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Dokumentenidentifikation DE3415430C2 18.01.1990
Titel Membrankapsel zur thermischen Steuerung von Kondenswasserableitern
Anmelder Hasse, Erich, 2800 Bremen, DE
Erfinder Hasse, Erich, 2800 Bremen, DE
DE-Anmeldedatum 25.04.1984
DE-Aktenzeichen 3415430
Offenlegungstag 14.11.1985
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.01.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.01.1990
IPC-Hauptklasse F16T 1/10
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Membrankapsel zur thermischen Steuerung von Kondenswasserableitern. Das Kapselgehäuse besteht aus zwei eine Membrane zwischen sich eingeklemmt haltenden Teilen, die am Außenrand miteinander verschweißt sind. Das untere Kapselteil trägt einen von einem Auslaßkanal durchdrungenen Gewindestutzen zum Einschrauben in die Durchlaßbohrung des Ableiters. Oberhalb der Gewindemuffe reicht das Kapselunterteil in seinem Durchmesser bis an die Einklemmzone der Membrane heran, wobei die Wandstärke des Unterteils etwa ein Viertel des Gesamtdurchmessers beträgt, während die seitlichen Einlaßöffnungen im Unterteil aus Bohrungen bestehen, die einen der Wandstärke entsprechenden Öffnungsquerschnitt haben.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine flachbauende mit Verdampfungsflüssigkeit gefüllte Membrankapsel als Steuerelement für thermisch gesteuerte Dampfwasserableiter gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches angegebenen Art.Eine derartige Membrankapsel ist z.B. durch die DE-PS 31 24 023 bekannt geworden. Bei dieser bekannten Membrankapsel ist ein zusätzlicher Sechskant für den Werkzeugangriff vorgesehen, um die Kapsel in das Ableitergehäuse ein- bzw. ausschrauben zu können. Die Drehkräfte mußten hierbei über die empfindliche Schweißnaht zwischen Kapselober und -unterteil auf das Schraubgewinde übertragen werden, was zu schädlichen Verzugserscheinungen führte. Außerdem zeigten sich im Einsatz hohe Verschleißerscheinungen an den Membranen, so daß ein häufiger Kapselwechsel erforderlich wurde.

Die Erfindungsaufgabe besteht nun darin, die Membrankapsel durch geeignete Maßnahmen so auszubilden, daß ein Werkzeugangriff für den Ein- und Ausbau der Membrankapsel ohne ein Verziehen der Kapselteile möglich ist. Gleichzeitig soll durch diese Maßnahme die Lebensdauer der Membrane merklich verlängert werden.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches zum Ausdruck kommenden Merkmale gelöst. Das bevorzugt aus Drehteilen hergestellte Kapselunterteil ist bezüglich seiner Dimensionierung derart bemessen, daß nunmehr die Einlaßbohrungen den Werkzeugangriff, z.B. mit einem Hakenschlüssel, ermöglichen. Hierdurch konnte der bisher am Kapseloberteil vorgesehene Sechskant in Fortfall kommen. Verbunden mit dieser Maßnahme, die eine zur Stabilisierung beitragende Vergrößerung der Wandstärken zur Folge hat, ergibt sich gleichzeitig auch eine Vergrößerung der Abstützfläche für die Membrane. Die Abstützfläche konnte so dicht an das Verschlußteil herangebracht werden, daß nur noch ein kleiner Ringspalt zwischen Gehäuseinnenwandung und Verschlußteil verbleibt. Membranbrüche wegen Überlastung wurden hiermit vermieden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Membrankapsel teilweise im Schnitt und Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.

Die einen Kondenswasserableiter steuernde Membrankapsel besteht aus einem zweiteiligen massiven Gehäuse und zwar aus einem unteren Kapselteil 1 und einem oberen Kapselteil 2. Der untere Kapselteil 1 weist einen sich auf die Einklemmzone beschränkenden Außenring 1a auf, der von einem Zylinderkörper 3 getragen ist. Der Zylinderkörper 3 ist mit einem Gewindestutzen 3a versehen, das zum Einschrauben der Membrankapsel in das nicht näher dargestellte Gehäuse eines Kondenswasserableiters dient. Das obere Kapselteil 2 bildet zusammen mit der Membrane 4 einen Aufnahmeraum 5 für die Verdampfungsflüssigkeit. Im unteren Kapselteil 1 befinden sich vier sternförmig angeordnete Einlaßbohrungen 6 sowie ein zentral vorgesehener Auslaß 7. Der Auslaß 7 wird durch ein Verschlußteil 8 gesteuert, das an der Membrane 4 druck- und flüssigkeitsdicht befestigt ist. Das Verschlußteil 8 arbeitet mit dem Ventilsitz 9 einer Sitzbuchse 10 zusammen. Die zwischen dem unteren Kapselteil 1 und dem oberen Kapselteil 2 vorgesehene Membrane 4 ist an ihrem Außenrand mit den Außenrändern der beiden Kapselteile 1 und 2 bei 11 rundum verschweißt. Die Stützflächen für die Membrane sind mit 12 und 13 bezeichnet.

Die Ausbildung und Bemessung des massiven Kapselkörpers und seiner Einlaßbohrungen 6 gemäß den Merkmalen des Patentanspruches hat den Vorteil, daß aufgrund der erzielten Stabilität und der erweiterten, sich quer zur Hubbewegung des Verschlußteiles 8 erstreckenden Einlaßbohrungen, das Einund Ausschrauben der Membrankapsel beispielsweise mittels eines in die Einlaßbohrungen 6 eingreifenden Hakenschlüssels ermöglicht wird. Die Einlaßbohrungen sind auf die zentral angeordnete Sitzbuchse 10 gerichtet, wobei der Durchmesser der Bohrungen in etwa der in diesen Bereich vorhandenen Wandstärke des Zylinderkörpers entspricht. Die Oberkanten der Bohrungen liegen mit der Dichtfläche des Ventilsitzes 9 annähernd in einer Ebene, wodurch sich der größtmögliche Bohrungsquerschnitt der Einlaßbohrungen 6 ergibt. Die Bemessung des Kapselgehäuses gibt der Kapsel trotz des großen Bohrungsquerschnittes der Einlaßbohrungen 6 eine ausreichende Stabilität und Festigkeit, so daß die beim Anziehen bzw. beim Lösen des Gewindestutzens 3a auftretenden Kräfte auf das Materialgefüge und damit auf die genaue Funktion der Kapsel ohne Einfluß sind.

Ferner ergibt die vorgeschlagene Maßnahme eine derart breite Stützfläche 13 für die Hubbegrenzung der Membrane 4, daß nur noch ein schmaler, für den Arbeitshub des Verschlußteiles erforderlicher Ringspalt 14 verbleibt. Diese Maßnahme führt zu einer optimalen Membranabstützung und somit dazu, Membranbrüche weitgehend zu verhindern. Die besondere Ausbildung und Bemessung des Zylinderkörpers 3 mit seinen Einlaßbohrungen 6 und die sich dadurch ergebende Wandstärke hat somit eine Doppelfunktion, indem einmal der Werkzeugangriff in den Einlaßbohrungen 6 ermöglicht wird und zum anderen die Stirnfläche des breitwandigen Zylinderkörpers 3 zugleich eine vergrößerte Stützfläche 13 für die Membrane bildet. Schließlich ließ sich hierdurch auch die schädliche Kraftübertragung über die empfindliche Schweißnaht ausschalten.


Anspruch[de]
  1. Membrankapsel zur thermischen Steuerung von Kondenswasserableitern, bestehend aus zwei massiven, am Außenrand miteinander verschweißten tellerförmigen Kapselhälften, zwischen denen eine über ein Verschlußteil mit einem Ventilsitz zusammenwirkende Membrane druck- und flüssigkeitsdicht eingeschweißt gehalten ist, wobei die obere Kapselhälfte hutförmig ausgebildet und zusammen mit der Membrane einen Aufnahmeraum für Verdampfungsflüssigkeit bildet, wobei beide Kapselhälften auf ihrer der Membrane zugekehrten Seite im Bereich der Schweißnaht eine Einklemmzone bilden und mit einer sich anschließenden zur Mitte hin erstreckenden Abstützfläche für die Membrane versehen sind, wobei die untere Kapselhälfte einen in den Durchlaß des Ableitergehäuses einschraubbaren Gewindestutzen mit am Ventilsitz gesteuerter Auslaßbohrung aufweist, wobei zwischen der unteren Kapselhälfte und dem Gewindestutzen sich senkrecht zur Längsachse der Membrankapsel erstreckende Einlaßöffnungen für das Kondensat vorgesehen sind und wobei die Membrankapsel Mittel für den Angriff eines Werkzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Kapselhälfte (1) aus einem sich auf die Einklemmzone beschränkenden Außenring (1a) und einem den Außenring tragenden, sich zwischen Membrane (4) und Gewindestutzen (3a) erstreckenden durchgehend massiven Zylinderkörper (3) besteht und daß der Zylinderkörper auf der Außenseite bis etwa an die Einklemmzone der Membrane und auf der Innenseite bis nahe an das Verschlußteil (8) heranreicht und dessen Stirnfläche zugleich die Abstützfläche (13) für die hubbewegliche Zone der Membrane ist, während die Einlaßöffnungen (6) den Zylinderkörper (3) seitlich durchdringen und als für den Werkzeugangriff dienende Bohrungen ausgebildet sind.






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