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Dokumentenidentifikation DE68906644T2 07.10.1993
EP-Veröffentlichungsnummer 0367732
Titel Batterie-betriebene Haushaltskehrmaschine mit einer Saugvorrichtung und Bürsten.
Anmelder Poli, Vincenzo, Sacca di Colorno, IT;
Poli, Giovanni, Sacca di Colorno, IT
Erfinder Poli, Vincenzo, Sacca di Colorno, IT;
Poli, Giovanni, Sacca di Colorno, IT
Vertreter Wagner, K., Dipl.-Ing.; Geyer, U., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 68906644
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 25.10.1989
EP-Aktenzeichen 898304704
EP-Offenlegungsdatum 09.05.1990
EP date of grant 19.05.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.10.1993
IPC-Hauptklasse A47L 11/24
IPC-Nebenklasse E01H 1/08   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine batteriebetriebene Saug-Motorbürste zum Reinigen von Plätzen sowie auf ähnlich wirkende Kehrmaschinen, die einen hohlen Rahmen mit Rädern und einen steuer-Antriebs-Handgriff aufweisen, der einen von einer Reihe von Batterien betätigten elektrischen Abstauber und einen herausziehbaren Staubbehälter gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufnimmt.

Saugende Motorbürsten-Maschinen gestatten eine Reinigung an jedem Ort ohne die Verwendung von Handfegern, Besen, Mülleimern und Staubsaugern.

Eine Schmutzaufnahme-Kopfanordnung ist bekannt in Übereinstimmung mit dem den Stand der Technik beschreibenden Teil des Anspruchs 1 (US-Patent 3 436 788), bei dem ein Paar von kreisförmig in einer nach unten geöffneten Haube rotierenden Bürsten eine nach vorn weisende Seite mit einer flexiblen Schürze aufweist.

Wenn die Kopfanordnung der Wand nahe kommt, sammeln bei einer solchen Anordnung die Schürze und seine tragende Vorderseite den Schmutz, Staub und Abfall im allgemeinen zwischen der Schürze und der vertikalen Wandoberfläche und halten ihn zurück, wobei verhindert wird, daß die Besen irgendwelche Oberfläche außerhalb der Schürze und irgendwo fegen, wo die Kopfanordnung nicht hingelangen kann. Zusätzlich müssen die Bürsten eine beträchtlich starke Belastung ertragen, die ihren schnellen Verbrauch bewirkt.

Andere Bodenkehrmaschinen, in denen eine einzige, zentrale Bürste aus einem flexiblen Material hergestellt wird, können nur die freien Gebiete des Bodens (außer den Ecken und nahe der Wände) reinigen und andere Vorrichtungen zum mechanischen Kehren von Plätzen und Grundstücken wurden vorgeschlagen zum mechanischen Entfernen und Sammeln von Abfall und Staub und zum Befördern davon in einen einzelnen, nicht entfernbaren Kasten.

Ebenso stellen die herkömmlichen Kehrmaschinen mit einer einzelnen, zentralen Bürste und die elektrischen Staubsauger viele Schwierigkeiten beim Betrieb dar.

Die elektrischen Abstauber, insbesondere die von lauten Elektromotoren mit behindernden Drähten betriebenen, können keinen größeren Abfall sammeln, wie beispielsweise Dosen, Papiere, zerbrockene Stücke, zigarettenstummel usw.

Die Erfindung gemäß Anspruch 1 soll diese Nachteile überwinden und löst das Problem, wie eine bestimmte Lösung einer batteriebetriebenen Mini-Saug-Motorbürste konstruiert und zur Verfügung gestellt wird. Zusätzliche bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 6 definiert.

Die Mini-Saug-Motorbürste arbeitet überall mit den folgenden Vorteilen:

1) Sie wurde mit einem neuen System konstruiert, das den Rahmenkörper verkleinert hat zum Reinigen sogar an sehr engen stellen.

2) Sie kann unter Möbeln (Bücherschränke etc.) arbeiten und sammelt alles von Staub bis zu größerem Abfall, wie Dosen, Papiere etc.

3) Sie hat keine elektrischen Drähte, weil sie mit Akkumulatorbatterien arbeitet. Da sie ziemlich ruhig ist und keinen Staub aufwirbelt, kann sie in der Gegenwart von Leuten verwendet werden und ferner arbeitet sie mit einem Nieder-Spannungssstrom.

Die Baustruktur und funktionalen Besonderheiten der obigen Erfindung werden besser erklärt und gezeigt in der folgenden genauen Beschreibung, die in den beigefügten Zeichnungsblättern verdeutlicht ist, wo eine besondere bauartliche Lösung gezeigt ist, wobei dies nur ein Beispiel ist, ohne die Erfindung zu beschränken.

Fig. 1 des Blattes 1 ist eine perspektivische Ansicht der Erfindung von oben rechts mit der Motorbürstenkonstruktion und der Anordnung ihrer Komponenten.

Fig. 2 des Blattes 2 zeigt die zwei Bolzeneinsteller, die entlang des Schlitzes bewegbar sind mittels zweier Träger, die die zwei Motoren-Untersetzungsgetriebe halten, wo die Bürsten in einer Position angebracht sind, in der sie sich berühren.

Fig. 3 des Blattes 2 zeigt den gesamten bewegbaren Bürsten-Halter-Block, wobei zwei andere Träger vernietet sind.

Fig. 4 des Blattes 3 zeigt das Rahmenwerk der Motorbürste, den herausziehbaren Behälter, die Rutsche und all die notwendigen Teile für das Aufnehmen.

Die Figuren zeigen eine batteriebetriebene Mini-Saug-Motorbürste und ähnlich wirkende Maschinen, die im wesentlichen ein hohles Rahmenwerk 22 aufweisen, das mit Rädern 11 und einem Steuer-Antriebs-Handgriff 1 versehen ist und einen elektrischen Abstauber 7 und einen herausziehbaren, geschlossenen Staubbehälter 25 darin aufweist.

Der Handgriff 1 dreht mittels eines Kugelgelenks 2, das mit dem Hebel 3 verbunden ist, der in den Schlitz 4 reichend automatisch die elektrische Schaltung mit einem Schalter 5 betätigt, der Leistung von der Batterie der Akkumulatoren 6 zu dem elektrischen Abstauber 7 überträgt und zu den Motor- Untersetzungsgetrieben 8, die den zwei drehenden Bürsten 9 zu arbeiten gestatten.

Diese Bürsten, die durch eine Vielzahl von radialen, flexiblen Borsten gebildet werden, drehen sich gegenläufig von der Innen- zu der Außenseite, und zwar verlängert von dem Rahmenwerk 10 und den Rädern 11, und sammeln so Abfall und Staub in der Mitte und in den Ecken des Raumbodens 24 (entweder rechts oder links), wobei sie ihn in der Mitte konvergieren.

Wenn die Bürsten 9 verbraucht werden, müssen sie durch die zwei Bolzen 12 eingestellt werden, wobei die Bürsten 9 näher zueinander gesetzt werden und dann abgelassen werden.

Die zwei Bolzeneinsteller 12 müssen gelöst werden, um zu gestatten, daß die zwei Träger 14, die die zwei Motor-Untersetzungsgetriebe 8 halten, an denen die Bürsten 9 angebracht sind, entlang der Schlitze 13 laufen, bis die Bürsten dichter an der Mitte sind und sich berühren, wie es in Fig. 2 des Blattes 2 gezeigt ist.

Dann müssen die zwei Bürsten 9 auf der verbrauchten Seite auf den Boden gesetzt werden; es ist notwendig, das Steuerrad 15 von rechts nach links zu drehen, was gestattet, daß sich die Gewindestange 16 dreht, wodurch der Druck auf die Stange 17 vermindert wird, die Teil des bewegbaren Blocks 18 ist.

Dieser Block 18 ist an dem Stift 19 gelenkartig aufgehängt und das gesamte Gewicht der Motor-Untersetzungsgetriebe 8 und der Träger 16 lastet auf den Bürsten 9.

Der Handgriff 1 ist mit dem Stift 20 verbunden, der auf die Platte 21 drückt und der bewegbare Blockbürstenhalter 18 ist durch einen Stift 19 an dieser Platte 21 befestigt.

Der Handgriff 1 ist mit einem Hebel 3 versehen, der durch Einnehmen seiner Lage in dem Schlitz 4 den Schalter 5 betätigt, der den elektrischen Abstauber 7 oder die Motor- Untersetzungsgetriebe 8 anhält.

Die Träger 14 halten die zwei Motor-Untersetzungsgetriebe 8, die gestatten, daß sich die Bürsten in entgegengesetzte Richtungen drehen, und bewirken einen Druck auf die kleine Platte 21 und gestatten, daß sie auf dem Stift 20 von Fig. 1 von Blatt 1, durch das Loch 23 von Fig. 3 von Blatt 2 dreht, was den Heben und Senken des bewegbaren Bürstenhalterblocks 18 gestattet.

Das Rahmenwerk 22 läuft auf dem Boden 24 auf zwei Rädern 11 von Fig. 1, Blatt 1, die diametral einander gegenüberliegen; es ist in den Löchern 27 von Fig. 4 von Blatt 3 positioniert durch die Rolle 28, die zwischen den zwei Trägern 29 angeordnet ist und sich auf dem Stift 30 dreht.

In dem Rahmenwerk 22 sind zwei Löcher 31 sichtbar, in denen ein Stift 19 von Fig. 1 von Blatt 1 vorhanden ist, der den gesamten bewegbaren Bürstenhalterblock 18 trägt. Wenn die zwei Bürsten 9, die auf den bewegbaren Bürstenhalterblock 18 von Fig. 3 von Blatt 2 angebracht sind, in der Arbeitsposltion sind, sammeln sie den Abfall entweder auf der linken oder auf der rechten Seite des Bodens 24, da sie sich in entgegengesetzten Richtungen (gegenläufig) zur Mitte hin bewegen und teilweise am Boden 24 und an den Rutschen 26 und 32 von Fig. 4 von Blatt 3 haftend tragen sie den Abfall in den geschlossenen Behälter 25. Die Rutschen 26 und 32, ein wichtiges Element der Motorbürste, bestehen aus zwei Teilen: der erste 26 wird durch zwei Löcher 29, durch den Stift 30 und durch zwei feste Träger 33 des Rahmenwerks 22 getragen; der zweite 32, der verbrauchbar ist, ist auf dem Kugelgelenkteil 26 durch drei Bolzen 34 genietet.

Der verbrauchbare Teil 32, der an dem Boden 24 haftet, wurde mit einer breiten flachen Oberfläche gebaut, und zwar aus den folgenden Gründen:

1) Um viele Arbeitsstunden zu erhalten vor seinem Ersetzen;

2) zum Vermeiden, daß er in Löcher gerät, die auf der Bodenoberfläche 24 vorhanden sein können;

3) zum Abschöpfen der Bodenoberfläche, was es erleichtert, Abfall und Staub aufzunehmen mittels seiner geneigten flachen Oberfläche 32, wobei er den Abfall und Staub in den geeigneten geschlossenen Behälter 25 wirft.

Die Rutsche 26-32 ist eine geneigte und gelenkige Ebene, die auf dem Boden 24 selbst in kleinen Absenkungen oder Reliefs haftet und gestattet, daß die zwei Bürsten 9 den Abfall sammeln, anheben und ihn in den geschlossenen Behälter 25 werfen.

Der elektrische Abstauber 7 ist mit der vertikalen Saugleitung 39 über den Schlitz 40 verbunden.

Die Leitung 39 ist durch eine hermetische Deckeldichtung 44 geschlossen und bleibt horizontal mit der Leitung 41, die mit der Leitung 42 verbunden ist.

Die Leitung 42 weist eine Öffnung 46 und ein Schleusentor 45 auf und ist in zwei Lufteinsaugöffnungen 35 und 35 unterteilt. Die Leitung 42 ist ein Teil aus Gummi, das durch Schrauben an dem Teil befestigt ist, der unter dem Rahmenwerk 22 angeordnet ist, und ist (wie Fig. 1 von Blatt 1 zeigt) mit der vertikalen Saugleitung 39 verbunden, die sich auf dem Rahmenwerk 22 befindet.

Die Leitung 42 aus Gummi oder einem anderen flexiblen Material weist zwei flexible Zungen 43 auf und vermeidet deren Bruch, wenn die Bodenoberfläche 24 überstrichen oder abgeschöpft wird. Die obige Leitung 42, die die Leitung 41 und die zwei Einlässe 35 und 35 trägt, kann direkt auf dem Rahmenwerk 22 erhalten werden durch Preß- oder Fusionssysteme, wobei zwei Zungen 43 mit Gummistreifen erhalten werden, die durch Schrauben an die Lufteinlässe 35 und 35 befestigt sind.

Die Arbeitsweise der batteriebetriebenen Mini-Saug-Motorbürste ist kurz ausgeführt wie folgt zum Bewegen und betätigen ist es ausreichend, nur den Handgriff 1 zu ergreifen, ihn durch das Kugelgelenk 2 um eine Vierteldrehung von rechts nach links zu drehen, wobei der Hebel 3 von dem Schlitz 4 freigesetzt wirdwas automatisch den Schalter 5 anschaltet, der Leistung von dem Batterieakkumulatoren 6 zu dem elektrischen Abstauber 7 und den Motor-Untersetzungsgetrieben 8 leitet, was den zwei Bürsten 9 zu arbeiten gestattet. Diese Bürsten 9 drehen sich gegenläufig von der Innen- zu der Außenseite und erstrecken sich aus dem Rahmenwerk 10, das mit Rädern 11 versehen ist. Sie sammeln Abfall und Staub in den Ecken des Raumbodens 24 entweder auf der rechten oder auf der linken Seite und konvergieren sie in die Mitte. Nach einiger Arbeitszeit werden die Bürsten 9 verbraucht und sie müssen eingestellt werden durch Engerstellen zueinander und zweitens durch Niedersetzen.

Um diese erste Einstellung zu erreichen, müssen die zwei Bolzeneinsteller 12 gelöst werden, um zu gestatten, daß die zwei Träger 14, die die zwei Motor-Untersetzungs- getriebe 8 halten, wo die Bürsten 9 angebracht sind, entlang der Schlitze 13 laufenzulassen, bis sie enger zur Mitte stehen und sich berühren, wie in Fig. 2 von Blatt 2 gezeigt.

Für die zweite Einstellung müssen die zwei Bürsten 9 auf der verbrauchten Seite abgesenkt werden; es ist notwendig, das Steuerrad 15 von links nach rechts zu drehen, was gestattet, daß sich die Gewindestange 16 dreht, wodurch Druck auf die Stange 17 vermindert wird, die ein Teil des bewegbaren Blocks 18 ist.

Diese Bewegung ist möglich für den bewegbaren Block 18, der gelenkig auf einem Stift 19 angebracht ist und das gesamte Gewicht der Motor-Untersetzungsgetriebe 8 und Träger 14 lastet auf den Bürsten 9.

Um Schaden an den Bürsten 9 zu vermeiden, die auf den Boden 24 drücken, während die Motorbürste in Ruhe ist, ist es ausreichend, den Handgriff 1 anzuheben, und zwar dadurch, daß man ihn auf dem Stift 20 dreht, wodurch ein Druck auf die Platte 21 ausgeübt wird; diese ist an dem bewegbaren Blockbürstenhalter 18 befestigt und wird diesen sich um den Stift 19 drehen lassen und wird die Bürsten 9 vom Boden 24 anheben.

Um die Bürsten 9 vom Boden 24 abgehoben zu halten, muß der Handgriff 1 von links nach rechts gedreht werden unter Verwendung des Gelenks 2 und durch gestatten, daß der Hebel 3 sich in dem Schlitz 4 anordnet, der ein Teil des Rahmenwerks 22 ist. Der Hebel 3, der im Schlitz 4 angeordnet wird, betätigt in der Zwischenzeit den Schalter 5, der entweder den elektrischen Abstauber 7 oder die Motor-Untersetzungsgetriebe 8 anhält.

Der gesamte bewegbare Bürstenhalterblock 18 ist ein bewegbarer Träger, an dem zwei andere Träger 14 angenietet sind; diese Träger halten zwei Motor-Untersetzungsgetriebe 8, die den Bürsten 9 gestatten, sich in entgegengesetzte Richtungen zu drehen und erzeugen einen Druck auf die kleine Platte 21 und lassen sie auf dem Stift durch das Loch 23 drehen, das ein Heben und Senken des bewegbaren Bürstenhalterblocks 18 gestattet.

Das Rahmenwerk 22 läuft auf dem Boden 24 auf zwei Rädern 11, die einander diametral gegenüberliegen; es ist positioniert in den Löchern 27 durch die Rolle 28, die zwischen den Trägern 29 angeordnet ist, die sich auf dem Stift 30 dreht. Das Rahmenwerk 22 ist mit zwei Löchern 31 versehen, wo ein Stift 19 vorhanden ist, der den gesamten bewegbaren Bürstenhalterblock 18 trägt.

Wenn die zwei Bürsten 9, die auf dem bewegbaren Bürstenhalterblock 18 angebracht sind, in einer Arbeitsstellung sind, sammeln sie Abfall entweder auf der linken oder auf der rechten Seite des Bodens 24, weil sie sich in entgegengesetzte Richtungen (gegenläufig) zu der Mitte hin drehen, und durch teilweises Haften an dem Boden 24 und an der Rutsche 26-32 tragen sie den Abfall in den geschlossenen Behälter 25.

Wo die batteriebetriebene Mini-Saug-Motorbürste arbeitet, haftet der verbrauchbare Teil 32 der Rutsche 26-32 am Boden 24 auf Grund seiner breiten, flachen Oberfläche.

Die geneigte und gelenkige Rutsche 26-32 überstreicht die Bodenoberfläche 24 selbst in kleinen Vertiefungen oder Reliefs und gestattet, daß die beiden Bürsten 9 den Abfall sammeln, anheben und ihn in den geschlossenen Behälter 25 werfen. Die Bürsten 9 tragen, wenn sie arbeiten, Abfall und Staub zu der Mitte des Bodens 24, aber können den Abfall und Staub nicht vollständig in den Behälter 25 weitergeben, was in der Mitte des Bodens einen dünnen Streifen feinen Staubs und Staub in der Luft hinterläßt, und zwar außerhalb der zwei gegenüberliegenden Lufteinlaßöffnungen 35 und 35.

Der obige niedere Teil 38 ist mit der Saugleitung 39 über den Schlitz 40 verbunden.

Der elektrische Abstauberventilator 7 erzeugt ein Vakuum in dem Rahmenwerk 36 durch Einsaugen sauberer Luft durch den Filter 37, wobei der Staub in dem unteren Teil 38 abgesetzt wird.

Der elektrische Abstauberventilator 7 saugt den staubstreifen auf, der von den Bürsten 9 nach der Rutsche 26-32 auf dem Boden 24 gelassen wurde, und saugt den feinen Staub auf, der durch die zwei Bürsten 9 außerhalb der Maschine angehoben oder fgewirbelt wurde, und zwar durch die zwei Lufteinlaßöffnungen 35 und 35.

Wenn der untere Teil des Filters 38 voll von Staub ist, ist es notwendig, die Schleusentür 45 zu öffnen. Dabei fällt der Staub herunter durch die Öffnung 46 in den Behälter 25 zusammen mit dem Abfall und dem durch die Bürsten 9 gesammelten Staub.

Nach einiger Verwendungszeit muß der Filter 37 gereinigt werden.

Dazu ist es ausreichend, die Haken 47 lösen, die diametral einandergegenüberliegend angeordnet sind, und den Kasten 36 anzuheben, was ermöglicht, den Filter 37 herauszunehmen und ihn zu schütteln.

Der Schlitz 4 in dem Rahmenwerk 22 läßt den Hebel 3 durch, um den Schalter 5 anzuschalten.

Die Löcher 48 sind vorgesehen für die drei Schrauben, die den Schalter 5 sichern.

Die vier Löcher 49 sind für die Schrauben, die den kleinen Block 50 befestigen.

Um den gesamten Kehrbetrieb in kleinen Plätzen auszuführen, der durch Objekte (zum Beispiel Tische, Stühle, Regale, Bücherregale etc.) verstellt sind, wird empfohlen, die zwei Bürsten 9 zur Vorderseite der Motorbürste hin anzuordnen; diese Bürsten 9 erreichen wegen ihrer Position zuerst die Ecken vor ihnen auf der rechten und auf der linken Seite und ihr gegenläufiger Drehsinn ermöglicht es, den Abfall zur Mitte des Bodens 24 hin zu konvergieren.

Für effizienteste Verwendung müssen die Bürsten 9 sich beim Abfall berühren, um diesen in den geschlossenen Behälter 25 zu werfen.

Die besondere Rutsche 26-32, die auf der batteriebetriebenen Mini-Saug-Motorbürste geplant ist, eliminiert die große zentrale Bürste, die auf allen bisher bekannten Motorbürstenmaschinen angebracht ist.

Diese Rutsche 26-32 gestattet im Ergebnis, Staub, kleinen und größeren Abfall (wie Papiere, Zigarettenstummel, Metalldosen etc.) zu sammeln. Sie vermindert die Größe des Rahmenwerks 22 und als Konsequenz benötigt die Maschine zum Arbeiten die minimale Leistung.

Die Rutsche 26-32 ist ein sehr wichtiges und wesentliches Element der Erfindung und kann in verschiedenen Größen gebaut werden und auf vielerlei Weise angewendet werden, ohne ihre beschriebenen Besonderheiten zu modifizieren.

Um ein perfektes Endergebnis zu erhalten, und den Staubstreifen zu sammeln, der durch die Rutsche 26-32 hinterlassen wird, ist eine Leitung 41 vorgesehen, und zwar direkt nach der Rutsche, welche die zwei Luftöffnungen 35-35 mit dem elektrischen Abstauber 7 verbindet, was ermöglicht, ohne Staub aufzuwirbeln, zu kehren.

Wie immer die erfindungsgemäße batteriebetriebene Mini- Motorbürste mit all ihren Einzelheiten aufgebaut ist, und für die auszuführende Arbeit geeignet ist, kann sie auf einer selbst angetriebenen Maschine mit einer Bedienungsperson angebracht werden.

Hier sind kurz die Vorteile und Erneuerungen der Erfindung aufgezeigt zum Reinigen durch motorisierte Bürsten in den oben genannten Plätzen.

Es wird nicht als hilfreich angesehen, alle der möglichen Zusätze der Erfindung zu zeigen, weil sie nicht das System und die wesentlichen Eigenheiten der neuen batteriebetriebenen Motorbürstenmaschine modifizieren.


Anspruch[de]

1. Eine batteriebetriebene Mini-Saugmotorbürste, die ein hohles Rahmenwerk (22) aufweist, mit Rädern (ll) und einem Steuer-Antriebshandgriff (1), das einen durch eine Reihe von Batterien (6) betätigten, elektrischen Abstauber (7) und einen geschlossenen, herausziehbaren Staubbehälter (25) aufnimmt, wobei auf der äußeren Vorderseite des Rahmenwerks (22) ein bewegbarer Block (18) auf einem Tragstift (19) angeordnet ist, wobei zwei gegenläuf ig drehende, im horizontalen und vertikalen Sinn einstellbare Bürsten (9), die durch zwei Motorunterset-zungsgetriebe (8) betätigt werden, durch Bolzen (12) an dem Block (18) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine geneigte und gelenkige Rutsche (26-32) durchgehend die Boden-oberfläche (24) abschöpft, wobei sie dessen Reliefs folgt und gestattet, daß Abfall und Staub auf der Rutsche (32) ansteigt und in den geschlossenen, herausziehbaren Behälter (25) ein-tritt, und darin, daß der elektrische Abstauber (7) in dem Rah-menwerk (22) angeordnet ist und mit einer vertikalen Sauglei-tung (39) verbunden ist, die in das Rahmenwerk (22) eingefügt ist.

2. Batteriebetriebene Mini-Saugmotorbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geneigte und gelenkige Rutsche (26-32) in zwei Teilen vorgesehen ist, wobei der erste (26) gelenkig ist und durch zwei durchbohrte Träger (29) durch den Stift (30) und zwei feste Träger (33) auf dem Rahmenwerk (22) getragen wird, wobei der zweite (32) durch Bolzen (34) an den gelenkigen Teil (26) gesichert ist umzuschwenken, um den Boden (24) durchgehend abzuschöpfen und ihm zu folgen, was es erleich-tert, daß der Abfall und Staub angehoben wird und in den ge-schlossenen, herausziehbaren Staubbehälter (25) eintritt.

3. Batteriebetriebene Minisaugmotorbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Abstauber (7) mit einem Filter (37) in dem Rahmenwerk (22) angeordnet ist und ein Vakuum innerhalb erzeugt und die äußere staubige Luft von den Lufteinlaßöffnungen (35-35) saugt und in der Zwischenzeit den Abfall aufsaugt, der unten in der Außenseite (38) unter dem Filter (37) gelassen wurde, wobei aller Abfall in die starre vertikale Saugleitung (39) konvergiert wird, dann in die verbundenen horizontalen flexiblen Leitungen (41-42) und in den geschlossenen herausziehbaren Staubbehälter (25).

4. Batteriebetriebene Minisaugmotorbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Bürsten (9) durch eine Vielzahl von radialen flexiblen Borsten geformt sind und durch einen bewegbaren Block (18) getragen sind und mittels zweier Bolzen (12) an die zwei Träger (14) in den Löchern (13) befestigt sind für die Einstellung der Bürsten (9), indem sie nahe zu einander gesetzt werden oder voneinander entfernt werden im horizontalen Sinn, und dadurch, daß eine Stange (17) des Blocks (13) in engem Kontakt mit der Gewindestange (16) ist, die mit einem drehbaren Steuerrad (1) versehen ist, das oben an der Stange (16) fest angebracht ist zum Einstellen der Bürsten (9), um sie im vertikalen Sinn zu heben oder zu senken.

5. Batteriebetriebene Minisaugmotorbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der steuer-Antriebs-Handgriff (1) ausgeführt ist durch eine Stange mit einem über das Kugelgelenk (2) drehbaren Handgriff (1), der auf einem Hebel (3) einwirkt, wodurch dieser aus einem Schlitz (4) freigegeben wird oder dahinein geschoben wird, was automatisch einen Schalter (5) betätigt, der den Niederspannungsstrom der Batterien (6) zu dem Abstauber (7) und zu den Motoruntersetzungsgetrieben (8), die die gegenläufig drehenden Bürsten (9) von der Innenseite zu der Außenseite antreiben, passieren läßt oder unterbricht.

6. Batteriebetriebene Minisaugmotorbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die starre vertikale Saugleitung (39) in dem Rahmenwerk (22) angeordnet ist oder andernfalls sich von der Oberfläche des Rahmenwerks (22) aus erstreckt mittels einer langen Leitung (42), die durch eine hermetische Deckeldichtung (44) abgeschlossen ist, wobei die Leitung (42) mit einer Öffnung (46), einem Schleusentor (45) und der Leitung (39) vorgesehen ist, die sich horziontal in einer Leitung (41) fortsetzt, die mit der Leitung (42) verbunden ist, welche sich in zwei Lufteinlaßöffnungen (35-35) teilt, wobei die Leitung (42) aus einem flexiblen Material besteht und mit Schrauben an den unter dem Rahmenwerk (22) angeordneten Teil befestigt ist und mit der vertikalen Saugleitung (39) verbunden ist, die auf dem Rahmenwerk (22) angeordnet ist, sowie dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung (42) aus Gummi oder einem anderen flexiblen Material besteht, das die zwei biegsamen Zungen (43) bildet.







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