Überführungseinheit 18, die als Einrichtung für das Hin- und Herbewegen des Staplers 12 entlang der Stützachse 2 wirkt, ist unterhalb des Staplers 12 befestigt und weist ein Paar von Böcken 19, 20 auf, die die vorgenannte Stützachse 2 tragen, sowie ein Paar von vertikal beabstandeten Führungsstangen 21, 22.

Ein Schieber 23 ist hin- und herverschiebbar auf den Führungsstangen 21, 22 befestigt, wobei die Verschiebung in Richtung der Doppelpfeilmarkierung B erfolgt. Die Führungsstange 21 greift verschiebbar in eine Ausnehmung 24 ein, die im oberen Teil des Schiebers 23 ausgebildet ist. Die Führungsstange 22 greift verschiebbar in ein Verschiebedurchgangsloch 25 ein, welches am unteren Teil des Schiebers 23 ausgebildet ist. Ein Verbindungsglied 27, welches ein Paar von Führungsrollen 26 trägt, ist vorstehend an einer Seitenfläche des Schiebers 23 ausgebildet. Diese Führungsrollen 26 liegen an beiden Seiten der Führungsscheibe 15 an, so daß letztere zwischen den Führungsrollen 26 liegt. Der untere Teil des Schiebers 23 ist mit einer Stangenverzahnung 28 versehen, die mit einem Zahnrad 30 eines antreibenden Elektromotors 29 als Überführungsantriebsquelle kämmt.

Hinsichtlich der vorbeschriebenen Konstruktion wird nun der Betrieb der Banknotenstapel- und Bandbündelungsvorrichtung beschrieben. Ganz zu Beginn wird der Wendeelektromotor 16 aktiviert, so daß das Staplerglied 1 in Richtung der Pfeilmarkierung C gedreht wird, was über das Wendezahnrad 17 und das sich drehende Zahnrad 14 erfolgt, so daß das Staplerglied 1 auf diese Weise aus einer in ausgezogenen Linien in Fig. 1 dargestellten ersten Lage, in der es in einer Bandversiegelungsanlage sich befindet, in eine in Fig. 1 durch strichpunktierte Linien dargestellte zweite Lage verschoben wird, in der es zur Aufnahme der Banknoten bereit ist. In diesem Zustand werden die Banknoten 13, welche eine Banknotenzähleinheit (nicht dargestellt) durchlaufen haben, nachfolgend durch ebenso nicht dargestellte Zulieferungsrollen aus der Richtung D dem Staplerstück 3 zugeführt, wo sie gestapelt werden. Wenn die Anzahl der Banknoten 13 einen vorbestimmten Wert erreicht hat (üblicherweise 100), erfolgt eine diesbezügliche Feststellung durch einen entsprechenden Sensor (nicht dargestellt), welcher dann an das Solenoid 5 ein Ausgangssignal abgibt. Daraufhin wird das Solenoid durch das entsprechende Ausgangssignal aktiviert und im Zusammenhang damit die Kolbenstange 6 in Richtung des Pfeiles E zur gleichen Zeit gedrückt, wie die Drückfläche 10 aus der Banknotenloslaßstellung zur Banknotendrückstellung mittels der Arme 7 bis 9 gedrückt wird, wie dies durch die Pfeilmarkierung F angegeben ist. So werden die im Staplerstück 3 gestapelten Banknoten 13 im aufeinandergeschichteten Zustand zwischen der Aufnahmefläche 3a des Staplerstückes 3 und der Drückfläche 10 eingeklemmt.

Wenn das Klemmen der Banknoten 13 zwischen Staplerstück 3 und Drückfläche 10 durch einen Klemmsensor (nicht dargestellt) erfaßt wurde, wird vom Klemmsensor ein Ausgangssignal abgegeben, durch welches der Wendeelektromotor 16 aktiviert wird. Mit der Drehung des Wendemotors 16 wird das Staplerglied 1 mittels des Zahnrades 17, des Zahnrades 14, der Stützachse 2, der Rippe 2a und der Führungsausnehmung 1c verschwenkt und dadurch von der in strichpunktierten Linien dargestellten zweiten Lage in die in Fig. 1 durch ausgezogene Linien dargestellten ersten Lage verschoben. Wenn das Staplerglied 1 auf diese Weise in eine im wesentlichen aufrechte Lage verschoben wurde, wird der antreibende Elektromotor 29 aktiviert. Mit der Drehung des antreibenden Elektromotors 29 wird der Schieber 23 mittels des Zahnrades 30 in Richtung der Pfeilmarkierung G in Fig. 2 verschoben. Somit wird das Staplerglied 1 auf der Stützachse 2 in Richtung der Pfeilmarkierung G bewegt, und zwar über die Führungsscheibe 17, die zwischen den Führungsrollen 26 eingeklemmt ist und aufgrund des Eingriffs zwischen der Rippe 2a und der Führungsausnehmung 1c. Auf diese Weise werden die Banknoten 13 im durch das Staplerstück 3 und die Drückfläche 10 eingeklemmten Zustand zu einer an sich bekannten Bandbündelungseinheit (nicht dargestellt) überführt, wo das Banknotenbündel einer Bandversiegelung unterworfen wird, d. h. mit einer Banderole versehen wird. Nach Beendigung des Bandbündelungsvorganges wird das Solenoid 5 durch ein Bandbündelungsendsignal abgeschaltet, so daß der Klemmzustand beendet wird. Der antreibende Elektromotor 29 wird in umgekehrter Richtung angetrieben, so daß der Schieber 23 sich in die entgegengesetzte Richtung zur Pfeilmarkierung bewegt und in seine Ausgangslage zurückgebracht wird. Gleichzeitig wird der Wendeelektromotor 16 in Umkehrrichtung betrieben, und so das Staplerglied 1 in die in Fig. 1 in strichpunktierten Linien dargestellte Lage zurückgebracht, in der dieses Staplerglied 1 bereit ist, das nächste Banknotenbündel einzuklemmen.


Anspruch[de]
  1. 1. Banknotenzähl- und Bandbündelungsvorrichtung, mit einem Banknotenstapler, einer Banknotenzähleinheit und einer Bandbündelungseinheit, sowie einer Überführungseinrichtung zum Überführen eines gezählten Banknotenstapels zur Bandbündelungseinheit, wobei der Banknotenstapler als Überführungsorgan entlang einer im wesentlichen horizontalen Achse zwischen einer Banknotenaufnahmestellung und der Bandbündelungseinheit bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Banknotendrücker (11) am Banknotenstapler (12) befestigt ist, daß der Banknotenstapler (12) durch eine Dreheinrichtung (14-16) zwischen einer ersten Lage, in der dieser für die Aufnahme der Banknoten bereit ist, und einer zweiten Lage drehbar ist, in der diese mit der Bandbündelungslage ausgerichtet ist, und daß der Banknotendrücker (11) die gezählten Banknoten im gestapelten Zustand einklemmt, wenn sich der Banknotenstapler (12) in der genannten ersten Lage befindet.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Banknotendrücker (11) ein plattenförmiges Teil ist, welches in Richtung auf die Innenseite des Banknotenstaplers konvex gekrümmt ist.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Banknotendrücker (11) über einen eine Vielzahl von Armen (7, 8, 9) umfassenden Gelenkmechanismus mit einen Solenoid (5) verbunden ist, welches hinsichtlich der Bewegung des plattenförmigen Gliedes (10) zwischen einer Banknotendrücklage und einer Banknotenloslaßlage bewegbar ist.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Banknotenstapler (12) auf einer im wesentlichen horizontalen Stange (2) drehbar und längsverschiebbar ist.
  5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinrichtung ein auf der Stange (2) befestigtes Zahnrad (14), ein weiteres mit diesem Zahnrad kämmendes Zahnrad (17) und einen antreibenden Elektromotor (16) umfaßt, der die Zahnräder antreibt.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Banknotenstapler (12) eine Führungsplatte (15) befestigt ist, die verschiebbar auf der Stützachse (2) angebracht ist, daß weiterhin ein Schieber (23) die Führungsplatte (15) einklemmt und daß ein sich drehendes Zahnrad (30) mit einer Zahnstange (28) des Schiebers (23) kämmt und dieses Zahnrad (30) mit einen antreibenden Elektromotor (29) in Verbindung steht.






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