| Dokumentenidentifikation |
DE3415430C2 18.01.1990 |
| Titel |
Membrankapsel zur thermischen Steuerung von Kondenswasserableitern |
| Anmelder |
Hasse, Erich, 2800 Bremen, DE |
| Erfinder |
Hasse, Erich, 2800 Bremen, DE |
| DE-Anmeldedatum |
25.04.1984 |
| DE-Aktenzeichen |
3415430 |
| Offenlegungstag |
14.11.1985 |
| Veröffentlichungstag der Patenterteilung |
18.01.1990 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
18.01.1990 |
| IPC-Hauptklasse |
F16T 1/10
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| Zusammenfassung |
Die Erfindung betrifft eine Membrankapsel zur thermischen Steuerung von Kondenswasserableitern. Das Kapselgehäuse besteht aus zwei eine Membrane zwischen sich eingeklemmt haltenden Teilen, die am Außenrand miteinander verschweißt sind. Das untere Kapselteil trägt einen von einem Auslaßkanal durchdrungenen Gewindestutzen zum Einschrauben in die Durchlaßbohrung des Ableiters. Oberhalb der Gewindemuffe reicht das Kapselunterteil in seinem Durchmesser bis an die Einklemmzone der Membrane heran, wobei die Wandstärke des Unterteils etwa ein Viertel des Gesamtdurchmessers beträgt, während die seitlichen Einlaßöffnungen im Unterteil aus Bohrungen bestehen, die einen der Wandstärke entsprechenden Öffnungsquerschnitt haben.
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft eine flachbauende mit
Verdampfungsflüssigkeit gefüllte Membrankapsel als Steuerelement
für thermisch gesteuerte Dampfwasserableiter gemäß der im
Oberbegriff des Patentanspruches angegebenen Art.Eine
derartige Membrankapsel ist z.B. durch die DE-PS 31 24 023
bekannt geworden. Bei dieser bekannten Membrankapsel ist ein
zusätzlicher Sechskant für den Werkzeugangriff vorgesehen,
um die Kapsel in das Ableitergehäuse ein- bzw. ausschrauben
zu können. Die Drehkräfte mußten hierbei über die
empfindliche Schweißnaht zwischen Kapselober und -unterteil auf das
Schraubgewinde übertragen werden, was zu schädlichen
Verzugserscheinungen führte. Außerdem zeigten sich im Einsatz
hohe Verschleißerscheinungen an den Membranen, so daß ein
häufiger Kapselwechsel erforderlich wurde.
Die Erfindungsaufgabe besteht nun darin, die
Membrankapsel durch geeignete Maßnahmen so auszubilden, daß ein
Werkzeugangriff für den Ein- und Ausbau der Membrankapsel
ohne ein Verziehen der Kapselteile möglich ist.
Gleichzeitig soll durch diese Maßnahme die Lebensdauer der Membrane
merklich verlängert werden.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die im
kennzeichnenden Teil des Patentanspruches zum Ausdruck
kommenden Merkmale gelöst. Das bevorzugt aus Drehteilen
hergestellte Kapselunterteil ist bezüglich seiner Dimensionierung
derart bemessen, daß nunmehr die Einlaßbohrungen den
Werkzeugangriff, z.B. mit einem Hakenschlüssel, ermöglichen.
Hierdurch konnte der bisher am Kapseloberteil vorgesehene
Sechskant in Fortfall kommen. Verbunden mit dieser Maßnahme,
die eine zur Stabilisierung beitragende Vergrößerung der
Wandstärken zur Folge hat, ergibt sich gleichzeitig auch
eine Vergrößerung der Abstützfläche für die Membrane. Die
Abstützfläche konnte so dicht an das Verschlußteil
herangebracht werden, daß nur noch ein kleiner Ringspalt
zwischen Gehäuseinnenwandung und Verschlußteil verbleibt.
Membranbrüche wegen Überlastung wurden hiermit vermieden.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des
Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine Membrankapsel teilweise im Schnitt und
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.
Die einen Kondenswasserableiter steuernde Membrankapsel
besteht aus einem zweiteiligen massiven Gehäuse und zwar aus
einem unteren Kapselteil 1 und einem oberen Kapselteil 2.
Der untere Kapselteil 1 weist einen sich auf die Einklemmzone
beschränkenden Außenring 1a auf, der von einem
Zylinderkörper 3 getragen ist. Der Zylinderkörper 3 ist mit einem
Gewindestutzen 3a versehen, das zum Einschrauben der
Membrankapsel in das nicht näher dargestellte Gehäuse eines
Kondenswasserableiters dient. Das obere Kapselteil 2 bildet
zusammen mit der Membrane 4 einen Aufnahmeraum 5 für die
Verdampfungsflüssigkeit. Im unteren Kapselteil 1 befinden
sich vier sternförmig angeordnete Einlaßbohrungen 6 sowie
ein zentral vorgesehener Auslaß 7. Der Auslaß 7 wird durch
ein Verschlußteil 8 gesteuert, das an der Membrane 4 druck-
und flüssigkeitsdicht befestigt ist. Das Verschlußteil 8
arbeitet mit dem Ventilsitz 9 einer Sitzbuchse 10 zusammen.
Die zwischen dem unteren Kapselteil 1 und dem oberen
Kapselteil 2 vorgesehene Membrane 4 ist an ihrem Außenrand mit
den Außenrändern der beiden Kapselteile 1 und 2 bei 11
rundum verschweißt. Die Stützflächen für die Membrane sind mit
12 und 13 bezeichnet.
Die Ausbildung und Bemessung des massiven Kapselkörpers
und seiner Einlaßbohrungen 6 gemäß den Merkmalen des
Patentanspruches hat den Vorteil, daß aufgrund der erzielten
Stabilität und der erweiterten, sich quer zur Hubbewegung des
Verschlußteiles 8 erstreckenden Einlaßbohrungen, das
Einund Ausschrauben der Membrankapsel beispielsweise mittels
eines in die Einlaßbohrungen 6 eingreifenden
Hakenschlüssels ermöglicht wird. Die Einlaßbohrungen sind auf die
zentral angeordnete Sitzbuchse 10 gerichtet, wobei der
Durchmesser der Bohrungen in etwa der in diesen Bereich
vorhandenen Wandstärke des Zylinderkörpers entspricht. Die
Oberkanten der Bohrungen liegen mit der Dichtfläche des
Ventilsitzes 9 annähernd in einer Ebene, wodurch sich der
größtmögliche Bohrungsquerschnitt der Einlaßbohrungen 6 ergibt.
Die Bemessung des Kapselgehäuses gibt der Kapsel trotz des
großen Bohrungsquerschnittes der Einlaßbohrungen 6 eine
ausreichende Stabilität und Festigkeit, so daß die beim
Anziehen bzw. beim Lösen des Gewindestutzens 3a auftretenden
Kräfte auf das Materialgefüge und damit auf die genaue
Funktion der Kapsel ohne Einfluß sind.
Ferner ergibt die vorgeschlagene Maßnahme eine derart
breite Stützfläche 13 für die Hubbegrenzung der Membrane 4,
daß nur noch ein schmaler, für den Arbeitshub des
Verschlußteiles erforderlicher Ringspalt 14 verbleibt. Diese
Maßnahme führt zu einer optimalen Membranabstützung und somit
dazu, Membranbrüche weitgehend zu verhindern. Die besondere
Ausbildung und Bemessung des Zylinderkörpers 3 mit seinen
Einlaßbohrungen 6 und die sich dadurch ergebende Wandstärke
hat somit eine Doppelfunktion, indem einmal der
Werkzeugangriff in den Einlaßbohrungen 6 ermöglicht wird und zum
anderen die Stirnfläche des breitwandigen Zylinderkörpers 3
zugleich eine vergrößerte Stützfläche 13 für die Membrane
bildet. Schließlich ließ sich hierdurch auch die schädliche
Kraftübertragung über die empfindliche Schweißnaht
ausschalten.
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| Anspruch[de] |
- Membrankapsel zur thermischen Steuerung von
Kondenswasserableitern, bestehend aus zwei massiven, am Außenrand
miteinander verschweißten tellerförmigen Kapselhälften, zwischen
denen eine über ein Verschlußteil mit einem Ventilsitz
zusammenwirkende Membrane druck- und flüssigkeitsdicht
eingeschweißt gehalten ist, wobei die obere Kapselhälfte
hutförmig ausgebildet und zusammen mit der Membrane einen
Aufnahmeraum für Verdampfungsflüssigkeit bildet, wobei beide
Kapselhälften auf ihrer der Membrane zugekehrten Seite im
Bereich der Schweißnaht eine Einklemmzone bilden und mit
einer sich anschließenden zur Mitte hin erstreckenden
Abstützfläche für die Membrane versehen sind, wobei die
untere Kapselhälfte einen in den Durchlaß des
Ableitergehäuses einschraubbaren Gewindestutzen mit am Ventilsitz
gesteuerter Auslaßbohrung aufweist, wobei zwischen der
unteren Kapselhälfte und dem Gewindestutzen sich senkrecht
zur Längsachse der Membrankapsel erstreckende
Einlaßöffnungen für das Kondensat vorgesehen sind und wobei die
Membrankapsel Mittel für den Angriff eines Werkzeugs
aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die untere Kapselhälfte (1) aus einem sich auf die
Einklemmzone beschränkenden Außenring (1a) und einem den
Außenring tragenden, sich zwischen Membrane (4) und
Gewindestutzen (3a) erstreckenden durchgehend massiven Zylinderkörper
(3) besteht und daß der Zylinderkörper auf der Außenseite
bis etwa an die Einklemmzone der Membrane und auf der
Innenseite bis nahe an das Verschlußteil (8) heranreicht und
dessen Stirnfläche zugleich die Abstützfläche (13) für die
hubbewegliche Zone der Membrane ist, während die
Einlaßöffnungen (6) den Zylinderkörper (3) seitlich durchdringen und als
für den Werkzeugangriff dienende Bohrungen ausgebildet sind.
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Patent Zeichnungen (PDF)
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