| Dokumentenidentifikation |
DE3623830C2 12.10.1989 |
| Titel |
Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen |
| Anmelder |
Alligator Ventilfabrik GmbH, 7928 Giengen, DE |
| Erfinder |
Probst, Georg, Dipl.-Ing., 7340 Geislingen, DE |
| Vertreter |
Hiebsch, G., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 7700 Singen |
| DE-Anmeldedatum |
15.07.1986 |
| DE-Aktenzeichen |
3623830 |
| Offenlegungstag |
12.02.1987 |
| Veröffentlichungstag der Patenterteilung |
12.10.1989 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
12.10.1989 |
| IPC-Hauptklasse |
F16K 27/08
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| Zusammenfassung |
Bei einem Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen mit auf einem Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe aus einer an eine Kopfplatte angeformten Kappenwand soll die Abdichtung der Ventilkappe verbessert werden, wobei sowohl die Herstellung als auch der Einsatz der Dichtung erleichtert und ihr Verschleiß vermindert wird. Hierzu ist ein in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes (9) dessen Ringrand (6) axial zugeordnete Dichtung (30) vorgesehen, welche bevorzugt zwischen der Kappenwand (13) und wenigstens einem Haltesteg (25) der Kopfplatte (11) angebracht ist.
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft ein Ventil für Luftreifen von
Fahrzeugen mit auf einem Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe
aus einer an eine Kopfplatte angeformten Kappenwand,
wobei die Ventilkappe mit einer in Verschlußstellung
am Ventileinsatz anliegenden Dichtung versehen
ist, die in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes dessen
Ringrand axial zugeordnet ist.
Ein solches Ventil ist aus dem DE-GM 80 03 533 bekannt.
Bei diesem Ventil ist die Ventilkappe doppelseitig und
umkehrbar. In der ersten Stellung dient die Ventilkappe
als Schutzkappe und ist auf das freie äußere Ende des
Ventilgehäuses unter Zwischenlage einer inneren Dichtung
aufschraubbar.
Wird diese bekannte Ventilkappe abgeschraubt und in die
zweite Stellung umgedreht, so ist ein bisher außen an
der Kappenoberseite befindlicher Druckstift derart auf
das freie äußere Ende des Ventilgehäuses aufsetzbar, daß
er durch die Ventilöffnung hindurch in das Innere des
Ventilgehäuses vorspringt, den Verschlußkörper entgegen
der Kraft der Ventilfeder in Offenstellung drückt und
ihn vom Ventilsitz abhebt. In dieser zweiten Stellung
liegt die innere Dichtung - leicht verlierbar - im in
dieser Stellung nach oben offenen Kappeninnenraum.
Der Erfindung liegt, ausgehend von diesem Stand der
Technik, die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der genannten
Art zu schaffen, bei dem einerseits die Abdichtung der
Ventilkappe am Ventileinsatz sehr effektvoll möglich ist
und andererseits bei geringen Herstellungskosten und
leichtem Handhaben der Dichtung ihr Verschleiß verringert
ist und die Dichtung trotz einfachem Einsetzen unverlierbar
in der Ventilkappe sitzt.
Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß die Dichtung zwischen
der Kappenwand und wenigstens einem Haltesteg der
Kopfplatte angebracht ist.
Die Dichtung ruht also, sicher gehalten, zwischen wenigstens
einem Haltesteg der Kopfplatte einerseits sowie
der Kappenwand andererseits und wird in dieser Lage bevorzugt
durch einen vom Haltesteg zur Kappenwand abragenden
Wulstkragen gehalten,
auf welchem die freie Dichtfläche der Dichtung aufsitzt.
Der Haltesteg ist als von der Kopfplatte axial
abragender Ring ausgebildet, der gegebenenfalls mit zur
Kappenwand hin gerichtetem Wulstkragen endet
und der damit die ringförmige Dichtung rundum untergreift.
Da die Ventilkappen im allgemeinen aus elastischem
Werkstoff geformt werden, kann der Dichtungsring
durch zeitweiliges Verformen des Wulstkragens bzw. seines
Ringes problemlos in die zwischen dem Haltesteg oder
Ring und der in Abstand dazu verlaufenden Kappenwand gebildeten
Nut eingesetzt bzw. aus dieser entfernt werden.
Besonders Manipulationen zum Lösen der Dichtung
bedarf es nicht mehr.
Bei einer mit Innengewinde versehenen Ventilkappe kann
die äußere Ringfläche der Dichtung an diesem Innengewinde
vorgesehen sein; die Dichtung greift also so weit
in den Kappeninnenraum ein, daß in jedem Falle der eingeschraubte
Ventileinsatz die Dichtung zu berühren vermag.
Eine sichere Abdichtung ist dadurch gewährleistet.
Die Dichtung ist - gegenüber dem Werkstoff der
Ventilkappe - von geringerer Shore-Härte, was zum einen den
Dichteffekt erhöht sowie zum anderen das Entnehmen der
Dichtung aus der Ventilkappe vereinfacht.
Insgesamt wird durch die Erfindung ein Ventil der eingangs
erwähnten Art angeboten, welches in
einfacher Weise die gesehene Aufgabe löst.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie
anhand der Zeichnung; diese zeigt in
Fig. 1: die - teilweise geschnittene -
Seitenansicht einer Ventilkappe;
Fig. 2: den Querschnitt durch Fig. 1 nach deren Linie
II-II.
Eine Ventilkappe 10 eines bei 9 teilweise angedeuteten
Ventileinsatzes für Luftreifen von Fahrzeugen od. dgl.
weist an einer wulstartigen Kopfplatte 11 mit nach
außen gewölbter Stirnfläche 12 eine ringförmige
Kappenwand 13 auf, deren parallel zur Längsachse A
der Ventilkappe 10 gerippte Außenfläche 14 einerseits
von einer am Übergang zu jener Kopfplatte 11
vorgesehenen Wandschulter 15 sowie anderseits von einer
Ringanformung 16 nahe des unteren Kappenrandes 17
begrenzt wird.
Von der Innenfläche 20 der Kappenwand 13 ragt in den
Kappeninnenraum 21 ein angeformtes Gewinde 22 ein,
welches nahe der mit Linie E deutlicher gemachten
Platteninnenfläche 24 endet und bei Festlegung der
Ventilkappe 10 am Ventileinsatz 9 in dessen
Außengewinde 8 eingreift.
An die Platteninnenfläche 24 ist ein Ring 25
angeformt. Der Innendurchmesser d der Kappenwand 13entspricht etwa dem 2,5fachen Innendurchmesser i jenes
Ringes 25, der in einem radial abragenden Wulstkragen
26 endet. Letzterer hält eine ringförmige Dichtung 30
quadratischen Querschnittes in einer Ringnut 27,
welche sich zwischen der Außenfläche des Ringes 25
und dem oberen Ende der Innenfläche 20 der
Kappenwand 13 anbietet. Die freie Dichtfläche 31 der Dichtung
30 schmiegt sich einem eine Axialbohrung 7 umgebenden
Ringrand 6 des in die Ventilkappe 10 eingeschraubten
(Pfeil in Fig. 1) Ventileinsatzes 9 an.
Die Ventilkappe 10 selbst besteht aus Polyäthylen
einer Fallhärte nach Shore von 90, während die Dichtung
aus einem verhältnismäßig weichen Werkstoff einer
Shore-Härte von z. B. 50 gefertigt ist.
Die Ringnut 27 als Sitz des Dichtungsringes 30
erlaubt dank der Elastizität des haltenden Wulstkragens
26 eine leichte Montage der Dichtung 30, die
in der Bewegungsbahn des Ventileinsatzes 9 bzw.
von dessen Ringrand 6 liegt.
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| Anspruch[de] |
- 1. Ventil für Luftreifen von Fahrzeugen mit auf einem
Ventileinsatz festlegbarer Ventilkappe aus einer an
eine Kopfplatte angeformten Kappenwand, wobei die
Ventilkappe mit einer in Verschlußstellung, am Ventileinsatz
anliegenden Dichtung versehen ist, die in der
Bewegungsbahn des Ventileinsatzes dessen Ringrand
axial zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtung (30) zwischen der Kappenwand (13) und
wenigstens einem als Haltesteg ausgebildeten, axial
abragenden Ring (25) der Kopfplatte (11) angebracht
ist.
- 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der als Haltesteg ausgebildete Ring (25) in einem zur
Kappenwand (13) ragenden Wulstkragen (26) endet.
- 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die freie Dichtfläche (31) der ringförmigen Dichtung
(30) dem Wulstkragen (26) aufsitzt.
- 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einer ein
Innengewinde aufweisenden Ventilkappe, dadurch
gekennzeichnet, daß die äußere Ringfläche der Dichtung (30)
am Innengewinde (22) angeordnet ist.
- 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Dichtung (30) ein Ring mit
einer gegenüber dem Werkstoff der Ventilkappe (10)
geringeren Härte ist.
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Patent Zeichnungen (PDF)
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