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Dokumentenidentifikation DE4324113A1 26.01.1995
Titel Schreib- oder Zeichengerät mit austauschbarem Schreibmittelbehälter
Anmelder J. S. Staedtler GmbH & Co, 90427 Nürnberg, DE
Erfinder Heidenreiter, Thomas, 90425 Nürnberg, DE;
Schmidbauer, Ute, 90441 Nürnberg, DE
DE-Anmeldedatum 20.07.1993
DE-Aktenzeichen 4324113
Offenlegungstag 26.01.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.01.1995
IPC-Hauptklasse B43K 5/14
IPC-Nebenklasse B43K 8/02   B43K 8/04   B43K 8/12   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Schreib- oder Zeichengerät mit einem als auswechselbare Patrone (3) gestalteten Schreibmittelbehälter, und mit einem als Auswerfer benützbaren und im Schaft (1) axial beweglichen Drücker (2), wobei die Patrone (3) im Schaft (1) durch Klemmung oder Formschluß gehalten wird, wobei der Drücker (2) und der Schaft (1) eine gegeneinander bewegliche Baugruppe bilden, wobei der Drücker (2) die Patrone (3) mindestens beim Auswerfen beaufschlagt und wobei die Schreibspitze (4) in der Patrone (3) oder im Schaft (1) auswechselbar befestigt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schreib- oder Zeichengerät mit einem austauschbaren Schreibmittelbehälter nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Derartige Geräte sind prinzipiell bekannt.

So werden beispielsweise in DE-GM 19 63 329, DE-GM 19 20 667, DE-PS 30 42 035 und in US PS 3 361 516 Faserschreiber gezeigt und beschrieben, bei denen jeweils in einem Schaft eine durch Klemmung oder Formschluß gehaltene auswechselbare Patrone als austauschbarer Schreibmittelbehälter eingesetzt ist. Die Patronen weisen an ihrem rückwärtigen Ende als Drücker bzw. als Auswerfer benützbare Verschlußstücke auf, die so ausgebildet sind, daß sie nach dem Einschieben der Patrone in den Schaft diesen axial überragen oder dessen offenes Ende verschließen. Im vorderen Ende der Patronen ist jeweils ein Faserdocht als Schreibelement fest angeordnet.

Beim Auswechseln der jeweiligen Patrone wird diese insgesamt ersetzt. Das heißt, daß grundsätzlich sowohl der Drücker bzw. der Auswerfer, als auch das Schreibelement, zusammen mit der leeren Patrone ausgetauscht bzw. weggeworfen und ersetzt werden müssen, obwohl diese Teile meistens noch brauchbar bzw. wiederverwendbar wären.

Bei den Geräten nach DE-GM 19 20 667 und US-PS 3 361 516 ist zudem die Handhabung beim Patronenwechsel sehr problematisch, da hier zum Ausdrücken der Patrone aus dem Schaft ein separates Werkzeug erforderlich ist, das ggf. auch die Schutzkappe sein kann.

Aus DE-OS 22 08 111 sind außerdem sogenannte Einweg- Schreibgeräte bekannt, die einen Reserve- Schreibmittelspeicher aufweisen, der dann, wenn der Schreibmittel-Hauptspeicher leergeschrieben ist, durch axiale Betätigung eines Drückers mit dem Hauptspeicher in Verbindung gebracht oder in diesen entleert werden kann, um so dem Benutzer anzuzeigen, daß das Schreibgerät insgesamt nurmehr im "Reservebetrieb" benützt wird und bald ersetzt werden muß. Naturgemäß fällt dann nach dem Verbrauch der Reservemenge das ganze Schreibgerät als Abfall an.

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, ein wiederverwendbares Schreib- oder Zeichengerät zu schaffen, dessen Schreibmittelbehälter als auswechselbare Patrone gestaltet ist, die einfach und schnell ausgetauscht werden kann- und bei dem zudem bei einem Patronenwechsel keine unnötigen Abfallteile entstehen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind in den weiteren Ansprüchen umfaßt.

Anhand einiger Ausführungsbeispiele wird die Erfindung mit Hilfe der Abbildungen nachfolgend näher erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Schreibgerät mit eingesetzter Patrone in aktiviertem Betriebszustand;

Fig. 2 eine Patrone mit einer eingesetzten Schreibspitze im Lieferzustand, bzw. noch nicht aktiviert;

Fig. 3 die Patrone nach Fig. 1 und 2 in Seitenansicht;

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Patrone nach Fig. 3;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Schaft des Schreibgerätes nach Fig. 1;

Fig. 6 das Schaftende gemäß Fig. 5, um 90° gedreht;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch den Drücker nach Fig. 1;

Fig. 8 eine Ansicht von unten auf den Drücker nach Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht des Drückers nach Fig. 7.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Schreibgerät dargestellt, bei dem der Schreibmittelbehälter als Patrone 3 in einen teilweise mit Griffmulden 15 versehenen, einteiligen Schaft 1 eingeschoben, durch Klemmung gehalten und "angestochen" und somit betriebsbereit ist. Der Drücker 2 ist im rückwärtigen Teil des Schaftes 1 angeordnet, überragt diesen axial mit der Druckkappe 20 und ist mit an Federstegen 21 angebrachten Anschlagnocken 22 versehen, die in Durchbrüche 12 der Schaftwand 11 ragen und zwischen zwei Anschlägen 18 und 19 axial verschiebbar sind. Der Füllraum 30 enthält Tinte oder Tusche als Schreibmittel und ist einerseits durch einen Abschlußstopfen 38 fest und am vorderen Ende durch einen lösbaren - hier bereits geöffneten - Verschluß 39 entleerbar verschlossen. Von dem Anschlußzapfen 44 einer in die Ausgleichszone 31 der Patrone 3 eingeschraubten Schreibspitze 4 ist der Verschluß 39 beim Anstechen in den Füllraum 30 eingedrückt worden, so daß das Schreibmittel in das Innere der Schreibspitze 4 und von Fall zu Fall auch in das Ausgleichssystem 41 fließen kann. Der Bund 37 der Patrone 3 liegt hierbei an der Anlagekante 17 des Schaftes 1 fest an.

Das Schreibröhrchen 42 der mit einem Befestigungsgewinde 43 in die Patrone 3 eingeschraubten Schreibspitze 4 wird in Aufbewahrungsposition von vorne durch eine Dichtung 51 einer auf das Schaftgewinde 14 des Gehäuses fest aufgeschraubten Verschlußkappe 5 luftdicht verschlossen.

Wird der Drücker 2 bei abgenommener Verschlußkappe 5 über die Druckkappe 20 axial betätigt, so drückt dessen Stirnfläche 23 auf den Abschlußstopfen 38 und schiebt die ganze Patrone 3 nach vorne aus dem Schaft 1 heraus. Die axiale Länge der zwischen dem Schaft 1 und der Patrone 3 vorhandenen wirksamen Klemmzone 34 ist vorteilhafterweise länger, als der axiale Betätigungsweg 26 des Drückers 2, so daß die Patrone 3 nach dem vollständigen Betätigen des Drückers 2 nicht unbeabsichtigt herausfällt, sondern lediglich mit den Fingern gut erfaßt und bedarfsweise leicht nach vorne aus dem Schaft 1 gezogen werden kann. Beim Einsetzen einer neuen Patrone 3 wird diese von vorne in den Schaft 1 eingeschoben, bis deren Bund 37 an der stirnseitigen Anlegekante 17 des Schaftes 1 fest anliegt. Die Schreibspitze 4 ist hierbei im Lieferzustand noch nicht vollständig in die Ausgleichszone 31 der Patrone 3 eingesetzt, so daß der Verschluß 39 den Füllraum 30 noch verschlossen hält und das Schreib- oder Zeichengerät somit sehr langzeitig lagerfähig ist.

Fig. 2 zeigt die Patrone 3 gemäß Fig. 1 als komplette Baueinheit mit noch nicht vollständig eingeschraubter Schreibspitze 4 im Lieferzustand, wobei der Verschluß 39 fest und dicht in der Verschlußöffnung sitzt und noch nicht durch den Anschlußzapfen 44 in den Füllraum 30 eingedrückt ist. Die in der Ausgleichszone 31 vormontiert angeordnete Schreibspitze 4 ist mit einem Ausgleichsystem 41, mit Montageflächen 46, einem Schreibröhrchen 42, einem lösbaren Sicherungsring 45 und einer abnehmbaren Schutzkappe 6 versehen und mit einem Befestigungsgewinde 43 so weit in das Patronengewinde 33 eingeschraubt, daß der Sicherungsring 45 an der Stirnseite des Bundes 37 unter leichter Vorspannung anliegt. Zur Herstellung der Funktionsbereitschaft bzw. des Benützungszustandes wird die Schutzkappe 6 abgenommen, die Patrone 3 in den (hier nicht dargestellten) Schaft (1) eingeschoben und über die Klemmzone 34 befestigt sowie die Schreibspitze 4 so weit in die Patrone 3 eingeschraubt, bis einerseits der Sicherungsring 45 vollständig von der Schreibspitze 4 abgetrennt und zum anderen der Verschluß 39 aus der Verschlußöffnung entfernt oder mindestens so weit in den Füllraum 30 eingedrückt ist, daß Schreibmittel in das Innere der Schreibspitze 4 fließen kann. Sobald alle Innenräume der Schreibspitze 4 bis zur Spitze des Schreibröhrchens 42 gefüllt sind, ist das Schreibgerät einsatzfähig.

Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, weist die Patrone 3 auf ihrem Mantel mit Stegspitzen 36 versehene Sicherungsstege 35 und Klemmstege 32 in der Klemmzone 34 bzw. zwischen den Sicherungsstegen 35 auf. Die Sicherungsstege 35 wirken mit komplementären Schaftstegen (13) zusammen und bewirken somit eine Verdrehsicherung zwischen dem Schaft (1) und der Patrone 3, um das Ein- und Ausschrauben der Schreibspitze (4) zu ermöglichen oder zu erleichtern, wenn diese in das Patronengewinde 33 eingeschraubt wird bzw. ist.

Sofern ausschließlich Steckverbindungen vorhanden sind, können diese Verdrehsicherungen entfallen. Der Bund 37 begrenzt die Einstecktiefe der Patrone 3 gegenüber dem Schaft (1) einerseits und die Einschraubtiefe der Schreibspitze (4) in die Ausgleichszone 31 andererseits, wenn der Sicherungsring (45) noch nicht entfernt ist.

Der Schaft 1 nach den Fig. 5 und 6 weist eine mit Durchbrüchen 12, Schaftstegen 13, Griffmulden 15 und einem Schaftgewinde 14 versehene Schaftwand 11 auf. Die radial durchgehenden fensterförmigen und mit axial begrenzenden hinteren und vorderen Anschlägen 18 und 19 versehenen Durchbrüche 12 dienen hier zur Fixierung des Drückers (2) und die mit Zentrierkeilen 16 versehenen innen angeordneten Schaftstege 13 bewirken im Zusammenwirken mit den Sicherungsstegen (35) der Patrone (3) eine Verdrehsicherung zwischen dem Schaft 1 und der eingesetzten, an der Anlagekante 17 anschlagenden Patrone (3).

Nach den Fig. 7 bis 9 ist ein Drücker 2 in verschiedenen Ansichten dargestellt. Hier sind die auf radial federnden Federstegen 21 aufgesetzten und mit Einführungsschrägen 25 versehenen Anschlagnocken 22 axial etwa mittig im Drücker 2 angeordnet. Der Drücker 1 wirkt mit der Stirnfläche 23 auf die Patrone (3) ein, die beim Ausdrücken der Patrone an dieser zum Anliegen kommt.

Die Federstege 21 werden durch Aussparungen 24 begrenzt, die als radiale Durchbrechungen der Drückerwand 27 ausgebildet sind. Der Drücker 2 kann durch einfaches Einschieben in den hinten offenen Schaft (1) montiert werden, wobei die Federstege 21 zur Überwindung der Durchmesserdifferenz der Anschlagnocken 22 radial nach innen federn, bis diese in den Durchbrüchen (12) des Schaftes (1) einrasten. Zur Demontage werden zunächst die Anschlagnocken 22 radial nach innen gedrückt, bis der Drücker 2 nach hinten geschoben und entnommen werden kann.

Schreib- oder Zeichengerät mit einem als auswechselbare Patrone 3 gestalteten Schreibmittelbehälter und mit einem als Auswerfer benützbaren und im Schaft 1 axial beweglichen Drücker 2, bei denen die Patrone 3 im Schaft 1 durch Klemmung oder Formschluß gehalten wird, sollen vorzugsweise so gestaltet sein, daß der Drücker 2 und der Schaft 1 eine gegeneinander bewegliche Baugruppe bilden, daß der Drücker 2 die Patrone 3 mindestens beim Auswerfen beaufschlagt und daß die Schreibspitze 4 in der Patrone 3 oder im Schaft 1 auswechselbar befestigt ist.

Die Patrone 3 sollte hierbei einen Füllraum 30 und/oder eine Ausgleichszone 31 aufweisen.

Besonders günstig ist es, wenn die Patrone 3 und die Schreibspitze 4 eine Baueinheit bilden und wenn die Schreibspitze 4 in der Patrone 3 austauschbar befestigt ist. Eine sehr günstige Lösung besteht darin, daß die Patrone 3 und die Schreibspitze 4 im Lieferzustand nur vormontiert sind, wobei die Schreibspitze 4 nicht vollständig in die Patrone 3 eingesetzt ist und daß der Anschlußzapfen 44 der Schreibspitze 4 den Verschluß 39 der Patrone 3 erst nach vollständigem Einsetzen der Schreibspitze 4 in die Patrone 3 öffnet und im Betriebszustand offen hält.

Vorteilhaft ist es, wenn der Drücker 2 im Schaft 1 zwischen zwei Anschlägen 18 und 19 axial beweglich gelagert ist und wenn der Schaft 1 mindestens einen Durchbruch 12 aufweist, in dem der Drücker 2 axial begrenzt beweglich gehalten wird. Hierzu kann der Drücker 2 Federstege 21 und Anschlagnocken 22 aufweisen, mit denen er im Schaft 1 zwischen zwei Anschlägen axial beweglich gehalten wird.

Zur leichten und ggf. automatischen Montage sollen die Federstege 21 und/oder die Anschlagnocken 22 zur Stirnfläche 23 hin verlaufende Einführschrägen 25 aufweisen.

Wenn gegeneinander verschraubbare Einsatzteile, wie z. B. einschraubbare Schreibspitzen, verwendet werden, ist es sehr von Vorteil, wenn der Schaft 1 mindestens einen Schaftsteg 13 und die Patrone 3 mindestens einen Sicherungssteg 35 als gegenseitige Verdrehsicherungen aufweisen und wenn jeder Schaftsteg 13 mit einem Zentrierkeil 16 und jeder Sicherungssteg 35 der Patrone 3 mit einer Stegspitze 36 als Einführhilfen versehen sind.

Eine gute Lösung der Austauschbarkeit besteht darin, daß die Patrone 3 im Bereich der Ausgleichszone 31 ein dem Befestigungsgewinde 43 der Schreibspitze 4 angepaßtes Patronengewinde 33 aufweist, zur gegenseitigen austauschbaren Befestigung beider Teile.

Zur Befestigung der Patrone 3 im Schaft 1 ist es günstig, wenn im Bereich einer Klemmzone 34 an der Patrone 3 zwischen den Sicherungsstegen 35 oder umgekehrt zwischen zwei Schaftstegen 13 am Schaft 1 mindestens ein Klemmsteg 32 angeordnet ist.

Der Schaft eines vorschlagsgemäßen Schreib- oder Zeichengerätes kann auch in an sich bekannter Weise zweiteilig gestaltet sein und die Schreibspitze direkt im Vorderteil bzw. im Mundstück aufnehmen. In diesem Fall wird der Schaft zum Patronenwechsel zerlegt, die leere Patrone, ggf. nach Betätigung des Drückers, vom Schaft gelöst und entnommen und nach dem Einsetzen einer neuen Patrone wieder zusammengesetzt.

Bezugszeichenliste

1 Schaft/Gehäuse

11 Schaftwand

12 Durchbruch

13 Schaftsteg

14 Schaftgewinde

15 Griffmulden

16 Zentrierkeil

17 Anlagekante

18 Anschlag, hinten

19 Anschlag, vorne

2 Drücker/Auswerfer

20 Druckkappe

21 Federsteg

22 Anschlagnocken

23 Stirnfläche

24 Aussparung

25 Einführschrägen

26 Betätigungsweg

27 Drückerwand

3 Patrone/Schreibmittelbehälter

30 Füllraum

31 Ausgleichszone

32 Klemmsteg

33 Patronengewinde

34 Klemmzone

35 Sicherungssteg

36 Stegspitze

37 Bund

38 Abschlußstopfen

39 Verschluß

4 Schreibspitze

41 Ausgleichsystem

42 Schreibröhrchen

43 Befestigungsgewinde

44 Anschlußzapfen

45 Sicherungsring

46 Montageflächen

5 Verschlußkappe

51 Dichtung

6 Schutzkappe


Anspruch[de]
  1. 1. Schreib- oder Zeichengerät mit einem als auswechselbare Patrone gestalteten Schreibmittelbehälter und mit einem als Auswerfer benützbaren und im Schaft axial beweglichen Drücker, wobei die Patrone im Schaft durch Klemmung oder Formschluß gehalten wird, dadurch gekennzeichnet,

    daß der Drücker (2) und der Schaft (1) eine gegeneinander bewegliche Baugruppe bilden,

    daß der Drücker (2) die Patrone (3) mindestens beim Auswerfen beaufschlagt

    und daß die Schreibspitze (4) in der Patrone (3) oder im Schaft (1) auswechselbar befestigt ist.
  2. 2. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Patrone (3) einen Füllraum (30) und/oder eine Ausgleichszone (31) aufweist.
  3. 3. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

    daß die Patrone (3) und die Schreibspitze (4) eine Baueinheit bilden

    und daß die Schreibspitze (4) in der Patrone (3) austauschbar befestigt ist.
  4. 4. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

    daß die Patrone (3) und die Schreibspitze (4) im Lieferzustand nur vormontiert sind, wobei die Schreibspitze (4) nicht vollständig in die Patrone (3) eingesetzt ist

    und daß der Anschlußzapfen (44) der Schreibspitze (4) den Verschluß (39) der Patrone (3) erst nach vollständigem Einsetzen der Schreibspitze (4) in die Patrone (3) öffnet und im Betriebszustand offen hält.
  5. 5. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drücker (2) im Schaft (1) zwischen zwei Anschlägen (18, 19) axial beweglich gelagert ist.
  6. 6. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (1) bzw. die Schaftwand (11) mindestens einen Durchbruch (12) aufweist, in dem der Drücker (2) axial begrenzt beweglich gehalten wird.
  7. 7. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drücker (2) Federstege (21) und Anschlagnocken (22) aufweist; mit denen er im Schaft (1) zwischen zwei Anschlägen (18, 19) axial beweglich gehalten wird.
  8. 8. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federstege (21) und/oder die Anschlagnocken (22) zur Stirnfläche (23) hin verlaufende Einführschrägen (25) aufweisen.
  9. 9. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (1) mindestens einen Schaftsteg (13) und die Patrone (3) mindestens einen Sicherungssteg (35) als gegenseitige Verdrehsicherungen aufweisen.
  10. 10. Schreib- oder Zeichengerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schaftsteg (13) einen Zentrierkeil (16) und jeder Sicherungssteg (35) der Patrone (3) eine Stegspitze (36) als Einführhilfe aufweisen.
  11. 11. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Patrone (3) im Bereich der Ausgleichszone (31) ein dem Befestigungsgewinde (43) der Schreibspitze (4) angepaßtes Patronengewinde (33) aufweist, zur gegenseitigen austauschbaren Befestigung beider Teile.
  12. 12. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Patrone (3) zwischen den Sicherungsstegen (35) mindestens ein Klemmsteg (32) angeordnet ist.
  13. 13. Schreib- oder Zeichengerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge der zwischen dem Schaft (1) und der Patrone (3) vorhandenen wirksamen Klemmzone (34) größer ist, als der axiale Betätigungsweg (26) des Drückers (2).






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