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Wandelbarer Fahrzeugsitz - Dokument DE4016966A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE4016966A1 20.12.1990
Titel Wandelbarer Fahrzeugsitz
Anmelder General Engineering (Netherlands) B.V., Utrecht, NL
Erfinder Skold, Bjorn-Ake, Norrkoping, SE;
Karlbring, Leif, Goteborg, SE
Vertreter Boehmert, A., Dipl.-Ing.; Hoormann, W., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 2800 Bremen; Goddar, H., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Liesegang, R., Dipl.-Ing. Dr.-Ing.; Eitner, E., Dipl.-Ing.; Münzhuber, R., Dipl.-Phys., 8000 München; Winkler, A., Dr.rer.nat., 2800 Bremen; Busch, T., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München; Stahlberg, W.; Kuntze, W.; Kouker, L., Dr.; Heitmann, A., Rechtsanwälte, 2800 Bremen
DE-Anmeldedatum 25.05.1990
DE-Aktenzeichen 4016966
Offenlegungstag 20.12.1990
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.1990
IPC-Hauptklasse B60N 2/32
IPC-Nebenklasse B60N 2/26   
Zusammenfassung Wandelbarer Fahrzeugsitz, der aus einem ersten Zustand, in welchem er von einem Erwachsenen genutzt werden kann, in einen zweiten Zustand gewandelt werden kann, in welchem er von einem Kind genutzt werden kann, und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz eine Rückenlehnenanordnung und eine Hauptsitzfläche aufweist, wobei die Rückenlehnenanordnung eine Abdeckung aufweist, die aus einer Position, in welcher die Abdeckung einen Teil der Rückenlehne des Sitzes bildet, in eine Position bringbar ist, in welcher die Abdeckung der Rückenlehne des Sitzes hinter der Abdeckung freiliegt, wobei die Ausnehmung eine weitere Sitzfläche beinhaltet, diese Sitzfläche von einer anfänglichen Lagerposition in eine freigelegte Position verbringbar ist, die Abdeckung dann in eine Position verbringbar ist, in welcher die Abdeckung eine Rückenlehne für einen Sitz bildet, welcher durch die Kindersitzfläche festgelegt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen wandelbaren Fahrzeugsitz und insbesondere einen wandelbaren Sitz, der aus einem ersten Zustand, in welchem er für einen Erwachsenen geeignet ist, in einen zweiten Zustand gewandelt werden kann, in welchem er für ein kleines Kind geeignet ist.

Es sind schon wandelbare Sitze für ein Kind in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen worden. Diesbezüglich wird auf die US-PS 45 40 216 verwiesen, die einen Sitz offenbart, welcher anfangs einen normalen Sitz darstellt. Ein Teil der Rückenlehne des Sitzes ist jedoch klappbar und kann nach unten geklappt werden, wodurch eine Sitzfläche in eine Betriebsstellung gebracht wird, die von einem relativ kleinen Kind eingenommen werden kann. In der EP-PS 02 58 194 ist ebenfalls ein Sitz beschrieben, der anfangs ein Erwachsenensitz ist. Der Sitz hat eine Armlehne, die in eine Betriebsstellung nach unten gezogen werden kann. Wenn jedoch die Armlehne in der Betriebsstellung ist, kann der obere Teil der Armlehne in Bezug auf die übrige Armlehne nach oben bewegt werden, wodurch ein Kindersitz freigelegt wird, der anfänglich gänzlich innerhalb der Armlehne enthalten ist.

Es ist festzustellen, daß bei beiden beschriebenen herkömmlichen Anordnungen die freie Oberfläche des Sitzes in beiden Betriebszuständen eine gepolsterte oder elastische Schicht aufweisen muß, damit der Sitz bequem ist, wenn ein Erwachsener Platz nimmt, und damit der Sitz bequem ist, wenn ein Kind Platz nimmt. Daher sind gesonderte gepolsterte oder elastische Schichten an denjenigen Stellen des Sitzes vorgesehen, die in den beiden Betriebszuständen des Sitzes freiliegen. Die elastische Schicht oder das Polster sollte so ausgelegt sein, daß sie bzw. es geeigneten Komfort bietet. Sie bzw. es kann ferner mit einem relativ teuren Bezug, wie etwa Samt oder Leder versehen sein. Daher sind die bisher vorgeschlagenen Anordnungen relativ voluminös, um eine ausreichende Polsterung unterzubringen, und darüber hinaus wegen des erforderlichen Bezuges relativ teuer.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten wandelbaren Sitz zu schaffen, bei dem die genannten Nachteile vermieden oder verringert sind.

Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe mit einem Sitz nach dem Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedanken sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in welcher bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten näher erläutert sind. Dabei zeigt

Fig. 1 eine schematische Seitenschnittansicht eines Fahrzeugsitzes nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei verschiedene Elemente desselben in einem ersten Zustand sind.

Fig. 2 entspricht Fig. 1, jedoch sind die genannten Elemente nun in einem zweiten Zustand;

Fig. 3 entspricht Fig. 2, zeigt jedoch die genannten Elemente in einem weiteren Zustand;

Fig. 4 entspricht Fig. 2, zeigt jedoch die genannten Elemente in einen nochmals weiteren Zustand;

Fig. 5 zeigt eine entsprechende schematische Seitenschnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles eines wandelbaren Sitzes nach der Erfindung;

Fig. 6 zeigt eine Ansicht entsprechend Fig. 5, welche den dort gezeigten Sitz in einem zweiten Zustand zeigt;

Fig. 7 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht in senkrechtem Schnitt eines weiteren Sitzes nach der Erfindung und

Fig. 8 zeigt eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht, welche den dort gezeigten Sitz in einer Alternativstellung zeigt.

Zunächst sei auf die Fig. 1 bis 4 der Zeichnungen verwiesen, wo ein Fahrzeugsitz 1 eine Rückenlehnenanordnung 2 und eine Sitzfläche 3 umfaßt. Die Sitzfläche ist von herkömmlicher Art. Sie ist mit einem geeigneten Bezug bedeckt und weist eine Polsterschicht, wie etwa einen elastischen Belag auf.

Die Rückenlehnenanordnung 2 des Sitzes umfaßt ein festes Rückenteil 4 in einer festen Stellung. Beweglich mit dem Rückenteil 4 verbunden sind eine Abdeckung 5 und eine Kindersitzfläche 6. Die Abdeckung 5 ist um eine Schwenkachse 7 verschwenkbar. Die Abdeckung ist derart angeordnet, daß sie in anfänglichem Zustand eine Ausnehmung abdeckt, in welcher die Kindersitzfläche 6 untergebracht ist. Ein Teil der Abdeckung 5 steht mit einem bogenförmigen Schlitz 8 in Eingriff, wobei der Mittelpunkt des Bogens mit der Schwenkachse 7 übereinstimmt. Die Abdeckung 5 ist mit einer Strebe 9 verbunden, welche eine hydraulische Strebe sein kann, die verwendet wird, um die Abdeckung unter Krafteinwirkung zu bewegen, oder eine Luftfeder. Die Strebe 9 erstreckt sich zwischen einem rückwärtigen Teil der Abdeckung und einem Teil des festen Rückenteiles 4.

Die Abdeckung 5 ist anfänglich in einer Stellung, in welcher die Abdeckung 5 in die Sitzfläche 3 des Sitzes eingelassen ist, so daß die Vorderseite der Abdeckung im wesentlichen mit dem Rest der Sitzfläche 3 des Sitzes fluchtet. Die freie Seite 10 der Abdeckung 5 ist mit geeignetem Werkstoff bezogen, wie etwa Samt oder Leder, wobei sich unmittelbar unter der freien Oberfläche 10 eine Polsterschicht oder eine andere elastische Schicht befindet.

Es ist offensichtlich, daß der Sitz auf normale Art und Weise von einem Erwachsenen benutzt werden kann, wenn sich die Abdeckung in der in Fig. 1 gezeigten Position befindet. Das Hinterteil des Erwachsenen ruht dabei auf der Sitzfläche 3 und der dorsale Bereich des Erwachsenen lehnt gegen die freie Oberfläche 10 der Abdeckung 5. Der untere Rücken kann an einem gepolsterten Element 11 anliegen, wobei das gepolsterte Element 11 an der Kindersitzfläche 6 gesichert sein kann, welche nachstehend detailliert beschrieben ist. Das gepolsterte Element 11 ist unmittelbar unterhalb der Unterkante der Abdeckung 5 angeordnet und erstreckt sich bis zu der Höhe der Sitzfläche 3.

Die Abdeckung 5 ist mit dem bogenförmigen Schlitz 8 mittels eines Gleitstückes auf einem bogenförmigen Arm 12 verbunden, wie es klar der Fig. 2 zu entnehmen ist, welche die Abdeckung 5 in ausgefahrenem Zustand zeigt. Das Gleitstück kann entlang dem Schlitz 8 gleiten. Es ist offensichtlich, daß die Abdeckung 5 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung um die Schwenkachse 7 in die Stellung gemäß Fig. 2 geschwenkt ist. Die Strebe 9 hat sich signifikant verlängert.

An der Seite der Ausnehmung kann verdeckt von der Abdeckung 5 eine Verriegelung 13 vorgesehen sein, die benachbart der Rückseite der Abdeckung 5 liegt und mit Mitteln auf der Rückseite der Abdeckung in Eingriff kommt, um die Abdeckung 5 in der anfänglichen Stellung nach Fig. 1 zu halten.

Die Kindersitzfläche 6 ist um eine Schwenkachse 14 schwenkbar gehalten. Die Sitzfläche weist eine erste Seite 15 auf, die im wesentlichen steif sein kann und anfänglich benachbart der Rückseite der Abdeckung 5 liegt. Darüber hinaus weist die Sitzfläche einen sich nach vorne erstreckenden Ansatz 11 auf, dessen Vorderseite gepolstert ist.

Wenn die Abdeckung 5 in die erhobene Position nach Fig. 2 angehoben worden ist, kann die Kindersitzfläche um die Achse 14 geschwenkt werden, so daß die Sitzfläche im wesentlichen horizontal liegt und die Seite 15 in Kontakt mit der Erwachsenensitzfläche 3 kommt. Die Kindersitzfläche kann jedoch auch nur in einem begrenzten Bereich schwenkbar sein und daher nicht in Kontakt mit der Erwachsenensitzfläche 3 kommen.

Eine Seite 16 der Kindersitzfläche 6 wird dann freigelegt, wobei es sich um eine Seite handelt, die anfänglich verborgen ist. Die Seite 16 kann mit einem geeigneten Bezug abgedeckt sein und weist eine gepolsterte oder elastische Schicht auf. Die gepolsterte oder elastische Schicht wird jedoch nicht so dick oder so elastisch sein wie die gepolsterte oder elastische Schicht der Erwachsenensitzfläche 3.

Die Schwenkachse 14 steht in Eingriff mit einer Blattfeder 17, welche dazu dient, die Achse 14 in eine Ausnehmung innerhalb der Sitzfläche 6 vorzuspannen. Ein vorstehender Stift 18 an dem Sitz bewegt sich über eine Führungs- oder Schulterfläche 19, welche eine feste Position hat. Die Schulterfläche hat eine gebogene Außenseite, an welcher der Ansatz 18 anliegt. Der Mittelpunkt des Bogens dieser bogenförmigen Seite fluchtet jedoch nicht mit der Normalposition der Schwenkachse 14. Wenn die Kindersitzfläche 6 nach unten geschwenkt wird, wird daher die Schwenkachse 14 gegen die Kraft der Feder 17 vorwärtsbewegt. Wenn jedoch der Sitz eine im wesentlichen horizontale Position hat, kann der Ansatz 18 in eine Ausnehmung am Ende der Schulterfläche 19 mittels der Feder 17 zurückgezogen werden, wodurch die Kindersitzfläche in der unteren Position gesichert ist. Wenn die Kindersitzfläche wieder angehoben werden soll, wird die Sitzfläche leicht nach vorne bewegt, wodurch der Ansatz 18 aus der Ausnehmung gelöst wird, woraufhin der Sitz nach oben geschwenkt werden kann.

Wenn die Kindersitzfläche 16 in die Position gemäß Fig. 3 gebracht worden ist, kann, wie Fig. 4 zu entnehmen ist, die Abdeckung 5 in ihre anfängliche Position zurückgebracht werden. Die Verriegelung 13 wird belegt, um die Rückenlehne in Position zu halten. So ist ein gebrauchsfertiger Kindersicherheitssitz geschaffen.

Selbstverständlich sollte ein geeigneter Sicherheitsgurt oder ein Geschirr vorgesehen sein, welcher bzw. welches von einem auf dem Kindersitz sitzenden Kind verwendet werden sollte.

Es sei darauf hingewiesen, daß es für ein Kind nicht ratsam ist, auf einer Sitzfläche für einen Erwachsenen zu sitzen. Im Falle eines Unfalls kann die gepolsterte oder elastische Schicht so weit zusammengedrückt werden, daß das Kind unter den Sicherheitsgurt oder das Geschirr rutscht, was einen "Abtauch"-Effekt mit sich bringt. So etwas ist selbstverständlich von Nachteil. Daher hat die Kindersitzfläche 6 eine geringere Dicke der Polsterung oder eine geringere Nachgiebigkeit der Polsterung, so daß, obwohl der Sitz für das darauf sitzende Kind bequem ist, derselbe nicht so weit zusammengedrückt werden kann, daß das Kind unter den mit dem Kindersitz verbundenen Sicherheitsgurt oder das Geschirr "abtauchen" kann.

Es sei darauf hingewiesen, daß der Sitz in seine ursprüngliche Stellung zurückgebracht werden kann, indem lediglich die einzelnen Schritte nach den Fig. 1 bis 4 in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.

Fig. 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist ein Sitz 21 eine Rückenlehnenanordnung 22 und eine Sitzfläche 23 auf, wobei letztere von herkömmlicher Art ist. Die Rückenlehnenanordnung 22 umfaßt einen festen Abschnitt 24, der in seiner Position bleibt, und eine Abdeckung, die beweglich an dem festen Abschnitt 24 angebracht ist, und zwar mittels Gelenkgliedern 26, die verschwenkbar sowohl an der Rückenlehne als auch an der Abdeckung 25 angebracht sind. Der untere Endabschnitt der Abdeckung 25 ist mit seiner Rückseite mit einem Finger oder Ansatz 27 versehen, der an einem Anschlag 28 anschlagen kann. Somit ist klar, daß die Abdeckung anfänglich in der Position nach Fig. 5 sein kann, sodann aber bewegt werden kann, zunächst durch Bewegen des Oberteils der Abdeckung nach vorne und dann durch Bewegen des Oberteils der Abdeckung nach oben, wodurch der Ansatz 27 von dem Anschlag 28 gelöst wird und die Abdeckung 25 in eine im wesentlichen horizontale Position verbracht werden kann.

Die Kindersitzfläche 29 ist innerhalb einer Ausnehmung in der Rückenlehne angebracht, die anfänglich von der Abdeckung 25 abgedeckt ist. Die Sitzfläche 29 ist um eine Schwenkachse 30 in der Nachbarschaft des unteren Endabschnitts der Sitzfläche beweglich, welche anfänglich eine im wesentlichen vertikale Position hat. Es wird deutlich, daß dann, wenn die Abdeckung aus der Position nach Fig. 5 einmal wegbewegt worden ist, die Kindersitzfläche 29 nach außen und unten in die Position nach Fig. 6 geschwenkt werden kann. Eine Seite 31 der Sitzfläche ist dann frei, während sie anfänglich verdeckt war, wobei diese Seite mit einem geeigneten Bezugswerkstoff bezogen ist und eine geeignete Polster- oder elastische Schicht umfaßt. Die Abdeckung 25 kann dann in die Position nach Fig. 3 verbracht werden, indem abermals die Abdeckung derart manipuliert wird, daß der Ansatz 27 an dem unteren Endabschnitt der Abdeckung an einem zweiten Anschlag 32 anschlägt, der hinter dem ersten Anschlag angeordnet ist.

Somit kehrt die Abdeckung nicht in ihre anfängliche Position zurück, sondern wird in einer zweiten Position angeordnet. Es ist offensichtlich, daß in dieser zweiten Position die Abdeckung teilweise in der Ausnehmung eingebettet ist, welche in der Rückenlehne des Sitzes zum Aufnehmen der Kindersitzfläche 29 ausgebildet ist, und daß an den Seitenkanten der Ausnehmung Bereiche der normalen Rückenlehne sich nach vorne bezüglich der Abdeckung 25 erstrecken und so vertikale Flächen bilden, welche einem auf der Sitzfläche 31 sitzenden Kind einen gewissen seitlichen Halt geben.

Es sei darauf hingewiesen, daß in dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 die Abdeckung 25 einen geeigneten Bezug mit einer geeigneten Polster- oder elastischen Schicht umfaßt und daß der Bezug in beiden gezeigten Stellungen freiliegt und daß ferner die gepolsterte oder elastische Schicht sowohl von einem Erwachsenen als auch von einem Kind auf dem Sitz genutzt wird.

Mit der Abdeckung 25 ist eine Strebe 34 verbunden.

Fig. 7 und 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel nach der Erfindung, wobei ein Sitz 41 eine Rückenlehnenanordnung 42 und eine Sitzfläche 43 umfaßt. Die Sitzfläche 43 ist herkömmlicher Art. Die Rückenlehnenanordnung 42 umfaßt ein festes Teil 44, mit welchem eine Abdeckung 45 mittels eines Gelenkgliedes 46 verbunden ist, das gelenkig an dem festen Teil 44 und ferner gelenkig an der Abdeckung 45 angebracht ist. Innerhalb einer hinter der Abdeckung ausgebildeten Ausnehmung befindet sich eine Sitzfläche 46 für ein Kind. Die Sitzfläche 46 ist anfänglich in einer im wesentlichen vertikalen Position angeordnet. An dem oberen Abschnitt der Sitzfläche 46 sind Ansätze 47 vorgesehen, welche mit einer Laufbahn 48 in Eingriff kommen, die sich im wesentlichen vertikal erstreckt.

Die Abdeckung 45 kann derart manipuliert werden, daß die Kindersitzfläche 46 freiliegt. Der untere Endabschnitt der Kindersitzfläche 46 kann dann derart nach vorne gezogen werden, daß der Ansatz 47 die Laufbahn 48 hinabläuft, bis der Ansatz 47 an dem unteren Endabschnitt der Laufbahn gemäß Fig. 8 angekommen ist. Die Kindersitzfläche 46 erstreckt sich dann im wesentlichen horizontal und liegt auf der Erwachsenensitzfläche 3 auf. Die Abdeckung 45 kann sodann in ihre ursprüngliche Stellung zurückgebracht werden. Es ist darauf zu achten, daß der hintere Teil der Kindersitzfläche, d. h. der in Fig. 8 gezeigte Teil 48 von verringerter Dicke ist, so daß die Abdeckung 45 in die Position nach Fig. 8 zurückgebracht werden kann.

Wie bei den vorher erläuterten Ausführungsbeispielen ist die Vorderseite der Abdeckung mit einem geeigneten Werkstoff, wie etwa Leder oder Samt versehen, unter dem eine gepolsterte oder sonstwie elastische Schicht ausgebildet ist. Die Kindersitzfläche 6 weist dann, wenn sie in die Position nach Fig. 8 gebracht worden ist, eine freie Seite 49 auf, die mit einem geeigneten Bezug und einer gepolsterten oder elastischen Schicht geeigneter Dicke versehen ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
  1. l. Wandelbarer Fahrzeugsitz, der aus einem ersten Zustand, in welchem er von einem Erwachsenen genutzt werden kann, in einen zweiten Zustand gewandelt werden kann, in welchem er von einem Kind genutzt werden kann, und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1; 21; 41) eine Rückenlehnenanordnung (2; 22; 42) und eine Hauptsitzfläche (3; 23; 43) aufweist, wobei die Rückenlehnenanordnung (2; 21; 41) eine Abdeckung (5; 25; 45) aufweist, die aus einer Position, in welcher die Abdeckung (5; 25; 45) einen Teil der Rückenlehne (4; 24; 44) des Sitzes (1; 21; 41) bildet, in eine Position bringbar ist, in welcher die Abdeckung (5; 25; 45) eine Ausnehmung in der Rückenlehne (4; 24; 44) des Sitzes (1; 21; 41) hinter der Abdeckung (5; 25; 45) freilegt, wobei die Ausnehmung eine weitere Sitzfläche (6; 29; 49) beinhaltet, diese Sitzfläche (6; 29; 49) von einer anfänglichen Lagerposition in eine freigelegte Position verbringbar ist, die Abdeckung (5; 25; 45) dann in eine Position verbringbar ist, in welcher die Abdeckung (5; 25; 45) eine Rückenlehne für einen Sitz bildet, welcher durch die Kindersitzfläche (6; 29; 49) festgelegt ist.
  2. 2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (5) verschwenkbar mit der übrigen Rückenlehne (4) des Sitzes (1) verbunden ist.
  3. 3. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (25; 45) mittels Gelenkgliedern (26; 46) mit der übrigen Rückenlehne (24; 44) des Sitzes (21; 41) verbunden ist.
  4. 4. Sitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kindersitzfläche (6; 29) gelenkig mit der Rückenlehne (4; 24) des Sitzes (1; 21) verbunden ist.
  5. 5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kindersitzfläche (49) Mittel (47) aufweist, welche mit einer Laufbahn (48) in Eingriff kommen, so daß die Kindersitzfläche (49) aus einer anfänglichen Position innerhalb der Ausnehmung in eine freigelegte Position gebracht werden kann, wobei die genannten Mittel (47) die Laufbahn (48) entlanglaufen.
  6. 6. Sitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (25) in derjenigen Position, in welcher sie die Rückenlehne eines von der Kindersitzfläche (29) gebildeten Sitzes darstellt, teilweise in der Ausnehmung aufgenommen ist, so daß die Seitenwände der Ausnehmung einem auf den Sitz (21) sitzenden Kind seitlichen Halt geben.
  7. 7. Sitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kindersitzfläche (6; 29; 49) mit einer Schicht aus Polster- oder elastischem Werkstoff versehen ist, welche dünner oder weniger elastisch als eine Schicht aus Polster- oder elastischem Werkstoff auf der Hauptsitzfläche (3; 23; 43) ist.






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