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Dokumentenidentifikation DE3308538C2 07.07.1988
Titel Hebelhebezeug
Anmelder Kabushiki Kaisha Kito, Yamanashi, JP
Erfinder Nakamura, Takayoshi, Atsugi, JP;
Maeda, Kazuo, Yokohama, JP;
Ohno, Masayuki, Tokio/Tokyo, JP;
Akiyama, Teruo, Sagamihara, JP
Vertreter Eitle, W., Dipl.-Ing.; Hoffmann, K., Dipl.-Ing. Dr.rer.nat.; Lehn, W., Dipl.-Ing.; Füchsle, K., Dipl.-Ing.; Hansen, B., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 10.03.1983
DE-Aktenzeichen 3308538
Offenlegungstag 29.09.1983
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 07.07.1988
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.07.1988
IPC-Hauptklasse B66D 3/14
Zusammenfassung Ein Hebelhebezeug umfaßt ein Wechselzahnrad (5), welches an einer Antriebswelle (1) zum Antreiben einer Lastscheibe (55) für das Anheben einer Kette (54) oder eines Seiles für eine Last vorsieht, sowie einen von Hand hin und her betätigten Betätigungshebel (4), Anheb- und Absenkklauen, die mit Zähnen des Wechselzahnrades (5) in Eingriff bringbar sind und für den Zweck des Anhebens oder Absenkens der Last austauschbar sind, und eine Bremsanordnung (18, 19, 22) zum Verhindern des Drehens des Wechselzahnrades aufgrund der Schwerkraft der Last. Die Bremsanordnung ist durch eine Feder lösbar. Außerdem ist ein Bremsfedersteuerglied (9) drehbar auf die Antriebswelle (1) aufgesetzt. Zwischen dem Antriebsteil (2) und dem Bremsfedersteuerglied (9) ist eine Bremsenklemmfeder (10) angeordnet. Ein Richtungsänderungs-Transmissionsmechanismus überträgt die Drehung des Bremsfedersteuergliedes in eine axiale Druckkraft der Bremsenklemmfeder. Das Hebelhebezeug kann sogar eine leichte Last durch wiederholtes Hin- und Herbewegen des Betätigungshebels (4) anheben und absenken und umfaßt das Bremsfedersteuerglied, welches gedreht wird, um das Klemmen der Bremse zu lösen und somit die Lastscheibe in einen frei drehbaren Zustand zu bringen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hebelhebezug nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Klein bemessene, hebelbetätigte Hebelzeuge und Zugvorrichtungen sind bereits aus der japanischen Patentveröffentlichung 54-9 381 bekannt. Diese Vorrichtung umfaßt ein elastisches Widerstandsteil, welches sich zwischen einem Antriebsteil und einem angetriebenen Teil zum Lösen einer Bremsanordnung befindet. Ein Betätigungshebel ist um das Antriebsteil hin und her bewegbar. Der Betätigungshebel umfaßt ein Wechselklauen-Metallteil, welches drehbar daran befestigt ist, um Anheb- und Absenk- Antriebsklauen lösbar mit einem Wechselzahnrad in Eingriff zu bringen, welches sich am Antriebsteil befindet, und zwar um jeweils das Wechselzahnrad in Anheberichtung oder Absenkrichtung zu bewegen.

Da bei der bekannten Vorrichtung das elastische Widerstandsteil zum Lösen der Bremsanordnung in das Antriebsteil eingreift, ist eine Klemmkraft für die Bremsanordnung unzureichend, wenn eine leichte Last angehoben bzw. abgesenkt wird. Beim Anheben einer solchen leichten Last wird daher das Antriebsteil durch eine Rückkehrbewegung des Betätigungshebels für eine nächste Antriebsbewegung zurückgedreht, wenn der Betätigungshebel wiederholt hin und her bewegt wurde. Dementsprechend kann eine solche Vorrichtung keine leichten Lasten heben. Beim Absenken einer leichten Last dreht ein Drehmoment, welches von einer leichten Last herrührt, eine Lastscheibe mit dem Resultat, daß eine leichte Last nicht durch die hin- und hergehende Bewegung des Betätigungshebels abgesenkt werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein verbessertes Hebelhebezeug vorzusehen, welches die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik eliminiert und in der Lage ist, durch wiederholtes Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels eine leichte Last anzuheben und abzusenken.

Diese Aufgabe wird bei einem Hebelhebezeug der gattungsbildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das Hebelhebezeug ist mit einem auf einem Antriebsteil vorgesehenen Wechselzahnrad, welches Antriebsteil im Gewindeeingriff mit einer Antriebswelle zum Antreiben einer Lastscheibe steht, um die eine Kette, ein Seil oder Kette für eine Last gelegt ist, mit einem um das Antriebsteil von Hand hin- und herbewegbaren Betätigungshebel, mit einer Anhebeantriebsklaue, die mit den Zähnen des Wechselzahnrades in Eingriff bringbar ist und durch den Betätigungshebel in die Anhebrichtung für die Last angetrieben ist, mit einer Absenkantriebsklaue, die mit den Zähnen des Wechselzahnrades in Eingriff bringbar ist und durch den Betätigungshebel in Absenkrichtung für die Last antreibbar ist, und mit einer Bremsanordnung, die ein Antreiben des Wechselzahnrades von einer Seite der Lastscheibe verhindert und ein elastisches Widerstandsteil aufweist, welches direkt oder indirekt mit dem Antriebsteil zum Lösen der Bremsanordnung im Eingriff steht versehen.

Das Hebelhebezeug zeichnet sich dadurch aus, daß ein Bremsfedersteuerglied drehbar auf die Antriebswelle aufgesetzt ist, daß eine Bremsenklemmfeder zwischen der Antriebswelle und dem Bremsfedersteuerglied angeordnet ist, und daß ein Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, mit dem die Drehung des Bremsfedersteuergliedes in eine axiale Druckkraft der Bremsenklemmfeder übertragbar ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen unter Schutz gestellt. Anhand der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen rein schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Hebelhebezeuges einer ersten Ausführungsform mit gelöster Bremsanordnung,

Fig. 2 eine vergrößerte Teilschnittansicht mit der Darstellung eines Bremsfedersteuergliedes und einer Bremsanordnung des Hebelhebezeuges der Fig. 1,

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Vorderansicht mit der Darstellung eines Bremsfedersteuergliedes mit einem einen Griffbereich für das Antreiben von Hand aufweisenden Federstützglied und mit einem leerlaufenden, das Überwechseln verhindernden Eingriffsglied des Hebelhebezeuges der Fig. 1,

Fig. 4 eine vordere Schnittansicht mit der Darstellung einer Aufwickelrichtungs-Antriebsklaue, die in ein Wechselzahnrad des Hebelhebezeuges der Fig. 1 eingreift,

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 4,

Fig. 6 eine Schnittansicht mit der Darstellung eines Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus am gelösten Zustand der Bremsanordnung,

Fig. 7 eine Schnittansicht mit der Darstellung eines Eingriffsteiles für das Übertragen der Drehbewegung zwischen dem Federstützglied und dem Antriebsteil des Hebelhebezeuges der Fig. 1,

Fig. 8 eine vergrößerte Schnittansicht des Hebezeuges der Fig. 1 mit der Darstellung des Bremsfedersteuergliedes und der geklemmten Bremsanordnung,

Fig. 9 eine Schnittansicht mit der Darstellung des Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus bei geklemmter Bremsanordnung,

Fig. 10 eine Schnittansicht mit der Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Hebelhebezeuges bei gelöster Bremsanordnung,

Fig. 11 eine Schnittansicht ähnlich der Fig. 10, jedoch mit geklemmter Bremsanordnung,

Fig. 12 eine Schnittansicht mit der Darstellung einer dritten Ausführungsform des Hebelhebezeuges bei gelöster Bremsanordnung,

Fig. 13 eine Schnittansicht ähnlich der Fig. 12, jedoch bei geklemmter Bremsanordnung,

Fig. 14 eine Schnittansicht mit der Darstellung einer vierten Ausführungsform des Hebelhebezeuges bei gelöster Bremsanordnung und

Fig. 15 eine Schnittansicht ähnlich der Fig. 14, jedoch mit geklemmter Bremsanordnung.

Gemäß Fig. 1 bis 9, in denen eine erste Ausführungsform des Hebelhebezeuges dargestellt ist, ist eine Antriebswelle 1 in ihrem Mittelabschnitt durch ein Lager 13 in einem Rahmen 12 gelagert. Ein Ende der Welle ist durch ein Lager 15 in einem Getriebekasten 14 gelagert. Das andere Ende, welches für eine Bremsanordnung mit einem Außengewinde 16 versehen ist, kann mit einem Antriebsteil 2 in Gewindeeingriff gebracht werden, welches Antriebsteil mit einem Innengewinde versehen ist und darüber hinaus Wechselzahnradzähne 5 aufweist. Ein angetriebenes Teil 17 ist gegen eine Drehung auf der Antriebswelle 1 zwischen dem Rahmen 12 und dem Antriebsteil 2 und stößt gegen einen Abschnitt vergrößerten Durchmessers der Antriebswelle 1, welcher im Lager 13 gelagert ist.

Zwischen dem Antriebsteil 2 und dem angetriebenen Teil 17 ist ein Bremsratschenrad 18 angeordnet. Reibungsplatten 19 stoßen von entgegengesetzten Seiten an dieses Bremsratschenrad an. Eine Bremsklaue 20 ist schwenkbar am Rahmen 12 befestigt und wird mit dem Bremsratschenrad 18dadurch in Eingriff gebracht, daß auf die Bremsklaue eine Feder 21 wirkt. Das Bremsratschenrad 18 weist eine mittige Bohrung auf, in welches ein ölfreies Lager 22 aus gesinterter Legierung eingesetzt ist. Das Ratschenrad 18, die Reibungsplatten 19 und das Lager 22 sind auf einen Abschnitt reduzierten Durchmessers des angetriebenen Teils 17 aufgesetzt, um eine Bremsanordnung zu bilden. Darüber hinaus befindet sich zwischen dem Antriebsteil 2 und dem angetriebenen Teil 17 ein elastisches Widerstandsteil 3, welches die gelöste Bremslage hält. Das Widerstandsteil 3 besteht aus einer Schraubenfeder, welche dazu dient, das Antriebsteil daran zu hindern, sich in die bremsende Richtung zu bewegen. Beim Anheben und Absenken einer schweren Last neigt die Antriebswelle 1 durch die Schwerkraft der Last zum Drehen, so daß, wenn die Antriebswelle 1 sich dreht, das Antriebsteil 2 gegen die Schraubenfeder 3 bei Betrachtung der Fig. 1 nach links bewegt wird, und zwar wegen des Gewindeeingriffs der Antriebswelle 1 und des Antriebsteiles 2. Dementsprechend drückt das Antriebsteil 2 das Ratschenrad 18 und die Reibungsplatten 21 gegen das Antriebsteil, so daß die Antriebswelle 1 an einem Drehen gehindert wird, und zwar mit Hilfe der am Rahmen 12 angeschlossenen Bremsklaue 20.

Am anderen Ende der Antriebswelle 1 sind ein kreisförmiges, kastenförmiges Federstützteil 25 mit einem Griffabschnitt 23 und einem Eingriffsflansch 24 und ein Bremsfedersteuerglied 9 mit Fingereingriffsabschnitten 26 aufgesetzt, welche Abschnitte innerhalb des Federstützgliedes 25 angeordnet sind. Am distalen Ende der Antriebswelle 1 ist ein Anschlag 27 in Form einer Mutter aufgeschraubt, welche durch ein Verriegelungsteil 28 in Form eines Splints gegenüber einem Lösen gesichert ist, welcher Splint durch die Mutter und das distale Ende der Antriebswelle 1 geführt ist. Das Bremsfedersteuerglied 9 ist so drehbar gegen eine Axialbewegung zwischen dem Anschlag 25 und einem Abschnitt vergrößerten Durchmessers des Endes der Antriebswelle 1 gelagert.

Zwischen dem Antriebsteil 2 und dem Federstützteil 25 befindet sich eine Schraubenfeder 10 zum Betätigen oder Klemmen der Bremsanordnung, welche Feder 10 stärker ist als die vorgenannte Feder 3. Das Antriebsteil 2 und das Federstützteil 25 sind an ihren entgegengesetzten Enden integriert mit Eingriffsvorsprüngen 29 und 30 ausgebildet, und zwar zum Übertragen der Drehbewegung miteinander. Das Federstützteil 25 ist an seinem inneren Boden mit Nocken 32 ausgebildet, von denen jeder eine Eingriffsausnehmung 31 in ihrer Fläche aufweist (Fig. 3 und 6). Das Bremsfedersteuerglied 9 ist im Gegensatz zu den Nocken 32 mit Nockenfolgegliedern 34 versehen, von denen jedes einen Vorsprung 33 aufweist, welcher in die Ausnehmung 31 (Fig. 6) eingebracht werden kann. Die Nocken 32 und die Nockenfolgeglieder 34 bilden einen Richtungsänderungs- Übertragungsmechanismus zum Übertragen der Drehung des Bremsfedersteuergliedes 9 in eine axiale Druckkraft der Schraubenfeder 10 für das Betätigen oder Klemmen der Bremsanordnung in eine Bremsstellung.

Das angetriebene Teil 17, das Bremsratschenrad 18, die Reibungsplatten 19, die Bremsklaue 20 und ein Teil des Antriebsteils 2 werden von einem metallischen Bremsendeckel 35 abgedeckt, welcher an seiner einen Seite durch Pressen mit einem festen Stützring 36 U-förmigen Querschnitts versehen ist, und zwar gegenüber einer äußeren Zwischen-Umfangsfläche des Antriebsteils 2. Ein inneres Hebelkomponententeil 4A aus Metallplatten ist neben dem Bremsendeckel 35 auf deren Zwischenabschnitt ausgebildet, und zwar durch Pressen mit einem drehbaren Stützring 37, welcher in den festen Stützring 36 drehbar eingesetzt werden kann, jedoch gegen eine Axialbewegung relativ dazu auf eine Weise, die den Stützring 36 einschließt.

Zylindrische Abstandhalter 38 mit einem Innengewinde sind in Öffnungen des Bodenteils der inneren und äußeren Hebelkomponententeile 4A und 4B eingesetzt und durch Verstellen befestigt. Die Teile 4A und 4B sind durch Verbindungsbolzen 39 miteinander verbunden. Diese Bolzen greifen gewindemäßig in die Abstandshalter 38 ein, um einen Betätigungshebel 4 zu halten, der um eine Mittellinie eines Wechselzahnrades 5 hin- und herbewegbar bzw. schwenkbar ist.

Der Bremsendeckel 35 ist an seiner dem festen Stützring 36 durch nicht dargestellte Bolzen mit dem Rahmen 12 verbunden. An einer Drehachse 40, die drehbar in einem Betätigungshebel 4 abgestützt ist, ist ein Wechselklauen- Metallteil 8 befestigt, welche eine Anheb-Richtungs-Antriebsklaue 6 und eine Absenk-Richtungs-Antriebsklaue 7 umfaßt, welche lösbar in das Wechselzahnrad 5 eingreifen. An der Drehachse 40 sind weiterhin eine Handhabe oder Knopf 42 und ein das Überwechseln zum Leerlauf verhinderndes Eingriffsteil zum Verhindern des Überwechselns zum Leerlauf, einzurichten in dichter Nähe zur Außenfläche des Eingriffsflansches 24, wenn das Federstützglied 25 sich in der vorgeschobenen Lage oder der Bremsenklemm- oder Betätigungslage befindet.

Ein kanalförmiges Lagermetallteil 43 ist im inneren Hebelkomponententeil 4A angeordnet und daran durch Punktschweißen befestigt, wie dies bei 44 angedeutet ist. Ein Halteteil 49 ist von der Wechselklaue 8 weg und auf diese zu bewegbar angeordnet, um lösbar einen Anhebrichtungs-Halteeingriffsabschnitt 46, einen Absenk-Halteeingriffsabschnitt 47 und einen Neutralstellungs-Halteeingriffsabschnitt 48 der Wechselklaue 8 durch die Druckwirkung einer Feder 45 zu ergreifen, welche in dem Lagermetallteil 43 untergebracht ist.

Eine angetriebene Welle 50 ist parallel zur Antriebswelle 1 und unter dieser angeordnet. Ein Ende der Welle 50 ist in einem Lager 51 des Getriebekastens 14 gelagert, dessen Öffnung durch eine in diese eingesetzte Abdeckplatte 53 geschlossen ist. Das andere Ende der Welle 50 ist in einem Lager 52 des Rahmens 12 gelagert. Die angetriebene Welle 50 ist integriert mit einer Lastscheibe 55 ausgebildet, die zwischen dem Rahmen 12 und der Abdeckplatte 53 für das Anheben bzw. Absenken einer Kette 54 vorgesehen (die Kette ist symbolisch als strichpunktierte Linie in Fig. 1 dargestellt) ist. Im Getriebekasten 14 ist die Antriebswelle 50 mit einem großen Zahnrad 56 versehen, welches daran befestigt ist und in ein Zahnritzel 57 eingreift, welches am Ende der Antriebswelle 1 ausgebildet ist.

In Fig. 1 ist ein oberer Haken 60 in einem Hakenstützmetallteil 58 verankert, welches auf einer Stützstange 59 befestigt ist, die zwischen dem Rahmen 12 und dem Getriebekasten 14 verläuft.

Der Betrieb des Hebelhebezeuges der ersten Ausführungsform ist wie folgt:

Zunächst wird im Nichtbelastungszustand die Wechselklaue 8 in eine neutrale Lage bewegt, in der die Anhebrichtungs- Antriebsklaue 6 und die Absenkrichtungs-Antriebsklaue 7 nicht mit dem Wechselzahnrad 5 in Berührung stehen. Das das Überwechseln zum Leerlauf verhindernde Eingriffsteil 41 ist von der obengenannten Stellung weg bewegt, in der es sich gegenüber dem Eingriffsflansch 24 befindet. In solch einem Zustand wird das Federstützteil 25 von der Hand einer Bedienungsperson zurückgehalten, so daß es sich nicht dreht. Das Bremsfedersteuerglied 9, welches sich nun in der Bremsstellung befindet, wird in eine Bremslöserichtung (Richtung des Pfeiles A in Fig. 9) gedreht, damit die Nockenfolgeglieder 34 außer Eingriff mit den Nocken 32 gelangen, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Als Resultat wird das Federstützteil 25 durch die Bremsenklemmfeder 10 aus der Bremsenklemmlage der Fig. 8 in die Bremsenlösestellung gebracht, die in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, so daß die Bremsenklemmfeder 10 losgelassen wird, um die Druckkraft mit dem Resultat zu vermindern, daß die Bremsenanordnung durch die Wirkung der Feder 3 gelöst wird. Unter diesen Bedingungen kann daher die Lastscheibe 55 frei durch die Eingriffsvorsprünge 29 und 30, das Antriebsteil 2, die Antriebswelle 1 und die Zahnräder 57, 56 gedreht werden, wenn das Federstützteil 25 mit dem von der Hand der Bedienungsperson ergriffenen Griffabschnitt 23 gedreht wird, wodurch eine schnelle Positionseinstellung der Lastscheibe 55 bewirkt wird. In diesem Fall verursacht die Drehung des Antriebsteiles 2 ein Drehen der Antriebswelle 1 durch die Reibung der Schraubengewinde dieser Teile aufgrund des Nichtbelastungszustandes. Anstelle des manuellen Antreibens des Federstützteiles 25 kann die Lastkette 54 von der Hand der Bedienungsperson gezogen werden, damit sich die Lastscheibe 55 frei aus ihrer Positionseinstellung dreht.

Das Bremsfedersteuerglied wird dann aus der in Fig. 6 dargestellten Bremsenlösestellung in die Bremsenklemmstellung gemäß Fig. 9 in Richtung des Pfeiles B gedreht, so daß die Nockenfolgeglieder 34 die Nocken 32 ergreifen, um das Federstützteil 25 zu veranlassen, sich in die Bremsenklemmstellung zu bewegen. Dementsprechend wird die Bremsenklemmfeder 10 zusammengedrückt, um die Bremsenanordnung zu klemmen oder zu betätigen, was gegen die Wirkung der Feder 3 erfolgt.

Unter solchen Bedingungen kann daher eine schwere Last oder eine leichte Last durch wiederholtes Hin- und Herbewegen des Betätigungshebels 4 angehoben oder abgesenkt werden, wenn die Wechselklaue 8 dahingehend gedreht wird, die Anhebrichtungs-Antriebsklaue 6 oder die Absenkrichtungs-Antriebsklaue 7 in Eingriff mit dem Wechselzahnrad 5 zu bringen.

In diesem Fall verhindert das das Überwechseln zum Leerlauf verhindernde Eingriffsteil 41, welches in großer Nähe zur Außenfläche des Eingriffsflansches 24 angeordnet ist, ein Drehen des Federstützteiles 25 und somit ein Bewegen desselben weg vom Antriebsteil 2 durch einen Fehler beim Anheben und Absenken der Last.

Fig. 10 und 11 zeigen eine zweite Ausführungsform des Hebelhebezeuges, bei der gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Eine Antriebswelle 1 ist an ihrem einen Ende mit einer Hülse 61 versehen, die auf dieses Ende aufgesetzt ist. Außerdem ist die Antriebswelle 1 mit einem Federstützteil 62 versehen, welches ebenfalls auf dieses Ende aufgesetzt ist. Beide Teile sind auf der Antriebswelle mittels eines Anschlages 27 in Form einer Mutter befestigt, welche durch einen Splint 28 gesichert ist. Ein Antriebsteil 2 ist mit Nocken 32 versehen, welche mit Nockenfolgegliedern 34 in Eingriff gelangen können, die an einem Bremsfedersteuerglied 9, welches einen Greifabschnitt 23 besitzt, ausgebildet sind. Eine Bremsenklemmfeder 10 für eine Bremsanordnung befindet sich zwischen dem Federstützteil 62 und einem inneren Boden des Federsteuergliedes 9. Die andere Konstruktion des Hebelhebezeuges dieser Ausführungsform ist im wesentlichen gleich der der ersten Ausführungsform.

Bei der zweiten Ausführungsform wird zuerst eine Lastkette gehalten, um ein Drehen einer Lastscheibe, eines Reduktionsgetriebes, der Antriebswelle 1 und dem Antriebsteil 2 zu verhindern. Unter diesen Bedingungen wird das Bremsfedersteuerglied 9 in die eine oder andere Richtung gedreht, um die Bremsenklemmfeder 10 zusammenzudrücken oder loszulassen, wodurch die Bremsanordnung geklemmt oder gelöst wird. Bei gelöster Bremsanordnung dieses zweiten Ausführungsbeispiels kann die Lastscheibe ebenso durch Ziehen der Kette frei gedreht werden.

Fig. 12 und 13 zeigen eine dritte Ausführungsform des Hebelhebezeuges, bei der gleiche Komponenten mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Eine Antriebswelle 1 ist an ihrem einen Ende mit einer darauf aufgesetzten Hülse 61 und mit einem darauf aufgesetzten Halteteil 63 versehen, welche Teile daran mittels eines Anschlages 27 in Form einer Mutter befestigt sind, welche Mutter durch einen Splint 28 gesichert ist. Auf der Hülse 61 ist drehbar ein Bremsfedersteuerglied 9 aufgesetzt, welches einen Griffabschnitt 23 aufweist. Ein Federstützteil 25 mit einem Eingriffsflansch 24 ist drehbar und axial verschiebbar auf die Hülse 61 zwischen dem Steuerglied 9 und dem Antriebsteil 2 aufgesetzt. Die andere Konstruktion des Hebelhebezeuges dieser dritten Ausführungsform ist im wesentlichen identisch mit der ersten Ausführungsform.

Fig. 14 und 15 zeigen eine vierte Ausführungsform des Hebelhebezeuges, bei der gleiche Komponenten dieselben Bezugszeichen haben. Auf ein Ende einer Antriebswelle 1 ist ein Halteteil 63 aufgesetzt, welches gegenüber einer Relativbewegung mittels Vorsprüngen 65 des Halteteiles mit dem Antriebsteil 22 verbunden ist, welche in Eingriffslöcher 64 verlaufen, die im Antriebsteil 2 auf der Seite ausgebildet sind, die dem Halteteil 63 gegenüberliegt, welches Halteteil 63 mittels eines Anschlages 27 in Form einer durch einen Splint gesicherten Mutter auf der Antriebswelle 1 befestigt ist. Das Halteteil 63 weist an seinem äußeren Ende einen Flansch auf, welcher mit Nocken 32 ausgebildet ist, die mit Nockenfolgegliedern 34 in Eingriff gelangen können. Diese Nockenfolgeglieder sind auf einem Bremsfedersteuerglied 9 ausgebildet. Das Steuerglied 9 hat einen Griffabschnitt 23 und ist auf das Halteteil 63 aufgesetzt, und zwar drehbar und axial verschiebbar relativ dazu. Eine Bremsenklemmfeder 10 befindet sich zwischen dem Antriebsteil 2 und dem Bremsfedersteuerglied 9. Die andere Konstruktion des Hebelhebezeuges dieser vierten Ausführungsform ist im wesentlichen gleich der der ersten Ausführungsform. Der Betrieb des Hebelhebezeuges dieser vierten Ausführungsform ist identisch mit dem der zweiten Ausführungsform.

Bei dem Hebelhebezeug kann ein Richtungsänderungs- Transmissionsmechanismus verwendet werden, welcher konstruktiv von dem des vorgenannten Mechanismus unterschiedlich ist. Anstatt des elastischen Widerstandsteiles 3 kann eine Torsionswiderstandsfeder verwendet werden, die der Drehbewegung des Antriebsteiles 2 in Richtung des Klemmens der Bremsanordnung widersteht.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, wird beim Hebelhebezeug das Bremsfedersteuerglied 9 nur in eine Richtung gedreht, um die Bremsenklemmfeder 10 zusammenzudrücken, so daß die Kompressionskraft der Feder 10 die Kupplungsanordnung gegen die Wirkung des elastischen Widerstandsgliedes 3 klemmt oder betätigt, wodurch ein Anheben oder Absenken sogar dann sichergestellt wird, wenn durch wiederholtes Hin- und Herbewegen des Betätigungshebels 4 eine leichte Last angehoben bzw. abgesenkt wird. Das Steuerglied 9 wird nur in der anderen Richtung gedreht, um die Klemmfeder 10 zu lösen und somit das elastische Widerstandsglied 3, wodurch die Bremsanordnung dahingehend gelöst wird, die Lastscheibe frei drehbar zu machen.


Anspruch[de]
  1. 1. Hebelhebezeug mit einem auf einem Antriebsteil vorgesehenen Wechselzahnrad, welches Antriebsteil im Gewindeeingriff mit einer Antriebswelle zum Antreiben einer Lastscheibe steht, um die eine Kette oder ein Seil für eine Last gelegt ist, mit einem um das Antriebsteil von Hand hin- und herbewegbaren Betätigungshebel, mit einer Anhebantriebsklaue, die mit den Zähnen des Wechselzahnrades in Einriff bringbar ist und durch den Betätigungshebel in die Anhebrichtung für die Last angetrieben ist, mit einer Absenkantriebsklaue, die mit den Zähnen des Wechselzahnrades in Eingriff bringbar ist und durch den Betätigungshebel in Absenkrichtung für die Last antreibbar ist, und mit einer Bremsanordnung, die ein Antreiben des Wechselzahnrades von einer Seite der Lastscheibe verhindert und ein elastisches Widerstandsteil aufweist, welches direkt oder indirekt mit dem Antriebsteil zum Lösen der Bremsanordnung im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bremsfedersteuerglied (9) drehbar auf die Antriebswelle (1) aufgesetzt ist, daß eine Bremsenklemmfeder (10) zwischen dem Antriebsteil (2) und dem Bremsfedersteuerglied (9) angeordnet ist, und daß ein Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, mit dem die Drehung des Bremsfedersteuerglieds (9) in eine axiale Druckkraft der Bremsenklemmfeder (10) übertragbar ist.
  2. 2. Hebelhebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dieses ein Federstützteil (25) aufweist, welches drehbar und axial bewegbar auf die Antriebswelle (1) zwischen dem Antriebsteil (2) und dem Bremsfedersteuerglied (9) zum Abstützen eines Endes der Bremsenklemmfeder (10) aufgesetzt ist, daß das Antriebsteil (2) und das Federstützteil (25) an gegenüberliegenden Seiten mit Vorsprüngen (29, 30) zum Übertragen einer Drehbewegung miteinander versehen sind, und daß Nocken (32) und Nockenfolgeglieder (34) an gegenüberliegenden Flächen des Federstützteiles (25) bzw. am Bremsfedersteuerglied (9) ausgebildet sind, um jeweils das Federstützglied (25) dahingehend zu bewegen, die Bremsenklemmfeder (10) aufgrund der Drehung des Bremsfedersteuergliedes (9) in der einen oder anderen Richtung für die Ausbildung des Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus zusammenzudrücken oder loszulassen.
  3. 3. Hebelhebezeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieses eine Hülse (61) und ein Federstützglied (62) aufweist, die auf ein Ende der Antriebswelle (1) aufgesetzt sind, daß das Federstützglied (62) ein Ende der Bremsenklemmfeder (10) abstützt, daß das Bremsfedersteuerglied (9) drehbar und axial bewegbar auf die Hülse (61) aufgesetzt ist, und daß Nocken (32) und Nockenfolgeglieder (34) an gegenüberliegenden Flächen des Federstützteiles und des Antriebsteiles ausgebildet sind, jeweils zum Bewegen des Bremsfedersteuergliedes (9) hinsichtlich eines Zusammendrückens oder Loslassens der Bremsenklemmfeder (10) in Erwiderung auf die Drehung des Bremsfedersteuergliedes in die eine oder andere Richtung für das Ausbilden des Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus.
  4. 4. Hebelhebezeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieses eine auf ein Ende der Antriebswelle (1) fest aufgesetzte Hülse (61) aufweist, daß das Bremsfedersteuerglied (9) drehbar auf die Hülse (61) aufgesetzt ist, und daß ein Federstützteil (25) zwischen dem Bremsfedersteuerglied (9) und dem Antriebsteil (2) axial verschiebbar ist, daß das Antriebsteil (2) und das Federstützteil (25) auf gegenüberliegenden Seiten mit Vorsprüngen zum Übertragen der Drehbewegungen miteinander ausgebildet sind, und daß Nocken und Nockenfolgeglieder an gegenüberliegenden Flächen des Federstützteiles (25) und des Bremsfedersteuergliedes (9) für das Bewegen des Federstützgliedes dahingehend ausgebildet sind, daß die Bremsenklemmfeder (10) aufgrund der Drehung des Bremsfedersteuergliedes in die eine oder andere Richtung zusammengedrückt oder losgelassen wird, um so den genannten Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus zu bilden.
  5. 5. Hebelhebezeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremsfedersteuerglied (9) als Hülse (63) ausgebildet ist, die an einem Ende der Antriebswelle befestigt und gegen eine relative Drehbewegung mittels Vorsprünge der Hülse (63) mit dem Antriebsteil verbunden ist, welche Vorsprünge (65) in Löcher (64) ragen, die im Antriebsteil (2) ausgebildet sind, daß das Hebelhebezeug weiterhin ein Federstützteil (25) aufweist, welches drehbar und axial bewegbar auf die Hülse (63) zum Abstützen eines Endes der Bremsenklemmfeder (10) aufgesetzt ist, daß Nocken und Nockenfolgeglieder auf gegenüberliegenden Flächen des Federstützteiles und der Hülse (63) ausgebildet sind, um jeweils das Federstützteil dahingehend zu bewegen, die Bremsenklemmfeder aufgrund der Drehung des Federstützteiles zusammenzudrücken oder loszulassen, wodurch der Richtungsänderungs-Übertragungsmechanismus ausgebildet wird.






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