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Dokumentenidentifikation DE3304304C2 27.10.1988
Titel System zur gemeinsamen Verriegelung und/oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern
Anmelder I F M Internationale Fluggeräte und Motoren GmbH, 6940 Weinheim, DE
Erfinder Cestaro, Volker, Dipl.-Ing., 6940 Weinheim, DE
DE-Anmeldedatum 09.02.1983
DE-Aktenzeichen 3304304
Offenlegungstag 16.08.1984
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 27.10.1988
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.10.1988
IPC-Hauptklasse E05B 51/00
IPC-Nebenklasse E05B 65/36   
Zusammenfassung Um die Schlösser gemeinsam dann zu verriegeln oder zu entriegeln, wenn an einem beliebig ausgewählten Schloß eine manuelle Verriegelung oder Entriegelung mit einem Schlüssel vorgenommen wird, ist das System so ausgebildet, daß bei jedem Schloß (1) der Riegel (4) mechanisch über den Schlüssel und über einen von einer Energiequelle gespeisten Antrieb (14) betätigbar ist, daß bei Drehung des Schlüssels vor der Betätigung des Riegels (4) ein Steuersignal an die Antriebe (14) aller anderen Schlösser zur Ver- oder Entriegelung abgebbar ist und daß die Ver- oder Entriegelung über den Schlüssel nur nach der Ver- oder Entriegelung der anderen Schlösser (1) freigebbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur gemeinsamen Verriegelung und /oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern, deren Riegel je über einen von einer Energiequelle gespeisten Antrieb betätigbar sind.

Zentralverriegelungsanlagen werden bei Kraftfahrzeugen eingesetzt, um zugleich sämtliche Schlösser an den Wagentüren zu verriegeln oder zu entriegeln.

Aus der DE-PS 11 28 323 ist ein System zur zentralen Ver- und Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern bekannt, die in einem hydraulischen Kreislaufsystem angeordnet sind und gemeinsam durch Zufluß des Druckmittels geschlossen oder durch dessen Abfluß geöffnet werden; im Kreislauf ist ein Sperrorgan angeordnet, welches mittels eines Zentralschalters betätigbar ist. Die Schlösser sind nicht mittels Schlüsseln zu öffnen oder zu schließen und es können auch nicht von einem beliebigen Schloß aus durch Einführung und Bewegung des Schlüssels alle anderen Schlösser des Systems betätigt werden. Aus der DE-OS 27 35 999 ist eine Verriegelungseinrichtung mit einem Zentralschalter bekannt; wird dieser Schalter geschlossen, so werden die vorhandenen Verriegelungselemente elektromagnetisch zeitlich nacheinander betätigt. In der Anlage ist nur ein von einem Schlüssel betätigbares Schloß vorhanden. Aus der DE-OS 29 37 372 ist eine zentrale Verriegelungsanlage bekannt, bei welcher für die Ver- und Entriegelung von Türen als Elektromotoren und Elektromagnete ausgebildete Stelleinheiten mit Endschaltern vorgesehen sind; mittels eines durch einen Schlüssel betätigbaren Betriebsschalters werden in der einen Stellung des Schlüssels alle Elektromotoren und Elektromagneten über die Endschalter gleichzeitig mit Spannung versorgt. Die Wellen der Motoren drehen sich und die Magnete ziehen an und werden dadurch von der Spannung abgeschaltet (Verriegelung); wird der Schlüssel in die andere Stellung gebracht, werden die Stelleinheiten wieder aktiviert (Entriegelung).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur zentralen Verriegelung oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern zu entwickeln, die gemeinsam dann verriegelt oder entriegelt werden, wenn an einem beliebig ausgewählten Schloß eine manuelle Verriegelung oder Entriegelung mit einem Schlüssel vorgenommen wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei jedem Schloß zusätzlich eine mit einem Schlüssel betätigbare Einrichtung für die Verschiebung des Riegels in die Öffnungs- und Schließstellung vorgesehen ist, daß bei Drehung des Schlüssels vor der Verschiebung des Riegels ein Steuersignal an die Antriebe aller anderen Schlösser zur Ver- oder Entriegelung abgebbar ist und daß die Ver- und/oder Entriegelung über den Schlüssel nur nach der Ver- oder Entriegelung der anderen Schlösser freigebbar ist.

Als Antrieb kann zweckmäßigerweise ein pneumatisches oder hydraulisches Stellglied vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist als Antrieb ein Elektromotor vorgesehen, der über ein Zahnrad in einen zahnstangenartigen Abschnitt des Schlosses eingreift.

Eine günstige Ausführungsform besteht darin, daß in den Schlössern jeweils bei der Bewegung des drehbaren Teils des Schließzylinders die Energieversorgung für den Antrieb unterbrechbar ist. Das Schloß wird dabei auf einfache Weise für die mechanische Betätigung des Riegels freigegeben. Vorzugsweise wird durch eine mit dem drehbaren Teil des Schließzylinders verbundene Nase ein Endschalter betätigt, der in der Energieversorgungsleitung des Elektromotors angeordnet ist. Bei Drehung des Schlüssels öffnet der Endschalter den Stromkreis, in dem der Elektromotor liegt.

Vorzugsweise sind in den Schlössern Geber vorhanden, mit denen die Schließlage des jeweiligen Riegels feststellbar ist. Aus der Stellung dieser Geber läßt sich auch erkennen, ob der Riegel nicht in seiner Endlage ist. Diese Geber müssen angesprochen haben, bevor das Öffnen oder Schließen eines der Schlösser von Hand zu Ende geführt werden kann.

Zweckmäßigerweise werden die Endlagen der Riegel in Öffnungsstellung durch Geber überwacht. Es ist also sowohl die Verriegelungsstellung als auch die Öffnungsstellung der Riegel feststellbar. Wenn sich ein jeweiliger Riegel weder in Öffnungs- noch in Schließstellung befindet, ohne daß eine Betätigung eines oder mehrerer Schlösser stattfindet, kann dies als Störung des Schlosses oder der Endschalter ausgewertet werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist im Drehweg der Nase des drehbaren Teils des Schließzylinders ein Geber vorgesehen, der vor dem Abziehen des Schlüssels betätigt wird. Dieser Schalter dient sowohl beim manuellen Abschließen als auch beim Öffnen des Schlosses zur Meldung.

Eine zweckmäßige Ausführungsform besteht darin, daß die Bewegung des Riegels mittels eines Antriebs sperrbar ist, der bei manueller Betätigung eines Schlosses den Riegel nach der Verriegelung oder Entriegelung der anderen Schlösser freigibt. Der Antrieb ist vorzugsweise als Elektromagnet mit Drehanker ausgebildet, wobei unter Spannung die Bewegung des Riegels blockiert wird. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß bei Spannungsabfall die Schlösser auch von Hand betätigt werden können. Es ist günstig, wenn alle Geber mit einer zentralen Steuerstelle verbunden sind, die Meldeelemente für die jeweiligen Stellungen der Riegel aufweist. Aus den die Schließstellung aller Riegel anzeigenden Meldungen kann vorteilhafterweise eine Sammelmeldung zur Scharfeinstellung einer Alarmanlage erzeugt werden.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere Merkmale sowie Vorteile ergeben. Es zeigt

Fig. 1 ein Schloß von vorne bei abgenommenem Deckel,

Fig. 2 ein Schaltbild des elektrischen Teils des Schlosses gemäß Fig. 1,

Fig. 3 ein Schaltbild des Steuersystems, in dem die Schlösser gemäß Fig. 1 angeordnet sind.

Ein Schloß 1 enthält ein Gehäuse 2 mit einer Platte (Stulp) 3, die zum Anschrauben des Schlosses 1 an einer Tür dient. Das Schloß enthält einen hin- und herbewegbaren Riegel 4 mit einer Einkerbung 5, die an die Nase 6 des drehbaren Teils eines Schließzylinders 7 angepaßt ist. Der Riegel 4 trägt einen waagrechten Bolzen 8, der in eine Führung 9 im Gehäuse 2 eingreift. Der Schließzylinder 7 ist mit einer Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt.

Bei der Drehung des beweglichen Teils des Schließzylinders 7 mittels eines Schlüssels gegen den Uhrzeigersinn legt sich die Nase 6 gegen das Ende 12 des Riegels 4 und schiebt diesen in die Schließstellung. Wird der Schlüssel im Uhrzeigersinn gedreht, dann greift die Nase 6 in die Einkerbung 5 ein und bewegt den Riegel 4 in seine Öffnungsstellung.

Im Gehäuse 2 ist ferner ein elektromechanischer Antrieb 13 für den Riegel 4 vorgesehen. Der Antrieb 13 besteht aus einem Elektromotor 14, auf dessen Rotorwelle 16 ein Ritzel 15 angeordnet ist, das in eine Zahnstange 17 eingreift, die am Riegel 4 befestigt ist. Der Elektromotor 14 nebst Ritzel 15 ist auf einer Plattform 18 befestigt, die längs einer Führung verschiebbar angeordnet ist.

Im Drehweg der Nase 6 ist ein Geber 19 angeordnet, bei dem es sich um einen Endschalter handelt. Der Geber 19 hat gegenüber der Öffnungsstellung der Nase 6 einen Drehwinkel von etwa 45°. Im Geber 19 ist ein Arbeitskontakt 20 angeordnet, der in der Energiezufuhrleitung des Elektromotors 14 angeordnet ist. Ein Schwenkhebel 21 ist mit seinem einen Ende 22 ebenfalls im Drehweg der Nase 6 angeordnet. Das Ende 22 hat eine in bezug auf die Fahne des Gebers 19 entgegengesetzte Lage am Schließzylinder 7. Über das andere Ende des Schwenkhebels 21 ist ein weiterer, als Endschalter ausgebildeter Geber 23 betätigbar, der einen Arbeitskontakt 24 aufweist.

In Schließstellung des Riegels 4 ist ein zusätzlicher als Endschalter ausgebildeter Geber 25 vorgesehen, der ebenfalls einen Arbeitskontakt 26 enthält. Der Geber ist mit einer Fahne 27 versehen, die in der Schließstellung des Riegels 4 nach unten gedrückt wird.

Ein weiterer Geber 28, bei dem es sich um einen Endschalter handelt, ist in Öffnungsstellung des Riegels 4 über einen Stößel 29 betätigbar. Der Geber 28 hat einen Arbeitskontakt 30.

Im Gehäuse 2 sind noch zwei weitere Geber 31, 32 vorhanden, die als Endschalter ausgebildet sind. Der Geber liegt mit seiner Fahne 33 an der Schraube 11 an und wird von dieser betätigt. Der Arbeitskontakt 34 des Gebers 31 ist daher geschlossen, wenn die Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt ist. Der Geber 32 liegt mit einer nicht näher dargestellten Fahne am Deckblech des Schlosses 1 an. Daher ist ein Arbeitskontakt 35 des Gebers 32 betätigt, wenn das Deckblech auf dem Schloß 1 aufgeschraubt ist. Die beiden Kontakte 34, 35 sind in Reihe geschaltet.

Im Gehäuse 2 ist weiterhin ein Elektromagnet 36 angeordnet, dessen Joch 37 und Kern 38 auf einen Drehanker 39 einwirkt, der einen Hebelarm 40 aufweist, der gegen einen Anschlag 41 der Plattform 18 andrückbar ist. Der Elektromagnet 36 hat eine Wicklung 42.

Der Motor 14, die Arbeitskontakte 20, 24, 26, 30, 34 und 35 und die Wicklung 42 sind über ein Kabel 43 mit einer zentralen Steuereinheit 44 verbunden. Im Ruhezustand des Schlosses 1 haben die Geber im Schloß 1 folgende Stellungen, wobei der Riegel 4 in das Schloß eingefahren ist:

Geber 25: nicht betätigt

Geber 28: über den Riegel 4 und den Stößel 29 betätigt

Geber 19: durch die 90°-Schließnase des Zylinders betätigt

Geber 23: nicht betätigt

Geber 31: durch die Befestigungsschraube des Schließzylinders aktiviert

Geber 32: durch Aufschrauben des Deckbleches betätigt.



Dieser Grundzustand trifft auf alle am System befindlichen Schlösser 1 zu.

Erfolgt von einer beliebigen Schloßstelle ein Schließwunsch, so wird dieser der Steuerzentrale über den Geber 19 gemeldet. Gleichzeitig wird an diesem Schloß 1 die Zuleitung zum Motor 14 unterbrochen. Die Zentrale prüft nun die restlichen Schlösser 1 auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und erwartet gegebenenfalls weitere Informationen eines übergeordneten, mit dem Anschluß 48 verbundenen Systems. Sind alle Parameter in Ordnung, so werden die Magnetspulen 42, außer am betätigten Schloß, aktiviert und heben hierdurch den Drehanker 39 an. Eine spezielle Ausgabeeinheit legt nun in der richtigen Polarität eine Spannung an die Motoren, welche die Riegel 4 über die Ritzel 15 und Zahnstange 17 bis an den äußeren Anschlag fährt. Parallel werden die Arbeitskontakte 30 und 24 zur Rückmeldung ausgenutzt. Geber 28 meldet "Riegel ausgefahren" und Geber 23 "Riegel in Türrahmen eingefahren".

Erfaßt die Zentrale 44 eine Störung, so unterbleibt die Spannungszufuhr an Spule 42 des mechanisch betätigten Schlosses 1 und der Riegel 4 wird über den Hebel 40 am Herausschieben gehindert. Ist alles in Ordnung, so wird die Spule 42 aktiviert und der Riegel 4 läßt sich über die Schließnase 6 des Schließzylinders nach außen bewegen. Hier wird ebenfalls das ordnungsgemäße Schalten der Geber 23 und 28 überprüft. Um den Schlüssel abzuziehen, muß der Schließbart mit der Nase 6 in die 90°-Stellung weitergedreht werden. Hier wird der Kontakt 24 über den Hebel 21 kurz getastet. Die Ruhestellung ist nach Betätigen des Gebers 23 erreicht.

Sämtliche am System liegenden Verschlußeinrichtungen sind nun veriegelt und die Information "Türen gesperrt" steht zur Weiterverarbeitung zur Verfügung (z. B. Scharfsignal für Alarmanlagen).

Tritt während dem gesperrten Zustand eine nicht ordnungsgemäße Schalterzustandsänderung ein, so wird diese als Sabotagemeldung an eine geeignete Stelle abgesetzt (z. B. Riegel wird gewaltsam zurückgedrückt).

Erfolgt von einer beliebigen Schlußstelle ein Aufsperrwunsch, so wird dies durch Verlassen der Schalterstellungen der Geber 19 und 23 angezeigt. Liegt von Seiten des übergeordneten Systems keine Aufschließsperre (Kriterium) vor, so werden bei allen nicht betätigten Schlössern die Riegel mit Hilfe der Spulenfreigabe und dem Motor 14 bewegt. Gleichzeitig erscheint mit der Spulenfreigabe am manuell betätigten Schloß eine Meldung, die an eine geeignete, übergeordnete Stelle abgesetzt wird (z. B. Unscharfsignal für eine Alarmanlage). Das Abziehen des Schlüssels ist wiederum nur in der 90°-Stellung erlaubt. Alle am System hängenden Schlösser sind nun entriegelt.

Ein Sabotageversuch, z. B. durch Herausdrehen der Zylinderschraube, wird durch den Geber 31 und der fehlende Gehäusedeckel durch den Geber 32 erkannt. Für höhere Risiken ist eine Aufbohrsicherung vorgesehen, die über einen Piezokristall auf dem Gehäuse die Bohrfrequenzen auswerten und sie als Sabotagemeldung an das übergeordnete System weiterleitet.

In Fig. 3 ist die Steuereinheit 44 dargestellt, die über die Kabel 43 mit den Schlössern 1 verbunden ist. Die Kontrollstromkreise 45, zu denen die Arbeitskontakte 24, 26, 30, 34 und 35 gehören, und die Steuerstromkreise 46, die den Motor 14 und die Magnetwicklung 42 umfassen, sind der Übersichtlichkeit wegen, gesondert dargestellt.

Die Zentraleinheit 44 ist zum Anschluß einer größeren Zahl automatischer Schlösser 1 ausgelegt. Sie bietet weiterhin die Möglichkeit einer Schloß-Zustands-Erkennung über Lumineszenzdioden 47 eines Sammelstörungssignals an eine abgesetzte Meldestelle. Ebenso steht ein potentialfreier Ausgang zum Schärfen oder Alarmumschalten zur Verfügung. Die Eingänge Zu- und Aufschließsperre garantieren eine mögliche Zwangsläufigkeit.

In Verbindung von 2 weiteren Anzeigen "auf", die mit 49 bezeichnet ist, bzw. "gesperrt", die mit 50 bezeichnet ist, und einem Schalter 51 bzw. Tastatur wird die Verriegelung oder Aufsperrung direkt an der Zentraleinheit 44 ermöglicht.

Die Versorgung der Anlage erfolgt direkt aus dem 220-Volt-Netz. Als Option kann eine Notstromversorgung für 60 Std. vorgesehen sein, die mindestens 4 Schaltspiele an Schlössern 1 erlaubt.

Für die Verwendung als Schärfungseinrichtung einer Alarmanlage können die Schlösser 1 und die Verdrahtung auf Sabotage überwacht werden. Die Zentraleinheit enthält einen nicht näher dargestellten Mikroprozessor, der mit Speichern verbunden ist, in denen die jeweiligen Stellungen der Schlösser gespeichert sind. Bei jedem Schaltvorgang werden die gespeicherten Daten aktualisiert.


Anspruch[de]
  1. 1. System zur gemeinsamen Verriegelung und/oder Entriegelung einer Mehrzahl von Schlössern, deren Riegel je über einen von einer Energiequelle gespeisten Antrieb betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Schloß (1) zusätzlich eine mit einem Schlüssel betätigbare Einrichtung (6; 7) für die Verschiebung des Riegels (4) in die Öffnungs- und Schließstellung vorgesehen ist, daß bei Drehung des Schlüssels (1) vor der Verschiebung des Riegels (4) ein Steuersignal an die Antriebe (14) aller anderen Schlösser zur Ver- oder Entriegelung abgebbar ist und daß die Ver- und/oder Entriegelung über den Schlüssel nur nach der Ver- oder Entriegelung der anderen Schlösser (1) freigebbar ist.
  2. 2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb ein pneumatisches oder hydraulisch betätigbares Stellglied vorgesehen ist.
  3. 3. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb (14) ein Elektromotor (14) vorgesehen ist, der über ein Ritzel (15) in einen zahnstangenartigen Abschnitt (17) des Schlosses (1) eingreift.
  4. 4. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schlössern (1) jeweils bei der Bewegung des drehbaren Teils (6) des Schließzylinders (7) die Energieversorgung für den Antrieb (14) unterbrechbar ist.
  5. 5. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß durch den drehbaren Teil (6) des Schließzylinders (7) ein Geber (19) betätigbar ist, der in der Energieversorgungsleitung des Elektromotors (14) angeordnet ist.
  6. 6. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schlössern (1) Geber (25) vorhanden sind, mit denen die Schließlage des Riegels (4) feststellbar ist.
  7. 7. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schlössern (1) Geber (28) vorhanden sind, mit denen die Öffnungsstellung des Riegels (4) feststellbar ist.
  8. 8. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schlössern (1) Geber (23) vorhanden sind, die im Drehweg des drehbaren Teils (6) des Schließzylinders (7) vor der das Abziehen des Schlüssels ermöglichenden Endlage angeordnet sind.
  9. 9. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Riegels (4) über einen Antrieb (36, 37, 38, 39) sperrbar ist.
  10. 10. System nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb ein Elektromagnet (36) ist, der einen Drehanker (39) aufweist, mit dem der Eingriff zwischen Ritzel (15) und Zahnstange (17) aufhebbar ist.
  11. 11. System nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Geber (19, 25, 28, 23) als hydraulische oder pneumatische Betätigungselemente ausgebildet sind.
  12. 12. System nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Geber (19, 25, 28, 23) Endschalter sind.
  13. 13. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Geber (19, 25, 28, 23) und die Antriebe (14; 36, 37, 38, 39) der Schlösser (1) mit einer Zentraleinheit (44) verbunden sind.
  14. 14. System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zenraleinheit (44) Meldeelemente (47) für den Schaltzustand der Geber (19, 25, 28, 23) angeordnet sind.
  15. 15. System nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (44) einen Schalter (51) für die gleichzeitige Verriegelung bzw. Entriegelung aller Schlösser (1) aufweist.
  16. 16. System nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß für die gleichzeitige Verriegelung bzw. Entriegelung gesonderte Anzeigen (49, 50) vorgesehen sind.
  17. 17. System nach Anspruch 15 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit einen Mikroprozessor und einen Speicher aufweist, in dem Daten über die Schaltzustände der Schlösser (17) gespeichert sind.






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