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Dokumentenidentifikation DE3611480C2 15.10.1992
Titel Möbelverbinder
Anmelder Julius Blum Ges.m.b.H., Höchst, AT
Erfinder Röck, Erich, Höchst, AT;
Hollenstein, Helmut, Lustenau, AT
Vertreter Grättinger, G., Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing., Pat.-Anw., 8130 Starnberg
DE-Anmeldedatum 05.04.1986
DE-Aktenzeichen 3611480
Offenlegungstag 30.10.1986
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.10.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.10.1992
IPC-Hauptklasse F16B 12/26
IPC-Nebenklasse A47B 88/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelverbinder, insbesondere zum Verbinden einer Schubladenfrontplatte mit Seitenwänden und/oder der Reling einer Schublade, mit einem in einem Möbelteil, beispielsweise die schubladenfrontplatte einsetzbaren, dübeltopfartigen Haltegehäuse, in dem sich eine Halteeinrichtung für einen nach innen ragenden Haltezapfen des zweiten Hobelteiles, beispielsweise der Schubladenseitenwand bzw. der Reling befindet, wobei die Halteeinrichtung von einem von einer Feder, vorzugsweise einer Druckfeder, beaufschlagten Schieber gebildet wird, der in einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung des Haltegehäuses liegt und um eine im Haltegehäuse außermittig angeordnete Achse kippbar ist.

Im modernen Möbelbau sind Schubladen hinlänglich bekannt, bei denen die Frontplatte mittels geeigneter Halteeinrichtungen an den Schubladenzargen, d. h. den Möbelseitenwänden verstellbar befestigt werden. Beispiele dafür sind der europäischen Patentschrift 00 58 220 und der EU-A1 00 66 893 zu entnehmen.

Aus der DD-PS 1 41 702 ist ein Möbelverbinder mit einem außermittigen Schieber bekannt. Der Haltezapfen ist dabei zum Haltegehäuse außermittig angeordnet.

In manchen Fällen ist an der Schublade oberhalb jeder Schubladenseitenwand eine Reling vorgesehen, die sich von der Frontplatte bis zur Schubladenrückwand bzw. einer an der Schubladenrückwand befestigten Stütze erstreckt.

In einer älteren Anmeldung der gleichen Anmelderin wurde vorgeschlagen, diese Reling zur Verstellung von Frontplattenneigung heranzuziehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Möbelverbinder zu schaffen, der sich insbesondere für das Verbinden einer Schubladenfrontplatte mit den Schubladenzargen eignet, der somit ein sehr rasches Einhängen der Schubladenfrontplatte und gleichzeitig eine Ausrichtung der Position, d. h. eine Verstellung der eingehängten Schubladenfrontplatte ermöglicht.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß sich der Schieber in der Radialebene des dübeltopfartigen Haltegehäuses bewegt und das Haltegehäuse mit einer Abdeckplatte versehen ist, die eine zentrische Öffnung aufweist, durch die der Haltezapfen steckbar ist.

Durch die zentrische Einlaßöffnung für den Haltezapfen muß beim Einsetzen des Dübelgehäuses in die Frontplatte oder dergleichen nicht auf die radiale Ausrichtung geachtet werden. Das Dübelgehäuse kann beliebig verdreht werden und der Haltezapfen wird immer aufgenommen.

Der erfindungsgemäße Beschlag ist insbesondere bei Schubladen mit einer Reling einsetzbar. Bei einer derartigen Schublade könnte ein Möbelverbinder gemäß der europäischen Patentanmeldung 00 58 220 nicht zum Einsatz kommen, da der Beschlagteil nirgends verankert werden könnte.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Abdeckplatte eine außermittige, vorzugsweise kreisbogenförmige Öffnung aufweist, die den Angriff eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubenziehers am Schieber gestattet.

Die Reling ist an der Schubladenfrontplatte mit dem erfindungsgemäßen Möbelverbinder gehalten. Am anderen Ende weist sie einen Gewindestift auf, der in eine Mutter bei der Schubladenrückwand eingreift. Dadurch kann durch Verdrehen der Reling die Schubladenfrontplatte um eine Drehachse, die sich bei der Lagerstelle der Schubladenfrontplatte an den Schubladenseitenwänden befindet, gekippt werden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt schematisch ein Schaubild einer mit erfindungsgemäßen Möbelverbindern ausgestatteten Schublade, die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Schublade teilweise im Schnitt, die Fig. 3 zeigt einen Vertikal schnitt durch einen erfindungsgemäßen Möbelverbinder und die Verbindung der Schubladenfrontplatte mit der Reling sowie die Verbindung der Reling mit einer der Schubladenrückwand zugehörigen Stütze, die Fig. 4 zeigt einen Aufriß der der Schubladenrückwand zugehörigen Stütze, und die Fig. 5 und 6 zeigen je eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Möbelverbinder, wobei der Schieber des Möbelverbinders in der Fig. 5 in der Arretierstellung und in der Fig. 6 in der Lösestellung gezeigt ist.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, weist die Schubladenfrontplatte das Bezugszeichen 1, die Schubladenrückwand das Bezugszeichen 2, die die Schubladenseitenwände bildenden Zargen das Bezugszeichen 3 und die Reling jeweils das Bezugszeichen 4 auf. In der Schublade sind noch Teiler 5 vorgesehen, auf die in diesem Rahmen nicht weiter eingegangen werden soll.

Die Schubladenzargen 3 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt und kunststoffbeschichtet, können jedoch auch gespritzte oder extrudierte Kunststoffteile sein. Ebenso aber seltener, können Schubladenseitenwände aus Holzmaterial Verwendung finden. Die Frontplatte 1 ist vorzugsweise aus Holzmaterial, beispielsweise eine Spanplatte.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist die Frontplatte 1 mittels Möbelverbindern 6 mit den Schubladenzargen 3, und mittels Möbelverbindern 7 jeweils mit einer Reling 4 verbunden.

Am hinteren Ende lagert jede Reling 4 in einer Stütze 8, die an der Möbelrückwand 2 befestigt ist. Jede Stütze 8 weist ein Muttergewinde 9 auf, in das ein Gewindezapfen 10 der Reling 4 ragt. Durch Verdrehen der Reling 4 ist diese mehr oder weniger weit in die Stütze 8 einschraubbar. Die Reling 4 ist jeweils im Möbelverbinder 7 frei drehbar. Auf diese Art und Weise kann die Neigung der Frontplatte 1 verstellt werden. Damit die Reling 4 nicht unbeabsichtigt verdreht wird, weist jede Stütze 8 eine Einrastung 11 auf. Diese Einrastung 11 besteht aus einem bogenförmigen Teil 12 mit zwei Nocken 13. Zwischen den Nocken 13 rastet jeweils eine Kante der mit Rechteckprofil ausgeführten Reling 4 ein.

Nachfolgend werden die Möbelverbinder 7 beschrieben, die im Ausführungsbeispiel zum Verbinden der Frontplatte 1 mit jeweils einer Reling 4 dienen.

Die Möbelverbinder 7 weisen ein Haltegehäuse 14 auf, das dübeltopfartig ausgebildet ist, und in eine entsprechende Bohrung 15 in der Schubladenfrontplatte 1 einsetzbar ist. Das Haltegehäuse 14 ist vorteilhaft aus Kunststoff gespritzt.

Im Haltegehäuse 14 befindet sich der Schieber 16. Der Schieber 16 lagert auf einer Achse 17, die nahe der Gehäusewandung angeordnet ist. Auf den Schieber 16 drückt eine Feder 18, die im Ausführungsbeispiel eine Schraubenfeder ist. Der Schieber 16 ist um die Achse 17 kippbar.

Das Haltegehäuse 14 weist weiters eine Abdeckplatte 19 auf. Diese Abdeckplatte 19 hat eine zentrische Öffnung 20, durch die der Haltezapfen 21 steckbar ist (siehe Fig. 3).

In der Arretierstellung ragt der Schieber 16 mit einem Abschnitt 22 in den Bereich der zentrischen Öffnung 20. Der Haltezapfen 21 weist eine Ringnut 23 auf, und wenn der Haltezapfen 21 durch die Öffnung 26 in das Haltegehäuse 14 gesteckt ist, befindet sich der Schieber 16 mit seinem Abschnitt 22 in der Ringnut 23. Auf diese Art ist der Haltezapfen 21 und somit die Reling 4 im Haltegehäuse 14 gehalten.

Die Abdeckplatte 19 weist beim Rand des Haltegehäuses 14 eine bogenförmige langlochartige Öffnung 24 auf. Durch diese Öffnung 24 kann ein Schraubenzieher gesteckt werden, und mit diesem der Schieber 16 um die Achse 17 gekippt, d. h. zur Gänze aus der Öffnung 20 herausgeschoben werden. Der Haltezapfen 21 ist dadurch frei.

Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, ist der Haltezapfen 21 mit einer konischen Spitze versehen, um das Einsetzen des Haltezapfens 21 in das Haltegehäuse 14 zu erleichtern. Der Schieber 16 wird von der konischen Spitze des Haltezapfens 21 selbsttätig zurückgedrängt und rastet dann unter dem Druck der Feder 18 in der Ringnut 23 automatisch ein.

Die Feder 18 stützt sich, wie aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich, einerseits an der Gehäusewandung des Haltegehäuses 14 ab, und ist anderseits an einem hakenförmigen Teil 25 des Schiebers 16 gehalten.

Die Möbelverbinder 7, die zur Befestigung der Schubladenfrontplatte 1 an den Schubladenzargen 3 dienen, können analog oder nach dem bekannten Stand der Technik ausgeführt sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Möbelverbinder, insbesondere zum Verbinden einer Schubladenfrontplatte mit Seitenwänden und/oder der Reling einer Schublade, mit einem in einem Möbelteil, beispielsweise die Schubladenfrontplatte einsetzbaren, dübeltopfartigen Haltegehäuse, in dem sich eine Halteeinrichtung für einen nach innen ragenden Haltezapfen des zweiten Möbelteiles, beispielsweise der Schubladenseitenwand bzw. der Reling befindet, wobei die Halteeinrichtung von einem von einer Feder, vorzugsweise einer Druckfeder, beaufschlagten Schieber gebildet wird, der in einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung des Haltegehäuses liegt und um eine im Haltegehäuse außermittig angeordnete Achse kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Schieber (16) in der Radialebene des dübeltopfartigen Haltegehäuses (14) bewegt und das Haltegehäuse (14) mit einer Abdeckplatte (19) versehen ist, die eine zentrische Öffnung (20) aufweist, durch die der Haltezapfen (21) steckbar ist.
  2. 2. Möbelverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (19) eine außermittige, vorzugsweise kreisbogenförmige Öffnung (24) aufweist, die den Angriff eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubenziehers am Schieber (16) gestattet.






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