PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE4434212A1 28.03.1996
Titel Schreibeinsatz mit Schreibmittel-Ausgleichssystem
Anmelder J. S. Staedtler GmbH & Co, 90427 Nürnberg, DE
Erfinder Weiß, Peter, 90587 Veitsbronn, DE;
Bothe, Thomas, 90425 Nürnberg, DE
DE-Anmeldedatum 24.09.1994
DE-Aktenzeichen 4434212
Offenlegungstag 28.03.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.03.1996
IPC-Hauptklasse B43K 8/18
IPC-Nebenklasse B43K 5/18   B43K 8/04   B43K 7/10   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Schreibeinsatz (1) mit einem, in einen Schaft (4) einsetzbaren Gehäuse (10) und mit einem Schreibmittel-Ausgleichssystem für Tusche- und/oder Tintenschreibgeräte, insbesondere für manuelle oder automatische Schreib- oder Zeichengeräte, wobei einem inneren Zuflußsystem für das Aufzeichnungsmittel mindestens ein Ausgleichssystem zugeordnet ist und wobei das Ausgleichssystem mindestens einen Außensammler (3) aufweist, der mindestens teilweise aus Querkanälen (338) besteht, die zwischen Lamellen (331) umlaufende Ringkammern (33) bilden und die jeweils durch, von Querstegen (332) gebildete, Steigkanäle (339) miteinander verbunden sind.
Bei einem derartigen Schreibeinsatz sollen sowohl die Querkanäle (338) als auch die Steigkanäle (339) - bezogen auf das zu verwendende Aufzeichnungsmittel - nichtkapillaren Querschnitt aufweisen und zudem soll innerhalb mindestens eines Querkanals (338) und/oder eines Steigkanals (339) mindestens eine Kapillarzone (34, 34') angeordnet sein.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schreibeinsatz mit einem Schreibmittel-Ausgleichssystem für Tusche- und/oder Tintenschreibgeräte, nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Hierunter sind alle Arten von Schreibeinsätzen oder Aufzeichnungselementen für manuell benutzbare Tinten- oder Tusche-Schreibgeräte oder für Plotter oder sonstige automatische bzw. mechanische Aufzeichnungsgeräte zu verstehen, wobei der Schreibeinsatz mit einem die Tinte oder Tusche enthaltenden, als Halter oder als Speicher dienenden Schaft und/oder mit einer Patrone verbunden oder verbindbar ist und ein Zufluß- und mindestens ein Ausgleichs-System sowie eine Schreibspitze und ggf. weitere Einzelteile aufweist.

Derartige Schreibeinsätze sind prinzipiell bekannt. So werden beispielsweise in [1.] der DE-PS 36 40 320 verschiedene Schreibeinsätze für Tinten- oder Tuscheschreibgeräte gezeigt und beschrieben, die ein Zufluß- System und ein oder zwei Ausgleichsysteme aufweisen. Bei der dort bevorzugten Anordnung eines inneren und eines äußeren Ausgleich-Systems soll insbesondere das Schreibmittel-Zufluß-System besonders gestaltet sein, um auch bei sehr hohen Arbeits- und Ziehgeschwindigkeiten gleichmäßige und vollständige Linien bzw. Abstriche zu ergeben sowie eine hohe Auslaufsicherheit zu gewährleisten und weitestgehend wartungsfrei zu sein.

Zur Erhöhung des Speichervolumens wird dort die gleichzeitige Verwendung eines inneren Ausgleichskanals und eines Außenkanals vorgeschlagen, wobei beide Kanäle vorzugsweise spiral- oder mäanderförmig gestaltet sein sollen. Insbesondere bei der Verwendung sehr großer Schreibmittelspeicher hat es sich gezeigt, daß das Ausgleichsystem bei starker Erwärmung nicht ausreichend auslaufsicher ist und daß hierbei Schreibmittel über den stirnseitigen Luftdurchlaß austreten kann.

Aus [2.] DE-OB 18 16 469 und aus [3.] DE-OS 18 16 468 sind Überflußkammern bzw. Überschußkammern für Tintenleiter von Flüssigkeits-Schreibgeräten bekannt, wobei gemäß [2.] die Überflußkammern als Ringräume um eine Längsachse angeordnet sind und wobei jeweils zwei, einen Ringraum bildende Ringrippen durch schräggestellte Stege verbunden sind; oder wonach, gemäß [3.] Überschußkammern als äußere Ringräume gebildet sind, die durch eine durchgehende axiale Trennwand voneinander getrennt und mittels nichtkapillarer Durchbrüche miteinander verbunden sind, um nach [2.] eine gute Entformbarkeit des Ausgleichskörpers zu ermöglichen oder um gemäß [3.] auslaufsichere und langzeitig funktionsfähige Systeme zu erhalten.

Die Nachteile dieser Schreibspitzen sind darin zu sehen, daß die dort gezeigten und beschriebenen Ringkammern keine ausreichende Auslaufsicherheit, insbesondere bei Schüttelbewegungen, aufweisen.

Desweiteren kann bei diesen Systemen nicht ausgeschlossen werden, daß sich beim Schütteln Luftblasen im Kanalsystem des Sammlers festsetzen, was zur Folge hat, daß ein vollständiges Zurückfließen des Schreibmittels aus dem Sammler im Bereich der Lufteinschlüsse nicht mehr sichergestellt ist, so daß keine einwandfreie Funktionssicherheit gewährleistet ist.

Zur Erzielung hoher Schreibgeschwindigkeiten und zur Vergrößerung des Speichervolumens im Ausgleichsbereich, sowie zur konstanten Tintenabgabe bei einem Plotterstift mit einer Schreibspitze mit Schreibkugel oder aus Filz oder Fasermaterial, wird in [4.] DE PS 34 15 859 unter anderem vorgeschlagen, Druckausgleicher zu verwenden, deren Ringkammern für die Schreibtinte keine Kapillarität besitzen. Zur Verhinderung des Auslaufens sollen hierbei besondere Anordnungen der Verbindungskanäle und die spezielle Zuordnung der Luftkanäle dienen. Außerdem sollen alle Ringkammern durch einen kapillaren Spalt miteinander verbunden sein. Der besondere Nachteil dieser Plotterstifte ist darin zu sehen, daß sie ebenfalls nicht ausreichend auslaufsicher sind und insbesondere nicht in unterschiedlichen Positionen abgelegt bzw. gelagert werden können, sondern nach dem Aktivieren immer nur in senkrechter Stellung und nur mit der Schreibspitze nach unten, gehalten und gelagert werden dürfen.

Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, einen Schreibeinsatz mit einem Schreibmittel-Ausgleichssystem für Tusche- und Tintenschreibgeräte zu schaffen, der für große Füllvolumen geeignet ist und der dennoch weitestgehend auslaufsicher ist, sowie erhöhte Schüttelfestigkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind in den weiteren Ansprüchen umfaßt.

Erfindungsgemäße Schreibeinsätze eignen sich zudem und überraschenderweise sowohl für die Verwendung von Tinten als auch für Tuschen als Aufzeichnungsmittel gleichermaßen und weisen außerdem ein besonders hohes Sammlervolumen auf. Darüber hinaus zeichnen sich diese Schreibeinsätze auch durch besonders hohe Rundlaufgenauigkeit aus und können auch nach dem Aktivieren in beliebiger Position gelagert werden, ohne hierdurch ihre schnelle Anschreibbereitschaft und ihre gute Funktionssicherheit zu verlieren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 die Vorderansicht eines ersten vorschlagsgemäßen Schreibeinsatzes;

Fig. 2 einen Querschnitt durch den Schreibeinsatz nach Fig. 1, längs der Linie A-B;

Fig. 3 die Rückansicht des Schreibeinsatzes nach Fig. 1, mit aufgesetztem, im Schnitt dargestelltem Schaft;

Fig. 4 einen Querschnitt durch den Schreibeinsatz nach Fig. 3, längs der Linie C-D;

Fig. 5 einen Schnitt durch einen weiteren Schreibeinsatz;

Fig. 6 die Ansicht von unten, auf den Schreibeinsatz nach Fig. 5;

Fig. 7 die Draufsicht auf den Schreibeinsatz nach Fig. 5;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung eines dritten vorgeschlagenen Schreibeinsatzes;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform mit Schaft;

Fig. 10 eine fünfte Variante mit Patronenschaft;

Fig. 11 eine sechste Ausführung mit Patronenschaft.

Der in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Schreibeinsatz 1 weist ein in den Mantel 101 bzw. in die Oberfläche des Gehäuses 10 eingearbeitetes Schreibmittel-Ausgleichssystem für Tusche- und/oder Tintenschreibgeräte sowie eine mit einer Nadel 17 versehene und in einer Aufnahme 18 befestigte Schreibspitze 19 auf und wird insbesondere in manuellen oder in automatischen Schreib- oder Zeichengeräten verwendet, wobei einem inneren Zuflußsystem für das Aufzeichnungsmittel mindestens ein Ausgleichsystem zugeordnet ist und wobei das Ausgleichsystem einen aus mehreren Ringkanälen 31 gebildeten Außensammler 3 aufweist, der teilweise aus Querkanälen 338 besteht, die zusammen mit der Wandung des Aufnahmeraumes 41 im Schaft 4 umlaufende Ringkammern 33 ergeben und die jeweils durch Steigkanäle 339 miteinander verbunden sind.

Sowohl die Querkanäle 338 als auch die Steigkanäle 339 weisen hierbei - bezogen auf das verwendete Aufzeichnungsmittel - nichtkapillaren Querschnitt auf und bilden dadurch sehr großvolumige ringförmige Ausgleichskammern. Innerhalb der Querkanäle 338 sind hierbei Kapillarzonen 34 und 34&min; angeordnet, die als kapillare Stauzonen wirken und einem Auslaufen des Aufzeichnungsmittels sicher entgegenwirken. Derartige Kapillarzonen 34 und 34&min; können bedarfsweise auch in den Steigkanälen 339 angebracht sein. Je nach Verwendung kann innerhalb einzelner oder innerhalb eines jeden Querkanales 338 jeweils eine Kapillarzone 34, 34&min; angeordnet sein.

Vorteilhaft ist es jedoch, wenn innerhalb eines jeden Querkanales 338 eine oder zwei Kapillarzonen 34 und 34&min; angeordnet sind.

Wenn, wie hier dargestellt, zwei innerhalb der Querkanäle 338 angeordnete Kapillarzonen 34 und 34&min; einander im wesentlichen diametral gegenüber liegen bzw. vorzugsweise um 180° gegeneinander versetzt angeordnet sind, ist ihre Rückhaltewirkung besonders günstig und intensiv.

Die Kapillarzonen 34 und 34&min; werden hierbei durch Nasen 333 oder durch verlängerte Nasen 333&min; und durch diesen gegenüberliegende Aussparungen 334 gebildet, wobei die Nasen 333 jeweils an den der Schreibspitze 19 abgewandten Wandungen 330 der Ringkammern 33 bzw. an den diese Wandungen bildenden Lamellen 331 angeordnet sind.

Jeder Querkanal 338 liegt hierbei im wesentlichen auf einer horizontalen Ebene, wodurch in Arbeitsposition eine zusätzliche Verbesserung der Rückhaltung des Aufzeichnungsmittels bewirkt wird.

In der gezeigten Ausführung sind jeweils zwei axial nebenbzw. hintereinander zwischen zwei Lamellen 331 liegende Querkanäle 338 durch einen zwischen zwei Querstegen 332 liegenden Steigkanal 339 miteinander verbunden, der hier in einem Winkel von 30 Grad zur Ebene des Querkanals 338 verlaufend angeordnet ist. In Modifizierungen können auch Winkel zwischen 5 und 75 Grad - oder auch bis zu 90 Grad - gewählt werden.

Die Kapillarzonen 34 oder 34&min; bzw. die Nasen 333 oder 333&min; sind jeweils am Anfang bzw. am spitzenseitigen Ende eines Steigkanals 339, innerhalb der Ringkammern 33 angeordnet; oder auch in den Steigkanälen 339 selbst.

Der Sammlerboden 335 weist Vertiefungen 336 auf, zur Vergrößerung der einzelnen Kammervolumen. Außerdem ist eine Ringkammer 33 oder mehrere, mit einer Verbreiterung 337 versehen zur ergänzenden Kammererweiterung.

Den Ringkammern 33 ist eine Kapillarkammer 32 vorgeschaltet, die hier aus mäanderförmig umgelenkten, etwa zweimal umlaufenden flachen Ringkanälen 31&min; gebildete wurde, als zusätzliche Bremse und als Regelventil für das durch die Verbindung 30 in den Außensammler 3 bzw. in die Ringkammern 33 eintretende Aufzeichnungsmittel.

Innerhalb der Kapillarkammer 32 ist eine, hier abgewinkelte, hochkapillare Engstelle 321 eingearbeitet, zur weiteren Drosselung des durchfließenden Aufzeichnungsmittels. Einer der beiden axial verlaufenden und den Innenraum 11 des Gehäuses 10 teilweise verbreiternden Innenkanäle 13 ist über die Verbindung 30 mit der Kapillarkammer 32 und über einen Verbindungskanal 322 mit den Ringkammern 33 verbunden, um die Ausdehnung des Aufzeichnungsmittels auch bei eventuellem Rückfluß eingeschlossener Luftblasen sicher zu ermöglichen. Hierzu weisen die Innenkanäle 13, ebenso wie der in den Fig. 8, 9 und 11 dargestellte und vorzugsweise spiralförmig verlaufende Innensammler 14, nichtkapillaren Querschnitt auf. Auch dieser Innensammler 14 ist über eine Verbindung 30 mit der Kapillarkammer 32 oder ggf. auch direkt mit den Ringkammern 33 verbunden.

Die als Durchgangsbohrung oder auch als kapillarer Kanal ausgebildete Verbindung 30 zwischen dem Innenkanal 13 oder dem Innensammler 14 und der Kapillarkammer 32 oder den Ringkammern 33 ist hier am rückwärtigen bzw. inneren Ende des Gehäuses 10 angeordnet, so daß die Befüllung des (äußeren) Ausgleichsystems stets von hinten zur Schreibspitze 19 hin erfolgt.

Das Gehäuse 10 des Schreibeinsatzes 1 ist, wie in Fig. 3 ersichtlich ist, mit dem Zentrierbund 102 und dem Dichtring 108 bis zum Dichtanschlag 43 in den Aufnahmeraum 41 des Gehäuses 10, rundum abdichtend und zentriert erfaßt, eingesetzt. Hierbei werden zusätzlich die Kapillarkammern 32 im vorderen Bereich bzw. in der Paßbohrung 44 des Speicherraumes 42 durch die kapillaren Ringkanäle 31&min; gebildet, indem der hiermit versehene rückwärtige Abschnitt des Gehäuses 10 ebenfalls abdichtend in die Paßbohrung 44 eingesetzt ist.

Die Verbindung des Außensammlers 3 mit der Atmosphäre erfolgt über mindestens einen Lufteinlaß 35, der den Zentierbund 102 axial durchdringt und der vorzugsweise in die Verbreiterung 337 der Ringkammern 33 mündet.

Die Befestigung des Schreibeinsatzes 10 in einer Schreib- oder Zeichenanlage kann über den Zentrierzapfen 106 oder über den Schaft 4 erfolgen.

Aus den Fig. 5 bis 8 sind Schreibeinsätze 10 ersichtlich, die neben den bereits zu den Fig. 1 bis 4 beschriebenen Elementen eine vordere Einlaufzone 2 aufweisen, die im wesentlichen aus einer von mindestens einem Kapillarraum 24 und von mindestens einem Freiraum 25 gebildeten Tintenkammer 21 besteht.

Diese Tintenkammer 21 wird mindestens teilweise von Schultern 23 begrenzt und von Axialrippen 22 unterteilt und mündet mit einem Einlaufkegel 26 an der Innenfläche 193 einer in Fig. 5 mit einer Schreibkugel 191 und in Fig. 8 mit einem Docht 192 versehenen und in einer Aufnahme 18 befestigten Schreibspitze 19.

Zwei Schultern 23 begrenzen hierbei zwei durch eine Axialrippe 22 voneinander getrennte Kapillarräume 24, während zwei Freiräume 25 in der anderen Hälfte der Tintenkammer 21 durch eine weitere Axialrippe 22 getrennt sind. Alle Freiräume 25, Kapillarräume 24, Schultern 23 und Axialrippen 22 erstrecken sich hierbei axial im wesentlichen über die gesamte Länge der Tintenkammer 21.

Der Außensammler 3 ist wie gemäß Fig. 1 bis 4 beschrieben gestaltet und weist gleichermaßen Kapillarkammern 32 und Ringkammern 33 auf. Nach Fig. 5 führt ein axial verlaufender nichtkapillarer Innenkanal 13 zur Verbindung 30 während hierfür nach Fig. 8 ein wendelförmiger Innensammler 14 vorgesehen ist.

Nach beiden Ausführungen liegt im Innenraum 11 an der Innenwand 104 des Gehäuses 10 ein hier nicht dargestellter Kerneinsatz (12) an, der sowohl den Innenkanal 13 als auch den Innensammler 14 nach innen dichtend verschließt und nur über eine Einlaßbohrung (122) mit einem inneren Tintenraum (15) verbindet.

Nach den aus den Fig. 9 bis 11 ersichtlichen Ausführungen von Schreibeinsätzen 1 mit verschiedenen Schäften 4, erstreckt sich die jeweilige Einlaufzone 2 axial bis zur Innenfläche 193 einer in einer Aufnahme 18 eingesetzten Schreibspitze 19 und weist vorzugsweise einen Einlaufkegel 26 auf.

Hierbei ist ebenfalls der Innenkanal 13 und der Innensammler 14 im Gehäuse 10 ganz oder teilweise von einem Kerneinsatz 12 nach innen abgedeckt und über einen Anschlußkanal 151 mit dem Tintenraum 15 verbunden. Der Innenkanal 13 und/oder der Innensammler 14 können aber auch in den Außenmantel 121 des Kerneinsatzes 12 eingearbeitet sein.

Zur Verbesserung der Funktion ist weiterhin der Kerneinsatz 12 und die Einlaufzone 2 von einem Kern 16 und von einer Nadel 17 durchdrungen, insbesondere zur Bildung kapillarer Ringräume bei als Schreibspitzen 19 verwendeten Schreibröhrchen 190.

Der Kern 16 und/oder die Nadel 17 können massiv ausgebildet sein und aus Metall, aus Kunststoff oder aus anderem Material bestehen oder als Kapillardocht vorliegen, zur Verbesserung oder Bewirkung der Beförderung des Aufzeichnungsmittels zur Schreibspitze hin.

Der in Fig. 9 dargestellte Schreibeinsatz 1 weist ein Gewinde 103 zur Befestigung im Schaft 4 auf und ist noch nicht vollständig in den Schaft 4 eingesetzt und somit auch noch nicht aktiviert, das heißt, der Verschluß 45 ist noch nicht aus der Öffnung 46 entfernt und der Speicherraum 42 ist somit noch verschlossen.

Demgegenüber sind die aus den Fig. 10 und 11 ersichtlichen Schreibeinheiten aktiviert, wobei die Schreibeinsätze 1 vollständig bzw. auf Anschlag, in die Schäfte 4 eingesetzt und die Verschlüsse 45 der Öffnungen 46 entfernt und die Speicherräume 42 somit geöffnet sind.

In diesem Zustand sind auch die Tintenräume 15, die Tintenkammern 21 und die Schreibspitzen 19 mit Aufzeichnungsmittel gefüllt.

Bei bestimmten Anwendungen, insbesondere bei der Verwendung in Plottern, ist es vorteilhaft, wenn der Kern 16 von einer Feder 161 beaufschlagt wird.

Alternativ zu einem Schreibröhrchen 190 kann die Schreibspitze 19 auch eine Schreibkugel (191) oder ein Docht (192) sein, wenn dies erforderlich oder gewünscht ist.

Zur Verhinderung des Austrocknens ist die Schreibspitze 19 mit einer Kappe 5 verschlossen, die eine Dichtung 51 aufweist und die ggf. auch den Lufteinlaß (35), 35&min; mit abdeckt und luftdicht verschließt.

Wenn an vorschlagsgemäße Schreibeinsätze 1 besondere Anforderungen hinsichtlich erhöhter Rundlaufgenauigkeit gestellt werden, dann können neben der beschriebenen Gestaltung des Ausgleichsystems zusätzlich, wie in den Fig. 5, 8, 10 und 11 ersichtlich, im Bereich der Aufnahme 18 für die Schreibspitze 19 eine Ringnut 107 sowie ggf. weitere Freisparungen 105 angebracht werden, insbesondere derart, daß im wesentlichen an allen Stellen etwa gleiche Wandstärken vorliegen, wodurch unterschiedliche Materialschrumpfungen beim Abkühlen im Fertigungsprozeß vermieden werden und womit die vorhandene Formgenauigkeit auch weitestgehend auf die fertige Schreibspitze übertragen werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Schreibeinsatz,

10 Gehäuse,

101 Mantel (von 10),

102 Zentrierbund (an 10),

103 Gewinde (Anschlußgewinde an 10),

104 Innenwand (in 10),

105 Freisparung (vorne in 10),

106 Zentrierzapfen (vorne an 10),

107 Ringnut (vorne in 10),

108 Dichtring (hinten an 10),

11 Innenraum (von 10),

12 Kerneinsatz (in 10),

121 Außenmantel (von 12),

122 Einlaßbohrung (in 12),

13 Innenkanal (innerer Axialkanal),

14 Innensammler, (innere Ausgleichszone)

15 Tintenraum (in 12),

151 Anschlußkanal (zwischen 15 und 13 bzw. 14),

16 Kern (Fallgewicht, Docht o. ä.),

161 Feder (für 16),

17 Nadel (Reinigungsdraht),

18 Aufnahme (für 19),

19 Schreibspitze (allgemein),

190 Schreibröhrchen,

191 Schreibkugel,

192 Docht (Schreib-, Mal- oder Markierdocht),

193 Innenfläche (von 19),

2 Einlaufzone (vorderer/unterer Zulaufbereich von 1),

21 Tintenkammer (vordere Tintenkammer) (in 10),

22 Axialrippe(n) (Trennrippen in 21),

23 Schulter(n) (in 10),

24 Kapillarraum (in 21),

25 Freiraum (nichtkapillarer Raum in 21),

26 Einlaufkegel (von 21),

3 Außensammler (äußere Ausgleichszone),

30 Verbindung (zwischen 11 und 31&min;),

31, 31&min; Ringkanäle (von 3),

32 Kapillarkammer (kapillarer Teil 31&min; von 31),

321 Engstelle (in 32),

322 Verbindungskanal (zwischen 32 und 33),

33 Ringkammer(n) (Segment(e) von 31),

330 Wandung (mit Nase)

331 Lamellen (zwischen 338),

332 Querstege (Verbindung von 331, zwischen 339)

333 Nasen (in 32 und 33),

333&min; verlängerte Nasen (in 32 und 33),

334 Aussparungen,

335 Sammlerboden,

336 Vertiefungen (von 33),

337 Verbreiterung (von 33),

338 Querkanal (von 31),

339 Steigkanal (von 31)

34, 34&min; Kapillarzonen (in 338),

35, 35&min; Lufteinlaß,

4 Schaft (Aufnahme von 1) (Halter, Patrone, od.ä.),

41 Aufnahmeraum (für 1 in 4),

42 Speicherraum (in 4),

43 Dichtanschlag (für 1 an 4),

44 Paßbohrung (in 4),

45 Verschluß (von 42),

46 Öffnung (in 4)

5 Kappe

51 Dichtung

Inneres Zuflußsystem (11, 12, 13, 14, 15, 16; 2),

Ausgleichsystem (14; 3),

Aufzeichnungsmittel (Tinte, Tusche usw.)


Anspruch[de]
  1. 1. Schreibeinsatz (1) mit einem Schreibmittel- Ausgleichssystem für Tusche- und/oder Tintenschreibgeräte, insbesondere für manuelle oder automatische Schreib- oder Zeichengeräte, wobei einem inneren Zuflußsystem für das Aufzeichnungsmittel mindestens ein Ausgleichsystem zugeordnet ist und wobei das Ausgleichsystem mindestens einen Außensammler (3) aufweist der mindestens teilweise aus Querkanälen (338) besteht, die umlaufende Ringkammern (33) bilden und die jeweils durch Steigkanäle (339) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,

    daß sowohl die Querkanäle (338) als auch die Steigkanäle (339) - bezogen auf das zu verwendende Aufzeichnungsmittel - nichtkapillaren Querschnitt aufweisen

    und daß innerhalb mindestens eines Querkanals (338) und/oder eines Steigkanals (339) mindestens eine Kapillarzone (34, 34&min;) angeordnet ist.
  2. 2. Schreibeinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines jeden Querkanals (338) mindestens eine Kapillarzone (34, 34&min;) angeordnet ist.
  3. 3. Schreibeinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines jeden Querkanals (338) zwei Kapillarzonen (34 und 34&min;) angeordnet sind.
  4. 4. Schreibeinsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die innerhalb der Querkanäle (338) angeordneten Kapillarzonen (34 und 34&min;) einander im wesentlichen diametral gegenüber liegen, vorzugsweise um 180° gegeneinander versetzt angeordnet sind.
  5. 5. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillarzone(n) (34, 34&min;) durch Nasen (333) oder durch verlängerte Nasen (333&min;) und durch diesen gegenüberliegenden Aussparungen (334) gebildet werden.
  6. 6. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (333) jeweils an den der Schreibspitze (19) abgewandten Wandungen (330) der Ringkammern (33) bzw. an den diese Wandungen bildenden Lamellen (331) angeordnet sind.
  7. 7. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Querkanal (338) im wesentlichen auf einer horizontalen Ebene liegt.
  8. 8. Schreibeinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei axial neben- bzw. hintereinander liegende Querkanäle (338) durch einen Steigkanal (339) miteinander verbunden sind, der vorzugsweise in einem zwischen 10 und 60 Grad zur Ebene des Querkanals (338) verlaufenden Winkel angeordnet ist.
  9. 9. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Kapillarzonen (34, 34&min;) bzw. der Nasen (333 oder 333&min;) jeweils am Anfang eines Steigkanals (339) innerhalb der Ringkammern (33) angeordnet ist.
  10. 10. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammlerboden (335) Vertiefungen (336) aufweist.
  11. 11. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Ringkammer (33) eine Verbreiterung (337) aufweist.
  12. 12. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den Ringkammern (33) eine Kapillarkammer (32) vorgeschaltet ist.
  13. 13. Schreibeinsatz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillarkammer (32) mindestens eine hochkapillare Engstelle (321) aufweist.
  14. 14. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Innensammler (14) aufweist, der über eine Verbindung (30) mit der Kapillarkammer (32) und/oder mit den Ringkammern (33) verbunden ist.
  15. 15. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Innenkanal (13) aufweist, der über eine Verbindung (30) mit der Kapillarkammer (32) und/oder mit den Ringkammern (33) verbunden ist.
  16. 16. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenkanal (13) und/oder der Innensammler (14) nichtkapillaren Querschnitt aufweist.
  17. 17. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (30) zwischen dem Innenkanal (13), dem Innensammler (14) oder Innenraum (11) und der Kapillarkammer (32) und/oder den Ringkammern (33) am rückwärtigen bzw. inneren Ende des Gehäuses (10) angeordnet ist.
  18. 18. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (30) als Durchgangsbohrung oder als kapillarer Kanal ausgebildet ist.
  19. 19. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er eine vordere Einlaufzone (2) aufweist, die im wesentlichen aus einer von einem Kapillarraum (24) und einem Freiraum (25) gebildeten Tintenkammer (21) besteht.
  20. 20. Schreibeinsatz nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenkammer (21) mindestens teilweise von Schultern (23) begrenzt und/oder von Axialrippen (22) unterteilt ist.
  21. 21. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Einlaufzone (2) axial bis zur Innenfläche (193) einer in einer Aufnahme (18) eingesetzten Schreibspitze (19) erstreckt und vorzugsweise einen Einlaufkegel (26) aufweist.
  22. 22. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenkanal (13) und/oder der Innensammler (14) ganz oder teilweise von einem Kerneinsatz (12) nach innen abgedeckt oder in dessen Außenmantel (121) eingearbeitet ist bzw. sind.
  23. 23. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kerneinsatz (12) und/oder die Einlaufzone (2) ganz oder teilweise von einem Kern (16) und/oder von einer Nadel (17) durchdrungen ist bzw. sind.
  24. 24. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er als Schreibspitze (19) ein Schreibröhrchen (190), eine Schreibkugel (191) oder einen Docht (192) aufweist.
  25. 25. Schreibeinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er im Bereich der Aufnahme (18) für die Schreibspitze (19) eine Ringnut (107) und/oder Freisparungen (105) aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com