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Dokumentenidentifikation DE3630169A1 10.03.1988
Titel Sicherheitseinrichtung
Anmelder Straten, Günter, 2071 Siek, DE
Erfinder Straten, Günter, 2071 Siek, DE
Vertreter Richter, J., Dipl.-Ing.; Gerbaulet, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 2000 Hamburg
DE-Anmeldedatum 04.09.1986
DE-Aktenzeichen 3630169
Offenlegungstag 10.03.1988
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.03.1988
IPC-Hauptklasse A47G 29/093
IPC-Nebenklasse F24C 15/10   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Sicherung von auf einer Standeinrichtung, wie einem Herd oder Tisch, abstellbaren Behältern wie Kochtöpfen od.dgl., gegen unbeabsichtigtes Bewegen des Behälters.

Üblicherweise werden mit heißen Inhalten gefüllte Behälter oder zur Erhitzung des Inhaltes auf Herde gestellte Kochtöpfe nicht gegen eine unbeabsichtigte Bewegung durch Anstoßen oder Anfassen gesichert. Hierdurch kommt es oftmals zu schweren Unfällen, da bei einer unbeabsichtigten Bewegung eines derartigen Behälters dieser schräggestellt werden oder umfallen kann, so daß der heiße Inhalt sich in die Umgebung ergießt und hier bei Auftreffen auf menschliche Körperteile zu schweren Verbrennungen führen kann. Insbesondere Kinder sind hier gefährdet, da diese in Unkenntnis der Gefahr oftmals versuchen, auf Herden abgestellte Kochtöpfe oder auf Tischen stehende Behälter von unten zu erreichen, um deren Inhalt einzusehen. Dabei ergießt sich aus den vielfach oberhalb der Kinder stehenden Kochtöpfen oder Behältern deren heißer Inhalt, so daß die Kinder von dem heißen Inhalt verbrüht bzw. verbrannt werden. Auch Erwachsene sind gegen derartige Unfälle nicht gefeit, da oftmals eine unbeabsichtigte Bewegung oder ein Anstoßen des Behälters oder eines den Behälter tragenden Tisches zu derartigen Unfällen führt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur Sicherung von auf einer Standeinrichtung, wie einem Herd oder Tisch, abstellbaren Behältern, wie Kochtöpfen od.dgl., gegen unbeabsichtigtes Bewegen des Behälters zu schaffen, mit der die abgestellten Behälter auch bei Beaufschlagung von Stößen, Bewegungen od.dgl. sicher gehalten werden und ein unbeabsichtigtes Entleeren in der voranstehend beschriebenen Weise nicht mehr möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird daher eine Einrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, bei der die im Schutzanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale vorgesehen sind.

Mit einer derartigen Einrichtung sind Behälter in einfachster Weise sicherbar, da der Halterungshaken in den Ösenteil eingreifend angeordnet wird und der Behälter vom Hakenteil entweder im Bereich des Behälterrandes oder eines zur Verfügung stehenden Handgriffes übergriffen wird, so daß eine Festhaltung des Behälters sichergestellt ist. Bei der Benutzung der Einrichtung wird neben der Sicherung des Behälters bei einer Anwendung an einem Herd eine Koch- bzw. Garzeitverkürzung erreicht, da durch den erhöhten Andruck der Wärmeübergang verbessert wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Haltekörper als verschlossener Hohlkörper ausgebildet ist und in einen unteren Deckelteil im Bereich des Endes des Haltekörpers ein Gewindebolzen durch eine Gewindedurchbrechung einschraubbar ist, an dessen von dem Haltekörper abgewandten Ende der Halterungshaken schwenkbar angelenkt ist.

Mit dieser Ausbildung der Einrichtung wird es möglich, die Einrichtung an Behälter jeder Höhe anzupassen, da über den Gewindebolzen eine längenmäßige Verstellbarkeit der Einrichtung gegeben ist, gleichzeitig wird durch die Verschwenkbarkeit des Haltekörpers gegenüber dem Halterungshaken noch eine zusätzliche Anpaßbarkeit an unterschiedliche Topfdurchmesser geschaffen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Ösenteil aus einem Schraubenkörper mit einem mit Außengewinde versehenen Schraubenkopf und einer topfartigen, auf den Schraubenkopf aufschraubbaren Hülse mit entsprechendem Innengewinde und mit einer im Deckelbereich ausgebildeten langschlitzförmigen Durchgreifdurchbrechung besteht. Mit dieser einfachen Ausführung des Ösenteils ist es möglich, das Ösenteil an jeder beliebigen Stelle schnell und einfach anzuordnen. Hierzu wird der Schraubenkörper, der als Holzschraube, Metallschraube oder Steinschraube ausgebildet sein kann, an der gewünschten Stelle eingeschraubt und hierauf die Hülse mit der langschlitzförmigen Durchgreifdurchbrechung aufgeschraubt. Das Ösenteil kann somit in der Platte eines Herdes, in der Arbeitsplatte neben einem Herd oder beispielsweise auf einer Tischplatte angeordnet werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Haltekörper als verschlossener Hohlzylinder ausgebildet ist und in einen oberen Deckelteil im Bereich des Endes des Haltekörpers ein kolbenstangenartig ausgeführter Steg durch eine Durchbrechung hindurchführbar ist, wobei an dem Steg an seinem vom Haltekörper abgewandten Ende ein Übergreifhaken mit etwa U- oder L-förmiger Formgebung angeformt ist, und der Steg an seinem in den Haltekörper eingeführten Ende einen gleitend im Haltekörperinnenraum geführten Kolben aufweist, der über eine Druckfeder gegen den Deckelteil des Haltekörpers abgestützt ist.

Hierbei werden mindestens zwei Ösenteile auf einem Auflegerahmen angeordnet, der beispielsweise auf einen Herd auflegbar und an diesem befestigbar ist. Mit dieser Ausführungsform kann ein Herd ohne große Schwierigkeiten und ohne Zerstörung der Herdoberfläche mit der Sicherheitseinrichtung nachgerüstet werden. Dies ist insbesondere dort von Vorteil, wo eine Zerstörung der Herdoberfläche nicht in Betracht kommt, beispielsweise in Mietwohnungen, wo der Herd mitgemietet ist. Außerdem ist oftmals die Benutzung der Sicherheitseinrichtung nur während einiger Jahre erforderlich, während nach diesem Zeitraum, beispielsweise wenn keine Kinder mehr im Haushalt sind, eine Benutzung nicht mehr erforderlich ist. In diesem Fall kann dann der gesamte Rahmen einfach abgenommen werden, ohne daß eine Zerstörung des Herdes zurückbleibt.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß mindestens zwei Ösenteile auf einer rechteckförmigen oder quadratischen Auflegeplatte, die entsprechende Kochstellenfreigabedurchbrechungen und Befestigungseinrichtungen, wie Klemmzwingen od.dgl. aufweist, paarweise angeordnet sind. Hierbei wird eine Auflegeplatte so gestaltet, daß sie den einzelnen Kochplatten entsprechende Durchbrechungen aufweist. Auf diese Weise ist die Anordnung der Ösenteile nahe bei den einzelnen Kochplatten möglich, ohne daß die Herdoberfläche hier beeinträchtigt wird. Diese Ausführungsform wird insbesondere bei Normalherden vorzusehen sein, während die voranstehend beschriebene Ausführungsform als Auflegerahmen insbesondere bei modernen Glas-Keramik- Kochfeldern Anwendung finden wird, bei denen der Heißbereich nicht so genau abgegrenzt ist, wie bei den herkömmlichen Herden.

Insgesamt ist eine Sicherheitseinrichtung geschaffen worden, mit der die Sicherung von Behältern nicht nur im Bereich von Herden, sondern auch auf Tischen od.dgl. möglich ist. Die Sicherheitseinrichtung kann auch dort Anwendung finden, wo beispielsweise Behälter mit Farben, ätzenden Flüssigkeiten od.dgl. gegen ein Umstoßen oder unbeabsichtigtes Bewegen zu sichern sind.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Einrichtung in einer senkrechten Schnittdarstellung,

Fig. 2 eine Hülse einer Einrichtung gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von oben,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform eines Hakenteiles in einer senkrechten Schnittdarstellung,

Fig. 4 eine einen Kochtopf tragende Kochplatte mit neben dieser angeordneten Sicherheitseinrichtungen in einer Seitenansicht,

Fig. 5 einen von einer Arbeitsplatte umgebenen Herd mit Anordnungsbeispielen für die Ösenteile in einer Ansicht von oben,

Fig. 6 einen von einer Arbeitsplatte umgebenen Herd mit einem darauf befestigten Auflegerahmen,

Fig. 7 den Auflegerahmen in einer senkrechten Schnittdarstellung gemäß Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 einen von einer Arbeitsplatte umgebenen Herd mit einer darauf befestigten Auflegeplatte, und

Fig. 9 die Auflegeplatte und Teile des Herdes in einer senkrechten Schnittdarstellung gemäß Linie IX-IX in Fig. 8.

Die in Fig. 1 dargestellte Sicherheitseinrichtung ist mit 100 bezeichnet und besteht aus dem Haltekörper 10, dem Hakenteil 20 und dem in den Ösenteil 50 eingehakten Halterungsteil 40. Der Haltekörper 10 ist dabei als verschlossener Hohlzylinder mit entsprechenden Deckelteilen 11a, 12a ausgebildet. Diese können eingeschraubt oder eingelötet sein. Der Deckelteil 12a weist dabei eine mit einem Innengewinde versehene Durchbrechung 12b auf, in die der Gewindebolzen 41 eingeschraubt ist, bei dem entsprechende Schraubbewegungen zu einer Verlängerung oder Verkürzung der Einrichtung führen und der über eine Feststellmutter 43 sicherbar ist. An dem vom Haltekörper 10 abgewandten Ende 41a des Gewindebolzens 41 ist über ein Bolzengelenk der L-förmige Halterungshaken 42 schwenkbar angelenkt.

An der gegenüberliegenden Seite des Haltekörpers 10 ist im Deckelteil 11a die Durchbrechung 11b ausgebildet, durch die der kolbenstangenartig ausgeführte Steg 21 des Hakenteils 20 hindurchgeführt ist, an dem an seinem vom Haltekörper 10 abgewandten Ende 21a ein Übergreifhaken 22 angeformt ist. Der Steg 21 weist an seinem in den Haltekörper 10 eingeführten Ende 21b einen Kolben 25 auf, der im Haltekörperinnenraum 110 gleitend geführt ist. Zwischen dem Kolben 25 und dem Deckelteil 11a ist eine Druckfeder 30 angeordnet.

Wenn der Hakenteil 20 mit seinem teleskopierbaren Übergreifhaken 22, der einen teleskopierbaren, etwa L-förmigen Haken 23 oder U-förmigen Haken 123 (Fig. 3) aufweist, an einem in Fig. 1 nicht dargestellten Behälter eingehakt werden soll, kann durch eine entsprechende Zugbewegung an dem Hakenteil 20 in Pfeilrichtung X der Steg 21 mit dem Kolben 25 gegen die Wirkung der Feder 30 nach oben gezogen werden. Nach Einhaken des Hakenteils 20 wird dann von der Druckfeder 30 der notwendige Anpreßdruck zur sicheren Halterung ausgeübt. Um ein Verrutschen oder Abgleiten sicher zu vermeiden, kann an dem Übergreifhaken 22 noch ein Sicherungshaken 23a; 123a angeformt sein.

Um die Einrichtung zu haltern, wird ein Ösenteil 50 auf der für den Behälter vorgesehenen Standeinrichtung, beispielsweise einer Arbeitsplatte 70 (Fig. 4), befestigt. Hierzu wird der Schraubenkörper 51, an dessen Schraubenkopf 52 ein Außengewinde 53 vorgesehen ist, in die Standeinrichtung (Arbeitsplatte 70) eingeschraubt. Anschließend wird die topfartige Hülse 55, die mit einem entsprechenden Innengewinde 54 versehen ist, auf den Schraubenkopf 52 aufgeschraubt, so daß durch den in der Hülse 55 in deren Deckelbereich 55a eingeformte längsschlitzförmige Durchgreifdurchbrechung 56 der L-förmige Halterungshaken einsteck- und befestigbar ist. Hierzu weist die Durchgreifdurchbrechung 56 eine größere Breite B2 als die Breite B1 des kreisrunden Halterungshakens 42 auf und die Länge L2 der Durchgreifdurchbrechung 56 ist entsprechend größer als die Länge L1 des Fußteils 42a des Halterungshakens 42 gewählt. Durch eine entsprechende Drehung des Halterungshakens 42 und damit des Fußteiles 42a ist ein sicheres Verhaken des Halterungshakens 42 im Ösenteil 50 möglich.

Wenn, wie in Fig. 4 dargestellt, zwei aus dem Haltekörper 10, dem Hakenteil 20, dem Halterungsteil 40 und dem Ösenteil 50 bestehende Sicherheitseinrichtungen 100 auf eine Arbeitsplatte 70 angeordnet werden, kann ein Henkel 51, 52 aufweisender Topf sicher verhakt werden, so daß auch bei einem unbeabsichtigten Anstoßen des Topfes 50 eine Bewegung des Topfes 50 sicher vermeidbar ist.

Wenn beispielsweise eine vier Kochplatten 72, 73, 74, 75tragende Herdfläche 71 für die Anordnung von Sicherheitseinrichtungen vorzubereiten ist, können die Ösenteile 50 entsprechend auf einer Parallele zur Diagonale der Herdfläche 71 angeordnet werden, wobei aufgrund der gelenkig-federnden Ausgestaltung der Sicherheitseinrichtung eine Anordnung der Ösenteile auf der Herdfläche 71 oder auf der Arbeitsplatte 70 möglich ist (Fig. 5).

Eine weitere Möglichkeit, die insbesondere für das Nachrüsten von bestehenden Herden, Arbeitsplatten und/oder Tischen zu bevorzugen ist, besteht darin, die Ösenteile 50 auf einem rechteckförmigen oder quadratischen Auflegerahmen 80 anzubringen, der über Befestigungseinrichtungen 81, wie Klemmzwingen od.dgl., befestigt wird und eine Kochstellenfreigabedurchbrechung (Fig. 7), durch die die Herdfläche 71 erreichbar ist, aufweist. Der Auflegerahmen 80 kann dabei beispielsweise an der Arbeitsfläche 70 befestigt werden, wie dies in Fig. 6 angedeutet ist.

In den Fig. 8 und 9 ist eine Auflegeplatte 90 dargestellt, die Kochstellenfreigabedurchbrechungen 92, 93, 94, 95 aufweist, die die Herdplatten 72, 73, 74, 75 freigebend umgreift und eine Anordnung der Ösenteile 50 nahe der Kochplatten 72, 73, 74, 75 ermöglicht, ohne daß die Herdfläche 71 beschädigt werden muß. Die Auflegeplatte 90 kann am Herd selbst befestigt werden oder über Befestigungseinrichtungen 91, wie Klemmzwingen od.dgl. an der Arbeitsplatte 70 befestigt werden, wie dies in Fig. 8 angedeutet ist.

Es ist weiterhin möglich, eine den Ösenteil 50 entsprechende Ausgestaltung bereits bei der Herstellung von Herden, Tischen od.dgl. vorzusehen, so daß die Sicherheitseinrichtung problemlos und ohne unter Zuhilfenahme eines Auflegerahmens 80 oder einer Auflegeplatte 90 anordbar ist.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Sicherheitseinrichtung auch in ganz anderen Bereichen, nämlich beispielsweise auf Schiffen in der Kombüse oder auf Baustellen zur Sicherung von Farbtöpfen, Zementeimern od.dgl. zu verwenden.

Die Ösenteile können auf den Standeinrichtungen von vornherein vorgesehen sein. Dabei besteht vorteilhafterweise die Möglichkeit, die Ösenteile beispielsweise in Herdoberflächen versenkt anzuordnen. Hierbei kann dann vorgesehen sein, daß entweder das Ösenteil oder die Herdplatte mit einer geeigneten federbeaufschlagten Verschlußplatte versehen ist, damit eine Verschmutzung des Ösenteils, insbesondere seines Innenraumes, vermieden wird. Außerdem ist eine versenkte Anordnung, auch bei Tischen oder anderen Standeinrichtungen, zu bevorzugen, um die Verletzungsgefahr zu verringern.

Die Erfindung ist dabei nicht beschränkt auf die voranstehend dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen. Anders geformte Hakenteile liegen ebenso im Rahmen der Erfindung wie eine anders geartete Ausbildung des Halterungshakens, beispielsweise in Form eines nicht lösbar befestigten Halterungshakens an einer Standeinrichtung.


Anspruch[de]
  1. 1. Einrichtung zur Sicherung von auf einer Standeinrichtung, wie einem Herd oder Tisch, abstellbaren Behältern, wie Kochtöpfen od.dgl., gegen unbeabsichtigtes Bewegen des Behälters, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Haltekörper (10) an dessen einem Ende (11) ein Hakenteil (20) über eine Feder (30) gehaltert ist und an dessen anderem Ende (12) ein Halterungshaken (40) angeordnet ist, wobei der Halterungshaken (40) in einen an der Standeinrichtung befestigbaren Ösenteil (50) eingreifbar ausgebildet ist.
  2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (10) als verschlossener Hohlzylinder ausgebildet ist und in einen unteren Deckelteil (12a) im Bereich des Endes (12) des Haltekörpers (10) ein Gewindebolzen (41) durch eine Gewindedurchbrechung (12b) einschraubbar ist, an dessen von dem Haltekörper (10) abgewandten Ende (41a) ein L-förmiger Halterungshaken (42) schwenkbar angelenkt ist.
  3. 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ösenteil (50) aus einem Schraubenkörper (51) mit einem mit Außengewinde (53) versehenen Schraubenkopf (52) und einer topfartigen, auf den Schraubenkopf (52) aufschraubbaren Hülse (55) mit entsprechendem Innengewinde (54) und mit einer im Deckelbereich (55a) ausgebildeten langschlitzförmigen Durchgreifdurchbrechung (56) besteht.
  4. 4. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (10) als verschlossener Hohlzylinder ausgebildet ist und in einen oberen Deckelteil (11a) im Bereich des Endes (11) des Haltekörpers (10) ein kolbenstangenartig ausgeführter Steg (21) durch eine Durchbrechung (11b) hindurchführbar ist, wobei an dem Steg (21) an seinem vom Haltekörper (10) abgewandten Ende (21a) ein Übergreifhaken (22) mit etwa U- oder L-förmiger Formgebung (23; 123) angeformt ist, und der Steg (21) an seinem in den Haltekörper (10) eingeführten Ende (21b) einen gleitend im Haltekörperinnenraum (110) geführten Kolben (25) aufweist, der über eine Druckfeder (30) gegen den Deckelteil (11a) des Haltekörpers (10) abgestützt ist.
  5. 5. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Ösenteile (50) auf einem rechteckförmigen oder quadratischen Auflegerahmen (80), der eine Kochstellenfreigabedurchbrechung (82) und Befestigungseinrichtungen (81), wie Klemmzwingen od.dgl. aufweist, paarweise angeordnet sind.
  6. 6. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Ösenteile (50) auf einer rechteckförmigen oder quadratischen Auflegeplatte (90), die entsprechende Kochstellenfreigabedurchbrechungen (92, 93, 94, 95) und Befestigungseinrichtungen (91), wie Klemmzwingen od.dgl. aufweist, paarweise angeordnet sind.






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