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Dokumentenidentifikation DE19523623A1 01.02.1996
Titel Unterbodenausziehführung für Schubkästen
Anmelder Fulterer Gesellschaft mbH, Lustenau, AT
Erfinder Vonier, Stefan, Schruns, AT
Vertreter Eisele, Dr. Otten & Dr. Roth, 88214 Ravensburg
DE-Anmeldedatum 29.06.1995
DE-Aktenzeichen 19523623
Offenlegungstag 01.02.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.02.1996
IPC-Hauptklasse A47B 88/14
IPC-Nebenklasse F16C 29/04   
Zusammenfassung Die Unterbodenausziehführung für Schubkästen besitzt eine an der Unterseite eines Schubkastens festlegbare Ausziehschiene (7) mit nach unten offenem, im wesentlichen U-förmigen Querschnitt und eine korpusseitige Tragschiene (1) mit einem in die Ausziehschiene (7) ragenden Steg (4) und Laufrollen, die an den Schienen (1, 7) frei drehbar gelagert sind. Am rückseitigen Ende der Ausziehschiene (7) sind zwei Laufrollen (14, 15) in paarweiser Anordnung festgelegt. Diese Laufrollen (14, 15) nehmen zwischen sich den vertikalen Steg der Tragschiene auf. Diese Laufrollen (14, 15) sind an der Innenseite der vertikalen Abschnitte der Ausziehschiene angeordnet. Der vertikale Steg (4) der Tragschiene (1) weist einen unteren, gegen die Möbelkorpuswand gerichteten horizontalen Steg (3) auf und einen oberen, von der Möbelkorpuswand weggerichteten Flansch (5). Die eine Laufrolle (14) rollt ausschließlich am unteren horizontalen Steg (3) ab und die andere Laufrolle (15) am oberen Flansch (5). Diese paarweise vorgesehenen Laufrollen (14, 15) sind in Ausziehrichtung der Schienen gesehen gegeneinander versetzt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Unterbodenausziehführung für Schubkästen mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1

Eine Ausziehführung dieser Art ist aus der DE-PS 39 41 488 bekannt. Bei dieser vorbekannten Konstruktion wird für die Tragschiene ein gewalztes, im Querschnitt I-förmiges Profil verwendet, dessen innere Höhe den Durchmesser der paarweise an der Ausziehschiene vorgesehenen Laufrollen bestimmt. Da die bei solchen Schubkastenführungen über die Laufrollen zu übertragenden Kräfte nicht unerheblich sind, wird danach getrachtet, Laufrollen mit möglichst großem Durchmesser einzusetzen. Dadurch sind aber bei dieser vorbekannten Konstruktion die Möglichkeiten, die Bauhöhe der Schubkastenführung möglichst gering zu halten, sehr beschränkt.

Eine Unterbodenausziehführung vergleichbarer Art ist auch aus der AT-PS 390 553 bekannt. Hier sind die paarweise angeordneten Laufrollen an der Rückseite der Ausziehschiene übereinander angeordnet und nehmen zwischen sich den seitlich auskragenden Flansch des vertikalen Steges der Tragschiene auf. In Abhängigkeit der jeweiligen Ausziehweite und der Verteilung des Gewichtes im Schubkasten drückt die untere Laufrolle nach oben bzw. die obere Laufrolle nach unten. Während des Ein- und Ausziehens des Schubkastens tritt dieser Lastwechsel periodisch auf. Diese paarweise Anordnung der Laufrollen benötigt eine entsprechende Bauhöhe, die größer ist als der doppelte Durchmesser der Laufrollen. Damit diese Laufrollenanordnung bei dieser bekannten Konstruktion untergebracht werden kann, muß der Schubkasten kürzer sein, als es der Aufnahmetiefe des Möbelkorpusses entspricht, oder aber es muß diese Laufrollenanordnung innerhalb des Schubkastens selbst untergebracht werden, wozu dann der Schubkasten mit entsprechenden Ausnehmungen und Ausbuchtungen ausgestattet werden müßte.

Hier setzt nun die Erfindung ein, die darauf abzielt, diese Nachteile bei den bekannten Unterbodenausziehführungen zu vermeiden, was erfindungsgemäß durch jene Maßnahmen gelingt, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind. Dank dieses erfindungsgemäßen Vorschlages ist die Bauhöhe der Unterbodenausziehführung auf die Höhe der Schienen beschränkt, die Möbelkorpustiefe kann zur Gänze genützt werden. Die Höhe des vertikalen Steges der Laufschiene ist hier kleiner als der Durchmesser der paarweise vorgesehenen Laufrollen und dank des erfindungsgemäßen Vorschlages ragt die eine Laufrolle gegenüber dem vertikalen Steg der Tragschiene nach unten vor, wogegen die andere Laufrolle den vertikalen Steg der Tragschiene sogar nach oben hin überragt. Dies ist dadurch möglich, daß von den beiden hier paarweise vorgesehenen Laufrollen jede eine andere Aufgabe zu übernehmen hat, die eine Laufrolle stützt die Ausziehschiene ab, wenn sie vorgezogen ist, die andere, wenn sie eingefahren ist. Zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgelistet.

Zur Veranschaulichung der Erfindung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die korpusseifige Tragschiene von der Seite und Fig. 2 von vorne gesehen; Fig. 3 die Ausziehschiene von der Seite gesehen und Fig. 4 von vorne; Fig. 5 Tragschiene und Ausziehschiene in betriebsmäßiger Verbindung; Fig. 6 die Ansicht der Ausziehführung nach Fig. 5 - Blickrichtung Pfeil A, wobei in dieser Figur noch die Möbelteile angedeutet sind; Fig. 7 einen Querschnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 5, ohne Möbelteile.

Die Tragschiene 1 besitzt einen vertikalen Flansch 2, mit dem die Tragschiene an der Innenseite eines Möbelkonus festlegbar ist. Ein unterer horizontaler Steg 3 geht in einen vertikalen Steg 4 über, der einen oberen, seitlich auskragenden Flansch 5 besitzt. Dieser Flansch 5 weist einen Querschnitt auf, der der äußeren Umfangskontur der einen Laufrolle 15 in etwa angepaßt ist. Am vorderen Ende trägt diese Tragschiene 1 eine Stützrolle 6, deren Achse am vertikalen Steg 4 festgelegt ist und deren Durchmesser etwas größer ist als die Höhe dieses vertikalen Steges und die diesen vertikalen Steg sowohl nach oben wie auch nach unten überragt. Diese Stützrolle 6 ist auf jener Seite des vertikalen Steges 4 angeordnet, der dem vertikalen Flansch 2 benachbart liegt. Aus Fig. 2 ist somit erkennbar, daß, bezogen auf den vertikalen Steg 4, die Stützrolle 6 auf der einen Seite und der auskragende Flansch 5 auf der anderen Seite dieses Steges liegt.

Die Ausziehschiene 7 hat einen im wesentlichen U-förmigen, nach unten offenen Querschnitt mit vertikalen Abschnitten 8 und 9 und einem horizontalen Abschnitt 10, der an seiner einen Seite, an der dem Möbelkorpus benachbarten Seite eine rinnenartige, nach oben gerichtete Ausformung 11 besitzt. Am rückseitigen Ende ist eine hakenartige Umbiegung 12 vorgesehen, die in bekannter Weise der Festlegung eines Schubkastens dient. Im rückseitigen Bereich dieser Ausziehschiene 7 sind paarweise Laufrollen 14 und 15 vorgesehen von gleichem Durchmesser, die an der Innenseite der vertikalen Abschnitte 9 und 10 angeordnet sind, die einander zugewandt sind. In der Längsrichtung der Ausziehschiene 7 gesehen, sind diese Laufrollen 14 und 15 gegeneinander versetzt, wobei das Ausmaß B dieser seitlichen Versetzung gleich oder größer ist als der Radius dieser Laufrollen. Auch in vertikaler Richtung sind die Achsen dieser beiden Laufrollen 14 und 15 etwas gegeneinander versetzt, und zwar um ein Maß, das annähernd der Stärke des Blechmaterials entspricht, aus dem die Tragschiene 1 gefertigt ist. Die Stärke oder Breite R dieser beiden Laufrollen 14 und 15 ist so bemessen, daß sie zwischen sich einen Spalt S begrenzen, dessen Breite etwas größer ist als die Stärke des Materials, aus dem die Tragschiene 1 gefertigt ist. Bei der Festlegung dieser Maße ist auch die innere Weite der im Querschnitt U-förmigen Ausziehschiene zu berücksichtigen.

Sind diese beiden Schienen 1 und 7 betriebsmäßig miteinander vereint, wie dies die Fig. 5, 6, 7 zeigen, so liegt die rinnenartige Ausformung 11 der Ausziehschiene auf der Stützrolle 6 der Tragschiene auf, die paarweise angeordneten Laufrollen 14 und 15 nehmen zwischen sich den vertikalen Steg 4 der Tragschiene 1 auf. Dabei dient für die Laufrolle 14 als Laufbahn der untere horizontale Steg 3 der Tragschiene 1 und für die Laufrolle 15 der Flansch 5 des vertikalen Steges 4 (Fig. 7). Die Anordnung einer solchen Unterbodenführung an der Unterseite eines Schubkastens 13 ist aus Fig. 6 erkennbar, dessen eine Seitenwange 16 und dessen Boden 17 hier veranschaulicht sind.

Unabhängig von der jeweiligen Auszugsstellung der Schienen 1 und 7 gegeneinander, ist die Stützrolle 6 stets belastet. Die paarweise vorgesehenen Laufrollen 14 und 15 hingegen sind abhängig von der Auszugsstellung der Führung belastet. Bei eingeschobener Ausziehführung übernimmt die Laufrolle 14 die Last, wird die Ausziehführung ausgezogen, so übernimmt die Last die Laufrolle 15.

Dank dieser Ausgestaltung der Unterbodenausziehführung kann die gesamte Tiefe des Möbelkorpus für die Aufnahme des Schubkastens genutzt werden, da die hier paarweise vorgesehenen Laufrollen 14 und 15 innerhalb der Ausziehschiene 7 liegen.

Bezugszeichenliste

1 Tragschiene

2 vertikaler Flansch

3 unterer horizontaler Steg

4 vertikaler Steg

5 Flansch

6 Stützrolle

7 Ausziehschiene

8 vertikaler Abschnitt

9 vertikaler Abschnitt

10 horizontaler Abschnitt

11 rinnenartige Ausformung

12 hakenartige Aufbiegung

13 Schubkasten

14 Laufrolle

15 Laufrolle

16 Seitenwange

17 Boden


Anspruch[de]
  1. 1. Unterbodenausziehführung für Schubkästen mit beidseitig je einer an der Unterseite eines Schubkastens festlegbaren Ausziehschiene mit nach unten offenem, im wesentlichen U-förmigen Querschnitt und je einer korpusseitig angeordneten Tragschiene mit einem vertikalen, in die Ausziehschiene ragenden Steg und mit Laufrollen, die an den Schienen frei drehbar gelagert sind, wobei im vorderen Bereich der Tragschiene an deren vertikalem Steg mindestens eine Stützrolle vorgesehen ist und am rückseitigen Ende der Ausziehschiene mindestens zwei Laufrollen in paarweiser Anordnung festgelegt sind, und die paarweise vorgesehenen Laufrollen zwischen sich den vertikalen Steg der Tragschiene aufnehmen, und ferner die paarweise vorgesehenen Laufrollen an der Innenseite der vertikalen Abschnitte der im Querschnitt U-förmigen Ausziehschiene angeordnet sind und gegebenenfalls gleiche Durchmesser besitzen, und der vertikale Steg der Tragschiene einen unteren, gegen die Möbelkorpuswand gerichteten horizontalen Steg aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale Steg (4) in an sich bekannter Weise einen oberen, seitlich auskragenden, von der Möbelkorpuswand weggerichteten Flansch (5) aufweist und die eine Laufrolle (14) der paarweise vorgesehenen Laufrollen (14, 15) ausschließlich am unteren horizontalen Steg (3) abrollt und die andere Laufrolle (15) am oberen Flansch (5) und diese paarweise vorgesehenen Laufrollen (14, 15) in Ausziehrichtung der Schienen gesehen gegeneinander versetzt sind, wobei das Ausmaß (B) dieser seitlichen Versetzung zumindest so groß ist wie der Radius der Laufrollen (14, 15).
  2. 2. Unterbodenausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der paarweise vorgesehenen Laufrollen (14, 15) in vertikaler Richtung um ein Maß versetzt sind, das annähernd der Stärke des Blechmaterials entspricht, aus dem die Tragschiene (1) gefertigt ist.
  3. 3. Unterbodenausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Abschnitt (10) der im Querschnitt U-förmigen Ausziehschiene (7) an der dem Möbelkorpus benachbart liegenden Seite rinnenartig nach oben ausgeformt ist und auf der Stützrolle (6) der Tragschiene (1) aufliegt.
  4. 4. Unterbodenausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der am vorderen Bereich der Tragschiene (1) festgelegten Stützrolle (6) größer ist als der Durchmesser der paarweise angeordneten Laufrollen (14, 15) und gegebenenfalls größer als die Höhe des vertikalen Steges (4) der Tragschiene (1) und diese Stützrolle (6) den sie tragenden Steg (4) nach oben und nach unten überragt.






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