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Dokumentenidentifikation DE69006572T2 04.08.1994
EP-Veröffentlichungsnummer 0425198
Titel Kochgerät.
Anmelder Kabushiki Kaisha Toshiba, Kawasaki, Kanagawa, JP
Erfinder Komatsu, Morimasa, Nagoya Works, K.K. Toshib, Nishi-ku, Nagoya, JP;
Arakawa, Toshio, Nagoya Works, K.K. Toshiba, Nishi-ku, Nagoya, JP;
Shimeno, Keizo, Nagoya Works, K.K. Toshiba, Nishi-ku, Nagoya, JP
Vertreter Schönherr, W., Dipl.-Forstw.; Serwe, K., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 54290 Trier
DE-Aktenzeichen 69006572
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 18.10.1990
EP-Aktenzeichen 903114767
EP-Offenlegungsdatum 02.05.1991
EP date of grant 09.02.1994
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.08.1994
IPC-Hauptklasse H05B 6/80

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Kochgerät, welches ein Gehäuse einschließt, das einen Heizraum bildet, in welchem die Speise mittels hochfrequenter Wellen von Hochtemperaturgas oder Strahlungswärme gekocht wird, und sie betrifft insbesondere ein Kochgerät, bei dem eine Drehscheibe, auf welche die zu kochende Speise gestellt wird, mit senkrechter Bewegung drehbar ist.

Die veröffentlichte japanische Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 52-12993 und die offengelegte japanische Patentanmeldung Nr. 52-3743 beispielsweise legen beide ein Hochfrequenz-Kochgerät mit einem Gehäuse offen, das einen Heizraum bildet in dem Speisen gekocht werden, und mit einer Mikrowellenröhre, die hochfrequente Wellen oder Mikrowellen erzeugt, die in den Heizraum geleitet werden, und mit einem Drehtisch, auf den die zu kochende Speise gestellt wird und die sich im Heizraum befindet, so daß sie durch ein Antriebselement nit einer senkrechten Bewegung gedreht werden kann. Da der Drehtisch und damit die auf diesen gestellte Speise im Heizraum in einem solchen Hochfrequenz-Kochgerät in die Richtung von drei Dimensionen gedreht wird, kann die Speise den Mikrowellen gleichmäßig ausgesetzt werden, und folglich kann in der gesamten Speise eine gleichmäßige Wärmewirkung erzielt werden. Genauer noch, es wird erwartet, daß jede Ungleichmäßigkeit der Erhitzung gegenüber der Speise in der waagerechten Richtung durch die Drehung des Drehtisches überwunden werden kann und außerdem, daß jede Ungleichmäßigkeit der Erhitzung in der Richtung der Stärke der Speise durch die senkrechte Bewegung des Drehtisches überwunden werden kann. Beim Antriebsmechanismus für den Drehtisch, der beim herkömmlichen Hochfrequenz-Kochgerät angewendet wird, wird bei der Drehung des Drehtischs eine Vielzahl von Rollen die auf Wellen montiert sind, welche am Drehtisch befestigt sind, längs einer welligen Oberfläche bewegt, die auf einem Gleitbahnelement gebildet wird, welches im Heizraum befestigt ist. Bei der oben beschriebenen Bauweise aber wird der Drehtisch mit der senkrechten Bewegung so gedreht, daß ein Teil der Speise, die auf den Drehtisch gestellt wurde, immer bestimmte feststehende, obere und untere räumliche Begrenzungspunkte passiert. Folglich ist dieser Teil der Speise, die auf den Drehtisch gestellt wurde, ständig Mikrowellen von hoher oder von geringer Dichte ausgesetzt, was eine Beseitigung der Ungleichmäßigkeit bei der Erhitzung in der Richtung der Stärke der Speise verhindert.

Es ist daher das Hauptziel der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Kochgerät zu schaffen, bei dem die oberen und unteren räumlichen Begrenzungspunkte, welche ein Teil der Speise, die auf den Drehtisch gestellt wurde, passiert, im Verlauf der Drehung des Drehtischs mit der senkrechten Bewegung variiert werden.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein verbessertes Kochgerät zu schaffen, bei dem verhindert wird, daß der Benutzer den Eindruck erhält, daß die Bewegung des Drehtisches, der tatsächlich in waagerechter Richtung gedreht wird, zum Stillstand gekommen ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein verbessertes Kochgerät zu schaffen, bei welchem eine ruhige senkrechte Bewegung des Drehtisches erwartet werden kann.

Das Kochgerät nach der Erfindung besteht aus einem Gehäuse, das einen Heizraum bildet, einem Gleitbahnelement, das sich im Heizraum befindet und eine um den Umfang verlaufende wellige Oberfläche hat, einem Antriebselement in dem Gehause, einer Vielzahl von Rollenelementen, die jeweils längs der welligen Oberfläche des Gleitbahnelementes durch das Antriebselement bewegt werden, wobei sie in Kontakt mit der welligen Oberfläche des Gleitbahnelementes um die entsprechenden Achsen rotieren, und einem Drehtisch, auf den die zu kochende Speise gestellt wird, wobei der Drehtisch eine Lauffläche hat und auf den Rollenelementen angeordnet ist, so daß sich seine Lauffläche mit den Rollenelementen in Kontakt befindet, wodurch der Drehtisch waagerecht mit vertikaler Bewegung gedreht wird.

Bei dem oben beschriebenen Gerät werden die Rollenelemente längs der welligen Oberfläche des Gleitbahnelementes mit Drehung um die entsprechenden Achsen bewegt, was durch deren Kontakt mit der welligen Oberfläche bewirkt wird. Die Bewegung der Gleitelemente wird auf den Drehtisch übertragen, der gedreht wird. Wenn La die Entfernung darstellt, um die ein Punkt auf dem Drehtisch über den Umfang bewegt wird, und wenn Lb die Entfernung darstellt, um die jedes Rollenelement in der waagerechten Richtung bewegt wird, wird La durch den Ausdruck La = 2Lb + α dargestellt. In diesem Ausdruck stellt das Symbol α die Differenz zwischen Lb und der Umfangslänge Lb' der welligen Oberfläche mit der Entfernung Lb dar. Folglich wird jeder obere und untere Begrenzungspunkt, den ein Teil der Speise, die auf den Drehtisch gestellt wurde, mit der Drehung des Drehtisches passiert, auf dem Umfang um α im Verlauf einer Drehung verschoben, wodurch noch stärker als bisher das Auftreten von Ungleichmäßigkeiten beim Erhitzen in der Richtung der Stärke der Speise verhindert wird.

Die Erfindung kann auch in Form eines Kochgeräts ausgeführt werden, das ein Gehäuse, welches einen Heizraum bildet, ein feststehendes Element, das im Heizraum angeordnet ist und eine um den Umfang verlaufende Lauffläche hat, ein Antriebselement, das im Gehäuse gebildet wird, eine Vielzahl von Rollenelementen, die längs der Lauffläche durch das Antriebselement bewegt werden, wobei sie um entsprechende Achsen in Kontakt mit der Lauffläche des feststehenden Elementes rotieren, und einen Drehtisch, auf den die zu kochende Speise gestellt wird, hat, wobei der Drehtisch eine um den Umfang verlaufende wellige Oberfläche hat und wobei der Drehtisch auf den Rollenelementen angeordnet ist, so daß sich seine wellige Oberfläche in Kontakt mit den Rollenelementen befindet, wodurch der Drehtisch mit senkrechter Bewegung gedreht wird.

Vorteilhaft ist es, wenn die wellige Oberfläche eine Vieizahl von schräggestellten Abschnitten hat, die den Drehtisch anheben, und eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, die den Drehtisch absenken, und wenn die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts, der den Drehtisch anhebt, einen größeren Wert hat als die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts, der den Drehtisch absenkt.

Außerdem ist es vorteilhaft, wenn das Antriebselement eine Vielzahl von Armen hat, die sich seitlich erstrecken und drehbar um die entsprechenden Achsen bewegt werden, wobei die Arme jeweils ein Ende haben, auf dem die Rollenelemente beweglich befestigt sind, und jeder Arm an einer geeigneten Position einen Gelenkabschnitt hat, so daß er an diesem Gelenkabschnitt senkrecht gebogen werden kann.

Die Erfindung wird, nur in Form eines Beispiels, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 ein Längsschnitt des Hauptteils eines Hochfrequenz-Kochgerats eines Ausführungsbeispiels der Erfindung ist;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Darstellung eines Antriebselements für den Drehtisch in dem in Fig. 1 gezeigten Gerät ist;

Fig. 3 eine teilweise perspektivische Ansicht des Antriebselements für den Drehtisch zur Erklärung von dessen Arbeitsweise ist;

Fig. 4 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 ist, die eine modifizierte Form des Hochfrequenz-Kochgeräts aus Fig. 1 zeigt;

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Antriebseiement für den Drehtisch des Hochfrequenz-Kochgeräts des zweiten Ausfuhrungsbeispiels ist;

Fig. 6 ein vergrößerter Längsschnitt auf der Linie 6-6 von Fig. 5 ist;

Fig. 7 ein vergrößerter Längsschnitt eines Ringelements ist, das in Fig. 5 gezeigt wird;

Fig. 8 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 5 ist, welche das Antriebselement für den Drehtisch des Hochfrequenz-Kochgeräts eines dritten Ausführungsbeispiels zeigt;

Fig. 9 eine Ansicht ist, welche die Phasenbeziehung zwischen den drei welligen Abschnitten der Ringeiemente erklärt;

Fig 10 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 ist, die das Hochfrequenz- Kochgerät eines vierten Ausführungsbeispiels zeigt;

Fig. 11 eine vergrößerte Ansicht einer Rolle und deren peripheren Abschnitts ist;

Fig. 12 ein Längsschnitt auf der Linie 12-12 von Fig. 11 ist;

Fig. 13 eine Draufsicht des Anstriebselements für den Drehtisch im Hochfrequenz-Kochgerät eines fünften Ausführungsbeispiels ist;

Fig. 14 ein vergrößerter Längsschnitt des Hauptabschnitts des Elements in Fig. 13 ist;

Fig. 15 eine Yergrößerte perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Darstellung des Rollenauflageabschnitts in Fig. 14 ist, und

Fig. 16 eine Ansicht zur Erklärung der Konfiguration der welligen Oberfläche, die in Fig. 14 gezeigt wird, ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 3 der Zeichnungen wird ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Ein Kochgerät nach dem ersten Ausführungsbeispiel besteht aus einem Gehäuse 2, welches im Inneren einen Heizraum 1 bildet. Im Gehäuse 2 sind eine Mikrowellenröhre 3 und eine Steuerschaltung 4 zur Steuerung der Mikrowellenröhre 3 vorhanden, wie das in Fachkreisen bekannt ist. Nach dem Einschalten der Mikrowellenröhre 3 werden Hochfrequenzwellen von einer Antenne 5 fortgepflanzt und durch einen Hohlleiter 6, der so im Gehäuse 2 gebildet wird, daß eine Verbindung mit dem Inneren des Heizraumes 1 besteht, in den Heizraum 1 gestrahlt. Im Boden des Heizraumes 1 wird ein allgemein runder, ausgesparter Abschnitt 7 gebildet. Ein Elektromotor 9, der als Antriebselement dient, ist auf der Unterseite des runden, ausgesparten Abschnitts 7 mit Hilfe eines Stützrahmens 8 befestigt. Eine Welle 10 des Motors 9 wird durch eine Öffnung 11, die im ausgesparten Abschnitt 7 gebildet wird, in das Innere des Heizraums 1 hineingeführt. Am oberen Ende der Motorwelle 10 ist ein rechteckiges Kopplungselement 12 angebracht.

Ein Rotationselement 13 hat eine allgemein rechteckige Mitnehmeraussparung 14, die in dessen mittlerer Unterseite gebildet wird. Die Mitnehmeraussparung 14 ist mit dem Kopplungselement 12 für eine senkrecht gleitende Bewegung in Eingriff. Außerdem hat das Rotationselement 13 drei Arme 15, die in einem Winkel von 120º jeweils radial (oder quer) von dessen Mittelabschnitt ausgehen. Von jeweils einem Ende der Arme 15 stehen Wellen 16 vor. Drei Rollen 17, die als Rollenelemente dienen, sind jeweils drehbar auf den Wellen 16 befestigt. Jede Rolle 17 besteht aus einer Basis 17a und einem Ring 17b aus einem Material mit einem hohen Reibungskoeffizienten, wie beispielsweise Gummi, wobei der Ring 17b am Umfang der Basis 17a angeordnet ist. Das Rotationselement 13 ist so am Boden des Heizraumes 1 angeordnet, daß dessen Mitnehmeraussparung 14 im Eingriff mit dem Kopplungselement 12 ist, so daß das Rotationselement 13 durch den Motor 9 gedreht wird. Zu diesem Zweck werden die Rollen 17 auf ein rundes Gleitbahnelement oder Ringelement 19 gebracht, welches eine wellige Oberfläche 18 hat, die so auf diesem gebildet wird, daß sie sich über den Umfang erstreckt. Die wellige Oberfläche 18 hat eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, die einen Drehtisch 20 anheben, und eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, die den Drehtisch 20 absenken, wobei dieser Drehtisch 20 unten beschrieben wird. Die wellige Oberfläche 18 wird so gebildet, daß sie einen Zyklus von konkaven und konvexen Abschnitten bei einem Winkel von 120º hat. Das Ringelement 19 ist an dem runden, ausgesparten Abschnitt 7 befestigt, so daß es mit der Welle 10 des Motors 9 konzentrisch ist.

Der Drehtisch 20 wird in Form einer flachen Scheibe ausgebildet und hat auf der Unterseite eine ebene Fläche oder Lauffläche 20a. Der Drehtisch 20 hat an seinem peripheren Rand auf der Unterseite ein ringförmiges Stoppelement 21, das nach unten vorsteht. Der Radius des ringförmigen Stoppelementes 21 wird so festgelegt, daß er etwas größer ist als der Radius von einer Stelle jeder Rolle 17, wenn das Rotationselement 13 gedreht wird. Der Drehtisch 20 wird so auf die Rollen 17 des Rotationselements 13 gesetzt, daß er mit dem Rotationselement 13 annähernd konzentrisch ist, wenn das Stoppelement 21 sich außerhalb der Rollen 17 befindet.

Beim Betrieb wird der Motor 9 während des Kochvorgangs mit einer konstanten Geschwindigkeit angetrieben, so daß das Rotationselement 13 mit einer konstanten Geschwindigkeit gedreht wird, beispielsweise in der Richtung eines Pfeils D in Fig. 3. Mit der Drehung des Rotationselements 13 rollt jede Rolle 17 längs der welligen Oberfläche 18 des Ringelements 19, oder es rotiert um seine Welle 16 in der Richtung eines Pfeils E und wird gleichzeitig in Richtung des Pfeils D in Fig. 3 bewegt. Durch die Drehung und Bewegung jeder Rolle 17 wird der Drehtisch 20 gedreht. Da jede Rolle 17 senkrecht längs der welligen Oberfläche 18 bewegt wird, wird auch der Drehtisch 20 senkrecht bewegt. Wenn die Drehung und Bewegung jeder Rolle 17 den Drehtisch 20 drehen, dreht er sich mit einer höheren Geschwindigkeit als das Drehelement 13 und in dieselbe Richtung wie dieses. Zur genaueren Erklärung wird nun angenommen, daß ein Punkt auf dem Rotationselement 13, beispielsweise die Mitte O einer der Rollen 17, von einer Position A in eine andere Position B bewegt wird, wenn das Rotationselement 13 gedreht wird, wie das in Fig. 3 gezeigt wird. Das Symbol O' zeigt die Position der Mitte O nach der Drehung des Rotationseiements 13. Das Symbol Lb soll die Entfernung bezeichnen, um welche die Mitte O der Rolle des Rotationselements 13 aus der Position A in die Position B bewegt wird. Außerdem soll ein Symbol Y einen Punkt auf dem Drehtisch 20 bezeichnen, welcher der Mitte O der Rolle entspricht, und ein Symbol Y' stellt die Position des Punktes Y dar, nachdem das Rotationselement 13 so bewegt wurde, daß die Mitte O der Rolle den Punkt O' einnimmt. Wenn das Rotationselement 13 um die waagerechte Entfernung Lb aus der Position A in die Position B gedreht wird, rollt jede Rolle 17 während der Drehung des Rotationselements 13 längs der welligen Oberfläche 18, und die Entfernung, über welche jede Rolle 17 rollt, kann durch das Symbol Lb dargestellt werden, wenn die Oberfläche, längs der die Rolle rollt, eine waagerechte Ebene ist. Da jedoch die Oberfläche, längs der sich die Rollen 17 bewegen, wellig ist, ist die tatsächliche Entfernung, über welche jede Rolle 17 rollt, etwas größer als die Entfernung Lb (beispielsweise um eine Entfernung α). Folglich wird die Entfernung, um die der Punkt Y auf dem Drehtisch 20 mit dessen Drehung bewegt wird, durch La = 2Lb + α dargestellt. Folglich sind die obere und untere Begrenzungsposition, die der Abschnitt Y passiert, auf dem Umfang um eine Entfernung α mit der Drehung des Drehtisches 20 in der waagerechten Richtung verschoben, wodurch stärker als bisher das Auftreten von Ungleichmäßigkeit beim Erhitzen in der Richtung der Stärke der Speise, die auf den Drehtisch gestellt wurde, vermieden wird.

Die oben beschriebene Konstruktion kann modifiziert werden, wie das in Fig. 4 gezeigt wird, in welcher identische Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 bezeichnet werden. Das heißt, das Element 19 mit der welligen Oberfläche 18 wird auf der Unterseite des Drehtischs 20 vorgesehen. Das Element 22 mit einer ebenen Fläche 20a wird am Boden 1a des Heizraumes 1 angebracht.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf Fig. 5 bis 7 beschrieben. Das Ringelement 31 hat einen zweitstufigen Aufbau, d. h., wellige Oberflächen 32, 33, bei denen sowohl Höhe als auch Amplitude voneinander verschieden sind, werden an der Innen- bzw. Außenseite des Ringelementes 31 gebildet. In der Welle 34 jedes Rotationselementes 13 wird eine schlitzartige Nut 34a gebildet, so daß jede Rolle 17 selektiv entweder in einer inneren Aufnahmeposition, die durch eine durchgezogene Linie in Fig. 5 und 6 gezeigt wird, oder in einer äußeren Aufnahmeposition, die durch eine unterbrochene Linie von einem langen und zwei kurzen Abschnitten gezeigt wird, befestigt werden kann. Nach diesem Ausführungsbeispiel können die senkrechte Stellung und die Amplitude der senkrechten Bewegung des Drehtischs 20 variiert werden, und auch dessen Position während der Drehung kann variiert werden. Im Ergebnis dessen kann eine geeignete Kochform in Abhängigkeit von der Art und der Menge der zu kochenden Speise gewählt werden.

Fig. 8 und 9 veranschaulichen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das dritte Ausfuhrungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel in folgenden Punkten. Auf dem Ringelement 41 werden drei wellige Oberflächen 42, 43 und 44 so gebildet, daß sie konzentrisch sind und untereinander unterschiedliche Werte des Radius' aufweisen. Jede wellige Oberfläche 42, 43, 44 wird so ausgebildet, daß sie bei einer Drehung des Rotationselementes 45 einen Zyklus von Konkav und Konvex durchläuft. Die Phasen der welligen Oberflächen 42, 43 und 44 weichen um 120º voneinander ab. Die Abstände zwischen der Mitte des Rotationselementes 45 und jeder Rolle 47, 48, 49 unterscheiden sich voneinander und werden so festgelegt, daß sie dem Radius der welligen Oberflächen 47, 48 bzw. 49 des Ringelementes 41 entsprechen. Demzufolge werden die Rollen 47, 48 und 49 bei Drehung des Rotationselementes 45 senkrecht bewegt, in dieser Höhe gehalten, und der Drehtisch 20 wird senkrecht einmal auf- und abbewegt, während er zweimal gedreht wird. Notwendig sind mindestens drei Rollen, die im Abstand von 120º angeordnet sind, so daß der Drehtisch in waagerechter Lage gehalten wird. Bei der in Fig. 2 gezeigten Anordnung, in welcher drei Rollen auf demselben Radius bewegt werden, ist für den Abschluß eines Zyklusses der welligen Oberfläche ein Abschnitt von 120º erforderlich. Diese Anordnung vergrößert jedoch die Neigung der welligen Oberfläche, wodurch sich das Lastdrehmoment des Motors 9 vergrößert. Dagegen wird bei der Anordnung, die in Fig. 8 gezeigt wird, die Neigung jeder der welligen Oberflächen 42 bis 44 verringert, da ein Zyklus der welligen Oberfläche einen Abschnitt von 360º umfaßt, wodurch sich das Lastdrehmoment des Motors 9 verringert.

Fig. 10 bis 12 veranschaulichen ein viertes Ausführungsbeispiel. Das vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel in den folgenden Punkten. Das Rotationselement 51 mit Armen 52 ist mit der Rotationswelle 10 des Motors 9 gekoppelt, so daß es nicht senkrecht bewegt wird. Am distalen (vorderen) Ende jedes Arms 52 des Rotationselementes 51 wird ein senkrechter Wandabschnitt 52a gebildet. Jeder senkrechte Wandabschnitt 52a hat ein senkrecht verlaufendes Längsloch 53. Jede Rolle 55 ist auf einem Wellenauflageelement 54 befestigt, das sich zur senkrechten Gleitbewegung in dem jeweiligen Loch 53 befindet. Wenn bei diesem Ausführungsbeispiel das Rotationselement 51 gedreht wird, werden die Rollen 55 senkrecht bewegt. Nimmt man demzufolge an, daß das Rotationselement 51 mit der Rotationswelle des Motors für die senkrechte Bewegung gekoppelt ist, besteht die Tendenz, daß die Wirkung der Neigung des Rotationselements 51, die über die Rollen 55 durch die wellige Oberfläche 18 verursacht wird, einer ruhigen, senkrechten Gleitbewegung des Rotationselementes 51 im Verhältnis zur Motorwelle 10 entgegenwirkt und folglich eine ruhige Rotation der Arme 52 verhindert wird. Die Anordnung des vierten Ausführungsbeispiels aber verhindert diese ungünstige Wirkung.

Ein fünftes Ausführungsbeispiel wird unter Bezugnahme auf Fig. 13 bis 16 beschrieben. In diesen Figs. sind gleiche Teile mit denselben Zahlen wie in Fig. 1 bis 3 bezeichnet. Eine Nabe 61 eines Rollenstützelementes 60, welches zum Antriebselement gehört, ist am oberen Abschnitt der Welle 10 vom Motor 9 befestigt, so daß es mit der Welle gedreht wird. Ein Vielzahl von Armstücken 62, welche die entsprechenden Arme bilden, gehen radial vom äußeren Umfang der Nabe 61 des Rollenstützelementes 60 ab. Drei dieser Armstücke werden in Fig. 13 gezeigt. Die einen Enden von anderen Armstücken 63 sind mit den distalen (vorderen) Enden der Armstücke 62 durch Stifte 62a verbunden, so daß sie senkrecht gebogen werden können und Gelenkabschnitte entstehen. Außerdem werden Rollen 64, die jeweils eine bogenförmige Umfangsfläche haben, auf den Wellenabschnitten 63a befestigt, die an den anderen Enden der Armstücke 63 gebildet werden. Wie in Fig. 15 gezeigt wird, ist der Außendurchmesser der Wellenabschnitte 63a der Armstücke 63, welche jeweils in Lagerlöcher 64a der Rollen 64 eingefügt sind, etwas geringer als der Innendurchmesser der Lagerlöcher 64a, wofür Produktions-, Montage- und Kostengründe verantwortlich sind. Folglich ist ein Unterschied in den Abmessungen zwischen den Wellenabschnitten 63a und den entsprechenden Lagerlöchern 64a oder ein Spalt X vorhanden. Ein Ringelement 66 mit einer welligen Oberfläche 65, auf welcher die Rollen 64 rollen, ist auf die gleiche Art und Weise wie in Fig. gezeigt am Boden des Heizraums 1 angeordnet.

Die wellige Oberfläche 65 wird so gebildet, daß der Drehtisch 20 jedesmal einmal senkrecht auf- und abbewegt wird, wenn der einzelne Arm, der aus den Armstücken 62, 63 besteht, um 120º gedreht wird. Wie vor allem in Fig. 16 gezeigt wird, ist die mittlere Neigung des Abschnitts 65a der welligen Oberfläche 65, welche den Drehtisch 20 anhebt, oder des Abschnitts vom Punkt C1 bis E über D1, größer als die mittlere Neigung des Abschnitts 65b der welligen Oberfläche 65, welche den Drehtisch 20 absenkt, oder des Abschnitts von A1 bis C1 über B1. In diesem Zusammenhang sind die Oberflächenabschnitte 65a und 65b so eingestellt, daß der Abschnitt 65a einen Bereich von 45º der 120º einnimmt, und der Abschnitt 65b einen Bereich von 75º einnimmt.

Wenn der Antrieb von Motor 9 rotiert, bewirkt die Motorwelle 10, daß sich das Rollenstützelement 60 in waagerechter Richtung befindet und jede Rolle 64 längs der welligen Oberfläche 65 des Ringelements 66 rollt, was bewirkt, daß jede Rolle 64 längs der welligen Oberfläche 65 des Ringelements 66 rollt. Folglich wird der Drehtisch mit senkrechter Bewegung in der waagerechten Richtung gedreht. Da jedes Armstück 63 senkrecht um den Stift 62a gegenüber dem anderen Armstück 62 gebogen wird, während jede Rolle 64 senkrecht längs der welligen Oberfläche 65 bewegt wird, braucht die Nabe 61 des Rollenstützelements 60 nicht senkrecht im Verhältnis zur Motorwelle zu gleiten. Folglich wird mit diesem Ausführungsbeispiel die gleiche Wirkung erzielt wie mit dem Ausführungsbeispiel, das unter Bezugnahme auf Fig. 10 bis 12 beschrieben wurde.

Beim Rollen längs des absenkenden Abschnitts 65b der welligen Oberfläche 65 ist jede Rolle 64 innerhalb des Spalts X in Fig. 15 dem Gewicht des Drehtischs 20 ausgesetzt und neigt dazu, sich in die Richtung von Pfeil A zu bewegen, die dem Wellenabschnitt 63a vorausgeht. Wenn dagegen die einzelne Rolle 64 den Abschnitt 65a erreicht, welcher den Drehtisch 20 anhebt, neigt jeder Wellenabschnitt 63a dazu, sich der Rolle 64 voraus innerhalb des Spaltes X im Wellenloch 64a zu bewegen. Die Rotation des Drehtisches 20 wird gestoppt, oder die Trägheit bewirkt, daß sich seine Geschwindigkeit verlangsamt, während sich der Wellenabschnitt 63a im Spalt X vorwärtsbewegt, wodurch für den Betrachter der Eindruck entsteht, daß sich der Drehtisch 20 im Zustand einer ungleichmäßigen, anormalen Rotation befindet. Im Ergebnis dessen kann der Betrachter irrtümlich schlußfolgern, daß der Drehtisch nicht in Ordnung ist. Bei der vorliegenden Erfindung aber hat der den Drehtisch anhebende Abschnitt 65a der welligen Oberfläche 65 des Ringelementes 66 eine größere Neigung als dessen den Drehtisch absenkender Abschnitt 65b. Folglich werden die Rotations- und die Anhebegeschwindigkeit des Drehtischs 20 im Abschnitt 65a erhöht, wodurch sich die Zeitspanne des ungleichmäßigen Rotationszustandes des Drehtisches aufgrund des Spalts X verkürzt. Im Ergebnis dessen hat der Betrachter nicht den Eindruck, daß sich der Drehtisch 20 in einem ungleichmäßigen, anormalen Rotationszustand befindet, und folglich besteht nicht die Gefahr, daß der Betrachter irrtümlich schlußfolgert, daß der Drehtisch nicht einwandfrei arbeitet.

Die vorstehende Offenlegung und die Zeichnungen dienen nur als Veranschaulichung für die Prinzipien der vorliegenden Erfindung und sind nicht im einschränkenden Sinne zu verstehen. Die einzige Eingrenzung wird aus den beigefügten Ansprüchen bestimmt.


Anspruch[de]

1. Kochgerät, bei welchem ein Drehtisch (20), auf den die zu kochende Speise gestellt wird, in einem Heizraum (1) vorhanden ist, der durch ein Gehäuse (2) gebildet wird, so daß dieser mit einer senkrechten Bewegung waagerecht gedreht wird, gekennzeichnet durch ein Gleitbahnelement (19), das sich im Heizraum (1) befindet und eine wellige Oberfläche (18) hat, die auf dem Umfang verläuft, ein Antriebselement (9), das im Gehäuse (2) vorhanden ist, und eine Vielzahl von Rollenelementen (17), die jeweils durch das Antriebselement (9) längs der welligen Oberfläche (18) des Gleitbahnelements (19) bewegt werden, wobei sie um die jeweilige Achse im Kontakt mit der welligen Oberfläche (18) des Gleitbahnelementes (19) rotieren, und dadurch, daß der Drehtisch (20) eine Lauffläche (20a) hat und auf den Rollenelementen (17) angeordnet ist, so daß sich seine Lauffläche (20a) mit den Rollenelementen (17) in Kontakt befindet, wodurch der Drehtisch (20) bei senkrechter Bewegung waagerecht gedreht wird.

2. Kochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wellige Oberfläche (18) des Gleitbahnelementes (19) eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, welche den Drehtisch (20) anheben, und eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, welche den Drehtisch (20) absenken, hat und daß die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts, welcher den Drehtisch (20) anhebt, einen größeren Wert hat als die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts, welcher den Drehtisch (20) absenkt.

3. Kochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (9) eine Vielzahl von Armen (15) hat, die seitlich verlaufen und drehbar um entsprechende senkrechte Achsen bewegt werden, wobei die Arme (15) auf einer Seite Enden haben, auf denen jeweils die Rollenelemente (17) beweglich befestigt sind, und jeder Arm (15) an einer geeigneten Stelle einen Gelenkabschnitt hat, so daß er am Gelenkabschnitt senkrecht gebogen werden kann.

4. Kochgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (9) eine Vielzahl von Armen (15) hat, die seitlich verlaufen und drehbar um entsprechende senkrechte Achsen bewegt werden können, wobei die Arme (15) auf einer Seite Enden haben, auf denen jeweils die Rollenelemente (17) beweglich befestigt sind, und jeder Arm (15) an einer geeigneten Stelle einen Gelenkabschnitt hat, so daß er am Gelenkabschnitt senkrecht gebogen werden kann.

5. Kochgerät, bei welchem ein Drehtisch (20), auf den die zu kochende Speise gestellt wird, in einem Heizraum (1) vorhanden ist, der durch ein Gehäuse (2) gebildet wird, so daß dieser mit einer senkrechten Bewegung waagerecht gedreht wird, gekennzeichnet durch ein feststehendes Element (19), das im Heizraum (1) angeordnet ist und eine Lauffläche (18) hat, die sich über den Umfang erstreckt, ein Antriebselement (9), das im Gehäuse (2) vorhanden ist, und eine Vielzahl von Rollenelementen (17), die durch das Antriebselement (9) jeweils längs der Lauffläche (20a) des feststehenden Elements (19) bewegt werden, wobei sie um die entsprechenden Achsen im Kontakt mit der Lauffläche (20a) des feststehenden Elements (19) rotieren, und dadurch, daß der Drehtisch (20) eine wellige Oberfläche (20a) hat und auf den Rollenelementen (17) angeordnet ist, so daß sich dessen wellige Oberfläche (18) in Kontakt mit den Rollenelementen (17) befindet, wodurch der Drehtisch (20) mit einer senkrechten Bewegung waagerecht rotiert wird.

6. Kochgerät nach Anspruch 53 dadurch gekennzeichnet, daß die wellige Oberfläche (18) des Drehtischs (20) eine Vieizahl von schräggestellten Abschnitten, welche den Drehtisch (20) anheben, und eine Vielzahl von schräggestellten Abschnitten, welchen den Drehtisch (20) absenken, hat und die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts der welligen Oberfläche (18), welche den Drehtisch (20) anhebt, einen kleineren Wert hat als die Neigung jedes schräggestellten Abschnitts der welligen Oberfläche (18), welche den Drehtisch (20) absenkt.

7. Kochgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (9) eine Vielzahl von Armen (15) hat, die seitlich verlaufen und drehbar um die entsprechenden senkrechten Achsen bewegt werden, wobei die Arme (15) auf einer Seite Enden haben, an denen jeweils die Rollenelemente (17) beweglich befestigt sind, und jeder Arm (15) an einer geeigneten Stelle einen Gelenkabschnitt hat, so daß er am Gelenkabschnitt senkrecht gebogen werden kann.

8. Kochgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (9) eine Vielzahl von Armen (15) hat, die seitlich verlaufen und drehbar um die entsprechenden senkrechten Achsen bewegt werden, wobei die Arme (15) auf einer Seite Enden haben, an denen jeweils die Rollenelemente (17) beweglich befestigt sind, und jeder Arm (15) an einer geeigneten Stelle einen Gelenkabschnitt hat, so daß er am Gelenkabschnitt senkrecht gebogen werden kann.







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