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Dokumentenidentifikation DE69100015T2 22.04.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0453702
Titel Automatische Spüleinrichtung für eine Spültoilette.
Anmelder Liu, Su-Haw, Kaohsiung, TW
Erfinder Liu, Su-Haw, Kaohsiung, TW
Vertreter Louis, D., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 8183 Rottach-Egern; Pöhlau, C., Dipl.-Phys., 8500 Nürnberg; Lohrentz, F., Dipl.-Ing., 8130 Starnberg; Segeth, W., Dipl.-Phys., Pat.-Anwälte, 8500 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 69100015
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 08.01.1991
EP-Aktenzeichen 911001790
EP-Offenlegungsdatum 30.10.1991
EP date of grant 23.12.1992
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.04.1993
IPC-Hauptklasse E03D 5/10
IPC-Nebenklasse E03D 1/22   

Beschreibung[de]

Herkömmliche Spülklosetts erfordern gewöhnlich ein manuelles Drücken des Spülgriffs, um bei jeder Benutzung von diesen Abfall wegzuspülen. Sollte versäumt werden zu spülen, so mag die nächste Person es unangenehm finden, das Klosett zu benutzen.

Aus der US-A 4 141 091 ist eine automatische Spülvorrichtung für ein Spülklosett bekannt, die umfaßt: einen Behälter mit einem Behälterdeckel, mit einem zylindrischen Basisteil, das zur Aufnahme einer Spule vorgesehen ist, wobei ein runder Eisenblock in der Spule vorhanden ist, mit einer Verbindungseinrichtung, um den genannten runden Block mit einem rhomboidförmigen Ball zu verbinden, wobei am unteren Abschnitt der Verbindungseinrichtung ein Laschenauge seitwärts für einen Zusammenschluß mit einem an der Außenseite des Behälters befestigten Schwenkgriff vorragt, um den Griff manuell durch Druck für eine Betätigung der Verbindungseinrichtung zu deren Aufwärtsbewegung zu verlagern, so daß der rhomboidförmige Ball ebenfalls aufwärtsbewegt werden kann, um einen Auslaß im Boden des Behälters freizugeben, und einen Steuerkasten, der einen Infrarotfühler sowie einen elektronischen Schaltkreis enthält, wobei der erwähnte Infrarotfühler mit dem mit der Spule im zylindrischen Basisteil verbundenen elektronischen Schaltkreis zusammengeschaltet ist, der erwähnte Infrarotfühler die Anwesenheit eines Benutzers des Klosetts erfaßt und die Spule durch den elektronischen Schaltkreis erregt, um den runden Block und demzufolge die Verbindungseinrichtung zusammen mit dem rhomboidförmigen Ball aufwärtszubewegen, so daß das Wasser im Behälter aus dem Auslaß, den der rhomboidförmige Ball normalerweise versperrt, herausgespült werden kann.

Bei dieser bekannten Vorrichtung erregt der Infrarotfühler die Spule lediglich für eine einzige exakt bestimmte Zeitspanne und deshalb lediglich für ein einziges definiertes Wasservolumen. Hieraus resultiert ein relativ hoher Wasserverbrauch.

Die automatische Spülvorrichtung für ein Spülklosett gemäß der vorliegenden Erfindung verhindert diesen hohen Wasserverbrauch durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs und umfaßt als die Hauptkomponenten einen Wasserbehälter, ein Gehäuse zur Befestigung einer Spule in dem Wasserbehälter und unter einem Behälterdeckel, einen in die Spule innenseitig eingesetzten runden Eisenblock sowie eine Schaftröhre, die an ihrem oberen Ende mit dem runden Block und an ihrem unteren Ende mit einem rhomboidförmigen Ball verbunden ist, einen Infrarotfühler und einen elektronischen Schaltkreis.

Der Wasserbehälter hat eine an seinem oberen Rand angeordnete Gummidichtung, und ein Behälterdeckel schließt dann den Behälter ab.

Vier Aufhänger, die eine Gewindebohrung besitzen, hängen einwärts des oberen Randes des Behälters, um das Gehäuse zur Befestigung einer Spule in dem Behälter zu lagern.

Das Gehäuse zur Befestigung der Spule ist rechteckig ausgestaltet, hat in beiden länglichen, einander gegenüberliegenden Seitenwänden zwei Gewindelöcher für zwei Paare von Schraubenbolzen, um diese durch eine und in Eingriff mit einer Innengewindehülse zu verschrauben, welche zwischen jedes Paar von einander entgegengesetzten Löchern in den Seitenwänden eingesetzt ist. Die zwei Innengewindehülsen haben jeweils ein gegenläufiges Gewinde am rechten und linken Abschnitt derart, daß eine Drehung der Innengewindehülsen die beiden Paare der zwei Schraubenbolzen zum Ein- oder Ausschrauben bringt. Diese Schraubenbolzen sind an ihrem äußeren Ende mit den Gewindebohrungen in den vier Aufhängern verschraubt, so daß das Gehäuse sicher durch die vier Schraubenbolzen und die vier Aufhänger an seinem Platz gehalten werden kann.

Das Gehäuse ist auch mit einem zylindrischen Basisteil in seinem Inneren versehen, um die Spule, eine Feder und den runden Eisenblock innenseitig der Spule darin zu befestigen. Der unter der Feder angeordnete runde Block besitzt eine Gewindestange, die sich durch eine Öffnung in der Bodenwand des Gehäuses erstreckt und die Möglichkeit hat, sich magnetisch aufwärtszubewegen, wenn die Spule durch den elektronischen Schaltkreis erregt wird. Die Feder drückt gegen die Innenflächen einer das Gehäuse schließenden Abdeckung und kann sich insofern nach oben zusammenziehen, wenn der runde Block durch die Spule bei deren Erregung aufwärtsgezogen wird, und sie kann elastisch den runden Block abwärtsdrücken, wenn die Spule entregt wird.

Die Schaftröhre hat an ihrem oberen Ende ein Innengewinde zur Verschraubung mit dem unteren Ende der Gewindestange des runden Blocks und an ihrem unteren Ende ein Außengewinde zur Verschraubung mit einem rhomboidförmigen Ball, der normalerweise einen Auslaß des Behälters verschließt. Deshalb kann der rhomboidförmige Ball zusammen mit dem runden Block aufwärtsbewegt werden, wenn die Spule erregt wird, wobei der Auslaß, durch welchen das Wasser im Behälter in das Klosett gespült werden kann, freigegeben wird.

Der Infrarotfühler kann ermitteln, ob eine Person das Klosett benutzt, und der elektronische Schaltkreis kann die Zeitspanne der Benutzung zählen und eine Entscheidung in Übereinstimmung mit drei Zeitspannen, weniger als 10 Sekunden, 10 - 120 Sekunden sowie mehr als 120 Sekunden, treffen, um die Spule 24 jeweils für 1 - 2 Sekunden oder 3 - 5 Sekunden oder 5 - 10 Sekunden zu erregen, um den rhomboidförmigen Ball nach oben zu ziehen und somit Wasser für dieselbe Zeitspanne zum Spülen zu bringen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 ist eine perspektivische Übersichtsdarstellung einer automatischen Spülvorrichtung für ein Spülklosett gemäß der Erfindung.

Figur 2 ist eine Ansicht der automatischen Spülvorrichtung für ein Spülklosett gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 3 ist ein Schema des elektronischen Schaltkreises zur Steuerung der automatischen Spülvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 4 ist eine erste Betriebsdarstellung der automatischen Spülvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 5 ist eine zweite Betriebsdarstellung der automatischen Spülvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Wie zuerst in Figur 1 gezeigt ist, hat ein mit dieser automatischen Spülvorrichtung vereinigter Behälter 1 dieselbe Konstruktion wie ein herkömmlicher Behälter zur Speicherung von Wasser und einen Schwimmer zur Regelung des Wasserspiegels in diesem. Deshalb wird er nicht weiter beschrieben, während die automatische Spülvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung im folgenden erläutert werden soll.

Die automatische Spülvorrichtung umfaßt eine Gummidichtung am Umfangsrand des Behälters 1, um einem Behälterdeckel 11 die Möglichkeit zu geben, den Behälter dicht zu verschließen. Am oberen Rand des Behälters 1 sind vier Aufhänger 16 eingehängt, die eine Gewindebohrung 161 für einen Schraubenbolzen 23 haben, der damit verschraubt wird, so daß ein Gehäuse 2 durch die vier Schraubenbolzen 23 im oberen Innenraum des Behälters 1 unter dem Behälterdeckel 11 sicher an seinem Platz gelagert werden kann. Das Gehäuse 2 hat zwei gegenüberliegende Gewindelöcher 21 in den beiden länglichen Seitenwänden, und zwei Innengewindehülsen 22 mit einem gegenläufigen Innengewinde am rechten sowie linken Abschnitt sind jeweils zwischen die zwei einander gegenüberliegenden Gewindelöcher eingesetzt und gleichzeitig mit den vier Schraubenbolzen 23 durch Drehen der beiden Hülsen 22 verschraubt. Die vier Schraubenbolzen 23 können schraubend durch die Drehung der Gewindehülsen 22 vor oder zurück in die und aus den genannten Hülsen 22 bewegt werden.

Am oberen umlaufenden Rand des Gehäuses 2 ist eine rechteckige Gummidichtung 26 befestigt, um eine Verbindung des Gehäuses 2 mit der Innenfläche des Gehäuses 2 abzudichten. Das Gehäuse 2 ist in seinem Inneren mit einem zylindrischen Basisteil 27 ausgestattet, und das zylindrische Basisteil 27 hat in seiner unteren Wand eine runde Öffnung 28 sowie eine durch Aufschrauben sein Oberteil verschließende Abdeckung 29. Eine Spule 24, eine Feder 25 und ein runder Eisenblock 31 sind im zylindrischen Basisteil 27 angeordnet, und die Feder 25 wird innenseitig der Spule 24 unter der Abdeckung und am runden Block eingeschlossen, wobei sie auf die Abdeckung 29 elastisch Druck ausübt. Der runde Block 31 ist an seinem Boden mit einer Gewindestange 32 verschweißt, die die runde Öffnung 28 abwärts durchsetzt und mit einer Schaftröhre 3 verschraubt ist, deren unteres Ende mit einem rhomboidförmigen Ball 35 verschraubt ist, welcher mit einem Auslaß 4 in seiner Gestalt übereinstimmt und dadurch wirkt, das Wasser im Behälter 1 zurückzuhalten oder auszulassen.

Die Schaftröhre 3 kann sich mit dem runden Block 31 unter Beschränkung durch eine runde Positionieröffnung 41, die sie durchsetzt, auf- und abbewegen, und sie hat in ihrem oberen Abschnitt einen hohlen Innenraum sowie seitliche Löcher 34, durch welche das Wasser im Behälter 1 zum Auslaß 4 abfließen kann, wenn der Behälter 1 mit zu viel Wasser gefüllt wird. Somit kann das Wasser niemals über den oberen Rand des Behälters 1 fließen. Die Schaftröhre 3 ist auch an ihrem unteren Abschnitt mit einem Laschenauge 36 versehen, an dem ein Ende eines Seilzuges befestigt ist, dessen anderes Ende mit einem Hebelarm 14 fest verbunden ist, welcher mit einem an der Außenwand des Behälters 1 fest angebrachten Schwenkgriff 13 in Verbindung steht, so daß der Schwenkgriff 13 manuell betätigt werden kann, um, wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist, das Wasser zum Spülen auszulassen.

Die Figur 3 zeigt in einem Schema einen elektronischen Schaltkreis zur Steuerung der automatischen Spülvorrichtung, der in einem Steuerkasten 5 untergebracht und mit der Spule 4 verbunden ist, um die Zeitspanne für ein Hochziehen des runden Blocks 31 zusammen mit der Schaftröhre 3 zu steuern und dadurch die auszuspülende Wassermenge in drei Stufen einzuregeln. Die Funktionsweise des elektronischen Schaltkreises soll nun im folgenden beschrieben werden:

1. Wenn eine Person herantritt und nahe dem Klosett für weniger als 10 Sekunden, ohne dieses zu benutzen, steht,

-- erfaßt ein Infrarotfühler 231 die nahe dem Klosett stehende Person, erzeugt er ein Signal, um einen Kontaktpunkt für eine Aktivierung eines Zeitgeber-IC U1 zu schließen, um die Zeitspanne der Anwesenheit der Person zu messen. Wenn diese nicht die vorgeschriebene Zeit, 10 Sekunden, überschreitet, dann wird der Zeitgeber-IC U1 nicht ein Signal zur Erregung der Spule 24 erzeugen.

2. Wenn eine Person das Klosett für 10 - 120 Sekunden wahrscheinlich nur zum Wasserlassen benutzt,

-- mißt der Zeitgeber-IC U1 die Länge der Zeit der Anwesenheit des Benutzers und erzeugt nach 10 Sekunden ein Signal, um ein ODER- Gatter U9 sowie einen Zeitgeber-IC U2 zu aktivieren, der ein Signal an ein ODER-Gatter U10 liefert, um die Spule 24 zu erregen. Die Zeitspanne zur Erregung von U2 wird mit 1 - 2 Sekunden vorgegeben, und die Spule 24 ist folglich für 1 - 2 Sekunden zu erregen, um die Spülvorrichtung zu betätigen, so daß lediglich eine kleine Wassermenge in das Klosett gespült wird, um dieses zu benetzen. Ein Zeitgeber- IC U3 beginnt ebenfalls, die Zeit synchron mit dem Zeitgeber-IC U1 zu messen, wobei dessen Funktionszeit mit 120 Sekunden vorgegeben ist. Wenn der Benutzer das Klosett vor 120 Sekunden verläßt, so gibt deshalb der Zeitgeber-IC U3 ein Signal an ein NAND-Glied U14 und einen Zeitgeber-IC U4 planmäßig, welcher die Spule 24 durch ODER-Gatter U11 sowie U10 für 3 - 5 Sekunden aktiviert, was dieselbe Zeitspanne ist, die der Zeitgeber-IC U4 als vorgegebene Funktionszeit hat. Somit ist das Wasser für dieselbe Zeitspanne, 3 - 5 Sekunden, in das Klosett zu spülen.

3. Wenn eine Person das Klosett für mehr als 120 Sekunden benutzt, was für Stuhlgang angenommen wird,

-- ist die Spule 24 für 1 - 2 Sekunden nach einem Verstreichen von 10 Sekunden, wie im Absatz 1 und 2 beschrieben ist, zu erregen. Dann empfangen planmäßig ein ODER-Gatter U13, ein NAND-Glied 8 und ein ODER-Gatter 12 ein Signal, um einen Zeitgeber-IC U12 zu aktivieren, welcher für 5 - 10 Sekunden, die vorgegebene Zeitspanne, funktionieren soll, um die Spule 24 für 5 - 10 Sekunden über die ODER- Gatter U11 sowie U10 zu erregen und auf diese Weise eine große Wassermenge für die gleiche Zeitspanne in das Klosett zu spülen.

Im allgemeinen kann die Spule 24 nicht erregt werden, falls eine Person nicht für mehr als 10 Sekunden nahe zum Klosett kommt. Das Wasser ist mit 1 - 2 Sekunden im Fall einer Benutzung des Klosetts für mehr als 10 Sekunden, für 3 - 5 Sekunden im Fall einer Benutzung des Klosetts für 11 - 120 Sekunden und für 5 - 10 Sekunden im Fall von mehr als 120 Sekunden zu spülen.


Anspruch[de]

Automatische Spülvorrichtung für ein Spülklosett, die umfaßt: einen Behälter (1) mit einem Behälterdeckel (11), mit einem zylindrischen Basisteil (27), das zur Aufnahme einer Spule (24), einer Feder (25) sowie eines runden Eisenblocks (31) in der Feder (25) vorgesehen ist, mit einer Verbindungseinrichtung, um den genannten runden Block (31) mit einem rhomboidförmigen Ball (35) zusammenzukoppeln, wobei am unteren Abschnitt der besagten Verbindungseinrichtung ein Laschenauge (36) seitwärts für einen Zusammenschluß mit einem an der Außenseite des Behälters (1) befeshigten Schwenkgriff (13) vorragt, um den Griff (13) manuell durch Druck für eine Betätigung der Verbindungeinrichtung zu deren Aufwärtsbewegung zu verlagern, so daß der rhomboidförmige Ball (35) ebenfalls aufwärtsbewegt werden kann, um einen Auslaß (4) im Boden des Behälters (1) freizugeben, und einen Steuerkasten (5), der einen Infrarotfühler (231) sowie einen elektronischen Schaltkreis enthält, wobei der erwähnte Infrarotfühler (231) mit dem mit der Spule (24) im zylindrischen Basisteil (27) verbundenen elektronischen Schaltkreis zusammengeschaltet ist, der erwähnte Infrarotfühler (231) die Anwesenheit eines Benutzers des Klosetts erfaßt und die Spule (24) durch den elektronischen Schaltkreis erregt, um den runden Block (31) und demzufolge die Verbindungseinrichtung zusammen mit dem rhomboidförmigen Ball (35) aufwärtszubewegen, so daß das Wasser im Behälter (1) aus dem Auslaß (4), den der rhomboidförmige Ball (35) normalerweise versperrt, herausgespült werden kann, dadurch gekennzeichnet,

daß der genannte Behälter (1) mit einer an seinem oberen umlaufenden Rand angeordneten Gummidichtung (12), um den Behälterdeckel (11) zu lagern sowie den Behälter (1) und den Behälterdeckel (11) fest miteinander vereinigt zu halten, und mit vier Aufhängern (16) versehen ist, die am oberen Rand des Behälters (1) eingehängt sind sowie eine Gewindebohrung (161) für ein horizontales Verschrauben mit einem Schraubenbolzen (23) haben, der auch mit einem Gewindeloch (21) in einem Gehäuse (2) verschraubt ist, um das Gehäuse (2) im Inneren des Behälters (1) unter dem Behälterdeckel (11) zu lagern, daß das Gehäuse (2) von rechteckiger Gestalt im oberen Innenraum des Behälters (1) sowie unter dem Behälterdeckel (11) angeordnet ist und zwei einander gegenüberliegende Gewindelöcher (21) in den beiden gegenüberliegenden länglichen Seitenwänden für die Schraubenbolzen (23) zu deren Hindurchschrauben und Verschrauben mit zwei zwischen zwei einander gegenüberliegenden Gewindelöchern (21) in den Seitenwänden zu positionierenden Innengewindehülsen (22) aufweist, wobei diese beiden Innengewindehülsen (22) ein gegenläufiges Innengewinde am rechten sowie linken Abschnitt haben, so daß eine Drehung der genannten Innengewindehülsen (22) zwei Paare der Schraubenbolzen (23) zum Ein- oder Ausschrauben bringen kann, und wobei die besagten zwei Paare der Schraubenbolzen (23) in die Gewindelöcher (21) in den vier Aufhängern (16) eingeschraubt sind, so daß das Gehäuse (2) fest an seinem Platz gehalten ist, daß eine Gummidichtung (26) am oberen Rand des Gehäuses (2) angeordnet ist, um mit der Innenfläche des Behälterdeckels (11) in Berührung zu sein und diese abzustützen, daß das erwähnte zylindrische Basisteil (27) im Inneren des Gehäuses (2) vorgesehen ist, wobei eine Feder (25) innenseitig der Spule (24) sowie unter einer das Gehäuse (2) abschließenden Abdeckung (29) vorhanden ist und wobei der besagte runde Eisenblock (31), welcher runde Block (31) eine durch eine Öffnung (28) in der Bodenwand des Gehäuses (2) sich erstreckende Gewindestange (32) hat, sich unter der Feder (25) befindet, daß die genannte Verbindungseinrichtung eine Schaftröhre (3) umfaßt, die an ihrem oberen Ende ein Innengewinde zum Einschrauben des unteren Endes der Gewindestange (32) des runden Blocks (31) in das zylindrische Basisteil (27), am unteren Ende ein Außengewinde (33) zum Verschrauben mit dem erwähnten rhomboidförmigen Ball (35), am oberen Abschnitt mehrere seitliche Löcher (34), die mit dem hohlen Innenraum in Verbindung stehen, aufweist, wobei das genannte Laschenauge (36) zum Verbinden eines Zugseils (15) mit dem erwähnten Schwenkgriff (13) vorgesehen ist, um die genannte Schaftröhre (3) zu betätigen, und daß der genannte Steuerkasten (5) oberhalb des Behälters (1) angebracht ist, wobei der besagte Infrarotfühler (231) den elektronischen Schaltkreis aktiviert, um die Zeitspanne, während welcher das Klosett benutzt worden ist, zu messen und gemäß drei unterschiedlichen Zeitspannen zu entscheiden, um die Spule (24) für eine von drei unterschiedlichen Zeitspannen in Übereinstimmung mit der gemessenen Zeitspanne zu erregen, so daß das im Behälter (1) befindliche Wasser aus dem Auslaß (4) in drei unterschiedlichen Wassermengen herausgespült werden kann.







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