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Dokumentenidentifikation DE3806221C2 24.11.1994
Titel Schreibgerät mit Druckmechanik
Anmelder J. S. Staedtler GmbH & Co, 90427 Nürnberg, DE
Erfinder Heger, Friedrich, 8501 Feucht, DE
DE-Anmeldedatum 26.02.1988
DE-Aktenzeichen 3806221
Offenlegungstag 31.08.1989
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.11.1994
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.11.1994
IPC-Hauptklasse B43K 24/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit Druckmechanik, wobei der Mechanikkörper ein Drücker ist, der zusammen mit einem Klipp sowie mit einem im Schreibgeräteschaft einrastbaren, radial federnden Rastarm einstückig ausgebildet ist.

Ein derartiges Schreibgerät ist aus dem DE-GM 18 41 796 bekannt. Eine Nase bzw. ein Nocken eines Rastarms wird hierbei in einer Schaltkurve geführt und verriegelt die Mechanik in Schreibposition in einer seitlichen Ausnehmung dieser Schaltkurve. Die Schaltkurve verläuft axial und quer. Sie weist umfangmäßig und axial zur Spitze hin versetzte Anschläge auf und ist als Schaft-Durchbrechung ausgebildet. In Schreibposition erfolgt eine formschlüssige Verkrallung zwischen dem Mechanikkörper und dem Schaft. Zur Entriegelung ist hierbei eine Drückerbetätigung mittels des Klipps erforderlich, wobei die Nase zunächst entriegelt, dann quer verdreht und weiter unter axialem Federdruck nach hinten bewegt wird.

Nachteilig hierbei ist es, daß zur Einnahme der Schreibposition eine Axialbewegung und eine begrenzte Drehbewegung des Drückers bzw. des ganzen Mechanikkörpers, erforderlich sind und daß deren Verriegelung erst aufgrund axialer, nach hinten gerichteter Federkräfte der Druckfeder des Schreibgeräts erfolgt.

Ein weiterer Nachteil ist hierbei auch darin zu sehen, daß zur Entriegelung der Klipp betätigt werden muß und entgegengerichtete Druck- und Drehbewegungen erforderlich sind. Dies ergibt somit insgesamt eine relativ komplizierte und umständliche Handhabung des ganzen Schreibgerätes. Außerdem kann sich der die Schreibposition sichernde Anschlag bzw. dessen Sicherungskante, durch die ständige Verdrehung des Anschlages leicht abnützen.

Zudem müssen die erforderlichen Drehbewegungen stets über den Haltesteg übertragen und von diesem ggf. bei Überdrehung und Überdruck kompensiert werden. Dadurch kann einerseits dieser Steg vorzeitig brechen und andererseits die sichere Verankerung in Schreibposition nicht langzeitig gewährleistet bleiben.

Aus der DE-OS 30 46 093 ist ein Schreibgerät mit versenkbarem Klipp bekannt, bei dem ebenfalls die Schreibposition über eine Steuerkurve und eine in dieser gleitenden Nase eingenommen und an Anschlagflächen fixiert wird. Entriegelt wird diese Position durch Betätigung einer mit dem Klipp verbundenen Schaltfläche durch quergerichtete Druckausübung. Dieses Schreibgerät bzw. dessen Mechanik ist insgesamt relativ teuer herstellbar sowie nicht langzeitig funktionssicher, da sowohl der die Nase bildende Steuerstift, als auch die Steuerkurve selbst und die Anschlagflächen verstärktem Verschleiß unterliegen.

Bei einem weiteren, aus der DD-PS 36 815 bekannten Kugelschreiber mit axial verschiebbarer Mine ist einem Drücker eine radial wirkende Blattfeder zugeordnet, die eine Rastnase aufweist. Diese Rastnase greift in zwei axial versetzt im Schaft angeordnete Durchbrechungen ein, um die Fixierung in Schreib- oder in Ruheposition zu bewirken. Zur Entriegelung wird hierbei auf die Stirnseite der Rastnase gedrückt, bis sich die ganze Nase aus der jeweiligen Schaftdurchbrechung löst und nach axialer Vor- oder Rückwärtsbewegung in der anderen Durchbrechung neu verriegelt.

Nachteilig ist es hierbei, daß zwei Durchbrechungen der Schaftwandung erforderlich sind und daß außerdem zur Auslösung der Verriegelung in Schreibposition, d. h. zur Umschaltung in die Ruheposition, ein großer radial gerichteter Druckweg benötigt wird. Dies erschwert die Bedienung erheblich.

Nach einem weiteren, aus der CH-PS 400 826 bekannten Vorschlag, soll bei einem Druckkugelschreiber mit seitlicher Auslösung der Minenrückführung eine unverdrehbare Axialführung des Drückers im Schaft durch einen Halteklipp und eine Rastfeder innerhalb zweier Schaftschlitze erfolgen. Innerhalb des Drückers soll die Rastfeder eingesetzt sein, die verschieden hohe Rastkanten aufweist, die durch eine Öffnung im Drücker in eine Ausnehmung des Schaftes ragen. Wenn hierbei auch der radiale Druckweg aufgrund der verschieden hohen Rastkanten reduziert, d. h. ggf. halbiert werden kann, so stellt die separat eingesetzte Feder ein zusätzliches und relativ teueres Einzelteil dar, das die Herstellung derartiger Schreibgeräte verteuert und das außerdem auch die langzeitige Funktionssicherheit beeinträchtigt, da es sich insbesondere beim Wechseln der Mine ggf. aus dem Drücker lösen und dann insgesamt verloren gehen kann.

Andere schreibgeräte-Mechaniken mit Druck-Betätigung weisen üblicherweise einen Drücker und einen Verzahnungsmechanismus oder ein Rastelement auf. Darüberhinaus sind die damit versehenen Schreibgeräte meistens zusätzlich mit einem Klipp ausgestattet.

Eine solche Mechanik bzw. ein derartiges Schreibgerät wird auch in der DE-PS 12 67 570 beschrieben.

Hierbei ist der axial bewegliche Drücker mit einem Rasthebel versehen. Am Schreibgeräteschaft ist ein Klipp und eine Schaltkulisse fest angeformt. Da sowohl für den Drücker, als auch für den Schaft relativ aufwendige Herstellungsvorrichtungen bzw. Spritzgießformen benötigt werden, sind derartige Schreibgeräte verhältnismäßig teuer herstellbar. Außerdem ist die vorgeschlagene Kurvenmechanik hohem Verschleiß unterworfen und insgesamt störanfällig.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Schreibgerät mit Druckmechanik zu schaffen, das bzw. die sehr preiswert herstellbar und dennoch langzeitig funktionssicher sowie zudem leicht und einfach zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird mit den aus dem Anspruch 1 ersichtlichen Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen, Gestaltungsmerkmale und Weiterbildungen sind in den weiteren Ansprüchen dargestellt.

Anhand der Abb. wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung näher beschrieben.

Hierbei zeigt:

Fig. 1 einen Mechanikkörper,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Mechanikkörpers gem. Fig. 1 in teilweise angeschnittener Darstellung,

Fig. 3 eine Ansicht von unten bzw. innen auf den Mechanikkörper gem. Fig. 2,

Fig. 4 ein Schreibgerät mit eingesetztem Mechanikkörper in Schreibposition,

Fig. 5 das Schreibgerät gem. Fig. 4 teilweise geschnitten und in Versenkposition und

Fig. 6 eine vergrößerte Schnittansicht gem. Linie A-B in Fig. 4.

Der in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellte Mechanikkörper 1 ist als Drücker 10 gestaltet. Am Drückerschaft 101 sind ein Klipp 11, ein Rastarm 12 und ein Führungsarm 13 einstückig angeordnet bzw. angeformt. Der zudem mit einer Druckplatte 102 versehene Drücker 10 ist stirnseitig um den Neigungswinkel β senkrecht zur Längsachse z abgeschrägt und auf der Stirnseite 103 profiliert bzw. hier quer gerieft gestaltet, um dadurch neben optischen Aspekten optimale Druckbedingungen beim Betätigen des Drückers zu schaffen. Der Rastarm 12 weist einen zur Verkrallung mit einem Schaftelement dienenden Rastansatz 121 als Rastvorrichtung sowie eine zur Entriegelung dienende, radial von Hand betätigbare, Drucktaste 122 und reibungsvermindernde Distanznoppen 131 auf. Die äußere Oberfläche 123 der Drucktaste 122 ist zur Erhöhung der Griffigkeit und zur optischen Auflockerung hier analog zur Stirnseite 103 gerieft bzw. gleichartig profiliert gestaltet. Der radial ggf. federnde und axial etwa bis zur Drucktaste 122 sich erstreckende Führungsarm 13 weist, ebenso wie der Rastarm 12, Distanznoppen 131 auf und dient zur axialen und radialen Stabilisierung des Drückers 10 beim Betätigen und Entriegeln und anschließenden Zurückgleiten. Der Positionswinkel α zwischen den Querachsen x und y von Rastarm 12 und Klipp 11 beträgt hier ca. 90° und kann, je nach Schaftform und/oder individueller Gestaltung, beispielsweise zwischen 30 und 120° variieren.

In besonderen Fällen kann der Klipp 11 auch dem Rastarm 12 gegenüberliegen, so daß der Winkel α = 180° beträgt. Hierbei können sich aber unbeabsichtigte Entriegelungen während der Benutzung ergeben. Der Rastansatz 121 ist als Rastvorrichtung axial so angeordnet, daß sich die Drucktaste 122 zwischen diesem und der Druckplatte 102 befindet.

Alternativ oder ergänzend kann als Rastvorrichtung eine Raststufe 124 angeordnet sein, die die Verkrallung in Schreibposition, ggf. zusammen mit einem Anschlag in einem Durchbruch des Schaftes, bewirkt und die sich vorteilhaft axial an die Drucktaste 122 zum Drückerschaft 101 hin anschließt.

Der hier mit ca. 30° dargestellte Neigungswinkel β der Druckplatte 102 kann vorteilhaft zwischen 10 und 40° variieren. Außer mit beliebiger Profilierung kann die Stirnseite 103 des Drückers 10 und/oder die äußere Oberfläche 123 der Drucktaste 122 auch anderweitig rutschhemmend ausgeführt, z. B. gummiert, oder optisch gestaltet sein. Zur Erzielung eines einheitlichen Gesamteindruckes und ggf. als Bedienungshilfe ist es vorteilhaft, die Oberflächen der Druckelemente, hier die Stirnseite 103 des Drückers 10 und die Oberfläche 123 der Drucktaste 122 in gleicher Weise, Form und Farbe auszuführen, z. B. mit gleichen optischen oder physikalisch wirkenden Beschichtungen, Profilierungen oder Bedruckungen, auszustatten. Der Führungsarm 13 oder ggf. auch mehrere hiervon, ist dem Rastarm 12 gegenüberliegend anzuordnen oder, bei mehreren Führungsarmen 13, mit diesem winkelmäßig gleichmäßig verteilt zuzuordnen, um unsymmetrische Kippmomente oder Verkantungen bei der Montage zu vermeiden.

Das in den Fig. 4, 5 und 6 gezeigte Schreibgerät weist einen Schaft 2 mit einem rückwärtigen Schaftteil 21, einem Griffteil 23 und einer Schaftspitze 24 auf und enthält den in Fig. 1, 2 und 3 dargestellten und beschriebenen Mechanikkörper.

Fig. 4 zeigt das Schreibgerät in Schreibposition a, während Fig. 5 eine um 90° gedrehte Ansicht in Versenkposition b darstellt.

Das Schnittbild in Fig. 6 gem. der Line A-B in Fig. 4 soll die Darstellung ergänzend verdeutlichen.

Die in Fig. 4 gezeigte Schreibposition a wird durch manuellen Axialdruck P1 auf die Stirnseite 103 des Drückers 10 bzw. des Mechanikkörpers 1 und durch dessen axiale Bewegung zur Stiftspitze hin, erreicht. Durch formschlüssige Verkrallung zwischen dem Rastansatz 121 und der Rastnase 211 und/oder der Raststufe 124 und dem Anschlag 222 am Durchbruch 22, wird diese Position beibehalten.

Zur Überbrückung von Toleranzen oder axialem Spiel sowie zur Fixierung wird durch eine Feder 4 axialer Gegendruck erzeugt, so daß die am Rastansatz 121 vorhandene Hinterschneidung am Anschlag 212 der in die Innenwand 213 des Schaftteiles 21 ragenden Rastnase 211 und/oder die Raststufe 124, am Anschlag 222 formschlüssig anliegt.

Die Drucktaste 122 sowie die ggf. vorhandene Raststufe 124 durchdringen innerhalb eines schlitzförmigen Durchbruchs 22 des Schaftteiles 21 dessen Wandung und befinden sich in axial vorderer und in radial entspannter Position.

Nach radialem Druck P2 auf die Drucktaste 122 wird die Verkrallung zwischen dem Mechanikkörper 1 und dem Schaft 2 gelöst und der Mechanikkörper 1 und die Mine 3 gleiten axial nach hinten, bis die Drucktaste 122 am Anschlag 222 des Schaftdurchbruches 22 anliegt. Die axiale Gleitbewegung wird durch die Feder 4 und/oder durch manuelle Schubbewegung über die profilierte Oberfläche 123 der Drucktaste 122 bewirkt und/oder unterstützt.

Wird keine Druckfeder 4 eingebaut, so ist die Mine 3 mit dem Mechanikkörper 1 form- oder reibschlüssig zu verbinden, so daß beide Teile eine gemeinsam wirkende Funktionseinheit bilden. Als Minen 3 können Kugelschreiberminen, Faser- oder Dochtschreibgeräte oder auch sonstige versenkbare Minen, Stifte, Nadeln, Röhrchen usw. eingesetzt werden.

Sollen Minen benützt werden, die sich abnützen, z. B. Bleistift- oder Farbstiftminen, so ist zusätzlich eine lösbare oder nachstellbare Minen-Klemmvorrichtung bekannter Art vorzusehen.

Da bei normaler Schreibhaltung das Schreibgerät so gehalten wird, daß der Klipp 1 üblicherweise frei von der Hand absteht, ist es vorteilhaft, wenn der Positionswinkel α zwischen den Querachsen x des Rastarmes 12 und y des Klipps 11, wie hier gezeigt, 90° oder zwischen 30 und 120° beträgt. Die Drucktaste 122 und die ggf. vorhandene Raststufe 124 können mit der Umfangslinie des Schaftteiles 21 abschließen oder diese überragen. Außerdem können sie vorteilhaft alternativ zu anderweitigen Anschlägen als axiale Hubbegrenzung für die Vorwärtsbewegung und/oder für den Rücklauf des Mechanikkörpers 1 dienen.

Als alternative Fixierungen bzw. Anschläge für beide Positionen a und b können auch einzelne Löcher bzw. Durchbrechungen im Schaft 2 und entsprechende Zapfen oder Krallen am Rastarm 12 oder umgekehrte Anordnungen dienen. Das Griffteil 23 ist üblicherweise mit Profilierungen, Mustern oder Gummierungen versehen. Vorteilhaft können Griffteil 23 und Schaftteil 21 auch unterschiedlich gefärbt sein und/oder aus verschiedenen Materialien bestehen. Grundsätzlich können beide Teile aber auch einstückig ausgebildet sein, wenn eine zweiteilige Ausführung zu aufwendig erscheint und wenn ggf. anderweitige geeignete Fixierungselemente gewählt werden.

In Schreibposition a überragt die Minenspitze 31 das vordere Ende der Schaftspitze 24, während in Versenkposition b die Minenspitze 31 innerhalb der Schaftspitze 24 versenkt ist.

Die Verkrallung zwischen Mechanikkörper 1 und Schaft 2 kann mittels Rastansatz 121 und in die Innenwand 213 ragender Rastnase 211 bzw. deren Anschlag 212 und zusätzlich oder statt dessen mittels Raststufe 124 und Anschlag 222 am rückwärtigen Ende des Durchbruches 22 oder auch mittels anderweitiger, durch radialen Druck entriegelbarer, Verriegelungsmittel bewirkt werden.

Zur besseren Führung bei den axialen Bewegungen und zur sicheren Zentrierung ist auch hier mindestens ein Führungsarm 13 vorgesehen.

Bezugszeichenliste

1 Mechanikkörper

10 Drücker

101 Drückerschaft

102 Druckplatte

103 Stirnseite des Drückers

11 Klipp

12 Rastarm

121 Rastansatz

122 Drucktaste

123 Oberfläche (äußere) der Drucktaste

124 Raststufe

13 Führungsarm

131 Distanznoppen

2 Schreibgeräteschaft

21 Schaftteil

211 Rastnase

212 Anschlag an der Rastnase

213 Innenwand

22 Durchbruch, schlitzförmig

222 Anschlag am Durchbruch

23 Griffteil

24 Schaftspitze

3 Mine

31 Minenspitze

4 Feder

α - Positionswinkel zwischen Klipp- und Rastarmanordnung

β - Neigungswinkel

a - Schreibposition

b - Versenkposition

x, y - Querachsen

z - Längsachse

P1 - Axialdruck

P2 - Radialdruck.


Anspruch[de]
  1. 1. Schreibgerät mit Druckmechanik, wobei der Mechanikkörper (1) ein Drücker (10) ist, der zusammen mit einem Klipp (11) sowie mit einem im Schreibgeräteschaft (2) einrastbaren, radial federnden Rastarm (12) einstückig ausgebildet ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Rastarm (12) mit einer von Hand direkt betätigbaren Drucktaste (122) und zur formschlüssigen Verkrallung zwischen dem Mechanikkörper (1) und dem Schaft (2), zusätzlich mit einer als Rastansatz (121) und/oder als Raststufe (124) ausgebildeten Rastvorrichtung versehen ist, die mit korrespondierenden Rastelementen im Schaft zusammenwirkt,

    daß die Drucktaste (122) in einer axialen Führung (Durchbruch 22) des Schreibgeräteschaftes (2) radial beweglich ist,

    daß die Rastvorrichtung (121, 124) unmittelbar an der Drucktaste (122) oder axial versetzt am verlängerten Rastarm (12) zwischen der Drucktaste (122) und der Schaftspitze (24) des Schreibgerätes angeordnet ist,

    daß der Drücker (10) mindestens einen angesetzten zusätzlichen Führungsarm (13), einstückig angeformt, aufweist,

    und daß sowohl der oder die Führungsarm(e) (13) als auch der Rastarm (12) einstückig an den Drückerschaft (101) angeformt sind und sich axial zur Schaftspitze (24) hin gerichtet erstrecken.
  2. 2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Schreibposition (a) zur formschlüssigen Verkrallung der Rastvorrichtung des Mechanikkörpers (1) bzw. des am Rastarm (12) angeordneten Rastansatzes (121) mit dem Schaft (2) an der Innenwand (213) des Schaftes (2) eine Rastnase (211) angeordnet ist.
  3. 3. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Schreibposition (a) die formschlüssige Verkrallung des Mechanikkörpers (1) mit dem Schaft (2) durch die an der Drucktaste (122) angeordnete Raststufe (124) im Zusammenwirken mit dem Anschlag (222) des schlitzförmigen Schaftdurchbruchs (22) erfolgt.
  4. 4. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Führungsarm(e) (13) dem Rastarm (12) gegenüberliegend oder peripher gleichmäßig verteilt angeordnet ist bzw. sind.
  5. 5. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der oder die Führungsarm(e) (13) in seiner bzw. ihrer axialen Länge etwa bis zur Drucktaste (12) erstreckt bzw. erstrecken.
  6. 6. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastarm (12) und der bzw. die Führungsarm(e) (13) Distanznoppen (131) aufweisen.
  7. 7. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Klipp (11) und der Rastarm (12) in einem Positionswinkel (α) zueinander angeordnet sind, der 30° bis 120°, vorzugsweise 70° bis 110° beträgt.
  8. 8. Schreibgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionswinkel (α) 90° beträgt.






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