PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE3638309C2 23.08.1990
Titel Variable Beleuchtungsvorrichtung für einen elektrischen Installationsapparat
Anmelder Fa. Albrecht Jung, 5885 Schalksmühle, DE
Erfinder Hahn, Christa, 5885 Schalksmühle, DE
DE-Anmeldedatum 10.11.1986
DE-Aktenzeichen 3638309
Offenlegungstag 19.05.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 23.08.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.1990
IPC-Hauptklasse H01H 9/18

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine variable Beleuchtungsvorrichtung für einen elektrischen Installationsapparat gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei den beleuchteten Installationsapparaten der bekannten Spezies ist die Anzeige- oder Kontrollampe im Sockel des Apparates mitunter zentrisch angeordnet. Das bedeutet, daß Abdeckungen mit damit deckungsgleichen Lichtaustrittsöffnungen eine optimale Ausleuchtung für die Anzeige- oder Kontrollfunktion gewährleisten, während Abdeckungen mit dezentralen Lichtaustrittsöffnungen entweder nur schwaches Streulicht empfangen, oder aber es sind zwischen der Lampe und der dezentral angeordneten Lichtaustrittsöffnung sog. lichtleitende Mittel erforderlich (DE-PS 25 21 753 und DE-PS 28 51 998).

Was die aktuellen Ausführungsformen solcher Beleuchtungsvorrichtungen betrifft, so bestehen diese vorwiegend aus einem aus Kunststoff hergestellten Trägerelement, welches eine Glimm- oder Glühlampe und gegebenenfalls noch einen Vorwiderstand aufnimmt. Mittels an ihm angeordneter Kontaktstifte wird die elektrische Verbindung zu den Schaltkontakten in dem jeweiligen Installationsapparat hergestellt (DE-AS 16 15 729).

Darüber hinaus ist es aus der DE-OS 16 40 383 und der DE-OS 25 22 210 z. B. bekannt, Lichtquellen drehbeweglich in Schaltergehäusen derart anzuordnen, daß im Betätigungsfall die jeweils gewählte Schaltstellung beleuchtet ist.

Aus dem DE-GM 72 08 445 ist weiterhin noch eine Anordnung bekannt, eine beleuchtete Schaltstellung durch drehbewegliche Symbolträger zu markieren.

Da solche Beleuchtungsvorrichtungen maßgeschneidert für das jeweilige Schalterprogramm eines Herstellers sind, ergeben sich somit auch zwangsläufig unterschiedliche Ausführungsformen.

Wie zuvor beschrieben, werden derartige Beleuchtungsträger mitunter zentrisch im Schaltersockel eines Installationsapparates angeordnet, wodurch bei dezentralen Lichtaustrittsöffnungen im Betätigungsglied Nachteile auftreten, bzw. zusätzliche Mittel erforderlich sind, um noch eine relativ gute Beleuchtungsintensität an der Lichtaustrittsöffnung sicherzustellen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Beleuchtungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art so weiterzuentwickeln, daß sie bei zentrischer Anordnung im Installationsapparat auch dezentrale Lichtaustrittsöffnungen in einem Betätigungsglied oder dergleichen optimal ausleuchtet, ohne daß zusätzliche Hilfsmittel, etwa in Form von Lichtleitkörpern, erforderlich sind.

Diese Aufgabe wird gemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Anhand eines in den Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung wird die Beleuchtungsvorrichtung beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Wippenschalters mit der Beleuchtungsvorrichtung, dessen Betätigungsglied und Abdeckung im Schnitt dargestellt sind, wobei das Betätigungsglied beispielhaft mit zwei Lichtaustrittsöffnungen versehen ist,

Fig. 2 die Draufsicht auf den Schalter ohne Betätigungsglied und Abdeckung, aber mit der Beleuchtungsvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 die Seitenansicht der Beleuchtungsvorrichtung, beispielhaft mit drei Einstellpositionen des Lampenhalters in seinem Trägerelement,

Fig. 4 den Lampenhalter als Einzelheit mit eingesetzter Lampe,

Fig. 5 einen Querschnitt durch den Lampenhalter gemäß Fig. 4.

Aus den Fig. 1 und 2 ist die Beleuchtungsvorrichtung, beispielhaft eingesetzt in einen Wippenschalter, ersichtlich. Sie besteht aus einem relativ langgestreckten U-förmigen Trägerelement 1 und einem Lampenhalter 2, der, ebenfalls U-förmig ausgebildet, drehbeweglich in dem Trägerelement angeordnet ist.

Der Lampenhalter 2 kann als Lichtquelle eine Glimm- oder Glühlampe 3 aufnehmen, wobei je nach Lampenbestückung ein Vorwiderstand 4 erforderlich ist, wie dies aus Fig. 3 ersichtlich ist.

Der Lampenhalter 2 ist drehbeweglich im Trägerelement 1 gelagert und kann theoretisch jede zwischen 0° und 180° liegende Einstellposition einnehmen, um eine beliebig in einem Betätigungsglied angeordnete Lichtaustrittsöffnung optimal auszuleuchten. Praktisch werden jedoch zumeist die Betätigungsglieder in ihrem oberen oder unteren Bereich mit einer Lichtaustrittsöffnung versehen, während für Lichtsignale häufig die zentrale Ausleuchtung des Installationsapparates gewählt wird, also die mittige Lampenanordnung.

In der schematischen Darstellung eines Wippenschalters nach Fig. 1 ist stellvertretend für viele denkbare Anordnungen von Lichtaustrittsöffnungen in einem Betätigungsglied jeweils eine Lichtaustrittsöffnung 5 im oberen und eine im unteren Bereich des Betätigungsgliedes 6 gezeigt. Dementsprechend kann der Lampenhalter mit seiner Glimm- oder Glühlampe 3 in die eine oder andere Einstellage gebracht werden.

Die bevorzugte Ausführungsform der variablen Beleuchtungsvorrichtung ist indes aus der Fig. 3 ersichtlich. Entsprechend dem Richtungspfeil kann der Lampenhalter 2 in die eingezeichneten Einstellpositionen im Trägerelement 1 gedreht werden. Wie aus der Fig. 4 ersichtlich, ist der Lampenhalter 2 zu diesem Zweck mit zwei Lagerzapfen 7 und zwei Rastnasen 8 versehen. Gemäß der Fig. 3 lagert der Lampenhalter mit seinen Lagerzapfen 7 drehbeweglich in Bohrungen 9 des Trägerelementes 1.

Mittels seiner Rastnasen 8 kann der Lampenhalter 2 im Trägerelement 1 arretiert werden. Das Trägerelement 1 weist hierfür entsprechende Bohrungen 10 an den Einstellpositionen auf.

Die Bedienbarkeit des Lampenhalters erfolgt über eine angeformte Handhabe 11. Den festen Sitz der Glimm- oder Glühlampe 3 im Lampenhalter 2 garantieren die federelastischen Seitenwände des Lampenhalters, die beim Einsetzen oder Austausch einer Lampe 3 federelastisch zurückweichen bzw. die Lampe in eingesetztem Zustand klemmend umfassen.

Mittels der Kontaktstifte 12 wird die elektrische Verbindung zu den Schaltkontakten im Installationsapparat sichergestellt. Mitunter übernehmen diese zusätzlich auch noch Haltefunktionen im Installationsapparat.


Anspruch[de]
  1. 1. Variable Beleuchtungsvorrichtung für einen elektrischen Installationsapparat, insbesondere elektrische Schalter, bei der die Lichtquelle in einem Trägerelement mit Kontaktstiften angeordnet ist, das als separates Teil in einen Installationsapparat einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lampenhalter (2) vorgesehen ist, der zur Ausführung verschiedener Einstellpositionen einer Lichtquelle (3) um einen Winkel von 180° drehbeweglich in einer Lagerstelle (7, 9) des Trägerelementes (1) ruht, wobei zur Arretierung des Lampenhalters (2) in einer bestimmten Einstellposition Rastnasen (8) am Lampenhalter mit Bohrungen (10) im Trägerelement (1) korrespondieren.
  2. 2. Variable Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstelle aus Zapfen (7) am Lampenhalter und Bohrungen (9) im Trägerelement (1) gebildet ist.
  3. 3. Variable Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenhalter (2) für seine Bedienbarkeit eine Handhabe (11) besitzt.
  4. 4. Variable Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (1) ein relativ langgestreckter Körper ist, der im Querschnitt U-förmig ist (Fig. 1, 2 und 3).
  5. 5. Variable Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Proportionen des ebenfalls im querschnitt U-förmigen Lampenhalters geringfügig unter den Innenabmaßen des U-förmigen Trägerelementes liegen, wodurch eine bündige Einlagerung des drehbeweglichen Lampenhalters im Trägerelement möglich ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com