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Dokumentenidentifikation DE4013675A1 08.11.1990
Titel Öffnungs- und Schließmechanismus
Anmelder Asahi Kogaku Kogyo K.K., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Negoro, Ikuo, Sakado, Saitama, JP
Vertreter Schaumburg, K., Dipl.-Ing.; Thoenes, D., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Englaender, K., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 27.04.1990
DE-Aktenzeichen 4013675
Offenlegungstag 08.11.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.1990
IPC-Hauptklasse B41J 15/00
IPC-Nebenklasse B41J 25/00   G03G 15/00   G03G 21/00   
Zusammenfassung In einer Druckeinrichtung wie in einem Drucker, der sogenanntes leporello-gefaltetes Druckpapier und ein Paar von Papier-Staubbürsten verwendet, zwischen denen das leporello-gefaltete Druckpapier durchgeführt wird, ist ein Mechanismus zum Trennen der Bürsten für den Fall vorgesehen, daß eine Abdeckung, eine Konsole oder dgl. geöffnet wird. Es ist mit anderen Worten leicht möglich, das Papier einzulegen oder gestautes Papier zu entfernen, da die Bürsten voneinander getrennt sind, wenn die Abdeckung geöffnet ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Öffnungs- und Schließmechanismus, mit dem sich ein Paar von Papier- Staubbürsten bzw. Staubbürsten für Blätter aus Papier oder dergleichen außer Eingriff bzw. außer Berührung voneinander bringen lassen, die in einer Einrichtung wie einem Drucker, der Endlospapier verwendet, vorgesehen sind zum Reinigen von Papierstaub, der an dem Endlospapier haftet.

Als eine abbildungsformende Vorrichtung ist ein sogenannter elektrophotographischer Drucker bekannt, der Information auf einem Endlosdruckpapier druckt, welches für einen herkömmlichen Zeilendrucker verwendet wird. Bei diesem Vorrichtungstyp wird ein elektrophotographisches Verfahren verwendet, bei dem ein lichtempfindliches Material auf einer lichtempfindlichen Trommel Licht ausgesetzt wird, um eine latente Abbildung zu formen, ein Toner auf ein Aufzeichnungspapier in Übereinstimmung mit der geformten latenten Abbildung übertragen und der Toner durch eine Fixiereinrichtung fixiert wird.

Das Endlospapier bzw. das Endlosblatt wird auch als leporello-gefalztes bzw. -gefaltetes Papier bezeichnet, was ein gefaltetes Papier mit Transportlöchern ist, wobei der gefaltete Teil perforiert ist, so daß er leicht getrennt werden kann.

Bei diesem, ein leporello-gefaltetes Papier verwendenden Typ eines elektrophotographischen Druckers ist im allgemeinen ein oberes Element, welches sich öffnen läßt, auf einer Haupteinheit angeordnet, wobei das Papier zwischen diesen hindurchgeführt wird. Durch Öffnen des oberen Elementes kann das leporello-gefaltete Papier in den Drucker eingelegt werden.

Gelegentlich kann auf der Oberfläche des leporello-gefalteten Papiers Papierstaub vorhanden sein, der erzeugt wird, wenn die Transportlöcher und Perforationen gebildet werden. Dieser Staub neigt dazu, in der Beschickungseinrichtung des Transfer- bzw. Transportabschnitts oder an der lichtempfindlichen Trommel zu bleiben, wodurch ein Störfall auftreten kann, der z.B. einen Transport- bzw. Vorschubbetrieb durch den Papierstaub verhindert. Um das Auftreten eines derartigen Störfalles zu verhindern, ist ein Paar von zylindrischen Bürsten an einer Papiereingangsseite parallel zueinander und gegenüberliegend an einem oberen und einem unteren Abschnitt des Papierweges angeordnet und demgemäß wird das Papier zwischen den Bürsten geführt, die enger zuammenliegen als der Transportabschnitt, und dadurch wird ein Paar von Papier-Staubbürsten gebildet. Indem die Bürsten in einer Richtung entgegengesetzt zu der Zuführrichtung des leporello-gefalzten Papiers gedreht werden, wird das Papier durch die Bürsten von Staub gesäubert.

Da das Paar von Papier-Staubbürsten jedoch - wie zuvor beschrieben - ausgelegt ist, um angetrieben zu werden, ist es wünschenswert, diese miteinander zu kombinieren und beide Bürsten derart zuordnen, daß sie auf der Haupteinheit vorgesehen sind. Wenn demgemäß das leporello gefaltete Papier eingelegt wird, muß es zwischen den Papier-Staubbürsten durchgeführt werden, was einen äußerst komplizierten Vorgang erfordert. Darüber hinaus ist es sehr schwierig, das leporello-gefaltete Papier zu entfernen, wenn es einen Papierstau gegeben hat.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Öffnungs- und Schließmechanismus, der ein Paar von Papier-Staubbürsten verwendet, anzugeben zum automatischen Trennen des Paars von Papier-Staubbürsten, um das leporello-gefaltete Papier leicht einlegen und gestautes Papier leicht entfernen zu können, selbst wenn die Bürsten auf der Haupteinheit des Druckers vorgesehen sind.

Um diese Aufgabe zu lösen wird erfindungsgemäß ein Öffnungs- und Schließmechanismus geschaffen zum Bewegen eines Paars von Papier-Staubbürsten zwischen einer ersten Position, in der das Paar von Bürsten in Kontakt miteinander gebracht ist, und einer zweiten Position, in der das Paar von Bürsten außer Kontakt gebracht ist, wobei der Mechanismus ausgelegt ist, in einer Einrichtung positioniert bzw. verwendet zu werden, die zumindest ein zwischen dem Paar von Papier-Staubbürsten durchzuführendes, leporello-gefaltetes Papier verwendet, und der Öffnungs- und Schließmechanismus ausgelegt ist, das Paar von Papier-Staubbürsten in die zweite Position zu bringen, wenn ein vorbestimmter Teil der Einrichtung geöffnet wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung, wobei:

Fig. 1 eine freistehende Seitenansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließmechanismus ist, der auf ein Paar von Papier-Staubbürsten angewendet ist;

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie "II-II" von Fig. 1 ist;

Fig. 3 eine Schnittansicht der Papier-Staubbürsten ist, die in der Ausführungsform nach Fig. 1 eingesetzt sind;

Fig. 4 eine freistehende Seitenansicht eines elektrophotographischen Druckers ist, der einen Öffnungs- und Schließmechanismus gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet; und

Fig. 5 eine Teilschnittansicht des Öffnungs- und Schließmechanismus nach Fig. 4 ist.

Fig. 1 ist eine Schnittansicht eines Teils eines Druckers in der Nähe eines Eingangsabschnittes für leporello-gefaltetes Papier, wobei der Drucker das leporello-gefaltetes Papier bzw. das leporello-gefaltete Blatt als Aufzeichnungspapier verwendet, auf dem Druckoperationen ausgeführt werden. Die Fig. erläutert weiterhin die Struktur eines erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließmechanismus&min;, der auf ein Paar von Papier- Staubbürsten angewendet ist.

Der Drucker druckt Daten, die von einem externen Computer oder dergl. eingegeben sind, auf das leporello-gefaltete Papier unter Verwendung des elektrophotographischen Verfahrens. An einer Haupteinheit 1 ist eine Abdeckung 2, die ein oberes Element ist, schwenkend bzw. schwingend angeordnet und läßt sich öffnen. Die Abdeckung 2 läßt sich schwenkend an dem Ende öffnen, welches der in Fig. 1 gezeigten Eingangsseite für das leporello-gefaltete Papier gegenüberliegt, und zwar am Anfang der Zuführrichtung für das leporello-gefaltete Papier.

Ein Pfad 3 für das leporello-gefaltete Papier ist zwischen der Haupteinheit 1 und der Abdeckung 2 ausgebildet. Ein leporello-gefaltetes Papier 4 wird entlang des Pfades 3 für das leporello-gefaltete Papier geleitet. Während das leporello-gefaltete Papier 4 zugeführt wird, werden Druckoperationen auf diesem ausgeführt und das leporello-gefaltete Papier 4 wird dann herausgeführt.

Der Pfad 3 für das leporello-gefaltete Papier ist durch eine untere Führungsplatte 11, die auf der oberen Seite der Haupteinheit 1 angeordnet ist, und eine obere Führungsplatte 21, die auf der unteren Seite der Abdeckung 2 angeordnet ist, mit einem vorbestimmten Abstand zwischen diesen aufgebaut.

In der Nähe des Eingangs des Zuführpfades 3 für das leporello-gefaltete Papier ist ein Paar von Papier- Staubbürsten 5 angeordnet.

Wie in der Fig. 3 gezeigt, die eine Schnittansicht ist, ist das Paar von Papier-Staubbürsten 5 gebildet durch zwei zylindrische Bürsten 51 und 52, die sich auf der oberen und der unteren Seite eines Bürstenhalters 53 gegenüberliegen. Das leporello-gefaltete Papier 4, welches in den Zuführpfad 3 für das leporello-gefaltete Papier 4 geschickt ist, wird zwischen den Bürsten 51 und 52 durchgeleitet, wobei der Bürstenhalter 53 an der Haupteinheit 1 befestigt ist.

Der Bürstenhalter 53 ist mit einer Halterbasis 53A und einem Halterarm 53B ausgestattet, der schwenkbar und pendelbar gegen die Halterbasis 53A auf der Eingangsseite für das leporello-gefaltete Papier gelagert ist. Eine untere Bürste 52 und eine obere Bürste 51 sind an der Halterbasis 53A bzw. dem Halterarm 53B angeordnet, wobei deren Längsrichtung mit der Breitenrichtung des leporello gefalteten Papiers 4 übereinstimmt. Die untere Bürste 52 und die obere Bürste 51 sind in der Richtung senkrecht zu der Zuführrichtung des leporello-gefalteten Papiers angeordnet.

Der Halterarm 53B ist mittels einer nicht gezeigten Feder gegen die Halterbasis 53A schwenkend bzw. schwingend vorgespannt. In dem entspannten Zustand der Feder überlappen sich die obere Bürste 51 und die untere Bürste 52 um einen vorbestimmten Betrag. Wenn der Halterarm 53B um den Schwenkpunkt nach oben geschwenkt wird, entfernt sich die obere Bürste 51 von der unteren Bürste 52 auf der unteren Seite und diese werden dadurch getrennt.

An einem Ende des Halterarm 53B ist, wie in Fig. 2 gezeigt, die eine Schnittansicht entlang einer Linie "II-II" nach Fig. 1 ist, ein vorstehender Betätigungsabschnitt 53C angeordnet, wobei dessen oberer Abschnitt seitlich um einen vorbestimmten Abstand vorsteht.

Die Bürsten 51 und 52 sind einzeln über nicht gezeigte Zahnräder bzw. Getriebe mit Antriebsquellen verbunden. Die obere Bürste 51 und die untere Bürste 52 werden rotierend in umgekehrter Richtung zu der Zuführrichtung des leporello-gefalteten Papiers 4 in der Position angetrieben, wo sich die Bürsten gegenüberliegen, d.h. in einer Position, in der das leporello-gefaltete Papier 4 zwischen ihnen eingeklemmt ist, oder die obere Bürste 51 und die untere Bürste 52 werden in zueinander umgekehrten Richtungen angetrieben.

An der oberen Seite des Paares von Papier-Staubbürsten 5 ist der Hebel 6 an eine Seitenplatte 12 der Haupteinheit 1 angeschlagen bzw. gelenkig aufgehängt.

Der Hebel 6 ist annähernd L-förmig, der Bürstenbetätigungsarm 61 zum Schwenken des Halterarms 53B, der die obere Bürste 51 lagert, und ein Betätigungsarm 62, der schwenkbar durch den Hebelbetätigungsabschnitt 22 der Abdeckung 2 angetrieben bzw. betätigbar ist, sind senkrecht zueinander angeordnet und der Hebel 6 ist schwenkbar an der Schnittposition an der Seitenplatte 12 der Haupteinheit 1 gelagert.

Am Ende des Bürstenbetätigungsarms 61 ist ein Stift 61A horizontal angeordnet und das andere Ende ist mit einem Ende einer Feder 63 verbunden, die an dem Rahmen an einer Position festgelegt ist, die über dem Bürstenbetätigungsarm 61 liegt. Der Hebel 6 ist schwenkend bzw. schwingbar mittels der Feder 63 vorgespannt, so daß das Ende des Bürstenbetätigungsarms 61 in der unteren Position plaziert ist.

In dem entspannten Zustand ist der Hebel 6 schwenkend durch die Feder 63 gespannt bzw. angezogen, so daß der Bürstenbetätigungsarm 61 drehbar auf die obere Seite bzw. in die obere Position plaziert ist. Der Stift 61A an dem Ende des Bürstenbetätigungsarms 61 ist nach oben in Kontakt mit dem vorstehenden Betätigungsabschnitt 53C des Halterarms 53B und der vorstehende Betätigungsabschnitt 53C wird daher nach oben gedrückt. Der Halterarm 53B wird geschwenkt und die obere Bürste 51 entfernt sich dann von der berührenden Position, wie es durch die zwei gepunkteten Linien der Fig. 1 und 3 ersichtlich ist. Mit anderen Worten ist die Vorspannkraft der Feder, die den Halterarm 53B schwenkend gegen die Seite des Halters 53A vorspannt geringer als die der Feder 63, die den Bürstenbetätigungsarm 61 nach oben und schwenkend vorspannt.

Der Hebelbetätigungsabschnitt 22 steht an einer inneren Position der Abdeckung 2 in Übereinstimmung mit dem Betätigungsarm 62 des Hebels 6 vor. Wenn die Abdeckung 2 geschlossen ist, ist der Hebelbetätigungsabschnitt 22 in Kontakt mit dem Betätigungsarm 62 und dadurch ist der Hebel 6 um einen vorbestimmten Winkel in die Richtung gedreht, bei der Bürstenbetätigungsarm 61 auf die unteren Seite gegen die Vorspannkraft der Feder 63 gebracht ist.

Wenn der Hebel 6 durch die Abdeckung 2 gedreht wird, dreht sich der Hebel 6, bis der Stift 61A des Bürstenbetätigungsarms 61 in einer niedrigeren Position plaziert ist als der vorstehende Betätigungsabschnitt 53C des Halterarms 53B, wenn der Stift 61A an dem Ende des Bürstenbetätigungsarms 61 der unteren Bürste 52 gegenüberliegt. Somit gibt der Stift 61A den Haltearm 53B frei und die obere Bürste 51 wird in eine Betriebsposition gesetzt.

Somit wird in dem wie zuvor erwähnt aufgebauten Drucker, wenn die Abdeckung 2 schwenkend geöffnet wird, da die Druckkraft auf den Hebel 6 durch den Hebelbetätigungsabschnitt 22 abnimmt, der Hebel 6 um einen vorbestimmten Winkel durch die Feder 63 gedreht, wobei der Bürstenbetätigungsarm 61 den Halterarm 53B, der den Bürstenbetätigungsarm 61 hält, schwenkend anhebt und die obere Bürste 51 sich nach oben um einen vorbestimmten Betrag bzw. Weg entfernt.

Somit stellt sich ein vorbestimmter Abstand zwischen dem Paar von Papier-Staubbürsten 51 und 52 ein.

Demzufolge, wenn das leporello-gefaltete Papier 4 in den Drucker eingelegt wird oder gestautes Papier entfernt wird, öffnet sich das Paar von Papier-Staubbürsten 5 automatisch, wenn die Abdeckung 2 schwenkend geöffnet wird. Somit kann das leporello-gefaltete Papier 4 leicht eingelegt und das gestaute Papier kann leicht entfernt werden.

Nachdem das leporello-gefaltete Papeir 4 eingelegt oder das gestaute Papier entfernt ist, bewirkt der Hebelbetätigungsabschnitt 22 in der Abdeckung 2 durch das schwenkende Schließen der Abdeckung 2, daß der Hebel 6 gegen die Vorspannkraft der Feder 63 gedreht wird und die obere Bürste 51 in die Betriebsposition zurückkehrt.

In der zuvor beschriebenen Ausführungsform ist die obere Bürste 51 des Paars von Papier-Staubbürsten 5 ausgelegt, um bewegt zu werden. Es ist jedoch möglich, zu bewirken, daß sich die untere Bürste 52 bewegt oder beide Bürsten ausgelegt sind, um jeweils bewegt zu werden. Zusätzlich ist die Struktur zum Veranlassen der Bürste, sich gemäß der Bewegung der Abdeckung 2 zu entfernen, nicht auf die in der Ausführungsform beschriebene beschränkt, sondern kann geeignet modifiziert werden. Die obere Bürste 51 und die untere Bürste 52 des Paares von Papier-Schnitzelbürsten bzw. -Staubbürsten 5 sind beschrieben als kreisförmige Bürsten, die drehbar angetrieben sind. Es ist jedoch auch möglich, herkömmliche Bürsten gegenüberliegend anzuordnen, wobei Borsten auf eine Platte gesetzt werden.

In der zuvor erwähnten Ausführungsform ist die Abdeckung 2 das obere Element. Durch schwenkendes Öffnen der Abdeckung 2 entfernt sich die obere Bürste 51 des Paares von Papier-Staubbürsten 5 aus der berührenden Position.

Das erfindungsgemäße obere Element ist jedoch nicht auf ein Abdeckungselement, also z.B. die Abdeckung 2 in dieser Ausführungsform, beschränkt. Es ist möglich, ein Element zu bilden, welches geöffnet werden sollte, wenn das Aufzeichnungspapier in den Zuführweg für das Aufzeichnungspapier eingesetzt wird. Mit anderen Worten kann - wie in den Fig. 4 und 5 erläutert - als eine zweite Ausführungsform in Betracht gezogen werden, daß eine Vorderkonsole bzw. Frontplatte 8, die in der Nähe des Eingangsabschnitts für das leporello-gefaltete Papier eines Druckers angeordnet ist, ausgelegt ist, um schwenkend geöffnet zu werden, und daß das Paar von Papier-Staubbürsten ausgelegt ist, um voneinander getrennt zu werden, wenn die Frontplatte geöffnet wird.

In dem Drucker nach Fig. 4 ist ein Zug- bzw. Traktorriemen 7 vorgesehen an der Seite stromauf einer photoempfindlichen Trommel 10 und auf der unteren Seite des Zuführpfades 3 für das leporello-gefaltete Papier. Die Frontplatte 8, die benachbart zu dem Traktorriemen 7 vorgesehen ist, ist weiterhin ausgelegt, um im Uhrzeigersinn um eine untere Kante derselben schwenkend geöffnet zu werden. Das leporello-gefaltete Papier kann auf den Traktorriemen 7 gesetzt bzw. eingelegt werden, nachdem die Frontplatte geöffnet ist.

Das leporello-gefaltete Papier 4 wird vertikal in den Drucker über den Eingangsabschnitt für das leporellogefaltete Papier eingeführt, der an der vorderen und unteren Seite des Druckers vorgesehen ist, und wird angetrieben, um mittels des Traktorriemens 7 geführt bzw. vorgeschoben zu werden. Wie in Fig. 5 erläutert, ist ein Paar von Papier-Staubbürsten 5 vor dem Traktorriemen 7 in dem Pfad 3 für das leporello-gefaltete Papier vorgesehen. In dieser Ausführungsform ist die rechte Seite in den Zeichnungen die obere Seite des leporello-gefalteten Papiers 4, während die linke Seite die untere Seite des leporello-gefalteten Papiers 4 ist. Die obere Bürste 51 und die untere Bürste 52 sind jeweils an der oberen Seite bzw. der unteren Seite des leporello-gefalteten Papiers 4 in einer Halterbasis 53A bzw. einem Halterarm 53B vorgesehen.

Der Halterarm 53B ist schwenkbar gelagert und ein Betätigungsansatz 53D neigt sich schräg, wie in Fig. 5 erläutert. Wenn der Betätigungsansatz 53D in die linke Richtung in der Zeichnung gedrückt wird, wird der Halterarm 53B in Richtung gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt und das Paar von Papier-Staubbürsten 5 wird dann voneinander getrennt. Der Halterarm 53B ist mittels einer nicht gezeigten Feder in Richtung des Uhrzeigersinns vorgespannt, ähnlich wie in der zuvor in den Fig. 1 bis 3 erläuterten Ausführungsform.

An einer unteren Seite der Frontplatte 8 ist ein Betätigungsabschnitt 81 vorgesehen, der ausgelegt ist, mit dem Betätigungsansatz 53D des Halterarms 53 in Kontakt zu kommen. Wenn die Frontplatte geöffnet wird, wie durch eine Pfeil "A" angedeutet, berührt der Betätigungsabschnitt 81 den Ansatz 53D und der Halterarm 53B wird dann geschwenkt, wie durch einen Pfeil "B" angedeutet, und das Paar von Papier-Staubbürsten 5 wird voneinander getrennt. Es kann weiterhin angenommen werden, daß ein Paar von Klingen- bzw. Lamellenelementen 54A und 54B jeweils vorgesehen ist, um die Bürsten 51 und 52 zum Abstreifen des Papierstaubs zu berühren, der von einer Oberfläche des leporello-gefalteten Papiers 4 entfernt worden und an den Bürsten 51 und 52 hängen geblieben ist.

Wie zuvor beschrieben, ist es durch Verwenden des Paars von Papier-Staubbürsten, die einen Öffnungs- und Schließmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung ausführen, leicht möglich, ein leporello-gefaltetes Papier in den Drucker einzulegen und ein gestautes Papier zu entfernen, da das Bürstenpaar voneinander getrennt wird, wenn die obere Abdeckung oder die Frontplatte geöffnet wird.


Anspruch[de]
  1. 1. Öffnungs- und Schließmechanismus zum Bewegen eines Paares von Papier-Staubbürsten zwischen einer ersten Position, in der das Paar von Bürsten in Kontakt miteinander gebracht ist, und einer zweiten Position, in der das Paar von Bürsten außer Kontakt gebracht ist, wobei der Mechanismus ausgelegt ist, in einer Einrichtung untergebracht zu sein, die auch leporello-gefaltetes Papier (4) verarbeiten kann, welches zwischen dem Paar von Papier-Staubbürsten durchzuführen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungs- und Schließmechanismus derart aufgebaut ist, daß das Paar von Papier-Staubbürsten (51, 52) für den Fall in die zweite Position gebracht wird, daß ein vorbestimmter Abschnitt (2; 8) der Einrichtung geöffnet wird.
  2. 2. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vorbestimmte Teil ein oberes Abdeckungselement (2) der Einrichtung umfaßt.
  3. 3. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vorbestimmte Abschnitt ein Konsolenelement (8) umfaßt, welches benachbart zu dem Paar von Papier-Staubbürsten (51, 52) vorgesehen ist.
  4. 4. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Paar von Papier-Staubbürsten, die in der Einrichtung verwendet werden, jeweilige zylinderförmige Bürsten (51, 52) sind, deren Mittenachsen senkrecht zu einer Richtung angeordnet sind, entlang der das leporello-gefaltete Papier (4) zugeführt ist.
  5. 5. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesser der zylinderförmigen Bürsten (51, 52) im wesentlichen gleich sind.
  6. 6. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zylinderförmigen Bürsten (51, 52) angetrieben werden, um sich in entgegengesetzten Richtungen zueinander zu drehen.
  7. 7. Öffnungs- und Schließmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung weiterhin versehen ist mit einem Paar von Lamellenelementen (54A, 54B), die jeweils angeordnet sind, um mit dem Paar von Papier-Staubbürsten (51, 52) zum Entfernen von Staub von den Bürsten in Berührung zu sein, der von dem leporello-gefalteten Papier (4) entfernt worden ist und an dem Paar von Papier-Staubbürsten (51, 52) verblieben ist.
  8. 8. Wechselmechanismus zum Wechseln der Positionen eines Paars von Objekten zumindest zwischen einer ersten Position, in der das Paar von Objekten in einem vorbestimmten Zustand angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der das Paar von Objekten in einem weiteren vorbestimmten Zustand angeordnet ist, wobei der Mechanismus ausgelegt ist, in einer Einrichtung mit zumindest einem Bewegungselement untergebracht zu sein, welches sich bewegen läßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechselmechanismus den Zustand des Paars von Objekten (51, 52) zwischen dem ersten vorbestimmten Zustand und dem zweiten vorbestimmten Zustand in Übereinstimmung mit der Bewegung des Bewegungselementes (2; 8) zu wechseln.
  9. 9. Wechselmechanismus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungselement ein Abdeckungselement (2) zum Abdecken der Einrichtung umfaßt.






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