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Dokumentenidentifikation DE69001478T2 12.08.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0438023
Titel Kühlschrank.
Anmelder Broedrene Gram A/S, Vojens, DK
Erfinder Gram-Hansen, Hans Jorgen, DK-6500 Vojens, DK
Vertreter Zumstein, F., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat.; Klingseisen, F., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 8000 München
DE-Aktenzeichen 69001478
Vertragsstaaten DE, GB, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 17.12.1990
EP-Aktenzeichen 906100755
EP-Offenlegungsdatum 24.07.1991
EP date of grant 28.04.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.08.1993
IPC-Hauptklasse F25B 39/04
IPC-Nebenklasse F25D 23/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem Kühlgehäuse, das eine Vorderseite und eine Rückseite, einen Mantel für das Gehäuse und einen Kondensator mit einer Rohrschlange aufweist, der auf der Innenseite des Mantels an der Rückseite des Gehäuses in gutem Wärmeleitkontakt damit angeordnet ist.

Kühlschränke der oben angegebenen Art sind aus dem allgemeinen Gebrauch bekannt, wobei die Rückseite des Gehäuses eben ist. Derartige Kühlschränke werden mit einem vorbestimmten Minimalabstand von der Wand, an der der Kühlschrank aufgestellt wird, angeordnet bzw. derart, daß ein Durchlaß für einen Luftstrom hinter dem Kühlschrank ausgebildet wird, der einen ausreichenden Strömungsquerschnitt für die durchströmende Luft hat, um den notwendigen Teil der Wärme abzuführen, die durch den Kondensator erzeugt wird. Aufgrund der Tatsache, daß die sogenannten "Einbaumaße" als Norm standartisiert sind, was bedeutet, daß die Vorderfläche des Kühlschranks nicht weiter weg von der Wand liegen soll, längs der der Kühlschrank aufgestellt wird, als ein vorbestimmter Abstand, bildet die Beachtung des Minimalabstands zwischen Rückseite des Gehäuses und Wand eine Begrenzung hinsichtlich des ausnutzbaren Volumens des Kühlschranks.

Der Kühlschrank nach der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite einen im allgemeinen ebenen Teil und rückwärtige Seitenteile aufweist, die sich seitlich auf beiden Seiten des ebenen Teils erstrecken und näher an der Vorderseite als an dem ebenen Teil bzw. Abschnitt angeordnet sind, wobei die Rohrschlange auf der Innenseite des Mantels auf diesem ebenen Teil und auf den rückwärtigen Seitenteilen angeordnet ist. Berechnungen, die die Basis der vorliegenden Erfindung bilden, haben gezeigt, daß ein derart aufgebautes Gehäuse mit dem ebenen Teil in unmittelbarer Nachbarschaft zu der Wand angeordnet werden kann, da die Seitenkanäle, die zwischen der betreffenden Wand und den rückwärtigen Seitenteilen des Gehäuses vorhanden sind, wenn der Kühlschrank aufgestellt ist, die notwendige Luftzirkulation gewährleisten, und die Möglichkeit des Anordnens des ebenen rückwärtigen Seitenteils des Gehäuses in unmittelbarer Nähre zur Wand hat gleichzeitig das Ergebnis, daß das ausnutzbare Volumen des Gehäuses erhöht werden kann.

Eine besonders einfache Ausführungsform des Kühlschranks ist nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der ebene Teil durch einen senkrechten mittigen Teil der Rückseite gebildet wird und die rückwärtigen Seitenteile, die sich seitlich bezüglich des ebenen Mittelteils erstrecken, durch ebene Seitenteile gebildet sind, die gleiche in Richtung auf die Vorderseite des Gehäuses offene, stumpfe Winkel zusammen mit dem ebenen Mittelteil bilden.

Nach der Erfindung kann der stumpfe Winkel zwischen annähernd 130-165º, vorzugsweise zwischen annähernd 140-160º und insbesondere bei annähernd 150º liegen.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können wenigstens die rückwärtigen Seitenteile, die sich seitlich bezüglich des ebenen Teils erstrecken, aus einem Material bestehen, das eine hohe Wärmekapazität pro Flächeneinheit von einem solchen Wert hat, der gewährleistet, daß die rückwärtigen Seitenteile als Wärmespeicher dienen könne, weil sie, wenn der Kühlschrank eingeschaltet wird, in der Lage sind, einen Teil der Kondensatorwärme aufzunehmen, und nach dem Abschalten des Kühlschranks die gespeicherte Wärme abgeben können, wodurch die Zeitdauer, während der die Wärme abgegeben wird, über jene Zeitdauer hinaus erhöht werden kann, während der der Kompressor arbeitet, wodurch die Kapazität des Kondensators erhöht wird.

Um die hohe Wärmekapazität zu erhalten, können die rückwärtigen Seitenteile nach der Erfindung aus einem Metallblechmaterial bestehen, das eine Dicke hat, die größer ist, als die Dicke des Blechmaterials für den restlichen Teil des Mantels. Als Beispiel eines solchen Materials kann Stahl mit einer Dicke von annähernd 2 mm genannt werden im Vergleich mit einer Dicke des Blechmaterials für den restlichen Teil des Mantels des Gehäuses von 0,6 mm.

Nach der Erfindung kann der Kondensator in der Form einer Rohrschlange gestaltet sein, die sich senkrecht erstreckende Rohtstränge aufweist.

Um eine verstärkte Emission der Kondensationswärme längs der Seitenteile zu erreichen, können die Rohrstränge des Kondensators näher nebeneinander an den rückwärtigen Seitenteilen angeordnet werden, die sich seitlich bezüglich des ebenen Teils erstrecken, als auf dem ebenen Teil.

Gemäß der Erfindung kann die Gesamtbreite der Seitenteile zwischen annähernd 20-50%, vorzugsweise zwischen annähernd 25-35% und insbesondere annähernd 28% der Gesamtbreite des Gehäuses betragen.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der

Fig. 1 eine Rückansicht einer Ausführungsform des Kühlschranks nach der Erfindung zeigt,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Kühlschrank in Fig. 1 wiedergibt,

Fig. 3 eine Ansicht von links des in Fig. 1 wiedergegebenen Kühlschranks zeigt,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 wiedergegebenen Kühlschranks darstellt, und

Flig. 5 einen Horizontalschnitt durch den Kühlschrank entsprechend dem in Fig. 2 wiedergegebenen Kreis A zeigt.

In der Zeichnung ist 1 das Gehäuse des Kühlschranks und 2 eine Tür an der Vorderseite des Gehäuses. Das Gehäuse hat ebene Seitenwände 3, 4 und die Rückseite ist mit der Ziffer 5 bezeichnet. Die Rückseite umfaßt einen ebenen Teil bzw. Abschnitt 6 und längs beiden Seiten des ebenen Teils 6 rückwärtige Seitenteile 7, 8, die näher an der Tür 2 auf der Vorderseite des Gehäuses angeordnet sind als der rückwärtige Seitenteil 6, weil die Seitenteile 7, 8 sich unter einem stumpfen Winkel bzgl. des ebenen Teils 6 erstrecken. Dieser Winkel beträgt nach der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform annähernd 150º, kann aber zwischen annähernd 130-165º und insbesondere zwischen annähernd 140-160º liegen.

Nach der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform beträgt die Gesamtbreite der Seitenteile annähernd 30% der Gesamtbreit des Gehäuses, jedoch kann die Breite der Seitenteile zwischen annähernd 20-50%, vorzugsweise zwischen annähernd 25-35% der Gesamtbreite variieren.

Das Gehäuse ist mit einer Kühlanordnung versehen, die gemäß der dargestellten Ausführungsform einen Kompressor 10 umfaßt, zu dem ein Kondensator 11 gehört. Der Kondensator ist durch eine Rohrschlange gebildet, die sich senkrecht erstreckende Rohrstränge aufweist wie schematisch durch gestrichelte Linien in Fig.1 wiedergegeben. Gemäß der in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsform sind fünf Kondensatorrohrstränge auf dem ebenen Teil 6 vorgesehen, die in Fig. 2 wiedergegeben ist, während ein Strang am Übergang zu jedem der Seitenteile 7, 8 und ein Strang längs jedes der Seitenteile 7, 8 angeordnet ist. Ein Strang ist längs der rückwärtigen Kante jeder Seitenwand 3, 4 und ein Strang längs jeder dieser rückwärtigen Kanten angeordnet. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist der Röhrenkondesator 11 innerhalb bzgl. des Mantels oder der äußeren Abdeckung 14 des Gehäuses angeordent und er ist mit dem Mantel oder der äußeren Abdeckung in einem guten Wärmeleitzustand verbunden, weil er die Rohrschlange mittels einer gut wärmeleitenden haftenden Masse 15 angebracht ist.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, besteht der Seitenteil 8 aus Blechmaterial, das im dargestellten Fall durch eine Stahlplatte mit einer Dicke von 2 mm gebildet ist. Der andere Seitenteil 7 ist entsprechend geformt. Der restliche Teil des Mantels 14 des Gehäuses besteht aus Stahlblechmaterial mit eine Dicke von annähernd 0,6 mm.

Die Seitenteile 7, 8 sind mit den angrenzenden Seitenrändern verbunden, bspw. durch Schweißen oder in irgendeiner anderen Weise, die eine abgedichtete Verbindung ergibt. Weiterhin ist das Gehäuse mit einer Isolierung versehen, die nicht dargestellt ist und an die Innenfläche der äußeren Abdeckung anschließt.

An der Oberseite des ebenen Teils 6 ist ein schräges oberes Seitenteil 16 angeschlossen und außerdem ist die obere Fläche des Gehäuses durch ein ebenes oberes Teil 17 gebildet. Unten geht das ebene Teil 6 in einen schrägen Rückwandabschnitt 18 über, der an eine Verkleidung 19 für eine Aussparung 20 endet, in der der Kompressor angeordnet ist.

Der dargestellte Kühlschrank arbeitet in der folgenden Weise:

Das Gehäuse wird mit dem ebenen rückwärtigen Seitenteil 6 in unmittelbarer Nähe zur Wand aufgestellt, die mittels einer Linie 21 in Fig. 2 wiedergegeben ist. Hierdurch werden Kanalabschnitte 22, 23, die einen keilförmien Querschnitt haben, zwischen den rückwärtigen Seitenteilen 7, 8 und der Wand 21 gebildet. Wenn das Gehäuse bspw. in einer Küche angeordnet wird, können die Kanalabschnitte 22, 23 seitlich durch angrenzende Küchenmöbel begrenzt werden.

Während des Betriebs des Kühlschranks strömt nach oben aufsteigende Luft durch die Kanalabschnitte 22, 23, wodurch die rückwärtigen Seitenteile 7, 8 gekühlt werden. Berechnungen und Tests, die die Basis der vorliegenden Erfindung bilden, haben gezeigt, daß eine ausreichende Kondensatorkapazität erhalten wird, obwohl kein nennenswerter Strömungsweg zwischen dem ebenen rückwärtigen Seitenteil 6 und der Wand 21 vorhanden ist. Jedoch sollte in diesem Zusammenhang daraufhingewiesen werden, daß der ebene Teil 6, obgleich der ebene Teil 6 direkt an der Wand 21 angeordnet ist, Wärme dennoch abgibt, bzw. durch Strahlung/Leitung an die Wand 21. Wenn Möbel seitlich an dem Gehäuse 1 angeordnet sind, findet eine Kühlung der Kondensatorteile, die längs der Seiten des Gehäuses angeordnet sind, ebenfalls durch Stahlung/Leitung statt.

Um aber die Kapazität des Kondensators zu erhöhen, ist der Kühlschrank gemäß der dargestellten Ausführungsform mit relativ dicken Plattenteilen versehen, die, wie vorher angegeben, die rückwärtigen Seitenteile 7, 8 bilden. Diese Plattenteile haben eine gewisse Wärmespeicherkapazität und dementsprechend können sie einen Teil der Kondensatorwärme speichern, die dieser abgibt, und sie können diese Wärme abgeben, nachdem der Kompressor am Gehäuse abgeschaltet ist. Um eine verhältnismäßig hohe Emission von Wärme an den rückwärtigen Seitenteilen 7, 8 zu erhalten, können die Rohrstränge des Kondensators mit einer kleineren Unterteilung längs der rückwärtigen Seitenteile 7, 8 als längs des ebenen rückwärtigen Seitenteils 6 angeordnet werden.

Aufgrund der dichten Anordnung des ebenen rückwärtigen Seitenteils 6 an der Wand 21 kann die Tiefe des Gehäuses vor dem rückwärtigen Seitenteil 6 entsprechend dem Spalt vergrößert werden, der ansonsten für Kühlschrankgehäuse vorgeschrieben ist, und gleichzeitig kann eine vorbestimmte Einbautiefe beibehalten werden, in der Weise, daß die Tür 2 an der Vorderseite des Gehäuses nicht weiter vorsteht als bei einem Gehäuse, das mit einem Spalt zwischen Rückseite und Wand über die volle Breite der Rückseite aufgestellt ist.


Anspruch[de]

1. Kühlschrank mit einem Kühlgehäuse (1), das eine Vorderseite und eine Rückseite (5), einen Mantel für das Gehäuse (1) und einen Kondensator (11) mit einer Rohrschlange aufweist, die auf der Innenseite des Mantels an der Rückseite (5) des Gehäuses in gutem Wärmeleitkontakt damit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite (5) einen im allgemeinen ebenen Teil (6) und rückwärtige Seitenteile (7, 8) aufweist, die sich seitlich auf beiden Seiten des ebenen Teils (6) erstrecken und näher an der Vorderseite (2) als an dem ebenen Abschnitt (6) angeordnet sind, wobei die Rohrschlange auf der Innenseite des Mantels auf diesem ebenen Teil (6) und auf den rückwärtigen Seitenteilen (7, 8) angeordnet ist.

2. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ebene Teil durch einen senkrechten mittigen Teil der Rückseite (5) gebildet wird und die rückwärtigen Seitenteile, die sich seitlich bezüglich des ebenen Mittelteils erstrecken durch ebene Seitenteile (7, 8) gebildet sind, die gleiche in Richtung auf die Vorderseite des Gehäuses offene, stumpfe Winkel zusammen mit dem ebenen Mittelteil (6) bilden.

3. Kühlschrank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der stumpfe Winkel zwischen annähernd 130-165º, vorzugsweise zwischen annähernd 140-160º liegt und insbesondere annähernd 150º beträgt.

4. Kühlschrank nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die rückwärtigen Seitenteile (7, 8), die sich seitlich bezüglich des ebenen Teils (6) erstrecken, aus einem Material bestehen, das eine Wärmekapazität pro Flächeneinheit von einem solchen Wert hat, der gewährleistet, daß die rückwärtigen Seitenteile (7, 8) als Wärmespeicher dienen können.

5. Kühlschrank nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die rückwärtigen Seitenteile (7, 8) aus einem Metallblech bestehen, das eine Dicke hat, die größer ist als die Dicke des Blechs des restlichen Teils des Mantels.

6. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensator (11) in der Form einer Rohrschlange sich senkrecht erstreckende Rohrstränge aufweist.

7. Kühlschrank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stränge näher nebeneinander an den rückwärtigen Seitenteilen (7, 8) angeordnet sind, die sich seitlich bezüglich des ebenen Teils (6) erstrecken, als auf dem ebenen Teil (6).

8. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Breite der rückwärtigen Seitenteile (7, 8) annähernd 20-50 %, vorzugsweise annähernd 25-35 % und insbesondere annähernd 28 % der Gesamtbreite des Gehäuses beträgt.







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