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Dokumentenidentifikation DE3634858C2 18.01.1990
Titel Schaltergriff
Anmelder PVS-Kunststofftechnik GmbH & Co, 7119 Niedernhall, DE
Erfinder Vogel, Jürgen, 7118 Künzelsau, DE
Vertreter Solf, A., Dr.-Ing., 8000 München; Zapf, C., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 5600 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 13.10.1986
DE-Aktenzeichen 3634858
Offenlegungstag 21.04.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.01.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.01.1990
IPC-Hauptklasse H01H 3/10
IPC-Nebenklasse G05G 1/08   
Zusammenfassung Schaltergriff mit einem Griffteil und einer Steuerwelle, wobei das Griffteil einen Schaft mit einem zentralen Kanal aufweist und im Kanal der Wellenstumpf der Steuerwelle zumindest teilbereichsweise formschlüssig und verdrehfest sitzt und wobei das Griffteil mit einer vorgeschriebenen Abziehkraft abziehbar auf dem Wellenstumpf lagert, und wobei in einer Wandung des Schafts (5) mindestens ein nach außen elastisch aufwinkelbarer, sich in Längsrichtung des Schafts (5) erstreckender Wandungsbereich (14) eingebracht ist und der Schaft (5) und der Wellenstumpf der Steuerwelle zusammenwirkende, ineinandergreifende Rastmittel aufweisen, die durch Einwirkung der vorgeschriebenen Zugkraft unter Aufwinkelung des Wandungsbereichs (14) entrastbar sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schaltergriff aus Kunststoff gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Schaltergriffe der gattungsgemäßen Art sind Betätigungselemente von z. B. Haushaltungsgeräten, Unterhaltungsgeräten, wie Radio oder Fernsehgeräten sowie Maschinen oder dgl. Ein Schaltergriff besteht im wesentlichen aus einem Griffteil und einer Steuerwelle. Das Griffteil weist einen meist kreisrunden Griffflansch mit z. B. einem Griffsteg auf der einen Seite und einem hohlen Schaft auf der anderen Seite auf. Im hohlen Schaft steckt formschlüssig und verdrehfest das Ende der Steuerwelle, die im oder am Gerät lagert. Anstelle des Griffstegs können auch andere Bedienelemente, z. B. eine Rändelung am Umfang des Griffflanschs oder dgl. vorgesehen sein. Der Griffflansch kann auch eine andere Form aufweisen. Durch das Drehen des Griffteils wird über die Steuerwelle eine Funktion des Gerätes initiert.

Der Sitz des Griffteils auf der Steuerwelle muß nicht nur verdrehfest sein sondern muß auch eine vorgeschriebene Abzugskraft gewährleisten, d.h. das Griffteil muß abziehbar auf der Steuerwelle dennoch aber so festgeklemmt sitzen, daß es nur nach Überwindung einer bestimmten Abzugskraft abgezogen werden kann. Die Klemmelemente müssen zudem so ausgebildet sein, daß das Griffteil wiederholt abzieh- und wiederaufsteckbar ist (vgl. VDE-Richtlinien 07120, CEE-Richtlinien 11, VDE-Richtlinien 07100, IEC-Richtlinien 335). Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit derartig abziehbaren Schaltergriffen.

Eine bekannte Art dieser Schaltergriffe weist einen abgeflachten Steuerwellenstumpf auf. Auf einem Teil des abgeflachten Bereiches des Wellenstumpfs lagert eine konvex gebogene Blattfeder und drückt gegen die Innenwandung des Hohlraums des Griffschafts. Der andere Teil des abgeflachten Bereichs steckt formschlüssig im Hohlraum des Griffschafts. Die Blattfeder erzeugt Reibkräfte, die die geforderte Abzugskraft bzw. den geforderten Klemmsitz gewährleisten. Diese bekannte abziehfähige Lagerung ist aufwendig in der Montage, weil die Blattfeder gesondert eingesetzt werden muß. Da die Blattfeder ständig gegen die Innenwandung des Griffschafts drückt, ermüdet das Kunststoffmaterial des Schafts derart, daß es teilweise ausweicht, wodurch die Blattfeder entspannt wird und dann aus dem Schaft herausfallen kann, wenn der Schaltergriff abgezogen ist.

Bei einer anderen Griffschalterart sitzt der Griffschaft ebenfalls verdrehfest auf einem Wellenstumpf. Zudem sind aber Mittel zwischen Schaft und Wellenstumpf vorgesehen, die ein einmaliges Aufschieben ermöglichen, dann aber einen unlösbaren Sitz bewirken. Diese Mittel bestehen aus einer hinterschnittenen Kante im Hohlraum des Griffschafts und einem wulstartigen Ringsteg auf dem Wellenstumpf. Der Wellenstumpf wird mit erheblicher Kraft in den Hohlraum getrieben, wobei sich der Schaft elastisch aufweitet, bis die hinterschnittene Kante des Hohlraums hinter die Ringstegkante springt. Dabei ist vorgesehen, daß der Schaft im Bereich der hinterschnittenen Kante eine Materialverdünnung aufweist, damit die zu überwindende Kraft beim Eintreiben des Wellenstumpfs nicht so groß ist, daß das Kunststoffmaterial reißt. Nach dem Eintreiben des Wellenstumpfs kann das Griffteil nicht mehr ohne Zerstörung vom Wellenstumpf entfernt werden.

Im DE-GM 85 14 917 ist ein Schaltergriff in Form eines drehbaren Bedienungsknopfes beschrieben und zeichnerisch dargestellt, dessen Schaft an seinem freien Ende einen Außenringansatz aufweist, der den Steg eines U-förmigen Federbügels in einer schlüssellochförmigen Öffnung durchfaßt und hintergreift. Durch diesen Hintergriff kann der Schaltergriff nicht unbeabsichtigt von der in den Schaft einfassenden Steuerwelle abgezogen werden. Für den gewollten Abzug des Schaltergriffs von der Steuerwelle ist der Federbügel seitlich so auszubiegen, daß der Ringansatz in den größeren Bereich der schlüssellochförmigen Öffnung gelangt. Eine Verrastung zwischen dem Schaft und der Steuerwelle ist bei dieser Ausgestaltung nicht vorgesehen.

Aus der DE-PS 30 01 196 ist die Befestigung eines Schaltergriffs auf einer Steuerwelle eines Schalters zu entnehmen, bei der plattenförmige Teile des zugehörigen Maschinen- bzw. Gerätegehäuses zwischen dem Schaltergriff und dem Schalter angeordnet sind. Zur drehbaren Lagerung des Schaltergriffs an den plattenförmigen Teilen weist der Schaltergriff radial biegbare Segmente mit Rastelementen auf, die Verrastungskanten an den plattenförmigen Teilen hintergreifen. Eine Verrastung zwischen dem Schaft und der Steuerwelle ist auch bei dieser Ausgestaltung nicht vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist, einen Schaltergriff zu schaffen, der über einfach herstell- und montierbare Mittel für den Klemmsitz auf dem Wellenstumpf verfügt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Anhand des in der Zeichnung abgebildeten Beispiels wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Rückseite des Griffteils,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-B in Fig. 1,

Fig. 3 eine Einzelheit &min;&min;X&min;&min; in Fig. 2 mit eingeschobenem Wellenstumpf,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Griffschaft, wobei der Griffflansch wegen der besseren Übersicht weggelassen ist,

Fig. 5 einen Teil einer Schaftwandung.

Der Schaltergriff besteht aus dem Griffteil 1 aus Kunststoff und der Steuerwelle aus Kunststoff oder Metall. Die Steuerwelle 2 ist als Zylinderabschnitt mit einer ebenen Fläche ausgebildet.

Das Griffteil 1 weist einen Griffflansch 3 mit einem Griffsteg 4 auf der einen Seite und einen zentral angeordneten, sich senkrecht zur Griffflanschebene erstreckenden Schaft 5 auf der anderen Seite auf. Der Schaft 5 ist hohl und von einem Kanal 6 durchsetzt, so daß der Boden 11 und die Seitenwandungen 12 und 13 gebildet werden. Die äußere Querschnittsform des Schafts 5ist dreieckig mit außen abgerundeten Eckbereichen 7. Der Hohlraum des Kanals 6 ist im wesentlichen auch im Querschnitt dreieckförmig, weist aber davon abweichend eine ebene Bodenfläche 8, in den Eckbereichen halbhohlzylinderförmige Ausnehmungen 9 und im Querschnitt konkave Rillen (nicht dargestellt) oder ebene Flächen (nicht dargestellt) auf den Seitenwandungen 12, 13 auf. Der Radius der Rillen entspricht dem Radius R der Steuerwelle 2. Die Ausnehmungen 9 befinden sich zumindest im vorderen Endbereich des Schafts 5 und ergeben eine Materialverdünnung in den Eckwandungsbereichen 14, so daß die Seitenwandungen 12, 13 elastisch nach außen federn können. Die Eckwandungsbereiche 14 wirken dabei nach Art eines elastischen Gelenks. Der Schaft 5 umgibt in seinem vorderen Endbereich aufgrund seiner beschriebenen Raumform den Wellenstumpf 2a bis auf die Ausnehmungen 9 formschlüssig, wenn die Innenfläche der Seitenwandungen 12, 13 gerillt und die Bodenfläche 8 eben ist. Sind die Innenflächen der Seitenwandungen 12, 13 ebenflächig, berühren sie die zylindrische Oberfläche des Wellenstumpfs 2a linienförmig und die ebene Fläche 15 des Wellenstumpfs 2a liegt auf der ebenen Bodenfläche 8 des Kanals 6 auf.

Die Ausnehmungen 9 wirken mit weiteren besonderen Raumformen zusammen, die der Schaft 5 und der Wellenstumpf 2a aufweisen. Zwischen zwei Ausnehmungen 9 ist jeweils am freien Ende der Seitenwandungen im Bereich der Öffnung des Kanals ein in den Kanal ragender, d. h. nach innen überstehender, quer zur Längserstreckung des Schafts 5 verlaufender Raststeg 16 angeordnet. Zudem ist im Wellenstumpf 2a mindestens eine Querrille 17 eingebracht, in die die Raststege 16 vorzugsweise formschlüssig einrasten (Fig. 3). Zweckmäßigerweise sind die Raststege 16 eingeformt durch Umbördeln der freien Endkanten 19 der Seitenwandungen 12, 13 nach innen während des Formgebungsprozesses, wobei vorteilhaft noch eine Abschrägung 18 auf der Außenfläche vorgesehen ist.

Die beschriebenen Raumformen sind so aufeinander abgestimmt, daß beim Stecken der Steuerwelle 2 in den Kanal 6 die Steuerwelle 2 mit einer Anfasung 20 zunächst auf die querschnittsverengenden Raststege 16 trifft. Beim Weiterschieben der Steuerwelle 2 dringt der Wellenstumpf 2a in den Kanal 6; dabei weichen die Seitenwandungen 12, 13 elastisch aus, bis die Raststege 16 in die Querrille 17 gesprungen sind. Wesentlich ist, daß sich die Seitenwandungen 12, 13 dann wieder in ihrer Ausgangslage oder fast wieder in ihrer Ausgangslage befinden und die vorher elastisch aufgewinkelten Eckwandungsbereiche 14 wieder entspannt bzw. nahezu entspannt sind. Man erzielt durch die erfindungsgemäße Raumform eine Rastung, die wieder entrastet werden kann, wenn eine bestimmte Zugkraft auf das Griffteil 1 ausgeübt wird. Dementsprechend sind die Kanten der Raststege 16 und der Rillen 17 so aufeinander abgestimmt, daß sie bei Ausübung einer bestimmten Zugkraft aneinander vorbeigleiten können. Die aufzuwendende Zugkraft bleibt unverändert, weil das Kunststoffmaterial des Schafts 5 des Griffteils 1 entspannt spielfrei auf der Welle 2 lagert.

Um die Reibkräfte zwischen dem Wellenstumpf 2a und den den Wellenstumpf berührenden Innenwandungsbereichen des Kanals 6 zu optimieren, sind noch folgende besondere Raumformen zweckmäßig. Die Raumformen der Querstege 16 und der Querrille 17 sind so ausgebildet, daß sich eine Steckbegrenzung ergibt, d. h. die Vorderkante der Querstege 16 stößt gegen eine Hinterkante der Rille 17 kraftschlüssig, wobei beide Kanten so ausgebildet sind, daß sie nicht aneinander vorbeigleiten können. Dies wird z. B. durch senkrechte Kanten oder nahezu senkrechte Kanten bewirkt.

Um definierte Reibkräfte im Innern des Kanals 6 zu bewirken, ist es zweckmäßig, eine Hinterschneidung 21 innen in der Bodenwandung 11 vorzusehen, die etwa in der Längsmitte des Schafts 5 beginnt und sich zum Flanschteil 3 erstreckt.

Desweiteren kann vorgesehen sein, die Querstege 16 weiter im Innern des Kanals 6 anzuordnen (Fig. 5). Dabei sind die Wandungen 12 und 13 im Bereich 22 vor dem Quersteg 16 zur Öffnung des Kanal 6 hin verdünnt ausgebildet, wobei die Innenflächen 23 der Wandungen 12, 13 beiderseits des Querstegs 16 fluchten und der verdünnte Bereich 22 unmittelbar im Bereich des Querstegs 16 beginnt. Eine solche Ausführungsform läßt sich ohne weiteres mit einem einzigen Kunststoffspritzwerkzeug herstellen, ohne daß Schieber, Schrägauswerfer, mitlaufende Kerne oder dgl. verwendet werden müssen. Auch die anderen beschriebenen Raumformen des erfindungsgemäßen Griffteils sind ohne diese Mittel herstellbar, was ein wesentliches Ziel der Erfindung war. Denn die Herstellung ohne die genannten Hilfsmittel gewährleistet ein außerordentlich wirtschaftliches Verfahren.

Durch die Kontur des Griffschafts 5 wird eine Federwirkung erzielt, die die Toleranz der Steuerwelle ohne große Kraftunterschiede überbrückt und einen spielfreien Sitz gewährleistet. Durch die Schnappverbindung entsteht eine definierte Abzugskraft und wird ein Kriechen des Kunststoffs verhindert. Die Abzugskraft bleibt auf Dauer definiert. Durch die Ausbildung der Schnappstege und des einfachen Einstichs im Wellenstumpf kann ein axialer Anschlag gebildet werden. Obwohl beim erfindungsgemäßen Griffteil Hinterschneidungen im Schaftbereich vorgesehen sind, erfordert die Herstellung dieser Hinterschneidungen keine aufwendigen Formen-Konstruktionen, wie Schieber, Schrägauswerfer, mitauslaufende Kerne usw. Im vorliegenden Fall werden die Hinterschneidungen dadurch entformt, daß die Außenkontur der Wandungen parallel zur Hinterschneidung verläuft und die Schnappstege durch das elastische Verhalten des Kunststoffs entformt werden können.

Bei der Montage des Griffschafts auf den Wellenstumpf wird der Schaft aufgeweitet, ohne daß zu große Kräfte entstehen. Im abgebildeten Beispiel sind drei verdünnte Eckwandungsbereiche vorgesehen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, andere Konturen des Griffschafts zu wählen und in den Wandungen des Schafts mehrere verdünnte aufwinkelbare Eckwandungsbereiche zu schaffen, so daß die benachbarten Wandungsbereiche elastisch nach außen ausweichen können.


Anspruch[de]
  1. 1. Schaltergriff mit einem Griffteil und einer Steuerwelle, wobei das Griffteil einen Schaft mit einem zentralen Kanal aufweist und im Kanal der Wellenstumpf der Steuerwelle zumindest teilbereichsweise formschlüssig und verdrehfest sitzt und wobei das Griffteil mit einer vorgeschriebenen Abziehkraft abziehbar auf dem Wellenstumpf lagert, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Wandung des Schafts (5) mindestens ein nach außen elastisch aufwinkelbarer, sich in Längsrichtung des Schafts (5) erstreckender Wandungsbereich (14) eingebracht ist und der Schaft (5) und der Wellenstumpf (2a) der Steuerwelle (2) zusammenwirkende, ineinandergreifende Rastmittel aufweisen, die durch Einwirkung der vorgeschriebenen Zugkraft unter Aufwinkelung des Wandungsbereichs (14) entrastbar sind.
  2. 2. Schaltergriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel aus mindestens einem Vorsprung (16) und mindestens einer Vertiefung (17) bestehen.
  3. 3. Schaltergriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (16) auf einer Wandung des Schafts (5) und die Vertiefung (17) im Wellenstumpf angeordnet sind.
  4. 4. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (1) einen Griffflansch (3) mit einem Griffsteg (4) auf der einen Seite und einem zentral angeordneten, sich senkrecht zur Griffflanschebene erstreckenden Schaft (5) auf der anderen Seite aufweist, wobei der Schaft (5) hohl ist und von einem Kanal (6) durchsetzt wird.
  5. 5. Schaltergriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Querschnittsform des Schafts (5) dreieckig ist und außen abgerundete Eckbereiche (7) aufweist und daß der Hohlraum des Kanals (6) im wesentlichen auch im Querschnitt dreieckförmig ist.
  6. 6. Schaltergriff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (5) eine Bodenwandung (11) und die Seitenwandungen (12, 13) aufweist und in den Eckbereichen halbhohlzylinderförmige Ausnehmungen (9) im Kanal (6) angeordnet sind.
  7. 7. Schaltergriff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmungen (9) zumindest im vorderen Endbereich des Schafts (5) befinden und eine Materialverdünnung in den Eckwandungsbereichen (14) bilden.
  8. 8. Schaltergriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandungen (11, 12 und 13) des Schafts (5) im vorderen Endbereich den Wellenstumpf (2a) bis auf die Ausnehmungen (9) formschlüssig umgeben.
  9. 9. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Wandungsbereichen (14) jeweils am freien Ende der Seitenwandungen (12, 13) im Bereich der Öffnung des Kanals (6) ein in den Kanal ragender, d. h. nach innen überstehender, quer zur Längserstreckung des Schafts (5) verlaufender Raststeg (16) als Vorsprung angeordnet ist und zudem im Wellenstumpf (2a) mindestens eine Querrille (17) eingebracht ist.
  10. 10. Schaltergriff nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf jeder Seitenwandung ein Raststeg (16) eingeformt ist, durch Umbördeln der freien Endkanten (19) der Seitenwandungen (12, 13) nach innen.
  11. 11. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Greifen der Rastmittel (16, 17) das Wandungsmaterial des Schafts (5) kraftfrei bzw. nahezu kraftfrei auf dem Wellenstumpf (2a) lagert.
  12. 12. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten der Rastmittel (16, 17) so aufeinander abgestimmt sind, daß sie bei Ausübung einer bestimmten vorgeschriebenen Zugkraft aneinander vorbeigleiten können.
  13. 13. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Raumformen der Rastmittel (16, 17) so ausgebildet sind, daß sich eine Steckbegrenzung ergibt.
  14. 14. Schaltergriff nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorderkante eines Querstegs (16) gegen eine Hinterkante einer Rille (17) kraftschlüssig stößt.
  15. 15. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Kanals (6) eine Hinterschneidung (21) in der Bodenwandung (11) eingebracht ist, die etwa in der Längsmitte des Schafts (5) beginnt und sich zum Flanschteil (3) erstreckt.
  16. 16. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (16, 17) weiter im Innern des Kanals (6) angeordnet sind, wobei die Wandungen im Bereich (22) vor dem Rastmittel (16) zur Öffnung des Kanals (6) hin verdünnt ausgebildet sind und wobei die Innenflächen (23) der Wandungen des Schafts (5) beiderseits des Rastmittels (16) fluchten.
  17. 17. Schaltergriff nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch eine Abschrägung (18) auf der Außenfläche der Wandungen (12, 13) im Bereich der Querstege (16).






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