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Dokumentenidentifikation DE3809748C2 28.10.1993
Titel Knebelverbindung für die Anbauteile von Förderrinnen
Anmelder Nöcker, Günter, 44805 Bochum, DE
Erfinder Nöcker, Günter, 44805 Bochum, DE
Vertreter Schulte, J., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 45219 Essen
DE-Anmeldedatum 23.03.1988
DE-Aktenzeichen 3809748
Offenlegungstag 05.10.1989
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.10.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.10.1993
IPC-Hauptklasse B65G 19/28

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Förderrinne gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Derartige Rinnenverbindungen sind im Prinzip aus der DE-AS 23 55 325.5 bekannt, die aus die Stoßbereiche benachbarter Rinnenschüsse überbrückenden Verbindungsbolzen und zugeordneten Bolzenaufnahmen in den Seitenwandungen der Rinnenschüsse besteht, wobei die Verbindungsbolzen als lose Kupplungsbolzen mit axialem Bewegungsspiel ausgeführt und in den Bolzenaufnahmen gesichert sind. Über diese Verbindungsbolzen ist die Übertragung von Zugkräften auch dann möglich, wenn die beiden zu verbindenden Rinnenschüsse gegeneinander abgewinkelt sind. Es ist bekannt, diese Verbindungsbolzen durch geeignete Maßnahmen so in den Bolzenaufnahmen festzulegen, daß sie bei den Bewegungen der einzelnen Rinnenschüsse nicht von selbst aus diesen Ausnehmungen herausfallen können.

Den Rinnenschüssen bzw. der gesamten Förderrinne werden Anbauteile zugeordnet, die zur Führung der Gewinnungsmaschine, die auf den Förderrinnen verfahren wird, dienen. Als Anbauteile werden auch Aufsatzbraken eingsetzt und mit den Förderrinnen verbunden. Aus Kostengründen und wegen des hohen Risikos bei Reparaturen werden lösbar miteinander verbundene Rinnenschüsse und Anbauteile eingesetzt. Dies hat den Vorteil, daß ein Austausch der wesentlich schneller verschleißenden Förderrinne möglich ist. Die damit verschraubten Anbauteile weisen eine drei- bis viermal größere Lebensdauer auf. Aus Rationalisierungsgründen werden Rinnen und Anbauteile überwiegend vormontiert nach Untertage gebracht, wobei auf Verbindungselemente in den Rinnenschüssen selbst verzichtet wird, um die Vorteile der Vormontage nicht aufgeben zu müssen. Dadurch erfolgt die Kraftübertragung bzw. Zugentlastung zum Beispiel bei Walzenladerbetrieben mit Triebstocksystem nur über die erläuterten Anbauteile, die durch Verschraubungen mit zwei Lochreihen gesichert sind. Nachteilig ist dabei jedoch, daß eine Zugkraftübertragung an der Maschinenfahrbahn und überwiegend an den Grundführungen (Triebstockhalter) lediglich mit einer Bruchlast unter 1200 kN gewährleistet ist, was bei heutigen schweren Gewinnungsmaschinen und Fördermitteln leicht im Grenzbereich liegt. Nachteilig ist außerdem die durch die beschriebene Verbindung über die Anbauteile doch eingeschränkte Beweglichkeit der so geschaffenen Verbindung zwischen den einzelnen Rinnenschüssen.

Aus der DE-OS 24 01 833.5 ist eine Verbindung bekannt, die durch in horizontaler Ebene aussteifende Aussteifungsbleche gekennzeichnet ist. Diese Aussteifungsbleche sind mit die Rinnenschüsse übergreifenden Profilleisten versehen, um diese letztlich festzusetzen. Mit dieser Lösung ist daraufabgestellt, bei gleichzeitig einwandfreier Führung der Vorzieheinrichtung an dem Förderer ein Ausknicken des vorgeschobenen, auf Stauchung beanspruchten Rinnenabschnittes zuverlässig zu vermeiden.

Die DE-OS 28 27 586 zeigt hintereinander liegende Verbindungselemente, wobei es sich bei dem Verbindungselement allerdings um eine Feder handelt, die absolut ungeeignet ist, Zugkräfte zu übertragen, so daß sie für eine entsprechend starke dimensionierte Verbindung nicht eingesetzt werden kann. Das Abdecken des Kupplungsbolzens ist im übrigen nur zufällig vorgesehen und nicht, um eine gegen Schmutz und gleichzeitig gegen Herausfallen gesicherte Abdeckung zu schaffen.

Weiter ab liegt die DE-OS 26 03 986.1, bei der Anbauteile gezeigt sind, die mit unterschiedlichen Verbindungselementen, hier Verbindungsstiften, versehen sind, sie sind nicht geeignet, Zugkräfte zu übertragen und gleichzeitig eine bewegliche Verbindung der einzelnen Rinnenschüsse mit den Anbauteilen zu gewährleisten. Im Prinzip das gleiche gilt für die Verbindung, die aus der DE-OS 30 11 350.9 bekannt ist. Kennzeichnendes Merkmal ist bei dieser bekannten Verbindung, daß der an sich ja übliche und bekannte Kupplungsbolzen hier gleichzeitig in die Förderrinne und in die Zusatzeinrichtung, d. h. in die Anbauteile eingreifend angeordnet und ausgebildet ist. Eine solche Verbindung ist für leichte Sonderförderer vorgesehen und kann schon aufgrund der Ausbildung für eine erhöhte Kraftübertragung nicht eingesetzt werden.

Die DE-OS 27 54 613.0 zeigt Kupplungsbolzen, die einseitig vorgesehen sind und schon von daher nicht geeignet sind, besonders hohe Kraftübertragungsprobleme zu bewältigen. Auch die DE-OS 34 07 152.0 zeigt keine hohe Kraftübertragungen ermöglichende Verbindung. Vielmehr ist hier eine Verbindung zweier Rinnenschüsse gezeigt, bei der die Verbindung eigentlich nur zwischen den Anbauteilen erreicht ist, nicht dagegen beim Förderer direkt. Die Kupplungselemente sind zwar mit Sicherungen versehen, ohne wesentliche Anregungen geben zu können. Auch die DE-OS 33 07 646.4 beschreibt lediglich einen Kupplungsbolzen, der offenbar zum Verbinden von Förderrinnen zum Einsatz kommen soll. Abweichend von dem übrigen Stand der Technik ist hier eine Sicherung geschaffen, die ein Herausfallen erschwerend bzw. unmöglich machen soll. Anbauteile und dafür notwendige Verbindungselemente sind nicht vorgesehen. Auch besondere Maßnahmen zur Übertragung hoher Kräfte finden sich hier nicht.

Die DE-OS 26 28 207 zeigt wiederum nur eine Verbindung für einzelne Rinnenschüsse, nicht dagegen für kombinierte Schüsse und Anbauteile, ähnliche wie die DE-OS 27 51 332, wobei diese für den Einsatz mit Walzenschrämmaschinen vorgesehen ist. Eine Zugkräfte übertragende Verbindung ist nicht offenbart und auch nicht angedeutet.

Aus der DE-OS 27 49 664 ist einen Förderrinne mit lösbar angebrachten Anbauteilen gem. Oberbegriff des Anspruches 1 bekannt. Diese Verbindungselemente treten nacheinander in Funktion, so daß sie sich gegenseitig nicht unterstützen können. Die zum Einsatz kommenden Knebel sind jeweils getrennt voneinander angeordnet, ohne daß sie sich gegenseitig beeinflussen und damit sichern können, ohne daß eine gezielte oder auch nur gewollte Verstärkung bezüglich Zugkraftübertragung ereicht ist. Nachteilig ist außerdem, daß die einzelnen zum Einsatz kommenden Verbindungselemente und Rinnenverbindungen lediglich unabhängig und ohne Beeinflussung gegenseitig angebracht werden, also jeweils gesonderter Sicherungen bedürfen und daß sie nur eine uneingeschränkte Beweglichkeit zulassen, so daß hierdurch die auftretenden und zu beherrschenden Kräfte in gewisser Hinsicht sogar noch verstärkt werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gute vorzumontierende Förderrinne mit geeigneter und der Lage der benachbarten Rinnenschüsse leicht anzupassender Verbindungselemente für Rinnenschüsse und für Anbauteile in gesicherter Anordnung zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

Vorteilhafterweise ist durch bestimmte Anordnung des Knebels quasi vor dem jeweiligen Kupplungsbolzen zunächst einmal eine Sicherung des Kupplungsbolzens erreicht, die gesonderte zusätzliche Maßnahmen nicht erfordert, dafür aber eine weitgehende Vormontage Übertage ermöglicht. Da beide Verbindungselemente, d. h. der Kupplungsbolzen und der Knebel hintereinander angeordnet sind, übernehmen sie entsprechende Zugkräfte zusammen, so daß entsprechend hohe Kräfte ohne Probleme aufgenommen werden können. Insbesondere auch, weil der Knebel entsprechende Abstützflächen aufweist, die dem Anbauteil und der Förderrinne indirekt die notwendige Beweglichkeit gibt, ohne daß Gefährdungen für die einzelnen Bauteile vorhanden wären. Aufgrund dieser günstigen Beweglichkeit können die Knebel auch so ausgebildet werden, daß sie entsprechend hohe Zugkräfte zu übernehmen im Stande sind.

Nach einer zweckmäßigen Ausbildung ist vorgesehen, daß die mit den Knebeln korrespondierenden Knebelaufnahmen benachbarter Anbauteile einen Einführungs- und Lagerungskanal aufweisen und das entweder ein die Einführungs- und Lagerungskanäle vollständig verschließendes Sicherungsblech lösbar mit den Anbauteilen verbunden ist oder den Knebel sichernde Haltestücke vorgesehen sind. Mit einer derartigen Knebelverbindung für die Anbauteile von Förderrinnen ist nicht nur vorteilhaft eine Verbindung geschaffen, die eine wesentlich höhere Zugkraftübertragung zuläßt, sondern zugleich auch erreicht, daß ohne großen Aufwand auch die Rinnenschüsse über die an sich bekannte Kupplungsbolzenverbindung miteinander wirksam in Verbindung stehen. Dennoch ist die gewünschte und aus Rationalisierungsgründen vorteilhafte Vormontage Übertage möglich. Untertage müssen dann lediglich die Verbindungsbolzen und die Knebel eingelegt werden, die dann sich gegenseitig sichern und die zugleich über das Sicherungsblech oder Haltestück gesichert sind. Bei Verwendung des Sicherungsbleches besteht darüber hinaus der große Vorteil, daß Schmutz und Feuchtigkeit nicht in diesen Bereich eindringen können, so daß ein Herauspressen oder Zerstören durch Brikettierung in diesen Bereich nicht eintreten kann. Damit wird die Lebensdauer derartiger Verbindungen und damit auch der Förderrinnen insgesamt erhöht. Vorteilhaft ist, daß bei größtmöglicher Kraftübertragung und auch bei gleichzeitiger Auslenkung im Rahmen der Rinnenabwinkelbarkeit eine volle Kraftübertragung gewährleistet ist.

Aufgrund entsprechender Abmessungen und der gezielten Formgebung des Knebels ist es möglich, ihn mit einer zulässigen Zugkraft von > 3000 kN aufnehmend auszubilden. Der so geschaffene Querschnitt und die schwere Knebelverbindung ermöglichen die Weiterleitung von hohen Zugkräften und damit einen auch bei Extrembedingungen sicheren Betrieb des Förderers und der Gewinnungsmaschine.

Eine schnelle Montage und gleichzeitig eine sichere Montage wird gem. der Erfindung dadurch erreicht, daß im Bereich der Abstützflächen des Knebels Bohrungen vorgesehen sind, die mit dem Sicherungsblech zugeordneten Zapfen korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind. Durch die vorhandenen Zapfen werden damit die Abstützpunkte des Knebels in der Form stabilisiert, so daß auch bei größtmöglicher Kraftübertragung und gleichzeitiger Auslenkung im Rahmen der vorgegebenen Rinnenabwinkelbarkeit und damit einseitiger Knebelanlage die volle Kraftübertragung immer gewährleistet ist. Außerdem ermöglichen diese Zapfen die Verringerung der notwendigen Schraubverbindungen, so daß der Aufwand für die Ausrüstung Untertage vorteilhaft verringert ist.

Ein vorteilhafter Sitz der Sicherungsbleche ist erreicht, wenn die den oberen und die den unteren Abschnittsflächen zugeordneten Zapfen unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Auf den Vorteil der verringerten Schraubverbindungen ist bereits weiter vorne hingewiesen worden. Die Montage wird im übrigen ja auch noch dadurch erleichtert, daß zunächst durch das Einführen der Zapfen in die zugeordneten Bohrungen bereits eine genaue Positionsanordnung des Sicherungsbleches gegeben ist, bevor die Verschraubung angebracht wird. Ein solches Aufstecken des Sicherungsbleches erbringt somit mehrere Vorteile. Zur Optimierung der guten Handhabbarkeit ist dabei ergänzend vorgesehen, daß die Zapfen als Rundbolzen ausgebildet und das Sicherungsblech durchörternd mit diesem vorzugsweise stoffflüssig verbunden sind.

Die stabilisierende Anordnung des Sicherungsbleches und die Verwendung einer günstigen Verschraubung wird dadurch begünstigt, daß das Sicherungsblech an der freien Schmalseite innenseitig vorstehende Leisten und das Anbauteil entsprechende Ausnehmungen aufweist. Durch die Zapfen und diese Leiste ist somit die Lage des Sicherungsbleches beim Aufstecken genau vorgegeben und eine optimale Fixierung gegeben. Dementsprechend ist auch vorgesehen, daß die Verschraubung des Sicherungsbleches im Bereich der Leisten angeordnet ist.

Um ein Abscheren der Verschraubung und damit ein Lösen der Sicherungsbleche zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, daß das Sicherungsblech Sackbohrungen mit Einsatztöpfen für die Verschraubung aufweist, wobei diese Ausbildung vorteilhaft dadurch möglich ist, daß an den Schmalseiten die Leisten vorgesehen sind, so daß ausreichend tiefe Sackbohrungen mit Einsatztöpfen angeordnet werden können, in denen die Köpfe der Verschraubung vollständig verschwinden. Damit weist die gesamte Anordnung eine vorteilhafte Ausbildung und Stabilität auf, die auch dem rauhen Betrieb unter Tage genügt.

Statt des Sicherungsbleches sieht eine weitere Ausbildung der Erfindung vor, daß der Knebel durch beidseitig angeschraubte Haltestücke arretiert ist. Dabei werden die Knebelköpfe von diesen Haltestücken fixiert, so daß damit eine vollständige Arretierung des Knebels in der gewünschten Weise möglich ist. Der Knebel selbst ist dabei gegen Eindringen von Schmutz nicht gesichert, der darunterliegende Kupplungsbolzen allerdings nach wie vor. Diese Haltestücke haben den Vorteil, daß sie die Beweglichkeit der Verbindung vollständig erhalten, dennoch aber eine ausreichende Sicherung für den Knebel bzw. den darunterliegenden Kupplungsbolzen darstellen.

Das Verrutschen bzw. Verdrehen der Haltestücke ist dadurch vorteilhaft ausgeschlossen, daß die Haltestücke in ihnen angepaßte halbkreisförmige Ausfräsungen im Aufsatz der Anbauteile eingesetzt und über die Verschraubung festgelegt sind. Damit reicht es, wenn je Haltestück eine Verschraubung angebracht wird, so daß auch diese Ausbildung eine vorteilhafte Erleichterung der Montagearbeiten erbringt.

Sowohl bei der Ausbildung mit Haltestücken wie auch mit Sicherungsblechen wird eine Festlegung der Knebel in horizontaler Richtung auch dadurch erreicht und optimiert, daß der Knebel kopfseitig Ausnehmungsschlitze aufweist, die mit den Haltestücken oder den Sicherungsblechen zugeordneten Ansätzen korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind. Dadurch bleibt dem Knebel in senkrechter Richtung die notwendige Beweglichkeit, wobei er durch die Ansätze und die Ausnehmungsschlitze geführt ist, während er in horizontaler Richtung an einer Veränderung der einmal vorgegebenen Lage nach Anbringung der Sicherungsbleche bzw. der Haltestücke gehindert ist.

Die Beweglichkeit in horizontaler Richtung wird dadurch vor allem ohne Probleme ermöglicht, daß die Ausnehmungsschlitze parallel zu den Schmalseiten des Knebelkopfes verlaufend angeordnet und teilkreisförmig ausgebildet sind. Die entsprechend bogenförmigen Ansätze können so in den Ausnehmungsschlitzen geführt werden, ohne daß die Beweglichkeit des Knebels dadurch beeinträchtigt wird.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß eine gut vorzumontierende und auch unter Tage ohne großen Aufwand abschließend zu montierende Förderrinne geschaffen ist, die bei Einhaltung der notwendigen Beweglichkeit im Verbindungsbereich hohe Zugkräfte übertragende Verbindungselemente aufweist und zwar vorteilhaft nicht nur für die Anbauteile, sondern gleichzeitig auch für die Rinnenschüsse. Sowohl die Verbindungselemente für die Rinnenschüsse wie für die Anbauteile sind dabei in ihrer Lage gesichert, indem außen ein Sicherungsblech vorgesetzt ist, wobei durch die entsprechende Ausbildung des Knebels als Verbindungselement für die Anbauteile gleichzeitig auch eine Sicherung für die Kupplungsbolzen der Rinnenschüsse geschaffen ist. Nach dem Einlegen des Kupplungsbolzens und des ihn sichernden Knebels wird dann der Knebel wiederum durch die Sicherungsbleche gesichert. Diese Sicherungsbleche als solche sind leicht und schnell zu montieren, wobei sie lediglich eine Verschraubung und zusätzliche Steckverbindungen in Form von Zapfen aufweisen. Diese Zapfen dienen gleichzeitig vorteilhaft zur Stabilisierung der Abstützpunkte für den Knebel, was die volle Kraftübertragung auch bei ungünstiger Lage der einzelnen Rinnenschüsse bzw. Anbauteile zueinander erbringt. Soll aus wirtschaftlichen Gründen auf die Anbringung des Sicherungsbleches verzichtet werden, kann die Knebelsicherung über Haltestücke erfolgen, die in einfacher Weise durch die Schraube gehalten den Knebel sichert. Ein Verdrehen dieses Haltestücks ist wegen der zusätzlich eingebrachten Ausfräsung nicht möglich, so daß jeweils eine Schraube reicht.

Weitere Einzelheiten des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigt

Fig. 1 den Verbindungsbereich zweier Rinnenschüsse in Seitenansicht,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Verbindung von Rinnenschüssen und Anbauteilen,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Verbindungsbereich,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Verbindungsbereiches zweier Rinnenschüsse mit durch Haltestücke gesicherten Knebel,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Verbindungsbereich gemäß Fig. 4,

Fig. 6 einen Knebel in Seitenansicht, teilweise im Schnitt und

Fig. 7 den Knebel in Kopfansicht mit Ansätzen.

Eine im untertägigen Berg- und Tunnelbau zum Abfördern des Fördergutes vorgesehene Förderrinne 1 ist aus mehreren Rinnenschüssen 2, 3 zusammengesetzt. An den Rinnenschüssen 2, 3 sind Anbauteile 4, 5 lösbar befestigt, die zur Führung der hier nicht dargestellten Gewinnungsmaschine dienen.

Zur Verbindung der einzelnen Rinnenschüsse 2, 3 sind Kupplungsbolzen 7 mit beidseitig gleich ausgebildeten Zentrierköpfen 8 vorgesehen, die in eine entsprechende Bolzenaufnahme 9 in der Seitenwandung eines jeden Rinnenschusses 2 bzw. 3 eingesetzt werden können. Derartige Kupplungsbolzen 7 ermöglichen eine Relativbewegung und eine Abwinklung der Rinnenschüsse 2, 3 zueinander, ohne daß die Verbindung zwischen den einzelnen Schüssen dadurch beeinträchtigt wird.

Auf diesem Kupplungsbolzen 7 sitzt ein Knebel 10, der eine ebenso sichere Verbindung zwischen den Anbauteilen 4, 5 ermöglicht. Der Knebel 10 kann bei Abwinklung der Anbauteile 4, 5 zueinander in der Knebelaufnahme 11 in den Anbauteilen 4, 5 Bewegungen ausführen, ohne daß dadurch die Übertragung der Zugkräfte verringert würde.

Der Knebel 10 und damit der Kupplungsbolzen 7 sind entweder über Sicherungsbleche 12, 13 gesichert, die mit dem Anbauteil 4, 5 lösbar verbunden sind, was weiter hinten noch näher erläutert ist oder durch Haltestücke 39, 40 arretiert , die ihrerseits mit der Verschraubung 25, 26 festgelegt sind. Ein Verrutschen und Verdrehen der Haltestücke 39, 40 ist aufgrund der Einbettung in Ausfräsungen 41, 42 im Aufsatz 43 nicht möglich.

Mit 15 und 16 sind die Abstützflächen oben und unten bezeichnet, die bei dem Knebel 10 und der Knebelaufnahme 11 korrespondierend ausgebildet sind. Dadurch ist die Abwinklung der Anbauteile 4, 5 entsprechend der Abwinklung der Rinnenschüsse 2, 3 möglich, ohne daß Schäden an dem Knebel oder der Knebelaufnahme 10 bzw. 11 auftreten können.

Zur Verbindung der Sicherungsbleche 12, 13 mit den Anbauteilen 4, 5 dienen in entsprechende Bohrungen 17 eingeschobene Zapfen 18, 19, 20, 21 sowie die an den Schmalseiten 23, 24 der Sicherungsbleche 12, 13 angeordnete Verschraubung 25 und 26. Die Anordnung der Zapfen 18, 20 und der Verschraubung 25 bzw. der Zapfen 19, 21 und der Verschraubung 26 sichern nicht nur eine genaue Lage des Sicherungsbleches 12 bzw. 13, sondern auch eine leichte Montierbarkeit, weil das gesamte Sicherungsblech 12, 13 zunächst einfach aufgeschoben wird, um dann durch Anbringung 25, 26 endgültig gesichert zu werden. Die Verschraubung ist so angebracht, daß sie nicht abgeschert werden kann. Hierzu weisen die Sicherungsbleche 12, 13 Sackbohrungen 27 mit Einsatztöpfen 28 auf, in denen dann nach Anordnung der Verschraubung 25, 26 die Schraubköpfe sicher untergebracht sind.

Fig. 2 zeigt den Verbindungsbereich zweier Rinnenschüsse 2, 3 im Querschnitt, wobei das besondere Profil der Förderrinne 1 zur Führung der hier nicht gezeigten Mitnehmer deutlich wird. Das durch den Rinnenboden 30 unterteilte Rinnenprofil 31 ermöglicht eine vorteilhaft gleichmäßige seitliche Führung der hier, wie erläutert, nicht dargestellten Mitnehmer. In der Seitenwandung 32 des Rinnenprofils 31 ist die Bolzenaufnahme 9 vorgesehen, in die der Kupplungsbolzen 7 eingelegt wird, von dem hier nur der Steg 33 zu sehen ist. Vor dem Steg 33 liegt der Steg 34 des Knebels 10, wobei dieser Schnitt verdeutlicht, daß der Steg 34 eine vorteilhafte Sicherung für den Steg 33 darstellt.

Der Steg 34 seinerseits bzw. der Knebel 10 ist dann durch das Sicherungsblech 12 gesichert, das einmal über eine Verschraubung und zum anderen über die Zapfen 18, 20 so festgelegt ist, daß damit eine vorteilhafte Sicherung für den Kupplungsbolzen 7 und den Knebel 10 erreicht ist. Die Zapfen 18, 20 sind mit dem Sicherungsblech 12 verschweißt, was der Schnitt nach Fig. 2 verdeutlicht, wobei durch entsprechende Ein- bzw. Durchführung durch das Sicherungsblech 12 und den anschließenden Schweißvorgang ein ausreichend weit vorkragender Steckverschluß geschaffen ist.

Der Längsschnitt gemäß Fig. 3 zeigt, daß die einzelnen Sicherungsbleche 12, 13 bzw. das entsprechende Sicherungsblech an den Schmalseiten 23, 24 eine nach innen vorstehende Leiste 36 aufweist, die mit der Ausnehmung 37 im Anbauteil 4, 5 übereinstimmt, wodurch eine zusätzliche Sicherung und Stabilisierung des Sicherungsbleches 12 geschaffen ist.

Fig. 3 verdeutlicht weiter, daß aufgrund der Sackbohrung 27 in dem Sicherungsblech 12 bzw. der Leiste 36 eine gegen Abscheren geschützte Lage der Verschraubung 25 bzw. 26 erreicht wird. Zur optimalen Führung und um die Handhabung der Verschraubung 25, 26 zu erleichtern, ist in dem Sackloch bzw. der Sackbohrung 27 ein Einsatztopf 28 eingebracht und so verschweißt, daß er in dieser Lage fixiert ist.

Fig. 4 zeigt den Verbindungsbereich zwischen zwei Rinnenschüssen 2, 3 mit dem durch den Knebel 10 gesicherten Kupplungsbolzen 7, wobei der Knebel 10 seinerseits hier über Haltestücke 39, 40 arretiert ist. Die Haltestücke 39, 40 ruhen in Ausfräsungen 41, 42, so daß auch bei Fixierung nur mit Hilfe der einen Verschraubung 25 bzw. 26 ein Verdrehen der Haltestücke 39, 40 ausgeschlossen ist. Die Ausfräsungen 41, 42 sind im Aufsatz 43 angebracht. Auch diese Ausbildung, die in Fig. 5 im Schnitt wiedergegeben ist, zeichnet sich durch günstige Montagemöglichkeiten aus, wobei eine weitgehende Vormontage wie weiter vorne geschildert auch hier möglich ist.

In Fig. 6 ist die rechte Seite des Knebels 10 wiedergegeben, wobei der Knebelkopf 45 seinerseits teilweise im Schnitt wiedergegeben ist, um zu verdeutlichen, daß hier an den Schmalseiten 49 Ausnehmungsschlitze 46, 47 vorgesehen sind, die mit entsprechenden Ansätzen 48 an den Haltestücken 39, 40 bzw. Sicherungsblechen 12, 13 korrespondieren. Dadurch können die Knebel trotz entsprechend vorteilhafter seitlicher Führung in vertikaler Richtung Bewegungen mitvollziehen, die nun einmal durch die Beweglichkeit der Förderrinne zwischen den einzelnen Rinnenschüssen 2, 3 vorgegeben ist, ausführen. Ergänzend verdeutlicht Fig. 7, daß diese Ausnehmungsschlitze jeweils im Randbereich des Knebelkkopfes 45 vorgesehen sind, wobei die Ausnehmungsschlitze 46, 47 teilkreisförmig gebogen sind, während die hier nicht dargestellten Ansätze entsprechend bogenförmige Teile darstellen, die genau in die teilkreisförmig gebogen ausgebildeten Ausnehmungsschlitze 46, 47 hineinpassen.


Anspruch[de]
  1. 1. Förderrinne mit lösbar angebrachten Anbauteilen, insbesondere für Kettenkranzförderer des untertägigen Berg- und Tunnelbaus, mit einer die einzelnen Rinnenschüsse kuppelnden Rinnenverbindung, bestehend aus Kupplungsbolzen mit Zentrierköpfen, die in die in den Seitenwandungen der Rinnenschüssel vorgesehenen Aufnahmen einlegbar sind, und mit getrennten, korrespondierend zu den Kupplungsbolzen an den Anbauteilen angebrachten Verbindungselementen angebrachten Verbindungselementen in Form von Knebeln, dadurch gekennzeichnet, daß Kupplungsbolzen (7) und Knebel (10) miteinander in Verbindung stehen, so daß auf der Montageseite der Kupplungsbolzen (7) vollständig abgedeckt und gleichzeitig gesichert ist und daß der Knebel (10) oben und unten ein Abrollen begünstigende, bogenförmige Abstützflächen (15, 16) aufweist, die mit den den Anbauteilen (4, 5) zugeordneten Abstützflächen (15&min;, 16&min;) korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind.
  2. 2. Förderrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Knebeln (10) korrespondierenden Knebelaufnahmen (11) benachbarter Anbauteile (4, 5) einen Einführungs- und Lagerungskanal aufweisen und daß entweder eine die Einführungs- und Lagerungskanäle vollständig verschließendes Sicherungsblech (12, 13) lösbar mit Anbauteilen (4, 5) verbunden ist oder den Knebel (10) sichernde Haltestücke (39, 40) vorgesehen sind.
  3. 3. Förderrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knebel (10) durch Formgebung und Abmessung eine zulässige Zugkraft von größer 3000 kN aufnehmend ausgebildet ist.
  4. 4. Förderrinne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Abstützfläche (15, 16) des Knebels (10) Bohrungen (17) vorgesehen sind, die mit dem Sicherungsblech (12, 13) zugeordneten Zapfen (18, 19, 20, 21) korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind.
  5. 5. Förderrinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die den oberen und die den unteren Abstützflächen (15, 16) zugeordneten Zapfen (18, 20; 20, 21) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
  6. 6. Förderrinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (18, 19, 20, 21) als Rundbolzen ausgebildet und das Sicherungsblech (12, 13) durchlöchernd mit diesem stoffschlüssig verbunden sind.
  7. 7. Förderrinne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsblech (12, 13) an der freien Schmalseite (23; 24) innenseitig vorstehende Leisten (36) und das Anbauteil (4, 5) entsprechende Ausnehmungen (37) aufweist.
  8. 8. Förderrinne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschraubung (25, 26) des Sicherungsbleches (12) im Bereich der Leisten (36) angeordnet ist.
  9. 9. Förderrinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsblech (12) Sackbohrungen (27) mit Einsatztöpfen (28) für die Verschraubung (25, 26) aufweist.
  10. 10. Förderrinne nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Knebel (10) durch beidseitig angeschraubte Haltestücke (39, 40) arretiert ist.
  11. 11. Förderrinne nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltestücke (39, 40) in ihnen angespanten halbkreisförmigen Ausfräsungen (41, 42) im Aufsatz (43) der Anbauteile (4, 5) eingesetzt und über die Verschraubung (25, 26) festgelegt sind.
  12. 12. Förderrinne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Knebel (10) kopfseitig Ausnehmungsschlitze (46, 47) aufweist, die mit den Haltestücken (39, 40) oder den Sicherungsblechen (12, 13) zugeordneten Ansätzen (49) korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind.
  13. 13. Förderrinne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungsschlitze (46, 47) parallel zu den Schmalseiten (49) des Knebelkopfes (45) verlaufend angeordnet und teilkreisförmig ausgebildet sind.






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