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Dokumentenidentifikation DE4217698C2 31.08.1995
Titel Entlang einer Förderbahn bewegbare höhenveränderliche Tragfläche
Anmelder Hans Kremkau - Jul. Knappe GmbH, 1000 Berlin, DE
Erfinder Frohn, H. Josef, Dipl.-Ing., 1000 Berlin, DE
Vertreter Pfenning, J., Dipl.-Ing., 10707 Berlin; Meinig, K., Dipl.-Phys., 80336 München; Butenschön, A., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anwälte; Bergmann, J., Dipl.-Ing., Pat.- u. Rechtsanw., 10707 Berlin; Nöth, H., Dipl.-Phys., 80336 München; Hengelhaupt, J., Dipl.-Ing., 01097 Dresden; Kraus, H., Dipl.-Phys., Pat.-Anwälte, 80336 München
DE-Anmeldedatum 27.05.1992
DE-Aktenzeichen 4217698
Offenlegungstag 02.12.1993
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.08.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.08.1995
IPC-Hauptklasse B65G 17/48
IPC-Nebenklasse B65G 69/24   B66F 3/22   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine entlang einer geradlinigen Förderbahn mittels Förderelementen bewegbare höhenveränderliche Tragfläche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 402 216 A1 ist eine Hubvorrichtung bekannt, bei der eine Arbeitsbühne mittels einer senkrechten Spindel in der Höhe verstellbar ist, wobei zusätzlich der horizontale Abstand der Arbeitsbühne von der Spindel über einen aus zwei hintereinanderliegenden Scheren gebildeten Ausleger in gewünschter Weise verändert werden kann. Dies geschieht durch Einstellung des Abstandes des Mittelpunktes der der Spindel zugewandten Schere von der jeweils ein Ende der beiden sich kreuzenden Scherenarme führenden Spindel mittels einer Kulisse. Durch den Spindelantrieb kann die Hubbewegung nur relativ langsam erfolgen. Außerdem ist die Vorrichtung relativ instabil, da die Verbindung zwischen den beiden Scheren nicht zusätzlich gestützt ist.

Die DE 29 12 542 A1 zeigt eine Arbeitsplattform mit einem aus mehreren Scheren bestehenden Hebergestänge, das auf der unteren Seite mit einer Grundplatte und auf der oberen Seite mit einer Arbeitsbühne verbunden ist. Die Betätigung des Hebergestänges erfolgt mittels eines Hydraulikmotors.

Die DE-OS 17 56 778 offenbart eine auf einem Laufwagen angeordnete Hebebühne mit zwei scherenartig angeordneten Hebeln zwischen diesen. Zum Heben und Senken der Hebebühne ist ein auf dem Laufwagen verschiebbarer Keil vorgesehen, auf dem die Verbindungsachse der in ihrer Mitte miteinander verbundenen Hebel aufliegt.

Aus der DE-AS 11 00 906 ist ein Hubwagen mit einer in der Höhe verstellbaren Ladeplattform bekannt. Zwischen dem Fahrgestell und der Ladeplattform ist eine aus zwei sich kreuzenden, in der Mitte miteinander verbundenen Hebeln bestehende Schere angeordnet. Zum Heben und Senken der Ladeplattform dient ein auf dem Fahrgestell gelagerter Hubzylinder, der an dem Drehpunkt der Schere angreift.

Auch die DD 245 185 A1 zeigt einen Scherenausleger zum Ausführen linearer Bewegungshübe mit einem mit der antriebsseitigen Schere fest verbundenen Hubglied.

Die US 4 820 107 offenbart eine umlaufende Förderbahn für Kraftfahrzeuge und dergleichen, die mit ansteigenden oder abfallenden Abschnitten versehen ist, um die Kraftfahrzeuge auf unterschiedliche Höhen zu bringen.

Ähnliche Förderbahnen sind aus der DE 31 04 740 C2 und der DE 29 21 388 A1 bekannt.

Das DE-GM 80 09 329 schließlich zeigt eine Hubvorrichtung für Deckenplatten mit zwei miteinander verbundenen, übereinander angeordneten Scheren. Das eine untere Ende der unteren Schere ist fest an einem Gestell angebracht, während deren anderes unteres Ende relativ zum festen Ende im Gestell verschiebbar ist. Zur Höhenverstellung ist das verschiebbare Ende über ein Seil oder eine Kette mit einer Antriebsvorrichtung in Form einer Drehwelle verbunden.

Ausgehend von der Vorrichtung nach der EP 0 402 216 A1 ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine entlang einer geradlinigen Förderbahn mittels Förderelementen bewegbare höhenveränderliche Tragfläche, die von sich kreuzenden Tragstreben getragen wird und die Tragstreben in ihrem Kreuzungspunkt zur Veränderung des Abstandes zwischen der Tragfläche und der Förderbahn um eine senkrecht zur Förderbahn verlaufende Achse scherenartig gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein Ende einer Tragstrebe schwenkbar mit der Tragfläche verbunden ist und ein Ende der anderen Tragstrebe parallel zur Förderbahn verschieblich an der Tragfläche gelagert ist und die jeweils anderen Enden der Tragstreben mit jeweils einer Hubstrebe gelenkig gekoppelt sind und die anderen Enden der Hubstreben schwenkbar miteinander verbunden und in einer Hubschiene geführt sind, deren Abstand zur Förderbahn sich in Förderrichtung verändert entsprechend dem jeweils längs der Förderbahn gewünschten Abstand zwischen Tragfläche und Förderbahn, zu schaffen, die für höhere Fördergeschwindigkeiten ausgelegt ist und eine größere Stabilität aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Tragflächen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Dadurch, daß die oberen Enden der Hubstreben in einem Rahmen gelagert sind, der mittels Laufrollen in Führungsschienen geführt und von diesen getragen wird, daß der Rahmen mit einer Förderkette verbunden ist, daß ein oberes Ende einer Hubstrecke gelenkig mit dem Rahmen verbunden ist und das obere Ende der anderen Hubstrebe längs der Förderbahn im Rahmen verschieblich ist und daß die Hubschiene unterhalb der Förderbahn angeordnet ist, sind die unteren Enden der Tragstreben und die oberen Enden der Hubstreben so durch den Rahmen gehalten, daß sie nur horizontal und nur in Förderrichtung bewegt werden können. Hierdurch wird die Anordnung sehr stabil.

Die Hubschiene ist zweckmäßig in Längsrichtung in jeweils einzeln in ihrem Abstand zur Förderbahn veränderbare Abschnitte unterteilt. Hierdurch ist eine schnelle Anpassung an etwaige Änderungen beispielsweise in einer Montagelinie möglich.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Abschnitt einer Förderbahn mit zwei Tischen in der Seitenansicht und

Fig. 2 einen Schnitt durch die Förderbahn und einen Tisch quer zur Förderrichtung.

Eine in bekannter Weise ausgebildete Förderbahn weist an zwei parallelen horizontalen Führungsschienen 1 auf den einander zugewandten Seiten angeordnete Laufrollen 2 auf. Zwischen den Führungsschienen 1 sind mit ihren Seitenkanten Rahmen 3 auf die Laufrollen 2 aufgesetzt. Oberhalb des Rahmens 3 ist eine aus Tragrollen gebildete höhenveränderliche Tragfläche 4 zur Aufnahme eines zu montierenden Werkstücks, beispielsweise einer Waschmaschine, eines Kühlschranks oder dergleichen angeordnet. Jeder Rahmen 3 weist auf jeder Seite, d. h. senkrecht zur Förderachse hintereinanderliegend, ein Paar sich kreuzender Tragstreben 5 auf. Die in Fig. 1 auf der linken Seite angeordneten Enden der Tragstreben 5 sind so am Rahmen 3 bzw. an der Tragfläche 4 befestigt, daß in Richtung der Förderbahn zwischen diesen keine Bewegung erfolgen kann. Hingegen sind die rechten Enden der Tragstreben 5 so gelagert, daß sie dem Rahmen 3 bzw. der Ablagefläche 4gegenüber horizontal, d. h. in Richtung der Förderbahn verschoben werden können. Dies wird durch den Vergleich der beiden Darstellungen in Fig. 1 deutlich. Die Tragstreben 5 eines Paares sind in ihrem Kreuzungspunkt gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden, so daß eine Verschiebung des Endes der Tragstrebe 5 auf der rechten Seite im Rahmen 3 eine zwangsweise Verschiebung des Endes der Tragstrebe 5 auf der rechten Seite an der Tragfläche 4 in der gleichen Richtung zur Folge hat. Die im Rahmen 3 und an der Tragfläche 4 gelagerten Enden sowie der Kreuzungspunkt der Tragstreben 5 des einen Paares sind mit den entsprechenden Punkten des anderen Paares durch quer zur Förderbahn verlaufende Querstreben 6 miteinander verbunden.

Die Rahmen 3 sind mit Förderketten 7 in Eingriff, durch die sie auf den Laufrollen 2 in Pfeilrichtung gemäß Fig. 1 entlang der Förderbahn gezogen werden können.

Durch Veränderung des Abstandes jeweils zwischen den im Rahmen 3 oder zwischen den an der Tragfläche 4 gelagerten Enden der Tragstreben 5 kann der Abstand zwischen der Tragfläche 4 und dem Rahmen 3, d. h. die Höhe der Tragfläche 4 verändert werden. Um diesen Abstand in gewünschter Weise einzustellen, sind an die die im Rahmen 3 gelagerten Enden der Tragstreben 5 verbindenden Querstreben 6 Enden von Hubstreben 8 angelenkt, deren jeweils entgegengesetzte Enden gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden sind. Die die Hubstreben 8 verbindende Achse 9 trägt an ihren Enden Gleitrollen 10, die in einer unterhalb und entlang der Förderbahn verlaufenden Hubschiene 11 aus zwei einander zugewandten C-Profilen geführt sind.

Die Hubschiene 11 ist so ausgebildet, daß ihr Abstand zu den Laufrollen 2 sich in gewünschter Weise ändert. Damit ist der Abstand zwischen dem Rahmen 3 und der Hubschiene 11 bzw. den mit dem Rahmen 3 entlang der Förderbahn bewegten Gleitrollen 10 von der Stellung der Tragfläche 4 in bezug auf die Förderbahn abhängig. Je größer dieser Abstand ist, desto geringer ist der Abstand zwischen den im Rahmen 3 gelagerten Enden der Tragstreben 5 und desto größer ist der Abstand zwischen dem Rahmen 3 und der Tragfläche 4. Durch entsprechende Veränderung des Abstandes zwischen den Laufrollen 2 und der Hubschiene 11 kann somit die Tragfläche 4 in gewünschter Weise angehoben oder abgesenkt werden.

Fig. 1 zeigt zwar eine starre Hubschiene 11; diese kann jedoch aus gelenkig miteinander verbundenen Längsabschnitten bestehen, die einzeln in ihrem Abstand gegenüber den Laufrollen 2 eingestellt werden können, so daß eine Anpassung an veränderte Montagebedingungen auf einfache Weise möglich ist.

Die gegenüber dem Rahmen 3 und der Tragfläche 4 verschiebbaren Enden der Tragstreben 5 sind vorzugsweise mit Gleitrollen versehen, um eine möglichst reibungsfreie Verschiebung sicherzustellen.


Anspruch[de]
  1. 1. Entlang einer geradlinigen Förderbahn mittels Förderelementen bewegbare höhenveränderliche Tragfläche, die von sich kreuzenden Tragstreben getragen wird und die Tragstreben in ihrem Kreuzungspunkt zur Veränderung des Abstandes zwischen der Tragfläche und der Förderbahn um eine senkrecht zur Förderbahn verlaufende Achse scherenartig gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein Ende einer Tragstrebe schwenkbar mit der Tragfläche verbunden ist und ein Ende der anderen Tragstrebe parallel zur Förderbahn verschieblich an der Tragfläche gelagert ist und die jeweils anderen Enden der Tragstreben mit jeweils einer Hubstrebe gelenkig gekoppelt sind und die anderen Enden der Hubstreben schwenkbar miteinander verbunden und in einer Hubschiene geführt sind, deren Abstand zur Förderbahn sich in Förderrichtung verändert entsprechend dem jeweils längs der Förderbahn gewünschten Abstand zwischen Tragfläche und Förderbahn, dadurch gekennzeichnet,

    daß die oberen Enden der Hubstreben (8) in einem Rahmen (3) gelagert sind, der mittels Laufrollen (2) in Führungsschienen (1) geführt und von diesen getragen wird,

    daß der Rahmen (3) mit einer Förderkette (7) verbunden ist,

    daß ein oberes Ende einer Hubstrebe (8) gelenkig mit dem Rahmen (3) verbunden ist und das obere Ende der anderen Hubstrebe (8) längs der Förderbahn im Rahmen (3) verschieblich ist und

    daß die Hubschiene (11) unterhalb der Förderbahn angeordnet ist.
  2. 2. Tragfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubschiene (11) in Längsrichtung in jeweils einzeln in ihrem Abstand zur Förderbahn veränderbare Abschnitte unterteilt ist.
  3. 3. Tragfläche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfläche (4) von zwei Paaren von senkrecht zur Förderrichtung hintereinanderliegenden, sich kreuzenden Tragstreben (5) getragen wird, die durch Querstreben (6) miteinander verbunden sind.
  4. 4. Tragfläche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Paar Hubstreben (8) vorgesehen ist, deren eines Ende jeweils an eine Querstrebe (6) angelenkt ist.
  5. 5. Tragfläche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüber der Tragfläche (4) und dem Rahmen (3) sowie in der Hubschiene (11) in Förderrichtung bewegbaren Enden der Trag- (5) bzw. Hubstreben (8) Gleitrollen (10) tragen.
  6. 6. Tragfläche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfläche (4) aus Tragrollen gebildet ist.






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