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Dokumentenidentifikation DE2908089C2 18.02.1988
Titel Dauerkalender
Anmelder Lane, Ronald S., Plainsboro, N.J., US
Erfinder Lane, Ronald S., Plainsboro, N.J., US
Vertreter Menges, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 8000 München
DE-Anmeldedatum 02.03.1979
DE-Aktenzeichen 2908089
Offenlegungstag 19.06.1980
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.02.1988
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.02.1988
IPC-Hauptklasse G09D 3/04

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Dauerkalender der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Ein Grundproblem, das bei solchen Dauerkalendern auftritt, ist das Monatslängenproblem, d. h. der Dauerkalender soll für Monate mit einer Länge von 28, 29, 30 und 31 Tagen geeignet sein. Außerdem ist es bei den meisten Monaten erforderlich, die vertikalen Datumsäulen zu verstellen und manche von ihnen so einzustellen, daß die Länge des Monats berücksichtigt wird. Dabei ist es aber erforderlich, die Datumsäulen an dem Hauptkörper so festzuhalten, daß sie ungeachtet der Position des Hauptkörpers nicht herunterfallen können. Trotzdem sollen sie aber leicht entfernbar sein, damit sie mit einem Minimum an Kraftaufwand und ohne Zerlegen des Dauerkalenders oder Entfernen desselben aus seiner normalen Betrachtungsposition an dem Hauptkörper umgeordnet werden können.

Aus der US-PS 3 01 553 ist ein Dauerkalender bekannt, bei dem die Datumsäulen zwar leicht umgeordnet werden können, ebenso leicht aber auch vom Hauptkörper herunterfallen können.

Aus der US-PS 22 91 703 ist ein Dauerkalender bekannt, bei dem zwar die Datumsäulen nicht vom Hauptkörper herunterfallen können, bei dem jedoch das Monatslängenproblem nicht gelöst ist, denn die Datumsäulen tragen sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite die gleichen Datumsbeschriftungen, die aber auf der Rückseite, mit Ausnahme bei einer Datumsäule, eine Zeile tiefer gesetzt sind. Ungeachtet dessen, ob ein Monat, 28, 29, 30 oder 31 Tage aufweist, zeigt dieser bekannte Dauerkalender immer dieselbe Anzahl von Tagen, nämlich 31.

Aus der DE-OS 26 48 312 ist ein Dauerkalender bekannt, bei dem die Datumsäulen ebenfalls nicht vom Hauptkörper herunterfallen können, bei dem aber ebenfalls das Monatslängenproblem nicht gelöst ist, obgleich bei den entsprechenden Datumsäulen bei der Rückseitenbeschriftung die entsprechenden Tage weggelassen worden sind. Bei diesem bekannten Dauerkalender müssen zwei Datumfelder benutzt werden, damit mit "23/30" bzw. "24/31" beschriftet sind, wenn Monate mit 30 oder 31 Tagen dargestellt werden sollen, bei denen der erste Tag des Monats nicht auf einen Sonntag fällt. Darunter leidet die Übersichtlichkeit, denn ein und dasselbe Feld zeigt zwei verschiedene Kalendertage an.

Aus der US-PS 40 75 774 ist ein Dauerkalender der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschriebenen Gattung bekannt, bei dem das Monatslängenproblem gelöst ist, ohne daß doppelt beschriftete Datumfelder benutzt werden müssen. Bei diesem bekannten Dauerkalender, sind aber die Datumsäulen dünne, schmale, bandförmige Schieber, die in enge Schächte eingeführt werden müssen, was eine gewisse Fingerfertigkeit erfordert, wenn die Schieber beim Umstellen des Dauerkalenders bewegt und dabei nicht beschädigt werden sollen. Außerdem muß dieser Dauerkalender zum Umstellen in die Hand genommen werden, kann also nicht in seiner normalen Betrachtungsposition bleiben.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Dauerkalender, der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art das Monatslängenproblem auf andere Art zu lösen und dabei die Handhabbarkeit des Dauerkalenders zu vereinfachen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Bei dem Dauerkalender nach der Erfindung ist das Monatslängenproblem dadurch gelöst, daß das letzte Datum bei wenigstens einer Datumsäule eingestellt werden kann. Der Dauerkalender nach der Erfindung, der ein unteres umdrehbares Endstück hat, nämlich das "31"-Stück, kann mit Ausnahme des Monats Februar sämtliche übrigen elf Monate des Jahres korrekt und übersichtlich anzeigen. Das Problem, Datumfelder doppelt beschriften zu müssen, wird bei dem Dauerkalender nach der Erfindung dadurch vermieden, daß jede Datumsäule an dem Hauptkörper mittels einer Aufhängevorrichtung in zwei verschiedenen Höhen befestigbar ist, im Bedarfsfall also eine Zeile tiefer gehängt werden kann, und daß das untere Endstück wenigstens einer der Datumsäulen mittels einer Haltevorrichtung an dieser Datumsäule umdrehbar befestigt ist. Das bedingt nicht nur niedrige Herstellungskosten, sondern erleichtert auch die Handhabung des Dauerkalenders beträchtlich, denn die Datumsäulen können von dem Hauptkörper leicht entfernt und wieder an demselben aufgehängt werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden den Gegenstand der Unteransprüche.

In der Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 2 können dadurch, daß an drei Datumsäulen jeweils mittels einer Haltevorrichtung das untere Endstück umdrehbar befestigt ist, sämtliche Monate des Jahres genau angezeigt werden, ohne daß doppelt beschriftete Datumfelder erforderlich sind oder die einfache Handhabbarkeit beeinträchtigt wird.

In der Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 8 können die Datumsäulen auch dann nicht vom Hauptkörper herunterfallen, wenn der Dauerkalender nach vorn geneigt wird.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische, teilweise auseinandergezogene Vorderansicht, in der eine vertikale Datumsäule in von ihrer Schiene abgezogener Position und ein Monatsanzeigeteil in herausgezogener Position oberhalb eines Monatsfaches gezeigt sind,

Fig. 2 eine vergrößerte Querschnittansicht des Dauerkalenders von Fig. 1 auf der Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine vergrößerte, teilweise weggebrochene Schnittansicht ähnlich der von Fig. 2, die die vertikale Datumsäule von der Schiene abgehoben zeigt,

Fig. 4 eine Rückseitenansicht des Hauptkörpers, wobei die Stütze des Dauerkalenders in eingeklappter Position ist,

Fig. 5 eine vergrößerte, teilweise weggebrochene Schnittansicht auf der Linie 5-5 von Fig. 4, die die Stütze mit strichpunktierten Linien in ausgeklappter Position zeigt,

Fig. 6 eine Querschnittansicht ähnlich der von Fig. 2, in welcher sich die Stütze in eingeklappter Position befindet und welche den Hauptkörper in nach vorn gekippter Position parallel zum Boden zeigt,

Fig. 7 eine Ansicht einer im Querschnitt halbkreisförmigen Schiene,

Fig. 8 eine Ansicht einer Schiene, von der ein erster Teil einen Winkel von 45° mit Rückwand bildet,

Fig. 8a eine Ansicht ähnlich der von Fig. 8, die eine an den Seitenwänden befestigte eckige Schiene und die entsprechende Nut in der Datumsäule zeigt,

Fig. 8b eine Ansicht ähnlich der von Fig. 8a, die eine abgewandelte Ausführungsform zeigt,

Fig. 8c eine Ansicht ähnlich der von Fig. 8a, die eine runde Schiene und die zugeordnete passende Nut zeigt,

Fig. 8d eine Ansicht ähnlich der von Fig. 8c, die eine abgewandelte Ausführungsform zeigt,

Fig. 9 eine abgewandelte Ausführungsform aus Kunststoff,

Fig. 10 eine vergrößerte Teilquerschnittansicht ähnlich der von Fig. 9, die den Stand der Technik zeigt,

Fig. 11 als Einzelheit das abnehmbare Endstück einer Datumsäule und dessen Zusammenbau mit der Datumsäule,

Fig. 12 eine Schnittansicht auf der Linie 4-4 in Fig. 11,

Fig. 13 eine Teilschnittansicht, die einem Teil der Darstellung von Fig. 3 gleicht und einen der Halter für den Kalender zeigt,

Fig. 14 als Einzelheit eine weitere Ausführungsform des abnehmbaren Endstücks einer Datumsäule und dessen Zusammenbau mit der Datumsäule,

Fig. 15 einen Teil einer Datumsäule mit einem daran drehbar befestigten Endstück,

Fig. 16 eine Ansicht ähnlich der von Fig. 15, in welcher das Endstück im Uhrzeigersinn um 90° gedreht worden ist,

Fig. 17 eine Ansicht ähnlich denen der Fig. 15 und 16, in welcher das Endstück um 180° gedreht worden ist,

Fig. 18 eine Schnittansicht auf der Linie 18-18 in Fig. 15, und

Fig. 19 eine Querschnittansicht ähnlich der von Fig. 2, die aber eine andere Schienenkonstruktion zeigt.

Fig. 1 zeigt einen Dauerkalender 10, der hauptsächlich aus einem Hauptkörper 12, vertikalen Datumsäulen 26a-26g und einer Stütze 16 besteht.

Der Hauptkörper 12 hat einen oberen Teil 18, der ein Monatsfach 20 enthält, das mehrere Monatsanzeigeteile 22 aufnimmt. Die Monatsanzeigeteile tragen jeweils eine Markierung 22a von zwei Monaten auf jeder Seite 23.Diese beiden Monate sind mit einer Unterseite nach oben so angeordnet, daß nur ein lesbarer Monat gleichzeitig durch das Anzeigefenster des Monatsfaches 20 angezeigt wird. Die Monatsanzeigeteile 22 können so umgeordnet werden, daß der geeignete Monat angezeigt wird. Der obere Teil 18 trägt außerdem fest Wochentagmarkierungen 24.

Von dem oberen Teil 18 führen eine linke Seitenwand 25 und eine rechte Seitenwand 28 nach unten, die einen Datumsäulenbereich 30 innerhalb eines unteren Teils 32 begrenzen. Der Datumsäulenbereich 30 wird hinten durch eine Wand 34 begrenzt.

In dem Datumsäulenbereich 30 erstreckt sich eine Schiene 36, an der die Datumsäulen 26a, 26b, 26c, 26d, 26e, 26f und 26g in ausgewählter Weise und lösbar aufgehängt werden. Jede Datumsäule trägt vier Datummarkierungen, die in ihrem Zahlenwert von dem vorangehend und von dem nachfolgend angezeigten Datum auf dieser Datumsäule um sieben getrennt sind. Die Datumsäulen haben jeweils zwei nach hinten offene Nuten 72, so daß wenigstens zwei Höhenpositionen für jede Datumsäule möglich sind.

An der Wand 34 und zu dem oberen Teil 18 hin ist entweder die mit einer Randleiste versehene Schiene 36 angeordnet, wie es in Fig. 1 dargestellt ist, oder es sind zwei Schienen 36&min; vorgesehen, wie es in Fig. 19 dargestellt ist, denen drei Nuten 72&min; zugeordnet sind. Gemäß Fig. 3 besteht die Schiene 36 aus einem horizontalen Teil 38, der sich nach außen und rechtwinklig zu der Wand 34 erstreckt. Der Teil 38 wird durch eine obere Fläche 40 und eine untere Fläche 42 begrenzt. Der horizontale Teil 38 hat eine Achse 43, die zu der Wand 34 rechtwinklig ist. Von dem horizontalen Teil 38 aus erstreckt sich ein vertikaler Teil 44 nach oben, der parallel zu und mit Abstand von der Wand 34 angeordnet ist und zu dem horizontalen Teil rechtwinkelig ist. Der vertikale Teil 44 wird durch eine innere Fläche 46, eine äußere Fläche 48 und eine obere Fläche 50 begrenzt. Der vertikale Teil 44 hat eine Achse 51, die zu der Achse 43 des horizontalen Teils 38 rechtwinkelig ist.

Der Hauptkörper 12 wird auf der Rückseite durch eine Rückwand 52 begrenzt, die eine Öffnung 54 für einen Haken zum Aufhängen des Dauerkalenders 10 hat (Fig. 13). In der Rückwand 52 ist außerdem ein Ausschnitt 56 für einen weiteren unten näher erläuterten Zweck vorgesehen.

Der in den Fig. 1 und 2 für die Datumsäulen 26a-26g gezeigte Aufbau wird am Beispiel einer drehbaren Haltevorrichtung 26&min; für ein unteres Endstück 26&sec; beschrieben, das an der Datumsäule 26c mittels einer Schraube 62 und einer Druckfeder 64 festgehalten wird. Die dargestellte besondere Ausführungsform weist eine Rippe 66 auf, die in der Datumsäule gebildet ist (Fig. 6). Verschiedene weitere Haltevorrichtungen 26&min; sind im einzelnen in den Fig. 11, 12 und 14-18 gezeigt und unten ausführlicher erläutert.

In der Rückseite 70 jeder Datumsäule 26a-26g sind wenigstens zwei Nuten 72 gebildet. Die Nuten 72werden gemäß den Fig. 3 und 6 durch eine horizontale Fläche 74 begrenzt, die sich von der Rückseite 70 aus nach innen erstreckt. Dann erstreckt sich eine vertikale Fläche 76 nach oben, die an einer oberen horizontalen Fläche 78 endigt, welche zu der horizontalen Fläche 74 parallel ist. Die Fläche 78 erstreckt sich auf einer kurzen Strecke nach außen zu der Rückseite 70 hin. Dann geht eine parallele, der Rückseite 70 gegenüberliegende, kurze vertikale Fläche 80 nach unten, von der eine weitere parallele, der Fläche 78 gegenüberliegende kurze horizontale obere Fläche 82 ausgeht. Die Fläche 82 ist zu den Flächen 78 und 74 parallel und erstreckt sich nach außen zu der Rückseite 70. Die Flächen 74 und der untere Teil der Flächen 76 und 82 bilden einen Schlitz 88, und die Flächen, zu denen der obere Teil der Flächen 76, 78, 80 gehört, bilden einen Kanal 89.

Die Breite zwischen den parallelen vertikalen Flächen 76, 80, ist mit "X" bezeichnet und trägt die Bezugszahl 84 (Fig. 2). In ähnlicher Weise ist der Abstand zwischen der vertikalen Fläche 80 und der parallel gegenüberliegenden Rückseite 70 als Breite "Y" bezeichnet und trägt die Bezugszahl 86. Weiter wird der Abstand zwischen den parallel gegenüberliegenden horizontalen Flächen 74, 82 als Breite "Z" bezeichnet und trägt die Bezugszahl 87.

Die vorstehend beschriebene Schiene 36 bildet im Querschnitt einen rechten Winkel. Die Breite X reicht aus, um den vertikalen Teil mit Paßsitz, aber nicht übermäßig fest aufzunehmen. In derselben Weise reicht die Breite Y aus, um die Länge der Fläche 42 des horizontalen Teils 38 der Schiene 36 aufzunehmen. Wenn die Datumsäule auf die Schiene 36 aufgesetzt oder von ihr abgenommen werden soll, wird die geeignete Nut 72 ausgewählt, und die Schiene 36 wird in der Nut 72 aufgenommen. Der Winkel reicht aus, um die Schiene 36 stets festzuhalten, und zwar auch in der in Fig. 6 gezeigten Position, in welcher der Hauptkörper 12 in einer horizontalen Vorwärtslage zum Boden ist.

Verschiedene Konstruktionsüberlegungen müssen beachtet werden, damit diese Konstruktion richtig arbeitet. Zu diesen Überlegungen gehört die Tatsache, daß die Schiene 36 mit einer Randleiste versehen ist. Es könnte sich aber auch um ein einziges gerades oder gekrümmtes Teil handeln, solange der Endteil, der am weitesten von der Rückseite 70 entfernt ist, in einer Winkelrichtung endigt, die von der senkrechten Achse 43 nach oben führt. Weiter kann dieser Winkel in der Aufwärtsrichtung aus naheliegenden Gründen nicht kleiner als 90° sein. Die praktischeren Konstruktionen werden aus einer Einheit aus zwei Elementen bestehen, wie sie dargestellt ist, oder aus einem auf dem Kopf stehenden keilförmigen Element, das mit der Rückseite im wesentlichen ein Trapezoid bildet, oder aus einem horizontalen Element und dann einem keilförmigen Element, dessen innere Fläche sich diagonal aufwärts erstreckt. Eine weitere mögliche Konstruktion wäre ein gekrümmtes Sehnenteil, das einem Teil einer Unterlegscheibe ähnelt. Alle diese Konstruktionen sind geeignet, solange die vertikalen Datumsäulen 26a-26g leicht an dem Hauptkörper 12 festgehalten und bei Bedarf leicht entfernt werden können. Weiter können die Datumsäulen auf der Schiene 36 in einfacher Weise horizontal verschoben werden.

Die Fig. 10 zeigt eine herkömmliche Schienen- und Nutkombination, welche anschaulich macht, wie leicht die Datumsäulen von der Schiene 36&min; herunterfallen, wenn der Dauerkalender nach vorn gekippt wird.

Fig. 8a zeigt eine Schiene 36a, die an den Seitenwänden 25 und 28 (nicht dargestellt) und nicht an der Wand 34 befestigt ist. Die Nut 72a gleicht der Nut 72, mit der Ausnahme, daß die Abmessungen nicht ebenso kritisch sind. Es ist lediglich erforderlich, daß die Nutöffnung ausreichend breit ist, damit die Schiene 36a eingeführt werden und an der Innenfläche der Nut oder an der gesamten Innenfläche in Anlage kommen kann. Ein Teil der Fläche 80a und ein Teil der Fläche 46a der Schiene 36a sind schattiert, um die Stelle zu zeigen, an welcher die Berühung zwischen den beiden Flächen erfolgt, wenn die Datumsäule nach vorn gekippt wird. Durch diese Berührung wird das unerwünschte Herabfallen der Datumsäulen von der Schiene während des Kippvorganges verhindert.

Fig. 8b zeigt eine Abwandlung dieser Konstruktion dahingehend, daß die Schiene 36b einen Parallelepipedquerschnitt hat, wobei sich die Fläche 46b nach oben und zu der Wand 34 hin erstreckt. Die Nut 72b hat eine innere Fläche 80b, die zu der Fläche 46b der Schiene 36b im wesentlichen parallel ist. Wiederum sind die Anlageteile der Fläche 46b und der Fläche 80b, die sich treffen, wenn der gesamte Dauerkalender nach vorn geneigt wird, schattiert gezeigt, um die Berührungsfläche deutlich zu machen.

In einer ähnlichen Weise zeigt Fig. 8c eine zylindrische Schiene 36c, die zwischen den Seitenwänden 25 und 28 befestigt ist. Die Nut 72c hat einen oberen Teil, der wie ein Abschnitt eines Nutzylinders geformt ist und eine Fläche 80c hat, die insgesamt dem Teil 46c der äußeren Fläche der Schiene 36c entspricht. Diese Teile sind ebenfalls schattiert, wie es oben erwähnt worden ist, um diejenigen Flächen zu zeigen, welche sich berühren, wenn der Dauerkalender nach vorn geneigt wird.

Fig. 8d zeigt eine Schiene 36d, die die Gestalt eines Abschnittes eines ringförmigen Körpers hat, der zwischen den parallelen Wänden 25, 28 angeordnet ist. Die Nut 72d hat einen oberen Teil mit einer Fläche 80d, welche insgesamt der Fläche 46d der Schiene 36d entspricht. Wenn der Dauerkalender nach vorn geneigt wird, kommen die schattierten Flächen 80d und 46d in gegenseitige Anlage.

Es hat sich gezeigt, daß bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen die Ausrichtung der (schattierten) Anlageflächen in jedem Fall dafür sorgt, daß die Datumsäulen 26a-26g am Herabfallen gehindert werden, wenn der Dauerkalender 10 nach vorn gekippt wird. Insbesondere weist wenigstens ein Teil der Anlagefläche an der Schiene (d. h. die Fläche 46a, 46b, 46c oder 46d) nicht nach oben (d. h. sie ist entweder parallel zu der Wand 34 oder weist wenigstens teilweise nach unten). Dieses Ergebnis wird im Stand der Technik (vgl. Fig. 10) nicht erreicht, da dort die Schiene 36&min; keine derartige Anlagefläche hat. Das wird gewährleistet, wenn dieser Teil Flächennormalen (die von der Fläche weggerichtet sind) ohne aufwärts gerichtete Komponent hat.

Ein ähnliches Ergebnis wird erzielt, wenn sich die Schiene 36 von der Datumsäule nach hinten erstreckt und eine untere Randleiste hat und wenn die Nut in dem Hauptkörper 42 gebildet ist, solange die Anlageflächen die oben angegebene Beziehung haben.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen werden jeweils die Datumsäulen entfernt oder umgeordnet, indem einfach ein Finger am unteren Ende des Endstückes 26&sec; angesetzt wird und mit dem Finger nach oben gedrückt wird, bis die Datumsäule herausfällt. Gleichzeitig verhindert die Konstruktion, daß die Datumsäulen herausfallen oder gelöst werden, wie es oben erwähnt worden ist, was ziemlich oft erfolgt, wenn der Dauerkalender geändert oder für einen möglichen Kauf untersucht wird.

Dank der Leichtigkeit und Einfachheit, mit der die Datumsäulen entfernt werden können, muß nur ein Minimum an Datumsäulen zu irgendeiner Zeit umpositioniert werden, um den Dauerkalender 10 auf einen neuen Monat einzustellen, da der Rest der Datumsäulen auf der Schiene 36 nach links oder nach rechts verschoben wird.

Die Stütze 16 wird gemäß Fig. 4 durch eine obere Wand 110, eine linke Seitenwand 100, eine untere Wand 108 und eine rechte Seitenwand 104 begrenzt. Nahe dem oberen Ende der Stütze 16 ist eine Durchgangsbohrung 90 gebildet, in welcher ein Drehzapfen 92 starr befestigt ist (Fig. 5). Der Drehzapfen 92 ist in einem linken Sackloch 94 aufgenommen, das in die Rückwand 52 des Hauptkörpers 12 gebohrt ist. Zwischen dem Ende des Drehzapfens 92 und dem Grund des Sackloches 94 ist eine Druckfeder 96 angeordnet. Das andere Ende des Drehzapfens 92 ist in einem rechten Sackloch 98 aufgenommen. Die Feder 96 dient dem Zweck, die Stütze nach rechts vorzuspannen, wie es am besten aus den Fig. 4 und 5 zu erkennen ist. Die rechte Seitenwand 104 ist daher in Reibungsberührung mit der rechten Seitenwand des Ausschnittes 56. Das erlaubt, die Stütze 16 innerhalb des Ausschnittes 56 in der Rückwand 52 festzuhalten, wenn sie nicht im Gebrauch ist, oder in ihrer ausgeklappten Position (Fig. 2), wenn sie als Ständer fungiert.

Die obere Wand 106 der Stütze 16 ist gekrümmt oder abgewinkelt, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Die Krümmung reicht aus, damit die Stütze 16 gedreht werden kann, endigt aber an einem Punkt, an welchem der gewünschte Ausklappwinkel zwischen der Stütze und der Rückwand 52 erreicht ist. Selbstverständlich kann die Wand sowohl abgewinkelt als auch gekrümmt sein. Die untere Wand 108 ist derart abgewinkelt abgeschnitten, daß sie, wenn die Stütze 16 ausgeklappt ist, in paralleler Anlage am Boden ist, wie es am besten in Fig. 2 zu erkennen ist. Weiter erleichtert der Schrägschnitt, daß die untere Wand 108 leichter ergriffen und gehandhabt werden kann.

Im Betrieb befindet sich die Stütze 16 normalerweise innerhalb des Ausschnittes 56, wie es in den Fig. 4 und 6 gezeigt ist. Wenn die Stütze 16 benutzt werden soll, ergreifen die Finger die Wand 108, und die Stütze wird gedreht, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, wobei sich die obere gekrümmte Wand 106 dreht und schließlich an der Innenwand 105 des Ausschnittes 56 anliegt. Die Vorspankraft der Feder 96 ist so gewählt, daß die Stütze 16 reibschlüssig an der rechten Seitenwand des Ausschnittes 56 festgehalten wird. Dieser Reibschluß ist so gewählt, daß die Stütze 16 innerhalb des Ausschnittes 56 festgehalten wird, wenn die Stütze nicht im Gebrauch ist, beispielsweise wenn die Öffnung 54 für den Haken benutzt wird, oder in der ausgeklappten Position selbst dann gehalten wird, wenn der Dauerkalender 10 angehoben wird.

Die abgewandelte Ausführungsform in Fig. 7 hat eine mit einer Lippe 200 versehene Schiene, bei welcher es sich um ein einziges gekrümmtes Teil handelt, dessen oberes Ende im wesentlichen parallel zu der Wand 34 ist. Die Nuten sind dieser Form angepaßt, was eine Haltewirkung ergibt, die der der Hauptausführungsformen im wesentlichen gleicht.

Bei der Ausführungsform von Fig. 8 erstreckt sich der untere Teil 202 der Schiene unter einem Winkel von 45° nach oben und von der Wand 34 weg, und eine obere Lippe 204 ist zu Wand 34 im wesentlichen parallel. Die Nuten sind dieser besonderen Konfiguration angepaßt und dienen im wesentlichen demselben Zweck wie die Nuten bei den Hauptausführungsformen.

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform, in welcher die Datumsäulen und die Wand 34 aus einem Kunststoff mit elastischen Eigenschaften hergestellt sind. Die Schiene 36e besteht aus einem langgestreckten zylindrischen Teil 208. Eine Nut 72e hat eine schmale Öffnung, die sich nach innen erweitert. Wegen der elastischen Eigenschaften des Kunststoffes schnappt das Teil 208 durch die Öffnung und sitzt anschließend innerhalb der Nut 72e und hält eine feste und formschlüssige Passung zwischen der Datumsäule und der Wand 34 aufrecht. Es ist möglich, eine Fingernut 214 in der unteren Wand des Endstückes 26&sec; oder des Hauptkörpers 12 anzubringen, um das Trennen zu erleichtern.

Die bevorzugten Haltevorrichtungen für die Endstücke 26&sec; sind in den Fig. 15-18 gezeigt, in welchen die Datumsäule 26c gezeigt ist, die normalerweise in der Zahl 22, 23 oder 24 endigt und an welcher eine drehbare Haltevorrichtung 26&min; vorgesehen ist. Das im Querschnitt rechteckige Endstück 26&sec; hat dieselben Querschnittsabmessungen wie die Datumsäule 26c. An seinem oberen Ende hat es eine Rippe 66.

In der vorliegenden Ausführungsform ist die Rippe 66 zwar im Querschnitt kreisförmig dargestellt, sie könnte statt dessen aber auch im Querschnitt rechteckig sein. Die Rippe 66 paßt mit einer Nut 67 zusammen, welche einen kreisförmigen Querschnitt mit im wesentlichen demselben Durchmesser und denselben Umfangsabmessungen wie die Rippe 66 hat.

Gemäß Fig. 18 hat das untere Endstück 26&sec; eine Bohrung 65, die sich von der unteren Fläche aus nach oben erstreckt, aber kurz vor der oberen Fläche der Rippe 66 endigt und einen Absatz 65&min; bildet. Von der Rippe 66 geht eine koaxiale zweite Bohrung 58 mit kleinerem Durchmesser als die Bohrung 65 aus. Eine dritte Bohrung 60, die zu der ersten und zweiten koaxial ist, erstreckt sich auf einer kurzen Strecke in die Datumsäule 26c. Eine Schraube 62 ist der Bohrung 65 angeordnet und hält eine Druckfeder 64 zwischen der inneren Fläche des Schraubenkopfes und dem Absatz 65&min; unter Druckspannung. Der Gewindeteil der Schraube 62 ist in die Bohrung 60 eingeschraubt, und die Schraube 62 kann in Aufwärtsrichtung verstellt werden, um den auf die Druckfeder 64 ausgeübten Druck zu verändern, bis die gewünschte Druckkraft erreicht ist.

Zum Betätigen der Haltevorrichtung 26&min; ist es einfach erforderlich, eine abwärts gerichtete Kraft auf das Endstück 26&sec; auszuüben und auf diese Weise die Rippe 66 aus der Nut 67 ausreichend weit herauszuziehen (vgl. strichpunktierte Stellung in Fig. 18), so daß das Endstück 26&sec; im Uhrzeigersinn um ungefähr 90° in die in Fig. 16 gezeigte Stellung gedreht werden kann. Durch Fortsetzen des Drehens um weitere 90° (vgl. Fig. 17) wird am unteren Ende der Datumsäule 26c die Leerfläche für diejenigen Tage angezeigt, denen kein Tag im Monat unterhalb des 24., beispielsweise der 31., folgt.

Der halbkreisförmige Querschnitt für die Rippe 66 ist einem rechteckigen Querschnitt vorzuziehen, da das Drehen bereits erfolgen kann, bevor das Endstück 26&sec; ganz nach unten gezogen ist, um die Rippe 66 vollständig aus der Nut 67 herauszuziehen. Das trägt zur Erleichterung der Betätigung des Dauerkalenders 10 bei.

Eine andere Haltevorrichtung für das Endstück 26&sec; ist in Fig. 19 gezeigt. Die Befestigung erfolgt dabei mit Hilfe einer im Querschnitt rechteckigen oder quadratischen Schiene 33, die von der Datumsäule 26c nach unten vorsteht, und mit Hilfe einer im Querschnitt rechteckigen oder quadratischen Führung 35, die in dem Endstück 26&sec; gebildet ist. Die Schiene 33 und die Führung 35 werden mit Preßsitz zusammengepaßt. Jedes Endstück 26a-26g ist auf seiner Rückseite leer, so daß, wenn es nicht nötig ist, eine Zahl anzuzeigen, die Leerseite angezeigt wird. Das Endstück geht daher nicht verloren, kann nicht ohne weiteres falsch angeordnet werden und hat ein gefälliges Aussehen, wenn es an der Datumsäule befestigt ist.

Bei einer weiteren Haltevorrichtung 26&min; werden eine im Querschnitt kreisförmige Rippe 39, die von der Datumsäule 26a vorsteht, und eine zylindrische Nut 41, die in dem Endstück 26&sec; gebildet ist, benutzt (Fig. 11 und 12).

Noch eine weitere Ausführungsform der Haltevorrichtung 26&min; ist in Fig. 14 gezeigt. Die Datumsäule 26a hat ein Loch 27, das einen nach oben vorstehenden Stift 27&min;, der auf dem Endstück 26&sec; mittig befestigt ist, mit Paßsitz aufnimmt. Das Endstück 26&sec; kann in die gewünschte Ausrichtung auf die Datumsäule 26a gedreht werden, um entweder seine Zahlseite oder seine Leerseite anzuzeigen. Der Stift 27&min; hält das Endstück 26&sec; fest und verhindert dessen Trennung von der Datumsäule 26a.

Selbstverständlich könnten die Endstücke 26&sec; auch durch Klebstoff, Magnete oder eine Gelenkverbindung, bei welcher eine Kugel mit Preßsitz in einem passenden Hohlraum aufgenommen ist, lösbar befestigt werden, solange das Grundprinzip der beschriebenen Haltevorrichtung verwirklicht wird.

Bei Bedarf könnte ein Dauerkalender mit nur einer Datumsäule hergestellt werden, an der ein umdrehbares Endstück 26&sec; befestigt ist. Es würde die Zahl "31" auf einer seiner Seiten tragen. Das würde für alle Monate des Jahres ausreichen, mit Ausnahme des Monats Februar, für den die Zahlen "29" und "30" immer angezeigt würden. Dieser Nachteil würde jedoch durch eine Verringerung der Komplexität und der Herstellungskosten kompensiert. Bei Bedarf könnte eine zweite Säule ein umdrehbares Endstück 26&sec; für die Zahl "30" tragen.

Es wird nun eine Reihe von Betätigungsschritten beschrieben. Es sei angenommen, daß der Monat Juni, 1976, ist und daß der Dauerkalender 10 richtig abgestützt ist, so daß dann die Monatsanzeigeteile 22 in dem Monatsfach 20 so angeordnet sind, daß die Markierung 22a "JUNI" oben und nach vorn gerichtet anzeigt. Andere Monatsanzeigeteile 22 sind hinter dem "JUNI" angeordnet und werden so aufbewahrt.

Da der erste Tag des Juni 1976 ein Dienstag ist, wird die Datumsäule 26a, die eine "1" anzeigt, an der obersten Stelle des Datumsäulenbereiches 30 angeordnet, und zwar unter der Wochentagmarkierung 24, die mit "D" (für "Dienstag") bezeichnet ist. Nacheinander werden die Datumsäulen 26b, 26c, 26d26e an den obersten Stellen des Datumsäulenbereiches 30 unter den Wochentagmarkierungen angeordnet, die mit "M", "D", "F" bzw. "S" bezeichnet sind. Die Datumsäulen 26f, 26g werden unter den Bezeichnungen "S" und "M" am Beginn der Woche angeordnet, aber mit einzelnen Leerstellen links am oberen Ende jeder dieser Datumsäulen, um festzuhalten, daß kein Datum auf diesen Datumsäulen während der ersten Kalenderwoche des Juni 1976 erscheint. Die Anordnung der beiden Nuten 72 der Datumsäulen 26f, 26g und die Anordnung der Schiene 36 gestatten das.

Da der Juni 1976 nur 30 Tage hat, wird das Endstück 26&sec; an der Datumsäule 26c umgedreht, so daß es seine Leerseite zeigt.


Anspruch[de]
  1. 1. Dauerkalender mit einem Hauptkörper (12) und mehreren lösbar daran befestigten Datumsäulen (26a-26g), von denen wenigstens eine (26c) ein unteres Endstück (26&sec;) hat, das auf der Vorderseite numeriert und auf der Rückseite unnumeriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Endstück (26&sec;) an seiner Datumsäule (26c) mittels einer Haltevorrichtung (26&min;) umdrehbar befestigt ist und daß mittels einer Aufhängeeinrichtung (36, 72) jede Datumsäule (26a-26g) an dem Hauptkörper (12) in zwei verschiedenen Höhen befestigbar ist.
  2. 2. Dauerkalender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an drei Datumsäulen (26a-26c) jeweils mittels einer Haltevorrichtung (26&min;) das untere Endstück (26&sec;) umdrehbar befestigt ist.
  3. 3. Dauerkalender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (26&min;) eine Rippe (66) an dem Endstück (26&sec;), eine mit dieser zusammenpassende Nut (67) an der Datumsäule (26a-26c), eine abgesetzte Durchgangsbohrung (58, 65) in dem Endstück (26&sec;), eine Druckfeder (64), die an dem Absatz (65&min;) der Durchgangsbohrung (58, 65) anliegt, und eine Schraube (62) aufweist, die mit ihrem Kopf an dem anderen Ende der Druckfeder (64) anliegt und mit ihrem Gewindeteil in die Datumsäule (26a-26c) einfaßt (Fig. 15-18).
  4. 4. Dauerkalender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (26&min;) aus einer im Querschnitt kreisförmigen Rippe (39) und einer mit dieser zusammenpassenden zylindrischen Nut (41) besteht (Fig. 11, 12).
  5. 5. Dauerkalender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (26&min;) aus einer Schiene (33) und einer diese mit Preßsitz aufnehmende Führung (35) besteht, die im Querschnitt jeweils rechteckig sind (Fig. 19).
  6. 6. Dauerkalender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (26&min;) einen an der Datumsäule (26a-26c) oder an dem Endstück (26&sec;) mittig befestigten und in ein entsprechendes Loch (27) einsteckbaren Stift (27&min;) aufweist (Fig. 14).
  7. 7. Dauerkalender nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängeeinrichtung eine an dem Hauptkörper (12) befestigte horizontale Schiene (36) und zwei Nuten (72) an jeder Datumsäule (26a-26g), die wahlweise mit der Schiene (36) in Eingriff bringbar sind, aufweist (Fig. 3 und 6-9).
  8. 8. Dauerkalender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (36a, 36b, 36c, 36d) eine erste Anlagefläche (46a, 46b, 46c, 46d) aufweist, von der wenigstens ein Teil nicht aufwärts gerichtet ist, wenn der Dauerkalender (10) in normaler Gebrauchsstellung ist, und daß in jeder Nut (72a, 72b, 72c, 72d) eine zweite Anlagefläche (80a, 80b, 80c, 80d ) gebildet ist, die mit der ersten Anlagefläche in Berührung bringbar ist (Fig. 8a-8d).
  9. 9. Dauerkalender nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch Seitenwände (25, 28), die an dem Hauptkörper (12) befestigt sind und an denen die Schiene (36) befestigt ist.
  10. 10. Dauerkalender nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (36) eine Lippe (200, 204) hat und daß wenigstens diese Lippe (200, 204) in den Nuten (72) aufnehmbar ist (Fig. 7 und 8).






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