Warning: fopen(111data/log202007092012.log): failed to open stream: No space left on device in /home/pde321/public_html/header.php on line 107

Warning: flock() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 108

Warning: fclose() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 113
Aufbauaquarium - Dokument DE69117515T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69117515T2 02.10.1996
EP-Veröffentlichungsnummer 0543035
Titel Aufbauaquarium
Anmelder Hsu, Ke-Yo, Taichung, TW;
Shen, Kuo-Hsiung, Taichung, TW
Erfinder Hsu, Ke-Yo, Taichung, TW
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, Anwaltssozietät, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69117515
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 19.11.1991
EP-Aktenzeichen 911196947
EP-Offenlegungsdatum 26.05.1993
EP date of grant 28.02.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.10.1996
IPC-Hauptklasse A01K 63/04

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aquarium zum Halten von lebenden Wassertieren und Wasserpflanzen gemäß dem Oberbegriffsabschnitt von Anspruch 1.

Beschreibung des Standes der Technik

In einem Aquarium ist im allgemeinen eine Filtervorrichtung zum Filtern des darin enthaltenen Wassers vorhanden, um so die Häufigkeit des Wasserwechseis auf ein Minimum zu verringern. Fig. 1 stellt ein Aquarium dar, das gemäß dem Stand der Technik aufgebaut ist, wobei die Filtervorrichtung lösbar an der Oberseite angebracht und mit einer Wasserpumpe verbunden ist, die Wasser aus dem Aquarium im Umlauf durch die Filtervorrichtung pumpt.

Ein weiterer Aufbau eines Aquariums ist in GB-A-226940 beschrieben. Dieses Aquarium enthält ein Gestell, das wenigstens an der Vorderseite und an der Oberseite offen ist, einen Tank, der an der Oberseite offen ist, sowie einen zu öffnenden und verschließenden Deckel, der gelenkig an der offenen Oberseite des Gestells angebracht ist, eine Wasserbehandlungsvorrichtung, die einen Filtermechanismus und einen Pumpmechanismus enthält, sowie eine elektrische Vorrichtung, die eine Beleuchtungsvorrichtung, Anschlüsse und Schalter enthält. Der Tank ist in dem Gestell aufgenommen. Die Wasserbehandlungsvorrichtung ist in dem Tank vorhanden, und die elektrische Vorrichtung auf dem Deckel. Die Wasserbehandlungsvorrichtung weist elektrische Bauteile auf, die mit der elektrischen Vorrichtung des Deckels verbunden sind.

Diese Filtervorrichtung weist keine Sedimentationskammer zum Sammeln von Feststoffteilchen auf, die aus dem durch sie hindurchströmenden Wasser abgeschieden werden. Daher kann das Filterbett bzw. Filterelement in der Filtervorrichtung leicht verstopft werden, so daß seine Leistung beeinträchtigt wird. Wenn das Filterbett verstopft ist, muß die Filtervorrichtung aus dem Aquarium entfernt und zur Reinigung demontiert werden. Daher ist es nicht einfach, die Filtervorrichtung zu reinigen.

Des weiteren wird allgemein, um den Platzbedarf beim Transport oder Lagern zu verringern, die Zusammenbauform bevorzugt. Bei einem herkömmlichen Herstellungsverfahren läßt sich daher ein Aquarium von einem Benutzer schwer aufbauen oder muß von einem Fachmann aufgebaut werden.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde gemacht, um die obenstehenden Probleme zu lösen. Eine Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein Zusammenbauaquarium zu schaffen, an dem ein Filtertank befestigt ist, der dem automatischen Umwälzen des Wassers durch ein Filterbett dient und das Abführen der Verunreinigungen aus dem Filtervorgang aus dem Aquarium ermöglicht, ohne einen Teil des Aquariums zu demontieren. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Zusammenbauaquarium zu schaffen, das sich zur Lieferung oder Lagerung leicht demontieren läßt.

Kurze Beschreibung der zeichnungen

Die obenstehenden und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden am besten aus der folgenden Beschreibung, den angefügten Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen verständlich, wobei:

Fig. 1 eine schematische Konstruktionsansicht eines Aquariums nach dem Stand der Technik ist;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines Zusammenbauaquariums ist, das die vorliegende Erfindung verkörpert.

Fig. 3 eine perspektivische Montageansicht des Zusammenbauaquariums in Fig. 2 ist;

Fig. 4 eine alternative Form der vorliegenden Erfindung darstellt;

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Zusammenbauaquarium in Fig. 2 ist;

Fig. 6 eine Seitenansicht des Zusammenbauaquariums in Fig. 2 ist, die die Strömungsrichtung des Wassers in dem Aquarium beim Filtriervorgang zeigt;

Fig. 7 eine weitere Seitenansicht des Zusammenbauaquariums in Fig. 2 ist, die zeigt, wie das in der Sedimentationskammer enthaltene Wasser über die Rohranordnung abgeleitet wird;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Zusammenbauaquariums in Fig. 4 ist, die die Strömungsrichtung des Wassers in dem Aquarium während des Filtriervorgangs zeigt; und

Fig. 9 eine weitere Seitenansicht des Zusammenbauaquariums in Fig. 4 ist, die zeigt, wie das in der Sedimentationskammer enthaltene Wasser über die Rohranordnung abgeleitet wird.

Ausführliche Beschreibung der bevarzugten Ausführung

Wie unter Bezugnahme auf Fig. 2 und 3 zu sehen ist, besteht ein Zusammenbauaquarium, das gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, im allgemeinen aus einem Gehäuse 10 zum Halten von lebenden Wassertieren und Wasserpflanzen, einem Filtertank 20 zum Filtern von verunreinigtem Wasser aus dem Gehäuse 10 sowie einer Rohranordnung 30, die Wasser aus dem Gehäuse 10 in den Filtertank 20 leitet, und/oder Wasser aus dem Filtertank 20 ableitet. Das Gehäuse 10 besteht aus einer Grundplatte 11, die quer am Boden angeordnet ist und vier Seitenplatten 12,13,14,15, die vertikal an den vier Seiten derselben angeordnet sind. Jede Platte 11,12,13,14 und 15 besteht aus einem rechtwinkligen Rahmen mit einer darin befestigten Glasscheibe. Die Platten 11,12,13,14,15 weisen jeweils eine Vielzahl von Löchern um den Umfang des rechtwinkligen Rahmens derselben in gleichmäßigen Abständen auf, und können daher mit Schrauben 16 und Muttern 17 zusammengebaut werden. Beim Vorgang der Montage des Gehäuses 10 muß der Zwischenraum zwischen jeweils zwei Platten mit einer Gummidichtung oder einer Wasserdichtung (nicht dargestellt) abgedichtet werden, um das Austreten von Wasser zu verhindern. Die Grundplatte weist des weiteren zwei durchgehende Öffnungen 111,112 auf, die an geeigneten Stellen daran ausgebildet sind. Eine der vertikalen Platten, d. h. die Platte 13, weist ebenfalls eine durchgehende Öffnung 131 auf, die an einer geeigneten Stelle ausgebildet ist.

Der Filtertank 20 besteht aus einem hohlen, rechtwinkligen, umschlossenen Gehäuse, das eine Öffnung an der Oberseite aufweist. Die Höhe des Filtertanks 20 entspricht ungefähr der Höhe des Gehäuses 10. Eine längere, erste Trennwand 21 sowie eine kürzere, zweite Trennwand 22, die sich jeweils in vertikaler Richtung erstrecken, sind an horizontal beabstandeten Positionen in einem Filtertank 20 befestigt und unterteilen den Aufnahmeraum des Filtertanks 20 in drei Kammmern, das heißt in eine Schmutzwasserkammer 23 an einem Ende, eine Filterkammer 24 in der Mitte und eine Reinwasserkammer 25 an einem gegenüberliegenden Ende. Die Filterkammer 24 weist darin eine Sedimentationskammer 29 am Boden auf, und oberhalb der Sedimentationskammer 29 ist quer ein Filterbett angeordnet, wobei das Filterbett aus einem Filtergazefilter 27 und einer Schicht Filtersteine 28 besteht. Der Filtertank 20 weist des weiteren drei durchgehende Öffnungen 231, 241, 242 an Stellen auf, die den durchgehenden Öffnungen 111, 112, 131 in dem Gehäuse 10 entsprechen, wobei die durchgehende Öffnung 231 am Bodenrand der Schmutzwasserkammer 23 ausgebildet ist, die durchgehende Öffnung 241 am Bodenrand der Sedimentationskammer 29 ausgebildet ist, die durchgehende Öffnung 242 in der Seitenwand des Filtertanks 20 ausgebildet ist, die der Sedimentationskammer 29 entspricht. Wenn die durchgehenden Öffnungen in dem Filtertank 20 auf die durchgehenden Öffnungen in dem Gehäuse 10 ausgerichtet sind, werden Rohrverbindungen 41 darin befestigt und mit Sicherungsmuttern 44 gesichert, wobei dazwischen Wasserdichtungsringe 42,43 gehalten werden, die den Zwischenraum abdichten, und so ist der Filtertank 20 fest an einer Seite in dem Gehäuse 10 befestigt. In der Reinwasserkammer 25 ist eine Wasserpumpe 26 befestigt, die reines Wasser aus der Reinwasserkammer 25 zu dem Gehäuse 10 pumpt. Die Schmutzwasserkammer 23 weist eine Öffnung 232 an einer unteren Position auf, die mit dem Gehäuse 10 in Verbindung steht.

Die Rohranordnung 30 besteht aus einem Dreiwegerohr, wobei eine erste Öffnung mit der Rohrverbindung 41 an den durchgehenden Öffnungen 111,231 verbunden ist, eine zweite Öffnung mit der Rohrverbindung 41 an den durchgehenden Öffnungen 112,241 verbunden ist, und eine dritte Öffnung mit einem Drainagerohr 32 verbunden ist. Die Rohranordnung 30 umfaßt des weiteren ein erstes Steuerventil 31, das den Durchgang von der ersten Öffnung zu der zweiten Öffnung steuert, sowie ein zweites Steuerventil 33, das den Durchgang von der zweiten Öffnung zu dem Drainagerohr 32 steuert. Nachdem die Rohranordnung 30 mit den beiden Rohrverbindungen 41 am unteren Rand des Gehäuses 10 verbunden worden ist, wird die andere Rohrverbindung 41 in den durchgehenden Öffnungen 131,242 mit einem Stopfen 45 verschlossen (siehe Fig. 3).

Fig. 5 stellt die Anordnung der Auslaßöffnung der Wasserpumpe 26 dar. Da die Auslaßöffnung der Wasserpumpe 26 in horizontaler Richtung angeordnet ist, bewirkt das Einfüllen von Wasser aus der Reinwasserkammer 25 in das Gehäuse 10 lediglich, daß sich der obere Teil des Wassers, das in dem Gehäuse 10 enthalten ist, mäßig dreht. Daher werden in dem Gehäuse 10 enthaltene Sedimente beim Einfüllen von Reinwasser nicht aufgewühlt.

In Fig. 6 und 7 ist zu sehen, daß, wenn die Wasserpumpe 26 nicht in Funktion ist, das Wasser in dem Gehäuse 10 und das Wasser in dem Filtertank 20 auf dem gleichen Pegel gehalten werden (wie dies in Fig. 6 mit der durchgehenden Linie dargestellt ist). Wenn die Wasserpumpe 26 angeschaltet wird, fällt der Wasserpegel in der Filterkammer 24 und der Reinwasserkammer 25 (siehe die gestrichelte Linie in Fig. 6). Wenn Reinwasser aus der Reinwasserkammer 25 in das Gehäuse 10 gepumpt wird, strömt das Wasser, das durch das Filterbett aus der Sedimentationskammer kommt, in die Reinwasserkammer 25, und gleicht so das Gefälle aus, so daß der Wasserpegel in der Filterkammer 24 und der Reinwasserkammer 25 unverändert bleibt. Wenn Reinwasser aus der Reinwasserkammer 25 in das Gehäuse 10 gepumpt wird, strömt das in der Schmutzwasserkammer 23 enthaltene Wasser zu der Sedimentationskammer 29 und strömt anschließend zur weiteren Umwälzung über die kürzere Trennwand 22 durch das Filterbett zu der Reinwasserkammer 25. Beim Wasserumwälzvorgang werden Verunreinigungen und Feststoffteilchen in der Schmutzwasserkammer 23 von Wasser mitgeführt und strömen durch die Rohranordnung 30 in die Sedimentationskammer 29. Gleichzeitig werden Verunreinigungen und Feststoffteilchen in dem Gehäuse 10 durch Wasser mitgeführt und strömen durch die Öffnung 232 zur weiteren Umwälzung durch die Filterkammer 24 in die Schmutzwasserkammer 23. Daher wird sauberes Wasser kontinuierlich in das Gehäuse 10 aufgefüllt, während Schmutzwasser aus dem Gehäuse 10 herausströmt.

In Fig. 7 ist zu sehen, daß das erste Steuerventil 31 der Rohranordnung 30 geschlossen ist, während die Wasserpumpe 26 in Ruhe ist, und anschließend wird das zweite Steuerventil 33 der Rohranordnung 30 geöffnet, so daß Schmutzwasser aus der Sedimentationskammer 29 des Filtertanks 20 abgeleitet werden kann. Da das erste Steuerventil 31 geschlossen ist, wird das in dem Gehäuse 10 enthaltene Wasser daran gehindert, in die Filterkammer 24 zu fließen. Wenn das in der Filterkammer 24 enthaltene Wasser vollständig abgelaufen ist, kann das Filterbett 27-28 mit sauberem Wasser von einer externen Wasserzufuhr gespült werden.

Wenn die Rohranordnung 30 nicht eingesetzt werden soll, oder das Gestell, in dem sich das Aquarium befindet, keine Öffnung zur Aufnahme der Rohranordnung 30 hat, kann eine andere Maßnahme ergriffen werden. Die längere Trennwand 21 hat, wie in Fig. 4 dargestellt, einen Wasserdurchgang 211 zwischen der Schmutzwasserkammer 23 und der Filterkammer 24, der mit einer Schleuse 212 gesteuert wird. Da die Rohranordnung 30 nicht eingesetzt wird, werden die beiden Rohrverbindungen 41 am Bodenrand des Gehäuses 10 jeweils mit Stopfen 45 verschlossen, und der Stopfen 45 an der anderen Rohrverbindung 41 in den durchgehenden Öffnungen 131,242 wird daraus entfernt, wobei ein Ventil 46 darin angebracht wird, das seinem Durchgang steuert. Die Funktion dieser alternativen Form des Aquariums wird im folgenden unter Bezugnahme auf Fig. 8 und 9 dargestellt. Die Schleuse 212 wird nach oben gezogen und in einer offenen Stellung befestigt, so daß Wasser aus dem Gehäuse 10 den Wasserdurchgang 211 zum Umwälzen des Wassers passieren kann. Wenn die Filterkammer 24 gespült werden soll, wird die Wasserpumpe 26 angehalten, während die Schleuse 212 nach unten bewegt wird, um den Wasserdurchgang 211 zu schließen, und anschließend wird das Ventil 46 geöffnet, um Wasser aus der Sedimentationskammer 29 abzulassen.

Das Wasser in dem Aquarium wird, wie dargestellt, kontinuierlich gefiltert, während es zum Umwälzen zwischen dem Gehäuse 10 und dem Filtertank 20 gepumpt wird. Des weiteren erleichtern der Aufbau der Rohranordnung 30 und die Konstruktion des Filtertanks 20 das Spülen des Filterbetts.


Anspruch[de]

1. Aquarium zum Halten von lebenden Wassertieren und Wasserpflanzen, wobei die Verbesserung umfaßt:

ein rechtwinkliges Gehäuse (10) zum Halten von lebenden Wassertieren und Wasserpflanzen, wobei das rechtwinklige Gehäuse (10) an seinem Bodenrand eine erste durchgehende Öffnung (111) und eine zweite durchgehende Öffnung (112) aufweist; einen an dem rechtwinkligen Gehäuse (10) befestigten Filtertank (20) zum Filtern des in dem Gehäuse (10) enthaltenen Wassers, wobei der rechtwinklige Filtertank (20) eine erste Trennwand (21) und eine zweite Trennwand (22) aufweist, die sich jeweils in vertikaler Richtung erstrecken und in ihm an horizontal beabstandeten Stellen befestigt sind, um den Aufnahmeraum darin in eine Schmutzwasserkammer (23) an einem Ende, eine Filterkammer (24) in der Mitte und eine Reinwasserkammer (25) am gegenüberliegenden Ende zu unterteilen, und eine Wasserpumpe (26) zum Pumpen von Wasser von der einen Wasserkammer (25) zum rechtwinkligen Gehäuse (10) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die erste Trennwand (21) verhindert, daß Wasser von der Schmutzwasserkammer (23) zur Filterkammer (24) und zur Reinwasserkammer (25) fließt, daß die zweite Trennwand (22) ein Überfließen des Wassers von der Filterkammer (24) zur Reinwasserkammer (25) gestattet, wobei in der Filterkammer (24) an ihrem Boden eine Sedimentationskammer (29) und oberhalb der Sedimentationskammer (29) ein sich quer erstreckendes Filterbett ausgebildet ist, das aus einem Filter (27) und einer Schicht Filtersteine (28) besteht, daß die Schrnutzwasserkammer (23) an einer unteren Stelle eine Wassereinlaßöffnung (232) zum Durchgang von Wasser von dem rechtwinkligen Gehäuse (10) und an ihrem Bodenrand eine mit der ersten durchgehenden Öffnung(111) im rechtwinkligen Gehäuse (10) mittels einer ersten Rohrverbindung (41) verbundene durchgehende Öffnung (231) aufweist, daß die Sedimentationskammer (29) an ihrem Bodenrand eine mit der zweiten durchgehenden Öffnung (112) im rechtwinkligen Gehäuse (10) mittels einer zweiten Rohrverbindung (41) verbundene durchgehende Öffnung (241) aufweist; daß eine Rohranordnung (30) aus einem Dreiwegerohr, das außen mit dem rechtwinkligen Gehäuse (10) verbunden ist, eine erste mittels einem ersten Steuerventil mit der ersten Rohrverbindung (41) verbundene erste Öffnung, eine zweite mit der zweiten Rohrverbindung (41) verbundene zweite Öffnung und eine dritte mittels einem zweiten Steuerventil (33) mit einem Drainagerohr (32) verbundene dritte Öffnung aufweist; und wobei das erste Steuerventil (31) geöffnet und das zweite Steuerventil (33) geschlossen ist, wenn die Wasserpumpe (26) eingeschaltet ist, um Wasser von der Reinwasserkammer (25) zum rechtwinkligen Gehäuse (10) zu pumpen, wobei Wasser durch das Filterbett gefiltert und zwischen dem rechtwinkligen Gehäuse (10) und dem rechtwinkligen Filtertank (20) zirkuliert werden kann; und weiter das erste Steuerventil (31) geschlossen und das zweite Steuerventil (33) geöffnet ist, wenn die Wasserpumpe (25) nicht läuft, wobei Wasser aus der Sedimentationskammer (29) zum Waschen des Filterbetts ausgegeben werden kann.

2. Aquarium nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das rechtwinklige Gehäuse (10) aus einer quer am Boden angeordneten Grundplatte (11) und vier vertikal mit der Grundplatte (11) an ihren vier Seiten verbundenen Seitenplatten (12,13,14,15) mit an den Verbindungen angeordneten Gummidichtungen besteht, und daß die Grundund Seitenplatten (11,12,13,14,15) jeweils aus einem rechtwinkligen Rahmen mit einer darin befestigten Glasscheibe bestehen und eine Vielzahl von rings um den Umfang des rechtwinkligen Rahmens angeordneten Löchern zur gegenseitigen Verbindung mittels Schrauben (16) und Sicherungsmuttern (17) aufweisen.

3. Aquarium nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Trennwand (21) an einer unteren Stelle zwischen der Schmutzwasserkammer (23) und der Sedimentationskammer (29) einen mittels einer Schleuse gesteuertem Wasserdurchgang (211) aufweist, daß der Filtertank (20) an der Sedimentationskammer eine mit einer dritten durchgehenden Öffnung (131) im rechtwinkligen Gehäuse (10) mittels einer dritten Rohrverbindung (41) verbundene durchgehende Öffnung (242) und ein Wasserventil (46) für eine Drainagesteuerung aufweist.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com