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Dokumentenidentifikation DE4439962A1 15.05.1996
Titel Dosierpumpe mit Entlüftungseinrichtung
Anmelder Lang Apparatebau GmbH, 83313 Siegsdorf, DE
Erfinder Rutz, Klaus, Dipl.-Ing., 83377 Vachendorf, DE
Vertreter Eichler, P., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 42289 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 09.11.1994
DE-Aktenzeichen 4439962
Offenlegungstag 15.05.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.05.1996
IPC-Hauptklasse F04B 53/06
IPC-Nebenklasse F04B 13/00   
Zusammenfassung Dosierpumpe (10) zum dosierten Fördern von Flüssigkeiten aus einem Vorrat (18) in eine Dosierleitung (11), mit einer pumpenabgabeseitig angeschlossenen Entlüftungseinrichtung (12), die von der unter Druck stehenden geförderten Flüssigkeit transportiertes Gas, insbesondere Luft, in einen den Flüssigkeitsdruck unterschreitenden Druck aufweisenden Entgasungsraum (13) abzuscheiden und abzuführen gestaltet.
Um ein zuverlässiges Entgasen auch bei aggressiven Flüssigkeiten zu erreichen, wird die Dosierpumpe so ausgebildet, daß die Entlüftungseinrichtung (12) eine von der unter Druck stehenden Flüssigkeit auf ihrer einen Seite (14') beaufschlagte semipermeable Membran (14) hat, deren andere Seite (14'') unmittelbar an den Entgasungsraum (15) angrenzt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosierpumpe zum dosierten Fördern von Flüssigkeiten aus einem Vorrat in eine Dosierleitung, mit einer pumpenabgabeseitig angeschlossenen Entlüftungseinrichtung, die von der unter Druck stehenden geförderten Flüssigkeit transportiertes Gas, insbesondere Luft, in einen den Flüssigkeitsdruck unterschreitenden Druck aufweisenden Entgasungsraum abzuscheiden und ab zuführen gestattet.

Beim Fördern und Dosieren von Flüssigkeiten ist zu beobachten, daß die Reproduzierbarkeit der Förderung und das Ansaugverhalten durch Ausgasen der Flüssigkeit stark gestört werden kann. In der zu fördernden Flüssigkeit befindliches Gas wird im Druckhub komprimiert und kann sich beim nachfolgenden Saughub wieder ausdehnen. Dementsprechend unterbleibt die Förderung der Flüssigkeit anteilig oder sogar insgesamt. Wenn die Dosierpumpe mit einem geringen Hubvolumen arbeitet, können bereits geringe Gasmengen zu erheblichen Dosierfehlern führen. Darüber hinaus kann Gas während des Pumpens in der Pumpenkammer komprimiert und beim Ansaugen entspannt werden, so daß das Ansaugen und damit das Fördern der Flüssigkeit durch die Dosierpumpe beeinträchtigt wird. Es ist daher allgemein bekannt, Dosierpumpen mit einer Entlüftungseinrichtung zu versehen.

Aus der DE 42 41 030 C1 ist eine Dosierpumpe mit den eingangs genannten Merkmalen bekannt. Die Entlüftungseinrichtung weist ein Entlüftungsventil auf, das zwischen einem Druckventil der Pumpenkammer der Dosierpumpe und der Pumpenabgabeseite angeordnet ist, die ein zu einer Dosierleitung führendes Druckventil aufweist. Das Entlüftungsventil öffnet beim Saughub und schließt beim Druckhub. Während des Saughubs, bei dem das Druckventil geschlossen ist, kann Gas durch das geöffnete Entlüftungsventil entweichen. Diese Dosierpumpe hat sich im Betrieb bewährt. Ihr Einsatz bei aggressiven oder sensiblen Flüssigkeiten kann jedoch zu Schwierigkeiten vorzugsweise mit den beweglichen Ventilteilen führen.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Dosierpumpe mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß ihre Entlüftungseinrichtung die erforderliche Entgasungsfunktion ohne Einsatz von Bauteilen erfüllt, wie beispielsweise bewegliche Ventilteile, deren Funktion von den mehr oder weniger aggressiven Eigenschaften der zu fördernden Flüssigkeit abhängig ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Entlüftungseinrichtung eine von der unter Druck stehenden Flüssigkeit auf ihrer einen Seite beaufschlagte semipermeable Membran hat, deren andere Seite unmittelbar an den Entgasungsraum angrenzt.

Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß eine semipermeable Membran zum Einsatz kommt, die die zu fördernde Flüssigkeit von dem Entgasungsraum fortwährend wirksam trennt. Diese semipermeable Membran ist also in der Lage, die zu fördernde Flüssigkeit wie eine Leitungswand weiterzuleiten, weil sie ihr gegenüber ein undurchdringliches Hindernis darstellt. Das von der Flüssigkeit transportierte Gas kann jedoch durch die Membran hindurch diffundieren, so daß eine Abtrennung der Gasphase erfolgt. Die semipermeable Membran kann druck- und chemiebeständig ausgebildet werden, so daß aggressive Eigenschaften der unter Druck stehenden zu fördernden Flüssigkeit keinen Einfluß auf die Funktion der Membran haben. Die mit dieser Membran ausgebildete Entlüftungseinrichtung bildet für die Flüssigkeit einen völlig abgeschlossenen Bereich zwischen der Dosierpumpe und der Dosierleitung. Es sind keine von der Pumpfrequenz abhängig wirkenden Einrichtungen erforderlich. Die Membran wirkt vielmehr fortwährend, auch während des Druckhubs der Dosierpumpe, was im Sinne einer möglichst wirkungsvollen Entgasung der zu fördernden Flüssigkeit von Vorteil ist. Die Membran gestattet außerdem eine erhebliche konstruktive Vereinfachung des Bereichs zwischen Dosierpumpe und Dosierleitung, vor allem wegen der Verringerung der Anzahl der erforderlichen Bauteile und des Einsatzes solcher Bauteile, die keine Abdichtungs- und Dauerhaltbarkeitsprobleme aufwerfen, wie das bei den bekannten Entlüftungseinrichtungen mit Ventilkonstruktionen der Fall ist. Die semipermeable Membran kann ohne weiteres so druckfest gestaltet und eingebaut werden, daß eine Beeinträchtigung der Fördermenge durch elastisches Verhalten der Membran ausgeschlossen ist, jedenfalls aber in vorbestimmten, tolerierbaren Grenzen gehalten werden kann. Für die Wirksamkeit der Entlüftungseinrichtung wird vorausgesetzt, daß die Gasdurchlaßrate der semipermeablen Membran von einem Druckunterschied auf beiden Seiten dieser Membran abhängt. Der Flüssigkeitsdruck soll also größer sein, als der im Entgasungsraum herrschende Druck. Falls jedoch nur eine geringe Entgasungsrate erforderlich ist, kann es durchaus sein, daß der im Entgasungsraum herrschende Druck praktisch gleich dem Flüssigkeitsdruck der geförderten Flüssigkeit ist.

Um die Trenneigenschaften der semipermeablen Membran optimal ausnützen zu können, um also eine möglichst hohe Gasrate zu erreichen, kann die Dosierpumpe so ausgebildet werden, daß der Entlüftungsdruck des Entgasungsraums fortwährend in vorbestimmtem Ausmaß niedriger ist, als der Druck der geförderten Flüssigkeit. Der dadurch gegebene Diffusionsdruckgradient bewirkt die gewünschte starke Entgasung während der gesamten Förderzeit im durch die Druckdifferenz vorgegebenen Umfang. Dementsprechend ergibt sich eine hohe Gasabscheidungsrate. Falls diese nicht erforderlich ist, kann die hohe Wirksamkeit der Entlüftungseinrichtung auch dazu benutzt werden, die Verweildauer der Flüssigkeit in der Entlüftungseinrichtung zu verkürzen bzw. entsprechend die Durchsatzmenge des Dosiersystems zu vergrößern.

Vorzugsweise ist der Entgasungsraum ein gasgefüllter Raum. Das von der semipermeablen Membran durchgelassene Gas kann sich ohne weiteres mit den Gas des Entgasungsraums mischen und aus diesem entweichen oder abgepumpt werden.

Ein selbsttätiges Entweichen des von der semipermeablen Membran durchgelassenen Gases ist ohne weiteres möglich, wenn der Entgasungsraum Atmosphärendruck aufweist. Es ist dann auch möglich, die Dosierpumpe so auszubilden, daß der Entgasungsraum mit der Pumpenumgebung in direkter Gasableitungsverbindung steht. In diesem Fall wird kein weiteres mechanisches Mittel benötigt, um das Gas aus dem Entgasungsraum zu entfernen.

Es kann jedoch wünschenswert sein, beispielsweise um Schwankungen des Atmosphärendrucks auf das Entgasungsverhalten der Entlüftungseinrichtung und damit auf den Gasgehalt der zu dosierenden Flüssigkeit auszuschließen, daß der Entgasungsraum und die Pumpenumgebung nicht in direkter Druckverbindung stehen sollen. In diesem Fall wird die Dosierpumpe so ausgebildet, daß der Entgasungsraum mit der Pumpenumgebung über ein ein Eindringen von Luft verhinderndes Sperrelement in Gasableitungsverbindung steht. Das Sperrelement gestattet im Rahmen der vorgesehenen Auslegung der Entlüftungseinrichtung ein Abscheiden von aus der Flüssigkeit herrührendem Gas, verhindert jedoch einen Gasstrom in entgegengesetzter Richtung.

Eine einfache konstruktive Ausgestaltung der Dosierpumpe zum Verhindern von Eindringen von Luft in den Entgasungsraum wird dadurch erreicht, daß das Sperrelement ein Rückschlagventil oder eine Sperrflüssigkeit ist. Das Rückschlagventil kann einen sehr geringen Ansprechdruck haben, der sich vom Atmosphärendruck nur wenig unterscheidet. Die Sperrflüssigkeit kann in eine Vorrichtung nach Art eines Siphons eingesetzt werden.

Es ist ohne weiteres möglich, die Entlüftungseinrichtung so auszubilden, daß sie in Verbindung mit bereits in Betrieb befindlichen Dosierpumpen eingesetzt werden kann, also in gewisser räumlicher Trennung dazu. Das hat den Vorteil, daß die alte Dosierpumpe weiterverwendet und die neue Entlüftungseinrichtung bedarfsweise auch ausgetauscht werden kann, beispielsweise gegen eine andere, einen anderen Wirkungsbereich aufweisende Entlüftungseinrichtung oder zum Zwecke der Wartung. Es kann aber auch vorteilhaft sein, die Dosierpumpe so auszubilden, daß die Entlüftungseinrichtung mit dem Pumpenkopf der Dosierpumpe eine Baueinheit bildet. Dabei ergeben sich Vorteile im Sinne einer wenig raumaufwendigen Gestaltung. Auch der insgesamt erforderliche Werkstoffeinsatz kann verringert werden. Die Entlüftungseinrichtung ist stets optimal auf die Funktion der Dosierpumpe abgestimmt.

Im Sinne einer weiteren Integration ist es möglich, die Dosierpumpe so auszubilden, daß die Entlüftungseinrichtung bei Einsatz einer Membranpumpe eine Baueinheit mit deren Pumpendruckventil bildet.

Ein Ausgasen der zu fördernden Flüssigkeit kann auch bereits pumpensaugseitig erfolgen. Pumpensaugseitig fällt Gas auch dann an, wenn der in einem Vorratsbehälter befindliche Vorrat unbeachtet zu Ende geht, oder wenn ein Saugschlauch an einen neuen, gefüllten Vorratsbehälter angeschlossen wird, falls dabei nicht eine Entlüftung erfolgt. Es kann daher von Vorteil sein, eine Dosierpumpe so auszubilden, daß ihr bei unter Druck stehendem Flüssigkeitsvorrat saugseitig eine Entlüftungseinrichtung vorgeordnet ist, die eine von dem zu fördernden Vorrat beaufschlagte semipermeable Membran hat, deren andere Seite unmittelbar an einen den Druck des Flüssigkeitsvorrats unterschreitenden Druck aufweisenden Entgasungsraum angrenzt. Eine solche Ausgestaltung wird insbesondere dann erfolgen, wenn die Dosierpumpe im übrigen wie oben vorbeschrieben ausgebildet ist, vorzugsweise also die oben und eingangs genannten Merkmale aufweist. Des weiteren kann die Entlüftungseinrichtung vorteilhafterweise dann eingesetzt werden, wenn der Flüssigkeitsvorrat saugseitig bereits unter Druck steht. Der saugseitige Druck ist dem Entgasen der Flüssigkeit mit Hilfe der semipermeablen Membran dienlich. Derartiger Druck der zu fördernden Flüssigkeit tritt bereits dadurch unter Umständen in erheblichem Maß auf, daß der Flüssigkeitsvorrat auf einen höheren Niveau steht, als die Dosierpumpe. Sofern die Einsatzverhältnisse der Entlüftungseinrichtung auf der Saugseite der Dosierpumpe so vorteilhaft sind, daß eine praktisch vollständige Entgasung erreicht wird und daß im Bereich der Dosierpumpe bis zur Dosierleitung ein weiteres Ausgasen nicht oder nicht in wesentlichem Umfang befürchtet werden muß, kann eine allein auf der Saugseite der Dosierpumpe wirkende Entlüftungseinrichtung mit semipermeabler Membran ausreichend sein.

Die Erfindung wird anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Dosierpumpe mit Entlüftungseinrichtung, und

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer weiteren speziellen Dosierpumpe mit Entlüftungseinrichtung.

Die in Fig. 1 dargestellte Dosierpumpe 10 dient dem dosierten Fördern von Flüssigkeiten aus einem Vorrat 18, der in einem Flüssigkeitsbehälter 19 untergebracht ist. Der Flüssigkeitsbehälter 19 ist beispielsweise ein Faß, in das eine Saugleitung 20 der Dosierpumpe 10 hineingesteckt ist, die an ihrem Ende einen Filter 21 aufweist, um das Eindringen von unerwünschten Partikeln zu verhindern.

Die Dosierpumpe 10 kann konstruktiv unterschiedlich ausgestaltet sein. Häufig wird eine Membranpumpe eingesetzt, wie sie allgemein bekannt ist. Es kann aber auch eine Kolbenpumpe eingesetzt werden. Auch der Einsatz von Kreiselpumpen oder von Zahnradpumpen ist möglich.

Die Dosierpumpe fördert die Flüssigkeit in eine Dosierleitung 11, welche die geförderte Flüssigkeit dem jeweiligen Verbraucher zuleitet. In der Dosierleitung 11 ist vielfach ein nicht dargestelltes Druckhalteventil angeordnet, welches als Rückschlagventil ausgebildet ist und einerseits der präzisen Dosierung der geförderten Flüssigkeit dient, andererseits die Dosierleitung bis zur Dosierpumpe 10 gefüllt hält, also ein Abtröpfeln der Flüssigkeit zum Verbraucher hin vermeidet, und außerdem dafür sorgt, daß ein Rückfluß vom Verbraucher zur Dosierpumpe hin in den durch das Druckhalteventil dargestellten Bereich ausgeschlossen wird.

Es kann also davon ausgegangen werden, daß in der Druckleitung 11 stets ein vorbestimmter Druck herrscht, wenn die Dosierpumpe 10 arbeitet oder arbeitsbereit ist.

Pumpenabgabeseitig ist eine Entlüftungseinrichtung 12 angeordnet, die in ihrer gegenständlichen Ausführung ein zweiteiliges Gehäuse sein kann, dessen Teile zwischen sich eine semipermeable Membran 14 mit nicht dargestellten Flanschen einschließen. Jede Seite 14&min;, 14&min;&min; der semipermeablen Membran 14 ist einem Gehäuseteil zugewendet. Das dosierpumpenseitige Gehäuseteil ist an eine Druckleitung 21 angeschlossen, durch die von der Dosierpumpe 10 geförderte Flüssigkeit in einen Druckraum 22 der Entlüftungseinrichtung 12 geleitet wird. Von diesem Raum 22 aus geht die Dosierleitung 11 ab.

Dem Druckraum 22 gegenüber, auf der anderen Seite 14&min;&min; der Membran 14, befindet sich ein Entgasungsraum 15, der von dem pumpenabgewendeten Gehäuseteil der Entlüftungseinrichtung 12 gebildet ist. Der Entgasungsraum 15 ist an eine Gasableitung 23 angeschlossen.

Aus dem Vorrat 18 von der Dosierpumpe 10 geförderte Flüssigkeit gelangt in den Druckraum 22 und etwa mitgefördertes Gas diffundiert durch die semipermeable Membran 14 hindurch in den Entgasungsraum 15. Aufgrund der Druckdifferenz auf beiden Seiten 14&min;, 14&min;&min; der Membran 14 erfolgt eine Gasdiffusion durch die Membran 14 hindurch. Das im Entgasungsraum 15 anfallende Gas kann durch die Gasableitung 23 in die Umgebung der Dosierpumpe abströmen. Es ist nicht erforderlich, die Gasableitung 23 zurück zum Vorratsbehälter 19 zu führen, weil keine Flüssigkeit in den Entgasungsraum gelangt, die zurückgeleitet werden müßte, wie es bei mit Ventilen ausgestatteten Entlüftungseinrichtungen der Fall sein kann, oder wie es bei Entlüftungseinrichtungen mit Leckage der Fall ist, bei denen durch permanentes Überströmen einer nicht reproduzierbaren Leckagemenge die Gasblasen aus der Dosierleitung abgeleitet werden müssen, wobei sich druck-, temperatur- und viskositätsabhängige und somit schwankende Leckagemengen ergeben.

Fig. 1 zeigt ein in die Gasableitung 23 eingebautes Rückschlagventil 17. Es wird durch einen Druck geöffnet, der sich im Entgasungsraum 15 infolge der Diffusion von Gas durch die Membran 14 hindurch aufbaut. Zwischen dem Druckraum 22 und dem Entgasungsraum 15 ergeben sich infolgedessen vorbestimmte Druckdifferenzen, die den Entgasungsvorgang in auch rechnerisch vorbestimmbarer Weise zu beherrschen gestatten. Mit dem Rückschlagventil 17 wird erreicht, daß ein Eindringen von Luft aus der Pumpenumgebung 16 in den Entgasungsraum 15 verhindert wird. Ein solches Eindringen von Luft ist denkbar, weil der Druck der geförderten Flüssigkeit pumpenabgabeseitig schwellend ansteigt und wieder absinkt. Beim Absinken könnte Luft in den Entgasungsraum eindringen, was durch das als Sperrelement wirkende Rückschlagventil 17 verhindert wird. Als Rückschlagventil 17 wird beispielsweise ein Kugel- oder ein Lippenventil eingesetzt.

In Fig. 2 ist eine spezielle Dosierpumpe 10 dargestellt, nämlich eine Membranpumpe, und zusätzlich finden sich die für solche Pumpen üblicherweise eingesetzten Pumpenventile, nämlich pumpenabgabeseitig ein Druckventil 24 und pumpenansaugseitig ein Saugventil 25. Die in bekannter Weise angetriebene Fördermembran 10&min; saugt bei ihrem einen Hub Flüssigkeit mit der Saugleitung aus dem Vorrat 18, wobei das Druckventil 24 sperrt. Bei einer Bewegung der Fördermembran 10&min; in ihre andere Richtung sperrt das Saugventil 25 und Flüssigkeit wird durch das Druckventil 23 in die Druckleitung 11 gefördert.


Anspruch[de]
  1. 1. Dosierpumpe (10) zum dosierten Fördern von Flüssigkeiten aus einem Vorrat (18) in eine Dosierleitung (11), mit einer pumpenabgabeseitig angeschlossenen Entlüftungseinrichtung (12), die von der unter Druck stehenden geförderten Flüssigkeit transportiertes Gas, insbesondere Luft, in einen den Flüssigkeitsdruck unterschreitenden Druck aufweisenden Entgasungsraum (13) abzuscheiden und abzuführen gestattet, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungseinrichtung (12) eine von der unter Druck stehenden Flüssigkeit auf ihrer einen Seite (14&min;) beaufschlagte semipermeable Membran (14) hat, deren andere Seite (14&min;&min;) unmittelbar an den Entgasungsraum (15) angrenzt.
  2. 2. Dosierpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Entlüftungsdruck des Entgasungsraums (15) fortwährend in vorbestimmtem Ausmaß niedriger ist, als der Druck der geförderten Flüssigkeit.
  3. 3. Dosierpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entgasungsraum (15) ein gasgefüllter Raum ist.
  4. 4. Dosierpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Entgasungsraum (15) Atmosphärendruck aufweist.
  5. 5. Dosierpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Entgasungsraum (15) mit der Pumpenumgebung (16) in direkter Gasableitungsverbindung steht.
  6. 6. Dosierpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Entgasungsraum (15) mit der Pumpenumgebung (16) über ein Eindringen von Luft verhinderndes Sperrelement in Gasableitungsverbindung steht.
  7. 7. Dosierpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement ein Rückschlagventil (17) oder eine Sperrflüssigkeit ist.
  8. 8. Dosierpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungseinrichtung (12) mit dem Pumpenkopf der Dosierpumpe (10) eine Baueinheit bildet.
  9. 9. Dosierpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungseinrichtung (12) bei Einsatz einer Membranpumpe eine Baueinheit mit deren Pumpendruckventil bildet.
  10. 10. Dosierpumpe, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ihr bei unter Druck stehendem Flüssigkeitsvorrat saugseitig eine Entlüftungseinrichtung vorgeordnet ist, die eine von dem zu fördernden Vorrat beaufschlagte semipermeable Membran hat, deren andere Seite unmittelbar an einen den Druck des Flüssigkeitsvorrats unterschreitenden Druck aufweisenden Entgasungsraum angrenzt.






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