Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Transportüberwachungsvorrichtung für blattförmiges Gut, und

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1.

Wie anhand der Zeichnung dargestellt ist, wird zunächst ein Kopierpapierblatt 1 von einer Papierzufuhreinrichtung 3 in den Papieraufnahmebereich bzw. Papiereingangskanal eines Kopiergeräts eingeführt. Dabei liegt das Kopierpapierblatt 1 mit seiner Kante an einer Referenzkante 4 einer Transportführungsplatte 7. Im Papieraufnahmebereich 2 befindet sich ein L-förmig ausgebildetes Abtastelement 6, um zu verhindern, daß Kopierpapierblätter unkorrekt in den Papieraufnahmebereich 2 eingeführt werden. Ein zur Transportführungsplatte 7 weisender erster Arm des Abtastelements 6 durchragt eine in der Transportführungsplatte 7 vorhandene Öffnung (Durchgangsöffnung) 8 an der Papierpositionierungs-Referenzkante 4. Der Transportweg des Kopierpapierblattes 1 wird dabei durch die Transportführungsplatte 7 gebildet. Liegt der Rand des in den Papieraufnahmebereich 2 eingeführten Kopierpapierblattes 1 an der Referenzkante 4 an, so beginnt das Abtastelement 6 sich zu bewegen, wenn es von dem Kopierpapierblatt 1 beaufschlagt wird.

Am hinteren Ende des Papieraufnahmebereichs 2 und in Papiereinzugsrichtung hinter dem Abtastelement 6 liegend ist eine Steuereinrichtung 9 angeordnet, durch die die Anwesenheit von Kopierpapier in Abhängigkeit der Bewegung des Abtastelementes 6 detektiert wird. Der zur Transportführungsplatte 7 weisende erste Arm des Abtastelementes 6 kann sich nur in Transportrichtung des Kopierpapierblattes 1 bewegen und liegt ansonsten am Rand der Öffnung 8 an. Die Steuereinrichtung 9 besitzt über ihre Länge verteilt eine Anzahl von Blockiergliedern 9-1, die in Längsrichtung einer zweiten Achse 10 mit dieser fest verbunden sind. Die zweite Achse 10 ist dabei frei drehbar.

An einem Ende der zweiten Achse 10 sind nicht dargestellte Verbindungs- bzw. Kontaktelemente angeordnet, durch die Mikroschalter ein- oder ausgeschaltet werden können. Die Spitze des Blockiergliedes 9-1, die sich an einem in Richtung der Transportführungsplatte 7 weisenden Blockierarm befindet, durchragt eine Öffnung 80 (Durchgangsöffnung) innerhalb der Transportführungsplatte 7, wobei die Öffnung 80 sich ebenso wie die Öffnung 8 in Längsrichtung der Transportführungsplatte 7, also in Papiertransportrichtung, erstreckt. Bei Zuführung eines Kopierpapierblatts 1 in den Papieraufnahmebereich 2 wird somit auch das Blockierglied 9-1 durch das Kopierpapierblatt 1 beaufschlagt, so daß sich die zweite Achse 10 zu drehen beginnt. Hierdurch werden ein oder mehrere Mikroschalter eingeschaltet, wodurch festgestellt wird, daß sich Kopierpapier auf dem Transportweg befindet. Das Blockierglied 9-1 kann sich ebenfalls nur in Papiertransportrichtung drehen und liegt ansonsten an einem Rand der Öffnung 80 an. Sobald Kopierpapier im Transportweg detektiert wird, beginnt die Transportrolle 12 sich zu drehen. Ein Ansatz 11 des Blockiergliedes 9-1 steht mit einem horizontal liegenden zweiten Arm 6a des Abtastelementes 6 in Kontakt, der in der Nähe der Referenzkante 4 liegt. Der zweite Arm 6a verläuft dabei parallel zur Transportführungsplatte 7. Im Ruhezustand liegt der Ansatz 11 an der Spitze des zweiten Arms 6a des Abtastelementes 6 an, so daß keine Bewegung des Blockiergliedes 9-1 möglich ist. Bewegt sich das Abtastelement 6, so wird der Ansatz 11 freigegeben, wenn sich der zweite Arm 6a in Fig. 1 nach oben dreht. In diesem Fall kann sich das Blockierglied 9-1 um die zweite Achse 10 drehen, wenn sein nach unten weisender Blockierarm durch das Kopierpapierblatt 1 beaufschlagt wird.

Die Transport- bzw. Papierzufuhrrolle 12 liegt der Transportführungsplatte 7 gegenüber und in Transportrichtung gesehen, hinter der Steuereinrichtung 9. Durch die Transportrolle 12 wird das einwandfrei zugeführte Kopierpapierblatt 1 transportiert, und zwar mit Hilfe einer weiteren Rolle 12a, die durch die Transportrolle 12 angetrieben wird, wenn beide Rollen in Kontakt miteinander stehen. Durch einen Detektorhebel 13 wird der Transport des Kopierpapierblattes 1 entlang des Kopierpapier-Transportweges überwacht, und zwar unmittelbar hinter der Transportrolle 12. Sobald der Detektorhebel 13 gedreht wird, beginnt ein Kopiervorgang.

Durch eine in Fig. 2 dargestellte Stopperplatte 14 wird der Einschub des Kopierpapierblattes 1 in eine obere und untere Führungsplatte 15 reguliert, die ebenfalls den Kopierpapier-Transportweg bilden. Durch diese Stopperplatte 14 wird der Vorschub des Kopierpapierblattes 1 kurz unterbrochen. Die Stopperplatte 14 verhindert somit den Transport des Kopierpapierblattes 1 so lange, bis der Transport wieder synchron mit einer geeigneten Drehung einer Photoempfängertrommel des Kopiergerätes verläuft. Nach Erhalt eines Synchronisationssignals von der Photoempfängertrommel wird die Stopperplatte 14 aus der Papier- Transportbahn gezogen, so daß das Kopierpapierblatt 1 weitertransportiert werden kann. Durch diese Bewegung der Stopperplatte 14 wird die Transportrolle 12 erneut angetrieben, um das Blatt Kopierpapier 1 erneut entlang der Transportbahn zu bewegen.

Wird bei der oben beschriebenen Vorrichtung ein Kopierpapierblatt 1 von Hand über die Papierzufuhreinrichtung 3 in den Papieraufnahmebereich 2 eingesetzt, so laufen folgende Vorgänge ab: Liegt die Kante des Kopierpapierblattes 1 an der Referenzkante 4 an, so wird durch das Kopierpapierblatt 1 das Abtastelement 6 um seine erste Achse 5 gedreht. Dabei bewegt sich der zweite Arm 6a des Abtastelementes 6 nach oben in Fig. 1. Er gibt dann den Ansatz 11 des Blockiergliedes 9-1 frei. In Fig. 2 ist das gedrehte Abtastelement 6 durch gestrichelte Linien dargestellt. Das zugeführte Kopierpapierblatt 1 wird entlang des Kopierpapier-Transportweges transportiert und beaufschlagt anschließend des Blockierglied 9-1. Infolge der Drehung des Blockiergliedes 9-1 und der zweiten Achse 10 werden Mikroschalter (nicht dargestellt) eingeschaltet bzw. aktiviert, mit deren Hilfe festgestellt wird, daß Kopierpapier eingeführt worden ist. Gleichzeitig wird die Transportrolle 12 in Drehung versetzt. Das eingeführte Kopierpapierblatt 1 wird durch die Transportrolle 12 und die auf ihr liegende weitere Rolle 12a erfaßt und entlang des Kopierpapier-Transportweges transportiert. Infolge der Drehung der Transportrolle 12 wird auch der unmittelbar hinter der Transportrolle 12 liegende Detektorhebel 13 gedreht, so daß ein Kopiervorgang eingeleitet wird. Der Detektorhebel 13 kann beispielsweise dadurch gedreht werden, daß er von dem transportierten Kopierpapierblatt 1 beaufschlagt wird. Kommt die Vorderkante des Kopierpapierblattes 1 in Kontakt mit der Stopperplatte 14, so wird die Bewegung des Kopierpapierblattes 1 gestoppt. Die Transportrolle 12 dreht sich dabei weiter, während die weitere Rolle 12a stoppt. Wird anschließend die Stopperplatte 14 aus dem Kopierpapier-Transportweg herausgezogen, und zwar aufgrund eines Signals, das durch die Drehung der Photoempfängertrommel des Kopiergeräts erzeugt wird, so erfolgt ein weiterer Transport des Kopierpapierblattes 1 zu einem Bildgenerator, welcher auf dem Kopierpapierblatt 1 ein normales Bild erzeugt. Dieser Bildgenerator kann beispielsweise eine Bildübertragungsstation in einem elektrophotographischen Kopiergerät sein.

Wird dagegen das Kopierpapierblatt 1 so in den Papieraufnahmebereich 2 eingesetzt, daß die Kante des Kopierpapierblattes 1 nicht an der Referenzkante 4 anliegt, so wird durch das Abtastelement 6, wenn das eingeführte Kopierpapierblatt an diesem vorbeiläuft, eine Bewegung des Blockiergliedes 9-1 verhindert, da der Ansatz 11 weiterhin gegen den zweiten Arm 6a des Abtastelementes 6 drückt. Die Vorderkante des eingeführten Kopierpapierblattes 1 stößt somit gegen die Blockierglieder 9-1, von denen mehrere senkrecht zur Kopierpapier-Transportrichtung angeordnet sind. Die Bewegung des Kopierpapierblattes 1 wird daher unterbrochen. Ein nicht korrekter Transport des Kopierpapierblattes 1 entlang des Kopierpapier-Transportweges wird auf diese Weise sicher verhindert.

Die Erfindung wurde vorstehend im Zusammenhang mit einem Gerät beschrieben, in das das Kopierpapierblatt 1 von Hand eingeführt wird. Auf derartige Geräte ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Sie läßt sich vielmehr auch bei Geräten einsetzen, bei denen ein automatischer Papiereinzug erfolgt. Selbstverständlich können die genannten Geräte auch Korrektureinrichtungen im Zentrum des Kopierpapier- Transportweges zur besseren Ausrichtung des Kopierpapiers auf dem Transportweg umfassen.

Mit Hilfe der Vorrichtung nach der Erfindung kann der Transport eines Kopierpapierblattes 1 entlang der Kopierpapier-Transportbahn verhindert werden, wenn die Längskante des Kopierpapierblattes 1 unter einem zu großen Winkel relativ zur Referenzkante 4 der Kopierpapier-Transportbahn liegt. Dieser Zustand wird bereits festgestellt, bevor das Kopierpapierblatt 1 Transportrollen oder Transportbänder erreicht hat.

Selbstverständlich können auch mehrere der genannten Abtastelemente 6 vorgesehen sein, die im Bereich der Transportführungsplatte 7 entlang einer Linie angeordnet sind, die senkrecht zur Transportrichtung verläuft. In diesem Fall sind entsprechend viele mit Ansätzen 11 versehene Blockierglieder 9-1 vorhanden. So können Abtastelemente 6 beispielsweise an beiden Seiten der Kopierpapier-Transportbahn liegen, aber auch im Zentrum der Kopierpapier- Transportbahn vorhanden sein.

Die Erfindung kann nicht nur in elektrophotographischen Kopiergeräten sondern auch in allen anderen Geräten eingesetzt werden, bei denen ein Papiereinzug erfolgt, beispielsweise in Druckern, Schreibmaschinen, und dergleichen.