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Dokumentenidentifikation DE4301429A1 05.08.1993
Titel Sitzbetätigte Spülmechanik für Klosetts
Anmelder Kohler Co., Kohler, Wis., US
Erfinder Bloemer, John M., Sheboygan, Wis., US;
Kolar, Anton John, Sheboygan, Wis., US;
Hildebrand, Jeffrey Carl, Kohler, Wis., US;
Kurth, Michael John, West Bend, Wis., US
Vertreter Ruschke, O., Dipl.-Ing., 1000 Berlin; Ruschke, H., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Anmeldedatum 20.01.1993
DE-Aktenzeichen 4301429
Offenlegungstag 05.08.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.08.1993
IPC-Hauptklasse E03D 5/04
Zusammenfassung Spülmechanik für ein Klosett, die eine Spülung ansprechend auf das Schließen der Sitzabdeckung auslöst. Ein an der Sitzabdeckung angebrachter Magnet wird von einem Fühler erfaßt, der einen batteriegespeisten Motor ansteuert, der über einen Kurbelarm direkt über eine Zugverbindung ein Klappenventil anhebt. Der Fühler und die Motoreinheit sind außer Sicht im Wasserbehälter des Klosetts durch Flanschelemente aufgehängt, die zwischen dem Rand des Wasserbehälters und seinem Deckel festgeklemmt sind. Durch die Flansche lassen sich der Motor und der Fühler auf eine Vielzahl vorhandener Behältertypen einstellen, so daß deren Klosetts sehr einfach nachgerüstet werden können. Ein Verzögerungselement verhindert ein zu häufiges energieaufwendiges Spülen des Klosetts.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Spülvorrichtungen für Spülklosetts. Insbesondere schafft die Konstruktion eine Spülmechanik, die durch das Schließen einer Sitzabdeckung aktiviert wird und für das Nachrüsten vorhandener Spülklosetts mit Spülwassertank geeignet ist.

Das Sicherstellen daß der Sitz eines Spülklosetts nach der Benutzung des letzteren in seine Schließlage zurückgeführt wird, ist ein verbreitetes Problem. Der verbreitete 2teilige Sitz weist einen Sitzring und einen Deckel auf die beide scharniermäßig an die Schüssel angesetzt sind. Der Sitzring, wenn in der Schließstellung auf der Schüssel, bietet dem Benutzer des Klosetts eine bequeme Sitzfläche; in der Schließstellung deckt der Deckel den geschlossenen Sitzring ab. Der Sitzring und der Deckel können gemeinsam - oder der Deckel allein - aus der Schließstellung vom Schüsselrand weg in eine Offenstellung aufgeschwenkt und an einen meist auf der Tankvorderseite befindlichen Anschlag gelegt werden.

Gewöhnlich sollen der Sitzring und der Deckel zwischen den einzelnen Benutzungen des Klosetts in der Schließstellung verbleiben in der das Klosett besser aussieht, der Zugang zum Wasser in der Schüssel durch Kinder, Haustiere usw. und auch verhindert ist, daß Gegenstände versehentlich in die Schüssel fallen. Das Schließen des Deckels nach der Benutzung stellt auch sicher, daß der Sitzring sich unter dem Deckel am Scharnier in der Schließstellung befindet. Ein unaufmerksamer Benutzer kann sich dann später nicht unmittelbar auf den Schüsselrand setzen oder in die Schüssel fallen.

Trotz der Vorzüge eines Schließens des Sitzes der Toilette nach ihrer Benutzung ist es schwierig, sich daran zu erinnern, sie zu schließen, eine Erinnerung durch andere erfolgt meistens zu spät. Ein direkter Verweis an den vergeßlichen Benutzer kann als unerwünschten Nebeneffekt auch Peinlichkeit oder heftige Gegenreaktionen auslösen.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Mechanik, die den Benutzer eines Klosetts anregt, dessen Sitz und Deckel nach der Benutzung in die Schließstellung zu bringen.

Insbesondere schafft die vorliegende Erfindung einen Spülmechanismus für ein Klosett derjenigen Art, bei der ein Spülwasserbehälter über ein Ventil an die Schüssel angeschlossen ist, um ihren Inhalt mit Spülwasser auszuspülen. Die Schüssel weist einen Deckel mit einer Offenstellung zum Zugang zur Schüssel und einer Schließstellung auf, in der die Zugangsöffnung der Schüssel mindestes teilweise abgedeckt ist. Die Spülmechanik weist einen Magnet auf, der so angeordnet ist, daß er mit dem Deckel in einen Schaltpunkt gebracht wird, wenn der Deckel sich in einer ersten Stellung befindet, und aus diesem Schaltpunkt entfernt wird, wenn der Deckel sich in einer zweiten Stellung befindet. Eine Magnetfühleinrichtung am Schaltpunkt erfaßt die Position des Magneten und liefert ansprechend auf die Bewegung des Magneten zwischen der ersten und der zweiten Stellung ein elektrisches Signal. Ein Motor kann auf das Erfassungsignal ansprechen und eine Motorwelle drehen, mit der ein Kurbelarm drehbar verbunden ist, wobei der Hebelarm einen Drehpunkt aufweist, der folglich mit der Welle umläuft. Ein Zugglied verbindet den Drehpunkt mit dem Ventil, so daß bei einer Drehung des Kurbelarms das Ventil öffnet und das Klosett gespült werden kann. Bei betrieblich mit dem Klosett zusammengebauter Spülmechanik bewirkt diese ein Spülen des Klosetts, sobald der Deckel zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegt wird.

Bei einer Besonderheit der Erfindung geht es um den Magneten und die Magnetfühleinrichtung, die die Stelle des herkömmlichen Spülhebels einnimmt und zum Spülen das Schließen des Sitzes erfordert. Diese Kombination der Schließ- mit der Spülfunktion reduziert den für beide erforderlichen Aufwand und regt das erwünschte Schließen des Sitzdeckels nach der Benutzung an.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, daß die erfindungsgemäße Spülmechanik sich bei einem normalen Spülklosett mit Spülwassertank nachrüsten läßt. Infolge des motorisch angetriebenen Kurbelarms kann die Vorrichtung mit den üblicherweise in Klosetts verwendeten Klappenventilen zusammenarbeiten. Vorzugsweise erlaubt der einzelne Schwenkpunkt des Kurbelarms eine einfache und energiegünstige Aktivierung des Klappenventils, so daß die Einheit erwünschtenfalls auch batteriegespeist werden kann und die Notwendigkeit einer Verkabelung entfällt. Der Motorblock kann mit einem Flansch über den Tankrand gehängt werden, um von diesem gehalten zu werden. Dann brauchen keine Montagelöcher oder dergl. in die Tankkeramik gebohrt zu werden; der Motorblock kann über das Klappenventil geschoben und so an jede Klosettart angepaßt werden.

Der Motorblock kann auch ein Verzögerungselement enthalten, das ein Spülen des Klosetts für vorbestimmte Dauer nach dem anfänglichen Öffnen des Deckels verhindert.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung schafft eine batteriegespeiste Spülmechanik, die schnellen wiederholten Spülvorgängen einer Art entgegenwirkt, bei der die Batterie verschleißt und die auch unwirksam bleiben, da der Spülwasserbehälter nie vollständig nachgefüllt werden kann.

Zusätzliche Besonderheiten und Nachteile ergeben sich für den Fachmann aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen.

Fig. 1 ist ein Seitenriß eines Spülklosetts mit teilweise weggeschnittenem Spülwassertank;

Fig. 2 ist eine vergrößern Perspektivdarstellung des Motorblocks der Fig. 1;

Fig. 3a-3c sind schaubildliche Darstellungen des Kurbelarms und des Klappenventils der Fig. 1 und 2 in verschiedenen Stadien des Spülzyklus;

Fig. 4a-4d sind Diagramme der Signale aus der Magnetfühleinrichtung usw. bei der Bewegung des Deckels zwischen der Offen- und der Schließstellung;

Fig. 5 ist ein Schaltbild der Schaltung für die Ansteuerung des Motors mit den Signalen der Fig. 4a bis 4d; und

Fig. 6 ist eine Perspektivdarstellung des Magnetfühlers der Fig. 12 und zeigt den Aufhänger zum Befestigen der Fühlereinheit an der Tankwand.

Die Fig. 1 zeigt ein Spülklosett 10 mit Spülwassertank, wie es für die erfindungsgemäße Spülmechanik geeignet ist. Es weist einen aufrecht stehenden, bis zu einem bestimmten Niveau mit Wasser 16 gefüllten Spülwasserbehälter 12 auf. Ein herkömmliches, von einem Schwimmer betätigtes Zulaufventil kann dazu dienen, den Behälter zu füllen. Im Behälteroberteil 18 ist eine Öffnung von einem Deckel 20 abgedeckt der auf einem Rand 22 aufliegt; bei letzterem handelt es sich einfach um das obere Ende 18 der Wandungen des Behälters 12.

Die Öffnung 24 zwischen dem Behälter 12 und der Schüssel 26 wird normalerweise von einem Elastomer-Klappenventil 32 geschlossen, das scharnierartig an einem Schwenkpunkt 34 (vergl. Fig. 3c) angeschlagen und zwischen einem Schließzustand, in dem es die Öffnung 24 verschließt und einen Wasserdurchgang verhindert, und einem Offenzustand bewegbar ist, in dem es von der Öffnung 24 abgehoben ist, damit Wasser durch sie hindurchströmen kann. Wie unten ausführlicher erläutert, erfährt das Klappenventil 32 im Wasser 16 einen gewissen Auftrieb, wird aber bei mit Wasser 16 gefüllten Behälter 12 in der Schließstellung gehalten, weil die Kraftdifferenz dieses Wassers nur auf die Oberseite wirkt, wenn das Klappenventil 32 in der Öffnung 24 sitzt.

Eine Kette 35 ist von der Oberseite des Klappenventils 32 zum Spülmotorblock 36 geführt, um das Klappenventil aus der Schließ- in die Offenstellung zu ziehen, wie unten ausführlicher beschrieben.

Eine Abdeckung 38 mit einem Sitzring 40 und einem Deckel 42 ist mit einem herkömmlichen Scharnier 44 an der Rückseite des Rands 28 befestigt und kann zwischen einer allgemein vertikalen Offenstellung, in der sie an der Vorderwand das dahinterliegenden Spülwasserbehälters 12 anliegt, und einer allgemein waagerechten Schließstellung verschwenkt werden, in der sie auf dem Rand 28 aufliegt.

Der Sitzring 40 ist angenähert kreisrund dem umlaufenden Rand 28 entsprechend gestaltet und nimmt den Benutzer auf. Der Deckel 42 ist allgemein eben ausgeführt und folgt dem Umriß des Sitzrings 40 und des Randes 28, um die Öffnung der Schüssel zu verschließen.

Vorzugsweise ist ein Magnet 46 am Deckel 42 so befestigt daß er sich am Oberrand 22 des Behälters 12 befindet, wenn der Deckel 42 seine Offenstellung einnimmt. Alternativ (d. h. wenn kein Deckel vorliegt) kann der Magnet sich auch am Sitz befinden; der Ausdruck soll hier allgemein als in diesen Fällen den Sitzring einschließend aufgefaßt werden. Der Magnet 46 ist stark genug und liegt bei offenem Deckel 42 nahe genug am Behälter 12, daße ein Schwellen-Magnetfeldlinie 48 im Bereich des Randes 22 in den Behälter 12 hineinverläuft. Der Magnet 46 ist jedoch nicht so stark, daß bei geschlossenem Deckel 42 die Schwellen-Magnetfeldlinie 48 sich in den Behälter 12 erstreckt.

Ein Magnetfühler 50 ist vorzugsweise im Behälter 12 innerhalb des bei offenem Deckel 42 umschriebenen Bereichs der Schwellen-Magnetfeldlinie 48 angeordnet. Er erfaßt das Feld des Magneten 46 und gibt ein Signal ab, wenn der Deckel 42 sich aus der Offen- in die Schließstellung bewegt. Eine flexible Leitung 52 verbindet den Magnetfühler 50 mit dem Spülmotorblock 36, damit der Magnetfühler 50 nahe der Vorderseite des Behälters 12 und unabhängig von dem Spülmotorblock 36 angeordnet werden kann, der sich an der Rückseite des Behälters 12 befindet.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist ein Montagewinkel 54 über den hinteren Rand 22 des Behälters 12 gehakt, um ein Gehäuse 56 des Spülmotorblocks 36 über dem Wasserspiegel 14 zu halten. Der Montagewinkel 54 weist einen Flanschteil 58 auf, der zwischen dem Rand 22 und der Unterseite des Behälterdeckels 20 eingeklemmt ist, um den Montagewinkel 54 fest in der Sollage zu halten. Vor dem Aufsetzen des Behälterdeckels 20 auf den Flanschteil 58 kann der Montagewinkel 54 in seitlicher Richtung 60 frei verschoben werden, um die Position des Spülmotorblocks 36 so zu justieren, daß der Drehpunkt 74 im wesentlichen vertikal über das Klappenventil 32 geschoben werden kann, um eine Vielzahl von Behälterkonstruktionen zuzulassen. Der Montagewinkel 54 beseitigt die Notwendigkeit einer Modifikation des Behälters 12 - bspw. des Bohrens von Löchern - und erlaubt, die erfindungsgemäße Spülmechanik bei den meisten Keramik-Spülwasserbehältern 12 nachzurüsten.

Das Gehäuse 56 des Spülmotorblocks 36 weist eine Batteriekammer 62 für zwei "D"-Zellen 64 auf, die einem Schiebedeckel 66 abdeckt. Zum Batteriewechsel kann der Deckel 66 in seitlicher Richtung 60 abgeschoben werden.

Weiterhin enthält das Gehäuse 56 einen Motor 68, dessen Welle 70 durch das Gehäuse 56 hindurch zur Mitte des Behälters 12 verläuft, um einen Kurbelarm 72 zu drehen. Am von der Welle 70 entgegengesetzten Ende des Kurbelarms 72 befindet sich ein Drehpunkt 74, an dem das obere Ende der Kette 35 angeschlagen ist. Der Kurbelarm 72 wird von Motor 68 im Gegenuhrzeigersinn 76 gedreht, um das Klappenventil 32 auf einfache und effiziente Weise und ohne die Reibung und die sonstigen mechanischen Elemente eines Hebel- und Gestängewerke anzuheben. Das Vermeiden der traditionellen, aber unnötig aufwendigen Hebelmechanik zugunsten einer direkten Betätigung durch einen Kurbelarm 72 sowie die Fähigkeit, die Spülmotoranordnung 36 problemlos auf dem Rand 22 über das Klappenventil 36 zu schieben, machen die Spülmechanik vielseitig und für unterschiedliche Klosettbauarten einsetzbar.

Innerhalb des Gehäuses 56 ist auf die Motorwelle 70 ein Flügel 78 aufgesetzt, der mit der Motorwelle 70 dreht, um periodisch einen internen Magnetfühler 80 zu unterbrechen und so die Position der Motorwelle 70 und des Kurbelarms 72 zu melden. Der Flügel 78 liegt so, daß sie den Magnetfühler 80 unterbricht, wenn der Drehpunkt 74 sich in seiner tiefsten Lage befindet.

Weiterhin enthält das Gehäuse 56 der Spülmotoranordnung 36 die Motorsteuerschaltung 82 (Fig. 5) , die Signale aus den Fühlern 50 und 80 zur Ansteuerung des Motors 68 verwendet.

Es sei auf die Fig. 1 und 3a bis 3c verwiesen. Vor Beginn eines Spülvorgangs befindet sich der Spiegel des Wassers 16 im Behälter 12 auf der Höhe 14 und schließt das Klappenventil 32 die Öffnung 24, so daß kein Wasser in die Schüssel 26 fließen kann. Wird nun das Klosett 10 benutzt, sind der Deckel 42 (oder der Deckel 42 und der Sitzring 40) angehoben, so daß der Magnet 46 sich am Magnetfühler 50 befindet und ein Signal auf der flexiblen Leitung 52 an die Motorsteuerschaltung 82 im Spülmotorblock 36 geht, das meldet, daß der Deckel 46 sich in der Offenstellung befindet.

Wird der Deckel 46 in die Schließstellung geklappt, wie in Fig. 1 mit dem Pfeil 84 angedeutet, dreht der Motor 68 im Spülmotorblock 36 den Kurbelarm 72, um den Drehpunkt 74 aus der in Fig. 3a gezeigten tiefsten in die in Fig. 3b gezeigte höchste Lage zu drehen und so das Klappenventil 32 anzuheben, damit das Wasser in die Schüssel ausströmen kann, wie es mit den Pfeilen 86 angedeutet ist.

Wie die Fig. 3c zeigt, dreht der Kurbelarm 72 im Gegenuhrzeigersinn weiter, bis der Drehpunkt 74 sich wieder in der tiefsten Stellung befindet. Infolge des natürlichen Auftriebs des Klappenventils 32 kann des jedoch erst wieder in die Öffnung 24 fallen, wenn das Wasser 16 auf den Boden des Behälters 12 abgesunken ist.

Wie oben erwähnt, wird die Drehung des Kurbelarms 72 - eine Umdrehung während des in Fig. 3a-3c gezeigten Spülzyklus - mittels des Flügels 78 und des internen Magnetfühlers 80 gesteuert. Vor dem Spülen unterbricht der Flügel 78 den Magnetfühler 80, der den Motor 68 abschaltet, mittels der Motorsteuerschaltung 82, um den Kurbelhebel 72 in den Stillstand zu bringen. Der Magnetfühler 80 ist ein Reedrelais mit Ruhekontakt, der öffnet, wenn der Flügel 78 ein intern erzeugtes Magnetfeld unterbricht. Eine Bewegung des Deckels 42 in die Schließstellung aktiviert den Motor 68 für kurze Zeit, um den Kabelarm 72 und den Flügel 78 in Bewegung zu versetzen, bis der Flügel 78 den Magnetfühler 80 nicht länger abschirmt. An diesem Punkt erregt der Magnetfühler 80 den Motor 68 und dreht der Kurbelarm 72 unabhängig von den Signalen aus dem Magnetfühler 50 oder der Stellung des Deckels 42 weiter, bis der Kurbelarm 72 eine volle Umdrehung durchlaufen hat und der Flügel 78 den Magnetfühler 80 erneut unterbricht.

Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, verwendet die Schaltung 82 zum Steuern des Motors 68 ansprechend auf Signale aus den Fühlern 80 und 50 einen Transistor 88, der in Reihe mit dem Motor 68 über die Batterien 64 gelegt den Motorstrom schaltet. Der interne Magnetfühler 80 schließt den Transistor 88 kurz, so daß der Motor 68 vom durchgeschalteten Transistor 88 oder über den Magnetfühler 80 erregt werden kann.

Die Steuer- bzw. Gate-Elektrode des Transistors 88 ist über die in Reihe geschalteten Widerstände 90 und 92 an Masse gelegt. Vor dem Auslösen der Spülung stellen die Widerstände 90, 92 sicher, daß der Transistor gesperrt ist. Wenn, wie in Fig. 3a gezeigt, der Transistor 88 gesperrt ist und der Flügel 78 den Magnetfühler 80 unterbricht, ist der Motor 68 stromlosgeschaltet. Dieser Zustand liegt vor, wenn der Drehpunkt 74 des Kurbelarms 72 sich in seiner tiefsten Lage befindet.

Der gemeinsame Anschluß 94 der Widerstände 90, 92 ist an eine Seite des Kondensators 96 gelegt, dessen andere Seite an den gemeinsamen Anschluß 98 der Widerstände 100 und 102. Das andere Ende des Widerstands 100 ist an Masse, das andere Ende des Widerstands 102 über den Magnetfühler 50 an den Plus-Anschluß der Batterien 64 gelegt. Beim Magnetfühler 50 handelt es sich ebenfalls um ein Relais mit Ruhekontakt, der öffnet, wenn beim Öffnen des Sitzdeckels 42 der Magnet 46 sich dem Magnetfühler 50 nähert, so daß die Stärke des Magnetfelds am Fühler 50 den Schwellwert übersteigt.

Wie in Fig. 4a gezeigt, steigt bei vom gemeinsamen Anschluß 98 abgenommenem Widerstand 102 die Spannung am gemeinsamen Anschluß 104 des Widerstand 102 und des Magnetfühlers 50 auf etwa die Spannung der Batterie 64, wenn der Sitzdeckel 42 geschlossen wird und der Reedkontakt des Magnetfühlers 50 schließt; sie fällt auf ca. 0 Volt ab, wenn der Sitzdeckel 42 geöffnet wird und der Reedkontakt des Magnetfühlers 50 öffnet. Beim nächsten Schließen des Sitzdeckels 42 beim Spülauslösepunkt 106 steigt die Spannung erneut auf etwa die der Batterie 64 an.

Ist der Widerstand 102 an den Verbindungspunkt 98 gelegt, folgt die Spannung an diesem Knoten 98 allgemein der oben zum Punkt 104 erläuterten, wenn der Sitzdeckel 42 geschlossen wird. Bei offenem Sitzdeckel 42 fällt jedoch die Spannung am Knotenpunkt 98 exponentiell ab; die Zeitkonstante wird vom Kondensator 96 und vom Widerstand 100 bestimmt. In der bevorzugten Ausführungsform beträgt diese Zeitkonstante ca. 1/2 Sekunde. Wenn der Sitzdeckel am Spülauslösepunkt 106 geschlossen wird, steigt die Spannung am Knotenpunkt 98 steil auf etwa die der Batterie 64 an.

Wie die Fig. 4c zeigt, erscheint auf der Spannung am Knotenpunkt 94 ein positiver Impuls 113, wenn die Spannung am Knotenpunkt 98 am Spülauslösepunkt 106 ansteigt. Dieser Impuls 113 schaltet den Transistor 88 durch, der einen Stromimpuls 108 auf den Motor 68 gibt, infolgedessen der Motor 68 die Welle 70 weit genug drehen kann, um den Flügel 78 aus dem Magnetfühler 80 zu führen und so den Spülzyklus zu beginnen, wie er oben erläutert ist.

Vergl. wiederum die Fig. 4b. Würde der Sitzdeckel 42 an einem verfrühten Zeitpunkt 110 geöffnet (bspw. bei einem raschen Auf- und Abklappen des Sitzdeckels 42 zum Auslösen der Spülmechanik) , wäre der Kondensator 96 noch nicht vollständig entladen und würde ein Spannungsimpuls 112 (vergl. Fig. 4c) erscheinen, dessen Amplitude weitaus niedriger wäre als die des Spannungsimpulses 113 im Spülauslösepunkt 106. Dieser Impuls 112 ist im allgemeinen zu niedrig und zu kurz, um den Transistor 88 durchzuschalten, so daß Spülvorgänge durch schnelle Bewegungen des Sitzdeckels 42 verhindert sind, wie sie durch ein versehentliches Anstoßen desselben oder absichtlichen Mißbrauch verursacht werden könnten. Der Kondensator 96 arbeitet also als Verzögerungselement, das ein Spülen für eine vorbestimmte Dauer - nach Maßgabe der RC-Zeitkonstante des Widerstands 100 und des Kondensators 96 - nach dem Öffnen des Sitzdeckels 42 verhindert.

Wie die Fig. 6 zeigt, ist der Magnetfühler 50 allgemein innerhalb des Behälters 12 angeordnet und auf dem Rand 22mit einem Drahtbügel 114 festgelegt, der zwischen dem Rand 22 und dem Behälterdeckel 20 auf im wesentlichen die gleiche Weise festgeklemmt ist wie der Flansch 58 der Spülmotoranordnung 36. Vom Bügel 114 gehaltert, kann der Magnetfühler 50 in seitlicher Richtung 60 verschoben werden, um den Fühler 50 unabhängig von der Spülmotoranordnung 36 justieren zu können, damit er entlang der Wand des Behälters 12 in die Magnetfeldgrenze 48 gebracht werden kann, wo er optimale Empfindlichkeit erbringt.


Anspruch[de]
  1. 1. Spülmechanik für ein Spülklosett mit einem über ein Ventil mit der Schüssel verbundenen Spülwasserbehälter, der das Spülwasser an die Schüssel zum Ausspülen derselben liefert, wobei die Schüssel ein Abdeckung mit einer Offenstellung zum Zugang zu ihr und eine Schließstellung aufweist, in der der Zugang mindestens teilweise versperrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülmechanik einen Magnet aufweist, der mit dem Deckel bewegbar so angeordnet ist, daß er sich an einem Schaltpunkt befindet, wenn die Abdeckung ihre erste Stellung einnimmt, und von diesem Schaltpunkt entfernt liegt, wenn der Deckel sich in einer zweiten Stellung befindet, daß eine Magnetfühleinrichtung am Schaltpunkt angeordnet ist, um die Lage des Magneten zu erfassen und ein elektrisches Fühlsignal abzugeben, wenn der Magnet sich zwischen der ersten und der zweiten Stellung bewegt, daß ein Motor vorgesehen ist, der auf das Fühlsignal ansprechen kann und ansprechend auf dieses eine Motorwelle dreht, daß an der Motorwelle mit dieser drehbar ein Kurbelarm befestigt ist und einen Drehpunkt aufweist, der mit der Drehung der Motorwelle um sie umläuft, und daß eine Zugverbindung den Drehpunkt mit dem Ventil verbindet derart, daß mit einer Drehung des Kurbelarms das Ventil geöffnet wird, um das Spülen des Klosetts zu erlauben, wobei im betrieblich an das Klosett angebauten Zustand die Spülmechanik ein Spülen des Klosetts verursacht, wenn der Deckel zwischen der Offen- und einer Schließstellung bewegt wird.
  2. 2. Spülmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stellung die Offenstellung und die zweite Stellung die Schließstellung sind und daß der Schaltpunkt sich im Behälter befindet.
  3. 3. Spülmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Zugverbindung um eine Kette mit einem kreisrunden Auge handelt, das auf den Drehpunkt aufgesetzt ist.
  4. 4. Spülmechanik nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine flexible elektrische Leitung die Magnetfühleinrichtung mit dem Motor verbindet.
  5. 5. Spülmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetfühleinrichtung ein Reedkontakt ist.
  6. 6. Spülmechanik nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle für jeden Übergang des Deckels aus der Offenin die Schließstellung nicht mehr als eine Umdrehung umläuft.
  7. 7. Spülmechanik nach einem der vorgehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Verzögerungselement, das die Drehung der Motorwelle für vorbestimmte Dauer nach der Bewegung des Deckels aus der Schließ- in die Offenstellung verhindert.
  8. 8. Spülmechanik nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor innerhalb des Behälters angeordnet ist, daß der Behälter einen Rand, der eine Öffnung an seinem oberen Ende umschließt, sowie einen Deckel zum Verschließen dieser Öffnung aufweist, und daß an den Motor ein Flansch angesetzt und zwischen den Behälter und den Deckel so einbringbar ist, daß eine Abwärtsbewegung des Motors in den Behälter verhindert ist, der Motor aber auf dem Rand verschoben werden kann, um den Dreharm vertikal auf das Ventil auszurichten.
  9. 9. Spülmechanik nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen Rand, der am oberen Ende eine Öffnung umschließt, und einen Deckel zum Verschließen dieser Öffnung aufweist und daß die Magnetfühleinrichtung innerhalb des Behälters angeordnet und an sie ein Flansch angesetzt ist, der zwischen den Behälter und den Deckel so einbringbar ist, daß die Magnetfühleinrichtung in den Behälter eingehängt wird, aber auf dem Rand verschoben werden kann.
  10. 10. Spülmechanik in einem bzw. für ein Klosett mit einem Spülwasserbehälter, der über ein Klappenventil mit einer Schüssel verbunden ist, um Spülwasser aus dem Behälter der Schüssel zuzuführen und diese auszuspülen, wobei die Schüssel eine Abdeckung mit einer Offenstellung, in der Zugang zur Schüssel besteht, und einer Schließstellung aufweist, in der der Zugang versperrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülmechanik einen Magnet aufweist, der bei offener Abdeckung auf dieser nahe einem Punkt des Behälters und bei geschlossener Abdeckung von diesem Punkt des Behälters entfernt liegt, daß an dem vorgenannten Punkt des Behälters ein Magnetfühlelement angeordnet ist, das die Lage des Magneten erfaßt und ein elektrisches Fühlsignal liefert, das meldet, ob die Abdeckung sich in der Offen- oder in der Schließstellung befindet, daß eine Spülmechanik das Fühlsignal aus dem Magnetfühlelement aufnimmt, um eine Motorwelle nach einem Übergang der Abdeckung von der Offen- zur Schließstellung zu drehen, und daß ein Verzögerungselement elektrisch zwischen das Magnetfühlelement und die Spülmechanik geschaltet ist, um ein Betätigen des Klappenventils für vorbestimmte Zeit nach dem Überang der Abdeckung aus der Schließ- in die Offenstellung zu verhindern.






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