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Dokumentenidentifikation DE3540309C2 05.05.1994
Titel Aufbewahrungsbehälter für Aufzeichnungsbänder
Anmelder Hsu, Feng-mei, Taipei Hsien, TW
Erfinder Hsu, Feng-mei, Taipei Hsien, TW
Vertreter Lewald, D., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 81679 München
DE-Anmeldedatum 13.11.1985
DE-Aktenzeichen 3540309
Offenlegungstag 29.01.1987
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 05.05.1994
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.05.1994
IPC-Hauptklasse G11B 23/023

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Aufbewahrungsbehälter für Aufzeichnungsbänder wie Ton- oder Videobänder.

Ein solcher ist bekannt aus der US-PS 3 899 299. In einem Container werden Bandkassetten oder dergleichen durch einfaches Schieben nach innen mittels eines einzigen Fingers geschlossen und schnell durch Schub auf den Druckknopf wieder geöffnet. Die bekannte Konstruktion zeitigt trotz gewisser Vorteile eine Reihe von Fehlern:

Nach der US-PS 3 899 229 ist der Druckknopf 25, 25&min; nur auf der einen Seite des Einschubs 2, 2&min; vorgesehen; man muß diesen Schubknopf nach oben mit einem Finger schieben, so daß der Einschub sich öffnen läßt; diese Öffnungswirkung erfolgt aber weniger glatt; selbst die Benutzer können im allgemeinen ihn nicht öffnen und benutzen; es ist notwendig, den Druckknopf mehr als zweimal, um ein Öffnen herbeizuführen, zu drücken, so daß die Öffnungswirkung weniger zweckmäßig anzusehen ist.

Wenn der Einschub 25, 25&min; aus dem offenen Zustand geschlossen werden soll, muß man hauptsächlich einen Finger benutzen, um gegen die Wandfläche auf dem vorderen Ende dieses Einschubs zu pressen so daß dieser Einschub in das Gehäuse 1, 1&min; geschoben wird und der Einschub durch einen Einschnitt 24, 24&min; positioniert wird, der auf einer Seite des Gehäuses durch eine Rastwirkung der Zähne 23, 23&min; auf der unteren oder äußeren Seite des Schubknopfes 25, 25&min; voreingestellt ist; wenn jedoch der Schubknopf mit Kunststoff geformt wird, reicht eine dünnere Blattfeder 22, 22&min; von der Grundplatte des Einschubs 2, 2&min; bzw. wird von dieser aus eingezogen; der Zahn 23, 23&min; kann in den Einschnitt 24, 24&min; durch die elastische Kraft einer solchen Blattfeder 22, 22&min; ergriffen werden; da diese Blattfeder 22, 22&min; aus Kunststoff sehr dünn ist und zu einer elastischen Ermüdung führen wird, da dieser Behälter immer beispielsweise vor dem Fahrersitz im Auto sich befindet und der Sonne oder anderen Fremdfaktoren ausgesetzt wird, wird der Zahn 23, 23&min; im Einschnitt 24, 24&min; nicht unbedingt erfaßt, wenn der Einschub geschlossen wird, der daher nicht geöffnet werden kann oder in einem geschlossenen Zustand gehalten werden wird.

Zusätzlich muß ein Schubknopf 25, 25&min; auf dem Einschub 2, 2&min; eingebaut sein, um den Einschub im geschlossenen Zustand zu halten, so daß ein geeigneter Zwischenraum (wie in den Fig. 2 und 5 der US-Patentschrift gezeigt) zwischen dem Schubknopf 25, 25&min; und der Öffnungskante des Gehäuses 1, 1&min; oder selbst zwischen der Vorderwand 7 des Einschubs und der Öffnungskante gehalten werden muß; kann dieser Behälter ohne luftdichte und staubdichte Wirkung das hierin enthaltene Band nicht schützen.

Da in diesem Behälter oder diesem Gehäuse keine Hubhilfseinrichtungen eingebaut sind, kann der darin enthaltene Gegenstand nicht selbsttätig, nachdem der Einschub geöffnet ist, treiben. Wenn die Breite des Gegenstandes etwa die gleiche wie die des Einschubs ist, ist es äußerst unzweckmäßig oder schwierig, den Gegenstand herauszunehmen.

Im Hinblick auf die genannten Nachteile üblicher praktisch verfügbarer Behälter für Bandkassetten und Video- Aufzeichnungsbänder, Tonaufzeichnungsbänder und Computerdisks, besteht ein dringender Bedarf nach einem solchen Behälter, der sich in zweckmäßiger Weise öffnen, schließen läßt und bei dem die Vorgänge des Einsetzens und Herausholens sowie eine tatsächliche Staubdichtheit gewährleistet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aufbewahrungsbehälter für Aufzeichnungsbänder zu schaffen, der also eine weitgehende Staubdichtigkeit bei gutem Schließverhalten gewährleistet.

Erreicht wird dies bei einem Behälter zum Aufbewahren von Aufzeichnungsbändern mit einem Gehäuse, einem Einschub, einer Feder zum Ausdrücken des Einschubs sowie einer Hubblattfeder und Führungen innerhalb des Gehäuses dadurch, daß die Feder in einer gewölbten konvexen Wandung auf der unteren Innenwand des Gehäusekörpers angelagert ist; daß ein Blockierteil mit quadratischem oder rechteckigem Blockgehäuse vorgesehen ist, mit zwei sich gegenüberstehenden V-Nuten auf den beiden Seiten sowie einem Loch in der Mitte auf konvexen Säulenausbildungen auf der Rückseite einer Rückplatte des Einschubkörpers angebracht ist, derart, daß sich das Blockierteil längs einer Rippe des Gehäuses bei Einschub bewegt und bei Kontaktieren des Blockierteilkörpers gegen einen Ansatz auf der Gehäuseinnenseite sich längs einer geneigten Ebene des Ansatzes auf der Außenseite einer quer verlaufenden U-förmigen Führungsnut bewegt.

Vorzugsweise zeichnet sich ein Aufbewahrungsbehälter aus durch einen längs verlaufenden Eindringschlitz an der Mitte einer rückwärtigen Platte des Einschubkörpers und eine J-förmige Hubblattfeder aus Bandstahl oder rostfreiem Stahl mit langem Fenster in der Mitte, die in zwei Führungsnuten auf den beiden Seiten der gekrümmten konvexen Wandung in den Gehäusekörper einführbar ist.

Im übrigen kann die kontaktierende Fläche der Nut eine gewölbte Schrägfläche sein.

Mehrere Blockierteile können vorgesehen sein.

Ein solcher Aufbewahrungsbehälter läßt sich auch unter bestimmten Bedingungen verwenden zum Zusammenbau horizontaler und/oder vertikaler Gebilde, wobei die Aufbewahrungsbehälter übereinander und nebeneinander angeordnet sind.

Die Anordnung von mehreren Aufbewahrungsbehältern ist an sich bekannt (EP 0112436).

Durch die Maßnahme nach der Erfindung genügt ein einfacher Schub nach innen mittels eines einzigen Fingers, und zwar in irgendeiner Stellung auf der Vorderplatte des Einschubs. Das Öffnen geht genauso, es ist einfach, den Gegenstand einzusetzen und herauszunehmen, der dann selbsttätig nach oben treiben kan, ohne daß der Einschub geneigt werden müßte. Staubdichtigkeit ist gewährleistet, da der Umfang der Vorderplatte des Einschubs eng mit dem Öffnungsrand des Gehäusekörpers des Gehäuses zusammenpaßt.

Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung sollen nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Ansicht verschiedener Komponenten in auseinandergezogener Darstellung;

Fig. 2 einen Schnitt, im geschlossenen Zustand, wo die imaginäre Linie eine Tonaufzeichnungs-Bandkassette, die im Einschub enthalten ist, andeutet;

Fig. 3 ist ein Längsschnitt im offenen Zustand, wo die imaginäre Linie eine Tonbandaufzeichnungskassette zeigt, die im Einschub enthalten ist,

Fig. 4 ist eine Draufsicht auf die Ausführungsform nach der Erfindung im geöffneten Zustand;

Fig. 5 ist eine Draufsicht auf die Ausführungsform im geschlossenen Zustand;

Fig. 6 und 7 sind Detaildraufsichten auf Bremsblöcke, wobei deren Wirkungen angedeutet sind, wenn der Einschub nach der Erfindung jeweils geschlossen und geöffnet wird;

Fig. 8 und 9 sind Längsschnitte durch eine Ausführungsform nach der Erfindung während des Überlappens und Verbindens in den Stellungen 8, 8&min; und 9, 9&min; der Fig. 5; und

Fig. 10 und 11 sind Ansichten von Beispielen von Ausführungsformen, wo eine Vielzahl von quer bzw. längs angeordneten gesonderten Einschubgehäusen in einer großen Box untergebracht sind.

Wie die Fig. 1, 2 und 3 darstellen, setzt sich der Behälter zum Aufbewahren von Aufzeichnungsbändern nach der Erfindung hauptsächlich zusammen aus einem Gehäuse 10, einem Einschub 20, einer Feder 30, einem oder einem Satz von Blockierteilen 40 sowie einer Hubblattfeder 50.

Das Gehäuse 10 ist ein hohler Gehäusekörper 100 mit Basis 101, einer Vielzahl von üblichen konvexen Schwalbenschwanzrippen 102 auf der Oberseite des Gehäusekörpers 100 und einer Vielzahl üblicher Schwalbenschwanzfalze 103 sind auf der Unterseite hiervon in entsprechenden Stellungen (wie in Fig. 9 gezeigt) angeordnet. Durch Einführen dieser konvexen Rippen 102 auf einem Gehäusekörper 100&min; in diese mehreren entsprechenden Falze 103 auf einem anderen Gehäuse 100 lassen sich immer zwei Gehäuse 10 überlappen und verbinden (wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt). Um diese beiden Gehäuse 10 während des Überlappens und Verbindens zu positionieren, erfolgt die Auslegung so, daß ein Paar von abgeschrägten dreieckigen Vorsprüngen 104 geeigneter Höhe auf der Oberseite des Gehäusekörpers nahe der Rückseite vorgesehen sind; ein Paar von Nuten 105 mit entsprechender Abmessung, entsprechender Fläche und Tiefe auf der Unterseite sind in entsprechenden Stellungen vorgesehen; zwei Nuten 106 auf deren Rückseite, ein rippenförmiger Flansch 107 zwischen jeder Ausnehmung 105 und der Nut 106 (wie in den Fig. 5 und 8 gezeigt) vorgesehen ist, so daß dann, wenn der Gehäusekörper jedes Containers auf einen anderen Gehäusekörper 100&min; geführt wird, die beiden Nuten 106 die beiden Vorsprünge 104 führen können, wodurch die beiden rippenförmigen Flansche 107 gekreuzt werden, so daß diese Vorsprünge 104 in den beiden Ausnehmungen 105 mit einer Positionierrichtung und Wirkung erfaßt werden, ohne daß sie jedoch in entgegengesetzter Richtung freikommen. Eine plankonvexe Wandung 108 in der Mitte auf der Innenseite der unteren Wand des Gehäusekörpers 100 und gegenüberstehende U- förmige Führungsnuten 110 auf den beiden Seiten der konvexen Wandung 108 sind so ausgelegt, daß ein Einschub 20 eingeführt werden kann, der im Gehäusekörper 100 angeordnet werden kann, um Öffnungs- und Schließwirkungen zu begünstigen. Andere U-förmige Führungsnuten 111 auf den beiden Seiten der gewölbten konvexen Wandung 109 in der Mitte dieser plankonvexen Wandung 108 sind so ausgelegt, daß eine Hubblattfeder 50 eingebaut werden kann. Wie Fig. 9 erkennen läßt, befindet sich die Mitte des Kreises dieser gebogenen konvexen Wandung 109 in der Mitte einer Feder 30, die im Gehäusekörper 100enthalten ist, um die Feder 30 zu lagern, so daß, wenn sie durch den Einschub 20 jedesmal dann (in den in Fig. 2 gezeigten Zustand) zusammengedrückt wird, die Feder 30 nicht verformt oder verdreht wird. Zwei Führungsnuten 112 auf der Innenwandung auf der unteren Seite eines Gehäusekörpers 100 auf den beiden äußeren Seiten dieser plankonvexen Wandung 108 sind so ausgelegt, daß verschwenkend die beiden konvexen Säulen 209 auf der Rückseite der Rückplatte 201 eingeführt werden, wodurch der Einschub 20 öffnen oder schließen kann; es ist auch möglich, daß der Einschub 20 an den äußeren Enden dieser beiden Führungsnuten 112 stoppen kann, wenn die Feder 30 den Einschub 20 aus dem Gehäusekörper 100 unter Federwirkung herausdrückt (wie in Fig. 4 gezeigt), ohne daß ein Freikommen zu befürchten wäre. Ein Ansatz 114 an einem Ort nahe dem Gehäuseboden 101 auf der Außenseite einer oder beider U-förmiger Führungsnuten 110 sowie eine Rippe 113 auf der Außenseite einer oder zweier Führungsnuten 112 sind so ausgelegt, daß sie den Blockierteil 40 regeln und führen, der auf dem Einschubkörper 200 gelagert ist, wodurch der Einschubkörper 200, wenn geschlossen, an seinem Ort gehalten wird, um die Öffnungswirkung des Einschubkörpers 200 möglichst glatt zu gestalten.

Wie in den Fig. 1, 4 und 5 dargestellt, besteht der Einschub 20 aus einem U-förmigen flachen Einschubkörper 200, einer Rückplatte 201, auf der ein Fenster sich in der Mitte befindet, einer Vorderplatte 202 (deren Abmessung dem Öffnungsrand eines Gehäusekörpers 100 entspricht) und einer rückwärtigen Platte 203, auf der ein Längseindringschlitz 207 sich auf der Mitte entsprechend der Schnittgestalt und Form einer Hubblattfeder 50 sich befindet, um diese Hubblattfeder 50 einzuführen. Zwei konvexe Säulen 206 können auf der Rückplatte 201 vorgesehen sein, um zu begünstigen, daß eine Tonaufzeichnungskassette 60 im Einschubkörper 200 (wie durch die gestrichelten gedachten Linien in den Fig. 2, 3, 4 und 8 angegeben) aufgenommen werden kann. Um glatt den Einschub 20 in den Gehäusekörper 100 des Gehäuses 10 einzuführen und ein freies Schließen und Öffnen zu ermöglichen, können zwei entsprechend abgestufte Flansche 205 auf den Innenrändern auf beiden Seiten des zentralen Fensters 204 auf der Rückplatte 201 vorgesehen sein und greifen in die gegenüberstehenden U-förmigen Führungsnuten 110 auf beiden Seiten einer plankonvexen Wandung 108 auf der Innenseite der unteren Wand des Gehäusekörpers 100. Hinten auf der Rückseite der Rückplatte 201 sind ein oder zwei untere abgestufte Ebenen 208 in Lagen entsprechend denen einer oder zweier Führungsnuten 112 auf der Innenwandung auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 vorgesehen; eine konvexe Säule 209 auf dieser abgestuften unteren Ebene 208 ist so ausgelegt, daß sie schwenkbar einen Bremsblock oder einen Satz von Blockierteilen 40 lagert, so daß die Öffnungs- und Schließwirkungen eines Einschubs 200 geregelt werden und dessen Schließzustand im Gehäusekörper 100 gewährleistet wird.

Wie in den Fig. 1 bis 5 gezeigt, ist die Feder 30 aus sogenanntem Pianodraht mit einem geeigneten Durchmesser in eine geeignete Anzahl von Schrauben von einem Federdurchmesser gebracht, so daß eine exakte Lagerung in der gewölbten konvexen Wandung 109 auf der unteren inneren Wandung des Gehäusekörpers 100 möglich wird, so daß der Einschub 20 selbsttätig öffnen kann.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der Bremsblock 40 ein quadratischer oder rechtwinkliger Blockkörper 400, auf dem zwei entgegengesetzte Nuten 401 auf beiden Seiten vorgesehen sind; in der Mitte befindet sich ein Loch 402; dieser ist schwenkbar auf konvexen Säulen 209 auf der Rückseite der Rückplatte 201 eines Einschubkörpers 200 gelagert, so daß die Öffnungs- und Schließwirkungen des Einschubkörpers 200 geregelt werden können und dessen Schließzustand im Gehäusekörper 100 gewährleistet wird. Wie in den Fig. 4 bis 7 gezeigt, bewegt sich, wenn der Einschub 20 in den Gehäusekörper 100 mit einem Finger, wie in Fig. 5 angedeutet, geschoben wird, der Bremsblock 40 nach innen längs der Rippe 113 auf der Innenwandung auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 (wie in Fig. 6 gezeigt). Wenn die gewölbte geneigte Ebene 403 einer oberen V-Nut 401 auf dem Bremsblockkörper 400 den Ansatz 114 auf der Innenwandung auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 kontaktiert, bewegt sich der Bremsblock 40 schräg längs der geneigten Ebene 116 des Ansatzes 114. Wenn der Fingerdruck auf die Vorderplatte 202 des Einschubkörpers 200 aufgehoben wird, kann der Einschubkörper 200 nach außen springen und durch die elastische Kraft der Feder 30 öffnen. Die gewölbte geneigte Ebene 404 der unteren V-Nut 401 auf dem Bremsblock 40 kontaktiert jedoch die Stirnebene 115 der Rippe 113 auf der Innenwandung auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100, wodurch der innere Rand 117 der Rippe 113 in einem Zustand der Queranordnung erfaßt wird, so daß der Einschubkörper 200 nicht weiter herausspringen kann, vielmehr im zu schließenden Gehäusekörper 100 gehalten wird und im geschlossenen Zustand verbleibt. Um den Einschubkörper 200 zu öffnen, braucht nur der Einschub 20 mit einem Finger nach innen gepreßt zu werden, wodurch der Einschubkörper 200 sich geringfügig nach innen gegen den Gehäusekörper 100 bewegt, so daß der Blockierteil 40 sich weiter nach innen bewegt; der Rand 406 auf der Oberseite des Bremsblockkörpers 400 befindet sich in einem Zustand der Querlage und kontaktiert die geneigte Ebene 116 des Ansatzes 114 auf der Innenwand auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 und dreht sich geringfügig nach links um einen gewissen Winkel (wie in Fig. 7 gezeigt). Wenn der Fingerdruck auf die Vorderplatte 202 eines Einschubkörpers 20 aufgehoben wird, springt der Federkörper 200 nach außen, so daß eine Vorbereitung für die Öffnungswirkung durch die elastische Kraft der Feder 30 vorbereitet wird. In der Zwischenzeit kontaktiert der Rand 405 auf der Unterseite des Bremsblockkörpers 400 (der leicht nach rechts gedreht ist) die Stirnebene 115 der Rippe 113 auf der Innenwand auf der unteren Seite des Gehäusekörpers 100, dreht um einen gewissen Winkel nach oben in entgegengesetzter Richtung mit einer Differenz von 180° gegenüber der Ursprungsrichtung und drückt den Einschub 20 in den Gehäusekörper 100, kontaktiert den Innenrand 117 des Ansatzes 113 und ist so frei von jeder Begrenzung, so daß der ursprünglich unter der elastischen Kraft der Feder 30 offene Einschubkörper 200 glatt den Bremsblockkörper 400 betätigen kann, so daß er nach außen für die Öffnungskraft längs des inneren Randes 117 der Rippe (wie in Fig. 4 gezeigt) springt. Der Einschub kann, wenn er voll geöffnet ist, dazu beitragen, daß die beiden konvexen Säulen 209 auf der Rückseite der Grundplatte 201 am äußeren Ende der Führungsnut 112 auf der Innenwandung der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 stillgesetzt werden, wodurch der Öffnungszustand beibehalten wird, ohne daß ein Herausspringen über die Außenseite des Gehäusekörpers 100 erfolgt, wenn er unter der Wirkung der elastischen Kraft der Feder 30 freikommt. Vielmehr wird ein Einsetzen und Herausnehmen sowie Benutzen des Ton/Video-Aufzeichnungsbandes bzw. der Kassette oder eines ähnlichen Gegenstandes (wie in Fig. 3 und 4 gezeigt) aus dem Einschubkörper 200 möglich.

Um das Herausnehmen und Einsetzen der Ton/Video-Aufzeichnungsbandkassette oder eines ähnlichen Gegenstandes im Einschubkörper 200 nach der Erfindung zu begünstigen, kann eine Hubblattfeder 50 in den voreingestellten Längseindringschlitz 207 auf der Rückwandplatte 203 des Einschubkörpers 200 eingeführt werden. Wenn der abgestufte Flansch 205 auf der Innenkante auf beiden Seiten des mittigen Fensters 204 auf der Rückplatte 201 in die beiden U-förmigen Führungsnuten 110 auf dem Gehäusekörper 100 eingeführt wird, wird die Hubblattfeder 50 in die U-förmige Führungsnut 111 auf beiden Seiten der gewölbten konvexen Wandung 109 eines Gehäusekörpers 100 eingeführt, um eine Aufwärtsbewegung und ein horizontales Legen zusammen mit einem Öffnen und Schließen des Einschubkörpers 200 herbeizuführen, so daß, wenn der Einschubkörper offen ist, die Hubwirkung der Hubblattfeder 50 selbsttätig den Gegenstand, beispielsweise eine Tonaufzeichnungskassette "treiben" lassen kann, die im Einschub 20 (wie in Fig. 3 gezeigt) enthalten sein kann, wodurch das Herausnehmen des Gegenstandes erleichtert wird. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die J-förmige Hubblattfeder 50, auf der ein langes Fenster 501 sich in der Mitte befindet, ein Körper aus Stahlblech oder rostfreiem Stahl 500, wobei sowohl Breite wie Dicke entsprechend beiden sich gegenüberstehenden U-förmigen Führungsnuten 111 der gewölbten konvexen Wandung 109 auf dem Gehäusekörper 100 das Einführen in die beiden Nuten 111 begünstigen. Die Hubblattfeder 50 ist so ausgelegt, daß sie in den voreingestellten longitudinalen Eindringschlitz 207 auf der rückwärtigen Platte 203 des Einschubkörpers 200 in einer Weise eingebaut werden kann, daß eine günstige Bewegung beim Zusammenbauen und Auseinanderbauen möglich wird, so daß der Einbau der Hubblattfeder 50 von der Anforderung an den im Einschubkörper 200 enthaltenden Artikel abhängt. Er kann bewegt werden, wenn er voreingestellt ist, und kann installiert werden, wenn er nicht voreingestellt ist, da Einbau und Entfernung sehr zweckmäßig sind.

Wie in den Zeichnungen dargestellt, ist offensichtlich nur ein Blockierteil 40 nach der Erfindung gelagert; jedoch können zwei Blockierteile 40 (nämlich ein Satz) angebracht werden. Im letztgenannten Fall ist es notwendig, eine Rippe 113 und einen Ansatz 114 auf den Außenseiten der beiden konvexen Säulenausbildungen 209 auf der Innenwandung der unteren Seite des Gehäusekörpers 100 vorzusehen.

Wie in den Fig. 8 und 9 dargestellt, kann der Behälter nach der Erfindung bezüglich eines anderen oder mehrerer Behälter überlappt und verbunden werden, und zwar durch gegenüberstehende Schwalbenschwanzrippen 102 und Schwalbenschwanzfalze 103 auf den unteren und oberen Flächen des Gehäusekörpers; diese Behälter können wünschenswert entfernt und erneut für einen wünschenswerten Zweck überlappt werden.

Wie in den Fig. 10 und 11 dargestellt, bilden die beiden gleichförmigen Ton/Video-Aufzeichnungsband-Aufbewahrungsbehälter 10a, 10b ein Beispiel, wie man mehrere oder eine Vielzahl von Einschüben 20 in einem großen Gehäusekörper kombinieren kann, und zwar zu mehreren oder einer Vielzahl von Quer- und Längsanordnungen, so daß diese großen Anordnungen 10a, 10b mehrere oder eine Vielzahl von Einschüben enthalten können. Das Kombinieren von jeweils einem Einschub 20 in einem einzigen Gehäusekörper 100a, 100b im großen Gehäusekörper ist günstig, um jeden Einschub 20 einzusetzen oder herauszuziehen; diese Auslegung ist die beste hinsichtlich Tragbarkeit und Anordnung zur Verwendung bei der Maßnahme bei der Erfindung.


Anspruch[de]
  1. 1. Behälter zum Aufbewahren von Aufzeichnungsbändern mit einem Gehäuse, einem Einschub, einer Feder zum Ausdrücken des Einschubs sowie einer Hubblattfeder und Führungen innerhalb des Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (30) in einer gewölbten konvexen Wandung (109) auf der unteren Innenwand des Gehäusekörpers (100) angelagert ist; daß ein Blockierteil (40) mit quadratischem oder rechteckigem Blockgehäuse (400) vorgesehen ist, mit zwei sich gegenüberstehenden V-Nuten (401) auf den beiden Seiten sowie einem Loch (402) in der Mitte auf konvexen Säulenausbildungen (209) auf der Rückseite einer Rückplatte (201) des Einschubkörpers (200) angebracht ist, derart, daß sich das Blockierteil (40) längs einer Rippe des Gehäuses (113) bei Einschub bewegt und bei Kontaktieren des Blockierteilkörpers (400) gegen einen Ansatz (114) auf der Gehäuseinnenseite (100) sich längs einer geneigten Ebene (116) des Ansatzes (114) auf der Außenseite einer quer verlaufenden U-förmigen Führungsnut (110) bewegt.
  2. 2. Aufbewahrungsbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen längs verlaufenden Eindringschlitz (207) an der Mitte einer rückwärtigen Platte (203) des Einschubkörpers (200) und eine J-förmige Hubblattfeder (50) aus Bandstahl oder rostfreiem Stahl (500) mit langem Fenster (501) in der Mitte, die in die zwei Führungsnuten (112) auf den beiden Seiten der gekrümmten konvexen Wandung (109) in den Gehäusekörper einführbar ist.
  3. 3. Aufbewahrungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ansatz (114) kontaktierende Fläche der V-Nuten (401) eine gewölbte Schrägfläche (403) ist.
  4. 4. Aufbewahrungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Zuordnung einer ebenfalls gewölbten Schrägfläche (404) der unteren V-Nuten (401) des Blockierteils (40) zu einer Stirnebene (115) der Rippe (113) auf der Innenwand der unteren Seite des Gehäusekörpers (100), derart, daß ein innerer Rand (117) der Rippe (113) quer erfaßbar ist.
  5. 5. Aufbewahrungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Blockierkörper um 180° verschwenkbar gelagert ist, wobei ein Randbereich (405) des Blockierteils (40) die Stirnebene (115) der Rippe (113) kontaktiert und im Öffnungszustand blockiert.
  6. 6. Aufbewahrungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung von zwei Blockierteilen (40) eine Rippe (113) und ein Ansatz (114) auf den Außenseiten der beiden konvexen Säulenausbildungen (209) auf der Innenwand der unteren Seite des Gehäusekörpers angebracht sind.






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