PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69214782T2 28.05.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0547724
Titel Selbstentlüftender Schuh mit luftregelnder Vorrichtung
Anmelder Lee, Kyun Cheol, Namku Pusan, KR
Erfinder Lee, Kyun Cheol, Namku Pusan, KR
Vertreter Zipse & Habersack, 80639 München
DE-Aktenzeichen 69214782
Vertragsstaaten AT, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 18.12.1992
EP-Aktenzeichen 922040159
EP-Offenlegungsdatum 23.06.1993
EP date of grant 23.10.1996
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.05.1997
IPC-Hauptklasse A43B 7/06
IPC-Nebenklasse A43B 17/08   

Beschreibung[de]
HINTER DER ERFINDUNG Technischer Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Belüftungssystem für einen Schuh, der folgende Merkmale umfaßt: ein luftpumpendes Teil, welches in einem Fersenabschnitt einer Innensohle des Schuhs angeordnet werden kann. Das luftpumpende Teil enthält ein Einweg-Luftaustrittsöffnung und eine Einweg-Luftansaugöffnung, die mit einer Vielzahl von Luftausströmkanälen im Boden der Innensohle verbindbar sind.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen selbstbelüftenden Schuh und insbesondere einen Schuh, der ein luftpumpendes Teil, ein knöcheischützendes Teil und ein automatisches Luftsteuerteil aufweist, die sowohl mit dem luftpumpenden als auch den knöchelschonenden Teilen verbunden sind, wobei der Schuh kontinuierlich belüftet werden kann und automatisch die Luftansaugung und den Luftausstoß des knöchelschützenden Teils steuern kann.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Die bislang bekannten belüfteten Schuhe enthalten elastomere und flexible Kissen, welche aus weichen Materialien wie einem Schwamm oder Gummi hergestellt sind und eine Vielzahl von Löchern in der Sohle und in den Fersenbereichen der Schuhe enthalten, um den Fußkomfort zu erhöhen. In diesen Arten von Innensohlen ist es sehr schwierig, Feuchtigkeit und Geruch zu entfernen, der als Resultat der Feuchtigkeit auftritt und welcher sich in dem Schuh aufgrund des Fußschweißes ansammelt, der wiederum durch eine schlechte Schuhbelüftung erzeugt wird. Weil die meisten Personen ihre Schuhe für lange Zeitperioden verwenden, ist es wesentlich, die Schuhe sauber zu halten und zu belüften, um Fußleiden, wie z.B. Wasserekzeme, zu vermeiden.

Es sind unterschiedliche Schuhtypen mit knöchelschützenden Teilen bekannt. Jedoch hat das knöchelschützende Teil ein Luftkissen, welches durch eine Pumpe mit Luft vollgepumpt werden kann und aus welchem die Luft von Hand herausgelassen wird, so daß dessen Benutzung schwierig ist und den Knöchel aufgrund eines zu festen Druckes des knöchelschützenden Teils schädigen kann.

Gemäß einem Bericht der American Podiatry Association stehen oder gehen 75% der Männer und Frauen vier Stunden täglich. Eine derartige Fußbelastung führt zu Fußproblemen, insbesondere bei Männern, wo der Fußpilz eines Athleten oder der damit verknüpfte Geruch ein generelles Problem geworden ist.

Um diese Probleme zu vermeiden, zeigt die koreanische Gebrauchsmusterveröffentlichung 90-9004, die vom Erfinder dieses Patentgegenstandes herausgegeben wurde, einen ventilierten Militärschuh, der untere, mittlere und innere Sohlen enthielt, um Luft einzuführen und entsprechend einen Fersenbereich, um die Luft auszustoßen Dieser Schuh ist jedoch schwierig zu konstruieren, teuer in der Herstellung und ventiliert nicht so effektiv, wie die vorliegende Erfindung.

Auch die US 5,068,981, die von dem Erfinder herausgegeben wurde, zeigt ein Schuhbelüftungssystem mit einem Schaftabschnitt, der einen Lufteinlaß und Luftauslaß jeweils in dessen oberem Abschnitt aufweist, und Einweg-Luftströmungsteil in dessen unterem Abschnitt, wobei eine Innensohle viele Löcher in deren Sohlenabschnitt aufweist und eine Vielzahl von Kanälen und einen gewölbten, erweiterten Abschnitt in deren Bodenfläche, um mit dem Luftströmungsteil zu kommunizieren, wobei das Innere des Schuhs kontinuierlich belüftet werden kann. Jedoch hat dieser Schuh eine komplizierte Struktur und kann die Luftansaugung und -abgabe nicht selbsttätig steuern.

Entsprechend ist es Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Schuhbelüftungssystem zu schaffen, das effektiv eine Luftzirkulation in dem Schuh während dessen Benutzung bewirkt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schuh zu schaffen, der ein Luftpumpteil in einem Fersenabschnitt der Innensohle, ein an einem oberen Bereich des inneren Schuhschaftes vorgesehenes knöchelschützendes Teil und ein automatisches Luftsteuerteil in einem oberen Abschnitt des äußeren Schuhschaftes aufweist, um mit dem Luftpump- und dem automatischen Luftsteuerteil durch weiche Schläuche zu kommunizieren, wobei der Schuh kontinuierlich ventiliert und automatisch kontrolliert wird hinsichtlich der Luftansaugung und Luftabgabe eines Luftkissens des knöchelschützenden Teils.

Diese Aufgaben werden gemäß der Erfindung durch ein Belüftungssystem eines Schuhs gelöst, wie es durch den unabhängigen Anspruch 1 definiert ist. Dieser ist gegenüber dem nächsten Stand der Technik (US-A-5,068,981) gekennzeichnet durch ein knöchelschützendes Luftkissen, welches einen Knöchelbereich des Schuhschaftes bildet, wobei das knöchelschützende Luftkissen eine Lufteinlaß-/-auslaßöffnung und ein automatisches Luftsteuerteil aufweist, welches an der oberen Außenseite des Schaftes anzuordnen ist, wobei das automatische Luftsteuerteil folgende Bestandteile aufweist: ein unteres Basisteil, welches einen mit Nuten versehenen ersten und zweiten Ring aufweist, einen in deren einer Seite zwischen den Ringen vorgesehenen Luftdurchtritt, welcher eine Feder, ein erstes und zweites Wahlanzeigeteil, an dessen Außenseite eine Lufteinlaßöffnung und eine Lufteinlaß-/-auslaßöffnung an der Wand des Luftdurchtritts innerhalb der ersten und zweiten Wahlanzeigeteile besitzt, um die Luftaustrittsöffnung des luftpumpenden Teils und die Einlaß/Auslaßöffnung des knöchelschützenden Luftkissens jeweils miteinander zu verbinden, und einen Luftaustritt, der in der Wand des Luftdurchtritts zwischen dem ersten Wahlanzeigeteil und der Lufteinlaßöffnung vorgesehen ist, und ein oberes Deckelteil, das einen ersten und zweiten erhöhten Ring aufweist, welches Teil drehbar durch einen Bolzen an dem unteren Basisteil angebracht ist, welches obere Deckelteil einen Griff aufweist, einen Luftsteuerabschnitt, der zwischen dem ersten und dem zweiten erhöhten Ring angeordnet ist, welche Ringbereiche und welcher Steuerbereich jeweils mit zueinander passenden Nuten und dem Luftdurchtritt des unteren Basisteils montierbar sind, und ein positionsanzeigendes Teil, das an der Außenseite des oberen Deckelteils angeordnet ist, wobei beim Einstellen des positionsanzeigenden Teils zu dem ersten Wählanzeigeteil Luft durch die Einweg-Luftaustrittsöffnung, den Lufteinlaß, den Luftdurchtritt und den Einlaß/Auslaß in das knöchelschützende Luftkissen abgegeben wird, wenn Druck auf die Innensohle ausgeübt wird und wenn das knöchelschützende Luftkissen mit Luft gefüllt ist, dann geht der Luftauslaß in seine offene Position und Luft wird in die Atmosphäre ausgestoßen, und daß bei Nichtbenutzung des knöchelschützenden Luftkissens beim Einstellen des Positionsanzeigeteils zu dem zweiten Wählanzeigeteil, wenn Druck auf die Innensohle ausgeübt wird, Luft durch den Luftdurchtritt und den Luftauslaß in die Atmosphäre ausgestoßen wird und ebenfalls die Luft aus dem knöchelschützenden Luftkissen in die Atmosphäre ausgestoßen wird, wenn der Schuh ausgezogen wird.

Andere Ziele und Anwendungsbereiche der vorliegenden Erfindung werden ersichtlich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung. Es sollte jedoch klar sein, daß die detaillierte Beschreibung und die spezifischen Beispiele, welche vorteilhafte Ausführungen der Erfindung angeben, nur zur Illustration der Erfindung dienen, da unterschiedliche Abwandlungen und Modifikationen innerhalb des Schutzbereiches der Erfindung, wie sie in den beiliegenden Ansprüchen definiert sind, für den Fachmann aus dieser detaillierten Beschreibung ersichtlich werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird verständlicher aus der detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen, die zur Illustration dienen und die vorliegende Erfindung in keiner Weise begrenzen. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer automatischen Luftsteuereinrichtung des erfindungsgemäßen Schuhs;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung der automatischen Luftsteuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Schuhs mit weggelassenen Abschnitten, um die Konstruktion des Schuhventilationssystems gemäß der vorliegenden Erfindung zu illustrieren;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Sohle, der Luftsteuereinrichtung, der Luftpumpeinrichtung und der Knöchelschutzeinrichtung des erfindungsgemäßen Schuhs;

Fig. 5A eine Querschnittsdarstellung der Luftsteuereinrichtung des erfindungsgemäßen Schuhs beim Zuführen von Luft in das Luftpolster der Knöchelschutzeinrichtung;

Fig. 5B eine Querschnittsdarstellung der Luftsteuereinrichtung des erfindungsgemäßen Schuhs beim Entlüften des Luftkissens, nachdem dieses mit Luft gefüllt ist; und

Fig. 5C eine Querschnittsdarstellung der Luftsteuereinrichtung des erfindungsgemäßen Schuhs beim Entlüften des Luftkissens und gleichzeitig beim Entlüften des Schuhs.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Unter Bezug auf die Zeichnungen zur Illustration bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung enthält der selbstbelüftende Schuh, wie er in den Fig. 1, 2 und 4 dargestellt wird, ein automatisches Luftsteuerteil 1, das in dem oberen Abschnitt der Außenseite eines Schaftes 18 angeordnet ist, ein Knöchelschutz- Luftkissen 19, das in einem Knöchelbereich an der Innenseite des Schaftes 18 ausgebildet ist und in Verbindung mit dem automatischen Luftsteuerteil 1 steht und ein luftpumpendes Teil 24, das in dem Fersenabschnitt einer Innensohle 21 angeordnet ist, um die Luft durch einen weichen Schlauch oder eine weiche Röhre 25 zu dem automatischen Luftsteuerteil 1 zu führen. Der weiche Schlauch ist aus einem weichen Material wie z.B. Kunststoff oder Gummi oder dergleichen hergestellt.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, enthält das automatische Luftsteuerteil ein unteres Basisteil 2 mit einem ersten und zweiten mit einer Nut versehenen Ring 5 und 5' und ein oberes Deckelteil 3 mit einem ersten und zweiten erhobenen Ring 14 und 14', die durch einen Bolzen 17, eine Unterlegscheibe 26 und eine Mutter 17' an den ersten und zweiten Nutringen 5 und 5' des unteren Basisteils montiert bzw. befestigt werden. Hierbei wird ein zirkular erhobener zentraler Abschnitt 4 des unteren Basisteils 2 in einen zirkular mit einer Nut versehenen zentralen Abschnitt 12 des oberen Deckelteils 3 eingesetzt und ein Luftdurchtritt 6 in einer Seite des unteren Basisteils 2 hat weiterhin Platz, um eine Feder 11 aufzunehmen, wenn der obere Dekkelteil 3 an das untere Basisteil 2 montiert wird. Der Luftdurchtritt 6 nimmt ungefähr ein Viertel des unteren Basisteils 2 ein. Weil sich der erste erhöhte Ring 14 in den Griff 16 erstreckt, werden der erste erhöhte Ring 14 und der Griff 16 gleichzeitig um den Bolzen 17 gedreht.

Das untere Basisteil 2 enthält weiterhin ein erstes und zweites Wahlanzeigeteil 7 und 7', die diametral einander gegenüber und an dessen peripherer Außenfläche (Fig. 4) angeordnet sind, einen Luftauslaß 10 und einen Lufteinlaß-/Auslaß 9, die an der Wand des Luftdurchtritts 6 und innerhalb beider Wahlanzeigeteile 7 und 7' angeordnet sind, und eine Lufteinlaßleitung 8' und eine Lufteinlaß/-auslaßleitung 9', die mit dem Lufteinlaß 8 und dem Lufteinlaß/-auslaß 9' jeweils kommunizieren (Fig. 1 und 2).

Das obere Kappenteil 1 enthält weiterhin den rotierbaren Handgriff 16 auf dessen Oberseite, einen Luftsteuerteil 13, der zwischen dem ersten und zweiten erhobenen Ring 14 und 14' angeordnet ist, und ein Positionsanzeigeteil 15, das an dessen Außenfläche angeordnet ist, wie es in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist.

Gemäß Fig. 3 und 4 hat das Luftkissen 19 eine Lufteinlaß-/-auslaßöffnung 20, die mit der Lufteinlaß-/-auslaßleitung 9 verbunden ist. Weiterhin hat das Luftpumpteil 24 eine Einweg-Luftaustrittsöffnung 23, die mit der Lufteinlaßleitung 8' über die weiche Leitung 25 und eine Abluft-Ansaugöffnung 22 mit einer Vielzahl von Austrittskanälen 22' in deren Bodenfläche verbunden sind (Fig. 3).

Dieses Schuhbelüftungssystem der vorliegenden Erfindung funktioniert wie folgt:

Wenn der Benutzer das knöchelschützende Luftkissen 19 mit Luft füllen möchte, nachdem der Benutzer die Schuhe trägt, wird das Positionsanzeigeteil 15 des oberen Deckelteils 3 durch Drehen des Griffs 16 auf das erste Wahlanzeigeteil des unteren Basisteils 2 eingestellt. Zu dieser Zeit befindet sich der Luftauslaß 10 in geschlossener Position, wie es in Fig. 5A dargestellt ist.

Danach, wenn der Träger der Schuhe die Ferse beim Gehen eines Schrittes gegen den Boden setzt, wird die Innensohle 21 zusammengedrückt und Luft in dem Luftpumpteil 24 wird in das knöchelschützende Luftkissen 19 gepreßt und zwar durch die Einweg- Luftaustrittsöffnung 23, die weiche Leitung 25, die Lufteinlaßleitung 8', den Lufteinlaß 8, den Luftdurchtritt 6, den Einlaß/Auslaß 9 und die Einlaß-/Auslaßleitung 9'. Zu dieser Zeit befindet sich die Einweg-Abluft-Ansaugöfsfnung 22 in geschlossener Position.

Entsprechend, wenn der Träger der Schuhe die Sohle vom Grund abhebt, befindet sich die Abluft-Ansaugöffnung 22 in offener Position und die Abluft in den Schuhen wird in das Luftpumpteil 24 abgeleitet. Wiederum, wenn der Träger die Fersen auf den Boden setzt, wird die gesammelte Luft in dem Luftpumpteil 24 in das knöchelschützende Luftkissen 19 abgegeben. So wird diese Funktion wiederholt, bis das Luftkissen 19 mit Luft gefüllt ist.

Nachdem das Luftkissen 19 mit Luft gefüllt ist, drückt der Luftdruck im Luftdurchtritt 6 den Luftsteuerabschnitt 13 und die Feder 11 wird zusammengedrückt, so daß der Luftauslaß 10, wie in Fig. 5B gezeigt, in die offene Position übergeht. Daher wird die überschüssige Abluft automatisch in die Umgebungsluft abgeblasen. Somit werden - wie in den Fig. 5A und 5B gezeigt -die Luftansaugung, die Luftfüllung und die Luftabfuhr sequentiell durchgeführt.

Jedoch wenn der Träger seine Schuhe ausziehen will, wie es in Fig. 5C gezeigt wird, wird das Positionsanzeigeteil 15 des oberen Deckelteils 3 durch Drehen des Griffs 16 auf das zweite Wahlanzeigeteil 7' des unteren Basisteils 2 gestellt. Nun wird der Luftsteuerabschnitt 13 von dem Luftauslaß 10 bewegt und der Luftdurchtritt 6 wird geöffnet und die in dem knöcheischützenden Luftkissen 19 befindliche Luft wird in die Umgebung abgeführt.

Um die erfindungsgemäßen Schuhe von Beginn an in ihrer Luftabfuhrfunktion zu nutzen, wird das Positionsanzeigeteil 15 des oberen Deckelteils 3 durch Drehen des Handgriffs 16 auf das zweite Wahlanzeigeteil 7' des unteren Basisteils 2 gestellt, so daß sich der Luftauslaß 10 in offener Position befindet und die Abluft kontinuierlich durch die weiche Leitung 25, den Luftdurchtritt 6 und den Luftauslaß 10 in die Atmosphäre abgegeben wird.

Somit fließt bei jedem Schritt des Trägers frische Luft in den Innenraum des Schuhs und hält den Fuß trocken und kühl, wobei die Bildung von Fußpilz und anderen Fußleiden verhindert wird. Die Innensohle 21 bietet auch einen Polstereffekt für den Träger, welcher die Stauchung des Körpers beim Gehen vermindert. Weiterhin kann der Schuh den Knöchel schützen durch Verwendung des knöchelschützenden Teils 19.

Die so beschriebene Erfindung kann offensichtlich in unterschiedlicher Weise variiert werden. Derartige Variationen fallen jedoch nicht außerhalb der Erfindungsidee und des Schutzbereiches der Erfindung, wie er in den folgenden Ansprüchen definiert wird.


Anspruch[de]

1. Belüftungssystem für einen Schuh, der folgende Bestandteile umfaßt:

ein luftpumpendes Teil (24), das im Fersenbereich der Innensohle (21) des Schuhs angeordnet werden kann, wobei das luftpumpende Teil (24) eine Einwegluftaustrittsöffnung (23) und eine Einwegluftansaugöffnung (22) aufweist, die mit vielen Luftausströmkanälen (22') im Boden der Innensohle (21) verbindbar sind,

gekennzeichnet durch,

ein knöchelschützendes Luftkissen (19), das in einem Knöchelbereich des Schuhschaftes ausgebildet ist, wobei das knöchelschützende Luftkissen (19) eine Lufteinlaß-/auslaßöffnung (20) und ein automatisches Luftsteuerglied (1) aufweist, das an dem äußeren und oberen Bereich des Schuhschaftes anbringbar ist, welches luftsteuernde Teil (1) folgende Bestandteile umfaßt:

ein unteres Basisteil (2), welches einen mit Nuten versehenen ersten und zweiten Ring (5,5') aufweist, einen in deren einer Seite und zwischen den Ringen (5,5') vorgesehenen Luftdurchtritt (6), welcher Durchtritt (6) eine Feder (11) aufnimmt, ein an dessen Außenseite angeordnetes erstes und zweites Wählanzeigeteil (7,7'), eine Lufteinlaßöffnung (8) und eine Lufteinlaß/auslaßöffnung (9), die an der Wand des Luftdurchtritts (6) und innerhalb der ersten und zweiten Wählanzeigeteile (7,7') vorgesehen ist, um die Einwegluftaustrittsöffnung (23) des Luftpumpteils (24) und die Einlaß-/auslaßöffnung (20) des knöchelschützenden Luftkissens (19) jeweils miteinander zu verbinden und einen Luftaustritt (10), der in der Wand des Luftdurchtritts zwischen dem ersten Wählanzeigeteil (7) und der Lufteinlaßöffnung (8) vorgesehen ist, und

ein oberes Deckelteil (3), das einen ersten und zweiten erhöhten Ring (14,14') aufweist, welches Teil drehbar durch einen Bolzen (17) an dem unteren Basisteil (2) angebracht ist, welches obere Deckelteil einen Griff (16) aufweist, einen Luftsteuerabschnitt (13), der zwischen dem ersten und zweiten erhöhten Ring (14,14') angeordnet ist, welche Ringbereiche (14,14') und welcher Steuerbereich (13) jeweils mit zueinander passenden Nuten (5,5') und dem Luftdurchtritt (6) des unteren Basisteils (2) montierbar sind, und einen positionsanzeigenden Teil (15) an der Außenseite des oberen Deckelteils (3), wobei beim Einstellen des positionsanzeigenden Teils (15) zu dem ersten Wählanzeigeteil (7) Luft durch die Einwegluftaustrittsöffnung (23), den Lufteinlaß (8), den Luftdurchtritt (6) und den Einlaß-/auslaß (9) in das knöchelschützende Luftkissen (19) abgegeben wird, wenn Druck auf die Innensohle (21) ausgeübt wird, und wenn das knöchelschützende Luftkissen (19) mit Luft gefüllt ist, dann geht der Luftauslaß (10) in seine offene Position, und Luft wird in die Atmosphäre ausgestoßen, und daß bei Nichtbenutzung des knöchelschützenden Luftkissens (19) beim Einstellen des Positionsanzeigeteils (15) zu dem zweiten Wählanzeigeteil (7'), wenn Druck auf die Innensohle (21) ausgeübt wird, Luft durch den Luftdurchtritt ( 6) und den Luftauslaß (10) in die Atmosphäre ausgestoßen wird, und ebenfalls die Luft aus dem knöchelschützenden Luftkissen (19) in die Atmosphäre ausgestoßen wird, wenn der Schuh ausgezogen wird.

2. Belüftungssystem nach Anspruch 1, wobei das automatische Luftsteuerteil (1) mit einer weichen Röhre (25) aus einem weichen Material versehen ist, um das Luftpumpteil (24) und das knöchelschützende Luftkissen (19) zu verbinden.

3. Belüftungssystem nach Anspruch 1, bei dem das untere Basisteil (2) einen ersten und zweiten genuteten Ring (5,5') und das obere Deckelteil einen ersten und zweiten erhöhten Ring (14,14') aufweisen, die durch einen Bolzen (17) derart aneinander montiert werden können, daß während der Montage der Griff (16) und der erste erhöhte Ring (14) um den Bolzen (17) gleichzeitig gedreht werden, weil der Griff eine Erstreckung des ersten erhöhten Rings (14) darstellt.

4. Das Belüftungssystem nach Anspruch 3, bei dem der Bolzen (17) mit einer Mutter (17') und einer Unterlegscheibe (26) verbunden ist.

5. Schuh mit einem Belüftungssystem nach einem der vorherigen Anspruche.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com