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Dokumentenidentifikation DE19545716C1 05.09.1996
Titel Einrichtung zum automatischen Beschicken der Stoffeingabe einer Briefverteilanlage
Anmelder Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH, 60596 Frankfurt, DE
Erfinder Bausch, Günther, 78194 Immendingen, DE;
Mok, Josef, Dipl.-Ing., 78465 Konstanz, DE
DE-Anmeldedatum 07.12.1995
DE-Aktenzeichen 19545716
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 05.09.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.09.1996
IPC-Hauptklasse B07C 1/04
IPC-Nebenklasse B65G 47/82   
Zusammenfassung Die Einrichtung weist neben einem ein- und ausschwenkbaren und in Transportrichtung mit einer vom Stapeldruck der Vereinzelungsvorrichtung (1) geregelten Geschwindigkeit verfahrbaren und wieder rückfahrbaren Trennmesser zusätzlich eine ebenfalls in Transportrichtung linear verfahrbare und wieder rückfahrbare sowie in die Brieftransportbahn ein- und ausschwenkbare Anordnung mit zwei Trennmessern auf. Weiterhin ist ein Beschickungsmodul zum automatischen Beschicken der Einrichtung mit Briefen vorhanden. Nach der Beschickung mit Briefen in die Anordnung mit zwei Trennmessern fährt diese an das einfache Trennmesser heran. Danach schwenkt das einfache Messer aus, fährt hinter die zwei Trennmesser, die sich jetzt ebenfalls mit der vom Stapeldruck an der Vereinzelungsvorrichtung (1) geregelten Geschwindigkeit bewegen und schwenkt wieder ein. Dann schwenken die Trennmesser der Trennmesseranordnung aus, fahren in ihre Endstellung zur Übernahme neuer Briefe und das einfache Trennmesser transportiert die Briefe zur Vereinzelungsvorrichtung (Fig. 1).








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