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Dokumentenidentifikation DE69214646T2 28.05.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0588918
Titel ETIKETT
Anmelder Re-Mark-It Ltd., Kilbirnie, Wellington, NZ
Erfinder BILBIE, Clive James Frank, Wellington 6001, NZ;
CORKILL, Bruce David, Wellington 6001, NZ;
TIPPER, Roy Beverley, Wellington 6001, NZ
Vertreter Lewald Grape Schwarzensteiner, 80331 München
DE-Aktenzeichen 69214646
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, MC, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 12.06.1992
EP-Aktenzeichen 929129757
WO-Anmeldetag 12.06.1992
PCT-Aktenzeichen GB9201057
WO-Veröffentlichungsnummer 9222434
WO-Veröffentlichungsdatum 23.12.1992
EP-Offenlegungsdatum 30.03.1994
EP date of grant 16.10.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.05.1997
IPC-Hauptklasse B43L 1/12
IPC-Nebenklasse G11B 23/40   

Beschreibung[de]

Die Erfindung umfaßt ein Etikett.

Video-Kassetten beispielsweise werden oftmals zum Aufzeichnen einer audio-visuelien Information verwendet, und dann wird diese Information gelöscht und wird eine andere Information aufgenommen oder wird eine andere Information zu einem späteren Zeitpunkt einfach überschrieben. Zum Beispiel kann eine Video-Kassette verwendet werden, um ein später anzuschauendes Fernsehprogramm aufzunehmen oder um ein Ereignis in einer häuslichen oder geschäftlichen Situation zu filmen, welches anschließend nach Ansehen gelöscht wird oder auf ein anderes Band übertragen wird. Während viele Video-Kassetten in einem voraufgezeichneten Zustand mit einem Film zum Beispiel, der vorgesehen ist, auf der Kassette ständig zu verbleiben, verkauft werden, werden in weitaus größerer Zahl Video-Kasetten in unbespielter Form verkauft.

Wenn eine Video-Kassette verwendet worden ist, um ein Ereignis aus dem Fernsehen aufzuzeichnen oder zu filmen, wird es typischerweise mit einem an der Rückseite der Kassette angebrachten Klebeetikett aus Papier&sub1; auf dem Einzelheiten zum Identifizieren des Programmes oder Ereignisses geschrieben sind, etikettiert. Unbespielte Video-Kassetten werden typischerweise mit zwei oder manchmal mehreren solcher Klebeetiketten einer Form, um an der Rückseite der Kassette befestigt zu werden, verkauft. Wenn die Kassette ein zweites Mal verwendet wird und eine andere Information darüber aufgezeichnet wird, kann das zweite mit der unbespielten Kassette gelieferte Etikett, wenn neu, beschrieben und auf das erste Etikett aufgebracht werden. Zu dem Zeitpunkt allerdings, zu welchem die Kassette verwendet wird, um eine zweite Information aufzuzeichnen, kann das mit der Video-Kassetle erhaltene zweite Klebeetikett, wenn neu, verloren sein. Wenn das zweite Etikett nicht gefunden werden kann, da es oftmals nach dem Kauf verlegt wird, werden die Einzelheiten auf dem Etikett zum Identifizieren der ersten Information durchgestrichen oder überschrieben.

Das herkömmlich verwendete Klebeetikettsystem, wie beschrieben, ist wenig zufriedenstellend. Aufgrund des Nachteiles und aufgrund vieler Bänder, die immer und immer wieder verwendet werden, werden die Bänder in vielen Fällen überhaupt nicht etikettiert.

Die Verwendung von Etikettiersystemen des "magischen Schiefertafel"-Typs für Viedeo-Kassetten ist früher vorgeschlagen worden, wobei jedoch derartige frühere Vorschläge wesentliche Nachteile aufweisen. Das US-Patent 4,763,929 und die UK- Patentanmeldung 2, 132, 979A betreffen Etikettiervorrichtungen des "magischen Schiefertafelty-Typs, die insbesondere für Video-Kassetten vorgesehen sind. Die Vorrichtung des US-Patents 4,763,929 verwendet entweder eine verschiebbare Schreibmarke bzw. einen verschiebbaren Cursor, die bzw. der sich zwischen einer Wachsschicht und einer Folienschicht aus Papier der Etikettiervorrichtung bewegt, um die zwei zum Löschen des Etiketts zu trennen, oder einen angelenkten Rahmen, der die Folienschicht aus Papier trägt, welcher bewegt wird, um das Etikett zu löschen. Die Vorrichtung der UK-Patentanmeldung 2,132,979A verwendet in ähnlicher Weise eine verschiebbare Schreibmarke bzw. einen verschiebbaren Cursor. Während es dargelegt ist, daß beide dieser Vorrichtungen an dem "Buchrücken einer Video-Kassette angebracht werden können, hat sich in der Praxis herausgestellt, daß entweder die Vorrichtungen zu groß sein konnten, um die Kassette in die Lage zu versetzen, dann in einen Video-Recorder/Spieler eingebracht und ohne Beeinträchtigung des Mechanismus des Video- Kassetten-Recorders/Spielers benutzt zu werden, oder die Vorrichtungen alternativ klein ausgestaltet sein müßten, so daß die mechanische Schreibmarke oder der Schieber bzw. Läufer oder der angelenkte Rahmen nachteilig werden könnten, um zu wirken. Es wird daher wahrscheinlich angenommen, daß diese Vorrichtungen in der Praxis anstatt an dem Buchrücken an dem Gehäuse oder Behälter für die Video-Kassette angebracht werden würden.

Die UK-Patentanmeldung 2,055,702A betrifft ein Videoband- Kassettengehäuse, das ein integrales Kissen des "magischen Schiefertafel"-Typs beinhaltet. Das Kissen wird durch Zurückziehen des gleitend angebrachten Kissens aus einem Schlitz in dem Gehäuse, in welchem das Kissen montiert ist, gelöscht. Der wesentliche Nachteil von Systemen, bei welchen das Video- Kassettengehäuse und nicht die Video-Kassette selbst etikettiert werden, besteht darin, daß die Video-Kassette leicht in ein falsches Gehäuse eingebracht werden kann; eine Anzahl von Video-Kassetten und Gehäusen kann leicht vermischt werden. Ein Etikettieren des Gehäuses ist dann nutzlos. Um auch einen Benutzer in die Lage zu versetzen, Video-Kassetten zu etikettieren, muß der Benutzer bereits, wenn dies der Benutzer wünscht, eine Anzahl von neuen Video-Kassettengehäusen für diese Video-Kassetten kaufen.

Die PCT-Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer WO89/12556 betrifft ein Etikett des "magischen Schiefertafel"-Typs, das bestimmt ist, an dem Buchrücken einer Video- Kassette und nicht des Video-Kassettengehäuses angeklebt zu werden, und das keine sich mechanisch bewegenden Teile verwendet. Allerdings ist bei diesem Etikett die lichtdurchlässige Oberschicht durch Ankleben an eine Wachsschicht in Position gehalten und ist nur an einem Ende des langen Etiketts ständig befestigt. Die Oberschicht wird von Hand abgelöst bzw. abgeschält, um das Etikett zu löschen. Ein deratiges Etikett ist nicht besonders robust, da die Oberschicht bei Verwendung an deren Verbindung zu dem Körper abgerissen werden könnte und allgemein die Oberschicht für eine Beschädigung anfällig ist, und das Etikett wird aus als verhältnismäßig anfällig für eine versehentliche Löschung betrachtet, wenn zum Beispiel die Video-Kassette in den Video- Record/Spieler eingeführt bzw. aus dem Video-Recorder/Spieler herausbewegt wird, indem ein Teil des Mechanismus berührt wird oder Finger eines Benutzers bewegt werden, die Oberschicht relativ zu der Wachsschicht des Etiketts zu entfernen.

Obschon Video-Kassetten nun für ein Jahrzehnt oder länger im allgemeinen Gebrauch sind, ist keine zufriedenstellende Antwort auf das Problem einer Etikettierung und Wiederetikettierung von Video-Kassetten vorgesehen worden. Während Etiketten des "magnetischen Schiefertafel"-Typs vorgeschalgen sind, weisen bekannte Etiketten signifikante Nachteile auf.

Computer-Disketten, wie zum Beispiel insbesondere Floppy- Disketten, weisen ähnliche Etikettierprobleme auf. Einige Disketten werden mit Programmen aufgezeichnet, wobei es erwünscht ist, diese ständig beizubehalten, aber viele Disketten werden als Arbeitsdisketten zum Speichern von Daten oder Arbeiten, die nachfolgend gelöscht oder geändert werden, verwendet und Floppy-Disketten werden in vielen anderen Situationen verwendet sowie für verschiedene Zwecke wiederverwendet.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte oder wenigstens alternative Form eines Etiketts zum Etikettieren von Gegenständen oder Informationen zum Beispiel Video-Kassetten und Computer-Disketten, wie Floppy- Disketten insbesondere, Ordner oder Hefter, Behälter und andere Gegenstände, die erwünscht sind, etikettiert zu werden, vorzusehen.

Im weitesten Sinne umfaßt die Erfindung ein löschbares und wiederbeschreibbares Etikett, das eine Basisschicht einer Kontrastfarbe und ein oberes Blatt auf bzw. oberhalb der Basisschicht umfaßt und das Etikett mit einer glatten Oberfläche versieht, wobei das obere Blatt und die Basisschicht unter Druck ausreichend miteinander haftend sind, der auf das Etikett durch ein Schreibgerät, wie beispielsweise einen stumpfen Stift, auf das obere Blatt aufgebracht wird, um das obere Blatt und die Basisschicht in einem lokalisierten Bereich des Druckes aneinander zu haften bzw. heften, daß die Farbe der Basisschicht durch das obere Blatt in dem lokalisierten Bereich im Kontrast zu dem Gleichgewicht des oberen Blattes sichtbar wird, und um das obere Blatt zu veranlassen, sich relativ zu der Basisschicht zu bewegen, um das Etikett zu löschen, wenn ein Finger oder Daumen von einem Benutzer über die Oberfläche des oberen Blattes von dessen einen Seite zu der anderen Seite gewischt wird.

Vorzugsweise weist das Etikett an der Rückseite des Etiketts einen Kontaktkleber auf, der das Etikett in die Lage versetzt, an einer Video-Kassette, Computer-Diskette, Akte oder einem anderen Objekt oder Gegenstand, die bzw. das bzw. der zu etikettieren ist, angebracht zu werden. Es ist allerdings möglich, daß das Etikett anstelle einer Befestigung durch einen Klebstoff ausgestaltet werden könnte, um in einer Tasche auf dem Buchrücken eines Ordners oder anderen Objektes, der bzw. das ein Fenster aufweist, durch welches das Etikett sichtbar ist, zum Beispiel genommen zu werden. Einzelheiten können auf das Etikett geschrieben werden, bevor es in die Tasche eingeführt wird, und das Etikett kann aus der Tasche entfernt werden, um das Etikett zu löschen und wieder zu beschreiben. Eine Anbringung des Etiketts durch einen Klebstoff an der Rückseite des Etiketts ist jedoch am meisten bevorzugt. Wenn das Etikett einen Klebstoff an dessen Rückseite aufweist, könnte der Klebstoff ein wiederaufsteckbarer Klebstoff sein, der das Etikett in die Lage versetzt, an einem Objekt oder einem anderen Objekt ein oder mehrere Male angebracht, von diesen entfernt und wieder angebracht zu werden.

Vorzugsweise umfaßt der Bereich des oberen Blattes, in welchem die Kontrastfarbe im Gebrauch des Etiketts gesehen wird, ein Fenster in dem oberen Blatt (oder in einem Deckblatt über bzw. oberhalb dem oberen Blatt, wenn das Etikett auch ein Deckblatt umfaßt, wie beschrieben werden wird). Vorzugsweise umfaßt das Etikett einen Zwischenraum bzw. Zwischenräume zum Tragen von gedruckten Medien, wie zum Beispiel Werbungsmedien, irgendwo an dem oberen Blatt (oder Deckblatt).

Wenn das Etikett für eine Anbringung an der Rückseite einer Video-Kassette bestimmt ist, ist das Etikett vorzugsweise mehr als vier und am meisten bevorzugt sieben Mal länger als es breit ist und betragen ganz bevorzugt die Außenmaße bzw. Gesamtabmessungen des Etiketts insbesondere etwa 148 mm x 20 mm.

Wenn das Etikett für eine Anbringung an eine 3 1/2"-Computer- Floppy-Diskette bestimmt ist, ist das Etikett vorzugsweise quadratisch oder rechteckig und betragen vorzugsweise die Außenmaße bzw. Gesamtabmessungen des Etiketts etwa 70 mm x 70 mm.

Das obere Blatt ist bevorzugt lichtdurchlässig, um den Kontrast zwischen der Farbe der Basisschicht unter Druck eines Schreibgerätes und dem Gleichgewicht des oberen Blattes zu verstärken und um so die Lesbarkeit bzw. Sichtbarkeit von geschriebenen Einzelheiten auf dem Etikett zu verstärken. Das obere Blatt kann zusätzlich oder alternativ mit einer auf die Farbe der Basisschicht bezogenen verschiedenen Farbe gefärbt bzw. schattiert sein, so daß das Etikett normalerweise aussieht, die Farbe des oberen Blattes zu besitzen, und wenn auf dem Geschriebenen geschrieben, in der Farbe der Basisschicht oder in einer Farbe, die aus der Kombination der Farben der Basisschicht und des oberen Blattes resultiert, erscheint. Zum Beispiel kann die Basisschicht blau koloriert und das obere Blatt gelb getönt sein, wobei das Geschriebene, wenn zusammengedrückt, um unter einem lokalisierten Druck des Schreibgerätes aneinanderzuhaften, im Kontrast zu dem Gleichgewicht des gelben oberen Blattes grün erscheint. Andere solcher Farbkombinationen sind dem Fachmann ersichtlich. Das obere Blatt kann, wenn erwünscht, fakultativ gefärbt bzw. schattiert werden. Zum Beispiel kann das Basisblatt eine dunkle Farbe, wie schwarz, und das obere Blatt lichtdurchlässig und weiß getönt bzw. schattiert sein, so daß die geschriebenen Einzelheiten, wenn das obere Blatt und die Basisschicht unter dem Druck eines Schreibgerätes aneinander geheftet werden, auf dem Etikett dunkel auf hell erscheinen. Durch Einbringen eines lumineszierenden oder fluoreszierenden Farbstoffes in die Basisschicht kann die Farbe der Basisschicht selbstleuchtend, so daß sie in der Dunkelheit glüht, oder fluoreszierend sein. Das obere Blatt kann ebenso lumineszierend oder fluoreszierend sein oder kann leicht mit einem Muster oder Logo zum Beispiel geprägt sein.

Das Etikett kann ebenso wenigstens ein weiteres Blatt auf bzw. über dem oberen Blatt, beispielsweise ein Deckblatt, umfassen. Das Deckblatt kann als Schutzbiatt für das obere Blatt und die Basisschicht wirken. Das Deckblatt kann klar oder ebenso geringfügig lichtdurchlässig oder gefärbt bzw. schattiert sein, wenn erwünscht, und kann gedruckte oder leicht geprägte Medien anstelle des oberen Blattes tragen.

Geeignete Materialien zum Bilden des oberen Blattes und optional ebenso des Deckblattes in dem Fall, in welchem das Etikett ein Deckblatt ebenso wie ein oberes Blatt aufweist, beinhalten einen Polyvinylchloridfilm, einen Acetatfilm, einen Polyesterfilm, wie MY-LAR, oder ähnliche Materialien, die vorzugsweise eine glänzende Oberfläche aufweisen. Vorzugsweise ist das obere Blatt bis zu 100 Mikrometer und ganz bevorzugt in dem Bereich von 30 bis 50 Mikrometer dick.

Geeignete Materialien zum Bilden der Basisschicht beinhalten Wachse, wie Paraffinwachs, Mischungen aus Paraffinwachs mit anderen Wachsen, Mischungen aus anderen Wachsen und andere Substanzen, wie synthetische wachsähnliche Substanzen mit Wachskonsistenz, die als dünne Schicht aufgetragen werden können und an der oberen Schicht des Etiketts haften.

Unter "(an-)haften" bzw. "(an-)heften" in bezug auf die Basisschicht und das obere Blatt wird verstanden, daß die beiden unter einem lokalisierten Druck des Schreibgerätes aneinander kleben bleiben, um die geschriebenen Einzelheiten zu zeigen, wobei demgegenüber das obere Blatt und die Basisschicht geeignet sind, nachfolgend getrennt zu werden, um das Etikett, wie beschrieben, zu löschen.

Bevorzugte Ausführungsformen des Etiketts der Erfindung werden nun beispielhaft und ohne Absicht, auf eine Einzelheit beschränkt zu werden, unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben, wobei:

Fig. 1 ein Schreibgerät auf einer bevorzugten Ausführungsform des Etiketts der Erfindung zeigt, die an einer Video-Kassette angebracht ist;

Fig. 2 und 3 ein Löschen des Etiketts der Fig. 1 zeigt,

Fig. 4 das Etikett der Fig. 1 bis 3 im Querschnitt zeigt;

Fig. 5 eine andere bevorzugte Ausführungsform des Etiketts der Erfindung zeigt, die einen Teil davon in vergrößerter Darstellung in der Fig. 5A darstellt;

Fig. 6 eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Etiketts der Erfindung zeigt, die einen Teil davon im Querschnitt in der Fig. 6A darstellt;

Fig. 7 ein Etikett der Erfindung zeigt, das an einer Computer-Floppy-Diskette angebracht ist;

Fig. 8 eine Sicherheits-Besucheransteckmarke zeigt, die ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 9 ein Gartenpflanzen-Identifizierungseinsteckelement zeigt, das ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 10 ein Fahrzeugmaschinenserviceetikett zeigt, das ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 11 ein Hausgetränkfülletikett zeigt, das ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 12 ein Produktzeichen zeigt, das ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 13 ein Teilebehälteretikett zeigt, das ein Etikett der Erfindung umfaßt;

Fig. 14 ein ausgestelltes Filmetikett in Übereinstimmung mit der Erfindung zeigt.

In sämtlichen Fig. 1 bis 6 sind die Ausführungsformen des dargestellten Etiketts gezeigt, das an der Rückseite einer Video-Kassette 4 angebracht ist, von welcher nur ein Teil gezeigt ist.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfaßt das Etikett eine Basisschicht 2 und ein oberes Blatt 3. Die Basisschicht 2 bei den Ausführungsformen, die in den Zeichnungen gezeigt sind, ist durch ein Trägerblatt bzw. Versteifungsblatt bzw. Verstärkungsblatt 5 abgestützt, wobei es aber möglich ist, daß das Material des Trägerblattes 5 die Basisschicht bilden kann, so daß die Basisschicht 2 und das Trägerblatt 5 ein und dasselbe sind.

Das Trägerblatt 5 kann Papier oder jedes andere geeignete Material, wie zum Beispiel synthetisches Material, als ein Substrat umfassen. Die Basisschicht 2 ist ein koloriertes oder gefärbtes bzw. schattiertes Wachs oder ähnliches synthetisches Material, das an dem oberen Blatt 3 haftet, wie zuvor angedeutet. Die Basisschicht 2 kann auf der Trägerschicht 5 überzogen sein. Die Basisschicht kann einen Farbstoff, so daß die Basisschicht zum Beispiel dunkelblau koloriert ist, oder alternativ jede andere gewünschte Farbe oder Kombination von Farben in verschiedenen Bereichen beinhaltet. Die Basisschicht muß sich nicht über die vollständige Länge des Etiketts erstrecken, aber kann sich, wenn erwünscht, nur unterhalb und geringfügig neben einem Fenster 6 in dem oberen Blatt 3 erstrecken. Die Basisschicht kann jedes andere geeignete Material als Wachs umfassen, welches an dem oberen Blatt 3 unter einem lokalisierten Druck des Schreibgerätes haftet, welches aber auch der Basisschicht und dem Deckblatt gestattet, nachfolgend getrennt zu werden, um das Etikett zu löschen.

Das Trägerblatt 5 weist vorzugsweise einen Uberzug eines Kontaktklebers an seiner Rückseite auf, durch welchen das Etikett an einen Gegenstand, wie einem Buchrücken einer Video- Kassette, wie gezeigt, oder an dem Buchrücken eines Ordners oder dergleichen bei anderen Anwendungewkleben bleibt.

Das obere Blatt 3 ist bevorzugt lichtdurchlässig und kann einen lichtdurchlässigen Kunststofffilm, Transparentpapier oder dergleichen umfassen. Ein Kunststofffilm, wie zum Beispiel Polyvinylchlorid, kann eine zusätzliche Mischung mit dem PVC- Harz vor einer Extrusion aufweisen, um es lichtdurchlässig zu machen, oder ein klarer Kunststoffilm kann mit Lichtdurchlässigkeitseigenschaften durch Atzen, Texturieren oder Kalandrieren des Filmes und insbesondere der Bodenoberfläche des Filmes zum Beispiel versehen werden. Dies kann auch das obere Blatt unterstützen, um mit der Basisschicht im Gebrauch eine Verbindung einzugehen. Das obere Blatt 3 kann gedruckt werden, um das Fenster 6 in dem oberen Blatt zum Beispiel zu definieren. Andere Bereiche des oberen Blattes als das Fenster 6 können zum ständigen Tragen von gedruckten Medien, wie beispielsweise Werbungsmedien, vorgesehen sein. In dem Fall eines Video-Kassettenetiketts können die Bereiche 7 größer als gezeigt und das Fenster 6 kleiner sein. Bei anderen Formen des Etiketts können die Bereiche 7 von jeder gewünschten Größe sein.

Bei der Ausführungsform des in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Etiketts ist das obere Blatt 3 an dem Trägerblatt 5 über den gesamten Umfang des oberen Blattes, d.h. längs beider Seiten und an jedem Ende des oberen Blattes, durch (Ver-)Kleben, Kunststoffschweißen oder andere geeignete Maßnahmen während der Herstellung befestigt.

Ein schützendes Deckblatt kann auf bzw. über bzw. oberhalb des oberen Blattes vorgesehen sein, das zum Beispiel einen klaren Kunststoffilm umfaßt und auch ein Fenster 6 aufweist. Die Bereiche 7 für ständig gedruckte Medien können dann an dem Deckblatt vorgesehen sein, wobei das obere Blatt 3 dann typischerweise ein anderweitig ebenes Blatt des lichtdurchlässigen Materials sein würde. Das Deckblatt könnte aus einem Laminat aus Papier, das mit Werbungsmedien bedruckt ist und einen Ausschnitt aufweist, der das Fenster 6 definiert, und einem klaren schützenden Film auf der Oberseite bestehen.

Die Anordnung ist derart, daß im Gebrauch, wie in der Fig. 1 gezeigt, ein stumpfer Stift, ein Bleistift oder Füllhalter (vorzugsweise das nicht-auftragende/kennzeichnende Ende, um so das Etikett nicht ständig zu markieren) oder jeder harte Gegenstand, wie sogar die Ecke einer anderen Video-Kassette oder ein Fingernagel, sämtliche davon sind bestimmt, von dem Ausdruck "Schreibinstrument" für die Zwecke dieser Spezifikation beinhaltet zu sein, verwendet werden kann, um identifizierende Einzelheiten auf das Etikett durch (Auf-)drücken auf das obere Blatt 3 in dem Fenster 6 zu schreiben. Dies veranlaßt das obere Blatt 3, an der Basisschicht 2 anzuhaften bzw. an der Basisschicht 2 anzukleben, wo ein lokalisierter Druck von dem Schreibgerät aufgebracht wird, so daß die Farbe der Basisschicht dann durch das lichtdurchlässige obere Blatt 3 in dem Fenster 6 klar sichtbar ist, wie in der Fig. 2 gezeigt. Die auf diese Weise etikettierte Video-Kassette kann in einem Video-Spieler/Recorder verwendet, gespeichert oder auf andere Weise gehandhabt werden, und die identifizierenden Einzelheiten auf dem Etikett bleiben erhalten. Die Dicke des Etiketts ist klein und beeinflußt nicht den Mechanismus des Video-Recorders/Spielers.

Das obere Blatt 3 enthält eine geringe Falte, die eine geringe Welle oder Blase beinhaltet. Um die Falte zu erhalten, kann zum Beispiel eine geringe Menge von Luft zwischen dem oberen Blatt 4 und der Basisschicht 5 enthalten sein. Dies kann durch Vorsehen einer kurzen Rippe 8 (siehe Fig. 4) während der Herstellung unterstützt werden, die vorzugsweise von schwammförmiger Beschaffenheit ist, welche sich quer über das Etikett zwischen der Basisschicht 2 und dem oberen Blatt 3 an einem Ende, wie gezeigt, erstreckt, obschon ein Einschließen einer gerinen Menge von Luft nicht wesentlich eine Verwendung einer Rippe oder Äquivalentem erfordert. Die Rippe, wenn verwendet, kann durch ein kleines Schaumelement oder einen Wulst aus Kunststoff, das bzw. der während der Herstellung aufgebracht wird, zum Beispiel gebildet werden. Eine Rippe kann an beiden Enden des Etiketts vorgesehen sein. Die Anwesenheit der Rippe/der kleinen Menge von Luft verursacht eine kleine Falte, Welle oder Blase in dem oberen Blatt 3 oder bewirkt eine solche kleine Falte, im Gebrauch erzeugt zu werden. Um die Einzelheiten von dem Etikett zu löschen, wird der Finger oder Daumen von einem Benutzer über das Etikett von vorzugsweise dem Kunststoffrippenende des Etiketts, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, gewischt, wobei eine Falte 9 vor dem Finger längs der Länge des Etiketts gewischt bzw. vorgeschoben wird. Dies trennt die obere Schicht 3 und die Basisschicht 2, wenn sich die Falte bewegt. Vorzugsweise wird die Falte dann zu dem Rippenende des Etiketts zurückgewischt bzw. geschoben. Das Etikett kann dann, wie zuvor, wiederbeschrieben werden.

Als eine weitere Alternative zur Verwendung einer Rippe oder Aquivalentem, um eine solche im Gebrauch zu erzeugende kleine Falte zu bewirken, kann das obere Blatt 3 und das Deckblatt, wenn verwendet, an dem Trägerblatt 5 nur längs zwei Seiten, wie zum Beispiel zwei Längsseiten des Etiketts, nicht aber an den Enden befestigt werden. Dies unterstützt ein Ermöglichen einer im Gebrauch zu erzeugenden Falte durch Wischen eines Fingers über die Länge des Etiketts. Auch können eine oder mehrere kleine Falten, die Wellen oder Blasen beinhalten, in dem oberen Blatt und Deckblatt, wenn verwendet, wieder anstatt einer Verwendung einer Rippe durch Herstellen der Spannung des sehr lockeren oberen Blattes, um wenigstens eine Falte zu ergeben, und dann durch Halten des oberen Blattes und Deckblattes in Position, während es so locker ist, gebildet werden.

Eine Einfügung einer geringen Menge von Luft oder eine Verwendung von oder eine Befestigung des oberen Blattes längs nur zwei Seiten, um eine Falte, die eine Welle, Blase oder ähnliches erzeugt, zu bilden, ist nicht notwenig, wenn das obere Blatt einen Grad an Elastitzität aufweist oder montiert ist, um eine Elastitizität vorzusehen, und das Niveau der Haftung oder Reibung zwischen dem oberen Blatt und der Basisschicht derart ist, daß das obere Blatt gefaltet und/oder geringfügig bewegt oder relativ zu der Basisschicht gedehnt werden kann, indem ein Finger oder Daumen eines Benutzers, wenn notwendig wiederholt, über das Etikett geführt wird, um das Etikett zu löschen. Wenn auch ein Deckblatt verwendet wird, können die Unterseite des Deckblattes und die Oberfläche des oberen Blattes geeigneterweise texturiert, geätzt, kalandriert oder dergleichen oder mit einem eine Reibung erzeugenden Material überzogen werden, um beim Übertragen eine Dehnung und/oder eine Bewegung des oberen Blattes zu unterstützen.

Die Fig. 5 zeigt ein Etikett, das wieder eine Basisschicht 2, ein oberes Blatt 3 und auch ein Deckblatt 4 aufweist. Die Fig. 5A zeigt vergrößert und im Querschnitt einen Teil einer Seite des Etiketts. Ein Trägerblatt 5 ist unterhalb der Basisschicht vorgesehen, die einen Kontaktkleber an ihrer Rückseite aufweist. Das Deckblatt 4 weist ein Fenster 6 auf, durch welches im Gebrauch Geschriebenes auf dem Etikett sichtbar ist. Eine Reihe von Falten bzw. Falzen 10 ist längs der Seiten und an jedem Ende des Etiketts um das Fenster 6 herum gebildet, wie gezeigt. Eine einzelne Falte ist mit 10a in der Fig. 5A angedeutet. Das Deckblatt 4 ist zu dem Träger blatt 5 an den Kanten des Deckblattes und des Trägerblattes, jedoch nicht unterhalb der gesamten Breite der Falten 10 längs der Längsseiten des Etiketts abgedichtet, so daß die Falten frei sind, sich etwas zu bewegen. Im Gebrauch wird das Etikett beschrieben, wie zuvor. Um das Etikett zu löschen, wird ein Finger oder Daumen eines Benutzers über das Fenster 6 des Etiketts von einem Ende zu dem anderen Ende ein oder mehrere Male, wie notwendig, gewischt, und diese Wischbewegung veranlaßt die Falten 10, sich an den Enden und längs der Seiten des Etiketts geringfügig zu öffnen, wobei das Deckblatt 4 und das obere Blatt 3 relativ zu der Basisschicht 2 unter Trennen derselben, um das Etikett zu löschen, geglättet bzw. geschliffen und gefaltet werden. Ebenso elastisch befestigt, wie beschrieben, kann das Deckblatt 4 und das obere Blatt 3 auch geringfügig elastisch sein. Wie ersichtlich ist, könnte das Deckblatt weggelassen und das obere Blatt unmittelbar elastisch befestigt werden, wie beschrieben.

Die Fig. 6 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des Etiketts, die etwas ähnlich zu derjenigen der Fig. 5 ist, in welcher das Deckblatt mittels einer oder mehrerer Falten bzw. Falzen befestigt ist. Das Etikett umfaßt eine Basisschicht 2, ein Deckblatt 4 und ein oberes Blatt 3 wie ein Trägerblatt 5 mit einem Klebstoff an der Rückseite. Bei diesem Etikett erstreckt sich eine einzige Falte bzw. Falz 11 längsweise entlang der Längsseiten des Etiketts an jeder Seite und erstreckt sich eine ähnliche einzelne Falte bzw. Falz 11 längsweise der kurzen Enden des Etiketts, so daß diese Falten das Fenster 6 des Etiketts umgeben. Die Fig. 6A zeigt einen Querschnitt durch einen Teil einer Seite des Etiketts längs der Linie X-X der Fig. 6, welche die Falte darstellt, die sich längs dieser Seite des Etiketts im Querschnitt bei 11a in der Fig. 6 erstreckt. Das Etikett wird beschrieben, wie zuvor, und die Anordnung ist wiederum derart, daß eine Wischbewegung eines Fingers oder Daumens eines Benutzers über die Oberfläche des Etiketts das Deckblatt 3 und das obere Blatt 3 veranlaßt, geschliffen bzw. geglättet/gefaltet zu werden, um sich zur Trennung des oberen Blattes 3 von der Basisschicht zu bewegen, um das Etikett zu löschen.

Bei den zwei Ausführungsformen der Fig. 5 und 6 und anderen ähnlichen Ausführungsformen können das obere Blatt 3 und das Deckblatt 4 an dem Trägerblatt 5 durch eine gefaltete oder ähnliche Befestigung längs der zwei längeren Seiten nur des Etiketts, wie zuvor Bezug genommen, befestigt werden.

Die Fig. 7 zeigt ein Etikett der Erfindung, das an einer 3 1/2" Computer-Floppy-Diskette angebracht ist. Die Diskette ist mit 12 bezeichnet und das Etikett ist in einem geringfügig ausgenommenen Bereich angeordnet, der an dem Körper der Diskette zum Etikettieren vorgesehen ist. Auf dem oberen Blatt 3 des Etiketts, das von dem Etikettenfenster 6 getrennt ist, ist ein Bereich 7 zum ständigen Markieren auf dem Etikett mit einem Stift zum Beispiel bedruckt, während das Etikett der Erfindung für ein zeitweises Etikettieren durch das Fenster 6 verwendet werden kann. Alternativ könnte der löschbare Teil des Etiketts größer sein, wobei das Fenster oder eine Anzahl von Fenstern, die zum Beispiel ähnlich "Linien" angeordnet sind, den größeren Bereich des Gebietes belegen könnte. Wünschenswerterweise ist das Etikett derart gebildet, daß das Etikett die Kante der Diskette umhüllt und an der Etikettenausnehmung auf der anderen Seite der Diskette angeklebt ist, wie mit 13 angedeutet. Das Etikett kann beschrieben werden und dann durch Wischen eines Fingers oder Daumens eines Benutzers über die Breite relativ zu der Diskette über das Fenster 6 des Etiketts gelöscht werden. Während eines Ergreifens der Diskette, um sie in ein Computer-Diskettenleswerk einzuführen oder aus diesem herauszuführen, wird ein Querdruck über die Länge des Etiketts das Etikett nicht löschen

Die Fig. 8 bis 18 zeigen weitere Beispiele einer Anwendung des Etiketts der Erfindung. Die Fig. 8 zeigt eine Sicherheits-Besucheransteckmarke, die ein Etikett der Erfindung umfaßt, mit einem Bereich 7 zum Tragen eines Geschäftsnamens oder Logos und einem Etikettenfenster 7, durch welche das Etikettensystem beschrieben und gelöscht werden kann. Die Ansteckmarke kann eine Klammer bzw. einen Clip oder eine Nadel an deren Rückseite zum Befestigen an Bekleidungsstücken zum Beispiel aufweisen.

Die Fig. 9 zeigt eine Gartenpflanzen-Identifizierungseinsteckelement, das eine Länge eines steiferen bzw. unbiegsameren Kunststoffmaterials umfassen kann, welches ein spitzes Ende, wie gezeigt, aufweist, mit einem Fenster 6, durch welches das Etikett der Erfindung beschrieben und gelöscht werden kann.

Die Fig. 10, 11, 12, 13 und 14 zeigen jeweils ein Fahrzeugmaschinenserviceetikett und ein Hausgetränkfülletikett, die jeweils mit Klebstoff versehene Rückseiten aufweisen, welche die Etiketten in die Lage versetzen, an dem im Gebrauch zu etikettierenden Gegenstand befestigt zu werden, ein Produktzeichen, das einen pflockartigen Abschnitt zum Halten des Etiketts in aufrechter Position aufweist, ein Teilebehälteretikett und ein ausgestelltes Filmetikett, die ebenso haftende Rückseiten aufweisen, wobei alle Fenster 6 umfassen, durch welche das Etikettiersystem der Erfindung beschrieben und gelöscht werden kann.

Bei jeder Ausführungsform eines Etiketts der Erfindung kann das Trägerblatt, wenn es verwendet wird, um die Basisschicht abzustützen, aus einem federnd elastischen Material, wie zum Beispiel einer leichten Kunststoffkarte, gebildet sein, um das Etikett zu versteifen.

Wenn die bevorzugten Ausführungsformen eines Etiketts der Effindung, die unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben sind, eine haftende Rückseite aufweisen, ist es möglich, daß das Etikett integral an dem Rücken einer Video-Kassette, Computer-Diskette oder Oberfläche eines anderen Gegenstandes oder Objektes, der bzw. das zu etikettieren ist, gebildet werden könnte. In dem Fall einer Video-Kassette zum Beispiel könnte die Basisschicht unmittelbar an dem Körper der Video- Kassette angebracht sein und sind die obere Schicht sowie die Deckschicht, wennn verwendet, an dem Körper der Video- Kassette auf bzw. über der Basisschicht durch Verklebung oder durch Kunststoffschweißen oder dergleichen um die Kanten des Etiketts befestigt.

Das Etikett ist am bevorzugtesten als eine abgedichtete Einheit gebildet, wobei das Eindringen von Verunreinigungen vermieden und eine mechanische Robustheit sowie strukturelle Unversehrtheit des Etiketts verbessert werden. Auch unterstützt die im Gebrauch verwendete Wischbewegung eine Wiederverteilung des Wachses oder anderen Materials der Basisschicht in jede Hohlräume, die durch einen lokalisierten Druck während des Schreibens gebildet sind, somit eine Verlängerung der Lebensdauer des Etiketts.

Das Etikett kann ein Hologramm zu dekorativen Zwecken beinhalten.

Die Basisschicht des Etiketts kann aus einem temperatur- oder feuchtigkeitsempfindlichen Material gebildet werden, das die Farbe oberhalb oder unterhalb eines bestimmten Temperaturoder Feuchtigkeitsniveaus ändert, um einem Benutzer anzuzeigen, daß eine Computerdiskette zum Beispiel nicht verwendet werden sollte. Alternativ könnte ein Bereich eines solchen Materials in einem Fenster irgendwo an den Körper des Etiketts gebildet sein.

Das Etikett der Erfindung kann insbesondere verwendet werden, um Video-Kassetten zu etikettieren, und kann vielfach gelöscht und wiederbeschrieben werden. Das Etikett der Erfindung gibt eine Antwort auf die Notwendigkeit für ein Video- Kassetten-Etikett, das wiederholt beschrieben und gelöscht werden kann. Das Etikett kann in der Menge billig zum Beispiel in kontinuierlichen Streifen von Seite-an-Seite- Etiketten hergestellt werden. Das Gehäuse der Video-Kassette muß nicht in irgendeiner Weise modifiziert werden, um das Etikett anzupassen. Das Etikett beeinflußt nicht den Mechanismus des Video-Spielers/Recorders.

Die folgenden Beispiele verdeutlichen weiterhin die Erfindung.

Beispiel 1

Etiketten wurden wie folgt hergestellt. Die Oberfläche eines kommerziell erhältlichen Papiers mit einem Kontaktkleber- Überzug an dessen Rückseite wurde auf einen dünnen Überzug aus Wachs aufgetragen. Das Wachs bestand aus einer Mischung von etwa 75 Gew.-% eines mikrokristallinen MOBILWAX CERESE und ungefähr 25 % eines vollständig raffinierten Paraffinwachses mit einem Schmelzpunkt von etwa 135 ºF. Dem gemischten Wachs wurde gestattet, sich zu setzen. Das Wachs wurde durch Wischen eines Blockes des Wachses auf bzw. über die Papieroberfläche aufgetragen. Dies legte einen Wachsfilm auf der Oberfläche des Papiers von angenommen etwa 10 Mikrometer Dicke nieder. Eine obere Schicht, die aus einem Film aus Polyvinylchlorid von 40 Mikrometer Dicke bestand, wurde auf das bzw. über dem Wachs plaziert. Das Etikett wies Abmessungen von 148 mm x 20 mm auf und wurde in den Randbereichen der oberen Schicht aus PVC um den gesamten Umfang des Etiketts mit einem dünnen Glühbördelwerkzeug bzw. Glührippenprägungswerkzeug geglüht. Bei einigen Etiketten wurde Deckschicht aus PVC von Hand aufgebracht, um so mit einer kleinen sichtbaren Falte locker zu sein. Bei anderen wurde die Deckschicht aus PVC von Hand aufgetragen, um so locker zu sein, jedoch ohne eine gesonderte Falte, die für das Auge klar sichtbar war. Die Etiketten wurden wiederholt getestet und sämtlich beurteilt, zufriedenstellend zu funtionieren.

Beispiel 2

Die Etiketten wurden präpariert, wie in dem Beispiel 1 beschrieben, mit der Ausnahme, daß ein PVC einer Dicke von 85 Mikrometer für das obere Blatt verwendet wurde. Dieses Material wurde befunden, noch immer an der Basisschicht anzuhaften, lieferte aber nicht vollständig eine so gute Definition der Information, welche auf das Etikett geschrieben wurde, wie das Etikett des Beispiels 1. Die geschriebene Information war jedoch klar lesbar und die Etiketten löschbar.

Beispiel 3

Etiketten wurden präpariert, wie in dem Beispiel 1 beschrieben, jedoch unter Verwendung einer Deckschicht aus einem Polyester von 40 Mikrometern Dicke. Das Polyestermaterial wurde befunden, auch gut an der Wachsbasisschicht zu haften und einfach mit einer sanften Wischbewegung eines Fingers zu löschen. Das Polyestermaterial hatte eine geringfügig größere Elastizität zum Markieren durch das Schreibgerät als PVC und war wiederstandsfähiger zum ständigen Markieren bei wiederholtem Gebrauch.

Beispiel 4

Etiketten wurden wie in dem Beispiel 1 hergestellt, jedoch unter Verwendung einer geringen Menge eines fluoreszierenden Farbstoffes, der in die Wachsmischung vor der Auftragung (ein-)gemischt wurde.

Beispiel 5

Ein Etikett wurde wie in dem Beispiel 1 hergestellt, mit der Ausnahme, daß die obere Schicht aus MYLAR-Acetat hergestellt wurde und die Basisschicht ausschließlich aus Paraffinwachs bestand. Das Paraffinwachs wurde auf das Trägerpapier in der gleichen Weise, wie in dem Beispiel 1 beschrieben, aufgebracht. Eine kleine Rippe von näherungsweise 1 mm Durchmesser wurde in das Etikett zwischen der Basisschicht und dem oberen Blatt während der Herstellung eingeführt, wie in der Fig. 4 gezeigt, um eine geringe Menge von Luft einzuschließen und eine Falte während des Gebrauchs vorzusehen. Das Etikett wurde getestet und befunden, zufriedenstellend zu wirken.

Das Etikett der Erfindung ist unter besonderer Bezugnahme auf das Etikettieren von Video-Kassetten beschrieben worden, es ist jedoch ersichtlich, daß das Etikett ebenso zum Etikettieren anderer Objekte und Gegenstände, wie die Buchrücken von Ordnern, und bei jeder Anwendung, bei welcher ein wiederbeschreibbares Etikettieren erwünscht ist, verwendet werden kann.

Das Vorhergehende beschreibt das Etikett der Erfindung und bevorzugte Ausführungsformen davon. Anderungen und Modifikationen sowie Kombinationen von Merkmalen, die nicht besonders beschrieben sind, wie für den Fachmann offensichtlich, sind bestimmt, im Schutzbereich davon, wie in den anliegenden Ansprüchen definiert, beinhaltet zu sein.


Anspruch[de]

1. Löschbares und wiederbeschreibbares Etikett, das eine Basisschicht einer Kontrastfarbe und ein oberes Blatt auf der Basisschicht umfaßt und das Etikett mit einer glatten Oberfläche versieht, wobei das obere Blatt und die Basisschicht unter Druck ausreichend lösbar aneinander haftend sind, der auf das Etikett durch ein Schreibgerät auf das obere Blatt aufgebracht wird, um das obere Blatt und die Basisschicht in einem lokalisierten Bereich des Druckes aneinander zu haften, derart, daß die Farbe der Basisschicht durch das obere Blatt in dem lokalisierten Bereich im Kontrast zu dein Gleichgewicht des oberen Blattes sichtbar wird, und um das obere Blatt zu veranlassen, sich relativ zu der Basisschicht zu bewegen, um das Etikett zu löschen, wenn ein Finger oder Daumen von einem Benutzer über die Oberfläche des oberen Blattes von dessen einen Seite zu der anderen Seite gewischt wird.

2. Etikett nach Anspruch 1, bei welchem das obere Blatt wenigstens eine Falte in dem oberen Blatt umfaßt, die während der Herstellung eingebracht ist, wobei das obere Blatt relativ zu der Basisschicht bewegt werden kann, indem die Falte längs des oberen Blattes durch Wischen eines Fingers oder Daumens von einem Benutzer über die Oberfläche des oberen Blattes bewegt wird.

3. Etikett nach Anspruch 1, bei welchem das obere Blatt an der Basisschicht angebracht ist, wobei das obere Blatt relativ zu der Basisschicht bewegt werden kann! indem eine Falte erzeugt und dann längs des oberen Blattes durch Wlschen eines Fingers oder Daumens von einem Benutzer über der Oberfläche des oberen Blattes bewegt wird.

4. Etikett nach Anspruch 1, bei welchem das obere Blatt relativ zu der Basisschicht angebracht ist, derart, daß das obere Blatt relativ zu der Basisschicht durch Wischen eines Fingers oder Daumens von einem Benutzer über die Oberfläche des oberen Blattes elastisch bewegt werden kann.

5. Etikett nach Anspruch 4, bei welchem das obere Blatt aus einem Material gebildet ist, das eine ausreichende Elastizität aufweist, derart, daß das obere Blatt durch Dehnen relativ zu der Basisschicht bewegt werden kann, um das obere Blatt von der Basisschicht durch Wischen eines Fingers oder Daumens von einem Benutzer über die Fläche des Etiketts zu trennen.

6. Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei welchem die Basisschicht und das obere Blatt auf der Basisschicht länger als breit sind und das obere Blatt an der Basisschicht nur längs gegenüberliegender längerer Seiten der Basisschicht befestigt ist.

7. Etikett nach Anspruch 6, bei welchem die Basisschicht und das obere Blatt auf der Basisschicht länger als breit sind und die Breite des Etiketts derart ausgebildet ist, daß die vollständige Breite des Etiketts durch einen einzigen Durchgang eines Fingers oder Daumens von einem Benutzer über die Oberfläche des oberen Blattes gelöscht werden kann.

8. Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem die Basisschicht durch ein Fenster in dem oberen Blatt sichtbar ist und das obere Blatt einen anderen Bereich als das Fenster zum Tragen von gedruckten Medien umfaßt.

9. Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei welchem die Unterseite der Basisschicht mit einem Kontaktkleber überzogen ist.

10. Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei welchem das Etikett ein Video-Kassetten-Etikett ist.

11. Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei welchem das Etikett ein Computer-Disc-Etikett ist.







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