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Dokumentenidentifikation DE3809030C2 31.10.1996
Titel Münzenbehandlungsvorrichtung
Anmelder Laurel Bank Machines Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Sentoku, Hideshi, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München
DE-Anmeldedatum 17.03.1988
DE-Aktenzeichen 3809030
Offenlegungstag 29.09.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.10.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.10.1996
IPC-Hauptklasse G07D 3/16

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Münzenbehandlungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In einer üblichen Münzenbehandlungsvorrichtung, insbesondere in einer Münzeneinwickelvorrichtung, werden aus Münzen verschiedener Art die Münzen einer vorgegebenen Art in Abhängigkeit von der Breite der Münzen ausgewählt und werden die ausgewählten Münzen in Form eines Stapels aus einer vorherbestimmten Anzahl von Münzen in ein Blatt aus Einwickelmaterial eingewickelt. Zum Auswählen der Münzen der vorgegebenen Art aus Münzen zahlreicher verschiedener Arten ist eine Münzenführung von einstellbarer Breite vorgesehen. Münzen, die im Durchmesser kleiner sind als die Münzen der vorgegebenen Art fallen aus der Münzenführung heraus und nur die Münzen der vorgegebenen Art können durch die Münzenführung hindurchtreten und in den Einwickelteil der Vorrichtung gelangen. In der üblichen Münzenbehandlungsvorrichtung müssen die Münzen der verschiedenen Arten in der Reihenfolge ihrer Durchmesser, vom größten zum kleinsten Durchmesser, gezählt und eingewickelt werden. Beim Vorhandensein einer Münze, die im Durchmesser größer ist als die Münzen der vorgegebenen Art, wird die Münzenbehandlungsvorrichtung funktionsunfähig, weil die Münzenführung eine solche größere Münze nicht aufnehmen kann. Infolgedessen mußte die Bedienungsperson sich bisher die Reihenfolge der Durchmesser der Münzen aller zu behandelnden Arten merken. In der am 16. Mai 1984 offengelegten JP-OS 59 84 721 ist eine Münzenzähl- und -verpackungsvorrichtung angegeben, die mit einem Mechanismus zum Speichern von die Reihenfolge der Durchmesser der zu zählenden und einzuwickelnden Münzen betreffenden Informationen versehen ist und in der die Münzen aufgrund eines von der Bedienungsperson der Vorrichtung eingegebenen Befehls automatisch in der richtigen Reihenfolge behandelt werden. Die in der genannten JP-OS angegebene Vorrichtung ist jedoch in ihrem Aufbau kompliziert, so daß sie einen hohen Herstellungsaufwand erfordert.

In der JP-Gbm-OS 62 30 141 ist für eine Münzenbehandlungsvorrichtung ein Mechanismus zum Ausscheiden von größeren Münzen angegeben. In diesem Mechanismus wandern Münzen, die im Durchmesser größer sind als die Münzen einer vorgegebenen Art infolge dieses größeren Durchmessers auf einer Rampe aufwärts, die auf einer Seite einer gekrümmten Bahn für die zu behandelnden Münzen vorgesehen ist. Auf diese Weise werden diese größeren Münzen von den anderen Münzen getrennt, die längs der gekrümmten Bahn gefördert werden. Damit in diesem Mechanismus die größeren Münzen zuverlässig von den anderen Münzen getrennt werden können, muß die gekrümmte Bahn für die zu behandelnden Münzen sehr lang und daher die Vorrichtung groß sein. Ferner ist es schwierig, die Breite dieser in der Trennzone gekrümmten Bahn zu verstellen. Aus diesen Gründen ist ein zuverlässiges Ausscheiden der größeren Münzen nicht gewährleistet.

Die übliche Münzenbehandlungsvorrichtung hat ferner den Nachteil, daß die Bedienungsperson den Betrag der behandelten Münzen erst berechnen kann, wenn die Münzen aller Arten eingewickelt worden sind.

Aus der DE 27 39 089 B2 ist eine Münzenbehandlungsvorrichtung bekannt, die eine Münzenzuführeinrichtung zum Zuführen unterschiedlicher Münzsorten zu einer Sortiervorrichtung aufweist, die Münzen größeren und kleineren Durchmessers aussortiert und nur die Münzen eines vorgegebenen Durchmessers auswählt. Die Münzen werden gezählt, in einem Stapelzylinder gestapelt und anschließend wird eine vorbestimmte Anzahl von Münzen der selben Art in eine Wickeleinrichtung eingewickelt.

Aus der DE 32 04 515 A1 ist es bekannt, die in einem Münzkanal eingebrachten Münzen durch eine Prüfeinrichtung zu prüfen. Schließlich ist aus der EP 0 209 675 A1 eine Münzensortiermaschine mit einem Münzeneinbringteil, einer Vereinzelungseinrichtung, einer Fördereinrichtung zum Fördern der vereinzelten Münzen zu einer Prüf- und Zähleinrichtung und zu einer Sortiereinrichtung zum Sortieren der Münzen unter anderem auf unterschiedliche Durchmesser und mit Sammelbehältern für die unterschiedlichen aussortierten Münzarten bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es ausgehend von einem Stand der Technik, wie er beispielsweise aus der DE 27 39 089 B2 bekannt ist, eine Münzenbehandlungsmaschine derart weiterzubilden, daß sie zum Einwickeln von Münzen verschiedener Art in beliebiger Reihenfolge ihrer Durchmesser geeignet ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst. Demgemäß weist die Münzenbehandlungsvorrichtung einen zusätzlichen Prüfteil zum Prüfen der in den Münzeneinbringteil eingebrachten Münzen auf ihre Zusammensetzung und auf ihren Durchmesser hin und zum Zählen der Münzen jeder Art auf. Weiterhin weist sie ein Ausscheideteil zum Trennen der Münzen, die im Durchmesser größer sind als die Münzen einer vorgegebenen Art, von den übrigen geprüften Münzen und zur Abgabe der größeren Münzen an einen Behälter auf, wobei der Ausscheideteil für größere Münzen dem Sortierteil vorgeschaltet ist und die größeren Münzen in eine andere Richtung fördert als die anderen Münzen gefördert werden.

In die Vorrichtung gemäß der Erfindung werden Münzen einer Mehrzahl von Arten eingebracht. Bei der Prüfung der in die Vorrichtung eingebrachten Münzen wird mit Hilfe von Sensoren die Art jeder Münze in Abhängigkeit von deren Werkstoff und Größe usw. bestimmt. Infolgedessen kann die Anzahl der Münzen jeder Art und daher auch der Gesamtbetrag der in die Vorrichtung eingebrachten Münzen berechnet werden, ehe die Münzen einem Sortiervorgang unterworfen werden. Danach werden in dem Ausscheideteil im Durchmesser große Münzen aussortiert und in einen Behälter für große Münzen eingebracht. In dem Ausscheideteil wandern die größeren Münzen auf einer Rampe aufwärts, die auf einer Seite der Förderstrecke für die Münzen vorgesehen ist und in der Bewegungsrichtung der Münzen auf der Förderstrecke allmählich ansteigt. Infolgedessen werden die größeren Münzen in einer Schräglage gefördert und gelangen sie direkt in einen Behälter. Jene Münzen, die im Durchmesser kleiner sind als die größeren Münzen, bewegen sich weiter längs der Förderstrecke, die in ihrem dem Sortierteil benachbarten Teil derart gekrümmt ist, daß die Münzen mit einer die Förderstrecke auf einer Seite begrenzenden, bogenförmig gekrümmten Leitfläche in Berührung gelangen. Die auf der Förderstrecke verbleibenden Münzen gelangen in den Sortierteil, in dem Münzen, die im Durchmesser kleiner sind als die Münzen der vorgegebenen Art, aus einer in ihrer Breite einstellbaren Förderstrecke herausfallen und daher die Förderstrecke für die zu behandelnden Münzen verlassen. Infolgedessen werden nur die Münzen der vorgegebenen Art dem Stapelteil und danach dem Einwickelteil zugeführt.

Die Erfindung wird anhand der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen erläutert. Dabei wird auf die beigefügten Zeichnungen bezuggenommen. In diesen zeigt

Fig. 1 in einer schematischen schaubildlichen Darstellung eine Münzenbehandlungsvorrichtung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 in einer Draufsicht die Münzenbehandlungsvorrichtung nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie C-C in Fig. 2,

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie D-D in Fig. 2,

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie Rx E-E in Fig. 2,

Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie F-F in Fig. 2 und

Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie G-G in Fig. 2.

In den Zeichnungen, insbesondere in der Fig. 1, ist eine Münzenbehandlungsvorrichtung mit einem Münzeneinbringteil 2 gezeigt, der einen Drehteller 1 besitzt, auf dem darauf aufgegebene Münzen zum Umfang des Drehtellers wandern. Unter dem Drehteller 1 besitzt die Vorrichtung eine Münzenführung 4, die eine Förderstecke bildet, auf der alle von dem Drehteller 1 abgeworfenen Münzen von einem Förderband 3 durch einen in der Mitte der Münzenführung 4 angeordneten Prüfteil 5 gefördert werden.

Der Prüfteil 5 umfaßt einen Werkstoffprüfteil 5a zum Bestimmen des Werkstoffes jeder zugeführten Münze und einen Durchmesserprüfteil 5b zum Bestimmen des Durchmessers jeder Münze. Auf diese Weise kann die Art der jeweils geprüften Münze bestimmt werden. In dem Werkstoffprüfteil 5a ist gewöhnlich eine Detektorspulenanordnung vorgesehen, die beim Durchtritt einer Spule durch das von der Detektorspulenanordnung erzeugte Magnetfeld auf eine Veränderung des magnetischen Flusses anspricht. In dem Durchmesserprüfteil 5b ist gewöhnlich eine Photodetektoranordnung vorgesehen, die die von jeder Münze unterbrochene Lichtmenge bestimmt. Die Ausgangssignale der Spulenanordnung und der Photodetektoranordnung werden einem nicht gezeigten Auswerter zugeführt, der zum Bestimmen der Münzenart die Ausgangssignale mit in dem Auswerter gespeicherten Daten vergleicht. In dem Prüfteil 5 werden die zugeführten Münzen jeder Art auch gezählt, so daß der Gesamtbetrag der Münzen berechnet werden kann.

Gemäß der Fig. 2 sind im Austragbereich der Münzenführung 4 eine Führungsplatte 6 und eine Ausscheideführung 7 vorgesehen. Durch Verstellen der Ausscheideführung 7 kann deren Abstand von der Führungsplatte 6 verändert werden.

Gemäß den Fig. 3 und 5 ist die Ausscheideführung 7 mit einer Rampe 8 versehen, die vom Niveau der des Grundes der Münzenführung 4 in der Förderrichtung des Förderbandes 3 allmählich ansteigt. Die Münzenführung 4 ist mit einer Nut 9 ausgebildet, deren Grund quer zur Förderrichtung des Förderbandes 3 zu der Führungsplatte 6 hin abwärtsgeneigt ist. Die Ausscheideführung 7 ist mit einer Leitfläche 10 ausgebildet, die sich von der einen Seite der Rampe 8 vertikal abwärts erstreckt.

Die Leitfläche 10 lenkt die mit ihr in Berührung gelangenden Münzen zu einem Sortierteil hin ab. Dabei werden jedoch alle von dem Förderband 3 geförderten Münzen, die im Durchmesser größer sind als die Münzen der vorgegebenen Art, von den übrigen Münzen getrennt. Zu diesem Zweck bilden die Rampe 8 der Münzenführung 4, die Führungsplatte 6, die Nut 9 und die Leitfläche 10 der Ausscheideführung 7 einen Ausscheideteil 7a zum Ausscheiden von größeren Münzen. Der Sortierteil 11 schließt an den Ausscheideteil 7a im rechten Winkel zu ihm an und ist mit Sortierführungen 13, 13a versehen, die je eine Schiene 12 bzw. 12a besitzen. Zwischen den Sotierführungen 13, 13a ist ein Spalt 14 vorhanden. Die Sortierführung 13 ist an einer Tragstange 17 befestigt, die sich quer zu der Längsrichtung des Sortierteils 11 erstreckt und die an ihren entgegengesetzten Enden mit Tragstücken 17a, 17b auf einer Grundplatte 50 längsverschiebbar gelagert ist. Auf der Tragstange 17 ist ferner ein Halter 40 für einen Kurvenabtaster 15 montiert, der von einer Schraubenfeder 41 an eine Kurvenscheibe 16a angehalten wird, die zum Einstellen des Abstandes zwischen den Sortierführungen 13, 13a dient. Die Sortierführung 13a ist am einen Ende mit Vorsprüngen 131 und 132 versehen, die in eine langgestreckte Ausnehmung 18 der Tragstange 17 derart eingreifen, daß die Sortierführung 13a formschlüssig mit der Tragstange 17 verbunden ist und von ihr getragen wird. Gemäß den Fig. 2 und 9 ist die Sortierführung 13a an ihrem anderen Ende mit einer Tragstange 52 verbunden, die sich quer zu der Längsrichtung des Sortierteils 11 erstreckt und mit Hilfe von Tragstücken 42a und 42b auf der Grundplatte 50 längsverschiebbar gelagert ist. Die Sortierführung 13a ist mit einem Kurvenabtaster 15a versehen und ist von einer Schraubenfeder 43 derart belastet, daß der Kurvenabtaster 15a der Sortierführung 13a an die Kurvenscheibe 16 angehalten wird, wie dies in der Fig. 2 gezeigt ist.

Die Kurvenflächen der Kurvenscheiben 16, 16a sind unter Berücksichtigung des Durchmessers der Münzen der vorgegebenen Art so ausgebildet, daß mit Hilfe einer Einstellwelle 19 die Sortierführungen 13, 13a quer zu der Längsrichtung des Sortierteils 11 symmetrisch zueinander bewegbar sind.

Die Ausscheideführung 7 ist zwischen Führungsrollen 20 und 20a auf einer Tragstange 21 gelagert und wird an die Rollen 20, 20a angestellt, so daß die Ausscheideführung 7 nur in der Längsrichtung der Tragstange 21 mit dieser bewegbar ist. Die Tragstange 21 ist in den Tragstücken 21a und 21b verschiebbar gelagert. Das Tragstück 21a ist auf der Grundplatte 50 befestigt. Auf der Tragstange 21 ist ein abwärtsgerichteter Vorsprung 51 vorgesehen, der mit einem Kurvenabtaster 26 versehen ist, der an eine Einstellkurvenscheibe 25 angestellt wird. Diese Kurvenscheibe 25 ist auf einer Welle 44 montiert, die auf einer Grundplatte 53 drehbar gelagert und die mit einer Riemenscheibe 23 versehen ist. Gemäß den Fig. 2 und 3 steht die Riemenscheibe 23 über einen Treibriemen 24 mit einer auf der Welle 19 montierten Riemenscheibe 22 in Wirkungsverbindung, so daß bei einer Drehung der Welle 44 mittels des Treibriemens 24 die Tragstange in ihrer Längsrichtung bewegt wird und durch eine Bewegung der Ausscheideführung 7 deren Abstand von der Führungsplatte 6 einstellbar ist.

Vorstehend wurde bereits darauf hingewiesen, daß durch Drehen der Einstellwelle 19 die Stellungen der Ausscheideführung 7 und der Sortierführungen 13, 13a veränderbar sind.

Dem Sortierteil 11 ist ein Stapelteil 32 nachgeschaltet, in dem die von dem Austragende 45 des Sortierteils 11 einzeln nacheinander herunterfallenden Münzen der vorgegebenen Art gestapelt werden. In dem Stapelteil 32 sind zwei rotierende Trommeln 32a, 32b, vorgesehen, die auf ihren Außenwandungen mit Wendelrippen 50a, 50b versehen sind. Von einem nicht gezeigten Schrittmotor werden die Trommeln 32a und 32b gegensinnig gedreht, so daß die Münzen der vorgegebenen Art zwischen den Wendelrippen 50a und 50b gestapelt werden.

Wenn Münzen in einer vorherbestimmten Anzahl zu einem Stapel von vorherbestimmter Höhe gestapelt worden sind, wird dieser Münzenstapel mit Hilfe einer nicht gezeigten Tragstange in einen Einwickelteil 33 eingeführt und mit Hilfe einer Einwickelwalze 36 in einem Blatt 37 aus Einwickelmaterial eingewickelt.

Im Betrieb der Vorrichtung wandern alle auf den rotierenden Drehteller 1 aufgegebenen Münzen unter dem Einfluß der Zentrifugalkraft zum Umfang des Drehtellers 1, von dem die Münzen auf das Förderband 3 gelangen, das sie der Münzenführung 4 zuführt, auf der die Münzen den Prüfteil 5 durchwandern. In diesem werden die Münzen wie vorstehend beschrieben durch Bestimmung ihrer Werkstoffe und Durchmesser geprüft und danach gezählt. Münzen C, die im Durchmesser größer sind als die Münzen der vorgegebenen Art, wandern auf der einen Seite auf der Rampe 8 der Ausscheideführung 7 aufwärts, wie dies in der Fig. 3 gezeigt ist. Auf der anderen Seite der Münze C tritt diese in die Nut 9 ein, so daß die Münze C auf dem Förderband in einer Schräglage gefördert wird. Damit die Münze C leichter auf die Rampe 8 gelangt, kann man eine Kugel 27 vorsehen, die von einer Feder 27a derart belastet ist, daß die Kugel von der Oberfläche der Münzenführung 4 vorsteht, wie dies in der Fig. 6 gezeigt ist. Die von dem Förderband 3 geförderte Münze C mit größerem Durchmesser wandert geradlinig von der Förderstrecke für die kleineren Münzen weg, die mit der Leitfläche 10 in Berührung gelangen. Die im Durchmesser größeren Münzen C fallen durch eine Durchtrittsöffnung 28 für im Durchmesser größere Münzen in einen Münzenbehälter 34.

Die Münzen der vorgegebenen Art und im Durchmesser kleinere Münzen gelangen nach dem Durchwandern der Münzenführung 4 mit der Leitfläche 10 in Berührung, die sich von der Rampe 8 abwärts erstreckt. Die die bogenförmige Leitfläche 10 berührende, im Durchmesser kleineren Münzen werden von der Leitfläche 10 zu dem Sortierteil 11 hin abgelenkt. Die bogenförmige Leitfläche 10 ist im Austragbereich der Ausscheideführung 7 bzw. am Eintritt des Ausscheideteils 7a vorgesehen. Von allen in der Münzenführung 4 geförderten Münzen wandern nur die im Durchmesser größeren Münzen auf der Rampe 8 aufwärts, so daß sie von den anderen Münzen getrennt werden.

Nach dem Ausscheiden der im Durchmesser größeren Münzen werden die übrigen Münzen von dem Förderband 29 in den Sortierteil 11 eingetragen, in dem die Münzen der vorgegebenen Art auf den Schienen 12, 12a vorgeschoben werden, während Münzen, die im Durchmesser kleiner sind als die Münzen der vorgegebenen Art, durch den zwischen den Schienen 12, 12a vorhandenen Spalt 14 in einen Behälter 35 für kleinere Münzen fallen.

Bis zum Austragende der Schienen 12, 12a gelangen daher nur die Münzen der vorgegebenen Art. Im Bereich des Endteils der Schienen 12, 12a ist ein Kontrollteil vorgesehen, in dem verschiedene Sensoren angeordnet sind, die zum Anzeigen von beschädigten Münzen und von Münzen einer anderen als der vorgegebenen Art einen Vergleich mit von dem Prüfteil 5 erfaßten Daten vornehmen. In diesem Kontrollteil werden ferner die Münzen der vorgegebenen Art gezählt.

Wenn Münzen der vorgegebenen Art in einer vorherbestimmten Anzahl in den Stapelteil 32 eingeführt worden sind, wird der Austrag von Münzen von dem Austragende 45 der Schienen 12, 12a zu dem Stapelteil 32 durch ein Sperrglied 31 unterbrochen.

In dem Stapelteil werden die von den Schienen 12, 12a einzeln nacheinander abgegebenen Münzen gestapelt. Wenn Münzen in der für einen Münzenstapel vorherbestimmten Anzahl gestapelt worden sind, wird der Münzenstapel in den Stapelteil 33 überführt und dort in einem Blatt 37 aus Einwickelmaterial eingewickelt. Zum Abtrennen des eingewickelten Münzenstapels wird die Bahn des Einwickelmaterials 37 mit einem Messer 38 durchgeschnitten. Das den Münzenstapel umgebende Blatt 37 aus Einwickelmaterial wird dann an entgegengesetzten Enden des Münzenstapels zusammengedrückt.

Die Münzen, die größer oder kleiner sind als die Münzen der vorgegebenen Art, werden in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in verschiedenen Behältern 34, 35 gesammelt. Man kann die größeren und die kleineren Münzen aber auch in einem einzigen Behältern sammeln.


Anspruch[de]
  1. 1. Münzenbehandlungsvorrichtung mit einem Münzeneinbringteil (2) zum Einbringen von Münzen mit verschiedenen Durchmessern und verschiedenen Werten, einem Sortierteil (11) zum Aussortieren von Münzen, die im Durchmesser kleiner sind als Münzen einer vorgegebenen Art und zur Abgabe dieser kleineren Münzen in einen Behälter (35), mit einem am Ende des Sortierteils (11) angeordneten Kontrollteil zum Erfassen der aussortierten Münzen,

    mit einem Stapelteil (32) zum Stapeln der in dem Sortierteil (11) ausgewählten und einzeln nacheinander abgegebenen Münzen der vorgegebenen Art und mit einem Einwickelteil (33) zum Einwickeln einer vorherbestimmten Anzahl von gestapelten Münzen,

    gekennzeichnet durch

    einen zusätzlichen Prüfteil (5) zum Prüfen der in dem Münzeneinbringteil (2) eingebrachten Münzen auf ihre Zusammensetzung und auf ihren Durchmesser hin und zum Zählen der Münzen jeder Art und einen Ausscheideteil (7) zum Trennen von Münzen, die im Durchmesser größer sind als die Münzen einer vorgegebenen Art, von den übrigen geprüften Münzen und zur Abgabe der größeren Münzen an einen Behälter (34), wobei der Ausscheideteil (7) für größere Münzen dem Sortierteil (11) vorgeschaltet ist und die größeren Münzen in eine andere Richtung fördert als die anderen Münzen gefördert werden.
  2. 2. Münzenbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausscheideteil (7) für die im Durchmesser größeren Münzen und der Sortierteil (11) mit je einer einstellbaren Münzenführung versehen sind, die auf die Größe der Münzen der vorgegebenen Art einstellbar ist, und daß eine der einstellbaren Münzenführungen mit der anderen einstellbaren Münzenführung durch eine Kraftübertragungseinrichtung verbunden ist, die bewirkt, daß bei einer Einstellung dieser anderen Münzenführung auf die den Münzen der vorgegebenen Art entsprechende Breite durch die erstgenannte Münzenführung auf diese Breite eingestellt wird.
  3. 3. Münzenbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausscheideteil (7) für die größeren Münzen mit einer Kugellagerung versehen ist, die das Trennen der im Durchmesser größeren Münzen von den anderen Münzen erleichtert.






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