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Dokumentenidentifikation DE19606204C1 22.05.1997
Titel Elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel mit einem Türschließer
Anmelder DORMA GmbH + Co. KG, 58256 Ennepetal, DE
Erfinder Winkler, Bernd, 58339 Breckerfeld, DE
DE-Anmeldedatum 21.02.1996
DE-Aktenzeichen 19606204
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.05.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.05.1997
IPC-Hauptklasse E05C 17/56
IPC-Nebenklasse E05F 3/22   E05B 65/10   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die in ihrer Haltekraft stufenlos einstellbar ist und gleichzeitig die Möglichkeit bietet, bei eingeschalteter Feststellvorrichtung auch die angeschlossene Tür aus der Feststellposition heraus- und wieder hereinzubringen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die mit einem Schließmittel insbesondere in Form eines Türschließers ausgestattet sind. Dabei ist die Schließerwelle des Türschließers mit einem Ende eines Schwenkarmes verbunden, wobei das andere Ende des Schwenkarmes über ein Gleitstück in einer Gleitschiene längsverschiebbar ist. Das Gleitstück arbeitet dabei mit einer Feststellvorrichtung zusammen, welche eine Fixierung des Türflügels in einer bestimmten Öffnungsposition realisiert. Im Falle eines Gefahrenaugenblickes, zum Beispiel bei einem Brand, wird durch einen Detektor in der Regel die Feststellung des Türflügels aufgehoben, so daß dieser durch die in dem Federspeicher des Türschließers gespeicherte Energie sicher in die Schließlage überführt werden kann.

Eine elektrische Feststellvorrichtung für Türflügel ist der US 3,771,823 zu entnehmen. Innerhalb einer Gleitschiene befindet sich eine Führungsrolle, die über einen Betätigungsarm mit dem an der Tür befestigten Türschließer verbunden ist. Oberhalb der Führungsbahnen für die Gleitrollen ist eine weitere Führungsbahn in der Gleitschiene vorhanden, in der ein Haltestück, welches direkt mit der darunter befindlichen Rolle verbunden ist, ebenfalls in Längsrichtung innerhalb der Schiene verschiebbar ist. Darüber hinaus ist innerhalb der Gleitschiene eine Ausnehmung vorhanden, an der an einem festen Fixpunkt die Feststellvorrichtung montiert ist. Die Feststellvorrichtung besteht dabei insbesondere aus einem Elektromagneten, an dessen Anker ein Stößel angebracht ist, der so gestaltet ist, daß er zwischen zwei ortsfesten Klauen dringt und diese nach außen verschwenkt. Dieses kann jedoch nur dann geschehen, wenn die Haltevorrichtung des Gleitstückes mit seinen Vorsprüngen in die Endstellung der Tür gefahren wird und gleichzeitig der Elektromagnet betätigt wird. Dadurch wird die Tür in dieser Position gehalten, bis durch ein Sensorsignal, beispielsweise die Sperrung des Magneten aufgehoben wird und damit das Gleitstück wieder freigegeben wird. Aufgrund der gewählten Konstruktionsart baut diese Gleitschiene sehr hoch auf, da hier zwei Kammern vorhanden sind, in denen zum einen die Gleitrolle und zum anderen die Haltevorrichtung getrennt voneinander, jedoch übereinander in Längsrichtung untereinander verbunden sich bewegen können. Ferner ist für diese Art der Feststellung zusätzlich zu der verwendeten Gleitrolle auch noch ein Haltestück notwendig. Eine Einstellbarkeit der Haltekraft ist nicht gegeben.

In einer weiteren US-Patentschrift 5,072,973 ist ebenfalls eine Feststellvorrichtung für Türflügel wiedergegeben. Die Nachteile, die bei der vorhergehenden Feststellvorrichtung aufgezeigt sind, werden hier ebenfalls nicht ausgemerzt, da hier auch Gleitschienen verwendet werden, die sehr hoch aufbauen und mit unterschiedlichen Führungskammern versehen sind. Darüber hinaus ist hier zur Realisierung der Feststellung des Türflügels ein Motor verwendet werden, an dessen Achse eine Spindel vorhanden ist, die in Längsrichtung einen Haltemechanismus so verstellt, daß die an dem Gleitstück befindlichen Haltevorsprünge von zwei Haltearmen gehalten werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Nachteile des Standes der Technik zu beheben und eine elektromechanische Feststellvorrichtung mit gleichzeitig manuell-mechanischer Aufhebung der Feststellung zu schaffen, was auch eine stufenlose Einstellung der Aus- und Einrastkraft beinhalten muß.

Die Aufgabe wird nach dem Kennzeichen des Patentanspruches 1 gelöst. Dabei ist die in der Führungsschiene stufenlos festsetzbare Feststellvorrichtung so aufgebaut daß ein Elektromagnet einen Stößel aufweist, an dem gleichzeitig ein Verbindungsteil befestigt ist. Dieses Verbindungsteil ist so ausgebildet, daß es eine Bohrung aufweist, in die eine Stößelachse verschiebbar gelagert wird. Diese Achse ist gegen Drehung bzw. Herausfallen durch einen Stift gesichert. Außen auf dem Verbindungsteil befindet sich eine Verstellmutter, die die Federkraft einer Feder, die einerends an der Verstellmutter anliegt und andererends an einem Ansatz der Stößelachse durch eine Scheibe gehalten wird. Dadurch wird die Stößelachse in eine Richtung gedrückt, d. h. von dem Elektromagneten weg. Die Stößelachse ist weiter so aufgebaut, daß sie an ihrem freien Ende einen Betätigungsstößel aufweist, der in einem schlanken spitzen Winkel verläuft. An der Grundeinheit der Feststellvorrichtung sind darüber hinaus zwei bewegliche Halteklauen angebracht, wobei die Klauen vorzugsweise nach außen zeigen. Wird nun der Anker des Elektromagneten angezogen, so stößt der Betätigungsstöße zwischen die beiden Klauen und drückt diese in Richtung der Wandungen der Führungsschiene.

An dem Gleitstück, welches an einem Ende des Betätigungsarmes des Türschließers verbunden ist, sind Haltevorsprünge vorhanden, hinter die die Rasthaken der Halteklauen greifen. Hierdurch wird eine Feststellung des Haltestückes und damit der Tür in einer bestimmten Position erreicht.

Wird nun der Türflügel, ohne daß eine Auslösung des Haltemagneten vorgenommen wird, zugezogen, so drücken sich die Halteklauen zusammen und schieben gleichzeitig den Betätigungsstößel entgegen der Federkraft in Richtung des angezogenen Ankers des Elektromagneten. Dieses ist möglich, da aufgrund der Bewegungsfreiheit des Betätigungsstößels innerhalb des Verbindungsteiles eine Bewegungsrichtung dieses zuläßt. Diese manuelle mechanische Ausrastkraft, die aufgewendet werden muß, um den Türflügel aus der Feststellung heraus zu bringen, kann über eine Verstellmutter stufenlos eingestellt werden.

Eine elektromechanische Feststellvorrichtung der vorbeschriebenen Art kann somit auch eine Feststellung eines Türflügels bewirken, wenn der Elektromagnet bestromt, aber das Gleitstück noch nicht in seiner Verrastungs- oder bzw. Feststellposition gelangt ist. Dadurch, daß die Halteklauen überdrückt werden können, wobei sie nach dem Überdrücken wieder in ihre Halteposition automatisch durch die Feder zurückgebracht werden, kann im Normalbetrieb der Anker des Elektromagneten dauernd angezogen sein. Genausogut kann bei eingeschaltetem Magneten auch das Gleitstück aus der Halteposition herausgezogen werden.

Die gesamte Feststellvorrichtung besteht aus einer Montageplatte auf die sämtliche Bauteile, wie insbesondere Elektromagnet, Halteklauen, Betätigungsstößel, Verbindungsteil, außerhalb der Führungsschiene montiert werden können. Die komplett montierte Feststellvorrichtung wird anschließend über Schraubelemente so mit der Führungsschiene verbunden, daß eine stufenlose Plazierung entlang der gesamten Führungsschiene möglich ist. Durch diese Vorgehensweise ist es insbesondere im Nachrüstgeschäft ohne weiteres möglich durch Austausch des Gleitstückes und durch Einsetzen der Feststellvorrichtung nachträglich eine Tür mit einer elektromechanischen Feststellvorrichtung auszurüsten. Für die Ansteuerung des Elektromagneten müssen entsprechende Versorgungsleitungen verlegt werden.

Die Erfindung wird anhand eines schematisch ausgeführten möglichen Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1: Feststellvorrichtung mit ausgeschaltetem Elektromagneten,

Fig. 2: Feststellvorrichtung mit eingerastetem Gleitstück,

Fig. 3: Feststellvorrichtung mit angesteuertem Elektromagneten, jedoch Aufhebung der Feststellung durch mechanische Kräfte

Fig. 4: Längsschnitt durch eine Feststellvorrichtung, die in einer Führungsschiene eingesetzt ist.

Die Feststellvorrichtung 9 besteht im wesentlichen aus einem Elektromagneten 2, der auf einer Montageplatte 34 über eine Befestigungsschraube 25 kraft- und formschlüssig mit dieser verbunden ist und darüber hinaus an einer Vorrichtung, die dazu geeignet ist, ein in einer Führungsschiene 1 längs verschiebbares Gleitstück 8 festzusetzen. Der in der Fig. 4 gezeigt Längsschnitt der Führungsschiene 1 macht den Aufbau der elektromechanischen Feststellvorrichtung nach dem erfindungsgemäßen Gedanken deutlich. An dem Stößel 27, der von dem Elektromagneten 2 über eine Ankerplatte 11 in den Magneten hinein- bzw. herausgedrückt wird, ist ein Verbindungsteil 17 fest verbunden. Dabei ragt der Stößel 27 in das hohle Verbindungsteil 17 hinein und sichert durch einen Sicherungsring 29 das Verbindungsteil 17 gegen Lösen von dem Stößel 27. Das Verbindungsteil 17 weist dabei in seiner Längsauslegung eine Bohrung 33 auf, in welcher eine Stößelachse 30 längs verschiebbar ist. Dabei ist die Stößelachse 30 gegen Verdrehen durch einen Arretierungsstift 18 gesichert. Der Arretierungsstift 18 ist so eingesetzt, daß er in der Außenwandung des Verbindungsteiles 17 innerhalb zweier gegenüberliegender Langlöcher 35 längs verschiebbar ist. Damit ist die Stößelachse in der Lage, einen bestimmten Hub in axialer Richtung auszuführen.

Die Stößelachse 30 weist einen Ansatz 36 auf, der außerhalb des Verbindungsteiles 17 liegt. In Fortführung der Stößelachse endet dieser in einem Betätigungsstößel 14, der keilförmig mit zwei Anlaufschrägen 15 auf jeder Seite versehen ist.

Gegen den Ansatz 36 legt sich eine Scheibe in Form eines Gegenlagers 13, an welcher einerends eine Feder 5 zum Anliegen kommt. Das andere Ende der Feder 5 liegt dabei an einer Verstellmutter 4 an. Die Verstellmutter 4 ist über ein Gewinde 32, welches sich auch auf dem Verbindungsteil 17 befindet, stufenlos verstellbar. Durch die Betätigung der Verstellmutter 4 kann die Federkraft der Feder 5 entsprechend vergrößert bzw. verkleinert werden. Durch die Vergrößerung bzw. Verkleinerung der Federkraft läßt sich damit die manuelle mechanische Ausrastkraft des Gleitstückes 8 bestimmen. Damit aber die Verstellmutter 4 nicht gänzlich von dem Verbindungsteil 17 heruntergedreht werden kann, sitzt an einem Ende, d. h. auf der entgegengesetzten Seite an der die Feder 5 anliegt, ein Sicherungsring 28.

Wie der Darstellung der Fig. 4 zu entnehmen ist, ist die Ankerplatte 11 des Elektromagneten durch die Ansteuerung über die Anschlußklemmen 19 des Elektromagneten 2 in der angezogenen Position wiedergegeben. Dieses hat zur Folge, daß die Feststellvorrichtung 9 das Gleitstück 8 in dieser Position hält. An dem Gleitstück 8 wird über die Befestigung 24 ein Schwenkarm eines Türschließers verbunden. Damit das Gleitstück 8 nicht durch zu großes Aufwerfen der Tür gegen die Feststellvorrichtung 9 schlägt ist zwischen beiden ein Puffer 31 aus elastischem Material vorgesehen.

Die in der Fig. 4 beschriebene Position ist ebenfalls in der Fig. 2 wiedergegeben, jedoch ist hierbei die Gleitschiene um 90° verdreht gezeigt worden, so daß man von unten den gesamten Aufbau sowohl der Feststellvorrichtung 9 und der Verrastung des Gleitstückes 8 erkennen kann.

Auf der Montageplatte 34 der Feststellvorrichtung 9 befinden sich an dem gegenüberliegenden Ende des Elektromagneten 2 zwei Halteklauen 6. Diese Halteklauen 6 sind drehgelagert, so daß sie beim Inkontaktkommen mit dem Betätigungsstößel 14 verschwenkt werden können. Die Halteklauen 6 bestehen aus flachen Bauteilen, die an einer Seite einen nach außen gewölbten Radius 16 aufweisen, der in einem Rasthaken 20 endet. Der Rasthaken 20 hat dabei an der gegenüberliegenden Seite eine Rastschräge 3, die mit einer Entrastungsschräge 22, die sich an dem Gleitstück 8 befindet, die Feststellung des Türflügels bewirkt.

Wie die Darstellung zeigt, ist der Betätigungsstößel 14 aufgrund der Stößelbewegung 27 mit seinen Anlaufschrägen 15 zwischen die beiden Halteklauen 6 an die Radien 16 gedrückt worden. Aufgrund der eingestellten Kraft der Feder 5 werden somit die Halteklauen 6 innerhalb des Gleitstückes 8 festgehalten. Gleichzeitig befinden sich jedoch an der Montageplatte 34, Gegenlager 23, die dafür sorgen, daß die Halteklauen 6 einen Anschlag finden. Durch die Gegenlager 23 ist es sichergestellt, daß die Halteklauen nicht soweit auseinandergedrückt werden können, daß eine Feststellung mit dem Gleitstück nicht mehr möglich ist.

Wird nun die Ansteuerung des Elektromagneten 2 weggenommen, das heißt die Bestromung entfällt über die Anschlußklemmen 19, so entfällt der Druck auf das Verbindungsteil 17. Dadurch wird gleichzeitig die Ankerplatte 11 von dem Elektromagneten 2 nicht mehr angezogen. Aufgrund des nur begrenzten Weges, der dem Arretierungsstift 18 innerhalb der Langlöcher 35 gegeben ist, muß auch der Betätigungsstößel 14 aus seiner Verrastungsposition herausgebracht werden. Damit wird die Kraft, die von den Anlaufschrägen über die Radien 16 der Halteklauen 6 auf diese ausgeübt werden weggenommen. Die Rasthaken 20 gehen aus ihrer Verrastungsposition hinter den Haltevorsprüngen 7 heraus, weil das Gleitstück aufgrund der in dem Türschließer gespeicherten Energie aus dieser Position automatisch das Gleitstück 8 herauszieht.

In der Fig. 3 ist der Betriebszustand dargestellt, der sich einstellt, wenn der Elektromagnet 2 bestromt wird und damit der Stößel 27 das Verbindungsstück 17 mit dem Betätigungsstößel 14 gegen die Halteklauen 6drückt. Jedoch ist in diesem Fall aufgrund einer manuell auf die Tür aufgebrachten Kraft das Gleitstück aus der Halteposition herausgezogen worden, was dadurch möglich ist, daß aufgrund des Bewegungsgrades der von der Stößelachse 30 des Betätigungsstößels 14 innerhalb des Verbindungsteiles 17 zugelassen wird. Das heißt in diesem Falle werden die Halteklauen 6 gegen die von dem Elektromagneten 2 und der Feder 5 aufgebrachten Kraft aufgrund der an den Rasthaken vorhandenen Ausrastschrägen 3 aus ihrer Position und damit aus der Verrastung hinter den Haltevorsprüngen 7 herausgezogen. Wird das Gleitstück 8 weiter von der Feststellvorrichtung weggezogen, so werden gleichzeitig die Halteklauen 6 aufgrund der noch anstehenden Kräfte von dem Elektromagneten wieder nach außen in die Verriegelungsposition und damit gegen die Gegenlager 23 gedrückt. In dieser Position sind die Halteklauen bereit, eine Feststellung eines Gleitstückes zu bewirken. Dieses ist möglich, durch die Anlaufschrägen 12, die sich auf den entgegengesetzten Seiten der Ausrastschrägen 3 an den Rasthaken 20 der Halteklauen 6 befinden. Die Anlaufschrägen 12 kommen dabei mit dem am Gleitstück 8 im Bereich der Haltevorsprünge 7 vorhandenen Anschrägungen 37 in Berührung. Durch das Auftreten der Kraft über den Türflügel, werden in diesem Falle nun die Halteklauen 6 zusammengedrückt und sobald der oberste Punkt der Haltevorsprünge 7 überschritten ist, rasten die Rasthaken 20 mit den Rastschrägen 23 wieder in dem Gleitstück 8 ein, der Türflügel ist so bei bestromtem Elektromagneten 2 feststellbar.

Wie die vorliegende Beschreibung aufgezeigt hat, kann somit trotz eingeschalteter Feststellvorrichtung der Türflügel auch manuell aus dieser Stellung herausgebracht werden, bzw. er kann auch in die Verriegelungsstellung gebracht werden, ohne daß dafür die Ansteuerung des Elektromagneten gesteuert werden muß. Aufgrund der Tatsache, daß die gesamte Feststellvorrichtung 9 innerhalb der Führungsschiene 1 an jedem Punkt durch eine entsprechend einzubringende Verschraubung quasi nur verklemmt wird, kann der Feststellwinkel für die angeschlossene Tür stufenlos bestimmt werden. Darüber hinaus kann im Falle einer defekten Feststellvorrichtung 9 diese problemlos ausgetauscht werden, ohne daß hierfür die gesamte Führungsschiene demontiert werden muß.

Bezugszeichenliste

1 Führungsschiene

2 Elektromagnet

3 Rastschräge

4 Verstellmutter

5 Feder

6 Halteklauen

7 Haltevorsprung

8 Gleitstück

9 Feststellvorrichtung

10 Drehpunkt

11 Ankerplatte

12 Einlaufschräge

13 Gegenlager

14 Betätigungsstößel

15 Anlaufschrägen

16 Radien

17 Verbindungsteil

18 Arretierungsstift

19 Anschlußklemme

20 Rasthaken

22 Entrastungsschräge

23 Gegenlager

24 Befestigung

25 Befestigungsschraube

26 Bohrung

27 Stößel

28 Sicherungsring

29 Sicherungsring

30 Stößelachse

31 Puffer

32 Gewinde

33 Bohrung

34 Montageplatte

35 Langlöcher

36 Ansatz

37 Anschrägung


Anspruch[de]
  1. 1. Elektromechanische Feststellvorrichtung für Türflügel, die mit einem Türschließer in der Art ausgerüstet sind, daß dessen Schließerwelle mit einem Ende eines Schwenkarmes gekuppelt ist und dessen anderes Ende über ein Gleitstück in einer Führungsschiene längs verschiebbar eingreift und das Gleitstück mit einer Feststellvorrichtung zusammenwirkt, wobei die Feststellvorrichtung einen ein- und ausschaltbaren Elektromagneten umfaßt, an dessen Anker ein Betätigungsstößel befestigt ist, der mit zwei Halteklauen, die in das Gleitstück eingreifen, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Elektromagneten (2) und den Halteklauen (6) keine direkte feste Verbindung besteht, und ein Stößel (27) des Elektromagneten (2) in/an einem Verbindungsteil (17) befestigt ist, und gleichzeitig in dem Verbindungsteil (17) eine in axialer Richtung verschiebbare Stößelachse (30) einerends verdrehsicher eintaucht und an dem aus dem Verbindungsteil (17) herausragenden Ende ein Betätigungsstößel (14) vorhanden ist, und das Verbindungsteil (17) eine Verstellmutter (4) aufweist, gegen die sich einerends eine Feder (5) abstützt und das andere Ende der Feder (5) gegen einen Vorsprung der Stößelachse (30) drückt.
  2. 2. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei angezogener Ankerplatte (11) des Elektromagneten (2) der Betätigungsstößel (14) sich zwischen die beiden Halteklauen (6) drückt, wobei der Betätigungshub der Halteklauen (6) durch je ein Gegenlager (23) begrenzt wird.
  3. 3. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (8) auch dann von der Feststellvorrichtung (9) festgesetzt werden kann, wenn der Elektromagnet (2) bestromt ist.
  4. 4. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Feststellvorrichtung (9) und dem Gleitstück (8) ein elastischer Puffer (31) vorhanden ist.
  5. 5. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die manuell-mechanische Kraft zur Ausrastung der Halteklauen (6) aus dem Gleitstück (8) stufenlos einstellbar ist.
  6. 6. Elektromechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung (9) innerhalb der Führungsschiene (1) stufenlos verstellbar ist.






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