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Dokumentenidentifikation DE69004189T2 19.05.1994
EP-Veröffentlichungsnummer 0413813
Titel ANORDNUNGEN ZUR BEHANDLUNG MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN ABFALLS MITTELS MIKROWELLEN.
Anmelder Lataillade, Maurice, Tresses, FR
Erfinder Lataillade, Maurice, Tresses, FR
Vertreter Sparing, K., Dipl.-Ing.; Röhl, W., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Henseler, D., Dipl.-Min. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 40237 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 69004189
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 09.03.1990
EP-Aktenzeichen 909052037
WO-Anmeldetag 09.03.1990
PCT-Aktenzeichen FR9000161
WO-Veröffentlichungsnummer 9010760
WO-Veröffentlichungsdatum 20.09.1990
EP-Offenlegungsdatum 27.02.1991
EP date of grant 27.10.1993
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.1994
IPC-Hauptklasse E03D 11/11
IPC-Nebenklasse F26B 3/347   C02F 9/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Behandlung menschlicher oder tierischer Exkremente und zielt darauf ab, eine neue Behandlungstechnik mittels Mikrowellen vorzuschlagen, die geeignet ist, die Desinfizierungsprcbleme zu lösen, die sich bei der Beseitigung besagter Exkremente stellen, und insbesondere die Umweltverschmutzungsrisiken und andere Schädigungen, die für diesen Typ von Abfällen spezifisch ist, sehr wesentlich zu reduzieren, und dies in selbständiger und ökonomischer leise.

Durch FR-1-2 115 951 kennt man eine Anlage zum Behandeln von tierischen Exkrementen durch Mikrowellen, in der die zu behandelnden Materialien durch eine archimedische Schraune in einer Leitung verschoben und im Verlauf dieses reges einer Mikrowellenbestrahlung unterworfen werden, wobei eine Entgasung in der Bestrahlungszone bewirkt wird. Diese Entgasung bedingt daß der Bestrahlungsraum an eine äußere Hülle grenzt die mit einem Sammler zum Evakuieren von Gas und Dämpfen versehen ist.

Eine derartige Anlage ist jedocn im Hinblick auf die Sicherheit aufgrund von Mikrmwellenleckagerisiken im Breich des Evakuierungskreises für Gas und Dämpfe unzufriedenstellend.

Desweiteren kennt man durch die DE-A-3 505 570 eine Anlage zum Behandeln von Abfällen durch Mikrowellen in dar der Bestrahlungsraum mit einem Evakuierkreis für freigesetzte Gase und Dämnfe versehen ist, der ebenfalls das Problem der Abschirmung gegenüber Mikrowellenstrahlung in diesem Bereich der Anlage stellt.

Die vorliegende Erfindung zielt insbesondere darauf ab, die Schwierigkeiten der bekannten Anlagen zu verringern und diese zu perfektionieren, um sie selbständig und für Anwendungen zum Behandeln von menschlichen Exkrementen unter zufriedenstellenden Bedingungen bezüglich Sicherheit, Abwesenheit von Umweltverschmutzung und Leichtigkeit der Handhabung geeignet zu machen.

Die diesem Zweck hat die Erfindung zum Gegenstand eine Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen, umfassend

- wenigstens einen Mikrowellengenerator (35) verbunden mit wenigstens einem Mikrowellenapplikator (34), der eine Leitung (31) umgibt, in dar Feststoffe alleine oder in Mischung mit flüssigen Stoffen zirkulieren, wobei der Bereich besagter Leitung, der von dem Mikrowellenanplikatr umgeben ist, den Bestrahlungsraum definiert,

- eine Pörderschnecke (32), die in besagter Leitung (31) angeordnet und durch geeignete Antriebsmittel (33; 36, 37) in Bewegung gesetzt ist, wobei die zu behandelnden Stoffe zur Lagerung der Schnecke (32) in den Bereich stromaufwärts von dieser durch wenigtens eine Leitung (2; 4) gefördert werden, und

- einen Damofextraktor (7), der min eineo Kondensationsbehälter (11) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die Transportschnecke (32) stromaufwärts von dem besagten Mikrowellenapplikator (34) angeordnet ist und

- der Dampfextraktor (7) die Stoffe unmittelbar am Ausgang des besagten Bestrahlungsraums aufnimmt.

Eine derartige Anordnung ist bemerkenswert wirksam und erlaubt es, in einem geschlossenen Kreisorozeß uni damit selbständig umweltverschmutzende Produkte und Erzeuger diverser Schädigungen in trockene, sterile Reststoffe mit reduziertem Volumen, die durch ihre Evakuierung leicht manipulierbar sind, zu überführen.

Zudem erlaubt die Anordnung die Wiedergewinnung von in den Exkrementen enthaltenem Wasser und insbesondere dessen Rückführung in da Sammelsystem für Exkremente, wodurch auf diese Weise dazu beigetragen wird sicherzustellen, daß eine Autonomie der Behandlungsanlage für Exkremente total sein kann, wobei dieser substantiella Vorteil der Erfindung besonders interessant in seiner Anwendung auf die Behandlung von Exkrementen an Stellen mit starker zeitweiser Frequentierung ist, die im allgemeinen nicht besonders mit erforderlichen Wasserzapfgelegenheiten ausgerüstet sind, oder an Stellen, die bedeutende, zu behandelnde oder zu sterilisierende Volumina aufweisen wie Tierzuchten oder an Bord von Flug-, Boden- oder Wasserfahrzeugen.

Andere Charakteristika und Vorteile ergeben sich aus der nach folgenden Beschreibung von Ausführungsbeisoielen der Anordnung der Erfindung, wobei die Beschreibung nur beispielhaft ist und auf die beigefügten Zeichnungen bezug nimmt, in denen:

- Fig. 1 eine perspektivische schematische Ansicht einer Anlage zur Behandlung von menschlichen Exkrementen entsprechend der Erfindung ist;

- Fig. 2 eine vertikale Teilschnittansicht einer anderen Ausführungsform der Anordnung der Erfindung ist;

- Fig. 3 eine schematische vertikale Axialschnittansicht des Anlagenmoduls der Fig. 1 ist, der als Fest/Flüssig-Trennung vor der Mikrowellenbehandlung von festen Materialien dient, ist; und

- Fig. 4 schematisch eine Anoronung gemäß der Erfindung illustriert, die zur Behandlung von bedeutenden Mengen an Exkrementen bestimmt ist.

In Fig. 1 ist schematisch eine Ausführungsforn einer Anordnung der Erfindung angewendet zur Behandlung von menschlichen Exkrementen dargestellt, die aus einer WC-Schüssel 1 gesammelt werden.

Die Schüssel 1 ist durch eine Ahführleitung 2 mit leichter Abwärtsneigung mit einem Behälter 3 zur Fest/Flüssig-Trennung verbunden. Der Behälter 3 ist über eine Abführleitung 4 mit dem unteren Teil eines Moduls 5 zum Fördern von Feststoffen aus dem Behälter 3 nach oben in Richtung einer Mikrowellenbestrahlungseinheit 6 verbunden. Über der Bestrahlungseinheit 6 ist ein Extraktor 7 für wätrend der Mikrowellenbehandlung erzeugte Gase angeordnet.

Genauer werden die Feststoffe aus der Behandlungseinheit 6 durch den Extraktor 7 über eine Leitung 8 befördert, die in einem Behälter 9 zur Aufnahme von getrockneten behandeltem Material mündet.

Der Extraktor 7 wird von einem umschlossenen Raum gebildet, der die Leitung 8 umgibt und dazu bestimmt ist, die in der Leitung 8 transportierten Dämpfe aufzunehmen, die in der Höhe des Extraktors 7 durch Durchgänge, die zu diesem Zweck in der Wandung der Leitung 8 angebracht sind, austreten. Die aufgefangenen Dänpf werden durch eine wärmeisolierte Leitung 10 in einen Kondensationsbehalter 11 für Wasserdampf gefördert. Die Kondensation wird bei atmosphärischem Druck bewirkt wobei der Behälter 11 durch einen Kamin 12, umfassend einen (nicht dargestellten) Filter, ein Sauggebläse 13 und eine Gebläseabdeckung 14, mit der Atmosphäre verbunden ist.

Der Behälter 9 ist ein umschlossener Raum, in dem die Leitung 8 nach Durchgang durch den Extraktor 7 mündet. Der Behälter 9 ist mit einer Zutrittsklappe 15 versehen, die das Einsetzen eines Aufnahmesacks für getrocknetes, durch besagte Leitung 8 gefördertes Material in den Behälter ermöglicht.

Der umschlossene Raum des Behälters 9 ist durch eine wärmeisolierte Leitung 16 mit dem Kamin 12 verbunden.

Die Leitung nimmt Restdämpfe aus dem Inneren des Behälters 9 auf und führt diese mit rücklaufendem Kondensationswasser in den Behälter 11 ab.

Der Behälter 11 ist desweiteren durch eine Leitung 17, die gegebenenfalls mit einem Filter 18 und einer überlruckeinrichtung 19 versehen ist, mit der Schüssel 1 verbunden, um das kondensierte Wasser zum Entleeren und Säubern der Schüssel wiederzuverwenden.

Der Behälter 3 ist desweiteren mit Luftabzügen 20, einer Gasabführleitung 21, einer Zutrittsklappe 22 und einer Leitung 23 versehen, die mit einer Filterbuchse 24 versehen ist, um die flüssigen Anteile aus dem Behälter 3 in einen Verdampfungsbehälter 25 zu befördern. Dieser Behälter von klassischer Konzeption ist mit elektrischen Widerstandstauchheizungen ausgerüstet, um das in der aus dem Trennbehälter 3 stammenden Mischung aus Wasser und Urin enthaltene Wasser z verdampfen.

Der Behälter 25 ist mit Luftabzügen 26, einer Gasabführleitung 27 und einer Leitung 28, die Dämpfe in den Kondensationsbehälter 11 abführt, versehen. Eine By-pass-Leitung 29, versehen mit einem Steuerventil 30, verbindet die Leitung 28 mit dem Kamin 12 stromaufwärts vom Filter.

Die Einheit 5-6 der Fig. 1 ist z.B. konform zur schematisch in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung.

In dieser Fig. 2 hat man als 31 eine vertikale zylindrische Leitung dargestellt, in der eine archimedische Schraube 32 angeordnet ist, die durch eine Motor-Getriebe-Einheit, symbolisiert durch 33, angetrieben ist.

Die Leitung 31 durchsetzt einen Ringraum 34, der einen Wellenführer oder -apolikator bildet und die von einem Generator 35 emittierten Mikrowellen auf die Materie, die im Inneren nesagter Leitung 31, deren Wandung aus einem geeigneten Material, beisoielsweise "Teflon", besteht, das gegenüber Mikrowellen transparent ist, gefördert wird, überträgt.

Die archimedische Schraube 32 erstreckt sich nicht bis zu dem Mikrowellenapplikator 34.

Die Anordnung der Fig. 1 kann eine Behandlungseinheit 6 unfassen, die aus einem Auplikator 34 und einem Generator 35, wie in Fig. 2 dargestellt, und einen Modul 5 zum Fördern von zu behandelnden Material in einer Leitung 31 umfasseod eine vertikale archimedische Schraube 32, die beispielsweise von einem Elektromotor 36 unter Zwischenschaltung einem geeigneten Getriebe 37 angetrieben ist, besteht.

Bei der Ausführungsform von Fig. 2 mündet die Leitung 31, nachdem sie den Aonlikator 34 durchsetzt hat, in einen dichten Behälter 38, der über eine mit einem Filter 40 versehene Leitung 39 mit der Atmosphäre verbunden ist.

Bei der Ausführungsform von Fig. 2 immer und im Gegensatz zur Ausführungsform von Fig. 1 wird die Gesamtheit von Fest- und Flüssiganteilen von Exkrementen, die von der Schüssel 1 stanmend durch die Abführleitung 2 durch Schwerkraft zugeführt wird, in dem Modul 31-32 zum Fördern von Material zur Mikrowellenbeharidlungszone eingeführt. Jedoch werden nur die festen Materialien durch die Schraube 32 mitgenommen, dem flüssige Anteil wird im unteren Teil der Leitung 31 durch eine Abführleitung 41 in Richtung eines Verdanpfungshehälters 42 analog zum Behälter 25 von Fig. 1 und verseoen mit einer Leitung 43 mit Filter 44 zum Entfernen von Dämpfen abgeführt.

Den Betrieb von Fördernitteln (5, 31, 32) von Fig. 1 und 2 für feste Materialien in Richtung von dem in Inneren der Leitung 31 begrenzten Raum auf die Höhe des Mikrowellenapplikators 34 folgt eine Bestrahlung besagter Materialien durch geeignete Mikrowellen.

Die Schraube 22 drükt kontinuierlich feste Materialien in der Leitung 31 in Richtung auf den Mikrowellenapplikator 34. Während des Durchlaufs des von den Applikator 34 umgebenen Bereichs der Leitung 31 unterliegen die Materialien einer Mikrowellenbetrahlung derart, daß am Ausgang des bestrahlten Bereichs die Materialien sich in einem gewünschten Trockungszustand befinden. Bei der vorlieenden Anwendung ist es wünschenswert, Materialien so trocken wie möglich zu haben, um das Volumen an festen Abfällen zu reduzieren und ihre Handhabung oder spätere Konditionierung zu erleichtern.

Der Mikrowellengeoerator 35 und sein Applikator 34 sind bekannte Vorrichtungen. Man kann beispielsweise als Applikator den in EP-0 252 542 beschriebenen oder jedes andere eine Behandlungskammer bildende System mit rechteckigem oder quadratischem Ouerschnitt entsprechend den Stärkevorschriften insbesondere betreffend Mikrowellenleckage verwenden. Hierzu sind einerseits benachbart zum Generator 35 oder andererseits in Raum, wo die Schüssel 1 installiert ist, Fühler für Mikrowellenlecks vorgesehen.

Die Frequenz des Mikrowellengenerators ist z.B. 2450 MHz oder eine andere für industrielle, wissenschaftliche der medizinische Anwendung autorisierte Frequenz. Einer oder mehrerr Generatoren mit einer Nennleistung von 800 W, 1200 W oder mehr KW werden verwendet. Desgleichen ist es möglich, mehrere Applikatoren 34 vorzusehen. Ein gleicher Applikator kann mic mehreren Generatoren verhnden sein, desweiteren können mehrere Generator-Applikator-Einheiten parallel zueinander und Seite an Seite um die Leitung 31 herum anoeordnet sein.

Die Leistung der Mikrowellenerzeugungseinheit wird derart berechnet, daß sie den gewünschten Trocknungsgrad von behandelten Materialien ermöglicht, wobei der Durchsatz der letzteren in dem den oder die Applikatoren 34 durchsetzenden Bereich der Leitung 31 durch die Drehgeschwindigkeit der Schraube 32, ebenfalls ein wesentlicher Parameter der Mikrowellenbehandlung, bestimmt und gesteuert wird.

Diese diversen Parameter hängen natürlich von zu behandelnden Exkrenentenvolumen ab.

Bei der Anordnung von Fig. 1 werden die getrockneten Materialien durch die Leitung 8 durch den von den darunter befindlichen Materialien, die selbst durch die Schraube 32 gedrückt werden, in Richtung des Extraktors 7 ausgeübten Druck gefördert, in den im Verlauf der Behandlung von Materialien erzeugter Wasserdampf eingeführt wird.

Dann werden die getrockneten Materialien in den Behälter 9 gedrückt, wo sie in der Weise wie Staub in einen Staubsaugerbeutel eingesackt werden. Auf diese Weise werden die getrockneten Materialien in einen dichten Sack, der für seine Entfernung oder eine eventuelle spätere Wiederverwertungsbehandlung leicht handhabbar ist, eingeschlossen.

Bei der vereinfachten Ausführungsform von Fig. 2 werden die getrockneten Materialien in den Reservoir 38 gespeichert und über eine Zutrittsklappe 45 gewonnen.

Bei der Ausführungsform der Fig. 1 nimmt die Einheit 5 nur die Feststoffe aus dem Behälter 3 auf. In Fig. 3 iit schematisch eine Ausführungsform eines derartigen Behälters dargestellt.

Dieser wird von einem zylindrischen Gefäß 46 mit vertikaler Achse, das in seinem Zentrum eine Zutrittsklappe 47 aufweist, die insbesondere die Anordnung eines zentralen zylindrischen Filters 48 ermöglicht, gebildet. Der innere Ringraum des Gefäßes 45 ist durch einen Rost 49 von Kegelstumpfform, der einen unteren Sammelraum 50 für den flüssig gen Anteil 51 (Urin und Wasser) der Exkremente und einen oberen Sammelraum 52 für feste Anteile begrenzt, in zwei Abschnitte unterteilt.

Die Exkremente (Mischung fest/flüssig) werden in das Gefäß 46 über eine Leitung (2 bei der Ausführungsform der Fig. 1) oder über mehrere Leitungen eingeführt, wenn dieselbe Anordnung die Exkrenente von mehreren Schüsseln 1, die mit dem gleichen Behälter 3 verbunden sind behandelt.

Der flüssige Anteil 51 wird über die mit den besagten Verdampfungsbehälter 25 verbundene Leitung 23 abgeführt.

Der feste Anteil 53 wird durch die Leitung 4 in die Behandlungseinheit (5,6) geführt. Es ist zu bemerken, daß die Neigung des Rostes 49 die Tendenz hat, die festen Materialien 53 durch Keileffekt nach außen in Richtung auf die öffnung der Leitung 4 zu drücken.

Der Verdampfungsbehälter 25, dessen Aufbau und Funktion wohl bekannt sind, erlaubt es, das Wasser durch Kondensation des Dampfes der durch die Leitung 28 in den Kondensationsbehälter 11 geführt wird, wiederzugewinnen.

Das so zurückgewonnene Wasser wird vorzugsweise beispielsweise zur Schüssel 1 zurückgeführt, wodurch es ermöglicht wird, die Anordnung autonom ohne die Notwendigkeit des Verbindens mit einen externen Wasserlieferungsnetz funktionieren zu lassen.

Gegebenenfalls kann ein einfaches zusätzliches Wasserreservoir (nicht dargestellt) in der Anordnung vorgesehen sein.

Während bei der Ausführnngsform von Fig. 1 nur die festen Materialien durch die archimedische Schraube 32 gefördert werden, wird bei der Ausführungsform von Fig. 2 die Gesamtheit an Festoffen und Flüssigkeiten, direkt durch die Leitung 2 zum Sitz der Schraube 32 gefördert.

Die Abfuhr des flüssigen Anteils findet durch Schwerkraft am unteren Ende der Leitung 31 durch die Leitung 41 statt.

Die Schraube 32 wird in allgemeiner Weise automatisch mittels eines Fühlers für die Anwesenheit von in der Nachbarschaft der Mündung der Leitung (4, Fig. 1; 2, Fig. 2) zum Einleiten von zu behandelnden Materialien in den Sitz der Schraube 32 in Petrieb gesetzt, wobei ein derartiger Fühler bei 54 in Fig. 2 symbolisiert und mit der Einheit Motoruntersetzer 33 (36, 37) zum Steuern der Schraube verbunden (55) ist. Ein derartiger Fühler 54 kann in dem Behälter 3 (Fig 3) an einer geeigneten Stelle angeordnet sein.

Wenn nur die festen Materialien in den Fördermodul 5 geleitet werden, können die flüssigen Materialien vor dem Einführen in den Modul 5 durch irgendwelche geeigneten Mittel mit Rückg-rwinnung und Rückführung von Wasser oder einfacher Elimination getrennt werden.

Es ist zu bemerken, daß eine derartije Trennung nicht unumgänglich ist, die Pest/Flüssig-Mischung kann ohne Trennung in der Einheit 6 behandelt werden, der oder die Mikrowellengeneratoren werden entsprechend geregelt, die durch den Extraktor 7 und zusätzlich durch den Behälter 9 aufgefangenen Wasserdämpfe werden einfach mengenmäßig größer. Das Kondensationswasser wird entweder rückgewonnen und zurückgeführt oder durch irgendwelche geeigneten Mittel entfernt.

Bei den Ausführungsformen der Fig. 1 und 2 ist die Schraube 32 vertikal angeordnet, aber sie kann unterschiedlich angetrieben und beispielsweise geneigt oder horizontal sein.

Fig. 4 zeigt eine Variante der Anwendung der Vorrichtung der Erfindung zur Behandlung von großen Mengen an Exkrenenten und insbesondere von tierischen Exkrementen.

Fig. 4 zeigt schematisch eine Anordnung zur stufenartigen Behandlung umfassend einen Aufnahmebehälter 56 zur Aufnahme von zu behardelndem Material (Feststoffe und Flüssigkeiten gemischt), einen Aufnahmebehälter 57 für getrocknete Materialien nach Mikrowellenbehandlung, die in einer Vielzahl von hintereinandergeschalteten Einheiten 58a, 58b, etc. variabler Anzahl vorgenommen wird.

Jede Einheit 58a, 58b, etc. umfaßt wenigstens eine horizontale Förderleitung 59, die z.B. mit einer von einem Antrieb 60 angetriebenen archimedischen Schraube analog zu derjenigen der Vorrichtung von Fig. 2 ausgerüstet ist. Jede Leitung 59 verbindet einen stromaufwärtigen mit einem stromabwärtigen Aufnahmebehälter. In Fig. 4 sind neben den beiden Aufnahmebehältern 56, 57 an den Enden zwei dazwischen angeordnete Aufnahmebehälter 61 bzw. 52 angeordnet.

Jede Leitung 59 ist mit wenigstens eine Mikrowellen-Generator- Applikator-Einheit 63 und wenigstens einen Dampfextraktor 54 ausgerüstet, der die Leitung 59 umgibt, die in diesen Bereich mit Perforationen od.dgl. in ihrer Wandung zur Abführung von Dämpfen versehen ist.

Die Extraktoren 54 sind über Leituncen 55 mit einer (nicht dargestellten) Kondensationseinheit zum Rückgewinnen und eventuellen Rückführen des aus den behandelten Materialien extrahierten Wassers verbunden.

In dem Schema von Fig. 4 umfaßt jede Einheit 58a, 58b, etc. eine einzelne Leitung 59, eine einzelne Generator-Applikatoreinheit 53 und einen einzelnen Extraktor 64, man kann jedoch eine einzelne Leitung 59 und mehrere Einrichtungen 63 und 54 nebeneinander oder auch mehrere parallele Leitungen 59 mit jeweils einer oder mehreren Einrichtungen 63 und einer oder mehreren Einrichtungen 54 vorsehen.

Die Extraktoreinrichtung 64 kann z.B. durch eine Mikrowellenanwendungskammer des Typs gebildet sein, der die Einrichtung 63 ausrüstet und deren Eintritt, anstatt an einen Mikrowellengenerator angeschlossen zu sein, mit der Extraktionsleitung 55 verbunden ist, wobei die Leitung 59 im Bereich die Anwendungskammer selbstverständlich in ihrer Wandung Perforationen oder Durchgänge aufweist.

Jeder Zwischenaufnahmebehälter 61, 62 umfaßt im oberen Teil eine Austrittsöffnung der Leitung 59 der stromaufwärtigen Behandlungseinheit und in seinem unteren Teil die Förderschraube der stromabwärtigen Behandlungseinheit.

Desweiteren ist jeder Zwischenaufnahmebehälter 61, 62 mit einem Sammler 66 zum Extrahieren von Dämpfen abgedeckt, der ebenfalls mit besagter Kondensationseinheit verbunden ist.

Die Parameter der Behandlungseinheiten 58a, 58h, etc. wie Mikrowellenfrequenz, Materialdurchsatz in der oder den Leitungen 59 werden derart geregelt, daß das in dem letzten Aufnahnebehälter 57 geleitete Material den gewünschten Trocknungsgrad aufweist, wobei die Trocknungsgrade in den Zwischenaufnahmebehältern 61, 62 zwischen denjenigen des Anfangs- und Endzustands der behandelten Materialien liegen.

Eine derartige Anordnung erlaubt die Behandlung bedeutender Mengen an Fäkalien insbesondere tierischen Ursprungs.

Die getrockneten Materialien befinden sich lose in dem oder den Aufnahmebehältern 57 und werden durch irgendwelche geeigneten Mitte zum Zweck der Entleerung, Rückgewinnung und Rückführung entleert.

Desweiteren kann man, ohne den Rahmen der Erfindung, wie er in den Ansprüchen beschrieben ist, zu verlassen, sich jedwedes anderes Mittel als eine archimedische Schraube vorstellen, um unter den erforderlichen Bedingungen des kontrollierten Durchsatzes die zu behandelnden Materialien in den Mikrowellenanwendungsraum zu fördern, welcher Raum eine unterschiedliche geometrische Konfiguration gemäß der Art des Fördermittels und der Gestaltung der Leitung zum Fördern der Materialien haben kann.

Schließlich kann die Feststoff/Gas-Trennung nach der Mikrowellenbehandlung in anderer Weise als durch Dampfextraktion und Wasserkondensation bei atmosphärischem Druck in bekannter Weise, wie es bei der Anordnung von Fig. 1 der Fall ist, vorgenommen werden.


Anspruch[de]

1. Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkrenente mittels Mikrowellen, umfassend

- wenigstens einen Mikrowellengenerator (35) verbunden mit wenigstens einem Mikrowellenapplikator (34), der eine Leitung (31) umgibt, in der Feststoffe alleine oder in Mischung mit flüssigen Stoffen zirkulieren, wobei der Bereich besagter Leitung, der von dem Mikrowellenaoplikator umgeben ist, den Bestrahlungsraum definiert,

- eine Förderschnecke (32), die in besagter Leitung (31) angeordnet und durch geeignete Antriebsmittel (33; 36, 37) in Bewegung gesetzt ist, wobei die zu behandelnden Stoffe zur Lagerung der Schnecke (32) in den Bereich stromaufwärts von dieser durch wenigtens eine Leitung (2; 4) geFördert werden, und

- einen Dampfextraktor (7), der mit einem Kondensationsbehälter (11) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die Transportschnecke (32) stromaufwärts von den besagten Mikrowellenapplikator (34) angeordnet ist und

- der Dampfextraktor (7) die Stoffe unmittelbar am Ausgang des besagten Bestrahlungsraums aufnimmt.

2. Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ausgang des besagten Dampfextraktors (7) die getrockneten Stoffe in einen geschlossenen Behälter (9), der mit einer Zutrittsklappe (15) und einer mit besagten Kondensationsbehälter (11) verbundenen Leitung (16 zur Gasrückgewinnung versehen ist, gesammelt und abgesackt werden.

3. Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensationsbehälter (11) mit einen Wiedergewinnungs- und Rückführungskreis (17 bis 19) für Kondensationswasser versehen ist.

4. Anordnung zum Behandeln menscnlicher oder tierischen Exkremente mittels Mikrowellen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kondensationsbehälter über einen mit einem Filter versehenen Kamin (12) mit der Atmosphäre verbunden ist.

5. Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie zudem einen Behälter (3) zum Fest-/Flüssigtrennen umfaßt der einerseits mit einer oder mehreren Öuellen (1) für zu behandelnde Exkrenente und andererseits mit besagten Mitteln (5, 6; 31 bis 35) zum Zuführen und Behandlen von Feststoffen mit Mikrowellen und schließlich mit einem Kreis (23-25) zum Abführen oder Behandeln von flüssigen Stoffen verbunden ist.

6. Anordnung zum Behandeln menschliche, oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen gemäß Ansoruch 5, dadurch gekennzeichnet, dar besagter Behälter (3) zum Fest-/Flüssigtrennen von einem zylindrischen Gefäß (46) mit vertikaler Achse gebildet wird, das einen zentralen Filter (48), ein zu besagtem Gefäß (46) koaxialen, kegelstumpfförmigen Rost (49) zum Fest-/Flüssigtrennen, wenigstens einer Ahlauföffnung (23) fü Flüssigkeiten, die unter besaqtem Rost angeordnet ist, wenigstens eine Abführöffnung (4) für Feststoffe, die über besagtem Rost angeordnet ist und wenigstens eine Zuführöffnung (2) für feste und flüssige, zu behandelnde Stoffe, die ebenfaljs über besagtem Rost angeordnet ist, aufweist.

7. Anordnung zum Behandeln menscolicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen gemäß Anspruch 5 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreis zum Abführen von Flüssigkeiten einen Verdampfungsbehälter (25) umfaßt, der mit einem Wasserdampfwiedergewinnungskreis (28) versehen ist, der mit dem Kondensationsbehälter (11) verbunden ist.

8. Anordnung zum Behandeln menschlicher oder tierischer Exkremente mittels Mikrowellen, insbesondere bestimmt zum Behandeln von grossen Exkrementenmengen, umfassend Mittel (63) zum Erzeugen und zur Anwendung Bringen von Mikrowellen in einem bestimmten abgeschlossenen Raum, der in dem Förderweg von Feststoffen allein oder in Mischung mit flüssigen Stoffen angeordnet ist, und Mittel (60) zum Fördern besagter Stoffe entlang des besagten Wegs in einer regelbaren kontrollierten Menge und derart, daß die Gesamtheit von Stoffen bestrahlt wird, einen Aufnahmebehälter (57) zur Aufnahme von getrockneten Stoffen, eine Vielzahl von Zwischenaufnahmebehältern (51, 62) und eine Vielzahl von in Reihe vorgesehener Mikrowellenbehandlungseinheiten (58a, 58b), wobei jede Einheit wenigstens ein Zuführleituog (59) mit ihren Fördermitteln (60), wenigstens eine Einheit (63) zum Erzeugen und Applizieren von Mikrowellen und wenigstens einen Dampfextraktor (64) umfaßt wobei jeder Zwischenaufnahmebehälter (61, 62) mit einem Dampfsamnler (66) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß besagter Dampfextraktor (64) die Stoffe unmittelbar am Ausgang des besagten abgeschlossenen Raums aufnimmt.







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