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Dokumentenidentifikation DE69104611T2 11.05.1995
EP-Veröffentlichungsnummer 0531398
Titel TRAGEVORRICHTUNG FÜR WAREN.
Anmelder Groom, Bryan, Stoke-on-Trent, Staffordshire, GB
Erfinder Groom, Bryan, Stoke-on-Trent, Staffordshire, GB
Vertreter Magenbauer, R., Dipl.-Ing.; Reimold, O., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat.; Vetter, H., Dipl.-Phys. Dr.-Ing.; Abel, M., Dipl.-Ing., Pat.-Anwälte, 73728 Esslingen
DE-Aktenzeichen 69104611
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 28.05.1991
EP-Aktenzeichen 919103945
WO-Anmeldetag 28.05.1991
PCT-Aktenzeichen GB9100848
WO-Veröffentlichungsnummer 9119149
WO-Veröffentlichungsdatum 12.12.1991
EP-Offenlegungsdatum 17.03.1993
EP date of grant 12.10.1994
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.05.1995
IPC-Hauptklasse F27D 5/00
IPC-Nebenklasse C04B 33/32   B28D 7/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten keramischer Gegenstände beim Brennen.

Es ist üblich, keramischen Gegenständen bei einem oder allen während der Herstellung auftretenden Brennprozessen einen Halt zu bieten, und die verwendeten Halter müssen eine ausreichende Festigkeit aufweisen, um die Last bei den auftretenden Temperaturen ohne nachteilige Auswirkung auf das Keramikprodukt zu tragen. Solche Halter können aus irgendeinem geeigneten feuerfesten Material hergestellt werden und werden gewöhnlich als Untersätze bezeichnet (siehe beispielsweis das Dokument EP-A-0 030 293).

In der Weiße-Waren-Industrie können Artikel ein Halten entweder an ihrer Basis, ihrem Fuß, ihrem oberen Ende oder ihrem Rand erfordern, was von ihrer Gestalt, Form oder Design-Merkmalen, zusammen mit ihrer letztendlichen Verwendung oder Funktion, abhängt.

Es können Untersätze benötigt werden, die einen vollständigen Halt über die gesamte Fläche des Artikels oder einen teilweisen Halt geben. Im Falle von einigen Geschirrgegenständen ist ein vollständig profilierter Halt notwendig. Alternativ kann ein Halten nur des Wandbereichs eines Gegenstandes erforderlich sein.

Fig. 1A bis C zeigen ein typisches sanitäres Klosett, das beim Brennen nur an seiner Basis, die, wie in Fig. 1C dargestellt ist, hohl ist, ein Halten erfordert. Dies verdeutlicht den sehr kleinen aktuellen Flächenkontaktbereich zwi schen dem Produkt und dem Untersatz, der zum Erhalt der gewünschten Ergebnisse notwendig ist.

Geschirrplatten können lediglich ein Unterstützen des Fußes erfordern, damit die Gestalt bei den Brennprozessen beibehalten wird.

Es ist üblich, daß man eine Berührung des Untersatzes mit irgend welchen glasierten oder verzierten Bereichen vermeidet, um das Aussehen des Endproduktes nicht zu beeinträchtigen.

Das Gewicht der Untersätze kann bei einer Ofenbeschickung das Gewicht der Ware übersteigen und daher ein beträchtiches Ausmaß der Energie beim Aufheizen der Untersätze verbrauchen. Untersätze sind verhältnismäßig teuer und können zum Ausschuß von Produkten auf Grund von Beschädigungen in den Untersätzen bei kontinuierlicher Wiederverwendung bei hohen Temperaturen beitragen. In vergangenen Jahren ging der Trend dahin, höherwertige feuerfeste Materialien für die Untersätze zu verwenden, was jedoch deren Kosten erheblich steigert.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Halten keramischer Gegenstände beim Brennen vorgesehen, die zwei im wesentlichen ebene, lösbar miteinander in Eingriff bringbare Komponenten zur Bildung einer ebenen Haltefläche enthält, die ein kontinuierliches Materialband enthält, das einen offenen Bereich umschließt.

Zweckmäßigerweise sind an den Komponenten Eingriffsmittel vorgesehen. Zweckmäßigerweise verhindern die Eingriffsmittel im wesentlichen eine Relativbewegung zwischen in Eingriff stehenden Komponenten in einer ersten Richtung und vorzugsweise auch in einer zweiten, zur ersten Richtung rechtwinkeligen Richtung. Die erste und die zweite Richtung liegen vorzugsweise in der Vorrichtungsebene.

Die Eingriffsmittel können einen von einer der Komponenten vorstehenden Vorsprung enthalten, der mit einer entsprechenden Ausnehmung an der anderen Komponente in Eingriff bringbar ist. Die größte Breite des Vorsprungs kann größer als die Öffnung der Ausnehmung sein.

Die beiden Komponenten sind zweckmäßigerweise identisch. Einige oder alle Seitenkanten der Komponenten sind zweckmäßigerweise abgeschrägt. Die Komponenten bestehen vorzugsweise aus einem feuerfesten Material und insbesondere aus rekristallisiertem Siliciumkarbid.

Die Komponenten können im wesentlichen C-förmig oder alternativ L-förmig sein.

Die Komponenten sind zweckmäßigerweise derart geformt, daß ein gehaltener Teil eines zu brennenden Gegenstandes im wesentlichen benachbart ist der inneren Kante des durch die Vorrichtung gebildeten Bandes, wenn der Gegenstand gebrannt ist, und im wesentlichen einer äußeren Kante des Bandes bei maximaler Größe des Gegenstandes, so daß während des Brennes auftretende Expansionen und Kontraktionen ermöglicht werden.

Längliche feuerfeste Glieder können vorgesehen sein, die unterhalb der Komponenten in Eingriff bringbar sind, um für diese eine Unterstützung zu bilden. An den länglichen Gliedern können hochstehende, mit Abstand zueinander angeordnete Bereiche vorgesehen sein, die zwischen ihnen vorhandene Ausnehmungen zum Lokalisieren der Komponenten definieren, wodurch ein erforderlicher Abstand zwischen jeweiligen Komponentenpaaren gebildet wird.

Alternativ können Abstandsglieder vorgesehen sein, die auf den länglichen Gliedern zum Herstellen des erforderlichen Abstandes zwischen jeweiligen Komponentenpaaren anbringbar sind. Als eine weitere Alternative können Abstandsansätze an den Komponenten vorgesehen sein, die zum Herstellen des erforderlichen Abstandes mit entsprechenden Ansätzen an benachbarten Komponenten in Eingriff bringbar sind.

Die länglichen Glieder können gestuft sein, derart, daß benachbarte Komponenten in unterschiedlichen Höhen gehalten werden können.

Auf den Komponenten kann ein den Halt verbessernder Belag vorgesehen sein, der aus Aluminiumoxid bestehen kann.

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nun lediglich beispielhaft mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1A, B und C eine Endansicht, eine Seitenansicht und eine Ansicht von unten eines Sanitärenwarenerzeugnisses, das durch eine Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung gehalten werden kann;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht der Haltevorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie A-A in Fig. 2;

Fig. 4 Draufsichten in Teildarstellung von fünf modifizierten Vorrichtungen, die der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung ähnlich sind;

Fig. 5 eine Draufsicht einer weiteren Haltevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Draufsicht in Teildarstellung einer anderen Haltevorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 7 eine Seitenansicht eines länglichen Gliedes gemäß der Erfindung;

Fig. 8 eine der Fig. 7 ähnliche Ansicht eines weiteren länglichen Gliedes gemäß der Erfindung;

Fig. 9 eine Seitenansicht in Teildarstellung des Gliedes der Fig. 8 bei der Anwendung;

Fig. 10 eine Draufsicht einer weiteren Haltevorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 11 eine Schrägansicht eines Abstandsgliedes gemäß der Erfindung;

Fig. 12 eine Draufsicht einer noch weiteren Haltevorrichtung gemäß der Erfindung und

Fig. 13 eine Seitenansicht eines noch weiteren länglichen Gliedes gemäß der Erfindung bei der Anwendung.

Fig. 2 zeigt einen Untersatz 10 zum Unterstützen eines Gegenstandes aus Porzellan, Steingut od.dgl., beispielsweise ein sanitäres Klosett 12, wie es aus den Fig. 1A bis C hervorgeht. Der Untersatz 10 enthält zwei identische, in Eingriff bringbare Komponenten 14. Die Komponenten 14 enthalten profilierte Stücke aus einem feuerfesten Material wie rekristallisiertes Siliciumkarbid. Die Komponenten 14 sind im wesentlichen C-artig geformt und weisen Eingriffsmittel in Gestalt einer Stufe 16 an den Enden der Seitenschenkel des C auf. Die Stufe 16 ergibt einen Eingriff zwischen den Komponenten 14 und reduziert eine Relativbewegung zwischen diesen. Die Enden 18 der Seitenschenkel des C sind abgeschrägt (wie aus Fig. 3 hervorgeht), um den Eingriff zwischen den Komponenten 14 zu verbessern und eine bündige Haltefläche zu erhalten.

Die Komponenten 14 stehen miteinander in Eingriff, wobei die Öffnung des jeweiligen C zum jeweils anderen hin weist, so daß eine zentrale Öffnung 20 gebildet wird. In Fig. 2 sind in gestrichelten Linien 22, 24 die näherungsweisen Positionen der inneren Kante der Basiswände des Klosetts in abgekühltem Zustand nach dem Brennen bzw. die äußere Kante der Basiswände beim Brennen bei maximaler Größe des Klosetts 12 angegeben.

Fig. 4 illustriert eine Anzahl verschiedener Eingriffsmittel, die an den Enden der Seitenschenkel des C anstelle der Stufe 16 vorgesehen werden können. Die Eingriffsmittel können abgerundete, winkelige oder rechteckige Vorsprünge 26, 28 oder 30 enthalten. Alternativ kann die Stufe 16 relativ zu den Seitenschenkeln 32 abgeschrägt sein, oder ein relativ zu den Seitenschenkeln 34 schräger Vorsprung kann vorgesehen sein.

Fig. 5 zeigt einen ähnlichen Untersatz 40 mit Eingriffsmitteln 42, die einen abgerundeten Vorsprung 44 enthalten, der in eine entsprechende Ausnehmung 46 eingreifen kann.

Der größte Durchmesser des Vorsprungs 44 ist größer als die Öffnung der Ausnehmung 46, so daß die Komponenten des Untersatzes 40 nur durch eine Relativverschiebung in einer im wesentlichen rechtwinkelig zur Ebene des Untersatzes 40 stehenden Richtung getrennt werden können. Fig. 6 illustriert ähnliche Eingriffsmittel 48 in Gestalt eines schwalbenschwanzförmigen Vorsprungs 50 und einer entsprechenden Ausnehmung 52.

Fig. 7 zeigt einen Träger 60 aus feuerfestem Material wie rekristallisiertes Siliciumkarbid. Eine Mehrzahl von mit Abstand zueinander angeordneten, hochstehenden Vorsprüngen ist an dem Träger 60 vorgesehen. Die Vorsprünge 62 definieren zwischen ihnen angeordnete Ausnehmungen 64, die Untersätze der oben beschriebenen Typen lokalisieren können, um den erforderlichen Abstand zwischen benachbarten Untersätzen und somit den auf diesen befindlichen Gegenständen zu erhalten. Fig. 8 zeigt einen ähnlichen Träger 66, der jedoch kleinere hochstehende Vorsprünge 68 aufweist. Fig. 9 zeigt den Träger der Fig. 8 bei der Anwendung, auf dem Untersätze 10 angeordnet sind, die in den zwischen den Vorsprüngen 68 definierten Ausnehmungen 70 lokalisiert sind und die zu brennenden Gegenstände 72, 74 tragen. Erforderlichenfalls können aus feuerfestem Material bestehende Abstandsglieder, wie eines in Fig. 11 dargestellt ist, auf den Trägern 60, 66 oder herkömmlichen Trägern angeordnet werden, um die erforderliche Trennung zwischen benachbarten Untersätzen zu erhalten. Das in Fig. 11 gezeigte Abstandsglied 76 besteht aus einem Abschnitt eines im Schnitt U-förmigen Materials mit breiter Basis. Das Vorsehen der hochstehenden Vorsprünge 62, 68 und/oder der Abstandsglieder 76 stellt sicher, daß sich die Komponenten der Untersätze beim Brennen nicht trennen. Fig. 10 zeigt einen weiteren Untersatz 80, der dem Untersatz 10 mit der Ausnahme ähnlich ist, daß Abstandsansätze 82 vorhanden sind, die sich von der Rückseite des C in örtlicher Entsprechung zum Darunterlegen der Unterstützungsträger 84 weg erstrecken, um benachbarte Untersätze 80 zu trennen und außerdem sicherzustellen, daß die jeweiligen Komponenten der Untersätze 80 sich nicht voneinander entfernen.

Fig. 12 zeigt einen weiteren Untersatz 90 aus zwei Stücken. Der Untersatz 90 enthält zwei identische, in Eingriff bringbare L-förmige Komponenten 92. Ein schwalbenschwanzförmiger Vorsprung 94 erstreckt sich von der Basis des L zur Seite hin, wobei im Bereich des freien Endes des Stegs des L eine entsprechende, seitwärts gerichtete Ausnehmung 96 vorgesehen ist.

Die Verwendung der L-förmigen Komponenten stellt sicher, daß die Stoßstelle zwischen den Haltekomponenten 92 mit Abstand zu irgend welchen beim Formen entstehenden Graten (Form-Stoßstellen) der Gegenstände angeordnet sind, so daß eine mechanische Beanspruchung der Gegenstände vermieden wird. L-förmige Komponenten sind verhältnismäßig einfach herzustellen und ermöglichen eine Verlängerung entweder in der Länge oder in der Breite. Wenn der Untersatz 90 in einer erhöhten Position angewandt wird, kann eine Unterstützung nur an den Ecken vorgesehen werden. Eine solche Unterstützung durch vier im Querschnitt L-förmige Erhöhungsteile 98, die auf Trägern der oben beschriebenen Art befestigbar sind, ist in Fig. 12 gezeigt. Die Erhöhungsteile 98 weisen eine solche Größe auf, daß ein Schenkel der jeweiligen beiden Erhöhungsteile, die den Stoßstellen zwischen den Komponenten 92 am nächsten sind, sich unterhalb der jeweiligen Stoßstelle erstrecken.

Fig. 13 zeigt einen Träger 100 aus feuerfestem Material wie rekristallisiertes Siliciumkarbid. Der Träger 100 weist entlang seiner Länge eine zu einem Ende hin ansteigende Mehrzahl von Stufen 102 auf. Fig. 13 stellt den Träger 100 beim Halten einer Mehrzahl von Untersätzen 104 (in Verbindung mit einem anderen solchen Träger) gemäß der Erfindung dar. Die Untersätze 104 halten jeweils einen zu brennenden Gegenstand, beispielsweise ein Becken. Die Stufen 102 ermöglichen ein Halten der zu brennenden Gegenstände 106 in unterschiedlichen Höhen, so daß ein Vorsprung am einen Gegenstand 106 auf eine Aussparung an einem benachbarten Gegenstand 106 ausgerichtet werden kann, wodurch ein engeres Anordnen dieser Gegenstände 106 möglich ist.

Somit ist ein System zum Halten von Keramikware beim Brennen beschrieben worden. Die Vorrichtung dieses Systems weist eine Anzahl von Vorteilen gegenüber herkömmlichen Systemen auf. Das Aufteilen der Untersätze in zwei Teile bedeutet, daß die Untersätze einfacher zu formen und in der Handhabung sind, insbesondere wenn sie sich in einem ungebrannten Zustand während ihrer Herstellung befinden. Ferner sind diese Untersätze beim Beladen beispielsweise eines Ofenwagens einfacher in der Handhabung, da sie eine günstigere Gestalt als übliche Untersätze aufweisen und leichter sind. Wenn eine der Komponenten beschädigt wird, muß wegen der identischen Ausbildung der Komponenten nur eine Komponente ersetzt werden, so daß nicht der gesamte Untersatz verloren ist.

Es ist ersichtich, daß für unterschiedliche Anwendungen unterschiedliche Untersätze entwickelt werden können, so daß ein minimaler Unterstützungsbereich auftritt, wodurch das Gewicht des Untersatzes in einem Ofen und somit die von den Untersätzen absorbierte Energie reduziert wird. Das Vorsehen abgeschrägter Kanten erleichtert die Herstellung der Untersätze und insbesondere das Entfernen der Untersätze aus den formgebenden Formen. Die Öffnung in den Untersätzen sorgt für eine verbesserte Lüftung der Ware beim Brennen.

Das Vorsehen hochstehender Vorsprünge an feuerfesten Trägern und/oder Abstandsgliedern und/oder Abstandsansätzen an den Untersätzen ergibt eine übersichtliche Konfiguration der anzuordnenden Gegenstände. Dies bringt für benachbarte Untersätze ferner mit sich, daß sie aneinander angreifen, so daß die Komponenten der Untersätze sich beim Brennen nicht wegbewegen. Man muß sich vergegenwärtigen, daß die Gegenstände beim Brennen zum Expandieren und anschließenden Kontraktieren neigen, so daß sie über die Untersätze gleiten und auf die Komponenten der Untersätze eine Kraft im Sinne eines Trennens ausüben. Die Verwendung eines verbesserten feuerfesten Materials wie rekristallisiertes Siliciumkarbid sieht ein Material mit längerer Lebensdauer vor, und die Gestalt der Untersätze bringt mit sich, daß weniger von diesem verhältnismäßig teuren Material als seither verwendet wird.

Verschiedene Modifikationen können ausgeführt werden, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise können die Untersätze jede benötigte Gestalt aufweisen und erforderlichenfalls aus mehr als zwei Komponenten bestehen. Unterschiedliche Eingriffsmittel als die dargestellten können eingesetzt werden. Die Untersätze können aus verschiedenem temperaturfestem Material hergestellt werden, beispielsweise vielleicht Cordierit. Ein Antirutschbelag aus Alumiumoxid kann auf den Untersätzen vorgesehen werden.


Anspruch[de]

1. Vorrichtung zum Halten keramischer Gegenstände beim Brennen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät zwei im wesentlichen ebene, lösbar miteinander in Eingriff bringbare Komponenten zur Bildung einer ebenen Haltefläche enthält, die ein kontinuierliches Materialband enthält, das einen offenen Bereich umschließt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Komponenten Eingriffsmittel vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsmittel eine Relativbewegung zwischen in Eingriff stehenden Komponenten in einer ersten Richtung im wesentlichen verhindern.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsmittel auch eine Relativbewegung zwischen in Eingriff stehenden Komponenten in einer zweiten, zur ersten Richtung rechtwinkeligen Richtung im wesentlichen verhindern.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die zweite Richtung in der Vorrichtungsebene liegen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsmittel einen von einer der Komponenten vorstehenden Vorsprung enthalten, der mit einer entsprechenden Ausnehmung an der anderen Komponente in Eingriff bringbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wenn abhängig von Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Breite des Vorsprungs größer als die Öffnung der Ausnehmung ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beide Komponenten identisch sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einige oder alle Seitenkanten der Komponenten abgeschrägt sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten aus feuerfestem Material bestehen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten aus rekristallisiertem Siliciumkarbid bestehen.

12. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten im wesentlichen C-förmig sind.

13. Vorrichtung. nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten im wesentlichen L-förmig sind.

14. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten derart geformt sind, daß ein gehaltener Teil eines zu brennenden Gegenstandes im wesentlichen benachbart ist der inneren Kante des durch die Vorrichtung gebildeten Bandes, wenn der Gegenstand gebrannt ist, und im wesentlichen einer äußeren Kante des Bandes bei maximaler Größe des Gegenstandes, so daß während des Brennens auftretende Expansionen und Kontraktionen ermöglicht sind.

15. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß längliche feuerfeste Glieder vorgesehen sind, die unterhalb der Komponenten in Eingriff bringbar sind, um für diese eine Unterstützung zu bilden.

15. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß an den länglichen Gliedern hochstehende, mit Abstand zueinander angeordnete Bereiche vorgesehen sind, die zwischen ihnen vorhandene Ausnehmungen zum Lokalisieren der Komponenten definieren, wodurch ein erforderlicher Abstand zwischen jeweiligen Komponentenpaaren gebildet wird.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß Abstandsglieder vorgesehen sind, die auf den länglichen Gliedern zum Herstellen des erforderlichen Abstandes zwischen jeweiligen Komponentenpaaren anbringbar sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß Abstandsansätze an den Komponenten vorgesehen sind, die zum Herstellen des erforderlichen Abstandes mit entsprechenden Ansätzen an benachbarten Komponenten in Eingriff bringbar sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die länglichen Glieder gestuft sind, derart, daß benachbarte Komponenten in unterschiedlichen Höhen gehalten werden können.

20. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Halt verbessernder Belag auf den Komponenten vorgesehen ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der den Halt verbessernde Belag als Aluminiumoxid besteht.







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