Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Zeichnunen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einem Schnitt längs der Linie A-A von Fig. 3 einen Teil einer Behälterverschlußanordnung,

Fig. 2 in einem Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 3 einen Teil der Behälterverschlußanordnung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Verschlußkappe mit einem Teil der Behälterverschlußanordnung und

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Verschlußkappe in einer einen dritten Vorsprung zeigenden Ebene.

Die Behälterverschlußanordnung weist eine Flasche 1 als Behälter und eine Verschlußkappe 8 auf, die eine mit Innengewinde versehene Innenkappe 10 mit einer daran angebrachten Dichtungsanordnung 18 sowie eine Außenkappe 9 umfaßt.

Die Flasche 1 hat als oberen Endabschnitt einen Hals 2, der mit einem Außengewinde 3 und einer Schulter 4 versehen ist, die zwischen dem Hauptkörper der Flasche 1 und der Basis des Halses 2 angeordnet ist, um den Gewindeeingriff oder die Aufschraubstellung der Verschlußkappe 8 bezüglich der Flasche 1 zu begrenzen.

Aus den nachstehend erläuterten Gründen hat der Außenumfang der Schulter 4 einen radialen und sich nach außen erstreckenden ersten Vorsprung 6 sowie einen zweiten radialen und sich nach außen erstreckenden Vorsprung 5, der in Drehrichtung des Aufschraubens der Verschlußkappe 8 auf den Hals 2 auf dieser im Abstand zum ersten Vorsprung 6 angeordnet ist. Der zweite Vorsprung 5 erstreckt sich radial weiter nach außen als der Vorsprung 6, wie dies aus Fig. 4 zu ersehen ist. Zwischen den Vorsprüngen 5 und 6 befindet sich eine Ausnehmung 7. Die Außenkappe 9, die hauptsächlich für ein angenehmes Aussehen der Verschlußkappe 8 vorgesehen ist, hat eine geschlossene Oberseite und eine, wie dies aus den Fig. 3 und 4 zu ersehen ist, abgeschrägte quadratische Form. Die Innenkappe 10, die fest in die Außenkappe 9 eingepaßt ist, ist einteilig ausgebildet. Sie hat einen Innenzylinder 12 mit einer geschlossenen Oberseite 11 und einem Innengewinde 13 sowie einen Außenzylinder 14, der an seinem unteren Ende mit dem unteren Ende des Innenzylinders 12 einteilig verbunden ist. Der Außenzylinder 14 hat einen einteilig mit ihm ausgebildeten Ringschenkel 15, der von dem unteren Ende des Außenzylinders 14 nach unten vorsteht und der Schulter 4 gegenüberliegt.

Die innere Umfangsfläche des nach unten hängenden Ringschenkels 15 ist mit einem dritten Vorsprung 16 versehen, der in die in der äußeren Umfangsfläche der Schulter 4 ausgebildete Ausnehmung 7 eingreift, wenn die Verschlußkappe 8 auf den Hals 2 in eine vorher festgelegte maximale Zuschraubstellung geschraubt ist. Der dritte Vorsprung 16 springt so weit nach außen vor, daß er das äußerste Ende des ersten Vorsprungs 6 gerade einfängt, der die Ausnehmung 7 zusammenwirkend mit dem zweiten Vorsprung 5 bildet. Wenn der dritte Vorsprung 16 am zweiten Vorsprung 5 angreift, wird ein weiteres Drehen der Verschlußkappe 8 verhindert. Gleichzeitig leistet der erste Vorsprung 6 der Verschlußkappe 8 bezüglich einer Drehung in der entgegengesetzten Öffnungsrichtung Widerstand. Der Innenumfang des Innenzylinders 12 ist angrenzend an das obere Ende mit einem Ringvorsprung 17 versehen, der an der Dichtungsanordnung 18 im zusammengefügten Zustand bezüglich der Innenkappe 10 angreift und diese hält, beispielsweise arretiert.

Die Dichtungsanordnung 18, die an der Innenkappe 10 angebracht wird, hat eine Basis 19 in Form einer horizontalen Scheibe und ein Paar von im Abstand angeordneten parallelen ringförmigen Vorsprüngen 20, 20a, die sich von der Basis 19 aus nach oben erstrecken und eine Aussparung 22 für die Aufnahme eines O-Rings 23 bilden. Die Dichtungsanordnung 18 wird in dem zusammengefügten Zustand durch einen äußeren ringförmigen Vorsprung 21 am Vorsprung 20 und durch den Ringvorsprung 17 bezüglich der Innenkappe 10 gehalten. Insbesondere greift der Vorsprung 21 am Ringvorsprung 17 so an, daß die gesamte Dichtungsanordnung 18 daran gehindert wird, sich von der Innenkappe 10 zu trennen, wenn die gesamte Verschlußkappe von der Flasche 1 entfernt wird. Da gleichzeitig der äußere ringförmige Vorsprung 21 über dem Ringvorsprung 17 positioniert ist, kann sich die Dichtungsanordnung 18 vertikal um die Entfernung zwischen den Vorsprüngen 17 und 21 verschieben, wenn sich die Verschlußkappe 8 in ihrer vorher festgelegten Zuschraubstellung befindet, wie dies in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist.

Der O-Ring 23 ist so dimensioniert, daß er die Unterseite der geschlossenen Oberseite 11 des Innenzylinders 12 etwas berührt, wenn die beiden Vorsprünge 17 und 21 aneinander angreifen. Wenn die Verschlußkappe 8 jedoch tiefer und tiefer auf den Hals 2 der Flasche 1 geschraubt wird, wird der O-Ring, der einen Teil der Dichtungsanordnung 18 bildet, elastisch gegen die Oberseite des Halses 2 der Flasche 1 zusammengedrückt, wodurch er aufgrund der Kompression zwischen der Basis 19 der Dichtungsanordnung 18 und der Oberseite 11 zu einer ovalen Gestalt verformt wird. Dadurch wird der Vorsprung 21 im Abstand zum Ringvorsprung 17 gehalten, wodurch die Basis 19 der Dichtungsanordnung 18 unter der Federwirkung des O-Rings 23 gegen die Oberseite des Halses 2 gedrückt wird. Die Dichtungsanordnung 18 wird mit einer Kraft gegen die Oberseite des Halses 2 gedrückt, die durch die elastische Verformung des O-Rings 23 in der vertikalen Richtung festgelegt ist, wodurch die Öffnung im Hals 2 der Flasche 1 abgedichtet wird. Die durch den O-Ring 23 erreichte Abdichtung der Halsöffnung wird auch dann nicht beeinträchtigt, wenn sich die Zuschraubstellung der Verschlußkappe 8 auf der Flasche 1 oder die Höhe der Verschlußkappe 8 bezüglich der Flasche 1 etwas, also in einem begrenzten Ausmaß, ändern.

Da die Hauptaufgabe der Außenkappe 9 darin besteht, der Verschußkappe 8 ein gefälliges Aussehen zu geben, wird die Außenkappe 9 vorzugsweise aus einem eine hervorragende dekorative Wirkung aufweisenden Metall hergestellt. Da die Innenkappe 10 zusätzlich ausgezeichnete Eigenschaften hinsichtlich Formung und dem "Auf-der-Flasche-Halten" erfordert, d.h. Haltefähigkeiten bezüglich der Flasche 1 haben muß, wird die Innenkappe 10 vorzugsweise aus einem weichen Kunstharz hergestellt. Die Dichtungsanordnung 18 besteht vorzugsweise aus einem weichen Kunstharz mit hoher Dichtungswirkung. Da die Dichtungsanordnung 18 so an der Innenkappe 10 angebracht werden muß, daß sie sich vertikal verschieben kann, ohne sich aus der Innenkappe 10 zu lösen, wäre es mechanisch nachteilig, die Dichtungsanordnung 18 in einem Stück aus weichem Kunstharz herzustellen. Deshalb wird, wie dies bei der gezeigten Ausführungsform der Fall ist, der Hauptkörper der Dichtungsanordnung 18 bevorzugt mit der Basis 19 und den ringförmigen Vorsprüngen 20, 20aaus einem relativ harten Kunstharz hergestellt. An der Unterseite der Basis 19 ist eine Dichtungsscheibe 24 aus einem relativ weichen Kunstharz ausgebildet.

Bei der beschriebenen Konstruktion und Anordnung der Bauelemente der Behälterverschlußanordnung wird die maximale Zuschraubgrenze der Verschlußkappe 8 auf der Flasche 1 auf eine vorher festgelegte Position durch den Eingriff des dritten Vorsprungs 16 mit dem zweiten Vorsprung 5 begrenzt, d.h. wenn der dritte Vorsprung 16 in die Ausnehmung 7 eintritt. Auf diese Weise werden die Flasche 1 und die Verschlußkappe 8 immer in einer vorher festgelegten Drehposition gehalten, wenn sich die Flasche 1 im abgedichteten Zustand befindet, um dadurch eine stabile und ausgezeichnete Ausrichtung zu erzielen. Auch wenn sich die vertikale Stellung der Dichtungsanordnung 18 beim Eingreifen des dritten Vorsprungs 16 in die Ausnehmung 7 aufgrund einer Verformung durch einen Fehler bei der Herstellung der Bauelemente und durch Ermüdung der Materialien der Baustelle etwas ändert, wird die Dichtungswirkung der Dichtungsanordnung 18 bezüglich der Flasche 1 in keiner Weise beeinträchtigt, wenn eine solche Änderung innerhalb der elastischen Verformungsfähigkeit des O-Rings 23 liegt. Trotz solcher Änderungen der Lage der Dichtungsanordnung 18 in vertikaler Richtung kann somit eine gute Abdichtung der Flasche 1 aufrechterhalten werden. Die Höhe oder die Auswärtserstreckung des dritten Vorsprungs 16 ist so ausgelegt, daß er etwas an dem ersten Vorsprung 6 angreift, wenn er in der Ausnehmung 7 sitzt. Dadurch kann sich die Verschlußkappe 8 nicht zufällig auf der Flasche 1 in Abschraubrichtung drehen.

Damit der dritte Vorsprung 16 seine Funktion erfüllen kann, wird er vorzugsweise an einer Stelle des Innenumfangs des nach unten ragenden Ringschenkels 15 in relativ großem Abstand von der Außenkappe 9 ausgebildet. Diese Positionierung des dritten Vorsprungs 16 ermöglicht eine Ausnutzung der Elastizität des nach unten ragenden Ringschenkels 15 für die Aufrechterhaltung des Eingriffs des dritten Vorsprungs 16 in der Ausnehmung 7.