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Dokumentenidentifikation DE3824225A1 18.01.1990
Titel Pneumatik-Hydraulik-Aggregat
Anmelder FAG Kugelfischer Georg Schäfer KGaA, 8720 Schweinfurt, DE
Erfinder Rüdiger, Eckhart, 8603 Ebern, DE
DE-Anmeldedatum 16.07.1988
DE-Aktenzeichen 3824225
Offenlegungstag 18.01.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.01.1990
IPC-Hauptklasse B60D 1/02
Zusammenfassung Um bei einem Pneumatik-Hydraulik-Aggregat zum Spielausgleich der Kupplungsbolzen und Zugöse einer Nutzfahrzeuganhängerkupplung mit einfachen Mitteln eine zuverlässige aus wenigen Einzelteilen bestehende automatische Spielausgleichsvorrichtung zu schaffen, die auch wieder leicht entkuppelt werden kann, ist in der Bohrung des Gehäuses ein Stufenkolben (3) axial verschiebbar angeordnet, der mit einer Stirnseite auf ein Prisma einwirkt und dessen andere Stirnseite einen mit Öl gefüllten Druckraum absperrt, der über ein Überdruckventil (5) mit einem mit Öl gefüllten Vorratsraum (6) verbunden ist. Der Stufenkolben (3) weist eine Zentralbohrung auf, in der ein Steuerkolben (13) und ein Rückschlagventil (14) angeordnet sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Pneumatik-Hydraulik- Aggregat nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der Praxis sind Anhängerkupplungen bekannt, wobei ein Prisma unter Hydraulikdruck axial verschoben wird und so die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält. Die pneumatisch/hydraulische Spielausgleichseinrichtung ist dabei kompliziert aufgebaut, besteht aus vielen Einzelheiten und ist störanfällig. So unterliegt z. B. die Zugstange hohen Stützkräften, was zur Durchbiegung nicht nur der Zugstange sondern auch des Hydraulikteils führt und zu Störungen Anlaß gibt. Außerdem läßt sich das bekannte System nur schwer entlüften und gegeneinander abdichten.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, ein Pneumatik- Hydraulik-Aggregat der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, daß mit einfachen Mitteln die genannten Nachteile vermieden werden und eine zuverlässige aus wenigen Einzelteilen bestehende automatische Spielausgleichsvorrichtung für Kupplungsbolzen und Zugöse geschaffen wird, die auch wieder leicht entkuppelt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Die Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel erläutert.

Fig. 1 zeigt das Pneumatik-Hydraulik-Aggregat im Schnitt.

Im Gehäuse 1 das mit Öl gefüllt ist befindet sich ein als Faltenbalg ausgebildeter elastischer Druckraum 2, der pneumatisch mit Druck beaufschlagbar ist. Weiterhin ist im Gehäuse eine zylindrische Bohrung angeordnet, in der sich ein axial verschiebbarer Stufenkolben 3 befindet.

Mit seiner kleinen Stirnseite wirkt der Stufenkolben 3 auf das Prisma ein, wenn er axial verschoben wird. Die andere im Durchmesser große Stirnseite des Stufenkolbens 3 sperrt einen Druckraum 4 ab, der ebenfalls mit Öl gefüllt ist. Ein Überdruckventil 5 gestattet dabei einen Ausgleich zwischen dem Druckraum 4 und dem Vorratsraum 6, wenn ein bestimmter Druck überschritten wird. Weiterhin läßt sich über das Überdruckventil 5 eine gute Entlüftung des Systems erreichen. Der Stufenkolben 3 ist außerdem von einer Druckfeder 7 beaufschlagt, die sich an einem Anschlagring 8 abstützt, welcher ebenfalls in der Bohrung angeordnet ist und von einem Sicherungsring 9 fixiert ist. Zwischen dem Anschlagring 8 und der im Durchmesser großen Stirnseite des Stufenkolbens 3 ergibt sich ein ebenfalls mit Öl gefüllter Vordruckraum 10 der über eine Bohrung 11 mit dem Vorratsraum 6 in Verbindung steht. Eine weitere Bohrung 12 verbindet den Vordruckraum 10 mit der im Stufenkolben angeordneten Zentralbohrung, in der sich ein Steuerkolben 13 und ein Rückschlagventil 14 befinden, die von jeweils einer Feder 15 bzw. 16beaufschlagt sind. In der Zentralbohrung ist noch ein Druckstück 17 angeordnet. Der Stufenkolben 3, der Anschlagring 8 und der Steuerkolben 13 sind mit Dichtungen 18 versehen.

Die Funktionsweise des Pneumatik-Hydraulik-Aggregats ist folgende:

Im nichtgekuppelten Zustand sind der Druckraum 4, der Vorratsraum 6 und der Vordruckraum 10 mit Öl gefüllt aber drucklos. Die Feder 17 hat den Steuerkolben nach rechts geschoben, wodurch das Rückschlagventil 14 gegen die Kraft seiner Feder 16 geöffnet ist, so daß das Öl vom Vorratsraum 6 über die Bohrungen 11 und 12 mit den Druckraum 4 in Verbindung steht.

Wenn jetzt ein Anhänger angekuppelt wird, wird durch Umlegen eines Handhebels (nicht gezeigt) das System mit Druckluft beaufschlagt, d. h. der elastische Druckraum 2 wird unter Druck gesetzt und überträgt damit den Druck auf das Öl im Vorratsraum 6 und über die Bohrungen 11 und 12 auch auf den Vordruckraum 10 und den Druckraum 4. Dabei wird der Stufenkolben 3 gegen die Kraft seiner Feder 7 nach links verschoben und das Druckstück 17 wirkt auf das Prisma ein, welches sich ebenfalls axial verschiebt und die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält. In dieser Stellung ist der Steuerkolben 13 ebenfalls nach links verschoben, so daß die Feder 16 das Rückschlagventil 14 schließt und der Druckraum 4 abgesperrt ist. Kommen nun über die Zugöse und das Prisma Stöße auf das Druckstück 17 und den Stufenkolben 3, so wirkt der abgesperrte Druckraum 4 als hydraulischer Anschlag, d. h. der Stufenkolben weicht nicht zurück. Lediglich bei Überlastung des Systems öffnet das Überdruckventil 5 und das Öl kann vom Druckraum 4 in den Vorratsraum 6 gelangen.

Soll der Anhänger abgekuppelt werden, so wird die Druckluftzufuhr über ein 3/2 Wegeventil gesperrt und der elastische Druckraum 2 drucklos gemacht. Dadurch werden auch der Vorratsraum 6 und der Vordruckraum 10 drucklos, wodurch die Feder 15 den Steuerkolben 13 nach rechts verschiebt und das Rückschlagventil 14 öffnet. Durch den so ermöglichten Druckausgleich kann die Feder 7 den Stufenkolben 3 nach rechts verschieben, wodurch das Prisma entlastet wird und der Kupplungsbolzen Spiel bekommt und herausgezogen werden kann.


Anspruch[de]
  1. Pneumatik-Hydraulik-Aggregat zum Spielausgleich für Kupplungsbolzen und Zugöse einer Nutzfahrzeug-Anhängerkupplung, wobei ein unter Hydraulikdruck axial verschiebbares Prisma die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält und in einem mit Öl gefüllten Gehäuse ein pneumatisch mit Druck beaufschlagbarer elastischer Druckraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stufenkolben (3) in der Bohrung des Gehäuses (1) axial verschiebbar angeordnet ist, der mit einer Stirnseite auf das Prisma einwirkt und dessen andere Stirnseite einen mit Öl gefüllten Druckraum (4) absperrt, der über ein Überdruckventil (5) mit einem mit Öl gefüllten Vorratsraum (6) verbunden ist, und daß der Stufenkolben (3) eine Zentralbohrung aufweist, in der ein Steuerkolben (13) und ein Rückschlagventil (14) angeordnet sind, wobei das Rückschlagventil (14) den Druckraum (4) absperrt, wenn der elastische Druckraum (2) pneumatisch mit Druck beaufschlagt wird und der Steuerkolben (13) das Rückschlagventil (14) öffnet, wenn der pneumatische Druck abfällt.






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