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Dokumentenidentifikation DE3623830C2 12.10.1989
Titel Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen
Anmelder Alligator Ventilfabrik GmbH, 7928 Giengen, DE
Erfinder Probst, Georg, Dipl.-Ing., 7340 Geislingen, DE
Vertreter Hiebsch, G., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 7700 Singen
DE-Anmeldedatum 15.07.1986
DE-Aktenzeichen 3623830
Offenlegungstag 12.02.1987
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.10.1989
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.10.1989
IPC-Hauptklasse F16K 27/08
Zusammenfassung Bei einem Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen mit auf einem Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe aus einer an eine Kopfplatte angeformten Kappenwand soll die Abdichtung der Ventilkappe verbessert werden, wobei sowohl die Herstellung als auch der Einsatz der Dichtung erleichtert und ihr Verschleiß vermindert wird. Hierzu ist ein in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes (9) dessen Ringrand (6) axial zugeordnete Dichtung (30) vorgesehen, welche bevorzugt zwischen der Kappenwand (13) und wenigstens einem Haltesteg (25) der Kopfplatte (11) angebracht ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen mit auf einem Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe aus einer an eine Kopfplatte angeformten Kappenwand, wobei die Ventilkappe mit einer in Verschlußstellung am Ventileinsatz anliegenden Dichtung versehen ist, die in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes dessen Ringrand axial zugeordnet ist.

Ein solches Ventil ist aus dem DE-GM 80 03 533 bekannt.

Bei diesem Ventil ist die Ventilkappe doppelseitig und umkehrbar. In der ersten Stellung dient die Ventilkappe als Schutzkappe und ist auf das freie äußere Ende des Ventilgehäuses unter Zwischenlage einer inneren Dichtung aufschraubbar.

Wird diese bekannte Ventilkappe abgeschraubt und in die zweite Stellung umgedreht, so ist ein bisher außen an der Kappenoberseite befindlicher Druckstift derart auf das freie äußere Ende des Ventilgehäuses aufsetzbar, daß er durch die Ventilöffnung hindurch in das Innere des Ventilgehäuses vorspringt, den Verschlußkörper entgegen der Kraft der Ventilfeder in Offenstellung drückt und ihn vom Ventilsitz abhebt. In dieser zweiten Stellung liegt die innere Dichtung - leicht verlierbar - im in dieser Stellung nach oben offenen Kappeninnenraum.

Der Erfindung liegt, ausgehend von diesem Stand der Technik, die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der genannten Art zu schaffen, bei dem einerseits die Abdichtung der Ventilkappe am Ventileinsatz sehr effektvoll möglich ist und andererseits bei geringen Herstellungskosten und leichtem Handhaben der Dichtung ihr Verschleiß verringert ist und die Dichtung trotz einfachem Einsetzen unverlierbar in der Ventilkappe sitzt.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß die Dichtung zwischen der Kappenwand und wenigstens einem Haltesteg der Kopfplatte angebracht ist.

Die Dichtung ruht also, sicher gehalten, zwischen wenigstens einem Haltesteg der Kopfplatte einerseits sowie der Kappenwand andererseits und wird in dieser Lage bevorzugt durch einen vom Haltesteg zur Kappenwand abragenden Wulstkragen gehalten, auf welchem die freie Dichtfläche der Dichtung aufsitzt.

Der Haltesteg ist als von der Kopfplatte axial abragender Ring ausgebildet, der gegebenenfalls mit zur Kappenwand hin gerichtetem Wulstkragen endet und der damit die ringförmige Dichtung rundum untergreift. Da die Ventilkappen im allgemeinen aus elastischem Werkstoff geformt werden, kann der Dichtungsring durch zeitweiliges Verformen des Wulstkragens bzw. seines Ringes problemlos in die zwischen dem Haltesteg oder Ring und der in Abstand dazu verlaufenden Kappenwand gebildeten Nut eingesetzt bzw. aus dieser entfernt werden. Besonders Manipulationen zum Lösen der Dichtung bedarf es nicht mehr.

Bei einer mit Innengewinde versehenen Ventilkappe kann die äußere Ringfläche der Dichtung an diesem Innengewinde vorgesehen sein; die Dichtung greift also so weit in den Kappeninnenraum ein, daß in jedem Falle der eingeschraubte Ventileinsatz die Dichtung zu berühren vermag. Eine sichere Abdichtung ist dadurch gewährleistet.

Die Dichtung ist - gegenüber dem Werkstoff der Ventilkappe - von geringerer Shore-Härte, was zum einen den Dichteffekt erhöht sowie zum anderen das Entnehmen der Dichtung aus der Ventilkappe vereinfacht.

Insgesamt wird durch die Erfindung ein Ventil der eingangs erwähnten Art angeboten, welches in einfacher Weise die gesehene Aufgabe löst.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1: die - teilweise geschnittene - Seitenansicht einer Ventilkappe;

Fig. 2: den Querschnitt durch Fig. 1 nach deren Linie II-II.

Eine Ventilkappe 10 eines bei 9 teilweise angedeuteten Ventileinsatzes für Luftreifen von Fahrzeugen od. dgl. weist an einer wulstartigen Kopfplatte 11 mit nach außen gewölbter Stirnfläche 12 eine ringförmige Kappenwand 13 auf, deren parallel zur Längsachse A der Ventilkappe 10 gerippte Außenfläche 14 einerseits von einer am Übergang zu jener Kopfplatte 11 vorgesehenen Wandschulter 15 sowie anderseits von einer Ringanformung 16 nahe des unteren Kappenrandes 17 begrenzt wird.

Von der Innenfläche 20 der Kappenwand 13 ragt in den Kappeninnenraum 21 ein angeformtes Gewinde 22 ein, welches nahe der mit Linie E deutlicher gemachten Platteninnenfläche 24 endet und bei Festlegung der Ventilkappe 10 am Ventileinsatz 9 in dessen Außengewinde 8 eingreift.

An die Platteninnenfläche 24 ist ein Ring 25 angeformt. Der Innendurchmesser d der Kappenwand 13entspricht etwa dem 2,5fachen Innendurchmesser i jenes Ringes 25, der in einem radial abragenden Wulstkragen 26 endet. Letzterer hält eine ringförmige Dichtung 30 quadratischen Querschnittes in einer Ringnut 27, welche sich zwischen der Außenfläche des Ringes 25 und dem oberen Ende der Innenfläche 20 der Kappenwand 13 anbietet. Die freie Dichtfläche 31 der Dichtung 30 schmiegt sich einem eine Axialbohrung 7 umgebenden Ringrand 6 des in die Ventilkappe 10 eingeschraubten (Pfeil in Fig. 1) Ventileinsatzes 9 an.

Die Ventilkappe 10 selbst besteht aus Polyäthylen einer Fallhärte nach Shore von 90, während die Dichtung aus einem verhältnismäßig weichen Werkstoff einer Shore-Härte von z. B. 50 gefertigt ist.

Die Ringnut 27 als Sitz des Dichtungsringes 30 erlaubt dank der Elastizität des haltenden Wulstkragens 26 eine leichte Montage der Dichtung 30, die in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes 9 bzw. von dessen Ringrand 6 liegt.


Anspruch[de]
  1. 1. Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen mit auf einem Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe aus einer an eine Kopfplatte angeformten Kappenwand, wobei die Ventilkappe mit einer in Verschlußstellung, am Ventileinsatz anliegenden Dichtung versehen ist, die in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes dessen Ringrand axial zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (30) zwischen der Kappenwand (13) und wenigstens einem als Haltesteg ausgebildeten, axial abragenden Ring (25) der Kopfplatte (11) angebracht ist.
  2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Haltesteg ausgebildete Ring (25) in einem zur Kappenwand (13) ragenden Wulstkragen (26) endet.
  3. 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Dichtfläche (31) der ringförmigen Dichtung (30) dem Wulstkragen (26) aufsitzt.
  4. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einer ein Innengewinde aufweisenden Ventilkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Ringfläche der Dichtung (30) am Innengewinde (22) angeordnet ist.
  5. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (30) ein Ring mit einer gegenüber dem Werkstoff der Ventilkappe (10) geringeren Härte ist.






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