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Dokumentenidentifikation DE3443781C2 25.02.1993
Titel Vorrichtung zum Einsetzen von Stielen in Gefriertaschen
Anmelder Broedrene Gram A/S, Vojens, DK
Erfinder Gram, Klaus, Vojens, DK
Vertreter Assmann, E., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Klingseisen, F., Dipl.-Ing.; Zumstein, F., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 30.11.1984
DE-Aktenzeichen 3443781
Offenlegungstag 13.06.1985
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 25.02.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.02.1993
IPC-Hauptklasse A23G 9/26

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen von Stielen in reihenweise in einer Gefriermaschine angeordnete Gefriertaschen, welche Vorrichtung eine Fördereinrichtung mit Rillen zur Aufnahme von Stielen und Förderung von diesen zu vorgegebenen Positionen, sowie Organe zum Entfernen der Stiele von den Rillen und Organe zum Einsetzen der Stiele in eine Reihe von Gefriertaschen enthält.

Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der US-PS 34 78 703 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird die genannte Fördereinrichtung durch ein Magazinband gebildet, das an seiner Unterseite mit Rillen versehen ist, und in eine hin- und hergehende Bewegung versetzt wird. Während der vorwärtsgehenden Bewegung werden die Rillen an der Unterseite des Magazinbandes mit Stielen gespeist, worauf das Band vorwärts bewegt wird, bis die Stiele die vorgegebenen Positionen erreichen. Darauf wird eine mit Einführungsorganen versehene Stange nach unten bewegt, wodurch die Stiele mit ihren Enden gegen ein Widerlager gedrückt werden, welches eine Kippbewegung ausführt, so daß die Einführungsorgane die Stiele an deren Enden greifen können, worauf diese bei der weiteren abwärtsgehenden Bewegung der Stange in die Gefriertaschen eingeführt werden. Die Zahl der Einführungsorgane entspricht der Zahl der geförderten Stiele. Das leere Band wird nun zurückbewegt und darauf unter gleichzeitigem Speisen der Rillen mit Stielen wieder vorwärts bewegt. Aus der US-PS 41 05 384 ist ebenfalls eine Vorrichtung der genannten Art bekannt, bei der die Fördereinrichtung durch einen im Querschnitt U-förmigen Schlitten gebildet wird, dessen nach oben weisender Schenkel zur Bildung von Rillen zur Aufnahme der Stiele mit einander gegenüberliegenden Kerben versehen sind. Dieser Schlitten ist hin- und herbewegbar, und während der Vorwärtsbewegung nimmt der Schlitten Stiele von einem Magazin in seine Kerben auf. Die Anzahl der je Hub mitgebrachten Stiele ist doppelt so hoch wie die Anzahl der Gefriertaschen in der mit Stielen zu versehenen Reihe. In der vordersten Stellung des Schlittens wir jeder Stil an seinem Ende von einem Schwenkarm gegriffen, der den Stiel aus der Rille hebt, und ihn in eine vertikale Stellung kippt. Wenn die Reihe von Stielen in dieser Weise in vertikale Stellung gebracht worden ist, wird jeder zweite der Stiele von Organen zum Einsetzen der Stiele in eine Reihe von Gefriertaschen gegriffen. Nach dem Einsetzen der Stiele werden die Schwenkarme und damit auch die restlichen von den Schwenkarmen getragenen Stiele parallelverschoben, so daß die Stiele beim nächsten Takt der Maschine von den Organen zum Einsetzen der Stiele in die nächste vorwärtsgeführte Reihe von Gefriertaschen gegriffen werden können.

Die Entwicklung ist in den letzten Jahren gegen Gefriermaschinen dieser Art mit immer größerer Leistung gegangen. Es kann bei diesen Maschinen vorkommen, daß das Herausheben eines gefrorenen Formkörpers z. B. eines Stieleiskörpers versagt, so daß die Gefriertasche den gefrorenen Formkörper noch enthält, wenn sie in Die Stieleinsetzvorrichtung gelangt. Dies wird das Einsetzen eines Stiels in die betreffende Gefriertasche verhindern, und der Stiel wird brechen oder auch bewirken, daß die Organe zum Einsetzen des betreffenden Stiels blockiert werden. Wegen der stets größeren Taktgeschwindigkeit können in dieser Weise schnell erhebliche Betriebsstörungen auftreten, weil immer neue Stiele zu den blockierten Einsetzorganen herangeführt werden. Dies führt zu einer großen Aufräumungsarbeit, und die auf eine blockierte Tasche folgenden Taschen werden nicht mit Stielen versehen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Blockieren der Einsetzorgane zuverlässig zu verhindern.

Die Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Organe zum Entfernen der Stiele von den Rillen individuell steuerbar sind. Dadurch wird erzielt, daß Fehlern dieser Art schnell abgeholfen werden können, weil man schnell die Zufuhr von Stielen zu den an der betreffenden Position, an der der Fehler liegt, befindlichen Organen zum Einsetzen von Stielen unterbrechen kann. Die betreffenden Einsetzorgane können schnell wieder in funktionsfähigen Zustand gebracht werden, und durch Wiedereinschalten der zu der betreffenden Position gehörenden Organe zum Entfernen von Stielen kann ein korrekter Stieleinsetzvorgang schnell wieder aufgenommen werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Organe zum Entfernen der Stiele von den Rillen aus einer Knipsvorrichtung an jeder der Positionen sowie aus einem Elektromagneten besteht, der in betätigtem Zustand die Knipsvorrichtung außerhalb der Bewegungsbahn einer zum Spannen und zur Freigabe der Knipsvorrichtungen ausgebildeten Betätigungseinrichtung hält, und daß die Vorrichtung eine Steuerung zu individueller Betätigung der Elektromagneten umfaßt. Durch diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird eine einwandfreie Steuerung der Organe zum Entfernen der Stiele von den Rillen erzielt, und die genannten Knipsvorrichtungen gestatten gleichzeitig ein schnelles Entfernen der Stiele von den Rillen. Es sei in diesem Zusammenhang bemerkt, daß unter dem im vorstehenden verwendeten Ausdruck "betätigtem Zustand" entweder der erregte Zustand der Elektromagneten oder deren nicht-erregter Zustand zu verstehen ist, nachdem es einleuchten wird, daß entweder der eine oder der andere von diesen Zuständen verwendet werden kann. Es wird jedoch bevorzugt, den betätigten Zustand durch Erregung der Magneten zu bewirken, weil dadurch die sicherste Wirkungsweise erzielt wird.

Es sind Stieleinsetzvorrichtungen bekannt, bei denen die Organe zum Einsetzen der Stiele in die Gefriertaschen durch Stoßstangen gebildet werden, die durch einen auf- und abwärtsgehenden Bewegemechanismus in vertikaler Richtung bewegbar sind, wobei die Stoßstangen in einer solchen Weise ausschaltbar verbunden sind, daß eine Stoßstange, falls ein Stiel während des Einsetzens festklemmt, vom Bewegemechanismus abgeschaltet und von diesem in eine Höhenlage bewegt wird, die höher als die, in die die betreffende Stoßstange beim Normalbetrieb angehoben wird. Stieleinsetzvorrichtungen dieser Art sind von der eigenen Herstellungsreihe der Anmelderin der vorliegenden Anmeldung bekannt. Diese bekannten Vorrichtungen umfassen keine mit Rillen zur Aufnahme der Stiele versehene Fördervorrichtung zur Förderung der Stiele zu den genannten vorgegebenen Positionen. Wird eine solche bekannte Vorrichtung mit den nach der vorliegenden Erfindung vorgeschlagenen individuell steuerbaren Organen zum Entfernen der Stiele von solchen Rillen versehen, wird gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, daß die Vorrichtung mit einer Lichtschranke versehen wird, deren Lichtbündel so gerichtet ist, daß es durch eine solche unnormal hoch angehobene Stoßstange unterbrochen wird, und daß die Lichtschranke mit einem Alarmgerät verbunden ist. Dadurch wird erzielt, daß eine Überwachungsperson schnell auf den Zustand der betreffenden Vorrichtung aufmerksam gemacht wird und schnell eingreifen kann, um die Organe zum Entfernen der Stiele von der Fördervorrichtung an der Position der betreffenden Stoßstange auszuschalten. Eine andere vorteilhafte Ausführungsform zur Verwendung bei einer mit Stoßstangen versehenen Einsetzvorrichtung der in der vorstehenden beschriebenen Art ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stoßstange ein Kontakt zugeordnet ist, der in solcher Weise angeordnet ist, daß er durch die betreffende Stoßstange betätigt wird, falls sie in eine höhere Höhenlage als beim Normalbetrieb angehoben wird, und daß jeder Kontakt mit dem zu der betreffenden Stoßstange gehörenden Elektromagneten verbunden ist, um diesen bei betätigtem Zustand des betreffenden Kontaktes zu betätigen. Dadurch wird erzielt, daß die Vorrichtung selbst die Zufuhr von Stielen zu einer Stoßstange, bei der ein Festklemmen oder ein anderer Fehler, wie im vorstehenden beschrieben, auftritt, unterbrechen kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist diese dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung über eine den vorgegebenen Positionen entsprechende Länge eine Anzahl Rillen aufweist, die mindestens doppelt so groß wie die Anzahl von Organen zum Entfernen der Stiele von den Rillen ist. Dadurch wird erzielt, daß die Fördervorrichtung mit einer im Vergleich zum Arbeitstakt der betreffenden Gefriermaschine verhältnismäßig geringer Geschwindigkeit bewegt werden kann.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht einer Ausführungsform der Stieleinsetzvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3A und 3B in vergrößertem Maßstab eine Vorderansicht der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung,

Fig. 4 eine Teilansicht eines Schnittes nach der Linie IV-IV der Fig. 3A zur Veranschaulichung einer zur Vorrichtung gehörenden Stoßstange in eingeschaltetem Zustand,

Fig. 5 eine Ansicht entsprechend der Ansicht der Fig. 4, jedoch mit ausgeschalteter Stoßstange,

Fig. 6 eine Ansicht nach der Linie VI-VI der Fig. 4,

Fig. 7 in vergrößertem Maßstab eine Knipsvorrichtung der dargestellten Vorrichtung, und

Fig. 8 schematisch einen Teil einer Steuerung für die dargestellte Vorrichtung.

In der Zeichnung bezeichnet 1 das Gestell der dargestellten Vorrichtung, die eine mit Rillen 3 versehene Fördereinrichtung 2 zur Förderung der Stiele 4 in vorgegebene Positionen enthält, die in Fig. 1 mit den Bezugszeichen 5, 6, 7 . . . 16 bezeichnet sind, also insgesamt zwölf Positionen. Die Fördereinrichtung wird in der dargestellten Ausführungsform durch ein endloses Förderband gebildet, welches aus miteinander gelenkig verbundenen Gliedern besteht, und in dem die Rillen 3 mit gleichmäßiger Teilung vorgesehen sind. Das Förderband ist um Umlenkrollen gelegt, von denen die eine im Rahmen 1 links in Fig. 1 vorgesehen, der Übersichtlichkeit halber aber nicht gezeigt ist. Es sei in diesem Zusammenhang ebenfalls bemerkt, daß in der Schnittansicht der Fig. 2 nur das obere Trum des Förderbandes 2 dargestellt ist. Das Förderband kommt von der rechten Seite der Fig. 1 an, nachdem es in einer an sich bekannten und daher nicht näher dargestellten Stilspeisevorrichtung mit Stielen versehen worden ist.

An den Positionen 5, 6, 7 . . . 16 sind Anordnungen zum Entfernen von Stielen 4 vom Band 2 vorgesehen. Diese Anordnungen bestehen jeweils aus einer Knipseinrichtung 17, die im folgenden näher beschrieben werden wird. Diese Knipseinrichtungen 17 dienen dazu, bei jedem Takt der Vorrichtung einen gegenüber der Knipseinrichtung befindlichen Stiel 4 in eine zugehörige Stielführung zu knipsen. Die Stielführungen sind mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnet. Jede Stielführung mündet, wie in Fig. 2 dargestellt, in eine Führungsrinne 19 aus, und diese Führungsrinnen 19 sind parallel zueinander und mit gleichen Abständen voneinander angeordnet. Die Führungsrinnen 19 sind gemeinsam aus der in Fig. 2 mit voll aufgezogenen Linien dargestellten Stellung in eine in Fig. 2 durch gestrichelte Linien dargestellte im wesentlichen vertikale Stellung schwenkbar. Zum Schwenken der Führungsrinnen ist eine Schwenkanordnung vorgesehen, die aus zwei jeweils an den Enden der Vorrichtung angeordneten Kolben-Zylindereinheiten 20 besteht. Bei dieser Schwenkbewegung einer Führungsrinne wird ein darin befindlicher Stiel in eine vertikale Führungsrille 21 in einem zugehörigen Führungsgehäuse 22 geführt. Jedes dieser Führungsgehäuse 22 ist durch eine Querstange 23 in vertikaler Stellung im Gestell der Vorrichtung befestigt, wobei jedes Gehäuse durch eine Klammer 24 an dieser Stange gehalten wird.

Die Vorrichtung enthält ferner Anordnungen 26 zum Einführen von Stielen in eine Reihe von Gefriertaschen 27, von denen eine in Fig. 2 angedeutet ist. Diese Gefriertaschen 27 sind reihenweise in einer nicht näher dargestellten Gefriermaschine vorgesehen, und die Reihen können bei einer rotierenden Gefriermaschine radial in einem Tisch oder aber können bei anderen Formen von Gefriermaschinen, bei denen die dargestellte Vorrichtung verwendbar ist, parallel zueinander angeordnet sein. Aus der vorstehenden Erläuterung ist zu entnehmen, daß die Führungsgehäuse 22 in einer Reihe angeordnet sind, und daß die Vorrichtung somit Stiele in eine entsprechende Reihe von Gefriertaschen 27 einführen kann, wenn diese sich in der in Fig. 2 angedeuteten Stellung befinden.

In der Führungsrille 21 eines jeden Gehäuses ist eine Stoßstange 28 verschiebbar gelagert, und jede dieser Stoßstangen können durch einen Antrieb 29 nach oben und nach bewegt werden. Der Antrieb besteht aus einem im Querschnitt U-förmigen Träger 30, der sich, wie aus Fig. 3A und Fig. 3B ersichtlich, längs der Vorderseite der Vorrichtung erstreckt. Jedes Ende dieses Trägers ist mit dem unteren Ende einer Zahnstange 31 bzw. 32 verbunden, und diese Zahnstangen sind jeweils in einer am Rahmen der Vorrichtung ortsfest angeordneten Führung 33 bzw. 34 verschiebbar gelagert. Die Zahnstangen 31 und 32 kämmen je mit den Zähnen eines Zahnrades 35, von denen das eine in Fig. 2 gezeigt ist. Diese Zahnräder sind durch eine Synchronisierwelle 36 mit einander verbunden, die, wie aus Fig. 3B rechts ersichtlich, aus der Führung 34 herausragt. Dieses herausragende Ende der Welle 36 trägt ein nicht dargestelltes Zahnrad, das mit den Zähnen einer Zahnstange kämmt, die auf und ab bewegbar ist, so daß die Welle abwechseln in der und gegen die Uhrzeigerrichtung gedreht wird. Bei Übertragung dieser Bewegungen an die Zahnstangen 31 und 32 wird der Träger 30 mit den Stoßstangen 28 auf und ab bewegt werden. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, die eine Schnittansicht gemäß der Linie IV-IV der Fig. 3A ist, weisen die Schenkel 38 und 39 des Trägers 30, von der in Fig. 3A und 3B dargestellten Vorderseite der Vorrichtung gesehen, nach innen. Jede Stoßstange 28 weist an ihrer Vorderseite einen Mitnehmer 40 in Form eines vertikalen Lappens auf, der, wie aus Fig. 5 ersichtlich, nach außen gegen die Vorderseite der Vorrichtung gerichtet ist. In eingeschaltetem Zustand einer Stoßstange 28 greift deren Lappen in einen durch Ausnehmungen in den einander zugewandten Schenkeln an L-förmigen Klemmorganen 41 gebildeten federnden Hohlraum 44 ein (Fig. 6). Die Klemmorgane 41 jedes Paares von Klemmorganen sind durch einen Bolzen 42, um dessen Schaft eine Feder angeordnet ist, miteinander federnd verbunden. Die L-förmigen Klemmorgane 41 sind jeweils mit ihrem anderen Endbereich durch eine Randaussparung 43im unteren Schenkel 38 des Trägers 30 hindurchführt. Diese Endbereiche werden jeweils durch die Kraft einer Druckfeder 45, 45 beaufschlagt, wobei die Federn mit hinreichend großem Zwischenraum angeordnet sind, um zu gestatten, daß ein Mitnehmerlappen 40 dazwischen passieren kann. Jedem dieser Zwischenräume gegenüber weist der Träger 30 im oberen Schenkel 39 eine Randaussparung auf. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, greift der Mitnehmerlappen 40 jeder Stoßstange 28 normalerweise in den entsprechenden Hohlraum 44 zwischen den Klemmorganen 41 ein. Stößt aber eine Stoßstange 28 während ihrer abwärtsgehenden Bewegung auf einen übermäßig großen Widerstand, wird ihr Mitnehmerlappen 40 aus dem Hohlraum 44 gezogen werden, und die betreffende Stoßstange 28 wird stehen bleiben, wogegen der Träger 30 seine abwärtsgehende Bewegung fortsetzt. Bei der darauf folgenden aufwärtsgehenden Bewegung des Trägers wird der untere Rand des Mitnehmers 40 gegen die in Fig. 6 nach oben weisenden Klemmorgane stoßen, und folglich wird die betreffende Stoßstange, wie in Fig. 5 gezeigt, in eine höhere Höhenlage als beim Normalbetrieb angehoben werden.

Jede Stoßstange 28 wird beim Normalbetrieb während ihrer abwärtsgehenden Bewegung einen in der Führungsrille 21 angeordneten Stiel vor sich in die darunter befindliche Gefriertasche 27 schieben und dadurch den Stiel in das befindliche teilweise gefrorene Material einstecken. Es kann aber vorkommen, daß sich ein Stiel festklemmt, und in diesem Fall wird, wie vorstehend erläutert, die betreffende Stoßstange 28 auf übermäßigen Widerstand stoßen, wodurch die Stoßstange, wie beschrieben, ausgerückt werden wird.

Ein solches Festklemmen wird somit dadurch angezeigt werden, daß die betreffende Stoßstange, wie in Fig. 5 dargestellt, über den Träger 30 angehoben wird.

Um zu vermeiden, daß ein in die Führungsrolle 21 eingeführter Stiel von selbst aus dieser fällt, ist am unteren Ende jeder Führungsrille 21 eine kleine Sperrklinke 48 angeordnet, die den in die Führungsrille eingeführten Stiel zurückhält. Am unteren Ende jeder Führungsrille 21 ist außerdem eine Fahne 49, an der die Sperrklinke 48 befestigt ist, schwenkbar gelagert, so daß die Fahne 49, wenn ein Stiel nach unten geführt wird, aus der Fig. 2 durch voll ausgezogenen Linien dargestellten Stellung in die durch strichpunktierte Linien dargestellte Stellung hochgeschwenkt wird. Die Vorrichtung umfaßt ferner eine nicht dargestellte Lichtschranke bestehend aus einem an der einen Seite angeordeten Lichtgeber und einer an der entgegengesetzten Seite angeordneten Fotozelle. Wenn die Fahnen 49 ihrer untersten Stellung einnehmen, befinden sie sich im Strahlenbündel der Lichtschranke. Wenn die Stiele nach unten geführt werden, schaltet die Lichtschranke ein, und falls eine der Fahnen 49 nicht hoch geschwenkt worden ist, weil in der betreffenden Führungsrille 21 kein Stiel vorhanden ist, wird ein Signal abgegeben, so daß dem betreffenden Fehler abgeholfen werden kann.

Wie aus Fig. 7 ersichtlich, besteht jede Knipseinrichtung 17 aus einem Elektromagneten 50 und einer Knipsplatte 51, die durch eine Lagerung 52 an ihrem oberen Ende schwenkbar gelagert ist, vgl. auch Fig. 2. Zwischen der Knipsplatte 51 und einem Gestellteil 53 ist eine Feder 54 angeordnet, und eine mit dem Anker des Elektromagneten verbundene Stange erstreckt sich durch Öffnungen 56 und 57 im Gestellteil 53 bzw. der Knipsplatte 51 hindurch.

Sämtliche Knipseinrichtungen werden durch eine Welle 60 betätigt, die im Gestell der Vorrichtung unterhalb der Knipseinrichtungen drehbar gelagert und mit zwei diametral angeordneten sich in Längsrichtung der Welle 60 erstreckenden Leisten 61 und 62 versehen ist. Die Welle 60 wird über eine Ratscheneinrichtung 65 derart durch eine Kolben-Zylindereinheit 64 angetrieben, daß ein durch die Ratscheneinrichtung 65 angetriebenes Kettenrad 66 bei jedem vertikalem abwärtsgehenden Hub der Kolben-Zylindereinheit 64 einen Takt im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 2 gedreht wird. Das Kettenrad 66 treibt eine Kette 67 an, die mit einem am einen Ende der Welle 60 angeordnetes Kettenrad 68 eingreift. Beim aufwärtsgehenden Hub der Kolben-Zylindereinheit 64 sorgt die Ratscheneinrichung 65 dafür, daß das Kettenrad 66 still steht. Bei jedem Hub wird die Welle 60 180° im Uhrzeigersinn aus einer in Fig. 7 dargestellten Stellung, in der die Leisten 61 und 62 sich vertikal übereinander befinden, und in eine Stellung, in der wieder der Fall ist, gedreht.

Die Federn 54 halten das jeweils untere Ende jeder Knipsplatte 51 in Anlage an der jeweils oberen Leiste 61, 62. Die Knipseinrichtungen sind derart angeordnet, das ihre Knipsplatten 51 in ihrer in Fig. 7 dargestellten Stellung gerade noch gestattet, daß die auf dem Transportband 2 getragenen Stiele 4 die Knipsplatten passieren können.

Nachdem das Transportband 2 in eine Stellung angetrieben worden ist, in der sich ein Stiel 4 gegenüber jeder der Positionen 5, 6, 7 . . . 16 befindet, wird die Kolben-Zylindereinheit 64 betätigt, wodurch die Welle 60, wie erwähnt, eine halbe Umdrehung gedreht wird. Dadurch wird, vgl. Fig. 7, die Leiste 61 die Knipsplatten 51 nach rechts in Fig. 7 unter gleichzeitigem Spannen der zugehörigen Federn 54 schwenken, und in dem Augenblick, in dem die betreffende Leiste den unteren Rand der Knipsplatten 51 freigibt, werden die Knipsplatten durch die Einwirkung der Federn 54 schlagartig nach links in Fig. 7 geschwenkt und damit gegen die Enden der gegenüber den betreffenden Knipseinrichtungen befindlichen Stelle 4 schlagen. Diese Knipsbewegung wird durchgeführt, bevor die andere Leiste 62 der Welle 60 in diejenige Stellung gedreht wird, die die Leiste 61 in Fig. 7 einnimmt. Nach erfolgter Drehung wird die jetzt angekommene Leiste die Knipsplatten 51 in der in Fig. 7 dargestellten Stellung halten.

Durch die beschriebene Knipsbewegung werden die Stiele 4 je in eine Stielführung 18 und weiter in eine Führungsrinne 19 geschnellt, worauf die Führungsrinnen 19 die Stiele in der früher beschriebenen Weise in die Führungsrillen 21 führen können.

In Fig. 7 ist die Knipseinrichtung in der Form einer Knipsplatte 51 und einer Feder 54 dargestellt, aber es leuchtet ein, daß die gleiche Wirkung durch Knipsplatten 51 in der Form von Federn erzielt werden kann, die mit ihrem oberen Ende fest eingespannt sind.

Zu der dargestellten Vorrichtung gehört eine elektrische Steuervorrichtung mit zwölf Anschlüssen a, b, c . . . l, Fig. 8. Diese sind je über nicht dargestellte Leitungen mit einem der Elektromagneten 17 an den Positionen 5, 6, 7 . . . 16 verbunden. Die Steuervorrichtung 70 ist ferner mit einer der Anzahl der Elektromagneten entsprechenden Anzahl Druckknöpfe 71 versehen. Sobald eine Bedienungsperson einen Funktionsfehler bemerkt, der wie früher beschrieben durch eine angehobene Stoßstange angezeigt wird, drückt die Bedienungsperson auf den zu dem zugehörigen Elektromagneten gehörenden Druckknopf 71, wodurch der betreffende Elektromagnet erregt wird und seine Ankerstange 55, vgl. Fig. 7, nach rechts zieht, wodurch ein an der betreffenden Ankerstange angeordneter Anschlag 73 die zugehörige Knipsplatte 51 nach rechts in Fig. 7 in eine Stellung schwenkt, in der sich der untere Rand der betreffenden Knipsplatte 51 außerhalb der Bewegungsbahn der Kanten der Leisten 61 und 62 befindet. Folglich wird an der betreffenden Position während des folgenden Arbeitstaktes kein Stiel vom Transportband 2 geknipst. Der Stiel wird deshalb vom Transportband 2 an der Reihe von Knipseinrichtungen vorbeigeführt.

Um die Bedienungsperson auf etwaige Funktionsfehler aufmerksam zu machen, ist die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung mit einer Lichtschranke versehen, die aus einem Lichtgeber 74, Fig. 3A, und einer Fotozelle 75, Fig. 3B, besteht. Der Strahlengang dieser Lichtschranke erstreckt sich unmittelbar über den oberen Enden der Stoßstangen 28, wenn diese ihre normale höchste Stellung einnehmen. Wird aber eine Stoßstange in der früher beschriebenen Weise ausgeschaltet, so daß sie in die in Fig. 5 dargestellte Stellung gelangt, wird sie das Lichtbündel der Lichtschranke unterbrechen und dadurch ein Alarmsignal auslösen. Die Bedienungsperson stellt jetzt fest, welche von den Stoßstangen ausgeschaltet worden ist, und betätigt den zugehörigen Elektromagneten durch einen Druck auf den entsprechenden Druckknopf 71. Statt einer solchen Lichtschranke kann die Vorrichtung, wie durch A, B, C, D, E . . . in Fig. 3A angedeutet, mit einer Anzahl von Kontakten versehen sein, die jeweils unmittelbar über jeder Stoßstange 28 in deren normal höchster Stellung angeordnet sind und geschlossen werden, falls eine Stoßstange ausgeschaltet wird. Diese Kontakte A, B, C . . . sind über nicht dargestellte Leitungen mit entsprechenden Anschlüssen A, B, C . . . der in Fig. 8 dargestellten Steuervorrichtung 70 verbunden. In diesem Falle ist die Steuereinrichtung 70 so ausgebildet, daß, falls einer der Kontakte A, B, C . . . geschlossen wird, der entsprechende Elektromagnet wegen seiner Verbindung mit dem entsprechenden Anschluß a, b, c . . . der Steuereinrichtung 70 erregt wird. Im letzteren Fall werden die Druckknöpfe 71 durch elektrische Lampen ersetzt, und gleichzeitig mit der im vorliegenden beschriebenen Funktion wird die zu dem betreffenden Kontakt A, B, C . . . gehörende Lampe eingeschaltet, wodurch der Bedienungsperson unmittelbar angezeigt wird, welche Stoßstange ausgeschaltet worden ist, und dann unmittelbar Maßnahmen treffen kann, um dem Fehler abzuhelfen.

Ein solcher Funktionsfehler wird in den meisten Fällen darin bestehen, daß ein Stiel sich in einer Führungsrille 21 festklemmt. Ein solches Festklemmen kann z. B. dann vorkommen, wenn die unterhalb der betreffenden Führungsrille 21 befindliche Gefriertasche 27 einen gefrorenen Formkörper enthält, weil er durch Fehler nicht herausgenommen worden ist. Ein gefrorener Formkörper wird verhindern, daß der Stiel weiter nach unten geführt wird, und die betreffende Stoßstange wird folglich keinen Stiel einsetzen können. Das untere Ende der Stoßstange wird deshalb entweder gestoppt werden oder sich am oberen Ende des betreffenden Stiels verbeiklemmen. Falls die Stoßstange gestoppt wird, erfolgt wie beschrieben eine Ausschaltung der Stoßstange, und falls sie sich am betreffenden Stiel vorbeiklemmt, wird, jedenfalls beim Versuch der betreffenden Stoßstange den folgenden Stiel nach unten zu drücken, ein Festklemmen erfolgen. Um im beschriebenen Fall die Stiele von der betreffenden Führungsrille 21 entfernen zu können, ist gegenüber jeder von diesen eine Luke mit einem Lukendeckel 76 vorgesehen. Jeder Lukendeckel 76 ist am unteren Ende 77 angelenkt und ist mit einem Handgriff 78 versehen und hat, wie aus Fig. 2 ersichtlich, eine bogenförmige Innenseite. Das Öffnen des Lukendeckels erfolgt durch Schwenken des Deckels in der in Fig. 2 gezeigte Pfeilrichtung 79, bis der Deckel die links in Fig. 2 angedeutete schräg nach unten geneigte Stellung einnimmt. Durch die Lukenöffnung hindurch, kann die betreffende Führungsrille 21, wie erwähnt, leicht von festgeklemmten Stielen befreit werden, und falls die Bedienungsperson so schafft, den Lukendeckel einer blockierten Führungsrille 21 zu öffnen, bevor er den Elektromagneten betätigt, werden, dank der bogenförmigen Innenseite des Deckels, die Stiele, die nach unten geführt werden, aus der Führungsrille geführt werden, bevor der betreffende Magnet betätigt wird.

Wenn die betreffende Führungsrille von Stielen befreit worden ist, kann die betreffende Stoßstange, wenn der Träger sich in seiner obersten Stellung befindet, durch einen Schlag auf ihr nach oben weisendes Ende wieder eingeschaltet werden, indem der Mitnehmerlappen 40 dadurch in Richtung von oben nach unten zwischen die Klemmorgane 41 gedrückt und in den Hohlraum 44 aufgenommen werden wird, um darauf an der auf- und abwärtsgehenden Bewegung des Trägers teilzunehmen.

Die Vorrichtung kann aber auch, wie aus Fig. 2 ersichtlich und in Fig. 5 angedeutet, mit einer im Querschnitt winkelförmigen an ihren Enden schwenkbar gelagerterten Stoppstange 80 versehen sein, die mit dem einen Ende eines Hebels 81 verbunden ist, der am anderen Ende an einem Kniehebelmechanismus 82, 83 angelenkt ist, dessen Kniegelenk wiederum mit einer Kolben-Zylindereinheit 84verbunden ist. Bei der in Fig. 2 dargestellten unwirksamen Stellung der Stoppstange 80 befindet der eine Schenkel der Stoppstange sich außerhalb der Bewegungsbahn, welcher das obere Ende einer ausgeschalteten Stoßstange während des letzten Teils seiner aufwärtsgehenden Bewegung folgen wird. Die Stoppstange 80 wird somit nicht die im vorstehenden beschriebene Alarmauslösung stören. Wenn eine Stoßstange wieder eingeschaltet werden soll, wird die Kolben-Zylindereinheit 84 betätigt und bewegt die Stoppstange 80 in eine Stellung, in der der oberste Schenkel der Stoppstange in die Bewegungsbahn ausgeschalteter Stoßstangen ragt, Fig. 5, und folglich wird die Stoppstange 80 eine solche ausgeschaltete Stoßstange nach unten in deren Normalbetrieb oberste Stellung führen. Der Mitbringerlappen 40 der betreffenden Stoßstange wird folglich beim nächsten aufwärtsgehenden Hub des Trägers 30 in den entsprechenden Hohlraum 44 aufgenommen werden.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, befinden sich mehr als doppelt so viele Rillen 3 gegenüber der Positionen 5, 6, 7 . . . 16 als das zweifache von diesen Positionen. Ferner sind die Positionen nicht mit gleichmäßiger Teilung angeordnet, indem der gegenseitige Abstand der Positionen dem zwei- oder dreifachen der Teilung der Rillen 3 entspricht. Wie ferner ersichtlicht, sind nicht sämtliche Rillen 3 beim Einlauf des Förderbandes in die dargestellte Vorrichtung mit Stielen versehen, vgl. z. B. die zwei leeren Rillen 3 am rechten Ende des in Fig. 1 dargestellten Bandteils. Der Grund hierzu ist der, daß in Verbindung mit der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung eine besondere Speisevorrichtung zum Speisen des Bandes 2 mit Stielen aus einem Stielvorrat verwendet wird. Beim Betrieb dieser Speisevorrichtung versieht diese das Band 2 mit einer größeren Anzahl Stiele als die dargestellte Vorrichtung anwenden kann. Bevor das Band in die dargestellte Vorrichtung einläuft, werden die überzähligen Stiele entfernt und in einen Pufferspeicher geführt, und wenn dieser aufgefüllt ist, wird die Stielspeichervorrichtung ausgeschaltet, worauf das Band so lange Stiele aus dem Pufferspeicher entnimmt, bis dieser ein Signal an die Stielspeisevorrichtung abgibt, die dann wieder das Band mit Stielen im Überschuß speist. In dieser Weise wird sichergestellt, daß das Band 2 immer mit der richtigen Anzahl von Stielen gespeist wird, und daß diese im gewünschten Muster angeordnet werden. Dieses Muster wird durch die Anzahl von Positionen 5, 6, 7 . . . 16 und deren gegenseitigen Abstand bestimmt. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform wird das Band 2, jedesmal wenn durch die Knipsvorrichtungen eine Übertragung von Stielen an diese Organe zum Einsetzen der Stiele erfolgt, eine Strecke entsprechend fünfzehn Rillenteilungen bewegt. Aus Fig. 1 wird ersichtlich sein, daß beim Entfernen von Stielen vom Band durch den Knipsvorgang werden sämtliche Stiele, die sich links von dem zwischen den Positionen 9 und 10 befindlichen Stiel befinden, entfernt werden. Das gleiche gilt natürlich auch für sämtliche Stiele, die sich gegenüber den Positionen 5, 6, 7, 8 und 9 befinden. Auf dem Band verbleiben somit ein Stiel zwischen den Positionen 10 und 9, ein Stiel zwischen den Positionen 9 und 8, ein Stiel rechts von der Position 8 gefolgt von zwei leeren Rillen, ein Stiel zwischen den Positionen 7 und 6, ein Stiel zwischen den Positionen 6 und 5 und ein Stiel unmittelbar rechts von der Position 5. Wird das Band nun die genannten fünfzehn Teilungen nach links in Fig. 1 bewegt, wird derjenige Stiel, der sich in Fig. 1 zwischen den Positionen 10 und 9 befindet, in eine Stellung gegenüber der Position 16, der folgende Stiel in eine Stellung gegenüber der Position 15, der nächste Stiel in eine Stellung gegenüber der Position 14 bewegt werden, und die Stiele werden kurz gesagt wieder das in Fig. 1 ersichtliche Muster bilden. Um diese unregelmäßige Anordnung der Positionen 5, 6, 7 . . . 16 auszugleichen, sind einige der Stielführungen 18 etwas geneigt angeordnet, um die Stiele in die mit gleicher Teilung angeordneten Führungsgehäuse 22 überführen zu können, wobei es einleuchtet, daß diese Führungsgehäuse mit einer der Teilung der Gefriertaschen einer Gefriertaschenreihe entsprechenden Teilung angeordnet sein müssen.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zum Einsetzen von Stielen (4) in reihenweise in einer Gefriermaschine angeordnete Gefriertasche (27), welche Vorrichtung eine Fördereinrichtung (2) mit Rillen (3) zur Aufnahme von Stielen (4) und Förderung von diesen zu vorgegebenen Positionen (5, 6, 7 . . . 16) sowie Organe (17, 50) zum Entfernen der Stiele (4) von den Rillen (3) und Organe (28, 30) zum Einsetzen der Stiele (4) in eine Reihe von Gefriertaschen (27) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Organe (17, 50) zum Entfernen der Stiele (4) von den Rillen (3) individuell steuerbar sind.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Organe zum Entfernen der Stiele (4) von den Rillen (3) aus einer Knipsvorrichtung (17) an jeder der Positionen (5, 6, 7 . . . 16) sowie aus einem Elektromagneten (50) besteht, der in betätigtem Zustand die Knipsvorrichtung (17) außerhalb der Bewegungsbahn einer zum Spannen und zur Freigabe der Knipsvorrichtungen (17) ausgebildeten Betätigungseinrichtung (60 bis 68) hält, und daß die Vorrichtung eine Steuerung (70) zu individueller Betätigung der Elektromagneten (50) umfaßt.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Organe (28, 30) zum Einsetzen der Stiele (4) in die Gefriertaschen (27) durch Stoßstangen (28) gebildet werden, die durch einen auf- und abwärtsgehenden Bewegemechanismus (30, 31, 32) in vertikaler Richtung bewegbar sind, wobei die Stoßstangen (28) in solcher Weise ausschaltbar sind, daß eine Stoßstange (28), falls ein Stiel während des Einsetzens festklemmt, vom Bewegemechanismus ausgeschaltet und von diesem in eine höhere Höhenlage als beim Normalbetrieb angehoben wird (Fig. 5), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mit einer Lichtschranke (73, 74) versehen ist, deren Lichtbündel so gerichtet ist, daß es durch eine solche unnormal hoch angehobene Stoßstange (28) unterbrochen wird, daß die Lichtschranke (73, 74) mit einem Alarmgerät verbunden ist.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Organe (28, 30) zum Einsetzen von Stielen (4) in die Gefriertaschen (27) durch Stoßstangen (28) gebildet werden, die mittels eines auf- und abwärtsgehenden Bewegemechanismus (30, 31, 32) in vertikaler Richtung bewegbar ist, und die Stoßstangen (28) in solcher Weise ausschaltbar verbunden sind, daß eine Stoßstange (28), falls ein Stiel während des Einsetzens festklemmt, vom Bewegemechanismus ausgeschaltet und von diesem in eine höhere Höhenlage als beim Normalbetrieb angehoben wird (Fig. 5), dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stoßstange (28) ein Kontakt (A, B, C . . .) zugeordnet ist, der in solcher Weise angeordnet ist, daß er durch die betreffende Stoßstange (28) betätigt wird, falls sie in eine höhere Höhenlage als beim Normalbetrieb angehoben wird, und daß jeder Kontakt (A, B, C . . .) mit dem zu der betreffenden Stoßstange (28) gehörenden Elektromagneten (50) verbunden ist, um diesen bei betätigtem Zustand des betreffenden Kontaktes (A, B, C . . .) zu betätigen.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (2) über eine den vorgegebenen Positionen (5, 6, 7 . . . 16) entsprechende Länge eine Anzahl Rillen (3) aufweist, die mindestens doppelt so groß wie die Anzahl von Organen (17, 50) zum Entfernen der Stiele (4) von den Rillen (3) ist.






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