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Dokumentenidentifikation DE3836700A1 03.05.1990
Titel Pneumatik-Hydraulik-Aggregat
Anmelder FAG Kugelfischer Georg Schäfer KGaA, 8720 Schweinfurt, DE
Erfinder Hofmann, Georg, 8728 Haßfurt, DE;
Peuker, Karl, 8603 Ebern, DE
DE-Anmeldedatum 28.10.1988
DE-Aktenzeichen 3836700
Offenlegungstag 03.05.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.1990
IPC-Hauptklasse B60D 1/02
Zusammenfassung Um bei einem Pneumatik-Hydraulik-Aggregat zum Spielausgleich für Kupplungsbolzen und Zugöse einer Nutzfahrzeug-Anhängerkupplung mit einfachen Mitteln eine zuverlässige aus wenigen Einzelteilen bestehende automatische Spielausgleichsvorrichtung zu schaffen, die auch wieder leicht entkuppelt werden kann, ist zur Abdichtung des Druckraumes (4) zwischen Kolbendurchmesser und zylindrischer Bohrung ein Nachsaugnutring (12) angeordnet, der beim Druckaufbau ein Überströmen von Druckmitteln aus dem Vorratsraum (6) über den Vordruckraum (10) in den Druckraum (4) gestattet in Gegenrichtung aber sperrt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Pneumatik-Hydraulik- Aggregat nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der Praxis sind Anhängerkupplungen bekannt, wobei ein Prisma unter Hydraulikdruck axial verschoben wird und so die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält. Die pneumatisch/hydraulische Spielausgleichseinrichtung ist dabei kompliziert aufgebaut, besteht aus vielen Einzelheiten und ist störanfällig. So unterliegt z. B. die Zugstange hohen Stützkräften, was zur Durchbiegung nicht nur der Zugstange sondern auch des Hydraulikteils führt und zu Störungen Anlaß gibt. Außerdem läßt sich das bekannte System nur schwer entlüften und gegeneinander abdichten.

Aus der DE-OS 38 24 225 ist ein Pneumatik-Hydraulik- Aggregat bekannt, bei dem ein Stufenkolben eine Zentralbohrung aufweist, in der ein Steuerkolben und ein Rückschlagventil angeordnet sind, wobei das Rückschlagventil den Druckraum absperrt, wenn der elastische Druckraum pneumatisch mit Druck beaufschlagt wird und der Steuerkolben das Rückschlagventil öffnet, wenn der pneumatische Druck abfällt. Nachteilig dabei ist jedoch die große Anzahl der Teile und der Ventil- und Dichtsitze.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, ein Pneumatik- Hydraulik-Aggregat der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, daß mit einfachen Mitteln die genannten Nachteile vermieden werden und eine zuverlässige aus wenigen Einzelteilen bestehende automatische Spielausgleichsvorrichtung für Kupplungsbolzen und Zugöse geschaffen wird, die auch wieder leicht entkuppelt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1.

Die Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel erläutert.

Fig. 1 zeigt das Pneumatik-Hydraulik-Aggregat im Schnitt.

Fig. 2 zeigt einen Teilausschnitt des Pneumatik- Hydraulik-Aggregats in der Seitenansicht.

Im Gehäuse 1 befindet sich ein mit Öl gefüllter Vorratsraum 6, in dem ein als Faltenbalg ausgebildeter elastischer Druckraum 2 angeordnet ist, der pneumatisch mit Druck beaufschlagbar ist. Weiterhin ist im Gehäuse 1 eine zylindrische Bohrung angeordnet, in der sich ein axial verschiebbarer Stufenkolben 3 befindet.

Mit seiner kleinen Stirnseite wirkt der Stufenkolben 3 über ein Druckstück 14 auf das Prisma ein, wenn er axial verschoben wird. Die andere im Durchmesser große Stirnseite des Stufenkolbens 3 sperrt einen Druckraum 4 ab, der mit Öl gefüllt ist. Ein Überdruckventil 5 gestattet dabei einen Ausgleich zwischen dem Druckraum 4 und dem mit Öl gefüllten Vorratsraum 6, wenn ein bestimmter Druck überschritten wird. Daneben ist eine Drossel 13 angeordnet, die zur Dämpfung der Stöße dient, welche über die Zugöse auf das Prisma und den Kolben einwirken.

Weiterhin läßt sich durch Entfernen der Drossel 13 eine gute Entlüftung des Systems erreichen. Der Stufenkolben 3 ist außerdem von einer Druckfeder 7 beaufschlagt, die sich an einem Anschlagring 8 abstützt, welcher ebenfalls in der Bohrung angeordnet ist und von einem Sicherungsring 9 fixiert ist. Zwischen dem Anschlagring 8 und der im Durchmesser großen Stirnseite des Stufenkolbens 3 ergibt sich ein ebenfalls mit Öl gefüllter Vordruckraum 10 der über eine Bohrung 11 mit dem Vorratsraum 6 in Verbindung steht.

Zur Abdichtung des Druckraums 4 ist zwischen Kolbendurchmesser und zylindrischer Bohrung ein Nutring 12 angeordnet, dessen Dichtlippen so ausgebildet sind, daß sie ein Überströmen von Druckmittel aus dem Vorratsraum 6 bzw. dem Vordruckraum 10 in den Druckraum 4 gestatten, in Gegenrichtung aber sperren. Die Wirkungsweise solcher Nachsaugnutringe ist allgemein z. B. bei Hauptzylindern bekannt.

Die Funktionsweise des Pneumatik-Hydraulik-Aggregats ist folgende:

Im nichtgekuppelten Zustand sind der Druckraum 4, der Vorratsraum 6 und der Vordruckraum 10 mit Öl gefüllt aber drucklos. Die Feder 7 hat den Kolben 3 nach rechts geschoben, über die Drossel 13 erfolgt ein Druckausgleich zwischen dem Vorratsraum 6 und dem Druckraum 4.

Wenn jetzt ein Anhänger angekuppelt wird, wird durch Umlegen eines Handhebels (nicht gezeigt) das System mit Druckluft beaufschlagt, d. h. der elastische Druckraum 2 wird unter Druck gesetzt und überträgt damit den Druck auf das Öl im Vorratsraum 6 und über die Bohrung 11 auch auf den Vordruckraum 10. In Folge der elastischen Dichtlippen des Nutrings 12gelangt Öl unter Druck auch in den Druckraum 4. Dabei wird der Stufenkolben 3 gegen die Kraft seiner Feder 7 nach links verschoben und das Druckstück 14 wirkt auf das Prisma ein, welches sich ebenfalls axial verschiebt und die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält.

Kommen nun über die Zugöse und das Prisma Stöße auf das Druckstück 14 und den Stufenkolben 3, so wirkt der abgesperrte Druckraum 4 als hydraulischer Anschlag, d. h. der Stufenkolben weicht nicht zurück. Die Drossel 13 wirkt dabei als Dämpfung, da durch ihren geringen Querschnitt in der Kürze der Zeit kaum Druckmittel abfließen kann. Lediglich bei Überlastung des Systems (max 120 bar) öffnet das Überdruckventil 5 und das Öl kann vom Druckraum 4 in den Vorratsraum 6 gelangen.

Soll der Anhänger abgekuppelt werden, so wird die Druckluftzufuhr über ein 3/2 Wegeventil gesperrt und der elastische Druckraum 2 drucklos gemacht. Dadurch werden auch der Vorratsraum 6 und der Vordruckraum 10 drucklos, wodurch über die Drossel 13 ein Druckausgleich zwischen Druckraum 4 und Vorratsraum 6 stattfindet. Durch den so ermöglichten Druckausgleich kann die Feder 7 den Stufenkolben 3 nach rechts verschieben, wodurch das Prisma entlastet wird und der Kupplungsbolzen Spiel bekommt und herausgezogen werden kann.


Anspruch[de]
  1. Pneumatik-Hydraulik-Aggregat zum Spielausgleich für Kupplungsbolzen und Zugöse einer Nutzfahrzeug-Anhängerkupplung, wobei ein unter Hydraulikdruck axial verschiebbares Prisma die Zugöse spielfrei am Kupplungsbolzen hält und in einem mit Öl gefüllten Gehäuse ein pneumatisch mit Druck beaufschlagbarer elastischer Druckraum angeordnet ist, und wobei ein Stufenkolben in der Bohrung des Gehäuses axial verschiebbar angeordnet ist, der mit einer Stirnseite auf das Prisma einwirkt und dessen andere Stirnseite einen mit Öl gefüllten Druckraum absperrt, der über ein Überdruckventil und eine Drossel mit einem mit Öl gefüllten Vorratsraum verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdichtung des Druckraumes (4) zwischen Kolbendurchmesser und zylindrischer Bohrung ein Nachsaugnutring (12) angeordnet ist, der beim Druckaufbau ein Überströmen von Druckmittel aus dem Vorratsraum (6) über den Vordruckraum (10) in den Druckraum (4) gestattet, in Gegenrichtung aber sperrt.






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