PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69120265T2 20.02.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0522227
Titel Vakuumsieb
Anmelder Thermo Fibertek Inc. (n.d.Ges.d.Staates Delaware), Waltham, Mass., US
Erfinder Bolton, Joseph A., Queensbury, New York 12801, US
Vertreter Kuhnen, Wacker & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 85354 Freising
DE-Aktenzeichen 69120265
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 13.12.1991
EP-Aktenzeichen 918503160
EP-Offenlegungsdatum 13.01.1993
EP date of grant 12.06.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.02.1997
IPC-Hauptklasse B01D 29/11
IPC-Nebenklasse B01D 29/64   B01D 29/92   B05B 15/02   B01D 29/60   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung A. Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft eine Sieb-Filtriereinrichtung, die für die Trennung eines Festkörper/Flüssigkeits-Gemisches zur Wiedergewinnung der Festkörper, Reinigung oder Eindickung der Flüssigkeit verwendet wird, und im besonderen eine Sieb-Filtriereinrichtug, bei der das Sieb durch einen Hochleistungs-Spritzstrahl bzw. Hochleistungs-Sprühnebel kontinuierlich gewaschen wird, wobei der Filtriervorgang Unterdruck-unterstützt erfolgt.

B. Beschreibung der bisher bekannten Technik

Das US-Patent Nr. 4412920 (das mit der vorliegenden Erfindung gemeinsam abgetreten wurde) offenbart eine Filtriereinrichtung mit einem Sieb und einem oberen Sprühnebel, der derart angeordnet ist, daß die Flüssigkeit durch das Sieb strömt und die Festkörper auf dem Sieb zu einer zentralen Öffnung hin getrieben werden. Obwohl diese Einrichtung zur Trennung der Festkörper aus der Flüssigkeit zwar zufriedenstellend arbeitet, kann deren Kapazität nicht erhöht werden, da bei höherem Volumen die Festkörper dazu neigen, am Sieb zu haften, wodurch dieser verstopft wird. Ein ähnliches Problem tritt auf, wenn zum Entfernen kleinerer Festkörper ein feineres Sieb verwendet wird.

Die EP 0232128 offenbart eine dem US-Patent 4412920 ähnliche Filtriereinrichtung, mit der Ausnahme, daß die Düsen an jedem Arm von ihrem gemeinsamen Anordnungszentrum aus in verschiedenen Entfernungen angeordnet sind. Infolgedessen überschneiden bzw. überlappen sich die jedem Arm entsprechenden aufeinanderfolgenden Aufprallflächen am Sieb nicht, wodurch ein Überstreifen ausgeschlossen wird. Das US-Patent 1993214 zeigt ein dünnes Gemisch aus einer weichen Masse und Festkörpern, das aus einem Winkel bzw. Krümmer auf ein konisches Sieb fällt. Die durch das Sieb strömende flüssige Phase tritt durch eine Mündung bzw. Öffnung aus. Die auf dem Sieb verbleibenden Festkörper werden mittels Schaufeln abgekratzt und fallen auf eine Förderschraube. GB 2217223 zeigt einen Unterdruckfilter bzw. eine Unterdruck-Filtriereinrichtung mit oberen und unteren durch ein siebendes, filtrierendes Medium getrennte Kammern. Um eine schubweise Filtrierung der Flüssigkeiten zu bewirken, wird auf die untere Kammer ein Unterdruck aufgebracht.

Aufgaben und Zusammenfassung der Erfindung

In Anbetracht des vorstehenden Nachteils der bisherigen Technik zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, eine Filtriereinrichtung vorzusehen, die ein größeres Volumen einer Flüssigkeit und/oder einer Flüssigkeit mit einer höheren Konzentration eines aus Partikeln bestehenden Stoffes verarbeiten kann.

Eine weitere Aufgabe ist das Vorsehen einer Filtriereinrichtung, die mit einem feineren Maschenwerk verwendet werden kann, ohne dabei die Kapazität der Filtriereinrichtung zu verringern.

Schließlich soll weiterhin eine Einrichtung vorgesehen werden, die mit den vorhergehenden Filtriereinrichtungen viele Komponenten gemeinsam hat, wodurch die Umrüst- und Neuplanungskosten eingeschränkt werden.

Weitere Aufgaben und Vorteile werden aus der folgenden Beschreibung der Erfindung offensichtlich.

Ich habe entdeckt, daß die Wirksamkeit einer Filtriereinrichtung vom vorstehend beschriebenen Typ bedeutend verbes- sert wird, wenn unter dem Sieb ein Unterdruck und damit auf die zu filternde Flüssigkeit eine zusätzliche Kraft aufgebracht wird, so daß diese durch den Sieb gedrängt bzw. gepreßt wird. Man würde erwarten, daß das Aufbringen eines Vakuums bzw. eines Unterdrucks nicht funktioniert, da die Unterdruckkräfte die Festkörper auf dem Sieb anhaften lassen, wodurch der Sieb sehr schnell verstopft wird. Jedoch habe ich herausgefunden, daß dieser Effekt verhindert wird, wenn gleichzeitig ein Hochdruck-Reinigungsfluid auf das Sieb gerichtet wird, und zwar unter einem Winkel zur Sollebene oder Oberfläche des Siebs, um die durch das Sieb gefilterten Festkörper dazu zu bewegen, zu einer zentralen Öffnung zu rollen, bevor sie auf dem Sieb haften. Zudem kann durch das Anordnen des Streusiebs unter einem Winkel von 0º bis 45º die Kapazität der Filtriereinrichtung weiter erhöht werden, wodurch die Bewegung der Festkörper Schwerkraft-unterstützt erfolgt.

Kurze Beschreibung der Figuren

Fig. 1 zeigt einen Seitenansicht einer erfindungsgemäß gestalteten Filtriereinrichtung;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht der Bewässerungsköpfe und des Siebs der Vorrichtung der Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer in der Vorrichtung der Fig. 1 verwendeten Düse; und

Fig. 4 zeigt die Düse von Fig. 3 in einer Reinigungs- bzw. Ablaßposition.

Beschreibung der bevorzuaten Ausführungsform

Bei der folgenden Beschreibung bezieht sich der Ausdruck Gemisch auf das aus einem Gemisch von zu filternden Festkörpern und Flüssigkeiten bestehende Material. Das durch den Sieb abgeführte Material soll als die Flussigkeit bezeichnet werden, obwohl es auch aus Partikeln bestehende Stoffe enthalten kann, und das von der Oberseite des Siebs gesammelte Material soll als das Konzentrat oder die Festkörper bezeichnet werden.

Eine Filtriereinrichtung 8 dieser Erfindung ist in den Figuren dargestellt und weist einen im Zufuhrbehälter 16 konzentrisch angeordneten zylindrischen Behälter 10 mit einem offenen oberen Bereich 12 und einer Grundfläche 14 auf, wobei sich die Seitenwand des Zufuhrbehälters 16 über den Behälter 10 hinaus erstreckt. Ein dritter, ebenfalls konzentrisch angeordneter Behälter 18 ist im Behälter 10 angeordnet, wobei dessen offener oberer Bereich in erheblichem Maße unter dem oberen Bereich des Behälters 10 ist und sein Boden mit einem Auslaßrohr 20 in Verbindung steht und so angeordnet ist, daß er in dieses zuführt. Ein Zuleitungsrohr 22 ist für die Zuführung des Gemisches in den Zufuhrbehälter 16 vorgesehen. Ein Sieb 24 erstreckt sich vom oberen Rand des Behälters 10 zum oberen Bereich des Behälters 18. Der Sieb ist über dem Behälter 18 mit einer kreisförmigen zentralen Öffnung 26 versehen. Der Sieb ist vorzugsweise derart konisch ausgebildet, daß er beispielsweise um einen Winkel von etwa 0º bis 45º zur Öffnung 26 hin geneigt ist. Zum Sieben oder Filtrieren kann im besonderen ein im allgemeinen kleinerer Winkel angewendet werden, wogegen zum Eindicken des Gemisches ein im allgemeinen steilerer Winkel wünschenswerter sein kann.

Für den Zufuhrbehälter 16 ist eine Abdeckung 28 vorgesehen. Ein Motor 30 und ein Untersetzungsgetriebe 32, die durch die Abdeckung getragen werden, treiben die die durch die Abdeckung nach unten vorragende Welle 34 an. Am Ende der Welle 34 sind parallel zum Sieb 24 unter einem Winkel radial angeordnete Sprührohre 36, 37 und 38 angebracht, die eine Reihe von Sprühdüsen 40 tragen. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind drei solche Rohre dargestellt, jedoch können es auch mehr oder weniger derartige Rohre sein.

Die Welle 34, die hohl ist, erstreckt sich vom Getriebe nach unten zu einem rotierenden Drehgelenk 44. Ein Kanal 46 ist derart vorgesehen, daß von einer äußeren Bewässerungszuleitung 42 über die Welle 34 Reinigungswasser oder ein anderes Fluid an die Spritz- bzw. Sprühdüsen 40 geliefert wird. Die Düsen 40 sind so angeordnet, daß der Spritzstrahl bzw. Sprühnebel bezüglich der Oberfläche des Siebs unter einem Winkel ausgerichtet ist. Der Winkel zum Sieb kann in einem Bereich von 10º bis 45º liegen. Während bei der im US-Patent Nr. 4412920 beschriebenen bisher bekannten Einrichtung der Strahl aus den Sprühdüsen mit einem Druck im Bereich von 103 bis 138 KPa (15 - 20 lbs/sq. in.) aufprallt, wird bei der vorliegenden Erfindung eine kleinere Düse verwendet, um den Druck des Reinigungsfluids bis auf einen viel höheren Pegel im Bereich von 344 bis 413 kPa (50 - 60 lbs/sq. in.) zu erhöhen. Ich habe herausgefunden, daß, während die alten Bewässerungsdüsen, die niedrigere Drücke verwendeten, dazu neigten, die auf dem Sieb angesammelten Körper nur zu verschieben, dieser Hochdruck-Sprühnebel die Festkörper dazu bringt, daß sie sich auf dem Sieb in einer rollenden Bewegung schneller bewegen, wie es in Fig. 1 mit den im allgemeinen zylindrischen Formen R schematisch angedeutet ist. Auf diese Art und Weise werden die vom Sieb 24 an der oberen Sieboberfläche aufgenommenen Festkörper durch die Hochdruck-Reinigungsflüssigkeit aus den Bewässerungsdüsen zur Mitte 26 hin gerollt, wenn sich die Spüharme von oben aus gesehen im Uhrzeigersinn und so drehen, wie es in Fig. 2 dargestellt ist.

Nun sei wieder auf Fig. 1 bezuggenommen; die vorliegende Filtriereinrichtung weist ferner eine einen Niederdruck erzeugende Einrichtung auf, wie z. B. eine Unterdruckquelle 70, die mit einem senkrechten Rohr 72 in Verbindung steht, das mit einem Fallrohr 74 (drop leg) endet. Die Quelle 70 kann eine Unterdruckpumpe oder andere wohlbekannte Einrichtungen zur Herstellung eines Unterdrucks sein. Ein kleineres Rohr 76 verbindet das Rohr 72 mit dem Inneren des Behälters 10. Diese Anordnung wird dazu verwendet, in den Behälter einen Unterdruck im Bereich von 25,4 bis 304,8 mm (1 - 12") von Wasser unter dem Umgebungsdruck einzuleiten

Im Betrieb tritt das eine Flüssigkeit und die Festkörper enthaltende Gemisch durch die Zuleitung 22 in den Zufuhrbehälter 16 ein. Diese Flüssigkeit staut sich bis zu einer Höhe auf, in der es über die Wand des Behälters 10 und auf den Sieb 24 strömt. Die gefilterte Flüssigkeit und Siebfeines (Partikel, die kleiner sind als die Öffnungen des Siebs 24) werden durch die aus der Schwerkraft und dem Druckabfall jenseits des Siebs 24 zusammengesetzte Kraft durch den Sieb 24 und in den Behälter 10 nach unten getrieben.

Die in dem Gemisch enthaltenen größeren Partikel oder Festkörper gehen nicht durch den Sieb. Stattdessen prallt das Fluid aus den Sprühdüsen 40 unter hohem Druck auf die obere Oberfläche des Siebs, wenn sich die Arme drehen, so daß sie diese größeren Partikel dazu drängen, sich zusammenzuballen und zur Mitte hin zu rollen, wie es oben beschrieben wurde. Die Schwerkraft und die Strömung der Flüssigkeiten aus den Sprühdüsen drängen die Partikel in den Behälter 18 und durch den Kanal 20 hinaus, um sie dann aufzusammeln oder zu entfernen.

Die durch den Sieb 24 strömende Flüssigkeit wird im Behälter 10 gesammelt und durch das Auslaßrohr 80 abgeleitet.

Auf diese Weise wird eine einfache, unempfindliche und leicht zu handhabende Trenneinheit vorgesehen, die eine minimale Betriebsleistung und Wartung erfordert. Es stellte sich heraus, daß mit 1,22 m (48") Außendurchmesser, einem Filter der Maschengröße 200 (200 mesh) und unter den oben beschriebenen Zuständen die Kapazität der Filtriereinrich- tung von 186 GPM (Gallonen pro Minute), wobei die im US-Patent Nr. 4413920 beschriebene Anordnung verwendet wurde, auf 360 GPM erhöht wurde. Zudem kann die oben beschriebene Unterdruck-Filtriereinrichtung mit einem Filtermedium der Maschengröße 325 verwendet werden, wodurch die Größe des Siebfeinen in der Flüssigkeit beträchtlich verringert wird, während die bisher bekannte Einrichtung nur mit einem aus einem Filtermedium der Maschengröße 200 hergestellten Sieb betrieben werden konnte.

Das aus den Düsen 40 abgegebene Fluid kann sauberes Wasser sein, jedoch ist bei vielen industriellen Anwendungen aus ökonomischen Gründen, wie auch aus Gründen die die Umwelt betreffen recycltes bzw. im Kreislauf rückgeführtes Wasser vorzuziehen. Natürlich kann das im Kreislauf rückgeführte Wasser Siebfeines enthalten, das die kleinen Öffnungen der Hochdruckdüsen 40 verstopfen kann. Daher müssen die Düsen in regelmäßigen Abständen gereinigt werden, um im Inneren angesammeltes Siebfeines zu entfernen. Eine diesem Zweck gut angepaßte bevorzugte Düse 40 ist in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Abgesehen davon, ist wie angemerkt, die Düse der, in dem gemeinsam abgetretenen US-Patent Nr. 3990637, offenbarten Düse ähnlich.

Wie in der Fig. 3 gezeigt hat die Düse 40 ein im allgemeinen röhrenförmiges, vorzugsweise aus Metall, z.B. nichtrostender Stahl, ausgebildetes Körperbauteil oder Gehäuse 110, das bezüglich des Sprührohrs 162 ausgerichet ist und durch das Sprühloch 111 in der Wand des Sprührohrs 162 ragt. Das Bauteil weist einen zylindrischen Abschnitt 114 von kleinem Durchmesser und einen zylindrischen Abschnitt 116 von größerem Durchmesser auf. Der Abschnitt 114 steht in Verbindung mit dem Inneren des Rohres 162.

Ein Träger bzw. Arm 136 ragt aufwärts und trägt das Ventilbauteil 138 in einer Position und zu einem Zweck, wie es nachstehend erklärt wird.

Ein Kolben 140 ist in der Bohrung des Gehäuses 110 gleitbar bzw. verschieblich eingesetzt. Der Kolben hat einen innen ausgebildeten zentralen Kanal 142, der das Innere des Sprührohrs mit der Außenseite verbindet.

Lippendichtungen 144, 146 und 148 sind zwischen dem Kolben und der jeweiligen inneren Oberfläche des Gehäuses 110 verteilt.

Der Arm 136 ragt von einer Scheibe 154 nach oben und bildet eine Abdeckung bzw. einen Ansatz, um damit das Ventilbauteil 138 zu tragen. Das Ventilbauteil 138 hat einen im allgemeinen zylindrischen Körper, dessen Mittellinie eine Verlängerung der Mittellinie des zentralen Kanals 142 ist. Ein konvexer Abschnitt wurde davon entfernt, so daß eine mit einem Winkel versehene Sprühoberfläche 139 ausgebildet wird. Die Oberfläche 139 stellt eine Aufpralloberfläche für das Wasser dar und bestimmt die Sprühgestaltung. Dementsprechend erfolgt die hierin dargestellte spezielle Gestaltung der Oberfläche 139 nur beispielhaft, und es können auch andere gewünschte Formen ausgebildet werden. Die unter einem Winkel zur Mittellinie des Kanals 142 liegende Oberfläche 141 sieht eine blockierende bzw. sperrende Oberfläche vor, die eine Strömung nach außen über mehr als die Hälfte der Querschnittsfläche des zentralen Kanals 142 verhindert. In der Kolbenposition, die in Fig. 3 dargestellt ist, stößt der äußere Endabschnitt des Kolbens an die Oberfläche 141 an, die einen Abschnitt des zentralen Kanals 142 überlagert und einen Teil davon sperrt. Die Sprühoberfläche 139 ist von einem zweiten Abschnitt des zentralen Kanals beabstandet angeordnet und überlagert diesen; die den zentralen Kanal verlassende Flüssigkeit aus dem Sprührohr 162 prallt auf die Oberfläche 139, so daß sie in einen Sprühnebel umgeformt und als solcher ausgerichtet wird.

Entgegen dem im US-Patent Nr. 3,990,637 dargestellten Aufbau wird eine gekrümmte Feder oder Scheibe 170 dazu verwendet, den Kolben 40 in die Sprühposition der Fig. 3 zu drängen.

In der in der Fig. 4 gezeigten Ablaßposition des Kolbens stößt der obere Endabschnitt des Kolbens nicht mehr an das Ventilbauteil 138 an, und die Flüssigkeit aus dem Sprührohr 162 kann durch den zentralen Kanal 142 und den vergrößerten Abschnitt 143 ohne Behinderung austreten. Entsprechenderweise verläßt bei der in der Fig. 4 gezeigten Kolbenposition ein großes Flüssigkeitsvolumen aus dem Sprührohr den zentralen Kanal 142, und zwar mit einer niedrigeren Geschwindigkeit, im Vergleich zu der Flüssigkeit, die den zentralen Kanal 142 in der in Fig. 3 gezeigten Sprühposition des Kolbens verläßt, und wird in der Position, die in der Fig. 4 gezeigt ist, nicht als ein Sprühnebel gelenkt.

Es ist daher ersichtlich, daß in jeder der beiden Positionen des Kolbens 140 der Inhalt des Sprührohrs 162 durch den Kanal 142 austritt.

Im Bauteil 110 ist ein Kanal 160 vorgesehen und steht mittels eines Kanals 161 mit der Kammer 156 in der Bohrung des Bauteils 110 in Verbindung. Der Kanal 160 ermöglicht es einem Bediener durch eine geeignete Steuereinrichtung in der Kammer 156 einen Druck zu erzeugen, um dadurch den Kolben 140 in die genaue Position zu verschieben, in der das in der Düse 40 angesammelte Siebfeine ausgestoßen wird. Natürlich muß der Druck groß genug sein, um die Kraft der gekrümmten Feder 170 zu bewältigen.

Bei der vorliegenden Erfindung wird der Kolben durch den Wasser- oder Flüssigkeitsdruck in der Sprühleitung 162 und durch den Druck der Feder 170 normalerweise in der Aufwärts- oder Sprühposition gehalten, die in der Fig. 3 gezeigt ist. Die normale Position für den Kolben und das Ventil ist also die Sprühposition. Um den Kolben in eine Ablaßposition zu bewegen, ist es notwendig, daß die Kammer 156 über die Kanäle 160 und 161 durch einen Luftdruck unter Druck gesetzt wird. Ein derartiger Vorgang kann die durch den Wasserdruck und die Feder 170 erzeugte Kraft unverzüglich übertreffen und den Kolben aus der Sprühposition in die in der Fig. 4 dargestellte Ablaßposition schnell bewegen. Ein Kanal 166 im Bauteil 110 wird dazu verwendet, die Bohrung des Bauteils 110 unter der Dichtung 146 an die Umgebung zu entlüften.

Im US-Patent Nr. 3990637 wurde der hohe Wasserdruck dazu verwendet, den Kolben in die Federposition von Fig. 3 positiv zu verschieben. Bei der vorliegenden Erfindung stellt die Anwendung einer gekrümmten Feder 170 sicher, daß der Kolben 140 auch ohne Unterstützung vorn Wasserdruck im Rohr 162 in die normale Position zurückkehrt, sobald der Steuerdruck im Kanal 160 ausfällt.

Offensichtlich können bezüglich dieser Erfindung zahlreiche Modifikationen ausgeführt werden, ohne dabei vom Rahmen der Erfindung, so wie er in den angefügten Ansprüchen definiert ist, abzuweichen.


Anspruch[de]

1. Filtriereinrichtung (8) mit:

einem Sieb (24) mit einer zentralen Öffnung (26);

Zuliefereinrichtungen (16; 22) zur Lieferung eines Festkörper/Flüssigkeits-Gemisches zum Sieb (24);

einer eine Flüssigkeit sammelnden Einrichtung (10), die unter dem Sieb (24) angeordnet ist, um die gefilterte Flüssigkeit aus dem Sieb (24) zu sammeln;

einer die Festkörper saminelnden Einrichtung (18), die unter der zentralen Öffnung (26) angeordnet ist, um die Festkörper aus dem Sieb (24) zu sammeln;

einer Unterdruckeinrichtung (70) zur Reduzierung des Drucks in der die Flüssigkeit sammelnden Einrichtung (10), um die Flüssigkeit dazu zu zwingen, durch das Sieb (24) zu strömen; und

Düseneinrichtungen (40), die in der Lage sind, ein Fluid auf das Sieb (24) zu lenken, um die Festkörper vom Sieb (24) in die zentrale Öffnung (26) zu treiben und um das Fluid auf das Sieb (24) mit einem ausgewählten Druck aufprallen zu lassen, so daß die Festkörper rollen.

2. Filtriereinrichtung nach Anspruch 1, wobei das Fluid auf das Sieb (24) bei einem Druck im Bereich von 276 bis 482 kPa (40 bis 70 lb/sq.in) aufprallt.

3. Filtriereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Sieb (24) unter einem Winkel im Bereich von 0º bis 45º bezüglich einer horizontalen Ebene angeordnet ist.

4. Filtriereinrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei das Sieb (24) zur zentralen Öffnung (26) hin gewinkelt ist.

5. Filtriereinrichtung nach Anspruch 4, wobei das Sieb (24) kegelig ausgebildet ist.

6. Filtriereinrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, die weiterhin Rohre (36 - 38) zur Zuführung des Fluids aufweist, wobei die Düseneinrichtung (40) eine Vielzahl von an den Rohren (36 - 38) angebrachten Düsen aufweist.

7. Filtriereinrichtung nach Anspruch 6, wobei die Rohre (36 bis 38) so angeordnet sind, daß sie über dem Sieb (24) gedreht werden.

8. Filtriereinrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei die eine Flüssigkeit sammelnde Einrichtung (10) einen Behälter aufweist, der einen inneren Druck unter dem Umgebungsdruck hat.

9. Filtriereinrichtung nach Anspruch 8, wobei dieser innere Druck bei etwa 25,4 - 304,8 mm (1 - 12") Wassersäule unter dem Umgebungsdruck liegt.

10. Filtriereinrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei das Fluid Wasser ist.

11. Filtriereinrichtung nach Anspruch 10, wobei das Fluid im Kreislauf zurückgeführtes Wasser ist.

12. Filtriereinrichtung nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei die Düseneinrichtung (40) eine Vielzahl von Düsen enthält, von denen jede ein Gehäuse (110), einen sich zwischen einer Sprühposition und einer Ablaßposition hin und her bewegenden Kolben (140) und eine Federeinrichtung (170) aufweist, um den Kolben (140) in die Sprühposition zu drängen.

13. Filtriereinrichtung nach Anspruch 12, wobei

das Gehäuse (110) der Düsen (40) einen inneren Kanal mit einem Eingang und eiriem Ausgang hat, wobei der Eingang zur Lieferung einer Flüssigkeit, die Siebfeines enthält, an eine Flüssigkeitsversorgung angeschlossen ist;

jede Düse (40) ein am Ausgang angeordnetes Ventilbauteil (138) hat;

die Flüssigkeit in der Sprühposition des Kolbens (140) unter einem hohen Druck ausgesprüht und zum Reinigen des im Gehäuse (110) gesammelten Siebfeinen unter einem niedrigeren Druck ausgestoßen wird, wenn sich der Kolben (140) in der Ablaßposition befindet; und

jede Düse (40) Steuereinrichtungen hat, um den Kolben (140) wahlweise in die Ablaßposition zu bewegen.

14. Futriereinrichtung nach Anspruch 13, wobei der Kolben (140) einen inneren mit der Flüssigkeitsversorgung in Verbindung stehenden Kanal hat.

15. Filtriereinrichtung nach Anspruch 14, wobei der innere Kanal eine in der Sprühposition durch das Ventilbauteil (138) begrenzte Öffnung hat.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com