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Dokumentenidentifikation DE19511202A1 19.10.1995
Titel Feuermelder und Vorrichtung zum Abnehmen des Gehäuses von demselben
Anmelder Hochiki K.K., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Shibata, Masao, Sagamihara, Kanagawa, JP
Vertreter Lorenz, W., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 89522 Heidenheim
DE-Anmeldedatum 27.03.1995
DE-Aktenzeichen 19511202
Offenlegungstag 19.10.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.10.1995
IPC-Hauptklasse G08B 25/00
IPC-Nebenklasse G08B 17/113   
Zusammenfassung Ein Feuermelder besteht aus einem Gehäuse und einem Basisteil. Ein inneres Wandteil ist in einer Umfangswand des Gehäuses derart vorgesehen, daß das innere Wandteil von demselben abgeschnitten werden kann. Des weiteren ist ein Eingriffsglied in dem Basisteil vorgesehen, welches an das innere Wandteil anstößt. Falls es nicht notwendig ist, das Gehäuse mit dem Basisteil zu verriegeln, so wird das innere Wandteil nicht von demselben abgeschnitten. Im Gegensatz hierzu wird, falls es notwendig ist, das Gehäuse mit dem Basisteil zu verriegeln, das innere Wandteil von demselben abgeschnitten. Hierdurch kann das Eingriffsglied in einen Rücksprungbereich eingreifen, welcher auf der Umfangswand durch Abschneiden des inneren Wandteiles von demselben ausgebildet ist. Wird das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt, so wird ein Führungsende des Eingriffsgliedes von der Oberfläche der Umfangswand nach oben gedrückt. Wenn das in einem derartigen Zustand befindliche Gehäuse in Umfangsrichtung in eine feste Position, in welcher das Gehäuse befestigt ist, verdreht wird, so greift das Führungsende in den Rücksprungbereich ein und bewegt sich nach unten. Selbst wenn das Gehäuse in diesem Zustand in eine Anfangsposition desselben verdreht und anschließend demontiert wird, liegt das Führungsende an dem Rücksprungbereich in der Umfangsrichtung desselben an und kann somit nicht verdreht werden. Daher ist das Gehäuse gegen das Basisteil verriegelt. Somit kann nach Einzelangaben ausgewählt werden, ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Feuermelder, wobei der Körper bzw. das Gehäuse des Feuermelders mit einem Grundteil bzw. Basisteil desselben verbunden ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Abnehmen bzw. Demontieren des Gehäuses eines Feuermelders von demselben. Genauer gesagt betrifft die Erfindung eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Gehäuses eines Feuermelders mit dem Basisteil desselben, welche selektiv hiermit verriegelt werden kann, und zwar aufgrund bestimmter Einzelangaben, wobei die Verriegelungseinrichtung nicht auf einfache Weise von anderen Personen als dem Wartungspersonal geöffnet werden kann, wobei diese jedoch vom Wartungspersonal einfach geöffnet bzw. entfernt werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Entfernen bzw. Abnehmen des Gehäuses eines Feuermelders, welches mit dem Basisteil desselben mittels einer derartigen Verriegelungseinrichtung verriegelt ist.

Im allgemeinen weisen Feuermelder bzw. Feuerdetektoren ein Basisteil und ein zugehöriges Gehäuse auf. Das Basisteil des Melders bzw. Detektors ist an der Decke eines Raumes mittels Schrauben oder dergleichen befestigt. Des weiteren ist das Gehäuse des Melders über Verbindungsteile bzw. Montageteile aus Metall mit dem Basisteil abnehmbar verbunden. Mittlerweile kann im Falle eines Feuermelders mit einer derartigen Anordnung das Gehäuse demselben von dem Basisteil abgenommen werden. Somit wird das Gehäuse des Feuermelders manchmal gestohlen. Außerdem ist im Falle eines ionisierenden Rauchmelders eine Strahlungsquelle in dem Rauchmelder vorgesehen. Somit kann, falls das Gehäuse des Rauchmelders von demselben abgenommen bzw. entfernt wird, Strahlung austreten, die eine Gefahr für den menschlichen Körper darstellen kann. Daher ist das Gehäuse des Feuermelders an dem Basisteil desselben verriegelt angebracht, und zwar durch Befestigen des Gehäuses an dem Basisteil mittels Schrauben oder durch getrenntes Fertigen des Basisteiles und des Gehäuses und anschließendes Verbinden des Basisteils mit dem Gehäuse, wodurch verhindert werden soll, daß das Gehäuse gestohlen wird, oder wodurch auch verhindert werden soll, daß ein menschlicher Körper gefährdet wird.

Nachfolgend sollen übliche Anordnungen zum Verriegeln des Gehäuses eines Feuermelders mit dem Basisteil desselben beschrieben werden, wie sie in den japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichungen Nr. 143690/1990 und 41393/1991 ("Official Gazettes") offenbart sind.

Beispielsweise offenbart die japanische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 143690/1990 ("Official Gazette") eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln des Gehäuses eines Feuermelders mit dem Basisteil desselben, wobei ein Eingriffsvorsprung eines beweglichen, eingreifenden Bereiches in einen eingekerbten Rücksprungbereich eingesetzt ist, so daß das Gehäuse und das Basisteil gegeneinander verriegelt sind. Außerdem offenbart das japanische Gebrauchsmuster Nr. 41393/1991 ("Official Gazette") eine ähnliche Verriegelungsanordnung zum Verriegeln eines Gehäuses eines Feuermelders mit dem Basisteil desselben.

Somit ist im Falle von üblichen Feuermeldern das Gehäuse des Melders gegenüber dem Basisteil durch Befestigen des Gehäuses an dem Basisteil mittels Schrauben verriegelt, oder durch das Vorsehen bzw. Herstellen von Eingriffsgliedern in dem Gehäuse und dem Basisteil desselben. Umgekehrt ist es in einigen Fällen, beispielsweise wenn an dem Installationsstandort des Feuermelders nicht gestohlen wird, nicht notwendig, daß der Feuermelder eine derartige Verriegelungseinrichtung aufweist. Hierdurch tritt jedoch das Problem auf, daß Feuermelder, die mit der Verriegelungseinrichtung versehen sind, nach Einzelangaben konstruiert und hergestellt werden sollten, abgesehen von Feuermeldern, welche die Verriegelungeinrichtungen nicht benötigen, so daß der Preis für die hergestellten Melder ansteigt.

Selbst dann, wenn die Feuermelder die Verriegelungseinrichtung aufweisen, die in dem japanischen Gebrauchsmuster Nr. 143690/1990 und anderen Druckschriften, offenbart ist, werden Situationen, in denen die Verriegelungseinrichtung des Melders nicht benötigt wird, ignoriert. Daher können die Einzelangaben, die eine derartige Verriegelung betreffen, nicht frei abgeändert bzw. abgewandelt werden. Insbesondere kann ein Fall vorkommen, bei dem der Feuermelder nur durch Auswechseln eines Teiles der Einzelangaben installiert wird, wobei die Einzelangaben das Gehäuse des Feuermelders betreffen, ohne daß die Einzelangaben, die das Basisteil desselben betreffen, abgeändert werden. Somit tritt bei der genannten Verriegelungseinrichtung das Problem auf, daß eine derartige Verriegelungseinrichtung nicht in eine nicht-verriegelnde Einrichtung abgeändert werden kann. Außerdem ist die beschriebene Verriegelungseinrichtung in einem äußeren Bereich des Umfangs des Gehäuses des Melders vorgesehen. Daher kann die Verriegelungseinrichtung auf einfache Weise von der Außenseite des Melders entriegelt werden. Somit tritt bei üblichen bzw. bekannten Feuermeldern das Problem auf, daß eine derartige Verriegelungseinrichtung hinsichtlich der Verhinderung von Diebstählen nicht effektiv ist.

Zusätzlich tritt bei üblichen Feuermeldern das Problem auf, daß es, wenn der verriegelte Feuermelder an einer hohen Decke angebracht ist, für das Wartungspersonal schwierig ist, das Gehäuse des Melders von dem Basisteil desselben abzunehmen. Die vorliegende Erfindung ist so ausgeführt, daß die Probleme bekannter Feuermelder beseitigt werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen eines Feuermelders, an welchem aufgrund von Einzelangaben über denselben ausgewählt werden kann, ob das Gehäuse desselben mit dem Basisteil desselben verriegelt wird oder nicht und der kostengünstig hergestellt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Vorsehen einer Vorrichtung zum Abnehmen des Gehäuses eines Feuermelders von dem Basisteil desselben, mittels derer das Wartungspersonal das Gehäuse desselben auf einfache Art und Weise von dem Basisteil desselben abnehmen kann.

Um die genannten Aufgaben zu lösen, ist gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Feuermelder vorgesehen, mit einem Gehäuse und einem Basisteil, wobei das Gehäuse mittels Verbindungsteilen aus Metall, die jeweils in dem Gehäuse und dem Basisteil vorgesehen sind, durch Verdrehen des Gehäuses in eine feste Position, in welcher das Gehäuse an dem Basisteil befestigt ist, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird, an dem Basisteil angebracht ist, und wobei durch anschließendes Verbinden der Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall, die in dem Basisteil vorgesehen sind, sich das Gehäuse nicht nach unten von dem Basisteil wegbewegen kann, wenn die Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall verbunden sind, welche in dem Basisteil vorgesehen sind. Der Feuermelder enthält des weiteren ein biegsames Eingriffsglied, welches vertikal beweglich auf dem Basisteil vorgesehen ist, und einen Wandbereich, der auf dem Gehäuse vorgesehen ist. Das Eingriffsglied ist so ausgebildet, daß es sich nach oben bewegen kann, wenn das Gehäuse gegen das Eingriffsglied drückt, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird. Die Oberfläche des Wandbereiches ist so vorgesehen, daß sie an dem Eingriffsglied anliegt, wenn das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird. Des weiteren können Teile der Wandbereiche, an welchen das Eingriffsglied anliegt, wenn das Gehäuse in seiner festen Position befestigt ist, von demselben abgeschnitten werden. Des weiteren werden Rücksprungbereiche, in welche das Eingriffsglied eingreift, gebildet, wenn die Teile des Wandbereiches von demselben abgeschnitten werden. Wenn das Eingriffsglied mit dem Rücksprungbereich verbunden wird, falle das Gehäuse in die feste Position verdreht wird, während das Gehäuse gleichzeitig gegen das Basisteil gedrückt wird, kann das Gehäuse nicht mehr verdreht werden. Falls die Teile des Wandbereiches nicht von demselben abgeschnitten werden, ist das Eingriffsglied so vorgesehen, daß es in der festen Position auf dem Wandbereich aufliegt und das Gehäuse weitergedreht bzw. verdreht werden kann.

In dem Fall, in dem das Gehäuse des Melders mit einer derartigen Anordnung auf dem Basisteil desselben verriegelt wird, werden die Teile des Wandbereiches, die auf dem Gehäuse vorgesehen sind, von diesem abgeschnitten. Daher bewegt sich, wenn das Gehäuse in die feste Position gedreht wird, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird, das Eingriffsglied nach unten und greift in den Rücksprungsbereich ein. Somit kann das Gehäuse des Melders nicht weitergedreht werden. Andererseits, wenn das Gehäuse des Melders mittels der Verbindungsteile aus Metall befestigt wird, kann sich das Gehäuse nicht nach unten von dem Basisteil wegbewegen. Somit ist das Gehäuse gegenüber dem Basisteil verriegelt. Im Gegensatz hierzu, also in dem Fall, in dem das Gehäuse des Melders nicht mit dem Basisteil desselben verriegelt ist, werden die Teile des Wandbereiches nicht von demselben abgeschnitten. Wird das Gehäuse des Melders in die feste Position gedreht, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird, so kann das Gehäuse nämlich weitergedreht werden. Somit können das Gehäuse und das Basisteil des Melders jeweils derart ausgebildet werden, daß sie in beiden Fällen den selben Aufbau aufweisen, also in dem Fall, in dem das Verriegeln des Gehäuses mit dem Basisteil durchgeführt werden soll und in dem Fall, in dem eine derartige Verriegelung nicht durchgeführt werden soll. Daher kann der Feuermelder kostengünstig hergestellt werden. Außerdem kann durch Abschneiden der Teile des Wandbereiches des Gehäuses des Feuermelders oder durch Nicht-Abschneiden der Teile des Wandbereiches entsprechend den Einzelangaben ausgewählt werden, ob das Gehäuse des Feuermelders an dem Basisteil desselben verriegelt werden soll oder nicht.

Des weiteren sind im Falle des Feuermelders der vorliegenden Erfindung vorzugsweise Sickerbohrungen im Gehäuse vorgesehen, und zwar in Positionen, die jeweils einer Position entsprechen, in welcher das Eingriffsglied vorgesehen ist, wenn sich das Gehäuse in der festen Position befindet.

Somit dienen im Falle des Feuermelders der vorliegenden Erfindung die Sickerbohrungen, die in dem Gehäuse des Feuermelders vorgesehen sind, auch als Demontagelöcher. Außerdem kann das Gehäuse von dem Basisteil durch das Einführen von Stiften in die Demontagelöcher abgenommen bzw. entfernt werden. Hierdurch ist ein Feuermelder realisiert, dessen Gehäuse vom Wartungspersonal einfach abgenommen werden kann.

Des weiteren ist eine Demontagevorrichtung zum Abnehmen des Gehäuses eines derartigen erfindungsgemäßen Feuermelders mit Stiften versehen, die jeweils in die Sickerbohrungen, die in dem Gehäuse des Melders vorgesehen sind, eingeführt werden, um an den Eingriffsgliedern desselben anzuliegen und die dazu benutzt werden kann, um die Eingriffsglieder nach oben zu bewegen, um die Eingriffsglieder aus dem Rücksprungbereich herauszudrücken bzw. zu entnehmen.

Hierdurch ist eine Demontagevorrichtung realisiert, mittels derer das Gehäuse des Melders auf einfache Weise von demselben abgenommen werden kann.

Weitere Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung offensichtlich, wobei gleiche Bezugszeichen ähnliche oder entsprechende Bauteile in verschiedenen Ansichten kennzeichnen.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Gehäuses und des Basisteils eines erfindungsgemäßen Feuermelders;

Fig. 2 eine Ansicht von unten auf das Basisteil der Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Gehäuse des Feuermelders der Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht von unten auf das Gehäuse des Feuermelders der Fig. 1;

Fig. 5(a) und 5(b) schematisch einen Zustand des Feuermelders der Fig. 1, wobei das Gehäuse desselben nicht mit der Basis desselben verriegelt ist;

Fig. 6(a) und 6(b) schematisch einen Zustand des Feuermelders der Fig. 1, wobei das Gehäuse desselben mit dem Basisteil desselben verriegelt ist, und einen Zustand, in welchem das zuvor an dem Basisteil verriegelte Gehäuse von demselben abgenommen wurde;

Fig. 7(a) und 7(b) schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung in einem Zustand, in welchem das Gehäuse des Feuermelders nicht mit dem Basisteil desselben verriegelt ist;

Fig. 8(a) und 8(b) schematisch einen Zustand der Verriegelungseinrichtung der Fig. 7(a) und 7(b), wobei das Gehäuse des Feuermelders mit dem Basisteil desselben verriegelt ist und wobei ein Zustand der Verriegelungseinrichtung dargestellt ist, in welchem das zuvor mit dem Basisteil verriegelte Gehäuse von demselben abgenommen wurde;

Fig. 9 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Abnehmen bzw. Demontieren des Gehäuses eines erfindungsgemäßen Feuermelders von demselben;

Fig. 10 eine Seitenansicht einer bekannten Verriegelungseinrichtung eines Feuermelders, und

Fig. 11 eine Ansicht von unten auf das Basisteil der Verriegelungseinrichtung der Fig. 10.

Nachfolgend sollen die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung genauer unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beschrieben werden.

Fig. 1 bis Fig. 4(a) und 4(b) zeigen einen Feuermelder, welcher ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt. Der in diesem Ausführungsbeispiel dargestellte Feuermelder weist ein Basisteil 10 und ein Meldergehäuse 20 auf. Das Basisteil 10 ist an der Decke eines Raumes mittels Schrauben oder dergleichen befestigt. Des weiteren sind Verbindungsteile 11 und 21 aus Metall, welche jeweils als elektrische Kontakte dienen, jeweils mit dem Basisteil 10 und dem Gehäuse 20 des Melders verbunden bzw. an diesem angebracht, so daß das Gehäuse 20 desselben an dem Basisteil 10 abnehmbar angebracht bzw. befestigt ist. Sowohl das Basisteil 10 als auch das Detektorgehäuse 20 sind beispielsweise aus Kunststoff mit einer geringen Wandstärke hergestellt und weisen eine wenigstens annähernd zylindrische Form auf.

Die Verbindungsteile 11 aus Metall sind jeweils in die entsprechenden bzw. komplementären Verbindungsteile 21 aus Metall eingesetzt bzw. mit diesen verbunden, wobei zuerst das Gehäuse 20 in das Basisteil 10 in Umfangsrichtung desselben eingesetzt wird und anschließend das Gehäuse 20 im Uhrzeigersinn bezüglich des Basisteils 10 verdreht wird. Anschließend, wenn das Gehäuse 20 somit in das Basisteil 10 eingesetzt ist, kann sich das Gehäuse 20 nicht nach unten bewegen und ist somit gegen ein Wegfallen von dem Basisteil 10 gesichert. Außerdem ist das vorliegende Ausführungsbeispiel so ausgeführt, daß bei einer Drehbewegung des Gehäuses 20, welches in das Basisteil 10 eingesetzt ist, im Gegenuhrzeigersinn das Gehäuse 20 von dem Basisteil 10 gelöst wird.

Daher kann im Falle des vorliegenden Melders das Gehäuse 20 desselben mit dem Basisteil 10 desselben verriegelt werden, indem das Gehäuse 20 aus der Position, in welcher das Gehäuse 20 fest mit dem Basisteil 10 verbunden ist, nicht verdreht werden kann.

Ein Eingriffsglied 12, das als Verriegelungsmechanismus dient, ist in das Basisteil 10 integriert, und zwar derart, daß die Längsrichtung des Eingriffsgliedes 12 einen Radius des Basisteils 10 darstellt. Das Eingriffsglied 12 weist einen Endbereich 12a auf, der mit einem inneren Teil verbunden ist, und zwar in Richtung des Durchmessers des Basisteils 10. Des weiteren ist ein Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 als freies Ende ausgebildet und flexibel vorgesehen, und zwar derart, daß es vertikal in die Innenseite einer äußeren Umfangswand 13 des Basisteils 10 bewegbar ist. Des weiteren ist das Führungsende 12b derart ausgeführt, daß es aus der Unterseite des Basisteiles herausragt, solange es nicht von der Unterseite aus nach oben gedrückt wird.

Im Gegensatz hierzu weist eine Umfangswand 22 des Gehäuses 20 des Melders Doppelwandteile 22a und 22b auf, an bzw. auf welchen das Eingriffsglied 12 des Gehäuses 10 anliegt bzw. aufliegt, wenn das Gehäuse 20 des Melders an dem Basisteil 10 befestigt ist. Ein Rücksprungbereich 22c, welcher nach oben offen ist, ist von den Doppelwandteilen 22a und 22b gebildet. Des weiteren sind die inneren Wandteile 22b derart ausgebildet, daß sie mit Werkzeugen oder von Hand leicht abgeschnitten werden können. Umgekehrt, in dem Fall, wenn die inneren Wandteile nicht abgeschnitten werden, ist das Eingriffsglied 12 derart ausgebildet, daß es eine Dicke und Festigkeit über seine Ausdehnung aufweist, die ausreicht, um das Führungsende oder die Führungskante 12b des Eingriffsgliedes 12 nach oben zu drücken, wenn das Gehäuse 20 des Melders an dem Basisteil 10 desselben angebracht ist. Es soll noch erwähnt werden, daß im Fall des vorliegenden Ausführungsbeispieles zum Zwecke des Erleichterns des Anbringens des Gehäuses 20 des Melders zwei Anordnungen der Doppelwandteile 22a und 22b sowie des Rücksprungbereichs 22c in dem Gehäuse 20 des Melders vorgesehen sind, und zwar derart, daß die zwei Anordnungen um 180° versetzt zueinander angeordnet sind, wie in Fig. 3 dargestellt. Es kann jedoch auch nur eine Anordnung der Doppelwandteile 22a und 22b und des Rücksprungbereichs 22c in dem Gehäuse 20 des Melders vorgesehen sein.

Des weiteren sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels Löcher 23 in der unteren Wandung des Gehäuses 20 des Melders als Sickerbohrungen vorgesehen, wie genauer in der Fig. 4 dargestellt ist. Die Löcher 23 dienen auch als Einführlöcher, durch welche Stifte 31 einer Vorrichtung 30 (die später beschrieben werden soll) zum Abnehmen des Gehäuses des Melders von demselben eingeführt werden, um die Führungsenden 12b des Eingriffsgliedes 12 des Basisteils 10 nach oben zu drücken. Selbstverständlich sind die Löcher 23 an Positionen vorgesehen, an denen die Führungsenden 12b der Eingriffsglieder 12 nach oben gedrückt werden können, entsprechend einer festen Position, in welcher das Gehäuse 20 des Melders befestigt ist.

In dem Fall, in dem es nicht notwendig ist, das Gehäuse 20 des Melders, der wie beschrieben ausgebildet ist, mit dem Basisteil 10 desselben zu verriegeln, wird das Gehäuse 20 ohne ein Abschneiden der inneren Wandteile 22b der Umfangswand 22 des Gehäuses 20 desselben an dem Basisteil 10 angebracht bzw. mit diesem verbunden. Anschließend, wenn das Gehäuse 20 des Melders gegen das Basisteil 10 desselben gedrückt wird, wird das Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 des Basisteils 10 des Melders nach oben gedrückt, und zwar in Richtung auf die Oberfläche der Umfangswand 22 des Gehäuses 20. Selbst wenn das Gehäuse 20 des Melders in Umfangsrichtung desselben in die feste Position gedreht wird, greift das Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 nicht in den Rücksprungbereich 22c aufgrund des Vorhandenseins des inneren Wandteils 22b ein, wie in den Fig. 5(a) und 5(b) dargestellt. Daher ist das Gehäuse 20 des Melders nicht gegen das Basisteil 10 desselben verriegelt.

Im Gegensatz hierzu werden in dem Fall, in dem es notwendig ist, das Gehäuse 20 des Melders gegen das Basisteil 10 zu verriegeln, die inneren Wandteile 22b der Umfangswand 22 des Gehäuses 20 von demselben abgeschnitten. Hierbei wird der Rücksprungbereich 22c in einen treppenähnlichen Bereich verwandelt, welcher zu der Umfangswand 22 benachbart angeordnet ist, wobei die Umwandlung in eine Form erfolgt, in welche das Eingriffsglied 12 eingreifen kann. In diesem Falle wird zuerst das Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 des Basisteils 10 von der Oberfläche der Umfangswand 22 des Gehäuses 20 des Melders nach oben gedrückt, wenn das Gehäuse 20 desselben gegen das Basisteil 10 desselben gedrückt wird, ähnlich wie in dem vorhergehenden Fall. Jedoch greift in dem Fall, in dem die inneren Wandteile 22b abgeschnitten werden, das Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 in den Rücksprungbereich 22c ein und bewegt sich nach unten, wie in den Fig. 6(a) und 6(b) dargestellt, wenn das Gehäuse 20 des Melders in einem derartigen Zustand in Umfangsrichtung desselben in die feste Position verdreht wird. Daher wird, selbst dann, wenn das Gehäuse 20 des Melders in die Anfangsposition desselben verdreht wird, um das Gehäuse 20 abzunehmen bzw. zu demontieren, das Führungsende 12b des Eingriffsgliedes 12 auf dem Rücksprungbereich 22c in der Umfangsrichtung desselben aufliegen und daher kann das Gehäuse 20 nicht gedreht bzw. verdreht werden. Somit ist das Gehäuse 20 des Melders bezüglich dem Basisteil 10 desselben verriegelt.

Wie oben beschrieben, können selbst in dem Fall, in dem das Verriegeln des Gehäuses 20 des Melders gegen das Basisteil 10 desselben notwendig ist, das Gehäuse 20 und das Basisteil 10 desselben derart ausgeführt sein, daß sie den selben Aufbau aufweisen wie in dem Fall, in dem eine derartige Verriegelung nicht notwendig ist.

Die Fig. 7(a), 7(b), 8(a) und 8(b) zeigen schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel der Verriegelungseinrichtung. Im Falle dieses Ausführungsbeispiels ist die geometrische Form des Führungsendes 12b des Eingriffsgliedes 12 vereinfacht. Im Unterschied zu der Ausführungsform nach den Fig. 5(a), 5(b), 6(a) und 6(b), in welchen das Führungsende 12b treppenförmig ausgebildet ist, ist das Führungsende 12b des vorliegenden Ausführungsbeispiels wie eine flache Platte ausgebildet, welche ununterbrochen bezüglich des Wurzelbereichs des Eingriffsgliedes 12 verläuft. Des weiteren ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein anliegendes Glied 12d als allgemeiner Bereich vorgesehen, welcher in anliegenden Eingriff mit der inneren Fläche der Wandung 22b gebracht wird und der von dem Stift 31 der Vorrichtung 30 (die später beschrieben werden soll) nach oben gedrückt wird, um das Gehäuse des Melders von demselben abzunehmen bzw. zu demontieren. Daher hat dieses Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen Vorteil darin, daß der Aufbau einer Gußform zum Herstellen des Eingriffsgliedes 12 weiter vereinfacht werden kann.

Als nächstes soll die Vorrichtung 30 zum Abnehmen bzw. Demontieren des Gehäuses des Melders von demselben unter Bezugnahme auf die Fig. 6(a), 6(b) und 9 beschrieben werden. Wie oben beschrieben, sind die Löcher 23 als Bohrungen in der Unterseite des Gehäuses 20 des Melders vorgesehen. Andererseits sind die Stifte 31 in der Vorrichtung 30 vorgesehen, um die Demontage des Gehäuses von dem Melder zu ermöglichen. Außerdem ist das Gehäuse 20 des Melders, das zuvor mit dem Basisteil 10 verriegelt wurde, durch das Einführen der Stifte 31 in die Löcher 23 abnehmbar, wobei beim Einführen der Stifte 31 die Führungsenden 12b des Eingriffsgliedes 12 des Basisteil 10 nach oben gedrückt werden. Außerdem ist die Vorrichtung 30 zum Demontieren des Gehäuses des Melders von demselben mit einer derartigen geometrischen Form versehen, welche das Gehäuse 20 abdeckt, um somit die Demontage des Gehäuses 20 des Melders zu erleichtern.

Außerdem ist beispielsweise eine Stange an der Vorrichtung 30 angebracht, um das Gehäuse 20 des Melders von demselben abzunehmen bzw. zu demontieren. Hierdurch kann, selbst wenn der Melder an einer hochgelegenen Stelle angebracht ist, das Gehäuse 20 des Melders auf einfache Weise vom Wartungspersonal von demselben demontiert werden. Des weiteren bemerken andere Personen nicht, daß die Löcher 23 dazu verwendet werden, um das Gehäuse 20 des Melders zu demontieren. Zusätzlich können andere Personen nicht auf einfache Weise ein Verfahren zum Abnehmen des Gehäuses ermitteln, welches gegen das Basisteil desselben verriegelt ist. Daher kann erfindungsgemäß das Wartungspersonal das Gehäuse 20 des Melders unter Verwendung der Vorrichtung 30 zum Demontieren des Gehäuses 20 von demselben abnehmen, während andere Personen das Gehäuse 20 nicht demontieren können. Somit kann verhindert werden, daß das Gehäuse des Melders gestohlen wird.

Obwohl die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung oben beschrieben wurden, soll noch angemerkt werden, daß die vorliegende Erfindung nicht auf dieselben beschränkt ist und daß weitere Ausgestaltungen für Fachleute offensichtlich sind, ohne hierbei von dem Erfindungsgedanken abzuweichen.

Der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung ist daher nur durch die nachfolgenden Ansprüche festgelegt.


Anspruch[de]
  1. 1. Feuermelder mit einem Gehäuse und einem Basisteil, wobei das Gehäuse mittels Verbindungsteilen aus Metall, die jeweils in dem Gehäuse und dem Basisteil vorgesehen sind, durch Verdrehen des Gehäuses in eine feste Position, in welcher das Gehäuse an dem Basisteil befestigt ist, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird, an dem Basisteil angebracht ist, und durch anschließendes Verbinden der Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall, die im Basisteil vorgesehen sind, wodurch sich das Gehäuse nicht nach unten von dem Basisteil wegbewegen kann, wenn die Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall, die in dem Basisteil vorgesehen sind, verbunden ist, gekennzeichnet durch ein biegsames Eingriffsglied (12), welches in vertikaler Richtung beweglich auf dem Basisteil (10) vorgesehen ist, wobei das Eingriffsglied (12) so ausgeführt ist, daß es von dem Gehäuse (20) nach oben drückbar ist, wenn das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) drückt; und mit einem Wandbereich (22), der auf dem Gehäuse (20) vorgesehen ist, wobei eine Oberfläche des Wandbereiches (22) so ausgeführt ist, daß sie an dem Eingriffsglied (12) anliegt, wenn das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) gedrückt ist, wobei Teile der Wandbereiche, an welchen das Eingriffsglied (12) anliegt, wenn das Gehäuse (20) in seine feste Position gebracht ist, von dem Wandbereich (22) abgeschnitten werden können, wobei Rücksprungbereiche (22c), in welche das Eingriffsglied (12) eingreift, gebildet sind, wenn die Teile des Wandbereichs (22) von diesem abgeschnitten sind, wobei, wenn das Eingriffsglied (12) in den Rücksprungbereich (22c) in dem Fall eingreift, in dem das Gehäuse (20) in die feste Position gedreht ist, während das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) gedrückt ist, das Gehäuse (20) nicht weiter verdrehbar ist, wobei im Fall, in dem die Teile des Wandbereichs (22) nicht von diesem abgeschnitten werden, das Eingriffsglied (12) so ausgeführt ist, daß es auf dem Wandbereich (22) in der festen Position anliegt und das Gehäuse (20) weiter verdrehbar ist.
  2. 2. Feuermelder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sickerbohrungen (23) in dem Gehäuse (20) an Positionen vorgesehen sind, die jeweils einer Position entsprechen, an welcher das Eingriffsglied (12) vorgesehen ist, wenn sich das Gehäuse (20) in seiner festen Position befindet.
  3. 3. Vorrichtung zum Demontieren eines Gehäuses eines Feuermelders von demselben, wobei der Feuermelder das Gehäuse und ein Basisteil aufweist, wobei das Gehäuse mittels Verbindungsteilen aus Metall, die jeweils in dem Gehäuse und dem Basisteil vorgesehen sind, durch Verdrehen des Gehäuses in eine feste Position, in welcher das Gehäuse an dem Basisteil befestigt ist, während das Gehäuse gegen das Basisteil gedrückt wird, an dem Basisteil angebracht ist, und durch anschließendes Verbinden der Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall, die im Basisteil vorgesehen sind, wodurch sich das Gehäuse nicht nach unten von dem Basisteil wegbewegen kann, wenn die Verbindungsteile aus Metall, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, mit den Verbindungsteilen aus Metall, die in dem Basisteil vorgesehen sind, verbunden ist, gekennzeichnet durch ein biegsames Eingriffsglied (12), welches in vertikaler Richtung beweglich auf dem Basisteil (10) vorgesehen ist, wobei das Eingriffsglied (12) so ausgeführt ist, daß es von dem Gehäuse (20) nach oben drückbar ist, wenn das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) drückt; und mit einem Wandbereich (22), der auf dem Gehäuse (20) vorgesehen ist, wobei eine Oberfläche des Wandbereiches (22) so ausgeführt ist, daß sie an dem Eingriffsglied (12) anliegt, wenn das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) gedrückt ist, wobei Teile der Wandbereiche (22), an welchen das Eingriffsglied (12) anliegt, wenn das Gehäuse (20) in seine feste Position gebracht ist, von dem Wandbereich (22) abgeschnitten werden können, wobei Rücksprungbereiche (22c), in welche das Eingriffsglied (12) eingreift, gebildet sind, wenn die Teile des Wandbereichs (22) von diesem abgeschnitten sind, wobei, wenn das Eingriffsglied (12) in den Rücksprungbereich (22c) in dem Fall eingreift, in dem das Gehäuse (20) in die feste Position gedreht ist, während das Gehäuse (20) gegen das Basisteil (10) gedrückt ist, das Gehäuse (20) nicht weiter verdrehbar ist, wobei in dem Fall, in dem die Teile des Wandbereichs (22) nicht von diesem abgeschnitten werden, das Eingriffsglied (12) so ausgeführt ist, daß es auf dem Wandbereich (22) in der festen Position anliegt und das Gehäuse (20) weiter verdrehbar ist, wobei Sickerbohrungen (23) in dem Gehäuse (20) an Positionen vorgesehen sind, die jeweils einer Position entsprechen, an welcher das Eingriffsglied (12) vorgesehen ist, wenn sich das Gehäuse (20) in der festen Position befindet, wobei die Vorrichtung (30) zum Abnehmen des Gehäuses (20) des Feuermelders von demselben folgendes enthält: Stifte (31), die jeweils so vorgesehen sind, daß sie in die Sickerbohrungen (23) einsetzbar sind, um an dem Eingriffsglied (12) anzuliegen, wobei jeder der Stifte (31) in der Lage ist, das Eingriffsglied (12) nach oben zu drücken, um hierdurch das Eingriffsglied (12) aus dem Rücksprungbereich (22c) zu entfernen.






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