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Dokumentenidentifikation DE4108617C2 07.12.1995
Titel Feststellvorrichtung
Anmelder rotring international GmbH & Co KG, 22525 Hamburg, DE
Erfinder Bruhn, Bernhard, 2083 Halstenbek, DE;
Navarro-Ramil, Jose, 2000 Hamburg, DE
DE-Anmeldedatum 16.03.1991
DE-Aktenzeichen 4108617
Offenlegungstag 01.10.1992
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 07.12.1995
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.12.1995
IPC-Hauptklasse B43L 13/04

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für eine in Nuten oder auf Stegen einer Zeichenplatte geführte, auf der Zeichenplatte aufliegende Zeichenschiene, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige Feststellvorrichtung kann durch die Bedienungstaste in eine Stop- and Go-Position oder auch in eine Freilaufposition gebracht werden.

Eine derartige Feststellvorrichtung wird in der DE-PS 25 14 745 beschrieben, wobei durch Auflegen der die Zeichenschiene bedienenden Hand die Feststellvorrichtung bedarfsweise im unmittelbaren Arbeitsbereich der Zeichenschiene gelöst werden kann. Die Bedienungshand drückt dann unmittelbar auf den Lastarm des Winkelhebels und wirkt dabei dessen Feststellkraft entgegen. Hierdurch soll eine einwandfreie und leichtgängige Beweglichkeit der Zeichenschiene auf der Zeichenplatte bewirkt werden.

Ferner wird in dieser Patentschrift darauf hingewiesen, daß die Feststellkraft für die Zeichenschiene jederzeit und für einen längeren Zeitraum ausgeschaltet werden kann, indem die an den Winkelhebel gelagerte und aus der Handhabe nach oben hervorstehende Bedienungstaste in Längsrichtung der Zeichenschiene verschoben wird.

Im Gebrauch dieser Feststellvorrichtung hat sich jedoch gezeigt, daß die Bedienungstaste beim Niederdrücken des Lastarmes oft unbeabsichtigt mitbewegt und die an sich gewünschte Feststellwirkung hiermit verhindert wird, was wiederum eine Unsicherheit beim Zeichnen zur Folge hat.

Eine andere Möglichkeit, die Entriegelung einer Klemmvorrichtung an einer Zeichenmaschine in "Freilauf"-Stellung zu arretieren, ist aus der DE-OS 34 05 713 bekannt. In dieser Offenlegungsschrift wird eine Klemmvorrichtung beschrieben, bei der die Entriegelung dadurch ständig aufrecht erhalten wird, indem die in Verlängerung eines Schiebers angeordnete Handhabe soweit parallel zur Linealoberfläche und quer zur Längserstreckung des Lineals verschwenkt wird, bis ein Exzenterzapfen auf einem Rastnoppen aufläuft und dort reibschlüssig gehalten wird.

Zum Verschieben des Lineals soll ausschließlich der Schieber benutzt werden. Da es beim Arbeiten durchaus vorkommen kann, daß das Lineal nicht mittels des Schiebers, sondern mittels der Handhabe verschoben wird, sind Fehlschaltungen vorprogrammiert, d. h. der "Freilauf" wird ausgeschaltet, obgleich das nicht passieren sollte.

Aus der DE-OS 31 11 250 ist eine Handhabe an einer Zeichenschiene bekannt, die seitlich mit keilförmigen Vorsprüngen versehen ist. Bei einer Verlagerung der Handhabe in Längsrichtung des Lineals bewirken die Keilflächen ein Verschwenken von zungenartigen Vorsprüngen, deren andere Enden in die Führungsnut einer Zeichenplatte eingreifen und die Zeichenschiene entweder arretieren oder freigeben.

Diese Lösung hat den Nachteil, daß die zum Verschieben der Zeichenschiene benutzte Handhabe beim Festsetzen bzw. Freigeben der Zeichenschiene in Zeichenschiene- Längsrichtung verlagert werden muß. Hier kann es leicht passieren, daß man nach dem Erreichen der vorgesehenen Position beim Festsetzen der Klemmeinrichtung die Zeichenschiene verrückt und somit Zeichenfehler entstehen.

Nach jahrelanger Erfahrung mit diesen Lösungen hat sich gezeigt, daß im Prinzip eine von oben zu betätigende Taste mit ohne Zusatzbewegung der Hand zu betätigender Verriegelung von Vorteil ist.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Feststellvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine versehentliche Betätigung ihrer Schaltelemente und ein unbeabsichtigtes Verschieben der Zeichenschiene bei Betätigung der Schaltelemente weitgehend ausgeschlossen ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Feststellvorrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1.

Eine Feststellmöglichkeit für eine Zeichenschiene auf einer Zeichenplatte ist insbesondere beim Arbeiten mit Schrift- und Symbolschablonen unumgänglich, da es andernfalls leicht passieren kann, daß die einheitliche Bezugslinie nicht eingehalten werden kann. In diesem Zusammenhang ist auch schon über weitere mechanische Klemm- bzw. Feststellvorrichtungen nachgedacht worden, aber diese Lösungen sind zum großen Teil nicht erfolgreich umgesetzt worden.

Bei allen anfallenden Arbeiten auf einer mit einer Führung für eine Zeichenschiene ausgestatteten Zeichenplatte ist es wichtig, daß die Feststellvorrichtung sich zuverlässig und ohne versehentliche Fehlschaltung bedienen läßt, d. h. daß die nach Loslassen der Bedienungstaste automatisch eintretende Hemmung nur durch bewußtes Tun ausgeschaltet werden kann, der Bediener aber nicht seine normale Arbeitshaltung aufgeben muß.

Da der Bedienungstaste auch eine Signalfunktion zukommt, d. h. dem Bediener ein fester Eingriff der Bremse angezeigt werden soll, wurde erfindungsgemäß die Bedienungstaste mit einer die Taste immer nach oben drückenden Blattfeder ausgestattet. Selbst wenn in der Fertigung Toleranzunterschiede auftreten sollten, werden diese durch die Blattfeder ausgeglichen. Selbstverständlich sind in diesem Zusammenhang auch andere Federarten, wie z. B. auch eine Druckfeder oder eine eingelegte Blattfeder denkbar.

Damit die Bedienungstaste nicht in einem sie umgebenden Gehäuse verschwindet, ist die hier beschriebene Lösung so gestaltet, daß die Bedienungstaste in Längsrichtung der Zeichenschiene außerhalb der Handhabe verlagert werden kann, d. h. die Taste zeigt dem Bediener jederzeit klar die Position der Taste an.

Der in der Handhabe gelagerte Winkelhebel wird von der Federkraft einer als Druckfeder wirkenden Rückstellfeder beaufschlagt, die eine größere Federkonstante aufweist als die in der Bedienungstaste angeordnete Feder.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Zeichenplatte mit aufgelegter Zeichenschiene;

Fig. 2 eine Teil-Seitenansicht von Zeichenplatte und Zeichenschiene;

Fig. 3 einen Schnitt durch Zeichenplatte und Zeichenschiene mit Feststellvorrichtung in der geklemmten Stellung des Winkelhebels;

Fig. 4 einen Schnitt durch Zeichenplatte und Zeichenschiene mit Feststellvorrichtung in der Freilaufstellung des Winkelhebels.

In Fig. 1 ist eine Zeichenplatte 1 mit aufgelegter Zeichenschiene 4 in perspektivischer Darstellung abgebildet. Diese Zeichenplatte 1 ist rundum mit Führungsstegen 9, 9&min;, 9&min;&min;, 9&min;&min;&min; und Führungsnuten 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; ausgestattet. In diesen Führungsnuten 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; gleitet das Gleitelement 12 der Zeichenschienenführung 10. Auf der Zeichenplatte 1 sind ferner eine Blattklemmschiene 3 und eine Eckklemmung 6 vorgesehen, die für eine einwandfreie Halterung des Zeichnungsträgers sorgen.

Die Zeichenschiene 4 besteht aus einem mit parallelen Kanten versehenen Linealkörper, auf dessen Oberfläche sich zwei parallel zu den Zeichenkanten angeordnete Stege 5 zur Führung hier nicht dargestellter Zusatzgeräte - wie z. B. Schablonen oder Zeichenkopf - befinden.

Im linken Randbereich der Zeichenschiene 4 ist die die Feststellmechanik aufnehmende Handhabe 8 vorgesehen. Aus der Handhabe 8 steht die Bedienungstaste 7 - bezogen auf die in den Figuren angegebene Blickrichtung - sowohl nach oben als auch in Längsrichtung der Zeichenschiene 4 nach rechts vor.

Wie aus Fig. 2 zu ersehen, ist in der Führungsnut 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; der Zeichenplatte 1 ein abgesetzter Nutgrund 20, 20&min;, 20&min;&min;, 20&min;&min;&min; vorgesehen. Dieser Nutgrund 20, 20&min;, 20&min;&min;, 20&min;&min;&min; nimmt Staub und Radierkrümel auf, die beim Zeichnen und Korrigieren leicht in die Führungsnut 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; gelangen. Da durch diese Konstruktion verhindert wird, daß Staub und Radierkrümel die Gleitführung der Zeichenschiene 4 beeinträchtigen, ist über viele Jahre eine einwandfreie Funktion gewährleistet.

Aus den Fig. 3 und 4 ist der Aufbau der Feststellvorrichtung zu ersehen. Auf dem Zeichenplattenkörper 1 liegt die Zeichenschiene 4 auf, wobei das Gleitelement 12 der Zeichenschienenführung 10 in die Führungsnut 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; eingreift. Auf der Zeichenschienenoberseite ist die Handhabe 8 mit Befestigungsschrauben 17, 17&min; 17&min;&min; befestigt. In der Handhabe 8 ist der Winkelhebel 15 in Zapfen 16 gelagert, so daß das abgewinkelte Ende - der Bremsarm 22 - mit seinem Endbereich in die Führungsnut 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; hineinragt. Eine Druckfeder 13 sorgt für den nötigen Anpreßdruck für den Bremsarm 22 in der Führungsnut 2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min; gegen den Plattenkörper. Damit die Druckfeder 13 nicht wegrutschen kann, ist auf der Zeichenschiene 4 ein vorzugsweise zylindrischer Zentrierzapfen 14 angeordnet, der zusammen mit der Druckfeder 13 in einem topfartigen Teil des Winkelhebels 15 gelagert ist.

An seinem anderen Ende ist der Winkelhebel 15 nahezu rechtwinklig abgebogen, so daß sein abgewinkelter Bereich 19 gegen eine Blattfeder 18 der Bedienungstaste 7 anliegt. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Blattfeder 18 direkt an die Bedienungstaste 7 angespritzt. Diese Blattfeder 18 garantiert eine einwandfreie Funktion der Feststellvorrichtung; denn selbst wenn aufgrund von Fertigungsungenauigkeiten oder Schmutz im Klemmbereich der Zeichenplatte 1 und der hiermit verbundenen geringeren Verlagerung des Winkelhebels 15 der abgewinkelte Endbereich 19 einen geringeren Druck auf die Blattfeder 18 der Bedienungstaste 7 ausübt, kann die Bedienungstaste 7 sich dennoch nicht selbsttätig verlagern.

Bei Druck auf die Bedienungstaste 7 gleiten ihre Gleitkante 25 auf der Schrägfläche 21 und ein Führungszapfen 23 auf der Führungsbahn 24, bis die Gleitkante 25 eine Stufe 26 in der Schrägfläche 21 erreicht hat. Beim Loslassen der Bedienungstaste 7 gleiten Gleitkante 25 und Führungszapfen 23 aufgrund der gegen den Winkelhebel 15 wirkenden Federkraft der Druckfeder 13 in ihre Ausgangslage zurück.

Soll mit dieser Mechanik in die Freilaufstellung geschaltet werden, so ist nach Erreichen der Stufe 26 die Bedienungstaste 7 um ein kleines Stück nach rechts - in den Figuren - zu verlagern. Hierdurch ist es möglich, daß die Unterseite der Blattfeder 18 auf einem Anschlag 27 aufliegt. Durch diese horizontale Verlagerung wird der Führungszapfen 23 in seine Riegelposition verlagert, d. h. er liegt am Rastanschlag 28 an.

Zur Entriegelung wird die Bedienungstaste 7 durch leichten Druck auf ihre Stirnfläche wieder nach links und damit aus der Raststellung verschoben. Jetzt kann, bedingt durch die Federkraft der Druckfeder 13, der Bremsarm 22 wieder an der Zeichenplatte 1 anliegen, so daß die Zeichenschiene 4 nicht mehr verschoben werden kann.

Diese besondere Gestaltung der Bedienungstaste 7 hat den Vorteil, daß sie nicht bei einer Verlagerung in der Handhabe verschwindet, sondern sie bleibt gut sichtbar und leicht handhabbar für den Bediener im Außenbereich der Handhabe.

Bezugszeichenliste

1 Zeichenplattenkörper

2 Führungsnut

2&min; Führungsnut

2&min;&min; Führungsnut

2&min;&min;&min; Führungsnut

3 Blattklemmschiene

4 Zeichenschiene

5 Steg

6 Eckklemmung

7 Bedienungstaste

8 Handhabe

9 Führungssteg

9&min; Führungssteg

9&min;&min; Führungssteg

9&min;&min;&min; Führungssteg

10 Zeichenschienenführung

11 -

12 Gleitelement

13 Druckfeder

14 Zentrierzapfen

15 Winkelhebel

16 Zapfen

17 Befestigungsschraube

17&min; Befestigungsschraube

17&min;&min; Befestigungsschraube

18 Blattfeder

19 abgewinkelter Bereich des Winkelhebels

20 Nutgrund

20&min; Nutgrund

20&min;&min; Nutgrund

20&min;&min;&min; Nutgrund

21 Schrägfläche

22 Bremsarm

23 Führungszapfen

24 Führungsfläche

25 Gleitkante

26 Stufen

27 Anschlag

28 Rastanschlag


Anspruch[de]
  1. 1. Feststellvorrichtung für eine in Nuten oder auf Stegen einer Zeichenplatte geführte, auf der Zeichenplatte aufliegende Zeichenschiene, mit einem in einer an der Zeichenschiene angeordneten, als Griffelement dienenden Handhabe schwenkbar gelagerten, durch Einwirkung einer auf die Zeichenplatte zu gerichteten Vertikalkraft verstellbaren Winkelhebel, der bei Fehlen der Vertikalkraft eine durch eine ihn beaufschlagende Rückstellfeder erzeugte Feststellkraft an der Zeichenplatte ausübt, und dessen die Feststellkraft auf die Zeichenplatte aufbringender Bremsarm im Verhältnis zu dem durch die Rückstellfeder und die Vertikalkraft beaufschlagten Lastarm kurz ist, mit einer auf den Winkelhebel einwirkenden Bedienungstaste, die bei in einer die Feststellkraft an der Zeichenplatte aufhebenden Freilaufstellung des Winkelhebels in eine den Winkelhebel in dieser Freilaufstellung verriegelnde Position an einen Rastanschlag bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
    1. - daß die Handhabe (8) eine in Längsrichtung der Zeichenschiene (4) geneigte Schrägfläche (21) mit einer Stufe (26) und eine Führungsbahn (24) mit dem Rastanschlag (28) aufweist,
    2. - daß die Bedienungstaste (7) eine mit der Schrägfläche (2) zusammenwirkende Gleitkante (25) und einen angeformten, mit der Führungsbahn (24) zusammenwirkenden Führungszapfen (23) aufweist,
    3. - daß die Bedienungstaste (7) durch die auf sie einwirkende Vertikalkraft unter Betätigung des Winkelhebels (15) entgegen der Kraft der auf ihn wirkenden Rückstellfeder (13) vertikal und in Längsrichtung der Zeichenschiene (4) it ihrer Gleitkante (25) entlang der Schrägfläche (21) und ihrem Führungszapfen (23) entlang der Führungsbahn (24) verschiebbar ist, bis ihre Gleitkante (25) die Stufe (26) der Schrägfläche (21) erreicht, und bei weiterer Einwirkung der Vertikalkraft und ihrer Verlagerung in Längsrichtung der Zeichenschiene (4) mit ihrer Gleitkante (25) die Stufe (26) überwindet und mit dem Führungszapfen (23) in Anlage an den Rastanschlag (28) zur Verriegelung des Winkelhebels (15) in der Freilaufstellung bringbar ist.
  2. 2. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungstaste (7) auf ihrer Unterseite mit einer mit einem abgewinkelten Endbereich (19) des Winkelhebels (15) in Berührung stehenden Blattfeder (18) versehen ist.
  3. 3. Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (18) an die Bedienungstaste (7) angespritzt ist.
  4. 4. Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (18) als separates Teil an der Bedienungstaste (7) befestigt ist.
  5. 5. Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (18) eine geringere Federkonstante aufweist als die Rückstellfeder (13).
  6. 6. Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsarm (22) des Winkelhebels (15) innerhalb eines in die Zeichenschiene (4) integrierten und diese durchgreifenden Gleitelementes (12) angeordnet ist, welches in einer Führungsnut (2, 2&min;, 2&min;&min;, 2&min;&min;&min;) der Zeichenplatte (1) gleitet.






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