Im folgenden wird die Erfindung anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Registrierkasse;

Fig. 2 eine teilweise auseinandergezogene Schrägansicht der Registrierkasse nach Fig. 1;

Fig. 3 einen vergrößerten senkrechten Schnitt durch den Rechnungsdrucker der Registrierkasse nach Fig. 1;

Fig. 4 eine Schrägansicht einer abgeänderten Ausführungsform einer Registrierkasse nach der Erfindung;

Fig. 5 das Blockschaltbild einer Registrierkasse;

Fig. 6 eine zeilenweise zu bedruckende Rechnung;

Fig. 7 ein Ablaufdiagramm zur Veranschaulichung der Arbeitsschritte zum Bedrucken einer Rechnung; und

Fig. 8 und 9 jeweils eine Registrierkasse bekannter Bauart in perspektivischer Ansicht.

Die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Registrierkasse weist ein Registrierkassengehäuse 11 auf, in dem sich ein Drucker 14 mit zwei Stationen befindet und weist ferner eine Tastatur 12 und ein Anzeigefenster 13 auf. In einem Nebengehäuse 15, das gemäß Fig. 3 am Gestell 22 des Hauptteils mit Hilfe von Schrauben 27 (Fig. 3) befestigt ist, befindet sich ein Rechnungsdrucker. Das Nebengehäuse 15 weist einen Schlitz 16 auf, und der diesem Schlitz entsprechende Teil der Oberseite 25 des Gehäuses 11 ist mit einem Ausschnitt 25&min; versehen, der das Gehäuse 15 aufnimmt und durch eine Auflageplatte 24 für die zu bedruckenden Rechnungen verdeckt ist. Die Auflageplatte 24 ist mit einem Ausschnitt 26 und an ihrem hinteren Rand mit einer Führung 23 versehen. Der Schlitz 16 des Gehäuses ist gegenüber dem Ausschnitt 26 der Auflageplatte 24 so angeordnet, daß eine Transportwalze 19 und eine Andruckwalze 20 einer Transporteinrichtung 31 zusammenarbeiten können. Hierauf wird im folgenden näher eingegangen. Der Rechnungsdrucker umfaßt einen Druckkopf 21 und die Transporteinrichtung 31. In Fig. 1 bezeichnet die Bezugszahl 18 eine Druckzeilenmarkierung, die anzeigt, wo der Druckvorgang beginnt. Das Gehäuse 15 weist ein Fenster 29 auf, hinter dem innerhalb des Gehäuses eine Lampe 30 angeordnet ist.

Im folgenden ist der Aufbau des Rechnungsdruckers anhand von Fig. 3 im einzelnen beschrieben.

Zu der Transporteinrichtung 31 gehören die Transportwalze 19 und die Andruckwalze 20; die Transportwalze 19 wird durch einen Elektromotor 32 über ein Zahnradgetriebe angetrieben. Die Transportwalze 19 und die Andruckwalze 20 drehen sich gemäß Fig. 3 in Richtung der Pfeile, um die zu bedruckende Rechnung A gemäß Fig. 3 von rechts nach links zu bewegen. Die Andruckwalze 20 ist auf einem Hebel 33 gelagert, dessen eines Ende mit dem Gehäuse 15 durch eine Schraubenfeder 34 verbunden ist, während sein anderes Ende mit einem Elektromagneten 35 gekuppelt ist. Wird der Elektromagnet eingeschaltet, wird die Andruckwalze 20 entgegen der Kraft der Schraubenfeder 34 zur Anlage an der Transportwalze 19 gebracht; wird der Elektromagnet abgeschaltet, bewirkt die Schraubenfeder 34, daß die Andruckwalze 20 nach unten von der Transportwalze 19 abgehoben und in ihre Ausgangsstellung zurückgeführt wird. Um die Reibung zwischen den beiden Walzen und der Rechnung A zu vergrößern, können die Walzen aus Gummi bestehen oder an ihren Umfangsflächen mit Gummi überzogen sein.

Als Rechnungsdrucker wird ein Matrixdrucker verwendet, zu dem ein im folgenden einfach als Druckkopf 21 bezeichneter Punktmatrix- Druckkopf gehört, mit dem eine Abtasteinrichtung zusammenarbeitet, die den Druckkopf veranlaßt, die Oberfläche der Rechnung A zu überstreichen und jeweils eine Zeile zu drucken. In Fig. 3 bewegt sich der Druckkopf 21 im rechten Winkel zur Zeichenebene, d. h. auf die Bedienungsperson zu bzw. von ihr weg, wobei die Bedienungsperson vor der Registrierkasse steht. Fig. 6 zeigt ein Beispiel für eine bedruckte Rechnung, bei der jedes einzelne Schriftzeichen durch eine 5×7- Punktmatrix gebildet wird. Mit Hilfe dieser Schriftzeichen wird jeweils eine einzige Zeile gedruckt. Zu dem Druckkopf gehören sieben Drucknadeln, die durch eine in Fig. 5 erkennbare Zentraleinheit 42 nach Bedarf betätigt werden. Diese Zentraleinheit dient auch dazu, den Druckkopf zu veranlassen, die Oberfläche der Rechnung zu überstreichen. Dem Druckkopf 21 wird ein Farbband von einer Vorratsspule 36 aus zugeführt. Während einer einzigen Zeilenbewegung des Druckkopfes werden die Drucknadeln nach Bedarf betätigt, um gemäß Fig. 6 eine Zeile 37 zu drucken. In diesem Stadium wird die Andruckwalze 20 außer Berührung mit der Transportwalze 19 gehalten, da der Elektromagnet 35 abgeschaltet ist. Nachdem eine vollständige Zeile 37 gedruckt worden ist, wird der Elektromagnet durch die Zentraleinheit 42 eingeschaltet, um die Andruckwalze 20 zur Anlage an der Transportwalze 19 zu bringen. Hierdurch wird die Rechnung A in der Längsrichtung nur entsprechend einem Zeilenabstand transportiert, woraufhin die nächste Zeile 38 gedruckt wird. Auf diese Weise wird der gesamte Druckvorgang Zeile für Zeile bei intermittierendem Längsvorschub der Rechnung durchgeführt.

Im folgenden wird der Betriebsablauf anhand eines typischen Beispiels näher erläutert.

Die Rechnung A wird durch die Bedienungsperson in den Schlitz 16 eingeführt, und die erste zu bedruckende Zeile wird auf die Druckzeilenmarkierung 18 eingestellt. Dies entspricht der Papierhandhabungsphase 44&min; nach Fig. 7. Das Eingangssignal wird der Zentraleinheit 42 während der Phase 39 von der Tastatur 12 aus zugeführt, um die Zeilendruckereinheit in Betrieb zu setzen. Während der Phase 40 wird der Elektromotor 32 eingeschaltet, und gleichzeitig wird während der Phase 41&min; der Druckkopf veranlaßt, eine Abtastbewegung auszuführen, während die Drucknadeln im Verlauf der Phase 42&min; durch die Zentraleinheit nach Bedarf betätigt werden. Auf diese Weise wird die erste Zeile 37 nach Fig. 6 gedruckt. Hierauf wird der Druckkopf veranlaßt, seine Ausgangsstellung wieder einzunehmen. Der Elektromotor 32 und der Elektromagnet 35 werden dann eingeschaltet, woraufhin die Rechnung A in der Längsrichtung um einen Zeilenabstand weiterbewegt wird, wobei sie von der Transportwalze 19 und der Andruckwalze 20 erfaßt wird, was dem Stadium 43&min; nach Fig. 7 entspricht. Sobald die nächste Druckzeile 38 auf die Markierung 18 ausgerichtet worden ist, wird der Papiervorschub dadurch unterbrochen, daß der Elektromagnet 35 abgeschaltet wird, um die Andruckwalze 20 von der Rechnung abzuheben. Hierauf wird von der Tastatur 12 aus ein weiteres Eingangssignal übermittelt, um die zweite Zeile 38 zu drucken.

Auf diese Weise wird der Druckvorgang Zeile für Zeile unter dem steuernden Einfluß der Zentraleinheit 42 durchgeführt. Nachdem der Druckvorgang abgeschlossen ist, wird die Rechnung A durch die Transportwalze 19 und die Andruckwalze 20 freigegeben.

Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Registrierkasse mit einem Gehäuse 11, dessen obere Fläche 25 nach hinten geneigt und mit einer Führung 28 in Fluchtung mit der Führung 23 der Auflageplatte 24 versehen ist, so daß die Rechnung A auf der Oberseite der Registrierkasse zuverlässig abgestützt wird, nachdem sie von den Walzen 19 und 20 freigegeben worden ist.

Gemäß Fig. 5 ist eine Eingangsklemme 14 elektrisch mit der Tastatur 12 zum Erzeugen von Signalen verbunden. Zu der Tastatur 12 gehören zahlreiche Tasten verschiedener Art, z. B. Tasten für die Ziffern 0 bis 9, eine Punkttaste, verschiedene Funktionstasten, z. B. eine Postenbildungstaste, eine Taste zum Bezeichnen eines Geschäftsvorgangs usw.

Zu der Zentraleinheit 42 gehören ein Festspeicher zum Speichern von Programmen, ein Speicher mit direktem Zugriff für Eingangs- und Ausgangssignale sowie arithmetisch zu verarbeitende Zahlen, eine arithmetische Schaltung und eine Taktgeneratorschaltung. Eine Darstellungsschaltung 43 dient zum Anzeigen der Signale der Zentraleinheit 42. Eine Treiberschaltung 44 führt die Ausgangssignale der Zentraleinheit dem Drucker 14 mit zwei Druckstationen zu. Ferner ist eine Rechnungsdrucker-Treiberschaltung 45 vorhanden, die dem Druckkopf 21 Ausgangssignale der Zentraleinheit zuführt; mit Hilfe dieser Einrichtungen werden der Elektromotor 32 und der Elektromagnet 35 in der weiter oben beschriebenen Weise gesteuert.