PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE4001936A1 25.07.1991
Titel Zirkel mit Aufnahmemitteln für Tuschezeichner, Minenstifte und ähnliche Zeicheneinsätze sowie für Zirkelspitzen und/oder Minen
Anmelder J. S. Staedtler GmbH & Co, 8500 Nürnberg, DE
Erfinder Brunner, Engelbert, 8502 Zirndorf, DE
DE-Anmeldedatum 24.01.1990
DE-Aktenzeichen 4001936
Offenlegungstag 25.07.1991
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.07.1991
IPC-Hauptklasse B43L 9/24
IPC-Nebenklasse B43L 9/14   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Zirkel mit einer Aufnahme für Tuschezeichner, Minenstifte oder ähnliche Zeicheneinsätze und/oder für Zirkelspitzen oder Minen, wobei die Aufnahme(n) in jeweils einem Zirkelschenkel drehbar gelagert angeordnet ist bzw. sind, wobei die Drehachse(n) der jeweiligen Aufnahme in mindestens einer Lagerbohrung eines Zirkelschenkels gelagert ist bzw. sind und wobei mindestens einer Drehachse ein Spannbügel zugeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Zirkel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Derartige Zirkel sind unter anderem aus (1.) CH-PS 3 87 305 bekannt.

Die Aufnahme für die Zeicheneinsätze ist hierbei in einem gabelförmig gestalteten Abschnitt eines Zirkelschenkels in zapfenförmigen Drehlagern gehalten. Zur Fixierung der eingestellten Stiftposition dient eine seitlich angeordnete Stellschraube.

Nachteilig ist hier, daß bei jeder Verdrehung der Stiftposition die Stellschraube - meist sogar mehrmals - betätigt werden muß, da sich die Befestigung hierbei üblicherweise lockert - oder gelockert und anschließend wieder festgezogen werden muß. Außerdem sind Feststellschrauben generell relativ teuer und störanfällig.

Bei Zirkeln, deren Drehlager keine Stellschrauben aufweisen - z. B. gem. (2.) DE GM 88 02 091, Fig. 2 - erfolgt die Verdrehsicherung lediglich durch Reibung im Gleitlager. Diese Lagerungen gewährleisten langzeitig keine ausreichend sichere Fixierung der eingestellten Positionen und werden somit ggf. schnell unbrauchbar.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Zirkel mit einer Aufnahme für die Zeicheneinsätze zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist und der insbesondere mit einer einfachen, funktionssicheren und selbsttätig wirkenden Fixierung der eingestellten Stiftposition ausgestattet ist.

Diese Aufgabe wird mit den im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs genannten Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen bzw.bevorzugte Ausführungen sind in den Unteransprüchen umfaßt.

Federelastische Spannbügel als solche waren bei Zirkeln allgemein bereits bekannt.

So zeigen die US-PS 22 08 062 (3.), US-PS 28 31 255 (4.), DE-OS 27 20 366 (5.) und die DE-OS 27 48 028 (6.) beispielsweise derartige federnde Bügel am Zirkelkopf (3.) oder an Befestigungs- oder Halteteilen von Schnellverstell- Mitteln an den Zirkelschenkeln (4., 5., 6.).

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung war jedoch hieraus weder erkenn-, noch ableitbar.

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung durch ein Ausführungsbeispiel nachfolgend näher erläutert.

Hierbei zeigen :

Fig. 1 und 2 einen Zirkel nach der Erfindung;

Fig. 3 und 4 eine erfindungsgemäß verwendbare Aufnahme;

Fig. 5 bis 7 einen erfindungsgemäßen Sicherungsbügel;

Fig. 8 und 9 eine erfindungsgemäße Baueinheit.

In Fig. 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßer Zirkel dargestellt, dessen geschlossener Schenkel 2 in einer Halterung 16 die drehbar gelagerte Zirkelspitze 20 aufweist und über den mit einem Griff 18 versehenen Zirkelkopf 17 und eine Verzahnung 19 mit dem Gabelschenkel 3 verbunden ist. Der Drehachse 8&min; der Halterung 16 für die Zirkelspitze 20 ist ein Spannbügel 10&min; zugeordnet, während die Drehachse 8 der zwischen den Gabelarmen 4 angeordneten Aufnahme 5 durch einen Spannbügel 10 gesichert ist, der gleichzeitig die Klemmarme 4&min; zusammenpreßt.

Die Fig. 3 und 4 zeigen die Aufnahme 5 gem. Fig. 1 und 2, wobei eine Aufnahmebohrung 6 ein Befestigungsgewinde 7 aufweist und zwei Drehachsen 8 mit jeweils einem Bund 9 versehen sind.

Gemäß den Fig. 5, 6 und 7 ist ein erfindungsgemäßer Spannbügel 10 mit einer durch einen konisch verlaufenden, stirnseitig offenen Montageschlitz 12 versehen, der es ermöglicht, daß der Spannungsbügel 10 federnd über die Drehachse (8) der Aufnahme (5) geschoben werden kann, wobei üblicherweise die Klemmbohrung 11 die Drehachse 5 teilweise formschlüssig umgreift.

Zur (ggf. zusätzlichen) federnden Fixierung des Spannbügels 10 und/oder zum, je nach Konstruktion und Bedarf, möglichen Zusammenpressen der Klemmarme (4&min;), weist der Spannbügel 10 zwei abgewinkelt angeordnete Spannkrallen 13 auf.

Aus den Fig. 8 und 9 ist ersichtlich, wie der Spannbügel 10 die Aufnahme 5 und der Gabelarm 4 bzw. die Klemmarme 4&min; beispielsweise miteinander befestigt sein können. Durch den konischen Montageschlitz 12 kann der Spannbügel 10 über die Drehachse 8 geschoben werden und sitzt im Bereich der Klemmbohrung 11 nach radial federndem Aufspreizen formschlüssig gehalten über dieser. Die Aufnahme 5 enthält die Aufnahmebohrung 6 und das Befestigungsgewinde 7 und ist in der aufgrund eines Schlitzes 15 radial federnden Lagerbohrung 14 zwischen den Klemmarmen 4&min; des Gabelarmes 4 formschlüssig festgehalten.

Die Klemmarme 4&min; werden dabei von den Spannkrallen 13 umschlossen und fest gegen die Drehachse 8 gepreßt, so daß durch die verstärkte Reibung ein gleichmäßiger Anpreßdruck eine stete Fixierung der jeweils eingestellten Position und damit der Aufnahme 5 langzeitig gewährleistet ist. Der Anpreßdruck ist hierbei vom jeweiligen Übermaß der Schenkelbreite zur lichten Weite zwischen den Spannkrallen 13 und von deren Federkraft abhängig.

Gegen axiales Verschieben der Spannbügel 10 sind die Drehachsen 8 endseitig jeweils mit einem Bund 9 versehen. Nachdem sowohl die Lagerbohrung(en) 14, als auch die Klemmbohrung(en) 11 im Verbindungsbereich mit Montageschlitzen 12&min;, 12 - die stirnseitig in den Spannbügeln 10, 10, und/oder in den Gabelarmen 4 angeordnet sein können - hinterschnittig derart ausgebildet sind, daß nach radialem auf- und zufedern die Drehachsen formschlüssig jeweils teilweise umfaßt sind, entsteht eine sicher haltende Schnappverbindung zwischen den Schenkeln 3, 4, den Drehachsen 8, 8&min; und dem Spannbügel 10, 10&min;.

Die Befestigung der vorzugsweise aus dauerhaft federndem Metall oder Kunststoff gefertigten Spannbügel auf der Drehachse und/oder am Schenkel bzw. am Gabelarm kann vorteilhaft auch reibschlüssig erfolgen; auf hinterschnittige Gestaltungen kann dann ggf. verzichtet werden. Sofern Spannkrallen 13 vorhanden sind, sollten diese bevorzugt von außen nach innen oder von unten nach oben gerichtet an den Zirkelschenkeln (2, 3) bzw. an den Klemmarmen 4&min; oder an den Gabelarmen 4 angeordnet sein.

Positionsliste

1 Zirkel

2 geschlossener Schenkel

3 Gabelschenkel

4 Gabelarm

4&min; Klemmarm

5 Aufnahme

6 Aufnahmebohrung

7 Befestigungsgewinde

8, 8&min; Drehachse

9 Bund

10, 10&min; Spannbügel

11 Klemmbohrung (in 10)

12, 12&min; Montageschlitz (in 10, 10&min; und/oder 4)

13 Spannkralle (an 10)

14 Lagerbohrung (in 4)

15 Schlitz (in 4)

16 Halterung

17 Zirkelkopf

18 Griff

19 Verzahnung

20 Zirkelspitze


Anspruch[de]
  1. 1. Zirkel mit einer Aufnahme für Tuschezeichner, Minenstifte oder ähnliche Zeicheneinsätze und/oder für Zirkelspitzen oder Minen, wobei die Aufnahme(n) in einem Zirkelschenkel drehbar gelagert angeordnet ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse(n) (8) der jeweiligen Aufnahme (5) in mindestens einer Lagerbohrung (14) eines Zirkelschenkels (2, 3) gelagert ist bzw. sind und daß mindestens einer Drehachse (8) ein Spannbügel (10) zugeordnet und auf der Drehachse (8) und/oder am Zirkelschenkel (2, 3 bzw. 4, 4&min;) befestigt ist.
  2. 2. Zirkel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (10) form- und/oder reibsschlüssig auf der Drehachse (8) befestigt ist.
  3. 3. Zirkel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (10) in einer Nut oder Drehachse (8) angeordnet ist.
  4. 4. Zirkel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (10) durch einen Bund (9) gesichert ist.
  5. 5. Zirkel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (10) form- und/oder reibschlüssig am Zirkelschenkel (2, 3) oder an einem Gabelarm (4) befestigt ist.
  6. 6. Zirkel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (10) Spannkrallen (13) aufweist.
  7. 7. Zirkel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbügel (10) aus dauerhaft federndem Material, vorzugsweise aus Federstahl oder aus federelastischem hartem Kunststoff hergestellt sind.
  8. 8. Zirkel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannkrallen (13) auf die Klemmarme (4) der Zirkelschenkel (2, 3) bzw. des Gabelarmes (4) zur Lagerbohrung hin gerichtete permanente Druckspannung ausüben.
  9. 9. Zirkel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannkrallen (13) von außen nach innen über die Klemmarme (4&min;) gespannt, angeordnet sind.
  10. 10. Zirkel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannkrallen von unten nach oben über die Klemmarme (4&min;) gespannt, angeordnet sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com