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Dokumentenidentifikation DE4417509A1 23.11.1995
Titel Drückernußbetätigbares Schloß
Anmelder Schulte-Schlagbaum AG, 42553 Velbert, DE
Vertreter H. Rieder und Kollegen, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 19.05.1994
DE-Aktenzeichen 4417509
Offenlegungstag 23.11.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.11.1995
IPC-Hauptklasse E05B 3/08
IPC additional class // E05B 63/08  
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein drückernußbetätigbares Schloß mit in Schloßboden und Schloßdecke drehbar gelagerter Drückernuß (11) mit einer Drückerdorn-Einstecköffnung (10), wobei ein auf eine Mehrkantfläche des Drückerdorns (9) einwirkendes Federelement vorgesehen ist. Zwecks Erzielung eines einfachen Aufbaues und hoher auf den Drückerdorn (9) wirkender Haltekraft schlägt die Erfindung vor, mindestens einen in einer stirnseitigen Aussparung (19) der Drückernuß (11) gelagerten, mit einem Teilbereich (T) in die Drückerdorn-Einstecköffnung (10) hineinragenden Federsteg (21) vorzusehen, wobei die Aussparung (19) einen Ausweichraum (25) für den Federsteg (21) ausbildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein drückernußbetätigbares Schloß mit in Schloßboden und Schloßdecke drehbar gelagerter Drückernuß mit einer Drückerdorn-Einstecköffnung, wobei ein auf eine Mehrkantfläche des Drückerdorns einwirkendes Federelement vorgesehen ist.

Um ein "Flattern" des Drückerdorns in der Drückernuß zu verhindern, ist es bekannt, an einer Mehrkantfläche des Drückerdorns ein in Längsrichtung desselben verlaufendes Federelement in Form einer gebogenen Blattfeder vorzusehen, deren Enden in von der Mehrkantfläche ausgehende Schrägschlitze eingreifen (DE-GM 16 31 824). Das Federelement erstreckt sich über die Dicke der Nuß. Handelsübliche Drückerdorne scheiden gemäß dieser Ausgestaltung also aus.

Ferner sind Ausgestaltungen bekannt, bei welchen die Drückernuß eine radial gerichtete Klemmschraube aufnimmt, welche nach Einsetzen des Drückerdorns von der Stulpseite her fest angezogen wird.

Sodann kennt man selbstspannende Drückernüsse mit aus Kunststoff bestehenden Nußteilen, welche um einige Bogensekunden gegeneinander verdreht sind.

Weiterhin ist eine Ausführungsform einer Drückernuß bekannt, bei welcher nach Durchstecken des Drückerdorns ein Keil eingeschlagen wird, der den Drückerdorn in der Drückernuß festklemmt.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein drückernußbetätigbares Schloß der in Rede stehenden Art so auszugestalten, daß bei einfachem Aufbau der Drückernuß handelsübliche Drückerdorne einsetzbar sind unter Erzielung einer hohen, auf den Drückerdorn wirkende Haltekraft.

Gelöst wird diese Aufgabe durch mindestens einen in einer stirnseitigen Aussparung der Nuß gelagerten, mit einem Teilbereich in die Drückerdorn-Einstecköffnung hineinragenden Federsteg, wobei die Aussparung einen Ausweichraum für den Federsteg ausbildet.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein drückernußbetätigbares Schloß der vorgenannten Gattung bei einfachem Aufbau von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Trotz Anordnung eines Federelementes können handelsübliche Drückerdorne eingesetzt werden. Das als Federsteg ausgebildete Federelement erstreckt sich nun nicht mehr in Längsrichtung des Drückerdorns, sondern wird von der stirnseitigen Aussparung der Nuß aufgenommen, und zwar so, daß der Federsteg noch mit einem Teilbereich in die Drückerdorn- Einstecköffnung hineinragt. Er wird dann beim Einsetzen des Drückerdorns ausgesteuert und stützt sich anschließend an der betreffenden Mehrkantfläche des Drückerdorns ab unter Erzielung der auf den Drückerdorn wirkenden Klemmkraft. Die Aussparung ist dabei so gestaltet, daß das sich beim Einstecken des Drückerdorns ausbiegende Federelement behinderungsfrei in den Ausweichraum der Aussparung eintauchen kann. Die Haltekraft ist variierbar beispielsweise durch entsprechende Dimensionierung des Federsteges oder durch eine entsprechende Anzahl von Federstegen. Der grundsätzliche Aufbau der Drückernüsse kann ferner beibehalten werden. Überdies ist das Einsetzen des Drückerdorns in die Drückerdorn-Einstecköffnung werkzeuglos vornehmbar. Sodann läßt sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung kostensparend erstellen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Federsteg mit seinen über die Mehrkantflächenweite ragenden Endabschnitten von randseitigen Nischen der Aussparung gefaßt ist, zwischen welchen Nischen der Ausweichraum angeordnet ist, dessen Längserstreckung größer ist als die Mehrkantflächenweite. In gewisser Hinsicht sind die Endabschnitte des Federsteges in einer Einspannstellung gehalten, so daß beim Einschieben des Drückerdorns in die Einstecköffnung ein optimales Ausweichen des Drückabschnittes gewährleistet ist, welcher sich über eine größere Länge an der Mehrkantfläche des Drückerdorns abstützen kann verbunden mit einer hohen Klemmkraft unter Vermeidung eines Flatterns des Drückerdornes in der Drückernuß.

Es erweist sich als günstig, den Federsteg stabförmig auszubilden. Durch ledigliches Einlegen des Federsteges in die Aussparung ist die Montage bereits beendet. Die Aussteuerung des Federsteges kann beispielweise durch eine Auflaufschräge desselben oder durch eine Anfasung des einschubseitigen Endes des Drückerdorns erzeugt werden.

Insbesondere bietet es sich an, daß der Federsteg als Rundstab gestaltet ist. Der Aussteuerungseffekt des Federsteges beim Einstecken des Drückerdorns in die Drückernuß ist dadurch erheblich begünstigt. Unter Umständen kann sogar auf eine Anfasung des einsteckseitigen Endes des Drückerdorns verzichtet werden.

Eine optimale Festlegung erhält der Drückerdorn in der Drückernuß dadurch, daß jeder Stirnseite je ein Federsteg zugeordnet ist, welche Federstege hintereinander in einer gemeinsamen, parallel zur Drückernußachse verlaufenden Ebene angeordnet sind. Ein Kippen des Drückerdornes ist daher verhindert, selbst wenn ein größeres Spiel zwischen Drückerdorn und Nuß-Mehrkantöffnung vorliegt.

Alternativ ist es möglich, daß an einer Stirnseite zwei sich gegenüberliegende Federstege vorgesehen sind. Auch hier ist die von den Federstegen ausgeübte Klemmkraft so gerichtet, daß der Drückerdorn nicht im Sinne eines Kippens belastet ist.

Besonders hohe Klemmkräfte ergeben sich, wenn an jeder Stirnseite zwei sich gegenüberliegende Federstege angeordnet sind, wobei jeweils zwei in Drückernußachsrichtung hintereinanderliegende Federstege in einer gemeinsamen Ebene liegen.

Damit beim Einstecken des Drückerdorns in die Drückernuß der der Einsteckrichtung gegenüberliegende Federsteg nicht aus der Aussparung herausgedrückt wird, ist eine die Stirnseite der Drückernuß abdeckende Lagerkappe vorgesehen. Diese erfüllt demgemäß eine Doppelfunktion: Einerseits ist sie das Sicherungselement für den Federsteg und andererseits dient sie zur Lagerung der Drückernuß. Beispielsweise kann die Lagerkappe aus Messing bestehen, so daß die Lagerung der Drückernuß nicht in Schloßboden und Schloßdecke selbst geschehen muß, welche in der Regel aus Stahlblech bestehen. Also kommt ein weicheres Material zur Lagerung der Drückernuß zum Einsatz. Die Lagerkappe führt auch dazu, daß nach Einlegen des Federsteges keine weitere Sicherung desselben erfolgen muß, beispielsweise durch Verstemmen der Nischen nach Einlegen des Federsteges in dieselben.

Die Lagerkappe ist so beschaffen, daß sie mit einem ringförmigen Abschnitt die Nischen abdeckt. Sie bietet demgemäß genügend Freiraum zum Einführen des Drückerdorns und zur Drehung desselben. Die vom ringförmigen Bodenabschnitt belassene Öffnung ist nämlich im Durchmesser größer als das Eckmaß des Drückerdorns.

Die Lage der Lagerkappe wird dadurch stabilisiert, daß ein auswärts gerichteter Kragen derselben zwischen boden- bzw. deckenseitiger Lageröffnung und der Drückernuß angeordnet ist. Die Lagerkappe kann daher nicht ungewollt ihre eingesteckte Lage verlassen. Dies ist erst möglich nach der Montage der Schloßdecke.

Damit die Lagerkappe ihre bestimmungsgemäße Lagerfunktion erfüllt, ist sie-in Schloßboden bzw. Schloßdecke festgeklemmt. Es dreht sich dann ausschließlich die Drückernuß in den Lagerkappen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Schlosses, wobei die Schloßdecke im Bereich der Drückernuß teilweise weggebrochen dargestellt ist,

Fig. 2 in stark vergrößerter Darstellung den Mittelbereich der von einer Lagerkappe abgedeckten Drückernuß,

Fig. 3 die der Fig. 2 entsprechende Darstellung unter Fortlassen der Abdeckkappe,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, wobei abweichend gegenüber dieser der Drückerdorn eingesteckt ist, und

Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5.

Das dargestellte Schloß ist als Einsteckschloß gestaltet und besitzt eine Schloßstulpe 1, an welche in rechtwinkliger Erstreckung ein Schloßboden 2 in nicht näher dargestellter Weise befestigt ist. In paralleler Anordnung zum Schloßboden 2 erstreckt sich eine Schloßdecke 3. Im unteren Bereich von Schloßboden 2 und Schloßdecke 3 ist eine Schließzylinder-Einstecköffnung 4 vorgesehen. Mittels eines von dieser aufgenommenen, nicht veranschaulichten Schließzylinders läßt sich ein im Schloßkasten geführter Riegel 5 vor- und zurückschließen. Ferner kann über einen nicht veranschaulichten Wechsel eine oberhalb des Riegels 5 im Schloßkasten geführte Falle 6 aus ihrer Vortrittsstellung zurückverlagert werden. Zwischen dem Riegel 5 und der Falle 6 ist ein die Schloßstulpe 1 durchsetzender Taster 7 geführt. Bei der Rückverlagerung der Falle 6 wird der Taster 7 mitgenommen. Tritt dann bei geschlossener Tür die Falle 6 in die Vortrittsstellung, verbleibt der Taster 7 in der zurückverlagerten Position und veranlaßt einen Sperrhebel 8, in nicht näher veranschaulichter Weise in Blockierstellung zur Falle 6 zu treten.

Das Zurückverlagern der Falle 6 aus der Vortrittsstellung erfolgt von der Türinnenseite her durch Drückerbetätigung. Zu diesem Zweck greift ein mit dem Innendrücker drehfest verbundener Drückerdorn 9 in eine Drückerdorn- Einstecköffnung 10 einer in Schloßboden 2 und Schloßdecke 3 gelagerten Drückernuß 11 ein. Bezüglich der Drückernuß-Einstecköffnung 10 handelt es sich um eine Vierkantausnehmung quadratischen Grundrisses. Die Drückernuß 11 bildet einen aufwärts gerichteten Nußarm 12 aus, der unter der Wirkung einer Nußfeder 13 sich an einem Stehbolzen 14 des Schloßkastens abstützt. Letzterer durchgreift einen quer zur Schloßstulpe 1 verlaufenden Führungsschlitz 15 des Fallenschwanzes 6&min;, an welchen sich der eine Fallenschräge ausbildende Fallenkopf 6&min;&min; anschließt. Endseitig formt der Fallenschwanz 6&min; einen in Richtung der Schloßdecke 3 weisenden Mitnehmervorsprung 16, an welchem der Nußarm 12 bei Drückerbetätigung in Uhrzeigerrichtung angreift und somit die Falle 6 aus ihrer Vortrittsstellung zurückzieht.

Von jeder Breitseite der Drückernuß 11 geht je ein Lagerbund 17, 18 kreisförmigen Umrisses aus. Stirnseitig ist jeder Lagerbund 17, 18 mit einer stirnseitigen Aussparung 19 bzw. 20 versehen zur Aufnahme je eines Federsteges 21 bzw. 22, welcher, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, mit einem Teilbereich T in die Drückerdorn-Einstecköffnung 10 hineinragt. Der Federsteg 21, 22 ist stabförmig ausgebildet und als Rundstab gestaltet. Mit seinen über die Mehrkantflächenweite x ragenden Endabschnitten E ist jeder Federsteg 21, 22 von randseitigen Nischen 23 bzw. 24 der Aussparung 19 bzw. 20 gefaßt. Zwischen diesen Nischen 23, 24 ist ein Ausweichraum 25 bzw. 26 an der der Drückerdorn-Einstecköffnung 10 abgewandten Seite der Aussparung 19 bzw. 20 vorgesehen.

Die Federstege 21, 22 sind so dimensioniert, daß sie um ein solches Maß in die Drückerdorn-Einstecköffnung 10 hineinreichen, welches kleiner ist als der Radius der Federstege 21, 22. Der Ausweichraum 25, 26 der Aussparungen 19 bzw. 20 ist dagegen größer als das Maß des Hereinragens der Federstege 21, 22 in die Drückerdorn- Einstecköffnung 10, vergleiche insbesondere Fig. 3.

Ferner ist die Anordnung der Aussparungen 19, 20 so getroffen, daß die eingelegten, gegenüber den Stirnseiten zurückspringenden Federstege 21, 22 hintereinander in einer gemeinsamen, parallel zur Drückernußachse verlaufenden Ebene liegen, welche der unteren Mehrkantfläche der Drückerdorn-Einstecköffnung benachbart ist. Eine diagonale Anordnung der Federstege wäre auch denkbar. Ein Federsteg wäre dann der unteren und der andere der oberen Mehrkantfläche der Drückerdorn-Einstecköffnung zuzuordnen.

Unter Zwischenlage je einer Lagerkappe 27 ragt der Lagerbund 17, 18 in eine Lageröffnung 28 bzw. 29 von Schloßboden 2 bzw. Schloßdecke 3. Flankiert ist jede Lageröffnung 28, 29 von einem einwärts gerichteten Wulst 30 bzw. 31. Die Lagerkappe 27 deckt mit einem ringförmigen Bogenabschnitt 32 die Nischen 23 bzw. 24 ab. Die verbleibende Öffnung des Bodenabschnittes 32 ist dabei größer als das Eckmaß des Drückerdornes 9.

Die Kappenwandung 33 erstreckt sich zwischen dem Lagerbund 17, 18 der Drückernuß 11 und der Lageröffnung 28, 29. Von der Kappenwandung 33 geht ein auswärts gerichteter Kragen 34 aus, welcher den Wulst 30 bzw. 31 teilweise hintergreift und zwischen boden- bzw. deckenseitiger Lageröffnung 28, 29 und Drückernuß 11 angeordnet ist. Somit können nach Montage der Drückernuß 11 und Aufsetzen der Schloßdecke 3 die Lagerkappen 27 ihre bestimmungsgemäße Position nicht verlassen. Im übrigen sind die Lagerkappen 27 so dimensioniert, daß sie in Schloßboden 2 bzw. Schloßdecke 3 festgeklemmt sind, so daß bei einer Drückernußbetätigung ausschließlich die Drückernuß 11 in den Lagerkappen 27 dreht. Beim Ausführungsbeispiel ist für die Lagerkappen 27 Messing mit guten Gleiteigenschaften verwendet.

Wird, wie es die Fig. 5 und 6 zeigen, der stirnseitig mit Auflaufschrägen 35 ausgestattete Drückerdorn 9 in die Drückerdorn-Einstecköffnung 10 eingeschoben, so werden von der unteren Mehrkantfläche des Drückerdorns 9 die zwischen den Endabschnitten E liegenden Teilbereiche T der Federstege 21, 22 in die Ausweichräume 25 bzw. 26 gedrängt. Die Teilbereiche T verbleiben in fester Anlage zu der ihnen zugekehrten Mehrkantfläche des Drückerdorns 9 und verhindern in eingesteckter Lage desselben ein Flattern des Drückerdorns und führen somit zu einem festen Sitz desselben in der Drückernuß 11. Die Teilbereiche T bilden dabei die auf den Drückerdorn 9 einwirkenden Druckabschnitte. Für die Federstege ist beim Ausführungsbeispiel Stahl mit federnden Eigenschaften verwendet, so daß auch nach langer Gebrauchsdauer stets ein wackelfreier Sitz des Drückerdorns in der Drückernuß gewährleistet ist.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. 1. Drückernußbetätigbares Schloß mit in Schloßboden und Schloßdecke drehbar gelagerter Drückernuß mit einer Drückerdorn-Einstecköffnung, wobei ein auf eine Mehrkantfläche des Drückerdorns einwirkendes Federelement vorgesehen ist, gekennzeichnet durch mindestens einen in einer stirnseitigen Aussparung (19, 20) der Drückernuß (11) gelagerten, mit einem Teilbereich (T) in die Drückerdorn-Einstecköffnung (10) hineinragenden Federsteg (21, 22), wobei die Aussparung (19, 20) einen Ausweichraum (25, 26) für den Federsteg (21, 22) ausbildet.
  2. 2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Federsteg (21, 22) mit seinen über die Mehrkantflächenweite (x) ragenden Endabschnitten (E) von randseitigen Nischen (23 bzw. 24) der Aussparung (19 bzw. 20) gefaßt ist, zwischen welchen Nischen (23 bzw. 24) der Ausweichraum (25 bzw. 26) angeordnet ist, dessen Längserstreckung größer ist als die Mehrkantweite (x).
  3. 3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Federsteg (21, 22) stabförmig ausgebildet ist.
  4. 4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Federsteg (21, 22) als Rundstab gestaltet ist.
  5. 5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stirnseite je ein Federsteg (21, 22) zugeordnet ist, welche Federstege (21, 22) hintereinander in einer gemeinsamen, parallel zur Drückernußachse verlaufenden Ebene angeordnet sind.
  6. 6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Stirnseite zwei sich gegenüberliegende Federstege vorgesehen sind.
  7. 7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Stirnseite zwei sich gegenüberliegende Federstege angeordnet sind, wobei jeweils zwei in Drückernußachsrichtung hintereinanderliegende Federstege in einer gemeinsamen Ebene liegen.
  8. 8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine die Stirnseite der Drückernuß (11) abdeckende Lagerkappe (27).
  9. 9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkappe (27) mit einem ringförmigen Bodenabschnitt (32) die Nischen (23 bzw. 24) abdeckt.
  10. 10. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein auswärts gerichteter Kragen (34) der Lagerkappe (27) zwischen boden- bzw. deckenseitiger Lageröffnung (28, 29) und Drückernuß (11) angeordnet ist.
  11. 11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkappe (27) in Schloßboden (2) bzw. Schloßdecke (3) festgeklemmt ist.






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