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Dokumentenidentifikation DE4102217C2 09.09.1993
Titel Schreibgerät mit Druckmechanik und mit axial beweglicher, im Schaft versenkbarer Mine
Anmelder J. S. Staedtler GmbH & Co, 90427 Nürnberg, DE
Erfinder Heger, Friedrich, 8501 Feucht, DE;
Harms, Michael, 8521 Spardorf, DE
DE-Anmeldedatum 25.01.1991
DE-Aktenzeichen 4102217
Offenlegungstag 30.07.1992
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 09.09.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.09.1993
IPC-Hauptklasse B43K 21/02
IPC-Nebenklasse B43K 24/08   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit Druckmechanik und axial beweglicher, im Schaft versenkbarer Mine nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Derartige Schreibgeräte sind bekannt. Die DE-OS 38 06 221 zeigt eine Mechanik für Schreibgeräte, bei der der Mechanikkörper ein Drücker ist, der zusammen mit einem Klipp und mit einem radial federnden Rastarm einstückig ausgebildet ist und der ggf. zusätzlich einen Führungsarm aufweist. Die Drucktaste, der Rastansatz und die Rastnase sind an einem, i.d.R. radial federnden, Rastarm angeordnet. Die Fixierung der Mine in Schreibposition ist hierbei in der Regel durch die Federkraft des Rastarmes gewährleistet. Nach längerer Nutzung besteht jedoch die Gefahr, daß die radiale Federkraft des Rastarmes nachläßt, so daß mit der Zeit die Haltekraft geringer wird und ab und zu bei erhöhtem Schreibdruck ein unbeabsichtigtes Auslösen des Versenkmechanismus erfolgt.

Bei einem weiteren, aus der DE-OS 33 44 316 bekannten Schreibinstrument wird unter anderem vorgeschlagen, zumindest den hinteren Endabschnitt der Mine flexibel zu gestalten, damit auch bei langen, durchgehenden Minenrohren, die ggf. am Rastarm anliegen, eine radiale Entriegelung der Rastelemente ermöglicht bzw. erleichtert wird. Ob und wie hierbei eine radiale Federwirkung durch die Mine erzeugt oder - falls vorhanden - ausgenützt wird, ist nicht erkennbar. Grundsätzlich dient auch hier der Rastarm als alleiniger Federarm und als einziges Federelement, das in seiner radialen Haltekraft unzulänglich ist oder mit der Zeit nachlassen kann.

Außerdem ist es aus GB-PS 9 02 875 bekannt, bei einer einfachen Druckmechanik zwischen einem Drücker und einem als rückwärtiger Minenanschlag dienenden Kopf einen "dünnen flexiblen Abschnitt" anzuordnen, der zwei Stufen oder Rasten aufweist, die in einem Schlitz axial beweglich sind und in zwei Positionen einrasten können. Der hier als gebogener Rastarm erkennbare "dünne flexible Abschnitt", dient hierbei als radial wirkende Feder für die Rasten. Eine derartige Feder kann aber die in (1) geschilderten Nachteile in vollem Umfang aufweisen. Hier entspricht der "dünne flexible Abschnitt" im wesentlichen dem aus Entg. 1 bereits bekannten Rastarm, der ebenfalls mit dem Drücker einstückig, im Schreibgeräteschaft einrastbar sowie radial federnd ausgebildet ist. Auch in (1) ist der Rastarm federnd ausgebildet und mit einer Raststufe und einer Drucktaste versehen, die in einem Schlitz im Schreibgeräteschaft geführt werden. Durch Druck auf die Taste wird die Verrastung gelöst und die Mine gleitet durch Federwirkung zurück in die Ruheposition. Ebenso funktioniert die in GB-PS 9 02 875 beschriebene Rastmechanik, bei der die an den federnden Abschnitt angeformten Stufen in dem Schlitz gleiten und einrasten und durch Druck auf die Stufe wieder entrastet werden können. Nachdem der federnde Abschnitt in der GB-PS 9 02 875 genauso radial federnd ausgebildet ist, wie der Rastarm in der DE-PS 38 06 221, besitzt er auch die dort genannten Nachteile, wie z. B. ggf. vorzeitiges Nachlassen der radialen Haltekraft und möglicherweise unbeabsichtigtes Entriegeln der Rastelemente.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dem vorzeitigen Nachlassen der radialen Haltekraft und dem unbeabsichtigten Entriegeln der Rastelemente entgegenzuwirken und sicherzustellen, daß bei einem Schreibgerät mit Druckmechanik und mit radial wirkendem Rastsystem eine langzeitig wirksame radiale Federkraft vorhanden und eine stets sichere Verriegelung der Rastelemente gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen erfaßt.

Das erfindungsgemäße Schreibgerät ist mit einer Druckmechanik und mit einer axial beweglichen und im Schaft versenkbaren Mine ausgestattet und weist am Drücker einen ggf. radial federnden Rastarm mit einer von Hand betätigbaren Drucktaste auf.

Vorschlagsgemäß ist dem Rastarm mindestens ein gesondertes radial wirkendes Federelement zugeordnet.

Dadurch wird dem vorzeitigen Nachlassen der radialen Haltekraft und dem unbeabsichtigten Entriegeln der Rastelemente entgegengewirkt und sichergestellt, daß eine langzeitig wirksame radiale Federkraft vorhanden und eine stets sichere Verriegelung der Rastelemente gewährleistet ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung soll der Rastarm auch in entspannter Position mindestens teilweise an der Mine anliegen und die Federkraft der gesonderten radial wirkenden Federelemente durch den Minenschaft auf den Rastarm übertragen werden. Hierdurch wird die sowieso vorhandene Mine als einfaches Kraft-Übertragungselement verwendet.

Besonders günstig ist es, wenn die Mine selbst das Federelement ist, wobei der Minenschaft elastisch federnd ausgebildet sein und vorzugsweise aus Kunststoff bestehen soll. Dadurch kann die i. d. R. vorhandenen Eigenfederung derartiger Minenschäfte mit ausgenutzt werden.

Wenn das Minenende im Drückerschaft bzw. in einer Drückerbohrung in axialem Abstand von einem am Rastarm angeordneten Rastansatz konzentrisch gelagert festgehalten wird, stellt diese Halterung eine einfache Klemmung der Mine dar, zum Zurückziehen in Ruheposition oder auch bei der Demontage des Stiftes.

Zusätzlich oder alternativ zu einer radial federnden Mine, kann als radial wirkende Feder ein oder mehrere am Drücker angeordnete(r) Führungsarm(e) vorhanden sein, der bzw. die partiell ständig am Minenschaft anliegt bzw. anliegen. Ergänzend zu oder anstelle einer als Feder wirkenden Mine kann vorteilhaft der Führungsarm in Form einer Blattfeder gestaltet sein und als solche wirken sowie gegebenenfalls einen Stützsteg aufweisen, der als Gegenlager ausgebildet ist und der sich an der Innenwand der Schaftbohrung abstützt. Dadurch wird die Dauerhaftigkeit der radialen Federung zusätzlich gewährleistet oder eine radiale Federung grundsätzlich bewirkt.

Beim Einsatz radial federnder Führungsarme sind auch Minen verwendbar, deren Minenschaft aus Metall besteht und biegesteif ausgebildet ist. Derartige Minen sind vorteilhafterweise radial beweglich gelagert anzuordnen und ggf. mit ihrem rückwärtigen Minenende an einem Minenanschlag des Drückers anliegen zu lassen.

Anstelle einer radial federnder Mine oder ggf. ebenso federnder Führungsarme kann vorteilhaft als radial wirkende Feder auch eine separat eingesetzte oder am Schaft angeformte, radial nach innen ragende Druckfeder angeordnet sein.

Hierbei sollte der Druckpunkt der Druckfeder axial derart angerodnet sein, daß er dem Rastanschlag und/oder dem Rastansatz mindestens in Schreibposition im wesentlichen gegenüber liegt, damit die radialen Kräfte möglichst direkt auf die zusammenwirkenden Teile übertragen werden. Grundsätzlich sollen der Rastarm, die Mine und der oder die ggf. vorhandenen Führungsarme aneinander anliegen, wobei sowohl der Rastarm als auch die ggf. vorhandenen Führungsarme mindestens partiell ständig am Minenschaft anliegen sollen, damit zwischen allen zusammenwirkenden Teilen stets in radialer Richtung Wirkverbindung besteht und die Mine so zusätzlich spielfrei und auch axial unter Reibwirkung fixiert festgehalten wird.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Schreibgerät mit einer Mine in Ruheposition,

Fig. 2 eine erste Ausführung einer erfindungsgemäßen Druckmechanik,

Fig. 3 die Mechanikteile einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform und

Fig. 4 eins dritte Variante der radialen Federung.

Bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Schreibgerät befindet sich die Mine 2 in Ruheposition bzw. in versenkter Position, d. h. die Minenspitze 21 ist vollständig in das Vorderteil 11 des Schaftes 1 eingezogen. Der Drücker 3 ist mit einem Rastarm 4 und mit einem Führungsarm 6 ausgestattet. In der Schaftbohrung 12 ist ein Rastanschlag 8 angeordnet, an dem sich in Schreibposition die Rastnase 42 verkrallt.

Zum Wechsel von der Schreib- in die Ruheposition ist auf die Drucktaste 5 radialer Druck zur Minenachse 24 hin auszuüben. Hierbei sind die radialen Federkräfte des Rastarmes 4 und des hier als weitere Feder dienenden Minenschaftes 23 zu überwinden, bis sich die Verkrallung zwischen dem Rastanschlag 8 und der Rastnase 42 löst. Dann verschiebt sich die Mine 2 unter dem axialen Druck einer hier nicht dargestellten Druckfeder oder durch axiale Schiebebewegung mit der Drucktaste 5 nach hinten bzw. vollständig in das Innere des Schaftes 1.

Der Wechsel von der Ruhe- in die Schreibposition erfolgt durch axialen Druck auf den Drücker 3 und durch dessen axiale Verschiebung so lange, bis sich die Rastnase 42 und der Rastanschlag 8 unter Überwindung des radialen Federdruckes des Rastarmes 4 und/oder des Minenschaftes 23 gegeneinander verkrallen. Hierbei gleitet die Drucktaste 5 in einem axial länglich verlaufenden Durchbruch 13 des Schaftes 1 und die Gleitkante der Rastnase 42 über eine Gleitschräge 81 des Rastanschlages 8.

Sowohl in Ruhe- als auch in Schreibposition besteht im Bereich des Rastansatzes 41 in radialer Richtung ständig Wirkverbindung zwischen der Mine 2 bzw. dem Minenschaft 23 und dem Rastarm 4. Die Mine 2 weist hier einen elastischen Minenschaft 23 auf, der sich quer zur Minenachse 24 federnd verformt, und dient somit als radial wirkende, ausschließliche oder weitere Feder im Sinne der Erfindung, wobei sie den auf die Rastverbindung wirkenden radialen Federdruck entweder allein erzeugt oder verstärkt.

Nach Fig. 2 ist der Drücker 3 in axialer Verlängerung des Drückerschaftes 31 mit einem Rastarm 4 und, gegenüberliegend, mit einem Führungsarm 6 versehen. Am Rastarm 4 ist eine Drucktaste 5 und ein Rastansatz 41 mit einer Rastnase 42 angeordnet, die in der dargestellten Schreibposition an einem mit dem Schaft 1 fest verbundenen Rastanschlag 8 verkrallt ist. An der Innenwand der Schaftbohrung 12 liegt ein Gleitpunkt 62 des Führungsarms 6 an. Die Drucktaste 5 gleitet axial in einem Durchbruch 13 des Schaftes 1. In der koaxial im Drückerschaft 31 angeordneten Drückerbohrung 32 ist das Minenende 22 der radial federnden Mine 2 befestigt. Zwischen dem Minenschaft 23 und dem Rastansatz 41 des Rastarmes 4 besteht auch hier permanente Wirkverbindung in radialer Richtung, so daß die Verriegelung zwischen der Rastnase 42 und dem Rastanschlag 8 durch die radiale Federwirkung des Minenschaftes 23 ständig fixiert bleibt bzw. auch dann unter radialem Federdruck steht, wenn die radiale Eigenfederung des Rastarmes 4 fehlt oder nachläßt. Der Führungsarm 6 liegt hierbei unter radialer Federwirkung oder als reines Stützlager zusätzlich flächig oder über einen Kontaktpunkt 61 am Minenschaft 23 an.

Beim axialen Verschieben des Drückers 3 und der Mine 2 von der Ruhe- in die Schreibposition gleitet die Gleitkante 43 der am Rastarm angeordneten Rastnase 42 unter Überwindung der gegen die Minenachse 24 gerichteten radialen Federkraft des Minenschaftes 23 über die Gleitschräge 81 des Rastanschlages 8.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführung der Erfindung, wobei der Drücker 3 ebenfalls einen Rastarm 4 mit einer Drucktaste 5, mit einem Rastansatz 41 und mit einer Rastnase 42 aufweist. Außerdem ist an einem am Drückerschaft 31 angeordneten Führungsarm 6 ein Minenanschlag 7 angeordnet, an dem das Minenende 22 der Mine 2 axial begrenzt anliegt. In der Schaftbohrung 12 liegt der hierin axial gleitende Stützsteg 63 des hier als Blattfeder ausgebildeten Führungsarmes 6 an. Über den Kontaktpunkt 61 und den Minenschaft 23 besteht permanente radiale Wirkverbindung zwischen dem Führungsarm 6, der hier aus biegesteifem Material - vorzugsweise aus Metall - bestehenden Mine 2 und dem Rastarm 4 über dessen Rastansatz 41.

Die Druckmechanik nach Fig. 4 weist am Drückerschaft 31 des Drückers 3 ebenfalls einen mit einer Drucktaste 5, einem Rastansatz 41 und einer Rastnase 42 versehenen Rastarm 4 sowie einen Minenanschlag 7 auf, an dem das rückwärtige Minenende 22 zur axialen Begrenzung der Minenposition anliegt. Gegenüber dem Rastanschlag 8 bzw. gegenüber dem am Minenschaft 23 anliegenden Rastansatz 41, in dessen axialem Wirkungsbereich, ist eine blattfederartige Druckfeder 9 angeordnet, die vorteilhaft einen radialen Schlitz 14 des Schaftes 1 nach innen abdeckt. Der Druckpunkt 91 dieser radial zur Minenachse 24 hin wirkenden Druckfeder 9 liegt permanent am Minenschaft 23 an.

Positionen:

1 Schaft (des Schreibgerätes)

11 Vorderteil (von 1)

12 Schaftbohrung

13 Durchbruch (in 1)

14 Schlitz (in 1)

2 Mine

21 Minenspitze

22 Minenende

23 Minenschaft

24 Minenachse

3 Drücker

31 Drückerschaft

32 Drückerbohrung

4 Rastarm

41 Rastansatz (an 4)

42 Rastnase (an 41)

43 Gleitkante (an 41)

5 Drucktaste

6 Führungsarm

61 Kontaktpunkt

62 Gleitpunkt

63 Stützsteg

7 Minenanschlag

8 Rastanschlag

81 Gleitschräge (an 8)

9 Druckfeder

91 Druckpunkt (an 9)


Anspruch[de]
  1. 1. Schreibgerät mit Druckmechanik und mit axial beweglicher und im Schaft (1) versenkbarer Mine (2), wobei am Drücker (3) ein, ggf. radial federnder, Rastarm (4) mit einer von Hand betätigbaren Drucktaste (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Rastarm (4) mindestens ein gesondertes radial wirkendes Federelement zugeordnet ist.
  2. 2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastarm (4) auch in entspannter Position mindestens teilweise an der Mine (2) anliegt, und daß die Federkraft der radial wirkenden Federelement durch den Minenschaft (23) auf den Rastarm (4) übertragen wird.
  3. 3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement die Mine (2) ist, wobei der Minenschaft (23) elastisch federnd ausgebildet ist und vorzugsweise aus Kunststoff besteht.
  4. 4. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Minenende (22) im Drückerschaft (31) bzw. in einer Drückerbohrung (32) in axialem Abstand von einem am Rastarm (4) angeordneten Rastansatz (41) konzentrisch gelagert festgehalten wird.
  5. 5. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als radial wirkende Feder mindestens ein am Drücker (3) angeordneter Führungsarm (6) vorhanden ist, der partiell ständig am Minenschaft (23) anliegt.
  6. 6. Schreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsarm (6) die Form einer Blattfeder aufweist.
  7. 7. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsarm (6) einen Stützsteg (63) aufweist, der sich an der Innenwand der Schaftbohrung (12) abstützt.
  8. 8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1, 2 und 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Minenschaft (23) aus Metall besteht, biegesteif ausgebildet und radial beweglich gelagert ist.
  9. 9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das rückwärtige Minenende (22) an einem Minenanschlag (7) des Drückers (3) anliegt.
  10. 10. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als radial wirkende Feder eine separat eingesetzte oder am Schaft (1) angeformte, radial nach innen ragende Druckfeder (9) angeordnet ist.
  11. 11. Schreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckpunkt (91) der Druckfeder (9) axial derart angeordnet ist, daß er dem Rastanschlag (8) und/oder dem Rastansatz (41) mindestens in Schreibposition, im wesentlichen gegenüberliegt.
  12. 12. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastarm (4), die Mine (2) und der oder die ggf. vorhandenen Führungsarm(e) (6) stets aneinander anliegen, wobei sowohl der Rastarm (4) als auch die ggf. vorhandenen Führungsarme (6) mindestens partiell ständig am Minenschaft (23) anliegen.






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