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Dokumentenidentifikation DE3824883C2 03.01.1991
Titel Spitzer für Weichminenstifte
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 8523 Baiersdorf, DE
Erfinder Eisen, Johann Christian, 8523 Baiersdorf, DE
Vertreter Czowalla, E., Dipl.-Ing. Dipl.-Landw.; Matschkur, P., Dipl.-Phys., Pat.-Anwälte, 8500 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 22.07.1988
DE-Aktenzeichen 3824883
Offenlegungstag 01.02.1990
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 03.01.1991
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.01.1991
IPC-Hauptklasse B43L 23/08
IPC-Nebenklasse A45D 40/20   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem tangential zum konischen Spitzerkanal des Spitzergehäuses angestellten Spitzermesser und einem quer in den Spitzerkanal hineinreichenden Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide, wobei der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen ist.

Spitzer für Weichminenstifte mit einem zusätzlichen Fassonmesser sind bereits in den verschiedensten Ausführungsformen bekanntgeworden. Bei einem in der Deutschen Patentschrift 12 68 019 beschriebenen derartigen Spitzer ist das Fassonmesser entweder ein in eine entsprechende Aufnahme des Spitzergehäuses einzulegendes oder bei der Spritzgießfertigung des Spitzergehäuses von diesem mit umspritztes Metallmesser. Dieser Aufbau ist jedoch relativ kompliziert und arbeitsaufwendig. Darüber hinaus ist das Herausfallen der leicht zum Verschmieren neigenden Spitzerabfälle nicht sicher gewährleistet.

Besser ist eine derartige Spitzerabfallausfuhr bei einem in der Deutschen Offenlegungsschrift DE 31 45 536 beschriebenen Kosmetikstiftspitzer der eingangs beschriebenen Art, bei welchem der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen ist. Nicht gelöst ist dabei allerdings das Problem der Fertigung, wobei in dieser Offenlegungsschrift über die genaue Ausbildung und die Art der Fertigung bzw. Einlegung des Fassonmessers überhaupt nichts ausgesagt ist.

In der Deutschen Gebrauchsmusterschrift 70 27 544 ist darüber hinaus auch bereits der Vorschlag gemacht worden, daß das Fassonmesser von einer im Spitzerkanal liegenden Kante des Spitzerkörpers gebildet ist. Die dort getroffene Ausbildung führt jedoch nicht zu einem echten Schneiden des Fassonmessers, sondern hierbei wird lediglich die Mine abgeschabt, was bei weichen Kosmetikstiften wegen der hohen Verschmierungsgefahr unbedingt vermieden werden sollte.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er bei einfacher Herstellung ein verbessertes Spitzen auch besonders weicher Minen gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Fassonmesser ein einstückig an den seitlichen Begrenzungswänden des offenen Spitzerkanalendes angeformtes Teil des Spitzergehäuses ist, daß das Fassonmesser durch einen querschnittlich dreieckigen Steg gebildet ist und daß der Steg so gebogen ist, daß die Seelenachse (Mittelachse des zu spitzendes Stiftes) etwa im Scheitelpunkt schneidet und die Schneide entsprechend dem Minenradius anliegt.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Fassonmessers als einstückig am Spitzergehäuse angespritzter oder angegossener Steg, wobei das Spitzergehäuse sowohl aus Kunststoff als auch aus Metall bestehen kann, läßt sich das Fassonmesser mit dem Spitzergehäuse herstellen, ohne daß dadurch ein besonderer Aufwand verbunden wäre. Erforderlich ist lediglich eine entsprechende Formausgestaltung mit entsprechenden Schiebern, wobei es darüber hinaus auch wichtig ist, den Spitzerkanal in der angesprochenen Weise am Ende oben und unten zu öffnen, um auf diese Weise Raum für die entsprechenden Formteile zu schaffen, die das Fassonmesser bilden. Die besondere Formgebung des Fassonmessers gewährleistet dabei, daß es tatsächlich als schneidendes Messer arbeitet und nicht etwa nur die Mine einfach abschabt.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels sowie der Zeichnung erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kosmetikstiftspitzers,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Spitzer nach Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische, um etwa 180° gegenüber der Fig. 1 versetzte und teilweise geschnittene Ansicht des Spitzers bei abgenommenem Spitzermesser, und

Fig. 4 einen vergrößerten Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Spitzer, wiederum ohne Spitzermesser, zur Verdeutlichung der Wirkungsweise des angespritzten Fassonmessers.

Der in den Figuren gezeigte Spitzer besitzt in üblicher Weise ein Spitzergehäuse 1, welches bevorzugt aus Kunststoff im Wege des Spritzgießens gefertigt wird, jedoch ggf. auch aus Metalldruckguß bestehen könnte. Der Spitzerkanal 2 ist am rückwärtigen Ende nach oben und unten offen, was man besonders deutlich in Fig. 3 erkennen kann. Im wesentlichen tangential zum konischen Spitzerkanal 2 ist das Spitzermesser 3 angestellt, das im gezeigten Ausführungsbeispiel mit Hilfe einer Schraube 4 befestigt wird. Anstelle einer solchen Schraubbefestigung könnte selbstverständlich auch ein Umspritzen des Messers vorgesehen sein oder aber auch eine Einsteckbefestigung, bei der das Messer in entsprechende Taschen des Spitzergehäuses 1 eingeschoben ist.

Im nach oben und unten freigelegten Endbereich 5 des Spitzerkanals ist ein an die Seitenwände 6 angespritzter querschnittlich im wesentlichen dreieckförmiger Steg 7 vorgesehen, der auf der Unterseite eine als Fassonmesser wirkende bogenförmige Schneide 8 bildet, die beim üblichen Spitzen eines Weichminenstifts, vornehmlich eines Kosmetikstifts, die Mine an der vorderen Spitze abschält, so daß sich die gewünschte runde Spitzenform ergibt, wie sie beim strichpunktiert in Fig. 4 angedeuteten Kosmetikstift zu erkennen ist.


Anspruch[de]
  1. Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem tangential zum konischen Spitzerkanal des Spitzergehäuses angestellten Spitzermesser und einem quer in den Spitzerkanal hineinreichenden Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide, wobei der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fassonmesser ein einstückig an den seitlichen Begrenzungswänden (6) des offenen Spitzerkanalendes (5) angeformtes Teil (7) des Spitzergehäuses (1) ist, daß das Fassonmesser durch einen querschnittlich dreieckigen Steg (7) gebildet ist und daß der Steg (7) so gebogen ist, daß die Seelenachse etwa im Scheitelpunkt schneidet und die Schneide (8) entsprechend dem Minenradius anliegt.






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